„Hans-Werner Sinn“ – „Auf der Suche nach der Wahrheit“ //// „EUROpa – Macron“ – „Transfer-UNION“ ///// Afrin/Syrien/Kurden/Türkei //// DEUTSCHE PANZER gegen KURDEN ////// Die „SPD“ (SCHOLZ) MACHT jetzt mit „Goldman-SACHS“ rum????!!!!

siehe auch „Macrons PLÄNE für EUROpa“

„Hans-Werner Sinn“ – „Auf der Suche nach der Wahrheit“- bei „Lanz“

ab Minuten 14:00 – MACRON und die „TRANSFER-UNION“

Ab Minuten 16:59 – ITALIEN liegt am BODEN –  Wer soll das BE-ZAHLEN!!!???

ab Minuten  22:35  „Koalitions-Vertrag“ – „Transfer-Union“ – aus dem  Geld-Beutel des Steuer-Zahlers

 

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https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2018/03/17/als-schulden-union-wird-der-euro-fuer-italien-wieder-attraktiv/

Als Schulden-Union wird der Euro für Italien wieder attraktiv

Keine italienische Partei fordert mehr den Austritt. Wer immer in Rom regieren wird, er hofft auf die Schulden-Union, in die sich die EU verwandelt.

Luxemburgs Xavier Bettel, Paolo Gentiloni und EU-Präsident Jean-Claude Juncker beim EU-Gipfel am 15. 12. 2016 in Brüssel. (Foto: dpa)

Luxemburgs Xavier Bettel, Paolo Gentiloni und EU-Präsident Jean-Claude Juncker beim EU-Gipfel am 15. 12. 2016 in Brüssel. (Foto: dpa)

Zwar versprühen die Politik und die EZB Zweckoptimismus, doch sind die grundlegenden Problem der Währungsunion nicht gelöst. Dabei sieht sich Italien als der große Verlierer des Euro – und doch ist es höchst unwahrscheinlich, dass das Land die Eurozone verlässt.

In den vergangen Jahren wurde die Euromitgliedschaft Italiens in den italienischen Medien immer wieder diskutiert. Einige Ökonomen forderten den Austritt des Landes aus der Währungsunion. Die Schuld daran, dass sie nicht funktioniert, wiesen sie in der Regel Deutschland zu. Da Italien seine Währung nicht mehr abwerten könne, begünstige dies die deutsche Industrie. Deutschland sei der große Profiteur des Euro.

Tatsächlich zogen die Preise für italienische Güter innerhalb der Währungsunion an; Italien verlor an Wettbewerbsfähigkeit und dies führte zu einer Handelsbilanzkrise: Deutschland erzielte und erzielt innerhalb des Euro starke Exportüberschüsse, auch zu Lasten Italiens. Wechselkursanpassungen, die eine solche Entwicklung hätten korrigieren können, waren und sind nicht mehr möglich. Der Euro ist für Deutschland tendenziell zu niedrig bewertet, für andere Länder der Währungsunion aber zu hoch.

Allerdings muss der deutsche Steuerzahler die Exporte Deutschlands subventionieren. Dies schlägt sich in den immer weiter ansteigenden Target2 Salden nieder. Die Verbindlichkeiten, die andere Zentralbanken gegenüber der Bundesbank haben, nähert sich der Billionenmarke. Anders ausgedrückt: Die deutschen Arbeiter haben auf Waren und Güter im Wert von bald einer Billion Euro verzichten müssen. Die ins Ausland gelieferten Waren werden nicht bezahlt werden. Was bleibt sind Forderungen, auf denen die Bundesbank sitzen bleiben wird. Hinzu kommen wegen der Niedrigzinspolitik die Milliarden-Verluste für die Sparer in ganz Europa.

Die Entwicklung bringt einen realen Wohlstandsverlust für die Deutschen. Auch den Italienern hilft die Entwicklung nur vordergründig: Für eine im Vergleich weniger wettbewerbsfähigen Industrie bedeutet der Euro Stagnation und eine höhere Arbeitslosigkeit. Dabei liegen die Schulden des Landes bei etwa 130% des Bruttosozialproduktes. Die EZB kauft nun verstärkt italienische Staatsanleihen auf und hält den Leitzins bei null Prozent, um Italien vor der Pleite zu bewahren. Das aber reicht nicht. Und so fordert der französische Präsident Macron – dessen Land ebenfalls mit strukturellen Problemen und hoher Verschuldung zu kämpfen hat – den endgültigen Umbau der Eurozone in eine Transferunion.

Dabei ist der bereits im Gange, er erfolgt Schritt für Schritt. Gelegentlich leistet sich die deutsche Politik noch ein paar Rückzugsgefechte, oft rhetorischer Art, doch der Weg ist vorgegeben. Merkel erhöht ständig den Einsatz, um ihre Karten nicht offenlegen zu müssen. Dabei wissen alle, dass das Blatt, das Merkel und die Deutschen in Händen halten, nichts taugt. Sie haben keine Asse im Ärmel. Deutschland ist über die TargetSalden erpressbar geworden und die Franzosen und Italiener werden das zu nutzen wissen.

Dies ist wohl der Grund dafür, dass das Thema Euro im italienischen Wahlkampf eine immer geringere Rolle spielte je näher der Wahltermin rückte. Noch vor Monaten wurde im Berlusconi-Lager über die Einführung einer – verkappten – Parallelwährung sinniert, Lega-Chef Salvini wollte aus dem Euro aussteigen und die Fünf-Sterne- Bewegung wollte ein Referendum über den Verbleib Italiens im Euro abhalten. Davon ist nun keine Rede mehr. Aus gutem Grund: Allein die Ankündigung eines Referendums könnte die Renditen für italienische Staatsanleihen wieder in die Höhe treiben.

Zwar ist unklar, wer Italien demnächst regieren wird, einen radikalen Kurswechsel wird es aber nicht geben. Mit einigem Wohlwollen wird man zur Kenntnis genommen haben, dass nun auch die neue Bundesregierung „mehr Europa“, also eine Vergemeinschaftung der Schulden, nicht mehr kategorisch ablehnt. Bei einigem Beharrungsvermögen wird man die italienischen Schulden auf die deutschen Steuerzahler abwälzen und eine stärkere Belastung der im Vergleich zu den deutschen deutlich reicheren italienische Haushalte vermeiden können.

Allerdings dürfte dies nur mittel-, aber nicht langfristig funktionieren. Der Grund hierfür ist, dass der ganze Euroraum aufgrund der Politik der EZB an Wettbewerbsfähigkeit verlieren wird. Der Aufkauf von Unternehmensanleihen führt dazu, dass auch nicht mehr konkurrenzfähige Betriebe am Markt bestehen bleiben. Der mangelnde Innovationsdruck schwächt die Stellung europäischer Unternehmen auf dem Weltmarkt. Aufgrund der Entwicklung Chinas und demnächst möglicherweise auch Indiens brauchen wir aber zukunftsfähige Schlüsselindustrien im Euroraum um so mehr.

Insofern bedeutet die Politik der EZB nicht nur eine Enteignung der deutschen Sparer, deren Erträge in der Regel unterhalb der Inflationsrate liegen. Das größere Problem dürfte in der durch sie bedingten strukturellen Schwächung des Wirtschaftsraumes liegen. Wir riskieren in eine EZB- gestützte Zombiewirtschaft abzugleiten. Die Hoffnung aber, dass man langfristig über die Druckerpresse zu Wohlstand kommen kann, dürfte sich nicht erfüllen.

Was wir nun erleben ist der schleichende Abstieg der EU im weltweiten Vergleich – und eine nicht unerhebliche Ursache dafür ist der Euro. Durch ihn wurde die Handelsbilanzkrise zwischen einzelnen Ländern des Euroraumes befeuert. Um ihn zu „retten“ wurde die EZB aktiv, kaufte Staatsanleihen, senkte den Leitzins auf Null – und manövrierte sich damit in eine Sackgasse: Ein Ausstieg aus der Niedrigzinspolitik erscheint zur Zeit gar nicht möglich. Andererseits vergrößert man die Probleme, die man beheben wollte, immer mehr je länger man an dieser Politik festhält. Die wirtschaftliche Stagnation in Ländern wie Italien, das nun seine Währung nicht mehr abwerten kann, hat zu einer massiven Änderung der italienischen Parteienlandschaft geführt. Rhetorisch wurde hier in der Vergangenheit scharf gegen Deutschland geschossen – das seinerseits, sollte den Wählern das Ausmaß der ihnen auferlegten Lasten zur „Rettung des Euro“ bewusst werden, eine Stärkung der Parteien am linken und rechten Rand erleben dürfte. So aber wird der Euro zu einer Gefahr für das sogenannte „europäische Projekt“. Merkel hat einmal gesagt: „Scheitert der Euro, dann scheitert Europa.“ Doch das Gegenteil ist der Fall: Der Euro zwingt die EU in einen Schulden-Union, die, selbst Zombie geworden, nur noch als loser Staatenbund ohne inneren politischen oder gesellschaftlichen Zusammenhalt weiterbestehen kann.

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PFUI PFUI PFUI – DIE SPD wird immer FRAGWÜRDIGERSCHOLZ der „GOLD-MAN-SACHS“ – VERRÄTER

siehe auch „Der TOD eines BANKERs“ (der über die MISSETATEN  auspacken wollte) – „Der FALL des MARIO DRAGHI“ – ITALIENs „FAULE KREDITE“ – „Bank Monte dei Paschi di Siena“

„EIN SCHELM der BÖSES dabei AHNT“

Es ist an der ZEIT dass das aufhört – Die EINEN nehmen sich das RECHT Geld zu  erschaffen um ANDERE in SCHULD (FAULE KREDITE) zu BRINGEN – „Gold-Man-SACHS“ und CO sollen endlich dafür BEZAHLEN –  Das ist UN-RECHT und ist aufs HÖCHSTE zu VER-URTEILEN

GOLDMAN-SACHS REGELT die „EU“ für die BANKSTER

Der KREIS SCHLIESST sich – die „ABSCHAUM-BANKSTER-SEKTE“  ist jetzt bei der SPD angelangt  – Beginn in GRIECHENLAND: GRIECHENLAND wurde in die SCHULDEN-FALLE GELOCKT

„WIDERLICHST“ – Was ist „GOLD-MAN-SACHS“: AB-SCHAUM – SCH…-DRECK“ – „FALLEN-STELLER“ – BETRÜGER usw

https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2018/03/19/finanzminister-scholz-holt-goldman-banker-als-staatssekretaer/

 

Finanzminister Scholz holt Goldman-Banker als Staatssekretär

Finanzminister Scholz holt Goldman-Banker Kukies als Staatssekretär.

 

Olaf Scholz (SPD, r), Bundesfinanzminister und Vizekanzler, und Nicolas Dujovne (l), Finanzminister von Argentinien, geben am 18.03.2018 eine gemeinsame Pressekonferenz in Buenos Aires. (Foto: dpa)

Olaf Scholz (SPD, r), Bundesfinanzminister und Vizekanzler, und Nicolas Dujovne (l), Finanzminister von Argentinien, geben am 18.03.2018 eine gemeinsame Pressekonferenz in Buenos Aires. (Foto: dpa)

Der Ko-Chef von Goldman Sachs in Deutschland, Jörg Kukies, wechselt als Staatssekretär ins Bundesfinanzministerium. Kukies werde die Bereiche Finanzmarkt- und Europapolitik verantworten, teilte das Ministerium am Montag mit. Das Bundeskabinett muss der Berufung des 50-Jährigen noch zustimmen.

Kukies war 17 Jahre lang für die US-Investmentbank tätig und zuletzt mit Wolfgang Fink Ko-Chef von Goldman Sachs in Deutschland und Österreich.

Wie das Ministerium weiter mitteilte, kommt Werner Gatzer als Staatssekretär zurück ins Finanzministerium und ist dort für Haushaltsfragen zuständig.

Investment-Banker Jörg Kukies. (Foto: Goldman Sachs)

Investment-Banker Jörg Kukies. (Foto: Goldman Sachs)

Der Wechsel von Goldman-Bankern in die Politik ist mittlerweile sehr üblich geworden: In den USA kommt Finanzminister Mnuchin von der Bank, in Italien hatte es mit Mario Monti ein Goldman-Banker sogar bis zum Ministerpräsidenten-Job geschafft. Auch umgekehrt gibt es einen regen Austausch: So wurde der frühere Präsident der EUKommission, Jose Manuel Barroso, Berater für Goldman in London. Die Ombudsfrau der EU fand den schnellen Seitenwechsel problematisch, die EU-Kommission findet den Wechsel dagegen unproblematisch.

Kukies wird als Europa-Verantwortlicher an entscheidender Stelle mit einem weiteren Ex-Goldman-Banker zu tun haben: Mario Draghi war Europachef der Bank, bevor er in die italienische Politik, die italienische Zentralbank und heute an die Spitze der EZB gelangte. Draghis Rolle bei der GriechenlandRettung und der Banken-Krise bei der Monte dei Paschi ist bis heute ungeklärt.

Reuters schreibt über die bisherige Karriere von Kukies:

Vom Juso-Chef zum Investmentbanker – diese Laufbahn ist eigentlich schon ungewöhnlich genug. Doch damit nicht genug: Nun wechselt der ehemalige Chef der SPD-Nachwuchsorganisation in Rheinland-Pfalz, Jörg Kukies, nach fast zwei Jahrzehnten bei der weltgrößten Investmentbank Goldman Sachs in die Bundesregierung. Das ist ein in Deutschland bisher fast einmaliger Schritt. Der 50-Jährige wird beamteter Staatssekretär im Bundesfinanzministerium und ist dort künftig für Finanzmärkte und Europa zuständig. Finanziell ist es ein Abstieg: Bei Goldman kam er auf ein Millionengehalt.

Als „sehr politisch, bauernschlau und bodenständig“ beschreibt ihn ein langjähriger Weggefährte. Mitglied der SPD, in die Kukies vor mehr als 30 Jahren eintrat, ist er immer geblieben. Bei den Jusos war Kukies als Landeschef Anfang der 1990er-Jahre Vorgänger von Andrea Nahles. Er gehört dem SPD-Wirtschaftsforum an, das sich als „unternehmerischer Berufsverband an der Seite der Sozialdemokratie“ versteht und die Interessen der Wirtschaft gegenüber der Politik vertreten soll.

Bei Goldman Sachs gehörte Kukies zu den jungen Bankern, die schnell Karriere machten. 2010 stieg er als Leiter des deutschen Geschäftes mit strukturierten Produkten zum Partner auf, dem erlesenen Führungskreis weniger hundert Banker weltweit. 2014 erklomm er dann die vorläufige Spitze der Karriere-Leiter: Als Co-Chef für Deutschland und Österreich trat er in die Fußstapfen von Alexander Dibelius, einem der sehr wenigen Investmentbanker hierzulande, die über die Branche hinaus bekannt sind. Doch in die Klatschspalten wie Dibelius schaffte es Kukies nicht. Er litt eher darunter, dass er in der Öffentlichkeit im Schatten seines Co-Chefs Wolfgang Fink stand, der das prestigeträchtigere Fusions-Beratungsgeschäft führte. Fink übernimmt künftig Kukies‘ Aufgaben mit.

Kukies hat sein gesamtes Berufsleben bei Goldman Sachs verbracht. International war er von Anfang an: Der Pfälzer studierte an der Pariser Sorbonne und in Harvard. Ein Sommer als Praktikant bei Goldman Sachs in New York und London reichte, um ein Job-Angebot der Bank im Handel zu bekommen. Kurz vor seinem endgültigen Einstieg bei Goldman promovierte Kukies 2001 an der Universität Chicago. Der damals für den Wertpapierhandel zuständige Philip Holzer holte Kukies nach Deutschland, um die Sparte auf Vordermann zu bringen.

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MERKEL SCHAUT ZU und WARTET (sitzt ihren ARSCH BREIT) bis die nächsten FLÜCHTENDEN kommen – von AFRIN nach BERLIN

JA  JA ERDOGAN du „BÖSE-WICHT“ – WER ZULETZT LACHT LACHT AM BESTEN

http://www.spiegel.de/politik/ausland/afrin-tuerkische-einheiten-und-verbuendete-zerstoeren-kurdische-symbole-a-1198695.html

Afrin in Syrien

Die neuen Herren übernehmen die Macht

Afrin ist eingenommen – nun zeigen türkische und verbündete Kämpfer, wer in der syrischen Stadt ab sofort das Sagen hat. Eine kurdische Heldenstatue wurde zerstört, Präsident Erdogan spottet über den Gegner.
Eroberte syrische Stadt: In Afrin rollen die Bulldozer Fotos
DPA
Sonntag, 18.03.2018 18:05 Uhr

 

Türkische Streitkräfte durchkämmen nach eigenen Angaben derzeit die eroberten Viertel von Afrin auf der Suche nach Sprengfallen und verbliebenen Nestern des Widerstands. Es existieren jedoch auch Aufnahmen, unter anderem von der britischen BBC veröffentlicht, die Kämpfer in Jubelpose zeigen. Immer wieder feuern sie mit Sturmgewehren in die Luft, scheinen sich dabei der Kamera sehr bewusst. Die Bewegtbilder stammen offenbar aus türkischen Armeekreisen.

Knapp zwei Monate nach dem Beginn der Offensive in Nordwestsyrien hatten das türkische Militär und verbündete Rebellen die kurdische Stadt eingenommen. Das Stadtzentrum sei seit 8.30 Uhr (Ortszeit) „vollkommen“ von türkischen Einheiten kontrolliert, sagte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan am Sonntag.

Mit dem bloßen Feiern war es jedoch nicht getan. Kurz nach der Eroberung rollten Planierraupen vor und rissen eine Statue des Schmieds Kawa von ihrem Sockel. Dieser spielt in der kurdischen Mythologie eine wichtige Rolle. Aus Kreisen des kurdisch dominierten Militärbündnisses Demokratische Kräfte Syriens hieß es, die Zerstörung des Denkmals bedeute „eine eklatante Verletzung der kurdischen Kultur und Geschichte“.

Diese Kritik schien Präsident Erdogan nur mäßig zu beeindrucken. Er spottete am Sonntag über „Terroristen, die mit eingekniffenem Schwanz davongerannt“ seien.

Protürkische Rebellen sollen zudem Wohnhäuser und Geschäfte geplündert haben. Das teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Korrespondenten der Nachrichtenagentur AFP berichteten, die protürkischen Kämpfer hätten wahllos Güter auf ihre Pick-Ups geladen – Kisten mit Lebensmitteln, Ziegen, Decken und sogar Motorräder, bevor sie die Stadt verließen. Mit Traktoren hätten die Rebellen auch Autos aus der Stadt hinausgeschleppt.
Fotostrecke

10 Bilder
Eroberte syrische Stadt: In Afrin rollen die Bulldozer

„Im Zentrum von Afrin wehen jetzt die Symbole von Vertrauen und Stabilität – und nicht mehr die Lumpen der Terroristen„, sagte Erdogan. Damit spielte er auf Filmaufnahmen an, die das Hissen der türkischen Flagge über offiziellen Gebäuden in der Stadt zeigen. Zudem war die Flagge der syrischen Rebellen zu sehen.

Komplett abfinden wollen sich die vertriebenen kurdischen Einheiten mit dem militärischen Misserfolg aber offenbar nicht. Sie kündigten einen Kampf zur Befreiung der mehrheitlich kurdischen Region Afrin im Nordwesten des Landes an. Der Widerstand gegen die türkische Besatzung werde so lange dauern, bis „jeder Quadratzentimeter von Afrin befreit ist und die Menschen in ihre Dörfer und Häuser zurückkehren“, erklärten die Behörden der halbautonomen Region am Sonntag.

Im Video: Türkische Panzer rollen in Afrin
Video abspielen… Video
DPA

Weiter hieß es in der Erklärung: „Unser Krieg gegen die türkische Besatzung ist in eine neue Phase eingetreten. Wir gehen von einer direkten Konfrontation zu Überraschungsangriffen über.“ Die Widerstandskämpfer würden für die türkische Armee und die mit ihnen verbündeten syrischen Rebellen zum „ständigen Albtraum“ werden.

jok/dpa/Reuters/AP

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GENOZID – Die WELT schaut zu???!!!

Wiedermal hat MERKEL und der gesamte „GUTE WESTEN“ total VERSAGT und zeigt seine VERLOGENHEIT (ISIS-ERDOGAN)

http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-erobert-afrin-mit-deutschen-panzern-gegen-kurden-a-1198807.html

Deutsche Panzer gegen Kurden

Das Fanal von Afrin

Im Schutze deutscher „Leopard“-Panzer vertreiben türkische Soldaten Hunderttausende Zivilisten aus Afrin, ziehen islamistische Milizionäre plündernd durch die Stadt. Die deutsche Außenpolitik hat versagt.

Ein Kommentar von

Türkische Soldaten in Afrin

AREF TAMMAWI/EPA-EFE/REX/Shutterstock

Türkische Soldaten in Afrin

Selten kann man das Versagen deutscher Außenpolitik so eindrücklich und in Echtzeit verfolgen wie dieser Tage in Afrin. Die türkische Armee hat am Wochenende die Hauptstadt des gleichnamigen kurdischen Kantons in Syrien erobert. Nun rollen auch deutscheLeopard 2„-Panzer durch Afrin.

Deutschland hatte der Türkei zwischen 2006 und 2011 insgesamt 354Leopard 2geliefert – ohne Auflagen für den Einsatz zu erteilen. Dem Nato-Partner wurde es lediglich untersagt, die Panzer an Dritte zu verkaufen oder zu verschenken. Damit hat die Bundesregierung jetzt auch keinerlei rechtliche Möglichkeit, gegen den Einsatz der schweren Kampfpanzer aus deutscher Produktion zu intervenieren.

Die Regierung von Recep Tayyip Erdogan beteuert, der Einsatz gegen die kurdische YPG-Miliz in Afrin diene dem Schutz der Nato-Grenzen. Als vor drei Jahren die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) Hunderte Kilometer der syrischtürkischen Grenze kontrollierte, war Erdogan der Grenzschutz noch herzlich egal. Ohne große Probleme konnten ISAnhänger über die Türkei nach Syrien ein– und ausreisen.

Video: Türkische Kurden zur Afrin-Offensive

REUTERS

Erdogan geht es darum, einmal mehr die Kurden zu erniedrigen und damit seine Popularität unter nationalistischen Türken zu festigen. Kurz nach der Einnahme von Afrin zerstörten türkische Truppen und verbündete syrischarabische Milizionäre die Kaveh-Ahangar-Statue im Stadtzentrum. „Kaveh der Schmied“ steht in der kurdischen Mythologie für den Kampf gegen Tyrannei und fremde Invasoren.

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Eroberte syrische Stadt: In Afrin rollen die Bulldozer

Die türkische Armee hat sich in ihrem Kampf gegen die Kurden mit islamistischen syrischen Rebellen verbündet, die unter dem Label der Freien Syrischen Armee (FSA) auftreten. Tatsächlich ist dieses Milizenbündnis mittlerweile weder frei noch syrisch noch eine Armee. Die FSA ist zum bloßen Erfüllungsgehilfen der Türkei geworden. Auf Geheiß Erdogans kämpft sie nicht mehr gegen das Assad-Regime, sondern gegen die YPG-Miliz.

Unheilige Allianz aus türkischem Nationalismus und militantem Islamismus

Und so ziehen diese FSA-Kämpfer im Schutze deutscherLeopard„-Panzer plündernd und marodierend durch Afrin. Sie brechen in Wohnungen und Läden ein und nehmen alles mit, was ihnen in die Hände fällt: Lebensmittel, Elektrogeräte, Decken, Motorräder, Traktoren.

In Afrin wütet eine unheilige Allianz aus türkischem Nationalismus und militantem Islamismus. Türkische Soldaten sprühenTürkiye„-Schriftzüge an Häuserwände und zeigen den Gruß der rechtsextremen Grauen Wölfe. Syrische Milizionäre zeigen den sogenannten Tauhid-Finger, einen ausgestreckten Zeigefinger, der in den vergangenen Jahren zum Symbol der Salafisten geworden ist. Auf den Bildern aus Afrin lässt sich so oft erst auf den zweiten Blick erkennen, dass die Stadt nicht vom IS, sondern von der türkischen Armee und ihren Verbündeten eingenommen worden ist.

Mindestens 200.000 Kurden sind vor den Eroberern aus Afrin geflüchtet, vertrieben von deutschen Panzern. Da kann die Bundesregierung im Koalitionsvertrag und in Sonntagsreden noch so viel davon reden, dass man „Fluchtursachen bekämpfen“ wolle. Solange Berlin die Rüstungsexporte in die Türkei, aber auch an Staaten wie Saudi-Arabien nicht dauerhaft stoppt, sind solche hehren Worte Makulatur.

Der Glaube, man habe nach der Lieferung irgendeinen Einfluss darauf, wie die Waffen eingesetzt werden, hat sich einmal mehr als Illusion erwiesen. Nie ist das deutlicher geworden als nun in Afrin.

Im Video: Türkische Armee besetzt Afrin

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http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-laut-uno-hunderttausende-opfer-von-menschenrechtsverletzungen-a-1199007.html

Bericht

Uno wirft Türkei grobe Verstöße gegen Menschenrechte vor

Gefangene wurden sexuell belästigt oder gefoltert, Verdächtige willkürlich verhaftet: In der Türkei sind nach einem Uno-Bericht Hunderttausende Männer und Frauen Opfer von Menschenrechtsverletzungen geworden.
Türkischer Polizist (Archivbild)
AP

Türkischer Polizist (Archivbild)
Dienstag, 20.03.2018 15:18 Uhr

 

Das Menschenrechtsbüro der Uno in Genf erhebt schwere Vorwürfe gegen die Türkei. Dort seien Hunderttausende Menschen Opfer von Menschenrechtsverletzungen geworden, heißt es in einem neuen Bericht.

Die Vergehen reichen von der Einschränkung des Rechts auf Arbeit, Versammlung und freie Meinungsäußerung bis zu willkürlichen Verhaftungen, Misshandlung und Folter. Gefangene seien teils in Gewahrsam von Polizei, Militärpolizei und Sicherheitskräften geschlagen, sexuell belästigt, vergewaltigt oder mit Elektroschocks oder simuliertem Ertrinken (waterboarding) gefoltert worden.

Fast 160.000 Menschen seien in den 18 Monaten nach dem versuchten Putsch im Sommer 2016 verhaftet und 152.000 Beamte entlassen worden, heißt es in dem Bericht weiter. Auch seien hundert Schwangere oder Frauen kurz nach der Entbindung festgenommen worden – oft nur, weil ihre Männer als Terroristen verdächtigt würden. „Das ist einfach skandalös, sehr brutal und kann wirklich nichts damit zu tun haben, das Land sicherer zu machen“, zitiert der Bericht den Uno-Hochkommissar für Menschenrechte, Said Raad alHussein.

Die Berichterstatter hätten mit 104 Opfern, Angehörigen und Augenzeugen gesprochen und nur verifizierte Informationen in dem Bericht dokumentiert, betonte die Sprecherin des Büros, Ravina Shamdasani. Auch der mehrfach verlängerte Ausnahmezustand in der Türkei dürfe kein Vorwand für Menschenrechtsverletzungen sein, sagte sie. Bei vielen Verordnungen sei kein Zusammenhang mit einer Bedrohung des Landes zu erkennen. „Das scheint darauf hinzudeuten, dass der Ausnahmezustand genutzt wird, um jede Form von Kritik oder Meinungsverschiedenheiten mit der Regierung zu unterdrücken„, hieß es.

Die Türkei wies den Bericht scharf zurück und warf dem zuständigen Kommissar Terrorunterstützung vor. Der Report enthalte „verzerrte, voreingenommene und falsche Informationen“ und sei „inakzeptabel“ für die Türkei, teilte das Außenministerium in Ankara mit. Uno-Hochkommissar al-Hussein habe den Text in „Zusammenarbeit mit Terrorkreisen“ vorbereitet. Unter seiner Verwaltung sei das Gremium der Vereinten Nationen zu einem „Kollaborateur von Terrororganisationen“ geworden.

als/dpa

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Die einseitige Bericht-ERSTATTUNG von „der WELT“

ANGRIFFs-KRIEGE

Das falsche SPIEL der US-„NATO“ –  Stoltenberg der BÜTTEL eines US-GENERALs???!!! – Was sagt der BÜTTEL zu ERDOGAN???!!! NATÜRLICH NICHTS…….

https://www.welt.de/politik/ausland/plus174660365/Nato-Generalsekretaer-Jens-Stoltenberg-Russland-wird-immer-unberechenbarer.html

Nato-Generalsekretär Stoltenberg

„Russland wird immer unberechenbarer und immer aggressiver

Von Stefanie Bolzen, Christoph B. Schiltz, Brüssel |
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Diese TECHNIK (DIGITAL) ist „BAUERN-FÄNGEREI“ – MAN LÜGT DREIST wenn man hierbei von SICHERHEIT spricht DENN die „DIGITALE WELT“ ist eine ILLUSSION die ge-HACKT und MANIPULIERT werden kann und ohne ENERGIE am ENDE ist
WENN AUTOs (ROBO-MOBIL???!!!) TÖTEN – Wie gehts dann der PERSON die im Wagen dem GANZEN hilflos ausgesetzt ist?!

Uber: Frau von selbstfahrendem Uber-Fahrzeug getötet

Ein Roboterwagen von Uber hat in den USA eine Fußgängerin erfasst. Offenbar war er schneller unterwegs, als erlaubt.
Uber – Tödlicher Unfall mit selbstfahrendem Auto Ein Roboterwagen von Uber hat in den USA eine Fußgängerin erfasst und tödlich verletzt. Der Fahrdienstvermittler stoppte bis auf Weiteres Testfahrten autonom fahrender Autos. © Foto: REUTERS/Natalie Behring/File Photo

In den USA ist eine Frau bei einem Unfall mit einem selbstfahrenden Auto getötet worden. Die Fußgängerin wurde von dem autonom fahrenden Wagen des Fahrdienstvermittlers Uber erfasst, als sie in der Stadt Tempe im US-Staat Arizona eine Straße überqueren wollte. Sie starb im Krankenhaus an ihren Verletzungen.

Uber lässt seine selbstfahrenden Autos in mehreren Städten testen. Wie die New York Times und der Sender ABC unter Berufung auf die Polizei berichten, war das Auto zwar mit einem Techniker unterwegs, fuhr aber zum Zeitpunkt des Unfalls autonom. Das Auto sei mit einer Geschwindigkeit von rund 64 Kilometern pro Stunde gefahren und es gebe keine Hinweise darauf, dass es abbremste. Auf dem Streckenabschnitt seien 56 Kilometer pro Stunde (35 Meilen pro Stunde) erlaubt gewesen. Das Auto fuhr also möglicherweise zu schnell.

Uber kündigte seine Kooperation bei den Ermittlungen an. Wie der Finanzdienst Bloomberg schrieb, will das Unternehmen erst mal keine weiteren Testfahrten mit autonomen Fahrzeugen durchführen. Firmenchef Dara Khosrowshahi sprach bei Twitter von „unglaublich traurigen Nachrichten“.

Die US-Polizei hat nach einer ersten Sichtung der Videoaufnahmen Zweifel an der Schuld des Fahrdienstes Uber geäußert. Die getötete 49-Jährige sei aus dem Schatten heraus auf die Fahrbahn getreten, sagte die Polizeichefin von Tempe, Sylvia Moir, der Zeitung San Francisco Chronicle. Es sei nach der Untersuchung der Videos deutlich, „dass es in jedem Modus sehr schwierig“ gewesen wäre, den Zusammenstoß zu vermeiden. „Ich gehe vorläufig davon aus, dass es so scheint, dass Uber wahrscheinlich keine Schuld an diesem Unfall trägt.“ Die Polizei von Tempe teilte später mit, dass für diese Frage die Staatsanwaltschaft zuständig sei.

Schon häufiger Unfälle mit selbstfahrenden Autos

Mehrere Unternehmen versuchen, die Technologie selbstfahrender Autos möglichst rasch zu verbessern, um damit als erste auf den Markt zu kommen. So testete Uber selbstfahrende Autos zuletzt in den Großstädten Pittsburgh, San Francisco und Toronto sowie in Phoenix. Tempe, wo sich der Unfall ereignete, ist ein Vorort von Phoenix. Befürworter von autonom fahrenden Fahrzeugen argumentieren, dass viele Unfälle auf Fehler von Menschen zurückgingen und die Technik diese verhindern würde. Allerdings bereitete sich die Branche darauf vor, dass es irgendwann auch einen Unfall mit Todesfolge mit einem Roboterwagen geben würde.

Uber hatte von Anfang an Probleme bei den Testfahrten autonom fahrender Autos. So wurde gleich am ersten Testtag in San Francisco ein Uber-Wagen dabei gefilmt, wie er über eine rote Ampel fuhr. Zudem klagte die Google-Schwesterfirma Waymo, weil Uber Roboterauto-Technologie bei ihr gestohlen haben soll. Die Klage wurde vor Kurzem beigelegt, belastete aber das Uber-Programm.

Unfälle mit selbstfahrenden Autos hat es schon früher gegeben: 2016 starb ein Mann in einem selbstfahrenden Wagen der Firma Tesla. Er hatte die Kontrolle des Elektroautos dem Fahrassistenzsystem überlassen, obwohl bekannt war, dass dieses nicht komplett die Steuerung des Wagens übernehmen könne. Er raste unter einen Lastwagenanhänger, der die Straße querte.

Fahrzeuge wie die umgebauten Uber-Autos sind jedoch dafür gedacht, ohne Beteiligung des Menschen zu fahren, auch wenn derzeit die Sicherheitsfahrer noch häufig eingreifen. Kalifornien ließ vor Kurzem auch den Betrieb von Roboterwagen mit Lenkrad und Pedalen zu, die ausschließlich vom Computer oder per Funk gesteuert werden.

Bisher hat die US-Regierung für Tests mit selbstfahrenden Autos nur freiwillige Richtlinien vorgegeben. So sagte Verkehrsministerin Elaine Chao mit Blick auf eine Studie, nach der 78 Prozent der Amerikaner Angst vor einer Fahrt in einem selbstfahrenden Auto haben, dass Technologie- und Autounternehmen die Aufgabe hätten, den Menschen diese Angst zu nehmen. Letztlich liegt es damit an den einzelnen Staaten, ob sie konkrete Auflagen erlassen. 2017 verabschiedeten 33 US-Staaten Gesetze für selbstfahrende Autos. Kalifornien verpflichtete die Hersteller, alle Zwischenfälle während der Testphase an die zuständige Kraftfahrzeugbehörde zu melden. Bis Anfang März gingen dort 59 solcher Berichte ein.

„Faule Kredite“ – „BANKSTER-RETTUNG“ ///// „Alb-Traum“ DEUTSCHER Sparer und Steuer-Zahler: Die „ITALIENISCHE“ Pleite-Bank „Monte dei Paschi“ – – – „EU-PLAN“ – Banken-UNION: „VER-GEMEIN-SCHAFTEN der SCHULDEN (BANKSTER-SCHULDEN) über die gesamte „EU“ ///// „Europas geheimer WASSER-Krieg“

„VERARSCHUNGs-KRISE“ – „FAULE KREDITE“ – „KRISEN-FESTE BANKEN“???!!!

„BANKSTER-RETT-UNG“ (SCHULDEN-EINTREIBER) – „HÖCHST-KRIMINELLE“ sollen gerettet werden mitUNTERSTÜTZUNG von MERKEL (RETT(er)IN) – SPD – MACRON und der total verkommenen „EU“

siehe auch „TOD eines BANKERS“ – „Der FALL des MARIO DRAGHI“

siehe auch „VEREINIGTE STAATEN von EUROPA“ – „NORD-ALLIANZ“ GEGEN „TRANSFER-UNION“

„Lettland BANKEN-CRASH“ –  „Klaus Regling“:  „ESM-CHEF“ kritisiert EINFLUSS-NAHME der „EU“-KOMMISSION 

„ITALIEN – – SCHULDEN – –  JUGEND-ARBEITs-LOSIGKEIT…“

https://www.welt.de/wirtschaft/article174549188/Faule-Kredite-Diese-EU-Ideen-bringen-uns-die-Haftungsunion.html

Faule Kredite

Mit diesen Ideen treibt die EU die Haftungsunion voran

Alptraum deutscher Sparer und Steuerzahler: Die italienische Pleitebank Monte dei Paschi. Bei einer Bankenunion würden Risiken über die gesamte EU vergemeinschaftet
Albtraum deutscher Sparer und Steuerzahler: Die italienische Pleitebank Monte dei Paschi. Bei einer Bankenunion würden Risiken über die gesamte EU vergemeinschaftet

Quelle: picture alliance / Photoshot

Bei der Bereinigung der Kreditportfolios stehen viele Euro-Länder weiter desaströs da. Um trotzdem die Bankenunion umsetzen zu können, hat die EU-Kommission Ideen entwickelt, die Banken künftig krisenfester machen sollen.

Es ist eine zentrale deutsche Forderung, dass erst ein Großteil der faulen Kredite aus den europäischen Bankenbilanzen getilgt sein muss, bevor über eine künftige Teilung von Haftungsrisiken gesprochen werden kann. Die EU-Kommission will diesem Postulat nun einen Schritt entgegenkommen. Vize-Kommissionspräsident Valdis Dombrovskis hat Maßnahmen erarbeitet, um die Banken wetterfester zu machen und den in manchen Ländern immer noch haushohen Berg an ausfallgefährdeten Krediten abzubauen. Auch er sieht die sogenannten non-performing loans (NPL) als größtes Restrisiko für Europas Bankensystem.

Das Ziel seien „absolut krisenfeste Banken“, so Dombrovskis, der zwar einen positiven Trend beim Abbau von Risiken beobachtet, sich aber noch mehr Engagement im Umgang mit ausfallgefährdeten Krediten wünscht. Die Banken hätten in allen EU-Ländern Fortschritte beim Abbau ihrer Risiken gemacht, sagte er in einem Interview mit WELT und anderen europäischen Zeitungen. Binnen drei Jahren sei der Anteil fauler Kredite in den Bilanzen der EU-Banken von 6,7 auf 4,4 Prozent gesunken.

Doch die Bandbreite ist ebenso immens wie das Volumen, das in der Eurozone bei über 900 Milliarden Euro liegt. Während deutsche Kredite nur zu zwei Prozent ausfallgefährdet sind, kam Spitzenreiter Griechenland im dritten Quartal 2017 immer noch auf 46,7 Prozent. Das waren lediglich 1,5 Prozent weniger als ein Jahr zuvor. Dramatisch sieht es mit 32,1 Prozent auch noch in Zypern aus. Allerdings stimmt dort wenigstens der Trend: Der Inselstaat hat den Anteil notleidender Kredite an den Gesamtdarlehen um 12,7 Prozent gesenkt. Auch Italien, Spanien, Irland, Slowenien und Portugal haben kräftig durchgekehrt und ihre gefährdeten Kredite um mindestens 17, teilweise sogar fast 25 Prozent reduziert.

Dennoch sind die Raten in allen genannten Ländern mit Ausnahme von Spanien weiterhin zweistellig. Der rührige Vize-Präsident Dombrovskis, der in diesem Monat gleich mehrere Pakete zur Stärkung der Kapitalunion und Bankenbranche präsentiert, sieht die Union aber auf einem guten Weg. Die Banken hätten in allen Ländern Fortschritte beim Abbau ihrer Risiken gemacht, sagte er in einem Interview mit WELT und einigen anderen europäischen Zeitungen. EU-weit sank demnach der Anteil fauler Kredite in den Bilanzen der EU-Banken binnen drei Jahren von 6,7 auf 4,4 Prozent.

Vollendung der Bankenunion „dringlichste Priorität“

Faule Kredite machen den europäischen Banken seit Langem zu schaffen und belasten das Wirtschaftswachstum. Als die EZB Anfang 2018 italienischen Banken härtere Regeln für notleidende Kredite auferlegen wollte, wurde daraus aufgrund der Wahlen nichts. Auch in Zypern sorgte die härtere Gangart der EZB während des Wahlkampfes für Unruhe. Mit seinen neuen Maßnahmen will Brüssel Druck auf die betroffenen EU-Länder und deren Banken machen, sich noch stärker um ihre Problemdarlehen zu kümmern. Das soll die letzten Hürden für eine Bankenunion aus dem Weg räumen und ein erneutes Auflaufen in Zukunft verhindern. „Mit weniger faulen Krediten in ihren Bilanzen können die Banken mehr Kredite an Haushalte und Unternehmen vergeben“, sagte Dombrovskis. Die Vollendung der Bankenunion sei eine der „dringlichsten Prioritäten“ zur Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion Europas.

Quelle: Infografik Die Welt

Brüssel schlägt daher Vorgaben an Banken vor, die künftig eine ausreichende Kreditverlustdeckung für Kredite sicherstellen müssen. Geplant ist eine gemeinsame Mindestdeckungshöhe für neue Darlehen, sollten diese irgendwann nicht mehr bedient werden können. Falls eine Bank diese Mindesthöhe unterschreitet, drohen Abzüge von ihren Eigenmitteln. Außerdem sollen Geldinstitute künftig neue unbesicherte Problemdarlehen binnen zwei Jahren abschreiben können. Für neue Darlehen, die mit Sicherheiten unterlegt sind, würden schrittweise acht Jahre gelten. Bislang gab es keine derartigen allgemeinen Fristen.

Die EU-Kommission will auch den Handel mit notleidenden Krediten anfachen, um sie schneller aus den Bilanzen zu bekommen. Auch grenzüberschreitend sollen Sekundärmärkte entstehen oder gefördert werden, auf denen Banken faule Kredite an Finanzdienstleister und Anleger verkaufen können. Brüssel legte zudem eine Blaupause für die Gründung von BadBanks vor, also Vermögensverwaltungsgesellschaften, in denen notleidende Kredite gebündelt werden können. Der Rückgriff auf staatliche Beihilfen solle zwar weiterhin eine Ausnahme sein, sagte Dombrovskis über die unverbindlichen Leitlinien. Doch für den Notfall sei damit künftig geklärt, was bei öffentlich unterstützten Vermögensverwaltungsgesellschaften erlaubt sei und was nicht.

„Südstaaten müssen nun endlich etwas tun“

Und zu guter Letzt können Banken und Kreditnehmer künftig von Beginn an vereinbaren, dass Forderungen später schneller eingetrieben werden können. Bei Darlehen, die beispielsweise mit einer Immobilie abgesichert sind, wäre dann im Vertrag festgehalten, dass das Gebäude sofort eingezogen werden kann, wenn ein Kredit nicht länger bedient wird. Bisher sind dafür meist jahrelange Gerichtsverfahren notwendig. Bei Verbraucherkrediten ist diese Klausel aber ausgeschlossen.

Vom EU-Parlament bekam die Kommission Lob für das Paket, wenn sich Finanzexperte Markus Ferber (CSU) auch ein schnelleres Vorgehen gewünscht hätte. „Die Vorschläge der Kommission weisen in die richtige Richtung, sind aber längst überfällig“, so Ferber. Die Mitgliedstaaten müssten von den neu gewonnen Möglichkeiten durch die Blaupausen für nationale Bad Banks nun dringend Gebrauch machen. Die hohe Quote an ausfallgefährdeten Krediten sei weiter ein erheblicher Bremsklotz für die Kreditvergabe und damit für die wirtschaftliche Entwicklung. „Gerade die Südstaaten müssen nun endlich etwas tun.“ Die EULänder und das Parlament müssen den Regeln noch zustimmen.

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.com/watch?v=rfaBRj6aju0

Tod eines BANKERs – „David Rossi“ – „Banca Monte dei Paschi di Siena“

https://www.arte.tv/de/videos/070830-000-A/tod-eines-bankers/

siehe auch TRAILER
3 Min.
Verfügbar: vom 12. Dezember 2017 bis zum 12. März 2018
Nächste Ausstrahlung : Dienstag, 12. Dezember um 21:50
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Am 6. März 2013 stürzte David Rossi, der Pressechef der Banca Monte dei Paschi di Siena, aus dem Fenster seines Büros. Selbstmord oder Mord? In der Dokumentation werden der Fall Rossi und mögliche Verbindungen zu den dubiosen Geschäften der ältesten Bank der Welt untersucht. Das Geldinstitut sitzt inzwischen auf faulen Krediten in Milliardenhöhe.
David Rossi starb am 6. März 2013. Sein Körper schlug gegen acht Uhr abends auf dem Pflaster vor dem Sitz der ältesten Bank der Welt, der Banca Monte dei Paschi di Siena, auf. Eine Videokamera dokumentierte den tödlichen Sturz. Selbstmord oder Mord? Die Umstände seines Todes sind bis heute ebenso wenig geklärt wie die Frage, was Kommunikationschef David Rossi über die dubiosen Finanzaktivitäten des Geldhauses wusste. Fest steht, dass er nur zwei Tage vorher angekündigt hatte, mit der Staatsanwaltschaft über Interna sprechen zu wollen. Zu einem Zeitpunkt, als sich die Situation der Krisenbank nochmals dramatisch zugespitzt hatte. Das Geldhaus Monte dei Paschi ist seitdem Sinnbild einer vor sich hin schwelenden Bankenkrise, nicht nur in Italien. Allein die italienischen Geldhäuser sitzen – nach offizieller Lesart – auf einem Berg aus faulen Krediten im Wert von über 300 Milliarden Euro. Die Vereinbarungen zur Abwicklung maroder Banken in der Eurozone – seit 2016 eigentlich in Kraft – werden regelmäßig unterlaufen, nach Einschätzung von Experten ein erhebliches Risiko für das europäische Finanzsystem. Die Dokumentation untersucht im Stil eines Krimis die Ursachen für den Niedergang der Banca Monte dei Paschi di Siena. Sie thematisiert darüber hinaus mögliche gravierende Versäumnisse der italienischen Bankenaufsicht, für die auch Mario Draghi als einstiger Gouverneur der Banca d’Italia mitverantwortlich wäre. Die Spurensuche führt vom beschaulichen Siena bis ins Finanzzentrum London, wo kurz nach Rossis Tod ein weiterer Banker auf mysteriöse Weise ums Leben kam.

Besetzung und Stab

Regie : Ingolf Gritschneder

Autor : Enders, Moritz

Land : Deutschland

Jahr : 2016

Herkunft : ZDF

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aus dem TEXT:…Merkel hat im Hinblick auf eine mögliche Vergemeinschaftung von Schulden in Europa erstmals signalisiert, dass sie den Ansatz nicht grundsätzlich ablehnt: Deutschland sei bereit, in der nächsten EU-Finanzperiode mehr Geld nach Brüssel zu überweisen. „Aber was wir nicht wollen, ist, sozusagen Haftung und Verantwortung durcheinander zu bringen oder Schulden einfach zu vergemeinschaften, ohne wettbewerbsfähig zu werden.…<<<<( ja,ja MERKEL NICHTS durcheinander bringen – denn es handelt sich um BANKSTERSCHULDEN sogenannte „FAULE KREDITE“ und diese werden im SINNE von VERANTWORTUNG auch DIESELBEM SELBST ÜBERNEHMEN!!!)>>>>

.. ?Deutschland?  habe immer die Bereitschaft gehabt, Souveränität abzugeben, wenn Dinge durch Europa besser geregelt werden könnten, sagte Merkel im ZDF. Den Euro stabilisieren, die Bankenunion – „das werden  ?wir?  mitmachen“, sagte sie, auch wenn dies harte Diskussionen erfordere.….

https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2018/03/15/deutschland-naehert-sich-der-idee-gemeinsamer-euro-schulden/

Deutschland nähert sich der Idee gemeinsamer Euro-Schulden an

Bundeskanzlerin Merkel kann sich unter gewissen Bedingungen die Vergemeinschaftung der Schulden in der Euro-Zone vorstellen.

Jean-Yves Le Drian (l), Außenminister von Frankreich, und Heiko Maas am 14.3.2018 in Paris. (Foto: dpa)

Jean-Yves Le Drian (l), Außenminister von Frankreich, und Heiko Maas am 14.3.2018 in Paris. (Foto: dpa)

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Hinblick auf eine mögliche Vergemeinschaftung von Schulden in Europa erstmals signalisiert, dass sie den Ansatz nicht grundsätzlich ablehnt: Deutschland sei bereit, in der nächsten EU-Finanzperiode mehr Geld nach Brüssel zu überweisen. „Aber was wir nicht wollen, ist, sozusagen Haftung und Verantwortung durcheinander zu bringen oder Schulden einfach zu vergemeinschaften, ohne wettbewerbsfähig zu werden. Daran wird sich nichts ändern“, sagte sie. Angesprochen auf Vorstellungen von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sagte sie, man müsse sehr genau darüber reden, dass die Hauptverantwortung weiter bei den Nationalstaaten liege.

Mit der Aussage ist Merkel von der bisherigen kategorischen Ablehnung der Vergemeinschaftung von Schulden in der EU abgewichen. Wie die Vergemeinschaftung mit der Steigerung der „Wettbewerbsfähigkeit“ zusammenhängt ist unklar. Die Vorstellungen gehen in der EU weit auseinander. Zuletzt hatte der Chef der Lega Salvini angekündigt, sich nicht an die Defizit-Grenzen der EU halten zu wollen, wenn diese die Entstehung von Arbeitsplätzen verhindern.

Merkel bekannte sich zur Vollendung der Bankenunion, will aber zuvor auf einen weiteren Abbau der Schulden und Risiken nationaler Banken in den EU-Staaten sehen. Deutschland habe immer die Bereitschaft gehabt, Souveränität abzugeben, wenn Dinge durch Europa besser geregelt werden könnten, sagte Merkel im ZDF. Den Euro stabilisieren, die Bankenunion – „das werden wir mitmachen“, sagte sie, auch wenn dies harte Diskussionen erfordere.

Der Druck zu einer tieferen Integration unter Einbeziehung der Schulden-Problematik kommt aus Frankreich, das sich in diesem Zusammenhang als Sprecher der Südeuropäer sieht. François Villeroy de Galhau, der Gouverneur der Banque de France, sagte, die Europäische Zentralbank werde zu sehr als Bollwerk gegen weitere Krisen gefordert, und der Fortschritt hin zu einer engeren Wirtschaftsunion werde „in nie endenden Streitigkeiten stecken bleiben“. Der Gouverneur der Banque de France sagte laut FT, die Staats- und Regierungschefs müssten aufhören, „die Risikoreduktion gegen die Risikoteilung“ aufzurechnen: „Diese Oppositionen schaffen eine sterile Trennung zwischen Nordeuropa und Südeuropa. Um gut zu funktionieren, braucht unsere Gewerkschaft beides: Risikominderungsmechanismen und Risikoteilung.“ Villeroy de Galhau sagte in Frankfurt, es sei an der Zeit, den „ideologischen Grabenkrieg“ zwischen den nordeuropäischen Gläubigerstaaten zu beenden, die verhindern wollen, dass sie in Schuldnerländern und anderen Mitgliedern der Eurozone in Schwierigkeiten geraten.

Die Staats- und Regierungschefs der Eurozone streiten sich darüber, wie der Block nach der Finanzkrise gestärkt werden kann. Die niederländische Regierung widersetzt sich den französischen Plänen, in der Eurozone einen eigenen Haushalts- und Finanzminister zu etablieren.

Wopke Hoekstra, der niederländische Finanzminister, bekräftigte die Skepsis seines Landes am Mittwoch und sagte in Berlin laut Financial Times, dass eine tiefere Integration in die Eurozone nicht in Betracht gezogen werden könne, solange die Regierungen ihre „Häuser nicht in Ordnung bringen“.

Die Kanzlerin trifft am Freitag bei der ersten Auslandsreise ihrer vierten Amtszeit im Elysée-Palast mit Macron zusammen. Dabei geht es auch um die Vorbereitung des EU-Gipfels in der kommenden Woche. Der neue Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) wird nach Angaben seines französischen Kollegen Bruno Le Maire am Freitag ebenfalls in Paris erwartet. Macron schlägt unter anderem einen gemeinsamen Haushalt für die Eurostaaten und einen europäischen Finanzminister vor. In der SPD werden diese Pläne mit Sympathie gesehen.

Bundesaußenminister Heiko Maas hofft auf rasche Fortschritte mit Frankreich bei der EU-Reform. Die neue Bundesregierung werde sich nun „sehr intensiv und schnell“ mit den Vorschlägen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron auseinandersetzen, sagte Maas am Mittwochabend bei seinem Antrittsbesuch in Paris. Die Probleme in Europa seien „vielfältig und nicht nur finanzieller Art“, betonte der SPD-Politiker.

Nach den langen Monaten der deutschen Regierungsbildung müsse es nun darum gehen, „die ausgestreckte Hand von Emmanuel Macron mit seinen Vorschlägen zur Erneuerung Europas endlich auch zu ergreifen“, betonte Maas vor einem gemeinsamen Arbeitsessen mit Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian.

Le Drian sagte, die Notwendigkeit zur deutsch-französischen Abstimmung sei derzeit „besonders groß“. Neben der EU-Reform nannte er Themen wie den Brexit, die Krise in Syrien und in der Ostukraine, das Atomabkommen mit dem Iran und den Streit um US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium.

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watch?v=G3swTT_RwUg

https://www.arte.tv/de/videos/072486-000-A/bis-zum-letzten-tropfen/

Bis zum letzten Tropfen
Europas geheimer Wasserkrieg

59 Min.
Verfügbar: vom 12. Dezember 2017 bis zum 11. Januar 2018
Nächste Ausstrahlung : Freitag, 19. Januar um 10:50
Während der Trend weltweit zu einer Rekommunalisierung der Trinkwasserversorgung und Abwasseraufbereitung geht, stehen die öffentlichen Versorgungsunternehmen im krisengeschüttelten Europa unter zunehmendem Privatisierungsdruck. Die Dokumentation folgt der Spur des Geldes quer durch den europäischen Kontinent und enthüllt die Interessen der Unternehmen.
Städte, Regionen und Länder der ganzen Welt ziehen sich verstärkt aus der über Jahre praktizierten Wasserprivatisierung zurück und rekommunalisieren die Versorgungsunternehmen, um die Kontrolle über Trinkwasserversorgung und Abwasseraufbereitung zurückzugewinnen. Dieser Trend führt fast überall zu einer grundlegenden Umstrukturierung des Wassersektors.
Gleichzeitig übt Brüssel im krisengeschüttelten Europa zunehmend politischen und wirtschaftlichen Druck auf öffentliche Versorgungsunternehmen aus und fordert, die Wasserversorgung zu privatisieren. Dabei ist die Lage paradox: Länder wie Deutschland und Frankreich, die in der Vergangenheit mit der Wasserprivatisierung experimentiert haben, führten ihre Wasserversorgung zurück in die öffentliche Hand, drängen dabei aber südeuropäische Länder zur Privatisierung ihrer Versorgungssysteme.
Im Spannungsfeld zwischen Austeritätspolitik und EU-Lobbyismus fließt das Wasser in Europa scheinbar entlang der Kapitalströme. Die Bürger jedoch beschäftigt eine andere Frage, auf die die europäischen Institutionen durchaus nicht eindeutig antworten: Ist Wasser Handelsware oder Menschenrecht? Zwischen den Lippenbekenntnissen der Politiker und der alltäglichen Praxis klaffen auf jeden Fall große Lücken.
Auf der Grundlage ausführlicher Recherchen, die im Januar 2013 begannen, berichtet „Bis zum letzten Tropfen“ nicht nur über die Wasserversorgungssituation in Europa, sondern offenbart indirekt auch den Verfall der europäischen Wertegemeinschaft. Die Dokumentation spielt in sechs europäischen Ländern, folgt der Spur des Geldes quer durch den Kontinent, beleuchtet die Interessen der Unternehmen, die bis in die oberste Entscheidungsebenen der EU verhandelt werden, und offenbart den verborgenen Kampf um die überlebenswichtigste Ressource überhaupt.

Besetzung und Stab

Regie :Yorgos Avgeropoulos

Land :Griechenland,Frankreich

Jahr :2017

Herkunft : ARTE -ERT

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