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siehe auch „Bayer-Baumann“

siehe auch „GLYPHOSAT in WINDELN“

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/bienen-volksbegehren-muenchen-1.4311209

Volksbegehren zum Artenschutz Schlangestehen zur Rettung der Bienen

Gleich am ersten Tag des Volksbegehrens kommen viele Münchner zum Rathaus, um für den Schutz der Bienen zu unterschreiben.(Foto: Stephan Rumpf)
  • Am ersten Tag der zweiwöchigen Eintragungsfrist für das „Volksbegehren Artenvielfalt – Rettet die Bienen“ haben sich Schlangen vor dem Rathaus gebildet.
  • Bis zum frühen Nachmittag haben sich bereits mehr als 7200 Menschen eingetragen, bis zum Abend sind es sogar 11 243 Unterschriften.
  • Zum Start des Volksbegehrens demonstrieren in München auch viele Prominente für den Artenschutz.
Von Thomas Anlauf

Tausende Münchner haben bereits am ersten Tag der zweiwöchigen Eintragungsfrist für das VolksbegehrenArtenvielfalt – Rettet die Bienen“ unterschrieben. Bereits wenige Minuten, nachdem im Rathaus die zehn Eintragungsschalter geöffnet worden waren, bildete sich eine lange Schlange, die zeitweise bis zur Mariensäule auf dem Marienplatz reichte. Bis zum frühen Nachmittag hatten sich bereits mehr als 7200 Menschen eingetragen und bis abends um 18 Uhr sogar 11 243 Menschen. Das sind deutlich mehr als am gesamten ersten Tag des erfolgreichen Volksbegehrens zum Nichtraucherschutz.

Oberbürgermeister Dieter Reiter war um kurz nach zehn Uhr unter den ersten, die sich in die Listen eintrugen. „Für mich persönlich ist es klar, dass man hier unterschreiben muss, damit man den Turnaround in der Landwirtschaft schafft“, sagte Reiter. Die Zahlen, wie schnell die Arten sterben, seien erschreckend. „Es muss ein Umdenken geben“, sagte der SPD-Politiker. „Es geht um die Zukunft unserer Erde.“

Leserdiskussion Bienen-Volksbegehren: Ist die konventionelle Landwirtschaft am Ende?
Leserdiskussion

Bienen-Volksbegehren: Ist die konventionelle Landwirtschaft am Ende?

Das bayerische Volksbegehren „Rettet die Bienen“ setzt sich für Artenvielfalt und Naturschutz ein. Landwirte und ihre Verbände reagieren sehr zwiespältig: Während Biobauern die Initiative unterstützen, greifen eher konventionell arbeitenden Landwirte die Initiative massiv an.

Initiiert hatte das Volksbegehren die ÖDP, zu den Trägern gehören aber auch die Grünen, der Landesbund für Vogelschutz und der Bund Naturschutz, unterstützt wird das Bündnis mittlerweile von fast allen Parteien außer der CSU. „Ich bin überrascht, was das für eine Welle der Zustimmung ist“, sagte ÖDP-Stadtrat Tobias Ruff, der maßgeblich am Gesetzesentwurf für das Volksbegehren mitgearbeitet hatte. Zwei Monate lang wurde an dem Text gearbeitet, jetzt hoffen die Initiatoren des Volksbegehrens natürlich, dass die nötige Zahl an Unterschriften von etwa einer Million möglichst schnell und deutlich überschritten wird. „Schauen wir mal, wenn es durchgeht, vielleicht übernehmen sie es ja“, sagt Ruff in Richtung der Staatsregierung. Sollte das Quorum von zehn Prozent der bayerischen Wahlberechtigten überschritten werden, muss sich der Landtag mit dem Volksbegehren befassen.

Zum Start des Volksbegehrens am Donnerstag kamen auch zahlreiche Prominente, um für einen besseren Artenschutz zu demonstrieren. Regisseur Marcus H. Rosenmüller verteilte aus einer Schatulle Aufkleber mit Bienen. „Man muss die Welt zum Guten verändern“, so der Filmemacher. Der Kabarettist Hannes Ringlstetter sagte, alle, vom Prominenten bis zum Konsumenten, müssten Haltung zeigen. Schauspieler Udo Wachtveitl versuchte, die zahlreichen Passanten auf dem Marienplatz aufzurütteln. „Es geht jetzt ums Ganze, ich kann nur hoffen, dass möglichst viele Leute ihren Arsch hochbekommen und unterschreiben.“ Seine Kollegin Michaela May erinnerte daran, dass früher die Windschutzscheiben nach Autofahrten voller Fliegen und Mücken gewesen seien, heute nicht mehr.Wovon leben die Tiere nun?“, fragte sie. Und wer solle in Zukunft Blüten bestäuben? Für die Münchner Schauspielerin ist es für die Rettung der Artenvielfalt eigentlich schon zu spät: „Es ist fünf nach zwölf“, sagte May.

Bereits seit halb zehn Uhr warben zahlreiche Umweltschützer, Politiker und Prominente für das Volksbegehren. Auf dem Marienplatz diskutierten als Bienen verkleidete Aktivisten und Unterstützer mit Passanten. Unter ihnen Julika Selinger-Schreiber vom Bund Naturschutz. Sie ließ sich bereitwillig von Touristen und Münchnern in ihrem Kostüm fotografieren. Es sei „eigentlich traurig, dass es für dieses Thema erst ein Volksbegehren geben muss“, sagte sie. Denn dass dringend etwas für den Artenschutz getan werden müsse, sei offensichtlich.

Langer Weg zum ErfolgDer Prozess bis zu einem erfolgreichen Volksentscheid ist lang und mühselig. Zunächst muss ein Antrag auf Zulassung des Volksbegehrens mit 25 000 Unterschriften von Stimmberechtigten beim Innenministerium eingereicht werden. Beim aktuellen Antrag zum Volksbegehren „Rettet die Bienen“ waren es mehr als 100 000 Unterschriften. Nach der Zulassung durch das Ministerium müssen zehn Prozent der Wahlberechtigten in Bayern, also etwa 950 000, das Volksbegehren unterzeichnen. Damit kann eine Gesetzesvorlage in den Landtag eingebracht werden. Falls diese im Maximilianeum abgelehnt wird, muss es innerhalb eines halben Jahres einen Volksentscheid geben. Im aktuellen Fall wäre das spätestens Mitte August. Beileibe nicht immer bekommen die Initiatoren der Volksbegehren die nötigen Prozente zusammen.

Die jüngsten Beispiele: Beim Volksbegehren „Ja zur Wahlfreiheit zwischen G 9 und G 8 in Bayern“ vom 3. bis 16. Juli 2014 unterschrieben bayernweit nur 2,9 Prozent der Stimmberechtigten, 2,5 Prozent in München. Dagegen unterzeichneten beim Volksbegehren „Nein zu Studienbeiträgen in Bayern“ vom 17. bis 30. Januar 2013 bayernweit 14,3 Prozent und 12,1 Prozent in München. Ähnlich sah es beim Volksbegehren „Für echten Nichtraucherschutz!“ vom 19. November bis 2. Dezember 2009 aus: 13,9 bayernweite Beteiligung, 12,3 Prozent in München. Das Volksbegehren „G9“ vom 14. bis 27. Juni 2005 unterstützten nur 2,4 Prozent (1,8 Prozent Münchner). Und das Volksbegehren „Die bessere Schulreform“ vom 15. bis 28. Februar 2000 unterschrieben 5,7 Prozent (3,7 Prozent Münchner).

Die Münchnerin Nadine Patzelt sagte, sie sehe das Volksbegehren als ein Zeichen „für ein grünes, ökologisches Bayern – und für das Leben in Bayern“. Zahlreiche Menschen, die geduldig in der Schlange vor dem Rathaus standen, argumentierten ähnlich. Das Volksbegehren sei gut, da die Menschen aufgerüttelt würden, damit endlich etwas passiert, so eine Frau, die mit ihrem Mann in der Schlange stand. Francesco Tortora unterschrieb ebenfalls am Donnerstag für den Schutz der Artenvielfalt.Man kann eigentlich nie genug machen, um die Umwelt zu retten“, sagte der Münchner. Man lebe oft zu gedankenlos in einer Konsumgesellschaft, da müsse man immer wieder hinterfragen, ob es richtig sei, was man täglich tue.

Bis zum Nachmittag lief der erste Tag des Volksbegehrens trotz der Schlangen vor dem Rathaus reibungslos. Kreisverwaltungsreferent Thomas Böhle schaute bereits am Morgen am Eintragungsort in der Stadtinformation am Marienplatz vorbei, um zu schauen, wie die Eintragung lief – und unterzeichnete gleich selbst. Von diesem Freitag an gibt es unter www.muenchen.de/volksbegehren aktuelle Zahlen, wie viele Münchner unterschrieben haben.

Umwelt und Naturschutz in Bayern "Das Volksbegehren soll viel mehr als nur die Bienen retten"

Bienensterben

„Das Volksbegehren soll viel mehr als nur die Bienen retten“

Die Unterstützer von „Rettet die Bienen!“ fordern mehr Biolandwirtschaft und weniger Pestizide. Helga Pausch ist Imkerin. Sie erklärt, was die Initiative für sie bedeutet.   Interview von Merlin Gröber

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be.com/watch?v=y7LgUvhqXy4

Bayern – München – „Volksbegehren“ – „Rettet die Bienen“!!!! – „31 Januar bis 13 Februar“ 2019

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„Bienen-FLÜCHTLINGE“ finden „ZU-FLUCHT“ in AMSTERDAM!!!!!!!!

aus dem TEXT:..Die letzten Ergebnisse haben die Bienenforscher optimistisch gestimmt, denn in der Hauptstadt haben sich zehn neue Wildbienenarten angesiedelt. …..

https://www.neopresse.com/umwelt/vorbild-initiative-gegen-bienensterben-in-amsterdam/

Vorbild-Initiative gegen Bienensterben in Amsterdam

NEOPresse in Umwelt

Obwohl das Bienen- und Insektensterben nicht nur in Deutschland, sondern auf der ganzen Welt von Forschern dokumentiert und bewiesen ist, weigert sich die Bundesregierung noch immer, die tödlichen Pestizide in Deutschland zu verbieten. Auch in Holland, das auch der „Plastikgarten Europas“ genannt wird, kommen Pestizide immer noch zum Einsatz.

Nicht nur die Honigbienen sind im Begriff auszusterben. Auch Wildbienen, die ebenfalls für die Bestäubung von Pflanzen sorgen, verschwinden zusehends. Sie leiden genauso unter den Pestiziden, Monokulturen und einer immer gleichförmigeren Landschaft.

Die Stadt Amsterdam hat jetzt eine Initiative ergriffen, die belegt, dass sich die Bestände der Wildbienen durch einfache Maßnahmen rasch erholen können. Denn einst gab es in den Niederlanden rund 360 Wildbienenarten. Doch rund 60 Arten sind bereits ausgestorben oder stark vom Aussterben bedroht. Noch gibt es rund 300 verschiedene Wildbienenarten in Holland, zu denen auch Hummeln gehören. Doch ihre Anzahl ist dramatisch gesunken.

 

In Amsterdam findet man nur etwa ein Drittel aller Wildbienen, doch die Bewohner der niederländischen Hauptstadt haben ihr Herz für Wildbienen entdeckt. Sie lassen die Bienenpopulationen regelmäßig untersuchen und zählen. Die letzten Ergebnisse haben die Bienenforscher optimistisch gestimmt, denn in der Hauptstadt haben sich zehn neue Wildbienenarten angesiedelt. Und auch andere Arten, die vor wenigen Jahren noch selten waren, werden wieder häufiger gezählt.

Denn die Stadt Amsterdam hat in allen öffentlichen Grünanlagen Pestizide verboten. Die Grünanlagen dürfen nur noch ökologisch bewirtschaftet werden. Zudem werden allerorten sogenannte „Insektenhotels“ aufgebaut, die von den Wildbienen dankbar bezogen werden. In den öffentlichen Grünanlagen werden zudem wieder natürliche Wiesen-Blumen ausgesät, die sich im Frühjahr in ein buntes Blumenmeer verwandeln.

Das alles hat dazu geführt, dass Amsterdam ein regelrechtes Refugium für Wildbienen geworden ist. Das Wichtigste allerdings war das Verbot von Pestiziden – nicht nur auf öffentlichen Grünflächen, sondern auch in den privaten Gärten, sagen die Bienenforscher. Und jeder könne Wildbienen helfen, in dem er in seinem Garten – und sei er noch so klein – ein „Bienenhotel“ aufstelle.

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Insekten In 100 Jahren ausgestorben?

Die Zahl der Schmetterlinge schrumpft besonders dramatisch.(Foto: dpa)
  • Fast die Hälfte aller Insektenarten geht stark zurück, belegt eine Auswertung von 73 verschiedenen Studien.
  • Jedes Jahr schrumpfe die Biomasse der Insekten um 2,5 Prozent. Die Forscher halten ein Aussterben vieler Insekten in 100 Jahren für möglich.
  • Besonders gravierend ist der Schwund bei den Schmetterlingen, den Hautflüglern (zu denen Bienen, Wespen und Ameisen gehören), sowie bei den Dungkäfern.
Von Tina Baier

Immer deutlicher zeichnet sich ab, dass das Insektensterben nicht nur in Deutschland stattfindet, wo es erstmals wissenschaftlich nachgewiesen wurde. Der Schwund der Kerbtiere ist ein weltweites Phänomen. Wenn es nicht gelingt, ihn zu stoppen, habe das „katastrophale“ Konsequenzen, schreiben die Autoren eines Übersichtsartikels in der Fachzeitschrift Biological Conservation, in dem sie zusammengetragen haben, was bisher über das weltweite Insektensterben bekannt ist.

Wenn es so weitergeht, gibt es die wichtigen Tiere in 100 Jahren nicht mehr

Das Team um den australischen Ökologen Francisco Sánchez-Bayo vom Sydney Institute of Agriculture wertete 73 Studien aus. Die meisten davon untersuchten nicht das Insektensterben allgemein, sondern den Rückgang bestimmter Arten von Kerbtieren. Doch fasst man all diese Untersuchungen zusammen, stellt sich heraus, dass alle Ordnungen der Insekten von dem Schwund betroffen sind: Fast die Hälfte aller Insektenarten geht demnach stark zurück; ein Drittel ist vom Aussterben bedroht. Das alles passiert offenbar in rasendem Tempo: Pro Jahr gehe die Biomasse der Insekten um 2,5 Prozent zurück, schreiben die Autoren. Wenn es so weitergehe, seien Insekten in 100 Jahren wahrscheinlich ausgestorben.

Besonders dramatisch ist der Schwund den Autoren zufolge bei den Schmetterlingen (Lepidoptera), den Hautflüglern (Hymenoptera), zu denen Bienen, Wespen aber auch Ameisen gehören, sowie bei den Dungkäfern. Eine Studie, die in die Auswertung eingeflossen ist, belegt beispielsweise, dass die Zahl der Schmetterlinge in ländlichen Regionen Großbritanniens im Zeitraum von 2000 bis 2009 um 58 Prozent zurückgegangen ist. Eine andere Untersuchung zeigt, dass die Hälfte aller Hummelarten, die es 1949 im US-Bundesstaat Oklahoma gab, im Jahr 2013 verschwunden war.

Alarmierend ist, dass auch viele sogenannte Generalisten schwinden – Arten also, die sich in vielen verschiedenen Lebensräumen wohlfühlen und die unterschiedliche Futterquellen nutzen können. Solche Tiere gelten eigentlich als weniger gefährdet, da sie sich an Veränderungen viel besser anpassen können als „Spezialisten“. Diese brauchen beispielsweise eine ganz bestimmte Pflanze, um zu überleben. Kommt dieses Gewächs in einer Region nicht mehr vor, zum Beispiel weil es die Überdüngung des Bodens nicht verträgt, verschwinden auch die von dieser Pflanze abhängigen Tiere. Dass auch die Generalisten ums Überleben kämpfen, deutet daraufhin, dass Vieles im Argen liegt, sodass selbst diese anpassungsfähigen Tiere keine Ausweichmöglichkeit mehr haben.

Als wichtigste Ursache für das weltweite Sterben der Insekten hat das Team um Sánchez-Bayo den Verlust von Lebensraum vor allem durch intensive Landwirtschaft und den Bau von Städten und Straßen ausgemacht. Zweitwichtigste Ursache sei der massenhafte Einsatz von Dünger und Pestiziden wie den Neonikotinoiden, die das Nervensystem aller Insekten angreifen und deren tödliche Wirkung deshalb nicht nur auf Schädlinge begrenzt ist. Drittens gerieten die Insekten weltweit auch durch biologische Faktoren unter Druck: eingeschleppte Parasiten, wie die Varroamilbe zum Beispiel, die Honigbienen befällt und tötet.

Erst an vierter Stelle nennen die Autoren den Klimawandel. Nach allem, was man bisher weiß, schadet der Anstieg der Temperatur vor allem Insekten in den Tropen. Diese leben oft ohnehin schon an der Obergrenze dessen, was ihr Organismus aushalten kann. Schon ein leichter Anstieg der Temperaturen kann für solche Tiere dann zu viel sein und die Population zusammenbrechen lassen.

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Das Volksbegehren Artenvielfalt ist kurz vor dem Ziel: Das entspricht etwa 9,4 Prozent der Namen aller Wahlberechtigten in Bayern. Nötig sind „ZEHN“….  Ihr Ziel ist damit fast erreicht. Agnes Becker (ÖDP) gab sich zuversichtlich, dass „wir heute Abend den Sack zumachen“……Damit die Initiative erfolgreich ist, müssen sich zehn Prozent der Wahlberechtigten in Bayern eintragen – das sind fast eine Million Stimmberechtigte

Artenvielfalt

900 000 Menschen haben Bienen-Volksbegehren unterschrieben

Bienen schützen: Eines der Ziele des Volksbegehrens.(Foto: Jacek Dylag/Unsplash)
  • Das Volksbegehren Artenvielfalt ist kurz vor dem Ziel: Drei Tage vor dem Ende der Eintragungsfrist sind 900 000 Unterschriften beisammen.
  • Das entspricht etwa 9,4 Prozent der Namen aller Wahlberechtigten in Bayern. Nötig sind zehn.

Das Volksbegehren „Artenvielfalt – Rettet die Bienen“ haben mittlerweile mindestens 900 000 Menschen unterschrieben. Der bayernweite Zwischenstand ist von Sonntagabend, drei Tage vor dem Ende der Eintragungsfrist, wie die Initiatoren in München bekannt gaben. Ihr Ziel ist damit fast erreicht. Agnes Becker (ÖDP) gab sich zuversichtlich, dass „wir heute Abend den Sack zumachen“.

Damit die Initiative erfolgreich ist, müssen sich zehn Prozent der Wahlberechtigten in Bayern eintragen – das sind fast eine Million Stimmberechtigte. Die Frist läuft seit 31. Januar und noch bis 13. Februar. Bislang haben sich demnach 9,4 Prozent der Wahlberechtigten beteiligt.

Umwelt und Naturschutz in Bayern Die letzten Apollos
Volksbegehren Artenvielfalt

Die letzten Apollos

Moderne Landwirtschaft, Flächenfraß, Bodenversiegelung: Sie bedrohen die Lebensräume der Schmetterlinge und anderer Wildtiere. Der Rote Apollo steht beispielhaft für den Niedergang der Insektenwelt – und dessen Ursachen.

Der Vorsitzende des Landesbunds für Vogelschutz, Norbert Schäffer, sagte, man wolle nicht mit nur 10,1 Prozent über die Ziellinie kommen: „Wir wollen ein deutliches Zeichen.“ Aktuell stehen wieder viele Münchner vor dem Rathaus an, um sich einzutragen.

Die Zahl von 900 000 sei „konservativ“ gerechnet, hieß es von den Intiatoren weiter. Ein Teil der Gemeinden melde ihre Zwischenergebnisse nicht, es könnten demnach auch schon mehr Stimmen sein. Bereits fünf Tage nach dem Start des Begehrens hatten die Initiatoren gemeldet, dass sie bereits fünf Prozent und damit die Hälfte der notwendigen Stimmen beisammen hatten.

Als Reaktion auf den starken Zuspruch hatte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) einen runden Tisch zum Thema Artenvielfalt angekündigt. Zuvor hatten sich CSU und Freie Wähler gegen das Volksbegehren ausgesprochen. Ludwig Hartmann, Chef der Landtags-Grünen, sagte nun, man könne das Thema „nicht am runden Tisch wegmoderieren“. Eine Einladung zum Gespräch hätten sie nicht bekommen, heißt es von den Initiatoren des Volksbegehrens.

„Ich sehe mich bei jeder Kritik, die vom Bayerischen Bauernverband kommt, bestätigt“, sagte Hartmann weiter. Es gebe nun endlich eine Debatte darüber, wie Landwirtschaft in Bayern aussehen soll. Der Bauernverband lehnt das Volksbegehren ab. Er sieht darin unter anderem Stimmungsmache gegen die Landwirte und befürchtet eine Überreglementierung. Zuerst müsse aber die Nachfrage nach Bio-Produkten bei den Verbrauchern steigen.

Das Volksbegehren will nicht nur Bienen retten, sondern fordert insgesamt mehr Artenschutz und einen höheren Anteil an ökologisch bewirtschafteten Flächen. Es wurde von der ÖDP angestoßen, Grüne und SPD sind von Anbeginn dabei. Angeschlossen haben sich unter anderem der Landesbund für Vogelschutz (LBV) und der Bund Naturschutz in Bayern (BN).

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ube.com/watch?v=B_CARAKpzVY

Volksbegehren Artenvielfalt ärgert Bauern | quer vom BR

DAS SYSTEM ist das PROBLEM!!!!!!!!!!!!!!!!!!!>>>MONSANTO-BAYER<<<

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sogenannte BAUERN – „UN-VERBESSERLICHKEIT“ –  KEINE VERANTWORTUNG übernehmen WOLLEN –  AUSSCHLIESSLICH MONSANTO-BAYER DIENLICH SEIN WOLLEN – NICHT mit der NATUR sondern FÜR „RAFF-GIERIGE“  „MONO-MASSEN -SCHWEINE- MAST- STÄLLE“ – „Georg Mayerhofer“ der ?MUSTER-SCHWEINE-BAUER? – https://www.sueddeutsche.de/bayern/bienen-volksbegehren-landwirte-artenschutz-1.4322378 – …..270 Hektar bewirtschaftet er konventionell, in Kooperation führt er eine Biogasanlage, dazu kommt Schweinemast. 1200 Mastplätze sind es aktuell…….

 

Plakate für das Volksbegehren geklaut, zerstört oder überklebt, sagt Markus Erlwein vom Landesbund für Vogelschutz, …<<<<HAT HIER MONSATAN seine SCHMUTZIGEN HÄNDE im SPIEL!!!!!!!- DASS sind keine GEGNER dass sind HASSER der ERDE!!!!!!!!!!!!!!!!DASS sind auch DIEJENIGEN die das GANZE VERURSACHT haben – – – ES SOLL NICHT INFORMIERT WERDEN: WIRD DESHALB im MAIN-STREAM kaum darüber berichtet!!!
BIENEN-FREUNDE
Umwelt und Naturschutz in Bayern Volksbegehren hat Hälfte der nötigen Stimmen in nur fünf Tagen gesammelt
Artenvielfalt

Volksbegehren hat Hälfte der nötigen Stimmen in nur fünf Tagen gesammelt

Bereits eine halbe Million Menschen in Bayern soll unterschrieben haben. Die Diskussion darüber wird schärfer, Gegner zerstören Plakate des Bündnisses. Von Lisa Schnell

Wenige Tage nach dem Start des Volksbegehrens in Bayern sind fünf Prozent und damit die Hälfte der notwendigen Stimmen schon beisammen. Das geht aus Hochrechnungen der Initiatoren hervor.

Plakate für das Volksbegehren werden geklaut, zerstört oder überklebt

…….Schon jetzt scheint der Frieden an manchen Orten gestört zu sein. Fast überall in Bayern würden Plakate für das Volksbegehren geklaut, zerstört oder überklebt, sagt Markus Erlwein vom Landesbund für Vogelschutz, einem der Träger des Volksbegehrens. Bis jetzt hat er Meldungen aus vier von sieben Regierungsbezirken. Im oberbayerischen Mammendorf kommt das Aktionsbündnis kaum mit dem Nachplakatieren hinterher. Schon dreimal seien alle Plakate entfernt worden, ebenso ein großes Banner. Das Aktionsbündnis dort antwortete seinen Gegnern, indem es ein Banner aufstellte mit der Botschaft: „Plakatdiebstahl stoppt das Artensterben nicht.“………..

In Affalterbach, einem Ortsteil von Pfaffenhofen, wurde ein Plakat für das Volksbegehren überklebt.(Foto: Privat)
Auch die Behauptung des Bauernverbandes, das Volksbegehren würde Bauern weniger Fördergelder einbringen, stimme nicht. „Das Volksbegehren wird mehr Geld für die Landwirte bedeuten und nicht weniger“, sagte Hartmann. CSU und Bauernverband kämpften „in trauter Einheit“ gegen das Volksbegehren, dabei müsste die CSU es besser wissen, sagte Florian von Brunn von der SPD. Schließlich habe die Staatsregierung selbst festgestellt, dass der Artenschwund auf die intensive Landwirtschaft zurückzuführen sei. Wer nun etwas anderes behaupte, versuche, „die Menschen in die Irre zu führen“. Die bisherigen Maßnahmen zum Artenschwund hätten ihr Ziel verfehlt: „Das CSU-Dogma der Freiwilligkeit ist gescheitert.“…..

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ube.com/watch?v=UgqUDb_Wpus

Diskussion zur Lage des Planeten mit Prinz Chaos, Optimizzo, Rolf KeTaN Tepel und Michael Mendl

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LUG und BETRUG ist MON-SATAN

https://www.arte.tv/de/videos/069081-000-A/roundup-der-prozess/

90 Min.
Verfügbar vom 18/01/2019 bis 17/02/2019
Roundup® ist unter diesem und anderen Markennamen das weltweit am meisten gespritzte Pflanzenschutzmittel. Vierzig Jahre nach dessen Markteinführung wurde sein Wirkstoff Glyphosat als wahrscheinlich krebserregend für den Menschen eingestuft. Vor dem Hintergrund der in der Europäischen Union anstehenden Entscheidung über ein Glyphosat-Verbot geht die Doku dem Skandal auf den Grund.
Allein 2014 wurden 825.000 Tonnen des starken Unkrautvernichters Glyphosat auf Feldern und in Gärten ausgebracht. Die Besorgnis hinsichtlich der Gefahren, die von dem weltweit meistgespritzten Pflanzenschutzmittel ausgehen, ist groß. Zumal die Internationale Agentur für Krebsforschung Glyphosat im März 2015 als wahrscheinlich krebserregend für den Menschen einstufte und damit zu einem ganz anderen Schluss kam als die großen amerikanischen und europäischen Gesundheitsbehörden, die Monsantos Roundup® und dessen Wirkstoff Glyphosat als ungefährlich bezeichneten. Anknüpfend an ihren investigativen Dokumentarfilm „Monsanto, mit Gift und Genen“ aus dem Jahr 2008, zeigt die Autorin Marie-Monique Robin in ihrem neuen Film, dass Roundup® noch gefährlicher ist als bisher befürchtet: Der „Allestöter“ – so der Beiname des Produkts im Spanischen macht krank und vergiftet Böden, Pflanzen, Tiere und Menschen, denn er ist überall anzutreffen: im Wasser, in der Luft, im Regen, in der Erde und in Lebensmitteln. Außerdem ist Glyphosat nicht nur krebserregend, sondern auch eine hormonaktive Substanz, ein starkes Antibiotikum und ein Chelatbildner, der Spurenelemente bindet. Der Film enthüllt die katastrophalen Folgen dieser Eigenschaften und zeigt aufwühlende Bilder von Opfern in den USA, Argentinien, Frankreich und Sri Lanka; auch zahlreiche Wissenschaftler kommen zu Wort. Roter Faden des Dokumentarfilms ist der symbolische Prozess vom Oktober 2016 in Den Haag: Beim internationalen Monsanto-Tribunal klagte eine Bürgerinitiative den Saatgut-Multi in dessen Abwesenheit auf Ökozid und Verbrechen gegen die Menschlichkeit an. Ergebnis des Prozesses ist ein hieb- und stichfestes Rechtsgutachten, das möglicherweise dazu führen wird, dass „Ökozid“ als Tatbestand im internationalen Recht Anerkennung findet.

Regie :

Marie-Monique Robin

Land :

Frankreich

Jahr :

2017

Herkunft :

ARTE F

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tube.com/watch?v=1edTghfH9mM

Vertuschung Krebsrisiko: Glyphosat – WISSENSCHAFTLICHER BETRUG! Toxikologe Dr. Clausing

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tube.com/watch?v=y3mUwYNVtSM

Monsanto-Tribunal erkennt Ökozid durch Glyphosat | Roundup, der Prozess – arte Doku HD 2017

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be.com/watch?v=4yctNkM4v3w

SuG05-2019 – Netzwerk der Vernunft und des verdienten Vertrauens

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https://www.neopresse.com/politik/freihandelsabkommen-mit-japan-ist-da-und-fast-niemand-spricht-darueber/

Freihandelsabkommen mit Japan ist da. Und fast niemand spricht darüber…

NEOPresse in Politik

Seit vergangenem Freitag ist das Freihandelsabkommen „JEFTA“ aktiv. Die Märkte werden „geöffnet“. Konkret nicht etwa, indem neue Zollvorschriften die Kosten des Handels senken, das ist mit allen bisherigen Vereinbarungen ebenso möglich. Sondern indem die „nichttarifären Handelshemmnisse“ abgeschafft werden. Also alles, was nicht direkt in Preisen messbar ist. Es geht um Schutzvorschriften: Der Gesellschaft, der Verbraucher, der Landeigener und von Arbeitnehmern.

Wer entscheidet bei Streitfragen?

Die entscheidende Frage stellt sich sofort bei „Streitfragen“: Wer entscheidet, wenn ein Investor aus dem Land A mit seinen Patenten in das Land B möchte und dort von heimischen Schutzvorschriften gehindert wird? So wird der „Sicherheitsvorbehalt“ bei vielen technischen Produkten aus Japan mit Wirkung zum 1.2.2020 beseitigt. Deutsche Autobauer könnten unter Druck geraten, weil Japaner noch mehr und einfacher exportieren können. Deutsche Landwirte sollen sich freuen. Die Welt also wird besser?

Wohl kaum. Denn das jährlich errechnete Mehrprodukt soll sich auf einen Wachstumsschub von 0,009 % beschränken. Selbst, wenn es etwas mehr oder weniger wird: es ist nicht bedeutend. Auf der anderen Seite allerdings sorgt die Liberalisierung für einen ungeheuren Mehraufwand in der Logistik. Die Hin- und Hersenderei der Waren auf den Weltmeeren wird deutlich intensiver. Nebst dem Energieverbrauch. Die regionalen Strukturen werden aufgebrochen. Aus der Teileindustrie wird eine Teilchenindustrie, da die Arbeitsprozesse noch weiter zergliedert werden. All dies spielt bei der Beurteilung solcher Handelsabkommen keine große Rolle in den Medien.

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Vor allem die künftige Debatte um Freihandelsabkommen dürfte unter weiteren Druck geraten. Jetzt gibt es JEFTA. CETA als Handelsabkommen mit Kanada wird noch in Kraft gesetzt. Eines Tages wird – wenn Trump nicht mehr Präsident ist oder seine Position dazu inhaltlich aufgeben wird – TTIP wieder zum Thema. Und spätestens dann wird die staatliche Gerichtsbarkeit bei offenen Investitions-Schutzprozessen, siehe oben, aufgegeben. TTIPs Kernelement war der Investitionsschutz durch private Gerichte, die staatliche Gesetzgebungsverfahren aushebeln können. Das ist dann der Abschied klassischer demokratischer Mitbestimmung über die Parlamente.

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ube.com/watch?v=RiVTfZTB_XQ

Raubzug der Weltmacht IWF – Ernst Wolff

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DER satanische „IWF“ – Internationaler Währungsfonds (IWF) – Christine Lagarde

DIE MON-SATANISCHE METHODE um ALLES zu KONTROLLIERN zu BE-HERRSCHEN AUS-ZU-BEUTEN……..

aus dem TEXT: .. insektengift-produzierenden Gentechnik-Pflanzen seien mit Risiken verbunden, warnt das ACB...

https://www.keine-gentechnik.de/nachricht/33566/

Augenbohnen Kuhbohnen Bohnen Saatgut
Augenbohnen – ein wichtiges Nahrungsmittel in vielen afrikanischen Ländern (Foto: Toby Hudson / wikimedia commons, http://bit.ly/1ZKgXMh, http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)

Nigeria erlaubt den Anbau gentechnisch veränderter Bohnen

04.02.2019

Die nigerianische Regierung hat den kommerziellen Anbau gentechnisch veränderter (gv) Augenbohnen erlaubt. Die Bohnen produzieren mit Hilfe einer von Monsanto stammenden Fremd-DNA ein Bt-Toxin zur Abwehr des Bohnen-Zünslers.

Augenbohnen zählen zu den wichtigsten Grundnahrungsmitteln in Westafrika. Seit neun Jahren arbeitet das nigerianische Institute for Agricultural Research (IAR) mit internationaler Unterstützung an den gv-Bohnen, für die IAR Ende letzten Jahres die Zulassung beantragte. Nur ein Monat später erlaubte die nigerianische Gentechnik-Behörde NBMA den kommerziellen Anbau. Es ist das erste Mal, dass in dem bevölkerungsreichsten afrikanischen Land ein gentechnisch verändertes Lebensmittel angebaut werden darf. Bisher war nur der Anbau von Bt-Baumwolle erlaubt.

Gegenüber der gentechnikfreundlichen Cornell Alliance for Science begründete IAR-Geschäftsführer Ibrahim Abubakar die Entwicklung der Bohne mit den starken Schäden, die der Bohnen-Zünsler verursache. Er versprach den Bauern, dass sich der Bedarf an Pestiziden deutlich verringern und die Ernte um 20 Prozent zunehmen werde. Die Alliance zitierte auch Daniel Okafor, den Vize-Präsident des Bauernverbandes AFAN: Die Mitglieder seines Verbandes freuten sich über die Zulassung und seien bereit, das neu entwickelte Saatgut einzusetzen.

Eine Allianz aus 35 Organisationen, angeführt von der Health of Mother Earth Foundation (HOMEF), engagiert sich für ein gentechnikfreies Nigeria und kritisiert die Regierung für ihren gentechnikfreundlichen Kurs. Es sei beschämend, wie der Wissenschaftsminister die Behauptungen der Gentechnik-Industrie wiederkäue, die längst widerlegt seien, schrieb die Allianz im April 2018. Damals hatte die Regierung einen Zeitplan für die Zulassung von gv-Baumwolle und gv-Bohnen vorgelegt. Die NBMA sei mehr an Gebühreneinnahmen als am Schutz von Gesundheit und Landwirtschaft interessiert, warf HOMEF-Geschäftsführer Nnimmo Bassey der Zulassungsbehörde vor. Sie gebe nahezu jedem Antrag statt ohne ordentliche Sicherheitsprüfung und ohne eingebrachte Bedenken zu berücksichtigen, sagte Bassey der Zeitung This Day. HOMEF protestierte auch gegen die teils zugelassene, teils illegale Einfuhr von Lebensmitteln mit gentechnisch veränderten Zutaten nach Nigeria. [lf]

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https://www.keine-gentechnik.de/nachricht/30895/

Afrikanische Augenbohnen im Visier der Industrie

08.07.2015

Augen- oder Kuhbohnen sind in Afrika seit Jahrtausenden ein wichtiges Nahrungsmittel. Auch heute liefern sie Eiweiß und Vitamine für Millionen von Menschen, bevor andere Getreidearten reifen. Doch im Westen des Kontinents wird mit GentechnikVarianten experimentiert – gleichzeitig fordern Konzerne Zugang zu den Saatgut-Märkten. Alles zum Nachteil von Kleinbauern, warnt das Afrikanische Zentrum für Biodiversität (ACB).

Die NGO mit Sitz im südafrikanischen Johannesburg verweist auf Freilandversuche mit gentechnisch veränderten Augenbohnen in Nigeria, Burkina Faso und Ghana. 2016 könnten die ersten Zulassungsanträge gestellt werden, 2017 die ersten kommerziellen Sorten zur Verfügung stehen. Doch die insektengift-produzierenden Gentechnik-Pflanzen seien mit Risiken verbunden, warnt das ACB.

Erstens bestehe eine „hohe Wahrscheinlichkeit“, dass das eingebaute Bakteriengen (Bt) auf andere Augenbohnen übertragen werde, die traditionell angebaut werden oder wild wachsen. Die ökologischen Auswirkungen seien nicht vorhersehbar. Zweitens werde das Recht der Bauern, nach der Ernte die besten Bohnen für die Aussaat im nächsten Jahr aufzuheben, eingeschränkt. Sie müssten das Saatgut dann jedes Jahr neu kaufen – obwohl es nur deshalb möglich gewesen sei, die Gentechnik-Augenbohnen zu schaffen, weil die afrikanischen Landwirte seit Jahrhunderten züchterische Vorarbeit geleistet hätten.

Die African Agricultural Technology Foundation (AATF), die die Gentechnik-Augenbohnen mit Unterstützung von US-amerikanischen und britischen Entwicklungshilfeagenturen sowie der Rockefeller-Stiftung derzeit im Freien testet, gibt zwar an, dass die eingebauten Gene von Monsanto „gespendet“ worden seien – der Patentschutz war abgelaufen – und somit keine Lizenzgebühren anfielen.

Doch das ACB sieht darin einen Vorstoß, einen kommerziellen Markt für Augenbohnen-Saatgut zu schaffen – bislang kämen nahezu 90 Prozent aus dem informellen Austausch. Die traditionelle Landwirtschaft gerate damit weiter unter Druck. Gleichzeitig drängten Konzerne, Entwicklungsprogramme der USA und der G8 afrikanische Staaten dazu, das internationale Saatgut-Abkommen UPOV zu unterzeichnen. Damit werden die Rechte von Züchtern und Saatgut-Unternehmen gestärkt – zulasten von Kleinbauern, die sich bislang oft selbst mit Saatgut versorgen.

Es sei an der Zeit, dass Afrikas Landwirte die Initiative übernehmen, so das ACB. Sie müssten auf agro-ökologische Methoden setzen, die nicht nur für höhere und sichere Ernten sorgen, sondern auch einen Weg aus der Armut ebnen könnten. [dh]

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Der „IWF“ ist SCHULDIG SCHULDIG SCHULDIG – AUSBEUTUNG der ROHSTOFFE – ABHÄNIGKEIT von MANIPULIERTER PATENTIERTER SAAT – keine SOUVERÄNITAET mehr – „KREDIT-FALLE“ –  „Kredit-Ausfälle“ – FOLGE: die MENSCHEN FLÜCHTEN

Der HERR-SCHER dieser WELT ist MON-SATAN

SCHAFFT diese höchst KRIMINELLE PERSON namens „Christine Lagarde“ ENDLICH vor einem EHRbaren GERICHT!!!

https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2012/09/09/die-wandlung-des-iwf-vom-helfer-der-bedraengten-zur-globalen-wirtschafts-polizei/

Die Wandlung des IWF: Vom Helfer der Bedrängten zur globalen Wirtschafts-Polizei

Der Internationale Währungsfonds spielt eine immer wichtigere Rolle in der Weltpolitik. Er agiert als Weltpolizei zur Überwachung der Einhaltung von Spardisziplin, wenn ein Staat internationale Finanzhilfe erhalten hat. Aber handelt der IWF wirklich immer im Interesse der Nationalstaaten? Oder verfolgt er eine übergeordnete Agenda? Die Deutschen Wirtschafts Nachrichten beleuchten den IWF in einer Serie, wie der IWF von einer helfenden  zu einer knallhart fordernden globalen Institution geworden ist.

Teil 1: Quo Vadis IWF?

Als der österreichische Politiker Heinz-Christian Strache neulich in einem Fernsehinterview gefragt wurde, ob er, wenn er wolle, dass Österreich aus dem Euro austritt, nicht auch gleich fordern sollte, dass Österreich auch aus dem IWF austreten sollte, antwortete der eigentlich um keine Breitseite verlegene Politiker: „Natürlich nicht!“ Der Frager hatte unterstellt, dass die Mitgliedschaft im IWF gottgegeben sei, und selbst ein durch und durch respektloser Politiker erstarrte bei der Nennung des Namens IWF in Ehrfurcht (Interview im ORF – hier).

Weniger Kilometer weiter östlich kämpft dagegen ein anderer Politiker einen verbissenen Abwehrkampf gegen den IWF: Der ungarische Regierungschef Victor Orban, der sein Land in ein Jammertal der Schulden geführt hat, will die Auflagen des IWF nicht akzeptieren – und versucht, dem strengen Regime von Christine Lagarde zu entkommen (mehr hier).

Die EZB hat bei der Bekanntgabe ihres jüngsten Angebots an die Euro-Staaten zur Rettung beiläufig erwähnt, dass der IWF involviert sei solle, wenn die Sparauflagen der Euro-Zone erfüllt werden müssten (hier). Demnach würde in jedes Land eine der gefürchteten Troikas (auch Men in Black genannt, eine Combo von Finanzexperten aus der EZB, der EU und eben dem IWF) entsandt, die schon den Kurs in Griechenland (hier), in Portugal (hier) und in Irland (hier in Kürze) überwachen.

Allein die Erwähnung des IWF bewirkte, dass Spanien plötzlich überhaupt keine Notwendigkeit sieht sich helfen zu lassen (hier); und Italien nun fest entschlossen ist, die Krise aus eigenen Mitteln zu bestehen (hier). Der IWF seinerseits erklärte, dass er die Rolle der Überwachung in allen europäischen Rettungsprozessen übernehmen wolle (mehr hier).

Grund genug zu fragen, wer denn dieser IWF ist, woher er kommt, und welche heimliche Veränderung seiner Rolle vollzogen wird – hin von einem helfenden Partner zu einem immer mehr fordernden, global agierenden Agitations-Instrument. Der IWF ist heute mehr gefürchtet als geachtet – und das aus gutem Grund, wie wir sehen werden.

Aber der Reihe nach.

Bretton Woods in New Hampshire im April 1944. Im mondänen Hotel Mount Washington treffen sich die Notenbankgouverneure und Finanzminister von 44 Staaten (der späteren Siegerallianzen) , um – aufbauend auf den Basispapieren der Ökonomen John M. Keynes (UK) und Harry D. White (USA) -, die Neuordnung der Währungen der Welt zu beraten. Vorrangiges Ziel ist den dazumal noch goldgedeckten Dollar als Leitwährung der Weltwährung zu implementieren und daraus ableitend für jede andere Währung der Welt einen fixen Umrechnungskurs zu erstellen (ebenso wurde das Verhältnis zwischen Dollar und einer Unze Gold festgelegt). Das Bretton-Woods-Abkommen wird unter Insidern auch „White Plan“ genannt, da eine „Kombination“ der Thesen von Keynes und White nicht möglich waren, sodass nur die Pläne von White umsetzbar schienen – und auch den USA sehr entgegen kamen.

Triebfeder dieser sogenannten Weltwirtschaftsordnung war aber nicht – wie fälschlicherweise oft behauptet – die USA sondern das Vereinigte Königreich. Großbritannien war in den letzten Kriegsjahren definitiv bankrott und hätte ohne die massive Unterstützung der USA keinen weiteren (Kriegs)Tag mehr weiter überstehen können (70 Prozent der britischen Goldreserven waren, zur „Absicherung der Gläubigerforderung der USA“, damals bereits im Fort Knox).
Sozusagen als Nebenprodukte des Bretton-Woods-Abkommens wurden dann aber noch zwei Institutionen aus der Taufe gehoben: die Weltbank (erst 1945 tatsächlich gegründet; mittlerweile aufgeteilt in fünf Bereiche) und der Internationale Währungsfonds (gegründet 1944). Die Aufgaben des International Monetary Fund (IMF) wären nun folgende: Förderung der internationalen Zusammenarbeit in der Währungspolitik, Ausweitung des Welthandels, Stabilisierung von Wechselkursen, Kreditvergabe, Überwachung der Geldpolitik, Technische Hilfe. Anzumerken wäre noch folgendes: Beide Institutionen, Weltbank und IWF, sind „Sonderorganisationsformen der UNO“. (Auch wenn IWF und Weltbank Teile der Vereinten Nationen ist – und somit der Welt „verpflichtet“ –, sollte man nie den Einfluss der USA außer Acht lassen.)

So weit, so gut.

Die ersten Jahrzehnte nach Beendigung des Zweiten Weltkrieges nahm der IWF seine Rolle so wahr, wie er eben auch von der internationalen Staatengemeinschaft angedacht war: Entwicklungs- und Schwellenländern günstige Kredite und Darlehen zu gewähren, um die Wirtschaft anzukurbeln und – letztendlich — der Bevölkerung damit zu helfen und nicht mehr (gegebenenfalls) von Entwicklungshilfe abhängig zu sein.

Da dies aber alles in der Zeit des Kalten Krieg passierte und die USA geradezu hinter jedem Strauch einen „Roten“ vermuteten, war es für mit dem kommunistischen Manifest auch nur eher leicht sympathisierende Staaten in Asien, Afrika oder Südamerika ungeheuer schwer, an IWF-Gelder zu gelangen. Aber auch hier gab es natürlich Möglichkeiten: Je nachdem, wie stark man nun mit Marx und Engels liebäugelte – Russland half (im Rahmen seiner dazumal auch nur beschränkten Devisenvorräte; manchmal auch nur mit technischem Know-how und Ideologie).
Mitte der Achtziger des vorigen Jahrhunderts vollzog sich aber ein grundlegender Paradigmenwandel innerhalb des IWF. Dies bedeutet: Der IWF „wartete“ nicht mehr auf eine Meldung oder ein Ansuchen dieses oder jenes Staates (passive, defensive Strategie), sondern ging von sich aus auf die Staaten zu, um die Gelder anzubieten (aktive, offensive Strategie). Dieses offensive Vorgehen überlies der IWF aber auch immer öfter halbstaatlichen und privaten Agenturen, die sozusagen einmal das „Vorfeld“ bearbeiteten und die Lage sondierten. Dies war sozusagen die Geburtsstunde der „Korpokratie“ und der Maßlosigkeit war damit Tür und Tor geöffnet.

Und dies führte nicht nur einmal dazu, dass manche Staaten bzw dessen Vertreter geradezu „überzeugt“ werden mussten, die IWF-Mittel anzunehmen. Eine andere Möglichkeit war aber auch, dass der IWF „nur“ als Vermittler auftrat (in Zusammenarbeit eben mit diesen oa Agenturen).

Ein nicht unwesentlicher Bestandteil der Überzeugungsarbeit bestand in der „extrapolierenden“ Ökonometrie. Die Ökonometrie ist ein Teil der Wirtschaftswissenschaften und beschäftigt sich mit (theoretischen) empirischen Modellen, unter anderem mit Investitions- und Konsumfunktionen.

Besonders „interessant“ war – und ist es noch immer – natürlich dann, wenn der Staat Rohstoff-Ressourcen vorzuweisen hatte und internationale Konzerne ins Land drängten.
Ein besonders anschauliches Beispiel eines IWF-Engagements ist das jenes (rohstoffreichen) Staates in Afrika, dem der IWF die finanzielle Hilfe zwar versagte, aber dem Land dann doch einen internationalen Saatgutkonzern „vermittelte“. Dieser Konzern gab Angola kostenlos das Saatgut (Mais). Was man nicht erwähnte, war, dass es bei diesem Saatgut um Hybridmais handelte, der zwar sehr resistent gegen Umweltbedingungen ist – aber sich eben nicht zur weiteren Aussaat eignete und das Saatgut jedes Jahr wieder neu eingekauft werden musste. So hielt man diesen Staat, dessen Politik und das Volk in wirtschaftlicher und politischer Abhängigkeit – und machte sich über die Rohstoffe her (da ja das neue Saatgut „irgendwie“ bezahlt werden musste).

Da sich solche Aktivitäten natürlich im globalen Dorf recht schnell herumsprechen, ist der IWF nun die letzten Jahre darauf bedacht, „seriöser“ aufzutreten.

Ein anderes Beispiel aus Asien (Sri Lanka) zeigt auch, dass sich die Staaten mittlerweile sehr wohl bewusst sind, welche „Risiken“ sich aus dem Engagement des IWF ergeben: Verlust der Eigenständigkeit, massive Kontrolle durch den IWF und – bei Zahlungsausfällen direkter oder indirekter Zugriff auf die Rohstoffressourcen. Letztendlich ein Verlust der staatlichen Souveränität.

In Sri Lanka wurde vor einigen Jahren die Niederlassung des IWF geschlossen. Nicht nur Sri Lanka, sondern auch andere Länder im südostasiatischen Bereich kümmern sich jetzt eher um einen guten „Draht“ zu den Nachbarn in der Region und in ganz Asien; die Möglichkeiten zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit werden also verstärkt wahrgenommen und gefördert.
Nicht nur innerhalb des IWF war ein Paradigmenwechsel festzustellen, sondern die Staaten der Welt in Asien, Afrika und Südamerika besannen sich wieder auf Ihre Stärken und die eigene Identität , die durch die vorangegangene Kolonisation und Unterdrückung durch die westliche Lebens- und Denkweisen verschüttet waren.

Und: Sie wollen vor allem als gleichberechtigte Partner wahrgenommen werden.

Auch stellt sich für viele dieser Entwicklungs- und Schwellenstaaten die Frage nach dem Sinn des „westlichen Wegs“ von Prosperität, jährlichen (zweistelligen) Wirtschaftswachstumsraten und Turbokapitalismus.

Dass gerade der „American Way of Life“ nicht nur Vorteile bringt, ist nach dem kurzem Triumph über den Zerfall der Sowjetunion mittlerweile eine weltweit anerkannte Sicht der Realitäten. Dies läßt auch die Rolle des IWF in einem neuen Licht erscheinen. Denn der IWF hat in den vergangenen Jahren oft eine sehr unrühmliche Rolle gespielt.

Mehr dazu in Teil 2 unserer Serie, den wir in den kommenden Tagen veröffentlichen werden.

Teil 2: Big Brother unter afrikanischer Sonne
Teil 3: „Black Swan“-Ereignisse in Asien
Teil 4: Wiederentdeckung von Eldorado in Südamerika
Teil 5: Is small beautiful?

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Die Rothschild-Kontrolle | 16. Dezember 2018 | http://www.kla.tv/13533

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https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2012/09/24/die-wandlung-des-iwf-big-brother-unter-afrikanischer-sonne/

Die Wandlung des IWF: Big Brother unter afrikanischer Sonne

In Afrika zeigt sich, wie der Internationale Währungsfonds (IWF) agiert: Länder werden „geheime“ Zustimmungserklärungen abgerungen, in denen sie ihre wichtigsten Vermögens- und Infrastrukturwerte, wie die Wasser-, Strom- und Gasversorgung, verkaufen. Danach wird eine radikale Änderung der bisherigen Wirtschaftspolitik erzwungen. Die Deutschen Wirtschafts Nachrichten beleuchten in einer Serie, wie der IWF von einer helfenden zu einer knallhart fordernden globalen Institution geworden ist.

Als George Orwell sein Buch „1984“ schrieb, dachte er wohl nicht so sehr daran, dass seine Beschreibungen einer Kantine einmal als mittlerweile inflationär gebrauchtes Synonym für (allzu) Banales aber auch für (geradezu bedrohlich) Tief- und Hintergründiges herhalten müssten. Zur heutigen Zeit und im heutigen „Neusprech“ ( übrigens auch eine Wortschöpfung aus „1984“) hätte er somit mit seinem Großen Bruder eine sehr gut zu vermarktende Wortmarke „kreiert“.

Dem Banalen – und natürlich der „Tradition“ von Panem et Circensis Geschuldeten – ist aber in Zeiten wie diesen schon genug Raum und Zeit gewidmet worden. Hier soll es um Tief- und Hintergündiges zum Thema IWF und Afrika gehen – im eigentlichen wie im übertragenen Sinn.
Apropos Orwell: Er kreierte nicht nur die „Wortmarke“ Big Brother (Is Watching You). Er schuf auch den Begriff des „Doppeldenk“ („Double-Thinking“). In seinem Roman Nineteen Eighty-Four liest sich das dann so: „Wenn man herrschen will, so muss man fähig sein, seinen Realitätsbezug zu verschieben, denn das Geheimnis von Herrschaft besteht darin, an seine eigene Unfehlbarkeit zu glauben, und dies zu verbinden mit der Fähigkeit aus gemachten Fehlern zu lernen.“

Dies ist nun fürwahr ein guter Zeitpunkt, um sich einmal Big Brother unter der heißen Sonne Afrikas näher zu betrachten und sich der zugrundeliegenden „Philosophie“ des Doppeldenk des IWF zuzuwenden – im eigentlichen und übertragenem Sinne.

Doch der Reihe nach.

Wenn man unseren Anthropologen, Ethnologen und Archäologen trauen darf, dann begann die Menschheitsgeschichte in Afrika. Und um diesen ressourcenreichen Kontinent (Erdöl, Erdgas, Erze, Erden, Gold, Diamanten) tobt seit gut 600 Jahren ein erbitterter Ausplünderungskampf der westlichen Welt. Anfangs waren die Einwohner Afrikas das Ziel der europäischen und amerikanischen Begierden – übrigens mit den päpstlichen Bullen 1452 und 1455 recht früh schon sozusagen legalisiert -, danach aber hat die westliche Welt doch noch die Hegemonie und die anschließende Kolonisation Afrikas für sich entdeckt – wohl auch , um von den Ungleichgewichten und Verwerfungen innerhalb der eigenen Staatengebilde abzulenken. Doch jeglicher Hegemonie – auch aus antiken Zeiten bekannt – ist eines immanent: Macht. Gefolgt von Unterdrückung, wobei wohl das eine das andere bedingt.

Nach dem Ende der Kolonisationsbemühungen der westlichen Welt und der Gang der einzelnen afrikanischen Staaten in die Souveränität – manche früher, andere etwas später – wurde der schwarze Kontinent nun in die Freiheit entlassen.

Doch es drohte bereits das nächste Ungemach.

Der Rohstoffhunger der westlichen Welt (und in den letzten Jahren auch verstärkt China); ausgelöst durch die enorme Industrialisierung, des Wirtschaftswachstums – und der Wohlstandsgier – der Ersten und Zweiten Welt in den letzten 60 Jahren.

Vor gar nicht allzu langer Zeit standen bei Christine Lagarde als Vertreterin des IWF Nigeria, Guinea, Kamerun, Ghana und der Tschad auf Ihrem Afrika-Besuchsplan. Bei diesen Gelegenheiten „empfahl“ Madame Lagarde den zuständigen Regierungen die Subventionen (Zuschusszahlungen; auch „Subsidien“ genannt) zu den Treibstoffpreisen für die Bevölkerung ab sofort gänzlich zu streichen. Sozusagen über Nacht stiegen in o.g. Staaten die Preise für Erdölprodukte in astronomische Höhen (teilweise bis zu 300 Prozent). Damit wurde aber auch der – berechtigte – Unmut der Bevölkerung gegenüber der herrschenden Nomenklatura geweckt. Im westlichen Mainstream wurde „nur“ gemeldet, dass Treibstofflager und Pipelines detonierten und dass es zu gewalttätigen Demonstrationen gegen die Regierungen gekommen sei; die wirklichen Ursachen und Hintergründe dafür erfuhr man – selbstverständlich – nicht. (In Afrika spricht man seither, anfangs „ernsthaft“, mittlerweile zynisch-sarkastisch, von „Christine´s Afflictions“; am besten wohl übersetzt – und umschrieben – mit: „Die Heimsuchungen der Christine“.)

Dass den betroffenen afrikanischen Bevölkerungen das Streichen der Zuschusszahlungen („Subsisdien“) zu den Erdölprodukten – mit einer gleichzeitig einhergehenden Minderung der Gesundheits- und Sozialleistungen – verkauft wird, um eben dadurch das Bruttoinlandsprodukt und die Lebensqualität zu erhöhen, grenzt schon fast an (kabarettreifes) volkswirtschaftliches Hazard – man könnte darüber wirklich lachen, wenn es denn nicht so ernst und wahr wäre.

Subsidien (lat. subsidia = Hilfsmittel), Subventionen, kennt man übrigens seit der Antike; kurz gesagt: ich gib dir Geld; aber du tust dann auch, was ich und andere wollen. Natürlich werden diese „Unterstützungs- und Hilfsleistungen“ heutzutage recht subtil „angeboten“ und selbstverständlich auch subtil kontrolliert und überwacht – für nicht mit dem „Double-Thinking“ vertrauten so gut wie nicht erkennbar.) Dass beinahe alle Minister der derzeitigen Regierung Nigerias von Goodluck Jonathan ein Naheverhältnis zu internationalen Investment-Banken (unter anderem Goldman-Sachs, Morgan Stanley), internationalen Konzernen (unter anderem Glencore) und Organisationen haben, muss hier wohl nicht ausdrücklich erwähnt werden. Als Beispiel darf hierfür die Finanzministerin, Frau Ngozi Okonjo-Iweala, genannt werden, die mehr als zwei Jahrzehnte als „Entwicklungsökonomin“ und Vizepräsidentin der Weltbank tätig war.

Obwohl Nigeria täglich mehr als Millionen Barrel Rohöl für den Export fördert, ist es bis dato noch nicht gelungen, eine (für das eigene Volk dienliche und bezahlbare) Elektrizitätsversorgung aufzubauen – geschweige denn, vom Import von Subsidiär-Erdöl-Produkten aus dem Ausland unabhängig zu sein.

Aber nicht nur in Nigeria kann man diese Politik der schrittweisen – und auf den ersten Blick nicht sichtbaren – Entmachtung und des Abhängig-Machens erkennen. Im Sudan etwa vermutet man seit den Achtzigern des vorigen Jahrhunderts riesige Uran- sowie Erdöl- und Erdgaslagerstätten (bei den fossilen Brennstoffen grösser als die von Iran und Saudi-Arabien zusammen). Warum im Sudan der IWF noch nicht recht Fuß fassen konnte, ist wohl der, dass der Sudan (seit Jahrhunderten) einem orthodoxen Islamismus frönt und die Akzeptanz alles Westlichen sehr, sehr gering ist.

Generell darf man aber sagen, dass sich ganz Zentralafrika mittlerweile fest und sicher in den Händen von IWF und Weltbank befinden, wobei diese „Festnahmen“ ja nicht von heute auf morgen erfolgen, sondern oft jahrzehntelange „Beratungsleistungen“ im Vorfeld vonnöten sind. Wie schon im ersten Teil dieser Beitragsserie erwähnt, kann man mit Hilfe der Ökonometrie vieles erklären (und extrapolieren) sowie auch vorzüglich erklären lassen – etwa dem Volk gegenüber -, das heißt, es ist nicht unwesentlich, wer wo an den Schalthebeln der Macht sitzt; und ob man zu diesen Lenkern auch Kontakt hat.

Wenn der IWF (oder die Weltbank) nun „zu Hilfe“ gerufen wird oder eben von sich aus aktiv wird (mit oder ohne Agenturen und Beratern), so ist immer auch ein sogenannter Stufenplan erkennbar, den die Regierungen der betroffenen Länder zu erfüllen haben – oder eben von internationalen Darlehen und Krediten (gänzlich) ausgeschlossen werden. Diese Interna (über Stufenpläne) von IWF und Weltbank wurden anlässlich eines Vortrags durch den Wirtschaftsnobelpreisträger von 2001 Joseph E. Stiglitz bekannt, der von 1997 bis 2000 als Chefökonom der Weltbank tätig war (und aufgrund von tiefgreifenden Differenzen über den zukünftigen Weg von Weltbank und IWF seines Postens enthoben wurde).

Dieses Schema, wie der angesprochene Stufenplan („geheime“ Zustimmungserklärungen, ihre wichtigsten Vermögens- und Infrastrukturwerte, wie die Wasser-, Strom- und Gasversorgung zu verkaufen, eine radikalen Änderung der bisherigen Wirtschaftspolitik sowie Zahlungen an die involvierten Politiker, damit diese gewogen sind, die Übertragung der Vermögenswerte der Länder ermöglichen), ist global bei allen bisher mit dem IWF oder Weltbank in Kontakt getretenen Ländern das gleiche. Offizielle Statements des IWF und der Weltbank zu diesen Vorhaltungen gibt es – selbstverständlich – keine. Es wurde nur auf die Agenda verwiesen, die da lautet, dass sich der IWF (und die Weltbank) der Förderung der Demokratie, der Strategie zur Armutsbekämpfung und der Hebung der Wirtschaftsleistung verpflichtet sehen …
Nur ein Land in Afrika versagte sich bisher standhaft den „Verlockungen“ des IWF und der Weltbank, und zwar Botswana (O-Ton von Joseph E. Stiglitz: „Sie sagten uns, der IWF solle sich ‚verdünnisieren‘“)

In diesem Beitrag wurde bereits die Hegemonie angesprochen – ausgehend von der westlichen Welt (von altgriechischen hēgemonía = Heerführung, Oberbefehl). Es gibt aber zwei anderen Arten von Hegemonien, die nicht minder gefährlich, einflussreich und abträglich für Gesamt-Afrika sind, und zwar die ethnische und edukative Hegemonie.

Einerseits sind hier die hegemonialen Bestrebungen der nordafrikanischen (mehrheitlich muslimischen) Länder gegenüber dem (christlichen) Süden zu sehen. Diese Länder versuchen nun schon seit Jahrzehnten innerhalb Afrikas, das Heft an sich zu reißen und zu mehr Einfluss innerhalb Afrikas und der AU (Afrikanischen Union) zu gelangen. Dass hier auch jahrhundertalte ethnische Ressentiments und Vorurteile Wurzel geschlagen haben, ist aber auch nicht von der Hand zu weisen.

Eine Art der edukativen Hegemonie ist die der Regierungen in den rohstoffreichen Ländern im Süden Afrikas ihren Bevölkerungen gegenüber. Die an der Macht Befindlichen genossen (grossteils) eine sehr gute mehrjährige „Ausbildung“ an weltweit anerkannten Elite-Universtäten und -Hochschulen sowie (anschließend) in internationalen Unternehmen – und dies nicht nur In Investmentbanken. (Zum Vergleich: Während in Gesamt-Europa nur etwa 10 Prozent der alle in der Regierung Tätigen einen Abschluss „Summa Cum Laude“ vorzuweisen haben, sind es in Gesamt-Afrika in den Regierungen mehr als 50 Prozent). Dies, sollte man nun meinen, wäre doch ein sehr guter Grundstock für die Zukunft Afrikas? Ja, wenn nur die regierenden Eliten das im Ausland erworbene Wissen auch für die Bevölkerung Afrikas einzusetzen wüssten und es nicht für selbstsüchtige oder aber für ausländische Interessen opferten … so aber verbleibt im Rest der Welt ein eher schaler Geschmack die Eliten Afrikas betreffend. (Und bei all dem sollte man aber nie aber den Aspekt des „Doppeldenk“ außer Acht lassen: Niemand kann genau sagen, wer wen wann manipuliert, oder genauer gesagt: wer wen erst manipulierbar, und damit lenkbar, gemacht hat.)

Wie schon im ersten Teil dieser Serie erwähnt, bedient sich der IWF Agenturen und Beratern, die im Sinne des Internationalen Währungsfonds handeln dürfen. Aufgrund des Einschreitens ebendieser westlichen Berater und Agenturen wurde in Nigeria ein sogenannter Fonds eingerichtet, genannt Souveräner Wohlstandsfonds (SWF). In diesen Fonds, den der IWF mit gestrengem Auge überwacht, sollen nun alle überschüssigen Gelder aus dem Erdölexport einfließen, um die nötigsten Infrastrukturprojekte voranzutreiben (Energie, Soziales, Bildung). Recht bedenklich ist nur, dass nicht die Regierung über allfällige Projekte entscheiden darf, sondern ausschließlich die Vertreter des IWF.

Afrika ist zu wünschen, dass es sich diesem (subtilen) Post-Kolonialismus und der Zwangskontrolle alsbald versagt. Mit den heutigen regierenden Eliten scheint dies aber nicht (mehr) zu gelingen – bleibt nur die (berechtigte) Hoffnung auf die nächste, „gebildetere“ Generation, die in Afrika wohl eher einen identitäts- und sinnstiftenden denn einen – zur Ausplünderung freigegebenen– Kontinent sehen wird können.

Im ursprünglichen Kolonialismus wusste man ganz gut, wer Freund´ oder Feind´ ist. In unseren heutigen, moderneren Zeiten erkennt man Freund´ oder Feind´ nicht so schnell und auf Anhieb – außer man ist mit „Doppel-Denk“ halbwegs vertraut.

Abschließend ein Statement des in Afrika bekannten Schriftstellers Bukaar Usman: „Ich habe ernste Befürchtungen, dass der SWF uns nicht dienlicher ist als die anderen vom Ausland empfohlenen ‚Heilmittel‘, die zu unserem Schaden in der Vergangenheit angewandt wurden oder gegenwärtig verordnet werden.“

Mehr dazu in Teil 3 unserer Serie, den wir in den kommenden Tagen veröffentlichen werden.

Teil 1: Der IWF als globale Wirtschaftspolizei
Teil 3: „Black Swan“-Ereignisse in Asien
Teil 4: Wiederentdeckung von Eldorado in Südamerika
Teil 5: Is small beautiful?

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https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2012/10/09/iwf-in-asien-als-schwarzer-schwan-getarnt-bereit-zur-uebernahme/

 

IWF in Asien: Als „Schwarzer Schwan“ getarnt, bereit zur Übernahme

Wenn der IWF Europa mit Krediten helfen will, ist Vorsicht angebracht: In der Asien-Krise zeigte sich, wie der IWF die Schwäche einer Wirtschaftszone ausnutzt, um den regionalen Wirtschaftsräumen Substanz zu entziehen, die dann den internationalen Finanzmärkten zugutekommen. Die Deutschen Wirtschafts Nachrichten beleuchten den IWF in einer Serie, wie der IWF von einer helfenden zu einer knallhart fordernden globalen Institution geworden ist.

Ein Schwarzer Schwan (Black Swan) ist ein unvorhergesehenes Ereignis, welches wirtschaftlichen Entwicklungen eine entscheidende Wende gibt. Wie viel davon wirklich unvorhersehbar und wie viel geschickte Tarnung ist, ist oft schwer zu sagen (was ein Schwarzer Schwan genau ist – hier).

Bei der jüngsten Asien-Krise wurde das Eingreifen des Internationalen Währungsfonds (IWF) als ein solches Ereignis interpretiert.

Wirtschaftstheoretiker behaupten, durch sein Engagement hätte der IWF dem Lauf der Dinge in Asien eine entscheidende Wendung gegeben. Nachdem der IWF diese Woche wieder einmal in Tokio zusammentrifft (mehr hier) und zufällig wieder einmal in einer Krise anbietet, als Retter in höchster Not aufzutreten (diesmal für Europa – mehr hier), lohnt sich ein Blick auf die Geschichte der Asien-Krise und im Besonderen auf die Rolle, die der IWF dort gespielt hat.

Denn viele fragen sich: Vielleicht waren die Ereignisse in Asien gar keine „Schwarz-Schwan-Ereignisse“, sondern sorgfältig geplant? War der IWF womöglich selber der „Fütterer“ und Auslöser dieser Schwarzen Schwäne?
Zur Ausgangslage: 60 Prozent der Erdbevölkerung lebt in Asien und ein Drittel der Weltlandmasse wird Asien zugerechnet. In diesen Landmassen, vor allem in Vorder- und Zentralasien – die umgebenden Meere nicht eingerechnet – lagern die von den internationalen Konzernen begehrten Rohölressourcen und in Zentral- und Südostasien auch die nicht minder begehrten Rohmetalllagerstätten und seltenen Erden. Es ist kein abwegiger Gedanke, dass diese Konstellationen Spekulanten, Glücksritter, Berater, Großkonzerne und auch internationale Organisationen geradezu magisch anzieht.

Nachdem IWF-Chefin Christine Lagarde im Jänner 2012 einigen ausgewählten afrikanischen Staaten einen Besuch abgestattet hatte (mehr zur Rolle des IWF in Afrika – hier), standen im Juli dieses Jahres Japan, Indonesien und Thailand auf der Besuchsliste. Die Reise könnte man auch als sogenannte „Präventiv-Reise“ sehen, da nach der Zweiten Asienkrise 1998 („IMF- Crisis“) massive Kritik am IWF laut geworden war. Denn als weitere Folge dieser „innerasiatischen“ zweiten Krise wurde 2010 der „Chiang-Mai-Pakt“ ins Leben gerufen. Chiang Mai ist eine Stadt im Norden Thailands. Von Japan initiiert, gehören dem Pakt China und Südkorea sowie alle zehn südostasiatischen ASEAN-Staaten an.

Ursprünglich (2001) dachten die Japaner sogar aber einen Fonds, in den alle asiatischen Staaten – auch Russland und die Türkei – einzuzahlen hätten und sich dadurch eine weitgehende Unabhängigkeit von den Darlehen des IWF und des Dollar ergeben hätte. Aufgrund massiven politischen Drucks der USA auf Japan wurde daraus aber nichts. Die Amerikaner fürchteten zu sehr um die „Wertbeständigkeit“ ihres Dollars und um ihre Führungsrolle, da die Abrechnungen innerhalb dieses Fonds frei konvertierbar gewesen wären.

Wie kam es aber nun zur Ersten und Zweiten Asienkrise? Die Erste Asienkrise, die schon seit den Siebzigern schwelte – und die in Europa als solche gar nicht erkannt wurde – begann Anfang der Achtziger des vorigen Jahrhunderts. Die Nachwirkungen der Ölkrise in den Achtzigern bekam unter anderem auch Indonesien zu spüren, da aufgrund der Devisenknappheit – Erdöl wird in US-Dollars abgerechnet – die indonesische Regierung sich nicht mehr in der Lage sah, den heimischen Markt zu ausreichend zu stützen und zu subventionieren.
In dieser schwierigen Zeit suchten– und fanden – indonesische Unternehmer ausländische Geldgeber.

Diese immense Auslandsverschuldung der indonesischen Industrie konnte aber recht gut und mehr als zehn Jahre durch Währungsabwertungen kompensiert werden. Am Höhepunkt der internationalen Währungsspekulationen Mitte des Jahres 1997 – nicht nur gegen die indonesische Rupiah, sondern auch andere Währungen des südostasiatischen Raums standen massiv unter Druck – witterten ausländische Geldgeber die Chance, sich in Indonesien einzunisten und das Land als Sprungbrett für ganz Südostasien zu nutzen.

Der indonesischen Regierung blieb im Jahre 1997 letztendlich nur mehr übrig, auf die Hilfsangebote des IWF einzugehen – es wurden Kredite im Ausmaß von vier Milliarden Dollar gewährt –, um den einheimischen Markt zu stabilisieren und die ausländischen Gläubiger zu befriedigen. Dass die Unternehmen und die Regierung aber auch eine Aufgaben- und Bedingungsliste, „Letter of Intent“ (LOI) genannt, zu unterfertigen hatten, versteht sich von selbst. Dies haben wir schon im zweiten Teil der Serie für die afrikanischen Staaten gesehen (hier). In Asien gab es zwar bei weitem nicht so rigide Bedingungen wie am schwarzen Kontinent. „Privatisierungen“, gerade im infrastrukturellen Bereich, waren jedoch an der Tagesordnung.

Ab nun war jedenfalls der IWF der Herr im Haus Indonesien. So waren in allen größeren Unternehmen und in der Regierung allerorts „Supervisors“ zugegen. Im Februar 1998 – zugleich der Höhepunkt der Zweiten Asienkrise, die sogenannte Finanz-, Währungs- und Wirtschaftskrise Südostasiens – erreichten die Währungsspekulationen ihren Höhepunkt. 16.000 Rupiah waren nur mehr einen US-Dollar „wert“. Bei den asienweiten lautstarken Demonstrationen gegen den IWF — unter anderem und vor allem in Südkorea, das durch die finanziellen und wirtschaftlichen Verflechtungen und Abhängigkeiten innerhalb Asiens schwer angeschlagen war — wurde der IMF (International Monetary Found) zum Synonym für „I’M Fired“ (Ich bin gefeuert).

Eine wahrliche Glanztat des IWF war aber die „Empfehlung“ für die Schließung von 16 indonesischen Banken ebenfalls im Jahre 1998. Sofort zogen die Anleger ihr Geld ab, daraus unmittelbar resultierend kam es zum Abfluss von etwa fünf Milliarden Dollar ins Ausland und der Erhöhung der Armutsrate von 34 auf fast 50 Millionen Menschen.

Diese abgeflossenen fünf Milliarden „Hot Money“ setzten aber die indonesische Währung noch weiter unter Druck. Hot Money ist hoch mobiles, „vagabundierendes“ Kapital rund um den Globus, das innerhalb der internationalen Märkte von institutionellen Anlegern rein zu Währungs-Spekulationen – und dies kurzfristig – genutzt wird. Die Internationale Presse sprach hier erstmals von einem „Black-Swan-Event“ – also einem scheinar völlig unvorhersehbares Ereignis.

In der Retrospektive wurden folgende Ursachen benannt: Kreditblasen in den einzelnen Ländern, fehlende Fremdwährungsabsicherungen, da die Verschuldungen hauptsächlich in Yen und Dollar erfolgten, bei gleichzeitiger geringen Währungsreserven und schwachen regionalen Finanzstrukturen sowie „ungewöhnlichem“ Verhalten der globalen Finanzmärkte.

2008 sagte der indonesische Staatspräsident Susilo Bambang Yudhoyono angesichts der amerikanisch-europäischen Finanzkrise und des – wiederholten – Angebots des IWF, mit einem kurzfristigen Darlehen zu helfen, freundlich, aber bestimmt: „Wir werden uns dem IWF-Schema zur Bewältigung der globalen Finanzkrise nicht mehr unterwerfen“. Indonesien zahlte 2004 seine letzte Rate an den IWFfünf Jahre vor Ablauf der Kreditlinie. Nach dem Abdanken von Suharto (+2008) im Laufe des Jahres 1998, der traditionell sehr gute „Beziehungen“ zur westlichen Welt unterhielt (auch Helmut Kohl war zeitlebens ein Du-Freund Suhartos) und auch der „westlichen Lebensweise“ sehr zugetan, schafften es die neuen, demokratisch gewählten Regierungen Indonesiens innerhalb von wenigen Jahren, mit eigenen und auf die Mentalität des Landes zugeschnittenen Reformen sowie Unterstützungsleistungen von Russland und China, den IWF außen vor zu lassen.

Ähnlich wie in Indonesien verfuhr auch Sri Lanka mit dem Internationalen Währungsfonds – und schloss kurzerhand das Büro des IWF in Colombo.
Auch die von der Zweiten Asienkrise stark betroffenen Länder, wie Südkorea, Thailand, Malaysia und die Philippinen, nahmen IWF-Hilfen in Anspruch, wobei hier das Engagement des Fonds deutlich weniger stark ausgeprägt war. Dies lag auch daran, dass diese Länder weniger ausländische Darlehen zu bedienen hatten und die Industrialisierung in diesen Ländern noch nicht sehr weit fortgeschritten war. Obwohl Malaysia ein rohstoffreiches Land ist, aber auch moslemisch dominiert – der Islam ist Staatsreligion -, kann man ähnliches wie in Afrika erkennen: Man tritt sehr gerne mit der westlichen Welt in wechselseitigen Handel – bei wirtschaftlichen und finanziellen Engpässen bedient man sich dann doch lieber der Hilfe und Unterstützung der übrigen finanzkräftigen islamischen Gemeinschaft.

Ist der Islam nun das letzte Bollwerk gegen den IWF? Ja, aber — nur solange das Öl nicht versiegt und damit genug Petrodollars zur Verfügung stehen. Und sich die einzelnen Glaubensrichtungen innerhalb der moslemischen Welt nicht so sehr zerwerfen, da damit auch das bisher einende Band des einenden Glaubens zerstört werden würde.

Im Hinblick auf die Rolle des IWF in Asien kann daher durchaus gesagt werden: Der IWF füttert sowohl den Schwarzen Schwan und ist zugleich derselbe – sowohl als Ereignis als auch als Prozess, der dann wieder zum Ereignis wird. Oder andersrum: Der IWF ist der sich selbst fütternde und gebierende „Black Swan“ – und das ist, in der Tat, eine Creatio ex nihilo, eine Schöpfung aus sich selbst.

Das Futter des Schwarzen Schwans sind die Ränder, Brosamen und Überbleibsel des freien Marktes – ordentlich gespickt mit Neoliberalismus sowie gewürzt und verfeinert mit postkolonialer Hegemonie. Und das rund um den Erdteil.

Weitere Teile dieser Serie:

Teil 1: Welche geheime Agenda verfolgt der IWF?i
Teil 2: Die unrühmliche Rolle des IWF in Afrika
Teile 3 bis 5 folgen in Kürze,

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https://www.sueddeutsche.de/wissen/volksbegehren-bayern-artensterben-1.4311107

Artenschutz

Nur der Umbau der Landwirtschaft kann das Insektensterben stoppen

Der Lebensraum für Insekten und andere Tiere wird knapp. Dagegen kann man etwas tun.(Foto: dpa)

Die Initiatoren des Volksbegehrens in Bayern haben recht. Auch wenn noch nicht alle Ursachen des Artenschwunds erforscht sind, weiß man genug, um etwas zu verändern.

Kommentar von Tina Baier

Jedes Kind weiß, dass es den Elefanten in Afrika schlecht geht, genauso wie den Gorillas im Regenwald und den Walen in den Ozeanen. Weniger bekannt ist, dass es auch in Deutschland ein Artensterben gibt, direkt vor unserer Haustür. In den vergangenen 30 Jahren ist ein Großteil der heimischen Insekten verschwunden. Und es gibt nur noch etwa halb so viele Vögel wie Ende der 80er-Jahre. Das Volksbegehren „Rettet die Bienen!“, das jetzt in Bayern begonnen hat und bei dem es – anders als der Name vermuten lässt – nicht nur um das Bienensterben, sondern um den Schwund der Arten insgesamt geht, ist deshalb richtig und wichtig. Die Fakten liegen auf dem Tisch. Jetzt ist es Zeit zu handeln.

Bienen sind für die Menschheit heute das, was früher die Kanarienvögel für die Bergleute waren. Die Vögel warnten die Arbeiter vor tödlichen Gasen in den Minen. Heute zeigt der Schwund der Bienen an, dass etwas grundsätzlich aus dem Gleichgewicht geraten ist in der Natur. Dabei geht es nicht nur um die Honigbienen, sondern vor allem auch um die etwa 570 Wildbienenarten in Deutschland, die für die Bestäubung von Pflanzen mindestens genauso wichtig sind. Anders als die Honigbiene, die sich gerade sogar wieder etwas erholt hat, ist mehr als die Hälfte dieser Insekten vom Aussterben bedroht.

Auch wenn noch nicht alle Ursachen und Hintergründe des großen Schwunds bis ins letzte Detail erforscht sind, weiß man genug, um etwas zu verändern. Vieles deutet dabei auf die intensive Landwirtschaft als einen der wichtigsten Verursacher des Artenschwunds hin. Seit Jahren beobachten zum Beispiel Vogelschützer, dass bei sogenannten Agrarlandarten wie Feldlerche oder Kiebitz, die auf Feldern und Wiesen brüten und dort ihr Futter suchen, die Zahlen viel stärker zurückgehen als bei Waldvögeln.

Sogar den Tieren, die in der Nähe des Menschen in Städten und Dörfern leben, geht es besser. Bei den Insekten ist es ähnlich. Und dass ein Zusammenhang zwischen dem Schwund der Insekten und dem Rückgang insektenfressender Vögel besteht, muss eigentlich nicht erst aufwendig bewiesen werden. Es ist logisch.

Genauso einleuchtend ist, dass der großflächige Einsatz von Insektiziden in der Landwirtschaft etwas mit dem Insektensterben zu tun haben muss – auch wenn dieser Zusammenhang schwierig zu beweisen ist. Mittel wie die Neonikotinoide wurden schließlich dafür entwickelt, Insekten zu töten. Sie greifen das Nervensystem an, eine zentrale Stelle also, die für alle Kerbtiere gleichermaßen überlebenswichtig ist. Davon auszugehen, diese Mittel würden ausschließlich Schädlinge beeinträchtigen, wäre naiv.

Es ist daher richtig von den Initiatoren des Volksbegehrens, einen Ausbau der ökologischen Landwirtschaft zu fordern, in der die Bauern keine Pestizide verwenden. Ihre Forderung, bis zum Jahr 2025 auf mindestens 20 Prozent der Fläche Bayerns auf intensive Landwirtschaft zu verzichten, ist sogar noch moderat. Um das Artensterben zu stoppen, muss mehr passieren. Aber es wäre zumindest ein Anfang. Und es wäre machbar.

Noch einfacher wäre es, schon im Frühjahr sogenannte Blühstreifen an den Feldrändern stehen oder sogar größere Flächen brach liegen zu lassen. Solche Gebiete helfen nicht nur den Bienen und anderen Insekten, die dort Nahrung finden, sondern auch den Vögeln, die in Ruhe brüten können, und vielen anderen Tieren. Manche Landwirte machen das auch, doch insgesamt betrachtet geht der Trend in Bayern, Deutschland und Europa sogar dahin, brachliegende Flächen wieder intensiv zu bewirtschaften. Derzeit liegen in Deutschland nur etwa 1,7 Prozent der Ackerfläche brach. Um die Jahrtausendwende waren es bis zu zehn Prozent.

Es klingt paradox, aber das Argument für diese Entwicklung, die von der EU bewusst gefördert wird, ist ausgerechnet der Umweltschutz. Auf vielen ehemals brachliegenden Flächen werden mittlerweile sogenannte Bioenergiepflanzen wie Raps und Mais angebaut, die unter anderem zu Biodiesel und Biogas verarbeitet werden. Das verringert zwar den Ausstoß des Treibhausgases CO₂, doch die bittere Wahrheit ist: Der Schaden für den Artenschutz ist um ein Vielfaches größer als der Nutzen. Die Bestandskurven vieler Spezies zeigen Einbrüche vom Jahr 2007 an, in dem die EU die Förderung von Brachflächen gestoppt hat. Artenschützer nennen das Phänomen den „Erneuerbare-Energien-Knick“.

Doch es reicht nicht, mit dem Finger allein auf die Landwirte zu zeigen. Denn das Problem ist viel größer und kann nur gelöst werden, wenn Wissenschaftler verschiedener Disziplinen eng mit der Politik zusammenarbeiten. Auch Artenschutz und Klimaschutz gegeneinander auszuspielen, wäre das falsche Signal. Beides hängt zusammen, beides bedroht das Überleben der Menschheit. Um die Welt zu retten, muss beides gestoppt werden. Und zwar schnell.

Biologie Das Sterben der Feldvögel

Artenschwund

Das Sterben der Feldvögel

Die Zahl der Vögel in Europa schrumpft teilweise dramatisch. Besonders schlecht geht es den Arten, die in Agrargebieten leben. Ihr Bestand ist seit 1980 um mehr als die Hälfte zurückgegangen.   Von Tina Baier

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aus dem TEXT:…. Zuerst soll darüber verhandelt werden, ob Hardemanns Krebs überhaupt von Roundup verursacht wurde. Das ist im Prozess der schwierigste Punkt, da eine Krebserkrankung meist auch andere Ursachen haben kann. …. <<<DANK MONSATAN ist GLYPHOSAT ÜBERALL – NIEMAND KANN sich dem entziehen – dass ist MON-SATANs schleichender GENOZID“>>>>

….Der Konzern hatte der Zeitung taz eine Abmahnung geschickt und mit einer Vertragsstrafe gedroht, falls die taz weiter über Glyphosat behauptet:Super: macht Krebs“. Das Blatt hatte Ende Oktober in einer satirischen Zeichnung auf seiner Titelseite Glyphosat und das BayerKrebsmedikament Aliqopa als „Krebs-Rundumpaket“ dargestellt……<<<<<Das BÖSE ist FEIGE – HINTERFOTZIG – und zieht wenns BRENZLIG wird den SCHWANZ ein>>>>

https://www.keine-gentechnik.de/nachricht/33558/

Glyphosat-Prozesse: Bayer-Aktien schwanken bei jedem Verfahrensschritt

31.01.2019

Justiz Gericht Gesetz
Schild am Eingang eines Gerichts in Newcastle (Foto: smlp.co.uk / flickr, creativecommons.org/licenses/by/2.0)-+-

Tausende Glyphosat-Prozesse drohen dem Chemieriesen Bayer 2019 in den USA. Für das erste Juryverfahren, das Ende Februar in Kalifornien beginnen wird, wird derzeit der Prozessverlauf festgelegt. Dass Bayers Aktienkurs schon auf Entscheidungen über Beweismittel reagiert zeigt: Für den Konzern geht es um Milliarden.

Am 25. Februar wird in San Francisco eine Jury zusammenkommen, um über den Fall Hardemann gegen Monsanto zu richten. Edwin Hardemann nutzte das Monsanto-Herbizid Roundup seit den 80er-Jahren ausgiebig zur Unkrautvernichtung auf seinem Grundstück. 2015 wurde bei ihm Lymphdrüsenkrebs diagnostiziert, für den er den Unkrautvernichter verantwortlich macht. Hardemanns Fall steht beispielhaft für 660 Klagen, die das US-Bundesgericht in San Francisco gebündelt hat und von Richter Vince Chhabria abarbeiten lässt. Es ist die erste Jury-Verhandlung einer Glyphosat-Klage vor einem Bundesgericht. Ein Gericht des US-Staates Kalifornien hatte Bayer im vergangenen Herbst schuldig gesprochen und zu 79 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt. Der Konzern legte dagegen Berufung ein.

Bei den Anhörungen, welche die Juryverhandlung vorbereiten, ringen die Anwälte der Kläger und des Bayer-Konzerns derzeit um die beste Ausgangsposition. Mitte Januar gab Richter Vince Chhabria einem Antrag der Bayer-Anwälte statt und teilte die Jury-Verhandlung in zwei Themenkomplexe: Zuerst soll darüber verhandelt werden, ob Hardemanns Krebs überhaupt von Roundup verursacht wurde. Das ist im Prozess der schwierigste Punkt, da eine Krebserkrankung meist auch andere Ursachen haben kann. Erst wenn die Jury diese Frage bejaht, sollen die Versuche Monsantos zur Sprache kommen, Behörden und Wissenschaftler zu beeinflussen. Prozessbeobachter werteten diese Entscheidung als Punktsieg für Bayer. Prompt stieg der Aktienkurs des Konzerns kurzfristig an, um vergangenen Mittwoch wieder einzubrechen. Da gab Richter Chhabria bekannt, dass die Anwälte Hardemanns schon im ersten Prozessteil Beweise vorlegen dürfen, wie die Bayer-Tochter Monsanto Einfluss auf die Risikobewertung von Glyphosat zu nehmen suchte. Denn diese seien für das Verfahren „super relevant“, zitierte die Nachrichtenagentur Reuters den Richter.

Vergleichbare prozessuale Rangeleien finden auch im Vorfeld anderer anstehender Jury-Verhandlungen über Glyphosat statt. Am 8. März wird am obersten Bezirksgericht im kalifornischen Almeda die Jury zusammentreten und über die Klage von Alva und Alberta Pilliod verhandeln. Das Rentnerehepaar, beide über 70, nutzte jahrzehntelang Roundup im Garten. Nun sind beide an Krebs erkrankt und machen das Pestizid dafür verantwortlich. Aufgrund ihres Alters und der Erkrankung wurden die Pilliods aus einem Bündel von 250 anstehenden Klagen als Beispielprozess ausgewählt. Danach beginnt am 1. April die Verhandlung im Fall Jeff Hall gegen Monsanto vor dem Gericht der Stadt St. Louis. Vor dem Gericht des Bezirks St. Louis tritt am 22. April Sharlean Gordon mit ihrer Klage gegen Monsanto vor die Jury.

Vor den beiden Gerichten in St. Louis sind Tausende Klagen anhängig, weil Monsanto dort seinen Unternehmenssitz hat. Insgesamt haben mehr als 9.300 Menschen in den USA Klage eingereicht, weil sie glyphosathaltige Herbizide der Bayer-Tochter Monsanto für ihre Krebserkrankung oder den Krebstod von Angehörigen verantwortlich machen. Es ist zu erwarten, dass die ersten Prozesse Signalwirkung für die folgenden Verfahren haben werden – auch bei der Höhe der Entschädigung. Laut Handelsblatt bleibt Bayer bei seiner Verteidigungsstrategie, wonach es keinen wissenschaftlich belastbaren Zusammenhang zwischen dem Einsatz von Glyphosat und Krebserkrankungen gebe. Erst wenn eine Reihe einschlägiger Urteile vorliegt, dürfte der Konzern zu Vergleichsverhandlungen bereit sein.

Juristisch klein beigegeben hat Bayer in einem ganz anderen Glyphosat-Fall. Der Konzern hatte der Zeitung taz eine Abmahnung geschickt und mit einer Vertragsstrafe gedroht, falls die taz weiter über Glyphosat behauptet: Super: macht Krebs“. Das Blatt hatte Ende Oktober in einer satirischen Zeichnung auf seiner Titelseite Glyphosat und das BayerKrebsmedikament Aliqopa als „Krebs-Rundumpaket“ dargestellt. Als die taz beim Landgericht Berlin gegen das Vorgehen Bayers klagte, machte der Konzern einen Rückzieher. Bayer „wollte eine kritische Berichterstattung mit Drohungen unterbinden und hat jetzt Sorge, daß diese Drohung ins Leere geht“, so der taz-Anwalt. Deshalb scheue der Konzern den Weg vor Gericht. [lf/vef]

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Bayer-Tochter Monsanto

US-Richter lässt umstrittene Dokumente in Glyphosat-Prozessen zu

Bayer sieht sich in den USA wegen des Unkrautvernichters mit mehr als 9300 Klägern konfrontiert. In einem anstehenden Verfahren gab es nun einen Rückschlag.

29.01.2019 – 11:39 Uhr

Bayer: Richter lässt umstrittene Dokumente in Glyphosat-Prozessen zu Quelle: Reuters

Unkrautvernichter Glyphosat

Der Leverkusener Konzern sieht sich in den USA wegen der angeblich krebserregenden Wirkung des Unkrautvernichtungsmittels mit mehr als 9300 Klägern konfrontiert.

(Foto: Reuters)

New YorkBei anstehenden US-Verfahren um den Unkrautvernichter Glyphosat will der Richter einige umstrittene Dokumente zunächst doch als Beweismittel zulassen. Bezirksrichter Vince Chhabria erklärte während einer Anhörung in San Francisco, die Kläger könnten bereits während der ersten Verfahrensphase Beweise für Monsantos angebliche Versuche einbringen, Studien über Glyphosat als Ghostwriter zu verfassen und Einfluss auf die Ergebnisse von Wissenschaftlern und Aufsichtsbehörden zu nehmen. Diese Dokumente seien sehr relevant.

Monsanto gehört inzwischen zu Bayer. Der Konzern hatte eigentlich darauf hoffen können, dass diese Unterlagen von den anstehenden Verfahren ausgeschlossen würden, nachdem Chhabria Anfang Januar Beweise für ein unternehmerisches Fehlverhalten eingeschränkt hatte.

Anleger reagierten verschnupft: Bayer-Aktien fielen am Dienstag zunächst bis zu 2,6 Prozent auf 64,89 Euro und waren größter Dax-Verlierer. Im weiteren Verlauf erholten sich die Titel wieder.

Der Leverkusener Konzern, der den Glyphosat-Entwickler Monsanto im vergangenen Sommer für 63 Milliarden Dollar übernommen hatte, sieht sich in den USA wegen der angeblich krebserregenden Wirkung des Unkrautvernichtungsmittels mit mehr als 9300 Klägern konfrontiert.

Das Unternehmen hat die Vorwürfe zurückgewiesen und verweist darauf, dass Zulassungsbehörden auf der ganzen Welt Glyphosat bei sachgemäßer Anwendung als sicher und nicht krebserregend bewerteten.

Bayer erklärte, der Konzern gehe weiter davon aus, dass die Beweismittel während der ersten Prozessphase in erster Linie einen wissenschaftlichen Bezug haben werden. Die umfangreichen wissenschaftlichen Daten stützten die Sicherheit von Glyphosat, das unter anderem in dem Unkrautvernichter Roundup enthalten ist.

Der Richter sagte, es sei schwer, eine Grenze zwischen wissenschaftlichen Erkenntnissen und Behauptungen eines unternehmerischen Fehlverhaltens zu ziehen. Informationen über die angebliche Einflussnahme des Unternehmens auf Wissenschaftler sollten der Jury nicht vorenthalten werden. Andere interne Dokumente wie E-Mails von Monsanto-Mitarbeitern über Lobby-Anstrengungen gehörten aber nicht in die erste Verhandlungsphase.

Chhabria zufolge werden diese Beweismittel nur zugelassen, wenn festgestellt wird, dass Glyphosat die Krebserkrankung des Klägers Edwin Hardeman verursacht hat und das Verfahren in eine zweite Phase geht. Die Entscheidung des Richters betrifft den Prozess um die Klage von Hardeman, der am 25. Februar startet, sowie zwei weitere Klagen.

Die Klägeranwälte glauben, dass unternehmerisches Fehlverhalten entscheidend für die Entscheidung eines kalifornischen Geschworenengerichts in einem ähnlichen Fall war. Dieses hatte den Konzern zur Zahlung von 289 Millionen Dollar Schadenersatz an einen an Krebs erkrankten Mann verurteilt.

Später wurde die Summe zwar auf 78 Millionen Dollar reduziert, doch Glyphosat wurde immer noch für die Krebserkrankung des Mannes verantwortlich gemacht.

rtr

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Die MON-SATANISCHE METHODE:

WIE wird das „Problem – Symptom – Krankheit“ erzeugt?!

mit GIFT – MANIPULATION……

Kreieren des GEGEN-MITTELs damit das „SYMPTOM“ RUHIG gestellt ist!!!!!!!!

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?REALITÄT? oder ?SATIRE? – DREIST DREISTER NOCH DREISTERER „MON SATAN“ – BAYER

DASS BÖSE hat den SCHWANZ eingezogen……

IMMUN-SCHWÄCHE wegen „GLYPHOSAT“: ES ist BEWIESEN GLYPHOSAT ATTACKIERT das „MIKROBIOM“ oder auch  „IMMUN-SYSTEM“  somit GREIFT  „GLYPHOSAT“ in die GESUNDHEIT ein!!!!!!!!!!!!!!!!!

http://www.taz.de/!5565055/

Berichterstattung über Glyphosat

taz zwingt Bayer in die Knie

Der Chemiekonzern wollte der taz eine Titelseite zum Pestizid Glyphosat verbieten. Die taz klagte dagegen – jetzt zieht Bayer zurück.

Ausschnitt der taz-Titelseite zu Bayer und Krebs

Ausschnitt der taz-Titelseite vom 24.10.2018 Foto: taz

Titelseiten der taz sind bekannt für ihren Humor. Am 24. Oktober 2018 zum Beispiel druckte die Zeitung eine Persiflage auf Pharmaanzeigen. Vor einem grellen rosa Hintergrund prangte die Schlagzeile „Das Krebs-Rundumpaket“. Der Untertitel pries eine Recherche auf der Seite 3 an: „Der Bayer-Konzern vertreibt Glyphosat, ein Mittel, das wohl Krebs verursacht. Er verkauft aber auch eines, das Krebs heilen soll“.

Daneben schwebte auf einer Wolke eine Sprühflasche mit dem Glyphosat-haltigen Pestizid „Round­up“, flankiert von einem Sternsymbol mit der Aufschrift „Super: macht Krebs“. Auf dem anderen Ende der Wolke flog das Bayer-Medikament „Aliqopa“, das bei genau der Krebsart helfen soll, die Wissenschaftler auch mit Glyphosat in Verbindung bringen. Hier stand ebenfalls in einem Stern: „Super: heilt Krebs“.

taz-Titelseite zu Bayer und Krebs

Die taz-Titelseite vom 24.10.2018 Illustration: taz

Trotz des ganzen Rosa, des „Super: macht Krebs“ und der Wolke, die wolkige Werbeversprechen symbolisiert, schien einer den Witz nicht zu verstehen: Round­up-Hersteller Bayer. Der Chemiekonzern mit Sitz in Leverkusen beauftragte den Medienrechtsanwalt Gernot Lehr, die taz abzumahnen.

Das „Super: macht Krebs“ stellte er in einem Schreiben vom 31. Oktober an die Zeitung nicht als Satire dar, sondern als ernst gemeinte Tatsachenbehauptung, dass Round­up Krebs verursache. Die sei aber nicht einmal durch die von Pestizidgegnern häufig zitierte Krebsforschungsagentur der Weltgesundheitsorganisation belegt, die Glyphosat nur als „wahrscheinlich“ krebserregend eingestuft hat. Lehr zufolge reicht das „wohl“ im Untertitel nicht, um das „macht Krebs“ in dem Stern zu relativieren.

Deshalb verlangte der Bayer-Anwalt: Die Zeitung müsse sich verpflichten, unter anderem nicht mehr über Round­up zu behaupten: „Super: macht Krebs“. Das hätte bedeutet, dass die taz das Titelblatt nicht mehr verbreiten dürfte. Es hätte zum Beispiel aus dem Archiv gelöscht werden müssen. Bayer drohte der Zeitung mit einer Vertragsstrafe, falls sie diese Verpflichtung verletzt. Außerdem hätte die taz Anwaltskosten von Bayer in Höhe von einigen tausend Euro übernehmen müssen.

Es passiert immer wieder, dass Konzerne, eine Partei wie die AfD oder Prominente versuchen, Journalisten mithilfe von Rechtsanwälten einzuschüchtern. Schon vor Veröffentlichungen drohen die Juristen etwa in sogenannten „presserechtlichen Informationsschreiben“ mit Klagen, falls die Redaktion angeblich rechtswidrige Aussagen über ihre Mandanten publiziert. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung zum Beispiel bekam nach eigenen Angaben allein von einer Kanzlei zwischen Ende 2012 und Mitte 2016 mehrere Dutzend solcher Schreiben. Ist ein den Mandanten nicht genehmer Beitrag bereits erschienen, verschicken ihre Anwälte gern Abmahnungen, wie es nun Bayer tat. „Diese Einschüchtereien finden ständig statt“, sagt taz-Anwalt Johannes Eisenberg.

Das Tolle aus Sicht der Konzerne ist: Egal, ob sie in der Sache recht haben, die Briefe können kritische Journalisten behindern. Denn diese Anwaltsschreiben müssen nicht nur von den in der Regel zeitlich sehr eingespannten Berichterstattern analysiert werden, sondern auch von den Justiziaren und oft auch Chefredakteuren. Gerade kleine Redaktionen haben keine Juristen und sind oft geneigt, sofort nachzugeben, um aufwendigen und kostspieligen Ärger mit Big Business zu vermeiden. Deshalb berichten manche dann lieber überhaupt nicht über das Thema oder ziehen kritisierte Beiträge klaglos zurück.

taz-Anwalt EisenbergDie Beklagte wollte eine kritische Berichterstattung mit Drohungen unterbinden und hat jetzt Sorge, dass diese Drohung ins Leere geht. Allein deshalb will sie den Prozess nicht. Sie kneift“

Gegen das Abmahnungswesen

Gegen die Drohbriefe kann eine Redaktion nicht viel tun. Der Bundesgerichtshof hat vergangene Woche geurteilt, dass sie grundsätzlich erlaubt sind. Gegen ungerechtfertigte Abmahnungen aber können sich Medien wirksam zu Wehr setzen. Das zeigt der aktuelle Fall Bayer versus taz.

Die Zeitung verbreitet das Glyphosat-Titelblatt nämlich bis heute und drehte den Spieß um: Anwalt Eisenberg reichte für die taz beim Landgericht Berlin eine „negative Feststellungsklage“ gegen Bayer ein. Die Richter sollten offiziell feststellen, dass die Zeitung die Titelseite verbreiten und der Konzern nicht das Gegenteil verlangen darf. Dann müsste Bayer auch die Kosten der Anwälte und des Gerichts tragen.

„Wenn wir bei der taz eine Abmahnung kriegen, wo wir einerseits meinen, der Gegner ist es wert, andererseits meinen, die ist dreist, dann empfehle ich das eigentlich immer“, sagt Eisenberg. Warum? „Weil man sie damit stellen kann. Weil man denen das austreibt damit.“ So eine Abmahnung, die schreibe sich ja schnell. Wenn diese Leute aber mit einer peinlichen und natürlich öffentlichen Niederlage vor Gericht rechnen müssen, „dann sitzt ihnen das Abmahnungswesen vielleicht nicht mehr ganz so locker“, erklärt der Anwalt.

Bayer ist ein Gegner, der es nach Meinung der taz wert ist. Es handelt sich um den weltweit größten Hersteller von Pestiziden, die maßgeblich zum Aussterben von Pflanzen- und Tierarten beitragen und oft gesundheitlich umstritten sind. Dass Bayer die taz wegen des Glyphosattitels abgemahnt hat, findet Eisenberg „ungewöhnlich dreist“. Denn namhafte Wissenschaftler – immerhin auch eine Agentur der Weltgesundheitsorganisation – seien sehr wohl der Meinung, dass das Pestizid wahrscheinlich Krebs verursacht. In den USA sei die Bayer-Tochterfirma Monsanto sogar zu Schadenersatz in Millionenhöhe verurteilt worden, weil nach Auffassung der Geschworenen Round­­up erheblich zur Krebserkrankung eines Mannes beigetragen habe. Tausende weitere Klagen sind noch anhängig.

Bayer-Werk

Es wäre nicht das erste Mal, dass ein Konzern den Bach runtergeht, der sich mit der taz anlegte Foto: dpa

Außerdem sei die Bildmontage auf dem Titelblatt eine „Meinungsäußerung in satirischer Form“. In seiner Klage gegen Bayer schrieb Eisenberg: „Die Aussage ‚Super‘ ist eine Bewertung“ und „keine beweispflichtige Tatsachenbehauptung“. Jeder Betrachter sehe den Untertitel mit dem „wohl“. Die Klage sei begründet, weil Bayer „sich als Marktteilnehmer kritisch betrachten lassen“ müsse und der Aussagekern der taz-Berichterstattung wahr sei: dass Bayer Geld verdient sowohl mit einem Mittel, das laut mehreren Experten wahrscheinlich Krebs verursacht, als auch mit einem, das Krebs heilen soll.

Aktienkurs eingebrochen, Management unter Druck

Nachdem Eisenberg diese Klage vorgelegt hatte, gab Bayer seine Versuche plötzlich auf, die Titelseite der taz zu verbieten. „Unsere Mandantin verpflichtet sich rechtsverbindlich, gerichtlich nicht gegen die von Ihrer Mandantin als Satire eingeordnete Berichterstattung auf dem Titelblatt der taz vom 24. 10. 2018 vorzugehen“, schrieb Mitte Januar Bayer-Anwalt Lehr an Eisenberg.

In einem Brief an das Gericht erklärte Eisenberg den Rechtsstreit in der Hauptsache damit für erledigt. „Die Kosten hat die Beklagte zu tragen. Sie ist zu feige, um sich dem Verfahren zu stellen“, schrieb der Jurist. „Die Beklagte wollte eine kritische Berichterstattung mit Drohungen unterbinden und hat jetzt Sorge, daß diese Drohung ins Leere geht. Allein deshalb will sie den Prozeß nicht. Sie kneift.“ Die taz nehme nichts zurück von dem, was sie veröffentlicht hat. Und sie stelle auch nichts klar.

Außenstehende können nur spekulieren, warum Bayer die Eisenberg zufolge völlig aussichtslose Abmahnung geschickt hatte. Fest steht nur: Sie widerspricht den Beteuerungen des Konzerns, er werde stärker auf die Öffentlichkeit zu­gehen als Monsanto vor der Übernahme durch Bayer. Zudem ist das Management des Konzerns erheblich unter Druck geraten, weil der Aktienkurs wegen der Klagen von mutmaßlichen Glyphosat-Opfern in den USA um rund 40 Prozent eingebrochen ist. Jetzt wird sogar schon darüber spekuliert, dass Finanzinvestoren das geschwächte Unternehmen zerschlagen könnten.

(Achtung, jetzt kommt wieder Humor!)

Es wäre nicht das erste Mal, dass ein Konzern den Bach runter geht, der von der taz mit einer negativen Feststellungsklage in die Knie gezwungen wurde. Ende 2016 zog die Fluggesellschaft Air Berlin ein Unterlassungsbegehren zurück – und war wenige Monate später insolvent. Aber dieser zeitliche Zusammenhang war natürlich Zufall …

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DASS „C“ in  CDU/CSU steht für MONSATAN und die satanische KIRCHE!!!!!!!!!!!

MIT GIFT und PATENT

„StaatsreGIERung“ will Konflikt mit ?Bauern? vermeiden???!!!  – DASS sind keine BAUERN mehr – hier handelt es sich um MON-SATANS DUMME VERANTWORTUNGsLOSE TOTAL ABHÄNGIGE GEHILFEN. PFUI PFUI PFUI!!!!!!!!!!!!!!

https://www.sueddeutsche.de/bayern/volksbegehren-artenvielfalt-bienen-staatsregierung-1.4309201

Staatsregierung will Konflikt mit Bauern vermeiden

 

Naturschutz

Warum CSU und Freie Wähler das Bienen-Volksbegehren nicht unterstützen

„Der Grundgedanke des Volksbegehrens ist richtig“, dieser Meinung sind auch Politiker von CSU und Freien Wählern.(Foto: dpa)
  • Seit Donnerstag läuft das Volksbegehren „Rettet die Bienen“, das die ÖDP initiiert hat. Innerhalb von 14 Tagen müssen sich zehn Prozent der Wahlberechtigten in den Rathäusern dafür eintragen, damit es zum Erfolg wird.
  • Landwirte in Bayern haben Details des Volksbegehrens kritisiert.
  • Die Staatsregierung unterstützt es nicht, sondern will ein eigenes Programm zur Rettung der Artenvielfalt vorlegen.  <<<ein MONSATAN GERECHTES PROGRAMM....>>>>>>

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tube.com/watch?v=j-V7IDD58fo

Vera Lengsfeld: So tickt Angela Merkel! Meine persönlichen Erfahrungen mit der Kanzlerin

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tube.com/watch?v=_EaEVIh9t5I

Angela Merkel leugnet, dass sie den Irakkrieg unterstützt hat

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https://www.neopresse.com/politik/uups-versprecher-angela-merkel-schickte-deutschland-nur-wegen-den-usa-in-den-krieg/

Uups: Versprecher? Angela Merkel schickte Deutschland nur wegen den USA in den Krieg….

NEOPresse in Politik

Angela Merkel ist vergleichsweise bündnistreu. Dies zeigt sich seit zumindest 13 Jahren, in denen sie im Amt ist und sich bislang bis auf einige Streitpunkte mit Donald Trump recht brav zeigte. Nun unterstrich sie die Treue. In Afghanistan hat Deutschland demnach nur Krieg geführt, um dort die Interessen der USA zu verteidigen. Dies ließ sie die Zuhörerschaft wortwörtlich wissen.

NATO-Bündnisfall

Dokumentiert wurde diese Aussage auf den „Nachdenkseiten“. In einer Dankesrede anlässlich der Verleihung des „Fulbright-Preises“ hat die Kanzlerin betont, Deutschland sei wegen des NATOBündnisfalls in Afghanistan gewesen bzw. noch immer da. Es ginge dort darum, die „Interessen der USA zu verteidigen“. Erstaunlich genug. Denn die Interessen der USA sind hier offenbar schon lange nicht mehr diejenigen, deretwegen Deutschland vor vielen Jahren dem Einsatz in Afghanistan zustimmte.

Damals ging es um die Anschläge auf das World Trade Center in New York am 11. September 2001. Die USA suchten den mutmaßlichen Attentäter (auch) in Afghanistan. Die Suche ist schon lange beendet. Welche Interessen vertritt Deutschland jetzt dort?

Noch einmal die Kanzlerin: „(…) sind in Afghanistan, um dort auch nach Artikel 5 (NATO) zum ersten Mal die Interessen der Vereinigten Staaten und unsere eigenen mit zu verteidigen. Wir sind in Afrika in Mali und wir wissen, dass wir noch mehr tun müssen.“

 

Uups, meinen Kritiker. Denn der Bündnisfall dürfte bereits lange beendet sein. Die „Nachdenkseiten“ sehen hier ohnehin einen anderen Anwendungsfall: Heer und Luftwaffe der Bundeswehr stünden unter der internationalen Operation „ISAF“, die vielmehr eine Sicherheits- und Wiederaufbaumission darstelle. Die NATO führe lediglich. Die Operation sei völkerrechtlich solide abgesichert und berufe sich nicht auf Artikel 5. Es gibt also keinen NATOBündnisfall. Nun sind die Missionen beendet. Die Nachfolgemission, deretwegen die Bundeswehr in Afghanistan ist, wurde zwar auch vom UN-Sicherheitsrat sogar „einstimmig begrüßt“. Der Bundestag in Deutschland stimmte ebenso dafür. Nur: Es gibt keine Bündnispflicht in Afghanistan.

Die Kanzlerin hat – formell – also schlicht gelogen. In aller Öffentlichkeit. Weil sie es nicht so genau nimmt. Weil sie es nicht besser weiß. Oder weil es ihr ohnehin gleichgültig ist. Denn dass vor allem die Interessen der USA verteidigt werden, das ist wiederum unter vielen Beobachtern das, was man eine „Binse“ nennt. Es ist eben so. Wir sind im Namen und im Interesse der USA unterwegs. Die Kanzlerin hat das jetzt freimütig eingeräumt.

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ube.com/watch?v=D6gqnVg-7p4

Angela Merkel und der ewige Krieg | Jens Berger | NachDenkSeiten-Podcast

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https://kpkrause.de/2019/02/07/28-fragen-an-die-kanzlerin/#more-8841

28 Fragen an die Kanzlerin

Was der deutsche Bürger Hans Penner von Angela Merkel wissen will – Zu verdanken hat sie ihre lange Amtszeit dem „Denkverzicht der Deutschen“ – Das ruinierte Vertrauen zum Verfassungsschutz – Man muss das Wahre immer wiederholen

„Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf.“ Dieser schöne Aphorismus wird immer wieder Goethe zugeschrieben. Auch ich habe das schon getan (hier). Dabei hatte die Goethe-Zeit mit Demokratie – man sehe mir das saloppe Wort nach – überhaupt nichts am Hut. Damals herrschte in Deutschland nicht Demokratie, sondern Monarchie. Insofern wäre Demokratie nicht perdu gegangen, wenn die Bürger (politisch) geschlafen hätten. Es sei denn, sie wären auf Demokratie bereits scharf gewesen und hätten die Monarchie loswerden wollen. Dann natürlich wäre Schlafen nicht angebracht gewesen. Aber ganz so weit war jene Zeit noch nicht, daher politischer Schlaf nicht weiter schlimm; immerhin erschien die Monarchie halbwegs erträglich, jedenfalls nicht als Diktatur. Doch um es kurz – nein, besser: um es nicht noch länger zu machen: Von Goethe stammt die Spruchweisheit nicht. Von wem dann? Man weiß es nicht. Näheres dazu finden Sie hier. Trotzdem ist dieser Aphorismus eine feine Sache, nämlich sehr treffend. Denn jetzt haben wir Demokratie – noch. (Quelle der Fotokarikatur unbekannt)

„Denkverzicht der Deutschen“

Pennen in der Demokratie ist also nicht angebracht. Ein Bürger, der gerade dies nicht tut, heißt aber ausgerechnet so: Hans Penner. Er ist Diplom-Chemiker und Dr. rer. nat. und lebt in Linkenheim-Hochstetten. Er nämlich pennt gerade nicht, sondern verfolgt das politische Geschehen hellwach, überaus kritisch, prägnant und stets kurz. Unermüdlich äußert er sich dazu in vielfältiger Weise. Er heißt also völlig zu Unrecht, wie er heißt. In einer seiner jüngsten Wortmeldungen („Denkverzicht der Deutschen“) vom 25. Januar wendet er sich wieder einmal an Bundeskanzlerin Merkel.

Wem Merkel die lange Amtszeit zu verdanken hat

„Sehr geehrte Frau Dr. Merkel, Ihre lange Amtszeit haben Sie dem Denkverzicht der Mehrzahl der Bürger zu verdanken, denen die regierungstreuen Medien rationale Überlegungen abgewöhnt haben. Nur wenige Bürger fragen, wie sich Deutschland unter Ihrer Regierung verändert hat:

Wie hat sich die innere Sicherheit verändert?
– Wie viele Morde durch illegale Einwanderer haben Sie zu verantworten?
– Wie hat sich die Messerstecherei in Deutschland entwickelt?
– Wie haben sich die Stadtviertel verändert?
– Wie hat sich das Bildungssystem verändert?
– Was ist aus der Bundeswehr geworden?
– Wie hat sich die Staatsverschuldung verändert?
– Wie hat sich das Volksvermögen verändert?
– Welchen Sinn hat die Energiewende?
– Was kostet die Energiewende und wer bezahlt sie?
– Wie haben sich die Stromkosten verändert?
– Wie hat sich die Sicherheit der Stromversorgung verändert?
– Wie hat sich das Landschaftsbild verändert?
– Was kosten Ihre Brüche des Maastricht-Vertrages?
– Was kostet die Vernichtung der deutschen Kerntechnik?
– Wie hat sich das psycho-soziale Klima verändert?
– Wie haben sich psychische Erkrankungen entwickelt?
– Wie hat sich die Einheit Europas verändert?
– Wie hat sich die Armutsrate verändert?
– Wie hat sich das Bildungsniveau verändert?
– Wie haben sich die Eigentumsverhältnisse in deutschen Unternehmen verändert?
– Wie hat sich die Zuverlässigkeit der Medien verändert?
– Wie hat sich die Meinungsfreiheit verändert?
– Wie hat sich die Familienstruktur verändert?
– Wie haben sich die Zukunftsaussichten der jungen Generation verändert?
– Wie hat sich die Korruption verändert?
– Wie hat sich der Moralkonsens verändert?
– Wie viele deutsche Fachkräfte sind ausgewandert?

Für diese Themen interessiert sich die CDU nicht. Hoffentlich gibt es Bürger, die über diese Fragen nachdenken. Mit besorgten Grüßen Hans Penner.“

Natürlich wird Frau Merkel diese Fragen nie zu Gesicht bekommen, geschweige denn darauf antworten. Das aber ist auch nicht der Sinn eines solchen Offenen Briefes, sondern viele andere sollen ihn lesen. Daher Penners Wunsch: „Hoffentlich wird dieses Schreiben verbreitet.“ Was hiermit geschieht. Penners frühere an Merkel gerichtete Briefe finden Sie hier.

Das ruinierte Vertrauen zum Verfassungsschutz

Inzwischen hat Herr Penner nachgelegt. Am 8. Februar schrieb er: „Frau Bundeskanzler Dr. Angela Merkel, am Ende Ihrer etwas zu langen Amtszeit erblickt man überall politische Scherbenhaufen. Ständig hört man von Messerstechereien. Kein Mensch weiß, wo künftig bei Flaute der Strom herkommen soll. Weitere Schäden durch Ihre Politik habe ich in meinem Schreiben vom 25.01.2019 aufgelistet. … Ihr jüngster Streich ist die Ruinierung des Vertrauens zum Verfassungsschutz. Den fähigen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz haben Sie entlassen, weil er Ihre Chemnitz-Lügen aufgedeckt hat. Sie hatten behauptet, dort wären Ausländer gejagt worden. Das hatte nicht gestimmt. Sie haben einen Nachfolger eingesetzt, der vom Volk gewählte Politiker bekämpft, die den demokratischen Rechtsstaat gegen die Machtansprüche des gesetzwidrigen Islams verteidigt. Der Vizepräsident ist ein Moslem. Jeder Moslem ist verpflichtet, den Koran höher zu achten als das Grundgesetz. Der Koran fordert, Dieben die Hände abzuhacken (Sure 5:38). Sie haben den Islam legitimiert, der die Menschenrechte ablehnt. Polygamie und grausame Körperstrafen haben Sie zum Bestandteil Deutschlands erklärt. Dieses Schreiben kann verbreitet werden. Mit besorgten Grüßen Hans Penner“

Man muss das Wahre immer wiederholen

Manchen geht Hans Penner auf den Nerv. Aber das gehört dazu, wenn man wahrgenommen werden will. Denn: „Man muss das Wahre immer wiederholen, weil auch der Irrtum um uns her immer wieder gepredigt wird, und zwar nicht von einzelnen, sondern von der Masse. In Zeitungen und Enzyklopädien, auf Schulen und Universitäten, überall ist der Irrtum obenauf, und es ist ihm wohl und behaglich, im Gefühl der Majorität, die auf seiner Seite ist.“ Das stammt nun wirklich von Goethe.*)

PS. Immer mehr Bürger wenden sich dagegen, das Scharia Recht in Deutschland zu dulden. In bereits über 500 000 Einzel-Petitionen haben sie das auf der Petitionsplattform Abgeordneten-Check kundgetan. Die Kampagne hatte die Initiative Bürgerrecht Direkte Demokratie unter der Federführung von Sven von Storch ins Leben gerufen (siehe hier).

*) Goethe zu Johann Peter Eckermann am 16. Dezember 1828 (Quelle: Eckermanns Gespräche mit Goethe).

 

 

 

 

 

Tilo appelliert an Merkel

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https://www.welt.de/politik/deutschland/plus188432943/Fluechtlingskrise-2015-Dokumente-zeigen-Ausmass-des-Kontrollverlusts.html?source=k143_control.capping.hero.3.188432943

Flüchtlingskrise 2015

Dokumente zeigen Ausmaß des Kontrollverlusts

Stv. Ressortleiter Investigation und Reportage
Interne Dokumente zeigen deutlich: Die Regierung hatte im Herbst 2015 die Kontrolle über das Ausmaß der irregulären Einreisen über die deutsche Grenze verloren
Interne Dokumente zeigen deutlich: Die Regierung hatte im Herbst 2015 die Kontrolle über das Ausmaß der irregulären Einreisen über die deutsche Grenze verloren

Quelle: Infografik WELT

Angela Merkel hat angekündigt nicht zu kommen. Wenn die CDU am Wochenende die Flüchtlingskrise aufarbeiten und in der Migrationspolitik Weichen für die Zukunft stellen will, dann wird sie das wohl ohne die Bundeskanzlerin machen, ohne die zentrale politische Figur.

Es muss auch so gehen. Die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer will verhindern, dass die Flüchtlingskrise bei der Union eine ähnliche Narbe hinterlässt wie die nie endende Diskussion über Hartz IV bei den Sozialdemokraten.

Doch was ist 2015 eigentlich passiert? Unterlagen, die WELT nun erstmals auswerten konnte, zeigen deutlich, dass die Regierung im Herbst 2015 nicht nur die Kontrolle über das Ausmaß der irregulären Einreisen über die deutsche Grenze verloren hatte..

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tube.com/watch?v=aRXKq98F1YU

UN-FRIEDEN ODER DEMOKRATIE

und immer schön auf ZEIT-DRUCK!!!!!

Lengsfeld-Petition im Bundestag stifte „Unfrieden“. Zu „selbstbewusst“. DIE LINKE diskutiert nicht!

Die Ideologischen Inkompetenten  Arroganten „Selbst-Gefälligen“ GRÜNEN verstehen immer NICHTS oder wollen in diesem FALL NICHTS verstehen!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

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https://www.sueddeutsche.de/bildung/plagiat-giffey-doktortitel-studium-1.4323166

Mögliches Plagiat

FU Berlin prüft Doktorarbeit von Ministerin Giffey

  • Die Dissertation von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) steht unter Plagiatsverdacht.
  • Das Internetforum VroniPlag Wiki hat an gleich mehreren Stellen „gravierendes wissenschaftliches Fehlverhalten“ entdeckt.
  • Giffey selbst hat nun ihre ehemalige Hochschule, die Freie Universität Berlin, um Prüfung der Dissertation gebeten…..

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https://www.sueddeutsche.de/bildung/franziska-giffey-plagiat-doktorarbeit-1.4323667

Doktorarbeit von Franziska Giffey

„Das ist eindeutig wissenschaftliches Fehlverhalten“

Studierende bei der Arbeit in einer Bibliothek(Foto: Ciprian Boiciuc/Unsplash)

Plagiatsjäger durchleuchten aktuell die Dissertation der Familienministerin. Einer von ihnen erzählt, was ihn antreibt – und warum er glaubt, dass die SPD-Politikerin ihren Doktortitel bald los sein dürfte.

Interview von Roland Preuß

Robert Schmidt untersuchte auf dem Internetforum VroniPlag Wiki federführend den Plagiatsverdacht gegen Bundesfamilienministerin Franziska Giffey. Er war schon im Plagiatsfall der damaligen Bundesbildungsministerin Annette Schavan der Hauptbearbeiter. Robert Schmidt ist ein Pseudonym, der Plagiatsprüfer besteht strikt auf Anonymität. Doch man kann mit ihm per Mail kommunizieren, das Interview entstand auf diesem Weg. Dabei stellte die SZ sicher, dass es sich um den Mitarbeiter von VroniPlag handelt.

SZ: Wie kam es dazu, dass Sie sich Frau Giffeys Doktorarbeit vorgenommen haben?……

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https://www.sueddeutsche.de/politik/steffel-plagiat-doktortitel-1.4316276

Plagiatsvorwürfe CDU-Bundestagsabgeordneter verliert seinen Doktortitel

Frank Steffel (hier ein Bild aus dem Wahlkampf 2013) sitzt für die CDU im Bundestag. 1999 verlieh im die FU Berlin den Doktortitel im Bereich Wirtschaftswissenschaft, dabei soll Steffel plagiiert haben.(Foto: dpa)
  • Die Freie Universität Berlin entzieht dem CDU-Politiker Frank Steffel seinen Doktortitel aus dem Bereich Wirtschaftswissenschaften.
  • Nach Ansicht einer Prüfungskommission hat Steffel nicht ausreichend kenntlich gemacht, „dass er wörtlich oder fast wörtlich Texte anderer Autoren in seine Dissertation eingefügt hat“.
  • Steffel kann vor dem Verwaltungsgericht gegen die Entscheidung klagen……..

 

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https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2019/02/08/deutschlands-wohnungs-krise-ist-weder-zufaellig-entstanden-noch-unloesbar/

Deutschlands Wohnungs-Krise ist weder zufällig entstanden noch unlösbar

Die Politik erweist sich angesichts der Wohnungskrise als hilflos. Zur Debatte stehen nur Maßnahmen, die die hohen Kaufpreise und die hohen Mieten korrigieren sollen. Diese sporadischen Erleichterungen können die strukturellen Probleme nicht korrigieren.

Eine Wohnung in Luckenwalde wird in einem Haus zur Miete angeboten. (Foto: dpa)

Eine Wohnung in Luckenwalde wird in einem Haus zur Miete angeboten. (Foto: dpa)

Die Politik erweist sich angesichts der in Deutschland herrschenden Wohnungskrise als hilflos. Zur Debatte stehen nur Förderungsmaßnahmen, welche die hohen Kaufpreise und die hohen Mieten korrigieren sollen. Diese ohnehin nur zögerlich umgesetzten Erleichterungen können die strukturellen Probleme nicht korrigieren. Die Krise ist eine Folge der falschen Währungspolitik, der falschen Raumordnung und der falschen Regulierung. Dass in der Bauwirtschaft ein besseres Management die Kosten senken könnte, darf nicht unerwähnt bleiben.

Die dramatischen Auswirkungen der niedrigen Zinsen

An erster Stelle des Katalogs der Fehlentwicklungen seien die Folgen der seit Jahren von der Europäischen Zentralbank erzwungenen Zinspolitik aufgezeigt. Entscheidend auf dem Markt ist der Ertrag, den Anleger erzielen können und dieser Umstand hat gravierende Folgen.

–          Zur Illustration sei eine Eigentumswohnung herangezogen, die eine monatliche Miete ohne Betriebskosten von 800 Euro, also 9.600 Euro im Jahr aufweist, die der Vermieter erhält.

–          Dieser Betrag ist mit der Verzinsung einer Bundesanleihe zu vergleichen, die derzeit bei 0,5 Prozent liegt. Die Miete von 9.600 Euro entspricht also den 0,5 Prozent Zinsen.

–          Das hat den dramatischen Hebeleffekt, dass die hier als Beispiel herangezogene Wohnung den astronomischen Betrag von 1,92 Millionen Euro kosten könnte: Bei 1,92 Millionen ergeben 0,5 Prozent Zinsen genau 9.600 Euro.

–          Wäre die Bundesanleihe wie über Jahrzehnte üblich höher verzinst, ergibt sich eine spektakulär andere Rechnung. Bei 3 Prozent, also einem Satz, der Anleger noch keineswegs jubeln lässt, lösen die 9.600 Euro Jahresmiete einen Vergleichspreis von 320.00 Euro aus. 3 Prozent von 320.000 Euro sind genau 9.600 Euro.

–          Und bei 5 Prozent Zinsen für die Bundesanleihe würde sich ein Vergleichspreis von 192.000 Euro für die Wohnung ergeben und plötzlich befindet man sich in einer Situation, in der die Wohnung immer noch nicht billig ist, der Kauf aber von Vielen finanzierbar wäre.

Ein Ende der Niedrigzinspolitik und eine Rückkehr zu historisch üblichen Sätzen würde einen entscheidenden Preistreibereffekt aus dem Wohnungsmarkt nehmen. Auch der umgekehrte Effekt ist zu beachten: Bei einem Anstieg der Zinsen sinken die Wohnungspreise und verursachen bei vielen Wohnungseigentümern Verluste. Hier sei daran erinnert, dass die niedrigen Zinsen auch dafür sorgen, dass die Sparer, von denen viele sparen um sich eine Wohnung zu kaufen, ständig Verluste erleiden, weil die Zinsen die Teuerung nicht ausgleichen.

Der Zuzug in die großen Städte könnte korrigiert werden

Die Zinsen sind allerdings nicht der einzige Effekt, der die Wohnungspreise in Deutschland in die Höhe treibt. Entscheidend ist auch das Versagen der Raumordnung, die allerdings nur in einem langfristigen Prozess zu korrigieren wäre, wogegen die Zinsen von der EZB relativ rasch angehoben werden könnten.

Der weltweite Trend in die Städte ist auch in Deutschland zu beobachten, da die Verdienstmöglichkeiten in den kleineren Gemeinden meist unbefriedigend sind. Somit ist die Nachfrage nach Wohnungen in den größeren Ballungsräumen konstant hoch und treibt daher die Grundstückspreise, die Kaufpreise der Wohnungen und die Mieten in die Höhe. Eine Korrektur dieser Bewegung ist nur möglich über die Entwicklung mittlerer Städte, die ausreichend groß sind um entsprechende Arbeitsplätze zu bieten, aber nicht überlaufen sind. Wird die Nachfrage besser verteilt, geht auch der Druck auf die Preise zurück.

Um dies zu erreichen ist ein Bündel von Maßnahmen erforderlich.

–          Im Rahmen des Finanzausgleichs, der die Verteilung der Steuermittel auf die Gebietskörperschaften regelt, müsste die Entwicklung von Kleinstädten gezielt durch die Bereitstellung höherer Mittel gefördert werden. Schon bisher sind Schwerpunkt-Bildungen und Steuerungen schwer durchzusetzen. Eine Politik, die bestimmte Kommunen als Wachstumszentren definiert und begünstigt, löst unweigerlich den Protest aller anderen Gemeinden aus. Somit ist eine gezielte Strukturpolitik kaum durchsetzbar.

–          Erforderlich wäre zudem eine Erleichterung der Ansiedlung von Betrieben in den definierten Gemeinden. Förderungen widersprechen jedoch den EU-Regeln und können daher nicht gegeben werden. Diese Behinderung ist besonders skurril, da die EU selbst europaweit eine wenig erfolgreiche Regionalentwicklung mit einem Aufwand von etwa 50 Milliarden Euro im Jahr betreibt.

–          Regionalpolitik setzt heute voraus, dass Internet überall und im Besonderen in den hier angesprochenen Schwerpunktgemeinden verfügbar ist. Die deutsche Bundesregierung hat zwar bereits mehrfach angekündigt, den Breitbandausbau zu forcieren, doch ist die erforderliche Infrastruktur keineswegs gegeben. Auch finden die erforderlichen Investitionen nicht statt.

Deutschland bekommt daher, wie auch die meisten anderen EU-Länder, die Folgen einer ungünstigen Gemeinde-Struktur zu spüren.

–          In Deutschland existieren insgesamt über 11.000 Gemeinden.

–          Nur 80 Gemeinden haben über 100.000 Einwohner. Von den 83 Millionen Deutschen leben über 26 Millionen in diesen Städten.

–          620 haben zwischen 20.000 und 100.000 Einwohner und bilden somit die Gruppe der Kleinstädte, die schon jetzt für eine vorteilhafte Verteilung der Bevölkerung sorgen und den Zug zu den Großstädten mildern können. Etwa 23 Millionen wohnen in diesen Kommunen.

–          Allerdings: 10.300 Gemeinden haben weniger als 20.000 Einwohner, rund 4.000 weniger als 1.000 Einwohner. Und Viele der in dieser Gruppe lebenden etwa 35 Millionen Deutsche zieht es in die Städte: Somit kommt eine weitere Nachfrage nach Wohnungen auf die Ballungsräume zu.

Die tatsächlichen Baukosten – eine geheimnisvolle Größe

Eine entscheidende Rolle spielen naturgemäß die tatsächlichen Baukosten. Dieser Wert ist allerdings nicht präzise erfassbar. Die Statistiken konzentrieren sich auf den Baukostenindex: Da werden Steigerungsraten ausgewiesen, aber keine absoluten Beträge genannt. Auf diese Weise bewahren die Statistiker die Anbieter von Wohnungen vor der peinlichen Frage nach der Differenz zwischen dem verlangten Preis und den Baukosten. Die wenig aussagekräftigen Standard-Antworten lauten:

–          Die Baukosten sind hoch und schon wieder gestiegen.

–          Die behördlichen Auflagen werden durch die EU und durch die Staaten ständig verschärft und nicht reduziert oder vereinfacht.

–          Die Grundstückspreise sind dramatisch gestiegen.

–          Die Nebenkosten erweisen sich als unüberschaubar.

Nur: Aus all diesen Unwägbarkeiten müsste sich doch ein Wert errechnen lassen, der eine sachliche Diskussion ermöglichen sollte.

Im Bewusstsein, dass jeder Betrag kritisiert werden kann, sei hier davon ausgegangen, dass ein Quadratmeter Eigentumswohnung inklusive aller Kosten – vom Grundanteil über den Bau bis zum Honorar des Notars und zur Grunderwerbsteuer – um 2.500 Euro ohne Subventionen von der öffentlichen Hand fertiggestellt werden kann. Nachdem die durchschnittliche Wohnungsgröße in Zentraleuropa bei 90 Quadratmetern liegt, würde sich ein Aufwand von 225.000 ergeben. Da alle Beteiligten selbstverständlich mit Gewinn arbeiten wollen, sollte also ein Quadratmeterpreis von 3.000 Euro je Quadratmeter und ein Preis von 270.000 Euro für eine durchschnittliche Wohnung als Orientierungsgröße den Markt bestimmen. Und „Durchschnitt“ bedeutet, dass auch niedrigere Werte realistisch sind.

Nun sind auch 270.000 Euro für die meisten Haushalte schwer zu finanzieren, aber für Viele doch darstellbar. In diesem Zusammenhang hat die EU mit der Wohnimmobilienkreditrichtlinie die Finanzierung einer Wohnung erheblich erschwert: Demnach müssen Interessenten nachweisen, dass ihr Einkommen für die Zahlung der Darlehensraten reicht und aller Wahrscheinlichkeit auch bis zum Rentenantritt reichen wird, Absicherungen durch Verwandte oder durch sonstiges Vermögen haben durch die EU-Regelung an Bedeutung verloren. Somit ist auch der Kauf eines Objekts, dessen Kosten überschaubar sind, oft nicht möglich.

Wenn allerdings in den großen Städten Beträge von 6.000 oder gar 10.000 Euro je Quadratmeter als selbstverständlich bezeichnet werden und in den hier als Lösung angepriesenen kleineren Städten derzeit 4.500 und 5.000 gängig sind, dann haben Millionen keine Möglichkeit über den Kauf einer Wohnung eigenes Vermögen aufzubauen.

Schwer nachvollziehbar ist, dass die Baukosten immer nur steigen, obwohl die Möglichkeiten der EDV-gestützten Bauplanung wie auch die Anwendung neuer Methoden bei der Herstellung der verschiedenen Bau- und Ausrüstungselemente für Rationalisierungen sorgen oder sorgen könnten. In diesem Bereich liegen Kostensenkungspotenziale, die auf Tagungen heftig diskutiert werden und in der Praxis noch nicht ausreichend genützt werden.

Das Nettoeinkommen deutscher Arbeiter beträgt im Schnitt 1.900 Euro

Die hohen Wohnungspreise wirken sich naturgemäß auf die Mieten aus, da die Vermieter nicht nur eine attraktive Verzinsung des investierten Kapitals wollen, sondern auch Einnahmen brauchen um die meist zur Finanzierung verwendeten Kredite zu bedienen. Die Mieten bewegen sich etwa zwischen 7,50 und 9,50 je Quadratmeter, wobei auch deutlich höhere Werte insbesondere in den Ballungsräumen anzutreffen sind. Zu diesen Beträgen kommen noch die Betriebskosten in beträchtlicher Höhe. Da das monatliche Nettoeinkommen der Arbeitnehmer in Deutschland bei etwa 1.900 Euro liegt, wird deutlich, dass Gesamtwohnkosten von 1.000 Euro im Monat und mehr eine spürbare Einengung der persönlichen Kaufkraft bedeuten. An diesen beiden Werten wird der Druck deutlich, den die Wohnungsproblematik auf die Politik ausübt.

Die von der Politik bislang betriebenen Maßnahmen können die Krise aber nicht beseitigen: Die angekündigte Bereitstellung von Grundstücken des Staates, der Bau von Wohnungen, die aus dem Bundesbudget finanziert werden, die Verbesserung des Mieterschutzes, die Aufstockung der Wohnbauförderungsmittel, die Ausweitung der steuerlich möglichen Abschreibungen werden nicht genügen. Viele in der Baubranche bezweifeln sogar, dass diese in Aussicht gestellten Schritte tatsächlich gesetzt werden. Notwendig ist eine grundlegende Beseitigung der Strukturprobleme, nur auf diese Weise ist die Wohnungskrise zu lösen.

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Ronald Barazon war viele Jahre Chefredakteur der Salzburger Nachrichten. Er ist einer der angesehensten Wirtschaftsjournalisten in Europa und heute Chefredakteur der Zeitschrift „Der Volkswirt“ sowie Moderator beim ORF.

 

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aus dem TEXT:..Die deutsche Grünen-Politikerin Bärbel Höhn lieferte diesbezüglich vor wenigen Tagen einen traurigen Höhepunkt durch ihren persönlichen Urknall, indem sie die vier Wochen «sibirischer Kälte», die an sich schon frei erfunden waren, einem nicht existierenden Schwächeln des Golfstroms zuordnete. Dadurch wurde das Paralleluniversum, das Medien erfunden haben, perfekt: Eine erlogene Sibirien-Story führte zu einer Reaktion tiefbestürzten Politiker mit völlig absurdem Inhalt, die wiederum die Sibirien-Story stützte. Der Hysterie-Fahrplan konnte so nach dem vorgeschriebenen Schema ablaufen:..

https://www.eike-klima-energie.eu/2019/02/02/nachrichten-aus-dem-paralleluniversum/

Nachrichten aus dem Paralleluniversum

„Wetterstation“ ; Quelle: NEUREITER, pixelio.de

Jörg Kachelmann**
Bei manchen Dingen weiss man nicht, wann sie begonnen haben. Aber irgendwann hat es angefangen, das mit der faktenfreien Wetterberichterstattung.

Ältere Menschen erinnern sich noch, wie es war, als das Wetter sich noch einigermassen normal verhielt. Es hat im Winter geschneit, manchmal und ausnahmsweise noch in den Frühling hinein. Der Sommer zeigte sich mal nass, zuweilen trocken, mal kühl und zwischendurch auch heiss. Es schien uns nicht ungewöhnlich, wir kleideten uns entsprechend und wurden durch das Auftreten der Jahreszeiten nicht weiter überrascht. Es gab Kalender, und wir ahnten, was es bedeutete, wenn wir uns im Januar befanden.

Disentis als «Geisterstadt»

Heute sind diese früheren Selbstverständlichkeiten («Was das Grosi noch wusste») verlorengegangen. Herrschen völlig jahreszeitengemässe 5 Grad unter null am Morgen, erschreckt einen ein grosser Aufmacher im Online-Teil der früher ehrwürdigenFrankfurter Allgemeinen Zeitungmit dem Titel «Deutschland muss frieren». Die kürzlich in den Wintersportgebieten sehr willkommenen Schneefälle erfuhren ein Upgrade zur Schneekatastrophe, ein Schweizer Gratisblatt machte Disentis, das wegen Lawinengefahr für sehr kurze Zeit von aussen nicht mehr erreichbar war, zur «Geisterstadt», und wer regelmässig Radio hört, wird von sturzbetroffenen jungen Menschen an milden Wintertagen vernehmen, dass es draussen «frostige [plus] 10 Grad» kalt sei.

Vor allem Online-, immer häufiger auch Printmedien kreieren so ein Paralleluniversum, das wir jeden Tag bewundern dürfen. Zuletzt, als den staunenden Deutschen am vergangenen Wochenende beschieden wurde, sie würden vor einer vier Wochen dauernden Periode «sibirischen Winters» stehen. Das war von Anfang an frei erfundener Blödsinn, nur für den Klick, für den Augenblick.

Die moderne Medienwelt, in welcher das Anklicken einer Geschichte zum Mass aller Dinge und zur Basis der Bezahlung durch Werbekunden geworden ist, hat bei den meisten Journalisten jegliche Hemmungen fallen lassen, was den Umgang mit der Wahrheit angeht. Es gibt keinen Tag, an dem nicht im Zusammenhang mit Wetter und Klima völliger Humbug zu lesen ist. Die Spannweite reicht von grotesken Übertreibungen über falsche Einordnungen eines Ereignisses bis zu – wie bei den «sibirischen Wochen» – freien Erfindungen von Nachrichten. Diese werden häufig mit alliterationsaffinen Attributen garniert, die mit der Gründung des medialen Paralleluniversums einhergehen: «Russenpeitsche», «Kältekeule», «Schneeschelle».

Diese Wettergeschichten heute unterscheiden sich deutlich von den Zeiten boulevardesker Zuspitzungen, als etwa ein damaliger Chefredaktor mich beim Schlagzeilenmachen fragte, ob der von ihm bevorzugte Titel noch «im Streubereich der Wahrheit» sei.

Die Mehrheit der abgedruckten oder online gestellten Geschichten zum Thema Wetter oder Klima ist heute falsch.

Oder man könnte deutlicher formulieren : erlogen.

Erlogene Sibirien-Story

In diesem Klima des «anything goes» ist die Wissenschaftlichkeit auch beim wichtigen Thema des Klimawandels völlig auf der Strecke geblieben. Ein Teil derWeltwoche-Leserschaft muss kurz tapfer sein: Ja, es gibt einen Klimawandel, und Menschen haben auch einen Anteil daran. Inzwischen sind die Schützengräben des Stumpfsinns auf beiden Seiten so weit ausgehoben, dass auch beim Klimawandel jeder Stuss salonfähig geworden ist. Auf der einen Seite wird die Tatsache, dass einmal ein Elefant über die Alpen kam, als valides Argument gegen die Existenz eines menschenbeeinflussten Klimawandels betrachtet (als ob es etwas bedeutete, dass es auch früher schon mal warm war – was niemand bestreitet).

Schwerer als diese mittelmässig bahnbrechende Erreger-Software aus schwitzenden Facebook-Foren wiegt allerdings die Tatsache, dass Politiker, bei denen wir hofften, dass noch ein Hauch Ratio in ihnen wohnen möge, unwissenschaftlichen Unsinn aller Art absondern, sobald es ums Klima geht. Als sei ein Zetteli an jeder Wetterlage angeheftet, weil wir auf der Erde herummarodieren würden, gibt es inzwischen eine völlig abseitige Inflation an Zuordnungen alltäglichen Wetters zum Klimawandel :

Schneit es im Winter nicht:  Klimawandel.                                                                                                                                                                    Schneit es viel:  Klimawandel.                                                                                                                                                                                           Ist es kalt:  Klimawandel.                                                                                                                                                                                          Ist es warm: Klimawandel.

Die deutsche Grünen-Politikerin Bärbel Höhn lieferte diesbezüglich vor wenigen Tagen einen traurigen Höhepunkt durch ihren persönlichen Urknall, indem sie die vier Wochen «sibirischer Kälte», die an sich schon frei erfunden waren, einem nicht existierenden Schwächeln des Golfstroms zuordnete. Dadurch wurde das Paralleluniversum, das Medien erfunden haben, perfekt: Eine erlogene Sibirien-Story führte zu einer Reaktion tiefbestürzten Politiker mit völlig absurdem Inhalt, die wiederum die Sibirien-Story stützte. Der Hysterie-Fahrplan konnte so nach dem vorgeschriebenen Schema ablaufen:

1. Ein Wetterdienst kündet an, es bleibe nicht länger so mild wie zurzeit.

2. Online-Medium: «Sibirische Wochen drohen.»

3. Hilfsorganisationen warnen vor den Folgen für Obdachlose.

4. Online-Medien berichten über die Warnungen der Hilfsorganisationen.

5. Politiker ordnen die Wetterveränderung dem Klimawandel zu.

6. Es herrschen morgens minus 2 Grad. Radiomoderatoren erzählen, wie bitterkalt es auf dem Weg ins Studio gewesen sei.

7. Online-Medien verwenden die herrschende Temperatur auf der Glattalp (dort immerhin minus 20 Grad; bisheriger Temperaturrekord, der verschwiegen wird: minus 53 Grad), damit sie schreiben können, dass klirrende Kälte herrsche, Temperaturen «bis zu minus 20 Grad».

8. Ein Weltwoche-Kolumnist fragt, wo jetzt nun der Klimawandel sei.

9. Eine Doomsday-Sirene aus der Klimahysterie-Szene, die uns vor zwanzig Jahren sagte, dass es im Winter nie mehr Kälte und Schnee geben würde, sagt, dass es nun öfter so extreme Sachen gebe.

10. Am Nachmittag steigen die Temperaturen bis knapp über den Gefrierpunkt. Die OnlineMedien warnen vor gefährlicher Glätte abends und starten einen Sibirien-Liveticker.

11. Behörden ordnen an, dass man auf Seen die durch die «sibirische Kälte» entstandene Eisschicht von fünf Millimetern nicht betreten solle. Es wird ein Archivfilm von der Eisrettung eines Hundes von 1986 gezeigt und der Enkel des Besitzers interviewt.

Mediale Wettermärchen

An dieser Stelle ist es den Medien bereits gelungen, das sibirische Paralleluniversum vollständig auszustatten. Durch die Perfektionierung der potemkinschen alternativen Wahrheit, aufgrund der immer mehr Menschen auf etwas reagieren, was es nicht gibt, aber gleichzeitig so tun, als ob es da wäre, bleibt die freierfundene «sibirische Kälte» so lange erhalten, bis die Anzahl Klicks beim Liveticker deutlich sinkt und die «sibirische Kälte» durch ein neues Paralleluniversum ersetzt wird.

Dieses Verfahren wird heute von vielen Medien routinemässig angewandt und gibt Anlass zu höchster Besorgnis, weil es zeigt, dass Medien bereit sind, absichtlich und in vollem Wissen über die andersgeartete Realität völligen Blödsinn zu schreiben, und dass andererseits die Zeitgenossen in ihrer eigenen Wahrnehmung durch diese Lügengeschichten substanziell beeinflusst werden. Vor allem junge Menschen, die mit solchen medialen Paralleluniversen aufgewachsen sind, glauben inzwischen im Ernst, dass Frost und Schnee im Winter aussergewöhnlich seien, wie man in den Leserkommentaren zu Sibirien-Livetickern und in Sozialforen feststellen kann. Das hat dazu geführt, dass viele Leute nicht mehr wissen, dass die durchschnittliche Höchsttemperatur an einem Hochsommertag im Schweizer Mittelland bei rund 24 Grad liegt. Inzwischen werden, nach 734 Geschichten zur Frage, wo denn der «richtige Sommer» bleibe, 30 bis 35 Grad als Normalität angesehen, wobei die klickschlampesken Medien den Übergang zur unziemlichen «Sahara-Peitsche» bei über 35 Grad genau im Auge haben.

Die Bereitschaft der Medien, für Klicks geradeheraus zu lügen und dies konsequent und über längere Zeit durchzuziehen, besorgt einen insofern, als Menschen auf diese Lügengeschichten hereinfallen. Das mag bisher auf Wetter- und Klimathemen beschränkt sein, weil das Wetter sich vor Gericht nicht gegen die freierfundene Berichterstattung wehren kann. Es rüttelt dennoch an den Grundfesten des Journalismus, wenn Wettermärchen heute zur Normalität geworden sind.

Ich möchte nicht aufgeben, zu hoffen, dass die Paralleluniversen eines Tages nicht mehr da sein werden. Wehret den Anfängen.

Jörg Kachelmann ist Unternehmer und Meteorologe für kachelmannwetter.com

 

)** Anmerkung der EIKE-Redaktion :

Dieser Artikel ist zuerst erschienen in WELTWOCHE Zürich :

Nachrichten aus dem Paralleluniversum | Die Weltwoche, Nr. 4 (2019) | 24. Januar 2019 / http://www.weltwoche.ch/

EIKE dankt der Redaktion der WELTWOCHE und dem Autor Jörg Kachelmann für die Gestattung der ungekürzten Übernahme des Beitrages.

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utube.com/watch?time_continue=95&v=cAq7C_Rz-9A

Broders Spiegel: Kohle und Klimaleugner

https://www.eike-klima-energie.eu/2019/02/04/broders-spiegel-kohle-und-klimaleugner/

Broders Spiegel: Kohle und Klimaleugner

von Henryk Marcin Broder
Deutschland kann schon ganz genau planen, dass es im Jahr 2038 keine Kohle mehr brauchen wird. Zwar konnten Deutschlands-Chefplaner weder die Krisen um den Euro, die Migration oder den Zustand der Deutschen Bahn voraussehen und entsprechend planen, aber mit der Rettung der Welt vor dem Klimawandel wird es klappen.

Da herrscht in der deutschen Politik eine große Glaubensfestigkeit. Nur die sogenannten Klimaleugner, also Menschen, die nicht glauben, dass sich der seit Urzeiten vollziehende Klimawandel durch einen deutschen Kohleausstieg nennenswert beeindrucken ließe, stören diese Glaubensgemeinschaft. Um deren destruktiven Geist hinreichend zu beschreiben, gibt es kaum die richtigen Worte. Oder vielleicht doch?

 

mit freundlicher Genehmigung von HM Broder/ Achgut.Pogo

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e.com/watch?v=5W5hdQcmTE0&feature=youtu.be

„ENERGIE-SPAR-LAMPE“ – „Giftiges Licht“ – „Bulb Fiction“ – Vimeo – „Die FALSCHEN GRÜNEN“

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https://www.welt.de/wirtschaft/webwelt/article188163049/Smarte-Gluehbirnen-verraten-WLAN-Passwoerter-noch-im-Muell.html

Webwelt & Technik Vernetzte Lampen

Smarte Glühbirnen verraten WLAN-Passwörter noch im Müll

 
dpa
In den Glühbirnen gespeicherte Infos sind leicht auslesbar

Quelle: dpa

Sicherheitsrisiko smarte Leuchtmittel: Auch wenn sie sich bereits im Müll befinden, können steuerbare Glühbirnen noch sensible Daten verraten. Nutzer sollten sich durch einige Maßnahmen schützen.
Smarte, vernetzte Geräte wie per App steuerbare Glühbirnen oder Überwachungskameras können in vielen Fällen leicht gehackt werden. Gerade bei günstigen IoT-Gadgets, die meist aus China kommen, ist etwa oft das Passwort in der Firmware festgeschrieben und kann nicht geändert werden.

Wie sich diese gravierenden Sicherheitslücken auswirken können, zeigte sich zum Beispiel im Oktober 2016, als eine DDoS-Attacke von Millionen im Internet der Dinge verbundenen Geräten das halbe Internet lahmlegte.

Eine ausführliche Untersuchung der Website Limited Results hat jetzt gezeigt, dass IoT-Geräte selbst nach dem Wegwerfen noch sensible Daten verraten können.

Smarte Glühbirnen mit Sicherheitslücken

Die Bastler nahmen mehrere smarte Glühbirnen von Anbietern wie Lifx, Xiaomi, Tuya und Wiz in Betrieb und anschließend auseinander. Danach entfernten sie die darin verbauten Leiterplatten und versuchten, sie auszulesen.

Das Fazit: Es fanden sich in allen Lampen nahezu dieselben Sicherheitslücken. Manchmal wurde sogar derselbe Code verwendet, wie die Limited-Results-Betreiber Techcrunch sagten.

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Illustrationsfoto: Symbolfoto zum Thema IT Sicherheit, aufgenommen am 08.01.2019 in Osterode am Harz. Foto: Frank May/picture alliance | Verwendung weltweit

Die Daten waren in allen Fällen komplett unverschlüsselt, sogar das von dem Nutzer verwendete WLAN-Passwort konnte ausgelesen werden. Eines der Geräte soll sogar einen privaten Schlüssel für die RSA-Verschlüsselung offenbart haben, die etwa bei der Herstellung sicherer Serververbindungen verwendet werden. Unter dem Strich steht Hackern also mindestens das WLAN offen, wenn sie sich ein solches Gerät aus der Mülltonne schnappen.

Hersteller werben mit Alexa-Verknüpfung

Die Geräte sind offenbar so schlecht programmiert und gebaut, dass es ein Leichtes für einigermaßen versierte Personen ist, an sensible Informationen zu kommen – und das, obwohl das Problem schon seit Jahren bekannt ist.

Laut Techcrunch werben die Hersteller aller untersuchten smarten Glühbirnen sogar damit, dass die Lampen mit Alexa und Google Home funktionierten, was potenzielle Käufer in falscher Sicherheit wiegen könnte.

Um sich vor unberechtigtem Zugriff auf das Heimnetz zu schützen, sollten Nutzer zum einen in Betracht ziehen, zu einem teureren Premium-Modell zu greifen. In jedem Fall ist es aber ratsam, die IoT-Geräte in einem isolierten Subnetz oder einem Gastnetzwerk zu betreiben. Wenn möglich sollten Router und smarte Gadgets passwortgeschützt sein.

„Wir achten zu wenig auf sichere Passwörter“

 

Ein Nerd, geht noch zur Schule, wohnt bei seinen Eltern, in Mittelhessen, hat viel Zeit und offenbar viel Geltungsdrang. War der Täter wirklich besonders raffiniert, oder sind wir Nutzer schlicht sehr unbedarft?

Quelle: WELT / Thomas Laeber

 

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https://www.sueddeutsche.de/digital/safer-internet-day-it-sicherheit-kaspersky-passwoerter-leaks-1.4313338

Sicherheit im Internet Wenn Ihr Fingerabdruck im Netz landet, ist er für alle Zeiten verbrannt“

Nicht nur das Zuhause wird über Fuktionen des Internets gesteuert.(Foto: Getty Images)

Je mehr Smartphones, vernetzte Gadgets und Web-Dienste wir nutzen, desto mehr Angriffsfläche bieten wir. IT-Experte Christian Funk erklärt, wie man sich im Internet schützt.

Interview von Max Muth

Das Jahr 2019 ist noch jung – und schon beschäftigen zwei große Daten-Skandale das Land: Ein junger Hacker stellte massenhaft Daten von Politikern und Prominenten ins Netz, und Milliarden Zugangsdaten tauchten in Hacker-Foren auf. Sicherheit im Netz betrifft fast jeden, laut der jüngsten Onlinestudie von ARD und ZDF sind 90 Prozent der Deutschen online. Doch längst nicht jeder beherzigt gängige Sicherheitsregeln. Christian Funk leitet die deutschsprachigen Forschungs- und Analyseteams des IT-Sicherheitsunternehmens Kaspersky Lab.

SZ: Früher gab es einen Virenscanner auf dem Heim-PC. Heute wird das Smartphone abgehört, Geheimdienste nutzen unbekannte Sicherheitslücken, E-Mails werden gephisht und Passwörter geleakt. An diesem Dienstag ist Safer Internet Day, aber wird das Internet nicht immer weniger „safe“?

Christian Funk: Was sich geändert hat, ist zum einen die Qualität der Angriffe, die Hacker lernen immer mehr dazu, die Angriffe werden immer ausgefeilter. Entscheidender ist allerdings, dass die Angriffsfläche extrem zugenommen hat. Früher hatten Sie nur einen Rechner zu Hause, kein Smartphone und weniger Web-Services. Damals hatte man vielleicht Accounts bei ein paar Foren, aber es gab kein Online-Banking und Social Media steckte noch in den Kinderschuhen. Heute wird all das immer mehr genutzt. Damit steigt das Risiko.

Heute muss man sich auch Gedanken machen über die Frage, wie weit man seine Daten streut. Wer heute im Netz einkauft, vergleicht Angebote. Wenn das günstigste Angebot in einem Webshop ist, bei dem Sie neu sind, dann müssen sie dort wieder einen Account anlegen. Sie haben keine Kontrolle, wie die Daten dort gesichert sind – und schon vergrößert sich die Angriffsfläche wieder.

Was ist aus Konsumentensicht derzeit das größte Problem in Sachen digitaler Sicherheit?

Die Menge von Konten, bei denen wir keinen Einfluss darauf haben, ob ihre Anbieter gehackt werden und der Inhalt des Kontos geleakt. Ausgleichen können wir es nur mit einzigartigen Passwörtern.

Ein Evergreen bleibt der Angriff auf Geräte über Schadsoftware. Der übliche Angriffsvektor ist nach wie vor eine E-Mail mit der gefährlichen Software, allerdings sind Phishing-Mails heute deutlich besser gemacht, so dass ich leichter darauf hereinfalle. Das hat auch wieder mit der Menge an Konten zu tun, die wir verwenden. Bekannte sagen oft: „Dann haben die Leute eben meine Anschrift, was wollen sie denn damit anfangen?“ Was sie nicht sehen, ist, dass die Daten eben für solche ausgefeilten Phishing-Attacken benutzt werden können. In einer gut gemachten Phishing-E-Mail stehen mein Name, meine Adresse, meine Telefonnummer und vielleicht der Betreff „Mahnung“, mit einer Rechnung im Anhang. Das sieht extrem authentisch aus.

Ihr Unternehmen hat vergangene Woche eine Rundmail verschickt. In der weist es Nutzer darauf hin, dass sie ihr Passwort nicht häufig ändern sollen. Wie macht man es denn 2019 richtig mit den Passwörtern – oft ändern oder immer beibehalten?

2012 war es eine gutgemeinte Idee, Passwörter quasi aus Hygienegründen regelmäßig zu ändern. Was dabei übersehen wurde, war der Faktor Mensch. Wenn ich regelmäßig aufgefordert werde, mein Passwort zu ändern, muss ich mir ständig etwas Neues überlegen. Der Mensch neigt dazu, es sich so leicht wie möglich zu machen. Die Folge ist, dass Passwörter immer weniger komplex werden – man muss sie sich ja merken – oder dass sie wiederverwendet werden. Wer sein Passwort einmal im Jahr am „Ändere-dein-Passwort-Tag“ wechselt, sichert sich dadurch also nicht besser ab.

Stattdessen will ich starke Passwörter – das bedeutet heute: mindestens 16 Zeichen mit Groß- und Kleinschreibung, Zahlen, Sonderzeichen. Und ich sollte für jeden Service ein eigenes Passwort verwenden. Dabei hilft eine Passwort-Manager-Software, die würde ich jedem empfehlen. Nicht nur weil sie Passwörter verwaltet, sondern weil sie auch bei der Erstellung hilft. Für E-Mail oder Online-Banking geben Zwei-Faktor Authentisierungen ein Plus an Sicherheit. Dieses Konzept müsste auf breiterer Ebene angeboten werden.

Christian Funk leitet die Forschungs- und Analyseteams von Kaspersky Lab im deutschsprachigen Raum.(Foto: oh)

Viele Sicherheitsmaßnahmen sind für Internetnutzer entweder teuer oder aufwendig. Beides schreckt ab, IT-Sicherheit ist auch Psychologie. Was ist zumutbarer Aufwand für Internetnutzer?

Ich empfehle häufige Updates des Betriebssystems, aber vor allem, den Browser so aktuell wie möglich zu halten. Das Programm sieht nach dem Update zwar aus wie vorher, in den meisten Fällen werden aber kritische Schwachstellen geschlossen und so Angriffe verhindert. Zudem die schon angesprochene Passwort-Lösung. Und was E-Mails angeht, sollten alle Nutzer ein waches Auge haben. Jeder hat mal einen schwachen Moment. Aber auch dann sollte man nicht leichtfertig Anhänge herunterladen oder auf Links klicken.

Ist IT-Sicherheit Privatsache? Oder kann die Politik helfen, dass das Internet für alle sicherer wird?

Das kann sie und dazu gibt es auch schon Pläne, etwa zur Sicherheit des Internets der Dinge und von Routern. Viele Menschen merken erst, dass ihr Router existiert, wenn er kaputt geht. Aber auch diese Geräte werden immer öfter angegriffen. Leider stellen viele Hersteller wenig oder gar keine Updates bereit, auch nicht, wenn Schwachstellen entdeckt werden. Die Politik möchte Hersteller verpflichten, für eine festgelegte Zeitspanne schnell Updates zu liefern. Aber es bleibt meist am Nutzer hängen, diese Updates einzuspielen, was oft eine große technische Hürde ist.

Sie sprechen auf vielen IT-Security-Konferenzen. Was sind die haarsträubendsten Geschichten, aus denen wir etwas lernen können?

Eine Geschichte, die immer wieder passiert, betrifft die Sicherheit in Firmen. In vielen gibt es keine gute Fehlerkultur. Wenn Angestellte ihre E-Mails lesen und merken, dass es sein könnte, dass sie gerade auf einen Link in einer zweifelhaften Mail geklickt haben, dann verschweigen das die meisten Mitarbeiter aus Scham oder Angst vor Konsequenzen. Dabei wäre es für die Firma absolut notwendig, sofort Bescheid zu wissen. Dann kann ihre IT-Abteilung sofort reagieren und das Schlimmste verhindern. Chefs sollten also versuchen, eine Fehlerkultur zu entwickeln. Dann melden Mitarbeiter solche Vorfälle schneller, weil sie keine negativen Konsequenzen fürchten müssen.

Kreditkartenbetrug wird im Normalfall erstattet. Alte Facebook-Fotos sind für Hacker oft nicht interessant. Was ist denn für Internetnutzer das Worst-Case-Szenario?

Worst-Case-Szenarien sind natürlich immer subjektiv: Wer kein Online-Banking betreibt und sich einen Online-Banking-Trojaner einfängt, dem ist das egal. Was aber sehr problematisch ist: wenn unveränderbare Daten in falsche Hände geraten, also biometrische oder Gesundheitsdaten. Welche Medikamente Sie nehmen, ob Sie krank sind oder ein Fingerabdruck zur Authentisierung. Wenn ein Passwort in die falschen Hände gerät, können Sie es ändern. Wenn Ihr Fingerabdruck im Netz landet, dann ist er für alle Zeiten verbrannt.

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https://www.welt.de/vermischtes/plus187234628/Dieter-Nuhr-Gewalttechnisch-haben-unsere-Nazis-zu-den-Islamisten-aufgeschlossen.html?source=k143_control.capping.news.2.187234628

Dieter Nuhr

„Gewalttechnisch haben unsere Nazis zu den Islamisten aufgeschlossen“

Redakteurin
Linke und Rechte hätten mit Meinungsfreiheit schon immer nur die eigene Meinung gemeint, sagt Dieter Nuhr
„Viele Menschen können gar nicht mehr zwischen Meinung, Wahrheit, Drohung und Wutausbruch unterscheiden“, sagt Dieter Nuhr

Quelle: pa/SvenSimon/Malte Ossowski/SVEN SIMON

Ein Islamwissenschaftler warfen dem Kabarettisten Dieter Nuhr vor, Vorurteile zu bedienen, ein Muslim zeigte ihn wegen Religionsbeleidigung an. Kollegen kritisierten ihn als rechts und ausländerfeindlich. Nuhr bezeichnet dies im Interview mit WELT als „Irrsinn“ und beklagt ein „armseliges Niveau der politischen Auseinandersetzung“.

WELT: Herr Nuhr, Sie sagten vor drei Jahren, die „Zensur durch Islamisten funktioniert“, man könne Witze über Jesus, den Papst machen, aber den Propheten lässt man besser aus, wenn man sich nicht umbringen möchte. Ist das immer noch so?

Nuhr: Die Meinungsfreiheit ist heute bedrohter denn je, schon weil viele Menschen gar nicht mehr zwischen Meinung, Wahrheit, Drohung und Wutausbruch unterscheiden können. Waren es vor Jahren eher Islamisten, die gewalttätig umhergeiferten, sind die Durchgeknallten heute überall. Gewalttechnisch haben unsere Nazis aufgeschlossen. Im Internet gilt Gewaltbereitschaft, Beschimpfung und Bedrohung indessen als völlig normal. Ich persönlich hänge an so altmodischen Dingen wie „Höflichkeit“, „Abwägen“ und „Ausredenlassen“. Ich bin offenbar alt…..

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Meinungs-FREIHEIT

.com/watch?v=D2FfSHBNrXA

ARD lässt Video sofort sperren – „Florian Schröder vs. Dieter Nuhr“ – Greta Thunberg

„TREFFEN MERKEL/THUNBERG“?! – WANN?! – sogenannte „GUT-Menschen“
zum POSIEREN und GEGENSEITIGEN PUSCHEN
Beide haben es DRINGEND NOTWENDIG sich in den „MITTEL-PUNKT“ zu STELLEN um damit ihre „MINDER-WERTIKEIT“ und „IN-KOMPETENZ“ zu KOMPENSIEREN – BEIDE LEIDEN am „AUF-MERK-SAMKEITS-DEFIZIT-SYNDROM“

 

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ZENSIERTES VIDEO

be.com/watch?v=5Y3h8WCG-Dc

Florian Schröder vs. Dieter Nuhr

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Hat HIER SOROS seine DRECKIGEN FINGER DRIN???!!!?!

Von Klima-Luegnern und Klima-Leugnern

Die GRÜNE-N „PEST-IZIDE“

Die PENETRANTEN GRÜNEN LÜGNER wie KÜNAST usw.. BENUTZEN KINDER

FREITAGs ?  SCHULE SCHWÄNZEN ?  NATÜRLICH nicht ZUFÄLLIG – STÖRT auch KOMISCHERWEISE NIEMANDEN

BENUTZT WERDEN und ZULASSEN BENUTZT zu werden

Wer AUSTEILT sollte auch EINSTECKEN können

SELBST wenn man 16 JAHRE ist sollte man BEWEISE vorlegen können für seine BEHAUPTUNGEN besonders dann wenn man ANDERE BESCHULDIGT und SZENARIEN „HERAUF-BESCHWÖRT“ –  THUNBERG PLAPPERT NUR ALLES NACH und ist nicht an der  WAHRHEIT interessiert denn es handelt sich hier um eine „SATANISCHE  VERSCHWÖRUNG“ gegen die ERDE 
SCHULE SCHWÄNZEN – LERNT man in der SCHULE NIX: VOR ALLEM NICHT SORGFÄLTIGES RECHERCHIEREN – WANN STELLT sich THUNBERG einer „FAKTEN-BASIERTEN“ AUSEINANDER-SETZUNG mit „EHR-WÜRDIGEN“ WISSEN-SCHAFTLERN???!!!?!???!!!?!

https://www.eike-klima-energie.eu/2019/02/10/kindersoldaten-der-linken/

Kindersoldaten der Linken

„Im Kinder-Märchen-Wald“ ; Bildquellen-Angabe: Joujou / pixelio.de

Von Alex Baur )**
Die Schülerstreiks und Demos für das Klima waren von langer Hand geplant. Im Verbund mit linken NGO’s ziehen die Jungparteien der SP und der Grünen im Hintergrund die Fäden.

Zwar trete ihre Partei an der Klima-Demo «nicht sichtbar» auf, erklärte Maja Haus, Co-Präsidentin der Jungen Grünen, letzte Woche gegenüber SRF. Aber: «Wir haben unsere Mitglieder aufgerufen, in der ganzen Schweiz an diesen Protesten teilzunehmen.» Im Januar habe man bereits hundert neue Mitglieder anwerben können, frohlockte Haus, dreimal mehr als üblich. Welch ein Start ins Wahljahr.

Jonas Kampus, Gymnasiast aus Wetzikon ZH und einer der führenden Köpfe der Klimabewegung, mahnt derweil Zurückhaltung an. Zwar gehört auch Kampus den Jungen Grünen an. Doch das hängt er nicht an die grosse Glocke. Denn die Streiks und Demos sollen den Anschein eines spontanen, politisch unverdächtigen Aufstandes besorgter Jugendlicher vermitteln.

Doch auffallend viele der Wortführer, die via Medien den Klimafrevel anprangern, gehören den Jungsozialisten (Juso) oder den Jungen Grünen (JG) an. Meistens wird diese Bindung aber verschwiegen oder bestenfalls beiläufig erwähnt. Ob Gianna Strobel (Juso Biel), Lena Merz (JG Luzern), Leo Tinguely (Juso Freiburg), Miriam Rizvi (Juso St. Gallen), Gianna Catrina (JG Graubünden) oder Sandro Covo (Juso Aargau) – wenn die Grünschnäbel mit dem Megafon die Erwachsenen belehren und die klimatische Apokalypse beschwören, meiden sie die Erwähnung politischer Parteien.

Als sich am 30. Dezember 2018 rund 150 Klimaaktivisten in der Reitschule zu Bern trafen, um die nationale Demo vom vergangenen Wochenende zu organisieren, leitete die 21-jährige Nadia Kuhn die Versammlung. Nadia Kuhn ist Co-Präsidentin der Zürcher Juso. Womit nicht unterstellt sei, dass die Klimaaktivisten alle ferngesteuert wären. Ihre Radikalforderungen – Ausrufung des Klimanotstandes, Nullemission bis 2030 – wurden basisdemokratisch beschlossen.

Das ändert nichts daran, dass der Aufstand von unten von langer Hand geplant war, und zwar von Profis. Eine führende Rolle spielte die so genannte Klima-Allianz Schweiz. Es handelt sich dabei um einen Verbund von 78 zum Teil finanzkräftiger und einflussreicher NGOs wie Greenpeace, Brot für alle, Fastenopfer, Public Eye, Solidar Suisse, WWF, VCS, Heks, Helvetas, Myclimate, dem auch die Gewerkschaften und alle Linksparteien angehören.

Wenn man sich das geballte Mobilisierungspotenzial der diskreten Einflüsterer vor Augen hält, erstaunt höchstens, dass am vergangenen Samstag nicht mehr als 30 000 oder – je nach Quelle und ideologischer Schlagseite – 65 000 der 8,5 Millionen Einwohner dieses Landes auf der Strasse protestierten. Jede mittelprächtige Flugschau mobilisiert mehr Menschen (aber natürlich nicht so viele Journalisten).

Der Einsatz von Kindersoldaten im Kreuzzug gegen den drohenden klimatischen Weltuntergang wurde im Ausland bereits ausgiebig erprobt. Die Ikone dieser Bewegung ist der schwedische Teenager Greta Thunberg, Stargast bei der Uno-Klimakonferenz in Kattowitz. Mit ihrem Motto «Ich will, dass ihr in Panik geratet» stahl sie beim Weltwirtschaftsforum in Davos den angereisten Wirtschafts- und Politgrössen die Show. Eine von den Juso organisierte und von der nicht mehr ganz so jungen Jungsozialistin Tamara Funiciello angeführte Demo (Motto: «System change, not climate change») stimmte in Davos schon mal auf das ein, was noch kommen würde.

Die Parteien und NGOs bestreiten zwar, dass sie direkt Einfluss auf die Klimajugend nehmen. Wie Juso-Klima-Aktivist Jonas Kampus dem Tages-Anzeigeranvertraute, begnügen sich die etablierten Kräfte damit, die Aktionen mit Aufrufen auf ihren Websites, logistischem Support und einem gelegentlichen Zustupf aus der Spesenkasse zu unterstützen. Mehr ist für einen Schulstreik oder eine Demo allerdings auch nicht nötig. Das Protestieren muss man den meisten Teenagern nicht beibringen.

Politik an der Schule

Tatsache ist, dass die Klimawarner in den Schulen schon lange still, aber effizient Einfluss nehmen. Federführend ist in dieser Disziplin die via Klimaabgabe auf Flugtickets auch indirekt mit Steuergeldern finanzierte NGO Myclimate. Allein letztes Jahr wies Myclimate im Budget 1,59 Millionen Franken für «Klimaerziehung» aus. Damit drillte die NGO gemäss eigenen Angaben 24 002 Schüler/-innen zu «Klimapionieren». Professionelle Klimaprediger von Myclimate schwärmen Tag für Tag in die Volksschulen aus. Mit sogenannten Impulslektionen führen sie schon Kindergärtlern den Frevel vor Augen, den ihre Eltern am Klima begehen und begangen haben.

Richtig politisch wird es dann im Gymnasium. So wandte sich etwa eine Aktionsgruppe der Kantonsschule Zürcher Oberland unter der Leitung von Geschichtslehrer Daniel Wiedenkeller im vergangenen Dezember via Mail an alle «Parlamentarier*innen des Kantons Zürich» mit dem Betreff: «Klimazusammenbruch bedroht elementare Menschenrechte und CO2-Gesetz». Die unfrohe Botschaft endete mit einer unverhohlenen Drohung: «Und denken Sie daran: Viele von uns werden nächstes Jahr zum ersten Mal wählen – und wir sind gut vernetzt . . .»

Zu den Klima-Aktivisten um Lehrer Wiedenkeller gehört übrigens auch der bereits erwähnte Juso-Politiker Jonas Kampus. Man stelle sich vor, die Junge SVP würde zusammen mit einem Lehrer einen derartigen Aufruf gegen die Überfremdung lancieren. Eine Debatte über den Missbrauch von Schülern zu politischen Zwecken wäre garantiert.

)**  Anmerkung der EIKE-Redaktion :

Dieser Artikel ist zuerst erschienen in der WELTWOCHE Zürich : Kindersoldaten der Linken | Die Weltwoche, Nr. 6 (2019)| 7. Februar 2019,  http://www.weltwoche.ch/

EIKE dankt der Redaktion der WELTWOCHE und dem Autor ALEX BAUR  für die Gestattung der ungekürzten Übernahme des Beitrages.

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Klimaaktivistin Greta Thunberg und ihre Nachahmer instrumentalisiert?! | 10.02.2019 | http://www.kla.tv

Klimaaktivistin Greta Thunberg und ihre Nachahmer instrumentalisiert?! www.kla.tv/13837
10.02.2019

Im schweizerischen Bergdorf Davos fand vom 23. bis 25. Januar 2019 das 49. Jahrestreffen des Weltwirtschaftsforums, kurz WEF, statt. Am WEF kommen international führende Wirtschaftsexperten, Politiker, Wissenschaftler, gesellschaftliche Akteure und Journalisten zusammen, um über aktuelle globale Fragen zu diskutieren. Neben Wirtschafts- und Sozialpolitik geht es dabei auch um Gesundheits- und Umweltpolitik. Auch die seit ihrer Rede auf der UN-Klimakonferenz in Kattowitz (Polen) im Dezember 2018 weltbekannt gewordene 16-jährige schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg reiste extra von Schweden mit dem Zug nach Davos. Dies mit dem erklärten Ziel, die anwesenden Politiker und Konzernvertreter vor dem drohenden Klimakollaps zu warnen und zum Handeln aufzurufen. In einem Artikel vom 26. Januar 2019 zitierte die Basler Zeitung Greta Thunberg: „Das Haus brennt.“ Noch 12 Jahre blieben uns Zeit, um das Klimaproblem zu lösen. Es sei nötig, dass jeder eine Panik spüre, „wie wenn dein eigenes Haus brennt, denn das tut es.“ Kla.TV berichtete in mehreren Sendungen darüber, wie zahlreiche namhafte Wissenschaftler die Lüge des „menschengemachten“ Klimawandels widerlegt haben. (siehe: http://www.kla.tv/13460, http://www.kla.tv/11674, http://www.kla.tv/12626) Doch davon einmal abgesehen, steht hier doch folgende Frage im Raum: Wie konnte es dazu kommen, dass Greta Thunberg eine der prominentesten Klimaschutzaktivistinnen unserer Zeit geworden ist? Die Schweizer Zeitschrift „Weltwoche“ hat darauf möglicherweise eine Antwort. Sie veröffentlichte in der vierten Ausgabe dieses Jahres einen Artikel mit dem Titel „Wir basteln uns eine Klima-Ikone“. Daraus nun einige Auszüge: „Greta Thunberg wurde international bekannt, als sie letzten August vor dem schwedischen Regierungssitz einen „Schulstreik für das Klima“ begonnen hatte. Das Foto eines blassen Mädchens, das auf dem Boden saß, neben sich ein handbeschriebenes Schild, ging im Nu um die Welt. In wenigen Monaten hat sich Greta Thunberg als Poster-Girl des Klimaschutzes einen Namen gemacht. Sie hat eine weltweite Bewegung von jungen Leuten initiiert, die zum Schulstreik für den Klimaschutz aufrufen. Wenig bekannt ist, dass diese Bewegung das Ergebnis einer gut organisierten PR-Kampagne ist. Dahinter stehen neben dem Klimaschutz-Unternehmen „We don’t have time“, zu Deutsch „Wir haben keine Zeit“, auch Aktivisten von Extinction Rebellion, einer internationalen, radikalen Umweltschutzbewegung. Ein kritischer Blick sollte sich nicht auf Greta richten, sondern auf die Kräfte in ihrem Hintergrund. Ist es wirklich akzeptabel, einen Teenager (der überdies das Asperger-Syndrom, eine Variante des Autismus, hat) als Zugpferd zu benutzen, um Spendengelder einzusammeln und linke Botschaften zu verbreiten? […] In der breiten Öffentlichkeit wird „Klima-Greta“ als Klimaschutzexpertin gefeiert. Recherchen kritischer Medien haben jedoch gezeigt, dass ihr Erfolg weitgehend dem schwedischen PR-Experten Ingmar Rentzhog zu verdanken ist, der über gute Kontakte zu mehreren Propagandaorganisationen verfügt. […] Ende Dezember enthüllte das (schwedische) Magazin Samhällsnytt, dass Greta ihre Rede auf der UN-Klimakonferenz in Kattowitz vor leeren Stühlen gehalten habe, während das staatliche schwedische Fernsehen so tat, als habe sie vor einer großen Zahl begeistert applaudierender Politiker gesprochen. Gretas Mutter Malena Ernman, eine bekannte Sopranistin, bestätigte daraufhin auf Facebook, dass der Umweltschutzaktivist Bo Thorén ihre Tochter angeworben habe. Thorén gehört dem Vorstand des Umweltverbands Fossilfritt Dalsland an und ist ein namhafter Repräsentant der internationalen Umweltbewegung Extinction Rebellion, die seit letztem Herbst auch in Schweden aktiv ist. Diese Bewegung will mit Hilfe von direkten Aktionen und zivilem Ungehorsam eine klimafreundliche Politik erzwingen. […]“ Am Samstag, dem 2. Februar 2019 demonstrierten in 13 Schweizer Städten nach Schätzungen der Polizei und Reportern mehr als 38.000 Menschen, vorwiegend Schüler und Jugendliche, für einen besseren Klimaschutz. Nach Angaben der Organisatoren waren es sogar 65.000 Demonstrierende. Sie forderten unter anderem, dass die Schweiz im Inland bis 2030 den Treibhausgasausstoß auf Null reduziert. Im Klartext bedeutet dies, dass nebst anderem keine Benzin- und Dieselmotoren wie auch keine Ölheizungen mehr betrieben werden dürfen. Damit hat Greta Thunberg auch in der Schweiz Tausende von Nachahmern gefunden. An dieser Stelle sei die Frage erlaubt: Wird hier eine ganze Generation von besorgten Jugendlichen für eine Politik instrumentalisiert, deren klimapolitische Agenda in nichts anderem besteht als zum einen den Bürgern mit CO2-Steuern noch mehr Geld abzupressen und andererseits durch die Ächtung von Verbrennungsmotoren die europäische, insbesondere aber die deutsche Autoindustrie kaputt zu machen?

von brm.

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https://de.wikipedia.org/wiki/Greta_Thunberg

Leben

Greta Thunberg ist die Tochter der Opernsängerin Malena Ernman und des Schauspielers Svante Thunberg. Nach eigenen Angaben erfuhr Greta in der Schule im Alter von acht Jahren erstmals von der menschengemachten Erderwärmung. Ihr Engagement für den Klimaschutz begann zunächst damit, zur Energieeinsparung im Haus die Beleuchtung auszuschalten. Später beschloss sie, nicht mehr zu fliegen und sich vegan zu ernähren und überzeugte auch ihre Familie davon. Im Alter von elf Jahren durchlebte sie eine depressive Phase und hörte vorübergehend auf zu sprechen und zu essen. Anschließend wurde bei ihr das Asperger-Syndrom diagnostiziert. Mit 15 Jahren begann sie, sich aktiv in der Öffentlichkeit für den Klimaschutz einzusetzen. Gegenüber The New Yorker erklärte sie: „Ich sehe die Welt etwas anders, aus einer anderen Perspektive. Ich habe ein besonderes Interesse. Es ist sehr üblich, dass Menschen im Autismus-Spektrum ein besonderes Interesse haben.“

Wirken

Verhältnis zu Ingmar Rentzhog

Ingmar Rentzhog gründete 2017 die schwedische Aktiengesellschaft We Don’t Have Time. Laut Prospekt leitet die Gesellschaft 10 % ihrer Gewinne in einen gemeinnützigen Fond und hat das Potential, extrem profitabel zu sein, indem es virale Umweltinhalte generiert und so Geld hereinholt. Vom 20. August 2018 an berichtete We Don’t Have Time viral über Facebook, Twitter und Youtube über Thunbergs Schulstreiks. Im November 2018 wurde Greta Thunberg Ratgeberin des Stiftungsvorstands von We Don’t Have Time. Am 27. November 2018 kündigte We Don’t Have Time eine Aktienemission an und nutzte Greta Thunberg mehr als elfmal im Werbeprospekt für den Börsengang. Im Dezember wurden bei der Aktienemission 10 Millionen SEK erzielt. In einem Interview mit dem Svenska Dagbladet erklärte Rentzhog: „Ich habe dann guten Kontakt mit Greta und ihrer Familie bekommen. Ich habe Greta dann auch mit einer Menge geholfen und dazu auch mein Kontaktnetzwerk verwendet.“ Ende Januar 2019 teilte We Don’t Have Time in einer Pressemeldung mit, dass Greta Thunberg ihren Platz als Ratgeberin des Stiftungsvorstands verlassen habe. Greta Thunbergs Vater kommentierte: „Sie hat keine Verbindung mehr dazu. Sie will nicht mit irgendeiner Organisation in Verbindung gebracht werden; ob ideell oder nicht. Sie will ganz frei sein.“

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Weltwirtschaftsforum Davos 2019

Am 22. Januar 2019 brach Greta Thunberg in Schweden – um die hohe CO2-Emission einer Flugreise zu vermeiden mit dem Zug als Transportmittel – nach Davos auf, um vom 23. bis 25. Januar 2019 am 49. Jahrestreffen des Weltwirtschaftsforums teilzunehmen. Dort traf sie sich mit prominenten Forumsteilnehmern wie Christine Lagarde, Bono und Jane Goodall.

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IHR DRECKS-LÜGEN-MEDIEN —- LEGT BEWEISE vor für den KLIMA-WANDEL-BULL-SHIT der ausschliesslich im COMPUTER als MODELL modelliert wurde – BEFASST EUCH mal mit der WETTER-MODIFIKATION und sonstigen wirklichen BEDROHUNGEN gegen den MENSCHEN und die ERDE

PFUI PFUI PFUI – DAS SATANISCH BÖSE BENUTZT und MISSBRAUCHT KINDER und SCHRECKT vor NICHTS zurück NATÜRLICH auch nicht vor KRANKEN LABILEN LEICHT MANIPULIERBAREN KINDERN

https://www.welt.de/politik/plus188560103/16-jaehrige-Aktivistin-gegen-Klimawandel-Greta-Thunbergs-Wahrheit.html?source=k143_control.capping.politik-Ausland.1.188560103

 

16-jährige Aktivistin

Gretas Wahrheit

 

Chefkorrespondent
16 year-old Swedish climate activist Greta Thunberg arrives to attend the 49th Annual Meeting of the World Economic Forum, WEF, in Davos, Switzerland, Wednesday, Jan. 23, 2019. (Valentin Flauraud/Keystone via AP)
Medialer Hype um eine schlichte Botschaft: Die junge Schwedin Thunberg am Bahnhof in Davos

Quelle: AP

Es ist schwierig geworden Greta Thunberg zu entkommen. Seit die schwedische Schülerin Mitte Dezember beim Klimagipfel in Kattowitz auftrat, begegnet man der 16-Jährigen auf allen Kanälen. Videos ihrer dreiminütigen Rede und weiterer Auftritte sind millionenfach im Internet geteilt worden. Dass sie im Kern jedes Mal dasselbe erzählt, trübt die Begeisterung nicht. Gretas Erzählung geht so: Im Alter von acht Jahren hörte sie erstmals vom Klimawandel und begann sich zu wundern, dass niemand etwas dagegen unternahm. Mit elf wurde sie depressiv, hörte auf zu sprechen und zu essen…..

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https://www.eike-klima-energie.eu/2019/02/07/klimapolitik-grotesk-deutsche-diesel-fahren-jetzt-in-polen/

Klimapolitik grotesk: Deutsche Diesel fahren jetzt in Polen

von Dr. Axel R Göhring
Den Klimapolitikern in Deutschland wurde schon oft genug gesagt, daß ihr Handeln ohne Abstimmung wenigstens mit dem benachbarten Ausland völlig wirkungslos sei und nur sehr, sehr viel Geld koste. Nun ging durch die Presse, daß die Fahrzeuge der quasi enteigneten deutschen Diesel-Besitzer günstig von unseren östlichen Nachbarn aufgekauft werden.

Allein Rumänien hat über 30.000 unserer Dieselfahrzeuge importiert. 63 Prozent der in Tschechien angebotenen Import-Gebrauchten kommen aus Deutschland – 60 Prozent davon Diesel.

Die Dieselmaschinen der Hightech-Autos mit ihren hervorragenden Filtern und Verbrennungseigenschaften, die lediglich den unrealistischen Mittelalter-Grenzwerten hiesiger Ökogläubiger und Abmahn-Abzocker nicht genügen, halten jetzt die Luft in östlichen Städten rein.

Für die NOx– und CO2-Ängstlichen wahrscheinlich trotzdem kein Grund zum Jubeln, weil  z.B. Polen nur 50 Kilometer von Berlin entfernt ist und somit die Autofahrer in Slubice den Grün*innen in Prenzlauer Berg die Atemluft mit „toxischen“ Klimagasen verpesten können. Ein Spötter bei Facebook meinte deswegen, hoffentlich bleibe es nun windstill. Weit gefehlt: nullter Hauptsatz Thermodynamik; die „gefährlichen“ Ausdünstungen der verbannten deutschen Diesel diffundieren auch dann herüber.

Umwelt-Lobbyisten stört das konservative Kaufverhalten der Osteuropäer natürlich. „Süd- und Mittelosteuropa darf nicht zur Müllhalde alter, nicht mehr benötigter und dreckiger, die Luft verschmutzender Produkte werden“, sagte ein Aktivist aus Prag. Nur scheinen seine Landsleute nicht so recht an seine Worte zu glauben.

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.com/watch?v=2ZG3auBjIsQ

Diesel-Fahrverbote: Verkaufen, nachrüsten oder abwarten?

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https://www.neopresse.com/politik/wenn-staedte-selber-messen-belastung-in-muenchen-doch-nicht-so-hoch/

Wenn Städte selber messen: Belastung in München doch nicht so hoch

NEOPresse in Politik

Ärger für die „Deutsche Umwelthilfe“. Die Stadt München hat jetzt einmal selbst nachgemessen. Sie möchte offenbar die Fahrverbote verhindern, die für so viel Ärger sorgen. Der OB Dieter Reiter jedenfalls möchte keine Fahrverbote akzeptieren, da die Luft deutlich besser wäre, als dies angenommen worden ist.

16 von 20 Stationen „sauber“

Der „Jahresgrenzwert“, bei dem es in den Diskussionen um Stickstoffdioxid in der Regel geht, ist an 16 von 20 Stationen nicht überschritten worden, hat die Stadt mitteilen lassen. Der Oberbürgermeister kommentierte laut Focus daher eindeutig: „Damit sind zonale/flächendeckende Fahrverbote weder verhältnismäßig noch notwendig.“

Das sitzt. Denn an lediglich zwei Messtationen ist der Grenzwert überhaupt eindeutig überschritten worden. Und dies sind Abschnitte am sogenannten „Mittleren Ring“ in München, die ohnehin stark befahren sind. Wenn es dann Fahrverbote geben würde, so argumentiert Reiter, würde der Effekt vernachlässigenswert sein. Denn tatsächlich würde sich der Verkehr in die Wohnviertel um die Verbotsstrecken herum verschieben.
Damit würde sich an der Schadstoffbelastung insgesamt nichts ändern. Ein Argument, das durchaus schlüssig ist. Deshalb hält der Oberbürgermeister von der SPD solche Umleitungen sowohl verkehrspolitisch wie auch ökologisch für sinnlos.

 

Hintergrund der neuen Diskussion sind Daten, die von der Stadt München selbst erhoben werden. Denn die Stadt wollte eine „breitere Faktenbasis“ bekommen, wie es heißt. Dabei hatte das Verwaltungsgericht München wiederum das Land Bayern verklagt, für die Stadt München einen Luftreinhalteplan zu präsentieren. Kläger ist die „Deutsche Umwelthilfe“. Die dürfte jedoch wenig erfreut sein, dass sowohl die Stadt München wie auch das Land Bayern und letztlich auch die Bundesregierung die Klagen und die Grenzwerte, die von der Umwelthilfe durchgesetzt werden, infrage stellt. Die Maßnahmen, so auch die Bundesregierung, wären „unverhältnismäßig“, heißt es.

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https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2019/02/04/usa-kaeltewelle-legt-elektroautos-lahm/

USA: Kältewelle legt Elektroautos lahm

In den USA müssen Besitzer von teuren Elektroautos feststellen, dass die batteriebetriebenen Fahrzeuge erhebliche Schwierigkeiten mit kalten Temperaturen haben

Elektroautos haben Problem mit sehr kaltem Wetter. (Foto: dpa)

Elektroautos haben Problem mit sehr kaltem Wetter. (Foto: dpa)

Verärgerte Kunden des Tesla Model 3 berichten in den sozialen Medien und Online-Foren über zahlreiche Probleme, die bei kaltem Wetter auftreten. Demnach ist etwa die Reichweite der Batterien sehr eingeschränkt oder die Türgriffe frieren ein.

Zwar bedeuten kalte Temperaturen für alle Hersteller von Elektroautos, dass die Reichweite der Fahrzeuge deutlich sinkt. Doch laut einem Bericht von Bloomberg sind die Probleme beim Model 3 von Tesla häufiger.

„Meine größte Sorge ist, dass das kalte Wetter meinen Akku nach 20 bis 25 Meilen über die Nacht und zusätzlichen fünf bis zehn Meilen auf der Fahrt zur Arbeit aufgebraucht hat. Darum habe ich 60.000 Dollar bezahlt, dass mein Akku nicht so schnell leer ist“, sagt ein Mann aus New Jersey, der sein Model 3 im vergangenen August gekauft hat.

Die Schuld an den Problemen trägt Tesla jedoch nicht allein. „Die Tesla-Batterien werden von Panasonic hergestellt“, sagt Salim Morsy, Analyst bei Bloomberg. Die gleichen Probleme gebe es auch bei  Chevrolet und Nissan.

Tesla lieferte im vergangenen Jahr mehr als 245.000 Fahrzeuge aus. Das waren dreimal so viele wie im Jahr zuvor. Ein Großteil seines Wachstums fand in der zweiten Jahreshälfte statt. „Was für Tesla typisch ist, ist die Qualität der Fertigung“, sagt Analyst Morsy.

Beim Design der Türgriffe des Model 3 hat Tesla hat eine Wahl getroffen, die sich bei Kälte als Problem erweist. Die Griffe schließen mit der Außenseite des Fahrzeugs ab. Zum Öffnen müssen Fahrer auf eine Seite des Griffs drücken und dann an der anderen ziehen. Eis erschwert dies, wie Bilder von eingefrorenen Griffen zeigen.

Eine Frau aus Boston hat ein Bild ihres gefrorenen Griffs getwittert und kommentiert: „Ich kann nicht den ganzen Tag auf dieses alberne Auto warten.“ Weniger als zwei Monate zuvor hatte sie das Model 3 gekauft.

Sogar der Blogger und Tesla-Fan Frederic Lambert hatte bei starker Kälte im letzten November Probleme mit seinem Tesla und konnte zunächst nicht einsteigen, was er in diesem lustigen Video dokumentierte.

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https://www.neopresse.com/tech/kaeltewelle-in-den-usa-legt-e-autos-lahm-ist-das-die-zukunft/

Kältewelle in den USA legt E-Autos lahm – Ist das die Zukunft?

NEOPresse in Technik

Die Bundesregierung will, dass bis zum Jahr 2030 nur noch Elektro-Autos in Deutschland herumfahren. Dass die E-Autos nicht so umweltfreundlich sind, wie propagiert wird, hat Watergate.tv bereits mehrfach in Artikeln dargelegt. Elektroautos sind nicht nur die reinsten Umweltsünder, sie haben zudem eine wesentlich geringere Reichweite, als Autos mit Verbrennungsmotoren.

Doch das ist nicht alles. E-Autos sind auch nicht so zuverlässig wie Autos mit Verbrennungsmotor. In den USA herrschen in weiten Teilen des Landes seit Tagen arktische Temperaturen. Mehrere Menschen starben bereits an den Folgen des eisigen Wetters. In einigen Bundesstaaten wurde sogar der Notstand ausgerufen. Betroffen sind Bundestaaten des Mittleren Westen, darunter Iowa, North und South Dakota, Wisconsin sowie die Städte Detroit und Chicago. An manchen Orten wurden minus 35 Grad Celsius gemessen.

Durch die Kälte versagen die Akkus der Elektroautos. Viele Autofahrer von E-Autos kommen erst gar nicht mehr in ihren Wagen rein, weil die automatischen Türgriffe bei der Eiseskälte nicht mehr öffnen. Zudem sinkt die Reichweite der E-Autos bei Minusgraden drastisch. Während bei normaler Witterung ein Tesla Model X eine Reichweite von ca. 460 Kilometern hat, sinkt diese bei Minusgraden schnell mal auf nur noch 190 Kilometer.

 

Bei dem E-Auto-Hersteller Tesla sind diese Probleme bekannt. Der Autobauer testet auch in Alaska. Tesla kündigte an, stark in den Bereich zu investieren, um die E-Autos an schlechte Witterungsverhältnisse anzupassen. Doch nicht nur Tesla in Amerika hat Probleme bei Minusgraden. Autofahrer anderer E-Autos berichten ebenfalls von sinkenden Reichweiten bei Minusgraden. Der ADAC schätzt, dass E-Autos bei Kälte 50 % ihrer Reichweite einbüßen. Man stelle sich zudem vor, dass bei einem Schnee-Chaos auf der Autobahn E-Autos stundenlang nicht mehr vorwärtskommen. Wie sollen dann die Batterien von hunderten E-Autos wieder aufgeladen werden?

Mit der massenhaften Einführung von E-Autos werden also auch massenhaft Probleme generiert. Woher soll eigentlich der ganze Strom für die vielen E-Autos kommen, wenn es keine Kohle- und Atomkraftwerke mehr gibt? Muss Deutschland dann den Strom teuer von ausländischen Kohle- und Atomkraftwerken kaufen?

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Das ist auch im gelobten Land der Elektromobilität Norwegen so.

https://www.eike-klima-energie.eu/2019/02/05/tesla-on-the-rocks-kaelte-in-den-usa-laesst-tesla-autos-stillstehen/

TESLA ON THE ROCKS Kälte in den USA lässt Tesla-Autos stillstehen

Im Winter besser mit Verbrenner unterwegs; Bild Rainer Sturm / pixelio.de

von Holger Douglas
Die Eiseskälte, die ein arktischer Kaltlufteinfall mit sich brachte, legt hunderte Teslas lahm, berichtet die Lippische Landes-Zeitung lz.de und beruft sich dabei auf das Techportal Mashable.

Kalt, kälter, am kältesten. Alles friert wie nie, auch die Batterie. Das merken viele Autofahrer, deren Wagen morgens nicht anspringen, wenn in der Kälte die Batterie schlapp gemacht hat.

Kälte wirkt allerdings auch negativ bei modernen Lithium-Ionen Akkus, die neben Smartphones unter anderem Elektroautos antreiben. Bei minus fünf Grad verfügt die Batterie nur noch über die Hälfte ihrer Kapazität, haben beispielsweise Tests der DEKRA ergeben. Bittere Folge für Elektrofahrzeuge: Die Reichweite bricht dramatisch ein.

Das führt gerade in den USA zu massiven Problemen. Die Eiseskälte, die ein arktischer Kaltlufteinfall mit sich brachte, legt hunderte Teslas lahm, berichtet die Lippische Landes-Zeitung lz.de und beruft sich dabei auf das Techportal Mashable.

Dort beschweren sich viele Tesla-Kunden, weil ihre Autos nicht sehr weit kommen. Das Tesla Modell X 100D soll in der Regel 290 Meilen bewältigen können. Jetzt bei dem arktischen Eislufteinfall schimpfen Fahrer, dass sie nur noch 120 Meilen weit kommen. Einige Fahrer berichten sogar, daß sie nicht in ihr Auto einsteigen können, weil die Türgriffe zugefroren seien und die Automatik nicht öffnen könne.

Bei tiefen Temperaturen laufen die chemischen Reaktionen beim Laden und Entladen der Batterie deutlich langsamer ab als bei höheren Temperaturen. Das ist Natur der Batterie, da läßt sich nicht viel dagegen tun. Die Tesla-Konstrukteure lassen zwar die Batterie im Stillstand immer ein wenig heizen. Das kostet allerdings wiederum Energie, die die Batterie liefern muß.

Deswegen entleert sie sich auch im Stillstand. Stellt man den Tesla mit knapper Ladung ab, erscheint der Warnhinweis »Bei kalter Witterung liefert die Batterie deutlich weniger Energie. Wir empfehlen, die Batterie jetzt zu laden.« Was, wenn keine Ladestation in der Nähe ist?

Tesla geht zwar rabiat vor, packt massiv Akkuzellen nach dem Motto »viel hilft viel« in seine Autos hinein und kann daher ein wenig mehr Reichweite als andere Elektroautos bieten. Manche Elektroautos bewältigen bei tiefen Temperaturen gar nur noch 60 bis 70 Kilometer.

Einigermaßen exakte Daten sind schwer zu bekommen. Tesla-Fans rechnen die Reichweite eher schön, Kritiker tendenziell runter. Es hängt von vielen Faktoren ab, wieviel ein Akku bei Kälte noch liefern kann: Wie neu ist er? Wie viele Ladezyklen hat er bereits hinter sich? Denn das Altern ist ein generelles Problem bei Akkus. Vor allem: Wie schnell fährt man? Denn bei einigermaßen schnellem Tempo steigt der Stromverbrauch der Elektromotoren dramatisch an.Ein BMW-i3 Fahrer mit 94 Ah Batterie kommt bei Temperaturen etwas unter Null gerade mal auf 130 Kilometer Reichweite. Ein Tesla Model S 85-Fahrer rechnet im Winter bei schlechten Bedingungen mit 320 km Reichweite – wenn der Wagen bereits in der Garage vorgeheizt wurde und während des Fahrens nur sehr wenig gewärmt wird.

Das ist auch im gelobten Land der Elektromobilität Norwegen so.

Der TÜV Süd erzählt, dass in Norwegen Elektromobiliät auch bei Minusgraden kein Problem sei. Dort sei sie erfreulich fortgeschritten. Das ist angesichts horrender Zuschüsse vom Staat und vieler Privilegien wie Vorfahrt für E-Autos auch kein Wunder. Der Strom kommt zum überwiegenden Teil aus Wasserkraftwerken, von denen es in Norwegen viele gibt.

Der Tesla wird nachts in der Garage am Ladekabel geladen und schön warm gehalten. Das reicht dann für die Fahrt ins nicht zu weit gelegene Büro.

Dennoch dient er meist nur als Zweitauto. Die gut verdienenden Norweger können sich das locker leisten. Für die längeren Strecken in dem langgestreckten Land nehmen sie ohnehin das Flugzeug und für längere Autofahrten ins Wochenendhaus den Diesel-SUV.

Der TÜV gibt schon einmal den nützlichen Tip, das E-Auto in der Garage zu parken. Das schone den Akku. Allerdings ist es kritisch, ein Elektroauto in einer öffentlichen Garage abzustellen. Brandschutzsachverständige schlagen die Hände über dem Kopf zusammen angesichts der hohen »Brandlast« eines Elektroautos. Wenn die Batterie losgeht, ist nicht mehr viel mit Löschen. Ein Benziner kann auch brennen, allerdings hat es hier die Feuerwehr leichter zu löschen.

Mit dem weiteren Ratschlag des TÜV, das Auto solle aufgewärmt werden, wenn es noch am Ladestrom hängt, können die vielen Laternenparker ebensowenig etwas anfangen.

Tesla-Eigentümer Elon Musk hatte immerhin angekündigt, in die Fortentwicklung zu investieren und die Kältetauglichkeit zu verbessern.

Es zeigt sich, daß es mit Vorsicht zu genießende Worte sind, wenn es heißt, Tesla, Google, Apple und die Computergiganten steigen groß in das Autobauergeschäft ein. Alte Autobauer – zieht euch warm an. Was soll denn schon so schwierig am Autobau sein? Ein wenig Blech, Kunststoff und einen Elektromotor zusammenzubauen, kann kein Problem sein. Der Rest ist Software. Theoretisch nicht, praktisch schon, wissen erfahrene Autobauer.

Allein der Elektromotor ist auf dem Stand des Verbrenners der fünfziger Jahre und benötigt noch viel Entwicklungsarbeiten im Detail, sagen Wissenschaftler der TU München. Allein wie die Elektrobleche gefertigt werden, läßt noch viel Luft nach oben. In ihnen werden die Magnetfelder erzeugt, die den Motor durch Anziehungs- und Abstoßungskräfte in Bewegung setzen. Diese Bleche werden aus großen Rollen gestanzt und anschließend zu kompakten Paketen verbunden. Großen Einfluß haben Schneidwerkzeuge; werden sie langsam stumpf, schneiden sie ähnlich wie eine stumpfe Schere beim Papier die Blechkanten nicht mehr sauber ab. Folge: Die magnetischen Eigenschaften der Bleche werden schlechter, der Wirkungsgrad des Motors sinkt um bis zu 30 Prozent.

Es zeigt sich, dass es auf die vielen Details ankommt. Nicht umsonst hat Tesla eine erfahrene deutsche Firma für Produktionsanlagen gekauft, das Maschinenbauunternehmen Grohmann Engineering aus Prüm in der Eifel.

Von einem früheren Mercedes- Entwicklungschef geht die Rede, dass er auf dem Testzentrum am Polarkreis im tiefsten Winter mit offenem Cabrio fuhr. Fror er dabei, war die Heizungsanlage nicht gut genug, die Konstrukteure mussten nachsitzen. Autos werden auf ihre Hitzetauglichkeit zum Beispiel im Death Valley im Hochsommer getestet, ob sie bei 50 Grad auch noch einwandfrei funktionieren.

Ob Tesla wirklich die Welt verändert, wie das Tesla-Chef Elon Musk immer wieder betont, muss sich erst noch zeigen. Für viele Autofahrer würde es schon reichen, wenn die Türgriffe ihres Elektroautos auch bei Kälte aufgingen und sie weiter fahren könnten.

Der Beitrag erschien zuerst bei TICHYS Einblick hier

 

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siehe auch „nicht löschbare E-Autos“ – „kein Recycling-SYSTEM“

„Grüner“- IQ-TEST  zur inszenierten „ENERGIE-WENDE“- WOHER KOMMT die ENERGIE???!!!?! ANTWORT: „Der Strom kommt aus der Steckdose“

https://www.faz.net/aktuell/technik-motor/motor/klimaschutz-woher-all-der-strom-fuer-die-elektroautos-16021145.html

Regenerative Energien : Woher all der Strom für die Elektroautos?

  • Von Johannes Winterhagen
  • Aktualisiert am

Im Prinzip ist es ganz einfach: Der Strom kommt aus der Steckdose. Bild: Getty

Die deutschen Autohersteller schicken eine neue Generation Elektroautos an den Start. Einen Beitrag zum Klimaschutz leisten die Batteriefahrzeuge jedoch nur, wenn der getankte Strom regenerativ erzeugt wird.

Langsam wird es ernst. War das Elektroauto früher nur eine grüne Idee, müssen die Autohersteller nun einen Teil ihrer Flotte umstellen, um die ehrgeizigen CO2-Grenzwerte für das Jahr 2030 zu erreichen. Batterieelektrische Personenwagen werden dabei einen nennenswerten Anteil haben, weil Wasserstoff und regenerativ erzeugte E-Kraftstoffe vermutlich nicht rechtzeitig in ausreichenden Mengen zur Verfügung stehen.

Mit dem Audi e-tron, dem Mercedes EQC, dem Porsche Taycan und dem Volkswagen ID rollt bis Anfang 2020 die erste deutsche Welle einer neuen Elektroautogeneration in die Autohäuser, wo Tesla, der Renault Zoe, der BMW i3, der Jaguar I-Pace und andere (Kia und Hyundai) schon auf Käufer warten. Das wirft berechtigte Fragen auf. Wo kommt all die elektrische Energie her, die für den Betrieb benötigt wird?……

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https://www.eike-klima-energie.eu/2019/02/04/elektromobilitaet-erfolg-nur-durch-staatliche-marktverzerrung/

Elektromobilität „Erfolg“ nur durch staatliche Marktverzerrung

Elektrotankstellen- Nicht ökonomisch, nicht ökologisch: Elektromobilität; Bild by_Rike_pixelio.de

Elektromobilität aller Orten. VW verwendet bereits 40 % seiner Entwicklungskapazität für diese Technik. Sagt man dort so. Doch das Batterieproblem bleibt ungelöst. Ein Bericht über staatlich erzwungenen Wahnsinn und die Autoindustrie die glaubt willfährig sein zu müssen. Wird es der Kunde auch sein?
von Gerhard Grasruck

Vor etwas über einem Jahr hatte ich das Thema Elektromobilität ausführlich kritisch unter die Lupe genommen;[i]Seitdem hat sich, zumindest was die öffentliche Darstellung angeht, wenig geändert. Der Hype um die vermeintliche Zukunftstechnologie wird weiterhin am Köcheln gehalten, parallel mit dem sogenannten Diesel-“Skandal”.

Weiterhin katzbuckeln die Automobil-Manager brav vor der Politik und bekunden untertänigst ihren Willen zur Vernichtung der ihnen anvertrauten Unternehmen. So verkündete VW, man werde bis 2026 jegliche Neuentwicklungen von Autos mit Verbrennungsmotoren einstellen.[ii]Es ist natürlich schwer zu sagen, inwiefern solche Verlautbarungen wirklich ernst gemeint sind und inwiefern sie lediglich politisch korrekte Lippenbekenntnisse an die obrigkeitlichen Vorgaben sind. Aber alle Anzeichen deuten darauf hin, dass diese selbstmörderische Strategie tatsächlich durchgezogen wird – so sind laut VW-Entwicklungsvorstand Frank Welsch etwa 40 Prozent der Konzernentwicklungskapazität allein damit ausgelastet, eine neue Architektur speziell für Elektrofahrzeuge zu entwerfen.[iii]Man kann sich vorstellen, was das für Auswirkungen auf die Entwicklung neuer Verbrennermodelle haben wird.

Die Bezeichnung “selbstmörderisch” ist keineswegs übertrieben, denn an den massiven Nachteilen, welche Elektroautos im Vergleich mit solchen mit Verbrennungsmotoren aufweisen, hat sich nichts geändert. Die Reichweite ist selbst bei Verwendung einer 100 Kilowattstunden Riesenbatterie mit mehr als einer halben Tonne Gewicht jedem normalen Auto klar unterlegen. Daran wird sich in absehbarer Zeit nichts ändern, denn die Lithium-Ionentechnik ist bereits seit einem Jahrzehnt leistungsmäßig weitgehend ausgereizt. So ist etwa die im Model 3, dem neuesten Modell des Elektro-Vorzeigeherstellers Tesla verwendete Batteriechemie immer noch weitgehend dieselbe wie in den beiden Vorgängermodellen, welche von Panasonic und Sumitomo bereits 2006 eingeführt wurde.[iv]Der Unterschied besteht lediglich darin, dass man den Gehalt an teurem Kobalt um 2 Prozent reduzierte, für eine Kostenersparnis von etwa 2 Dollar pro Kilowattstunde. Die Leistung wurde nicht verbessert, wie man an der Tatsache sieht, dass sich das Leistungsgewicht der Gesamtbatterie im Vergleich zum Vorgängermodell von 170 auf 150 Wattstunden pro Kilogramm verschlechterte.[v]

Auch an den langen Ladezeiten wird sich nicht viel ändern, ungeachtet solcher angekündigter neuer Monster-Ladetechnologien wie die von Porsche, welche mit 800 Volt und 350 Kilowatt auch größere Batterien innerhalb einer Viertelstunde auf 80 Prozent laden soll.[vi]Denn hohe Ladeströme schädigen die Batteriezellen und setzen die Lebensdauer stark herab, weshalb etwa Tesla ab 100 Kilowatt die möglichen Schnellladezyklen softwaremäßig beschränkt, um den Schaden an der Batterie in Grenzen zu halten.[vii]Man kann sich lebhaft ausmalen, was dann erst 350 Kilowatt anrichten würden. Da es auch Porsche wohl kaum schaffen wird, die Grundlagen der Elektrochemie aushebeln, ist, wer nicht jedes halbe Jahr seine Batterie tauschen will, wohl gut beraten nicht zu viel Gebrauch von dem neuen Feature zu machen (Wenn es denn erst einmal verfügbar sein sollte).

Das größte Problem ist jedoch der enorme Preisnachteil der Elektroautos aufgrund der erforderlichen massiven Batterie. Diese kostet, wie der bei BMW für Elektromobilität zuständige Vorstand Klaus Fröhlich beklagte, alleine so viel, dass man dafür ein normales Auto bauen könnte.[viii]  Zwar werden Elektro-Evangelisten nicht müde, die erheblichen Kostenfortschritte der letzten Jahre zu betonen. So haben sich laut einer Statistik des Informationsdienstes Bloomberg NEF die durchschnittlichen Kosten für Lithium-Ionen-Batterien von 1160 Dollar pro Kilowattstunde im Jahr 2010 auf “nur” noch 176 Dollar 2018 reduziert.[ix]Geht man von der üblichen Faustregel aus, dass die Kosten der Gesamtbatterie etwa 30 Prozent höher sind als die der darin verbauten Batteriezellen, kann man also von einem Zellenpreis von etwa 135 Dollar ausgehen. Aber gesunder Menschenverstand und Erfahrung sagen, dass solche Kostensenkungen nicht ewig fortgesetzt werden können. Irgendwann sind bei jeder Technologie die durch erhöhte Massenproduktion möglichen Einsparungen ausgereizt – danach wird es nur noch die üblichen kleinen Schritte kontinuierlicher Rationalisierung geben.

In der Automobilindustrie wird dies auch zumeist anerkannt. So setzt etwa Lee Ki-sang, Vizepräsident des koreanischen Herstellers Hyundai, den Zeitpunkt für das Ende signifikanter Preissenkungen bei Lithium-Ionen-Batterien auf 2020.[x]Es könnte sein, dass auch dies noch zu optimistisch ist, denn die Anzeichen mehren sich, dass der Punkt bereits jetzt erreicht ist. Bei der vorher genannten Zahl von 176 Dollar ist zu bedenken, dass Tesla schon im April 2016 mit Kosten auf Gesamtbatteriebasis von weniger als 190 Dollar prahlte.[xi]Nennenswerte Fortschritte bei der Senkung der Produktionskosten hat es also seitdem nicht gegeben, es ist jetzt nur so, dass aufgrund der erhöhten Gesamtstückzahlen mehr Kunden in den Genuss derselben Preise kommen, die vor einigen Jahren einer Handvoll Großabnehmer wie Tesla vorbehalten waren. Von Tesla gab es seitdem zwar großspurige Ankündigungen über angeblich bevorstehende weitere Durchbrüche, aber nichts über tatsächlich erreichte Fortschritte.

Auch neu auf den Markt kommende Elektrofahrzeuge bestätigt den (Nicht-)Trend. Ein Datenpunkt ist etwa eine neue Version des Nissan Leaf, bei welchem die Batterie von 40 auf 60 Kilowattstunden vergrößert wird. Dafür muss man aber auch entsprechend 5.800Euro mehr hinblättern, macht also (ohne Mehrwertsteuer) 245 Euro pro Kilowattstunde.[xii]Auch wenn von diesem Betrag noch etwas für die gleichzeitige Erhöhung der Motorleistung von 110 auf 149 kW weggeht, sollte klar sein, dass dies definitiv kein Indiz für eine Senkung der Batteriepreise ist, eher im Gegenteil.

Ein anderes Beispiel ist der von einem Münchner Startup entwickelte elektrische Kleinwagen Sion welcher 2019 in Serienproduktion gehen soll. Dieser sollte ohne Batterie 16.000 Euro kosten, die dazugehörige 35 Kilowattstunden Batterie mit “nur” 4000 Euro zu Buche schlagen. Jetzt musste man den Batteriepreis auf 9500 Euro (Also 230 Euro pro Kilowattstunde) mehr als verdoppeln.[xiii]Die Begründung:

„Seitdem hat sich die Situation jedoch grundlegend verändert: Emissionsskandale, Dieselfahrverbote und Klimaveränderungen haben den Druck auf Politik und Automobilhersteller zum Ausbau der Elektromobilität enorm erhöht. Dies führt zu einer steigenden Nachfrage auf dem EV-Markt und auch dazu, dass die Zellpreise nicht so stark gesunken sind wie erwartet.“

Dies scheint die Standardausrede für das sich immer deutlicher abzeichnende Ende des Batterie-Preisverfalls zu sein. Mit derselben Begründung hat auch der allgegenwärtige Medien-Verkehrs-„Experte” Ferdinand Dudenhöffer schon sicherheitshalber einmal den Termin für weitere Batteriekostensenkungen auf bis nach 2025 verschoben.[xiv]Plausibel ist sie keineswegs.

So etwa wäre unter diesen Umständen das Verhalten des Automobilherstellers Nissan kaum zu erklären: Dieser hatte mit AESC eine eigene Tochtergesellschaft aufgebaut, um die Batteriezellen für dessen Leaf Elektroauto herzustellen. Diese wurde jedoch von Nissan im August des letzten Jahres an die chinesische “Alternativ”-Energiefirma Envision Energy verkauft, nachdem man vorher bereits mehr als zwei Jahre lang versucht hatte, den Bereich loszuwerden.[xv]Für neue Versionen des Leafs werden jetzt stattdessen Batteriezellen des koreanischen Herstellers LG Chem zugekauft. Wenn auf dem freien Markt Batteriezellen wirklich so knapp und im Vergleich zu den Produktionskosten überteuert sind, wäre ein solches Verhalten absurd.

Und es gibt keine Anzeichen dafür, dass Batteriezellenhersteller sich an besonders üppigen Margen erfreuen können, oftmals ist eher das Gegenteil der Fall. So wird beispielsweise der Verlust von LG Chem im Batteriebereich für 2018 auf umgerechnet 53 Millionen Euro geschätzt[xvi]und auch die Batterieabteilung des Tesla-Lieferanten Panasonic erntete bislang vorwiegend rote Zahlen aus dem Geschäft.[xvii]Als Volkswagen unlängst mit Samsung SDI und LG Chem Lieferverträge für Batteriezellen abschloss, war dies zu einem Preis, bei welchem die Hersteller in Kauf nehmen müssen, lange Zeit hohe Verluste zu schreiben. SK Innovation entschied sich dafür, nicht an der Ausschreibung teilzunehmen, da man Bedenken hatte bei dem von VW geforderten Preis überhaupt jemals aus den roten Zahlen herauszukommen.[xviii]Diese Verteilung der Verhandlungsmacht hört sich kaum danach an, als ob es sich um einen Markt handelt, welcher besonders von Knappheit geprägt ist.

Im Übrigen sind, nach teilweise starken Spekulationszugewinnen, die Preise für wichtige Rohstoffe für die Batterieproduktion wie Lithium, Nickel und Kobalt seit etwa einem halben Jahr deutlich im Sinken begriffen.[xix]Auch das ist ein klares Indiz gegen eine Mangelsituation.

Es ist kaum verwunderlich, dass unter diesen Umständen der Enthusiasmus der deutschen Industrie, in das vermeintliche Zukunftsgeschäft einzusteigen nicht besonders ausgeprägt ist. Wie üblich sollen es Steuergelder richten – das Bundeswirtschaftsministerium stellt als Anschubfinanzierung eine Milliarde Euro zur Verfügung.[xx]Es bleibt abzuwarten, ob sich selbst mit solch üppiger Subventionierung Unternehmen locken lassen, in das prekäre Geschäft zu investieren.

Natürlich gibt es immer noch vollmundige Ankündigungen über zukünftige Preissenkungen. So verkündete im Juni letzten Jahres Tesla-Zampano Elon Musk, dass man die Preise für Batteriezellen “vielleicht” im Laufe des Jahres auf unter 100 Dollar drücken werde (und 2020 unter 100 Dollar auf Gesamtbatteriebasis).[xxi]Als Musk aber unlängst bei der Tesla Finanzanalysten Telefonkonferenz für das Geschäftsjahr 2018 nach den aktuellen Batteriekosten gefragt wurde, zeigte er plötzlich eine ganz uncharakteristische Zurückhaltung: ”Streng geheime Zahl; Wir können sie nicht bekanntgeben.”[xxii]Das war wohl eher nichts. Und Lei Zhang, Vorstandsvorsitzender der schon genannte Firma Envision Energy verkündete, dank der neu erworbenen Batterietochter werde man in der Lage sein, Preise auf Gesamtbatteriebasis von 100 Dollar bereits 2020 und von möglicherweise sogar von 50 Dollar 2025 zu erreichen.[xxiii]Man stellt sich die Frage, welchen Teufel die Verantwortlichen bei Nissan geritten hat, angesichts dieses unmittelbar bevorstehenden Durchbruchs diese Wunderklitsche zu verkaufen und stattdessen künftig Batterien zu einem anscheinend wesentlich höheren Preis einzukaufen?

Trotz jahrelanger massivster Propaganda und Subventionen zugunsten der Elektrovehikel – bei gleichzeitiger Diskriminierung von Verbrennerfahrzeugen – befinden sich in Deutschland laut Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) unter über 47 Millionen gemeldeten Pkw gerade einmal 100.000 reine Elektrofahrzeuge und 60.0000 extern ladbare Hybridfahrzeuge.[xxiv]

Als Ursache wird insbesondere ein bislang noch mangelndes Angebot an Elektrofahrzeugen verantwortlich gemacht. Tatsächlich gibt es jedoch aktuell bereits mehr als zwanzig PKW-Elektromodelle auf dem deutschen Markt, welche ein breites Spektrum abdecken.[xxv]Es ist nicht zu erkennen, was neue Modelle hier wesentlich besser machen sollen. Für die im Vergleich zu Verbrennern hohen Kosten, geringe Reichweite und lange Ladezeiten ist die Batterietechnologie verantwortlich, woran sich, wie erläutert, auf absehbare Zeit nichts ändern wird.

Eine andere wohlfeile Ausrede für den mäßigen Erfolg der Elektromobilität ist die angeblich mangelnde Zahl öffentlicher Ladestationen – so verkündete die “Nationale Plattform Elektromobilität” das für das kommende Jahr nicht weniger als 70.000 öffentliche Stromladepunkte – zusätzlich zu der ohnehin mehr oder weniger obligatorischen Heimladestation – erforderlich seien um den vermeintlich unersättlichen Bedarf zu decken.[xxvi]Die Realität sieht so aus, dass es Anfang des Jahres nach Angaben der Bundesnetzagentur – insbesondere dank der regen Installationstätigkeit der von Wirtschaftlichkeitsbelangen unbelastete kommunale Stromversorger – bereits 7.342 Ladesäulen in Deutschland gab, mehr als halb so viel als wie die 14.478 konventionellen Tankstellen.[xxvii]Auch wenn diese Stromtankstellen im Schnitt nur über zwei Ladepunkte verfügen, ist dies angesichts der kümmerlichen Bestandszahlen immer noch eher über- als unterdimensioniert.

Es bleibt also dabei: Nennenswerte Marktanteile können Elektroautos nur bei wirklich extremer staatlicher Marktverzerrung erreichen, welche nur sehr schwierig dauerhaft aufrechterhalten werden kann.

Dies gilt auch für China, welches aufgrund des riesigen Marktes als besonderer Hoffnungsträger für den Durchbruch der Elektromobilität gehandelt wird: Im letzten Jahr wurden dort eine Million Elektro-PKWs verkauft, was einem Marktanteil von 4,6 Prozent entspricht. Der Grund dafür ist eine Subventionierung von durchschnittlich umgerechnet mit etwa 9.000 Euro pro Fahrzeug; [xxviii]Ein weiterer wichtiger Treiber für den steigenden Absatz ist die Bevorzugung bei der Zuteilung von Fahrberechtigungen für chinesische Großstädte.

Aber es ist eher nicht damit zu rechnen, dass die chinesischen KP-Funktionäre, welche – im Gegensatz zu ihren bundesdeutschen grün-kommunistischen Kollegen – immerhin ein klein wenig seit den Tagen von Maos Hinterhof-Hochöfen während des “Großen Sprung nach vorn[xxix]dazugelernt haben, dies wirklich bis zum bitteren Ende durchziehen (Bei der Subventionierung der Solarenergie wurde vor kurzem energisch auf die Bremse getreten.[xxx]). Berichten zufolge sollen die Subventionen bereits dieses Jahr um ein Drittel reduziert und Ende 2020 ganz gestrichen werden.[xxxi]

Auch die großzügige Vergabe von Nummernschildern welche das Fahren in Großstädten erlauben, dürfte wohl nicht lange so weitergehen. Denn der Grund für die Fahrbeschränkungen sind ja nicht die Abgase – alte Kraftwerke und Fabriken ohne moderne Filteranlagen und nicht Autos sind die Hauptursache für die schlechte Luftqualität in chinesischen Städten[xxxii]– sondern vielmehr die Überlastung des Straßennetzes. Dummerweise jedoch verstopfen Elektroautos die Straßen genau so stark, wie es ganz normale Fahrzeuge tun, weshalb auch diese Art der Privilegierung selbstbegrenzend ist.

Anteilsmäßiger Spitzenreiter ist Norwegen, wo allein die beim Erwerb eines normalen Autos fälligen Steuern ohne weiteres das Vierfache des eigentlichen Verkaufspreises betragen können.[xxxiii]Aufgrund der Befreiung von diesen Steuern und zusätzlicher Begünstigungen (z.B. keine Maut, keine Parkgebühren, kostenloses Laden, Benutzung von Busspuren) hat man es geschafft, das die Hälfte der verkauften Autos dort elektrisch sind – einen derartig obszön verschwenderischen Luxus kann sich nur ein Wohlfahrtsstaats-Ölscheichtum (Erdöl ist für ein Drittel der Exporteinnahmen verantwortlich) wie Norwegen leisten. Aber selbst hier bleibt abzuwarten, wie lange die Politiker dort noch die mit der steigenden Zahl der Elektroautos parallel steigenden staatlichen Einnahmeverluste akzeptieren; Bereits mehrmals wurde eine Reduzierung der Privilegierung geplant, aber immer wieder verschoben wegen der wohlbegründeten Angst, dass dann, wie zum Beispiel in Dänemark oder Hongkong, der Absatz der Elektrofahrzeuge massiv einbrechen würde.

Um noch einmal zu unserem “Experten” Dudenhöffer zurückzukommen, dieser hat eine, um es milde zu sagen, eigenwillige Begründung für den von ihm als unvermeidlich bezeichnetem baldigen Durchbruch der E-Mobilität: Da sei bereits so viel Geld hineingepumpt worden, dass es einfach ein Erfolg werden müsse.[xxxiv]Leider ist diese Mentalität, wie ich selbst feststellen musste, auch in der Industrie weit verbreitet. So antwortete etwa ein leitender Verantwortlicher bei meinem Arbeitgeber aus dem Automobilzulieferbereich auf kritische Fragen zu der Entscheidung, in E-Mobilitätsthemen wie Lade- und Batteriesysteme einzusteigen: ”Ja, zuerst war ich auch skeptisch, aber da wird so viel gemacht und investiert, das kommt jetzt, keine Frage.”

Was natürlich ein fataler Fehlschluss ist – noch sind wir nicht ganz in der BRDDR 2.0 angekommen, wo es keine Alternativen zu den ElektroTrabbis gibt. Schon viele Unternehmen haben schmerzlich feststellen müssen, dass es den Kunden, diesen verzogenen Lümmel, nicht im Geringsten interessiert wieviel man in ein Produkt investiert hat, wenn es nicht konkurrenzfähig ist. Da tut es auch nichts zur Sache, wie viele von ihnen bei Umfragen brav bekunden, wie wichtig und toll sie “ökologisch korrekte” Produkte und Technologien finden oder dass sie überwiegend ihr Kreuzchen bei staatstragenden Parteien machen. Denn, wie Libertäre nicht müde werden hinzuweisen, fehlt den meisten Menschen die Fähigkeit, oder zumindest die Motivation, außerhalb ihres unmittelbaren Erfahrungsbereiches liegende Zusammenhänge zu analysieren, weshalb sie in der Regel einfach das dominierende Narrativ gedankenlos übernehmen – aber bei Dingen wo sie direkten Einblick und Kontrolle haben, handeln sie im Großen und Ganzen rational. Beim Thema Elektromobilität scheinen interessanterweise nicht einmal sehr viele ein Bedürfnis zum “virtue signaling” zu verspüren; So gaben bei einer Umfrage gerade einmal sieben Prozent der Befragten an, für ihren nächsten Autokauf ein Elektroauto in Erwägung zu ziehen.[xxxv]

Wenn die Blase platzt, werden solche Unternehmen als Gewinner dastehen, welche ihre Ressourcen am wenigsten mit den Elektrospielzeugen verzettelt haben. Dies dürften insbesondere japanische Firmen sein, welche sich, mit der teilweisen Ausnahme von Nissan, von dem Hype kaum beeinflussen lassen und nur das absolute Minimum tun, um dem politischen Druck zu genügen. Toyota hat zwar 1997 mit dem Prius den ersten Serienhybrid der Welt auf den Markt gebracht, erklärt jedoch unverblümt, dass die Technologie für praktikable reine Elektrofahrzeuge noch nicht vorhanden ist.[xxxvi]Mazda will noch in diesem Jahr als erster Hersteller einen Motor auf den Markt bringen, welcher die Vorteile von Benzin- und Dieselmotor vereint;[xxxvii]auch deutsche Firmen hatten einst an dem Konzept unter der Bezeichnung “Diesotto” geforscht.

Aber solche Investitionen in die Weiterentwicklung in die Technologie von Verbrennungsmotoren wurden im Zuge des Elektrowahns abgewürgt; die deutsche Automobilindustrie wird schwer, vielleicht vernichtend. getroffen werden. Ohne Zweifel würden viele Links-Grüne ein solches Schicksal mit hämischer Schadenfreude bejubeln. Sehr gut wird ihre Denkweise in einem im Internet kursierenden angeblichen Zitat des früheren grünen Außenministers Joschka Fischer ausgedrückt: “Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas (und der Welt) sind. Das wird immer wieder zu ‘Ungleichgewichten’ führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden – Hauptsache, die Deutschen haben es nicht.”[xxxviii]

Egal ob er dies wirklich wörtlich so gesagt hat (Ich vermute eher nicht – ein Joschka Fischer würde wohl kaum die Deutschen als “begabter” bezeichnen), es ist eine weitverbreitete Haltung unter der Rot-Grün versifften “Intelligenz”. Diese ist zumeist entweder direkt beim Staat beschäftigt oder hält sich im Dunstkreis staatlicher Subventionen auf, weshalb sie sich von der Schädigung der realen Produktivwirtschaft nicht betroffen sieht; die dort Beschäftigten werden ohnehin vorwiegend als ideologisch suspekt betrachtet – möglicherweise gar AfD-Wähler! – denen es vermutlich nur recht geschieht. Freilich, auch viele von diesen werden erkennen müssen, dass es für die Bewahrung ihrer komfortablen Parasiten-Existenz vielleicht doch nicht so klug ist, den Wirt abzutöten. In Anlehnung an den bekannten alten Greenpeace-Aufkleber könnte man es so ausdrücken: Erst wenn die letzte Automobilfabrik geschlossen, das letzte Atomkraftwerk heruntergefahren, der letzte Hochofen erkaltet und das letzte Kohlekraftwerk abgeschaltet ist, werdet ihr erkennen, dass man Genderstudien-Diplome nicht essen kann.

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https://www.eike-klima-energie.eu/2019/02/07/entsorgung-ungeklaert-wohin-mit-den-fluegeln-ausrangierter-windturbinen/

Entsorgung ungeklärt: Wohin mit den Flügeln ausrangierter Windturbinen ?

geborstener Windradflügel; Bildquellenangabe: Thorben Wengert, pixelio.de

Peter Entinger **
Über 20000 Windturbinen drehen sich zwischen Nordsee und Alpen. Einige von ihnen haben die vorgeschriebene Altersgrenze fast erreicht. Ab dem kommenden Jahr wird es ernst. Dann müssen jährlich mehr als 15000 Tonnen Flügelmaterial entsorgt werden.

Die Konzepte dafür sind die Hersteller größtenteils noch schuldig. Während die Beton- und Metallteile wie Turm und Generator sich recht einfach verwerten lassen, sind die aus Kunststoffen gefertigten Rotorblätter eine echte Herausforderung. Denn diese enthalten Gifte.

Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ („FAZ“) berichtete kürzlich, es mangele noch immer an standardisierten Verfahren für den ökologisch einwandfreien Rückbau. Bezeugte Fälle, in denen Windräder rücksichtslos auseinandergenommen werden, würden der Branche zusetzen.

„Wir steigen bei der einen Technologie aus – weil wir nicht wissen, was wir mit dem Atommüll machen sollen – und bei einer neuen Technologie ein, bei der wir auch nicht wissen, wie wir mit dem Abfall klarkommen“, klagt ein Sprecher des Recycling-Unternehmens Remondis.

Zahl der Rückbauten wird drastisch zunehmen

Der Bundesverband Windenergie (BWE) rechnet damit, dass der Abbau von Windkraftanlagen ab 2021 deutlich zunehmen wird. Denn viele Anlagen fallen ab diesem Zeitpunkt nach und nach aus der staatlich garantierten Einspeisegrundvergütung gemäß dem Erneuerbare-Energien-Gesetz, die eine Laufzeit von 20 Jahren hat.

Eine Öko-Richtlinie müsse her, die vorschreibe, nur recyclingfähige, wiederverwertbare Rohstoffe zu verwenden, fordert Remondis. Darauf habe die Industrie bislang keine Antwort. Denn die Windfänger bestehen unter anderem aus glasfaserverstärkten Kunststoffen, einem Verbund aus einer Glasfaser, die das Stützgerüst bildet und einem Harz. Die Deponierung dieser Mischstoffe ist verboten, und bei der konventionellen Müllverbrennung entwickelt das Harz giftige Gase, die aufwendig gefiltert werden müssen.

Zur Industrievereinigung RDR-Wind haben sich kürzlich mehrere Unternehmen zusammengeschlossen, um nach Lösungen zu suchen. Ziel sei es, erstmalig verbindliche Rückbaustandards zu erarbeiten, sagt Martin Westbomke, Projektingenieur am Institut für Integrierte Produktion Hannover und Erster Vorsitzender der Vereinigung gegenüber der „FAZ“. Das Blatt berichtet auch von besonderen Problemen beim Rückbau von Windanlagen in der Nordsee. „Um das Leben, das sich um die Anlage herum gebildet hat, nicht zu beeinträchtigen, ist ein ungleich umsichtigeres Vorgehen als an Land vonnöten. Betriebsstoffe wie Öle dürfen zum Beispiel keineswegs ins Wasser gelangen“, erklärte Berthold Hahn vom Fraunhofer-Institut für Windenergiesysteme.

Ungeachtet der aktuellen Debatte fordert die Offshore-Windbranche von der Bundesregierung höhere Ausbauziele für Windräder in Nord- und Ostsee. Bis 2030 müss­ten mindestens 20 Gigawatt Leistung ans Netz gehen, teilte der BWE mit. Dies sei nötig, um wie geplant insgesamt 65 Prozent des Stroms aus Erneuerbaren Energien zu gewinnen. Bislang will die Regierung bis 2030 nur Offshore-Wind­räder mit 15 Gigawatt anschließen. Laut dem BWE sind knapp 6,4 Gigawatt am Netz. Im vergangenen Jahr kam ein Gigawatt mit 136 Windrädern neu dazu. Rechnerisch entspricht ein Gigawatt etwa der Leistung des Blocks eines Kernkraftwerkes.

)**  Anmerkung EIKE :

Dieser Aufsatz ist zuerst erschienen in der Preußischen Allgemeinen Zeitung; 01.02.2019, S.3;  EIKE dankt der Redaktion sowie dem Autor Peter Entinger für die Gestattung der ungekürzten Übernahme.

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tube.com/watch?v=YW_JMmxJDao

Das sagt ein hochrangiger Physiker: Prof Dr. Konstantin Meyl zum Mobilfunk

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Dringender Weckruf: 5G ist Gefahr für Leib und Leben! | 28.01.2019 | http://www.kla.tv/13770

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https://www.kla.tv/13829&autoplay=true

Zweiter dringender Weckruf: 5G ist Gefahr für Leib und Leben! (Teil 2) www.kla.tv/13829
09.02.2019

Unsere erste Sendung „Dringender Weckruf: 5G ist Gefahr für Leib und Leben“ hat sich auf allen sozialen Plattformen wie ein Lauffeuer verbreitet. Mehrere hunderttausend Aufrufe allein auf Youtube zeigen die exponentielle Verbreitung des 5G-Weckrufes! Dies zeigt, wie brennend sich viele Menschen für eine kritische Auseinandersetzung mit 5G interessieren. Teil 1 des Weckrufes wies unter anderem auf ein sehr mysteriöses Vogelsterben in Den Haag hin, über das verschiedene Internetplattformen berichtet haben. Diese führen den Tod von Hunderten von Vögeln auf 5G-Tests, die parallel stattgefunden haben sollen, zurück. Dass diese Auslegung nicht abwegig ist, zeigt unter anderem die Beurteilung von Prof. Dr. Werner Thiede. Er sagt (Zitat): „Der neue Mobilfunk-Standard 5G wird eine völlig neue Strahlenumgebung für Flora und Fauna schaffen. Die Strahlung wird intensiver und kurzwelliger, damit „härter“ – sie ähnelt in ihrer Wellenform und Wirkung einer Strahlenwaffe.“ Dennoch sind im Internet auch Stimmen aufgekommen, die einen Zusammenhang zwischen 5G bzw. Mobilfunkstrahlung und dem unvermittelten Tod der Vögel kategorisch abstreiten. Doch ein lückenloser wissenschaftlich fundierter Beweis, dass das Vogelsterben definitiv nicht im Zusammenhang mit Mobilfunkstrahlung stehen, wird nicht erbracht. Der heutige zweite Weckruf zeigt an sieben konkreten Beispielen ein stetig wiederkehrendes Muster auf: Sobald jemand behauptet, dass Mobilfunkstrahlung die Ursache für Schädigungen an Menschen, Tieren oder auch der Umwelt sein könnte, erheben sich massivste Gegenstimmen, die diesen Zusammenhang kategorisch abstreiten. Bsp. 1: Mysteriöses Bienensterben Im Bundesland Bayern läuft derzeit das Volksbegehren „Rettet die Bienen!“ Der Rückgang des Bienenbestandes um ca. 80% ist alarmierend! In der Initiative, die u.a. von der ÖDP und den Grünen initiiert wurde, wird jedoch Mobilfunk als mögliche Ursache für das dramatische Bienensterben nicht einmal erwähnt. Zahlreiche wissenschaftliche Studien geben jedoch unzweifelhafte Hinweise, dass Bienen durch Mobilfunkstrahlung in ihrem Orientierungssinn und Kommunikation gestört werden und dies weit unterhalb der gültigen Grenzwerte! Es ist sehr auffällig, dass der Rückgang des Bienenbestandes mit dem Ausbau des Mobilfunks einherging! (Quelle: „Bienen, Vögel und Menschen – Die Zerstörung der Natur durch Elektrosmog“ – Dr. Ulrich Warnke) Dennoch wird vonseiten der Politik behauptet: „Die jetzt geltenden Grenzwerte sind die Grenzwerte, die der Gesundheit der Bevölkerung und dem Vorbeugeprinzip entsprechend sind.“ Jürgen Trittin, ehemaliger Bundesumweltminister (B90/Grüne) Bsp. 2. Mysteriöse Baumschäden Bäume nehmen wie eine Antenne Mobilfunkstrahlung auf. [https://ul-we.de/empfangen-baeume-und-pflanzen-funksignale/]. Wenn Bäume reden könnten, könnte niemand mehr die Schädigungen durch Mobilfunk abstreiten. Unsere Bilddokumentation spricht jedoch auch ohne Worte eine eindeutige Sprache. Dennoch lassen Mobilfunkbetreiber beinahe mantramäßig verlauten: „Wir haben keine Hinweise darauf, dass wir uns Sorgen machen müssten!“ Dr. Karsten Menzel, Leiter für Bereich Umwelt, Gesundheit und Sicherheit bei e-plus Beispiel 3: Mysteriöse Blutbildveränderungen Das Blutbild eines gesunden Menschen unter dem Dunkelfeldmikroskop sieht folgendermaßen aus. Ein kurzes Handytelefonat von nur 3 Minuten führt zu einer gravierenden Veränderung unseres Blutbildes. Das Dunkelfeldmikroskop bringt die Gefahr durch Mobilfunk schonungslos ans Licht und zeigt die Verklumpung der roten Blutkörperchen zu sogenannten „Geldrollen“. Dieser Effekt der Verklumpung erhöht die Gefahr für Infarkte oder Schlaganfälle enorm. [Quelle: Dokumentarfilm: Mobilfunk – die verschwiegene Gefahr – http://www.kla.tv/1019%5D Dennoch behauptet die Mobilfunkindustrie: „Mobilfunktechnik, wie wir sie anwenden, ist nicht gesundheitsschädlich!“ Georg von Wagner (Pressesprecher T-Mobile) Beispiel 4: Mysteriöser Anstieg von Alzheimer und Demenz Auch in der öffentlichen Berichterstattung zum deutlichen Anstieg von Alzheimer und Demenz wird der Mobilfunk als mögliche Ursache fast immer verschwiegen. Wissenschaftliche Studien belegen jedoch zweifelsfrei, dass schon eine relativ geringe Mobilfunkstrahlung unsere Blut-Hirn-Schranke öffnen kann. Diese Schranke schützt das Gehirn vor toxischen Stoffen. Der schwedische Wissenschaftler Salford weist dies in einer Studie mit Rattenhirnen nach. Weitere Studien anderer Forscher haben seine Ergebnisse bestätigt. Somit dringen durch die Öffnung der Blut-Hirn-Schranke Schadstoffe in unser Gehirn ein, die zu Alzheimer und Demenz führen können. Dennoch behauptet die Politik: „Es gibt keinen Beleg dafür, dass die Strahlung von Mobiltelefonen, WLAN-Geräten (…) für den Menschen gesundheitliche Risiken haben.“ (Bundesregierung zitiert im Ärzteblatt vom 13.12.2018) Beispiel 5: Mysteriöse Zunahme von Elektrosensibilität Der Anteil von elektrosensiblen Menschen, die auf Mobilfunkstrahlung vergleichbar einer Art Allergie reagieren, hat stark zugenommen. Laut Umfragen wird ein Wert von 9% der Bevölkerung angegeben. In Studien und Versuchen konnte messtechnisch nachgewiesen werden, dass sich bei elektrosensiblen Menschen sogar die Herztätigkeit im Strahlungsfeld deutlich verändert. [Quelle: https://ul-we.de/lamas-reagieren-auf-handys-und-smartphones/%5D So sind elektrosensible Menschen ein lebendiges, beweiskräftiges Dokument von Mobilfunkschäden! Dennoch behaupten Politiker: „Von der im Moment verwendeten Funktechnik geht keine Gefahr aus. Bestenfalls liegt bei den Betroffenen ein psychisches Problem vor.“ Dr. med. Monika Stolz, Ex-Ministerin für Arbeit und Soziales von Baden Württemberg Beispiel 6: Mysteriöses Diskreditieren wissenschaftlicher Studien Professor Franz Adlkofer brachte in seiner wissenschaftlichen Reflex-Studie in einem Doppelblindversuch den Beweis, dass Mobilfunkstrahlung DNA-Strangbrüche – eine Vorstufe von Krebs – verursacht. Eine beispiellose Verleumdungskampagne gegen Adlkofer und sein Forscherteam begann. [Quelle: Dokumentarfilm „Thank you for calling“ von Klaus Scheidsteger, http://www.ty4c.com/%5D Adlkofer konnte jedoch alle Gerichtsprozesse gegen seine Verleumder gewinnen. Hier noch weitere Forscher, denen es ähnlich erging: Professor Peter Semm, der für die Telekom forschte, durfte seine besorgniserregenden Ergebnisse nie veröffentlichen. Dr. George Carlo forschte für die US-Mobilfunklobby. Als er seine Studien veröffentlichte, wurde er entlassen. Sein Haus brannte auf mysteriöse Weise durch Brandstiftung nieder. [Quelle: Der Handykrieg, Dokufilm von Klaus Scheidsteger] Somit weiß die Mobilfunklobby aus eigenen Untersuchungen um die Gefahr der Mobilfunkstrahlung – behauptet aber öffentlich das Gegenteil! „Sie ruinieren die Gesundheit von Menschen durch Angst mehr als es der Mobilfunk je tun könnte.“ (Thomas Barmüller, FMK, Forum Mobilfunkkommunikation) Beispiel 7: Mysteriöses Verhalten von Tieren Zahlreiche Landwirte berichten von schweren Erkrankungen bei Tieren, nachdem Mobilfunksender in Betrieb genommen wurden. Friedrich Stengel aus Öttingen/Bayern berichtete von 25 verendeten Kühen, insgesamt 75 Frühabgängen bzw. Totgeburten im 3. oder 4. Monat. Das bayrische Umweltministerium war nicht bereit sich mit dem Fall zu befassen und leugnete jeglichen Zusammenhang mit Mobilfunkstrahlung. Wir empfehlen an dieser Stelle den Dokumentarfilm „Mobilfunk – die verschwiegene Gefahr“, der die Ignoranz der Behörden ausführlich dokumentiert. Hier ein kurzer Ausschnitt: „Die Ignoranz geht aber noch weiter. Eine Ärztedelegation übergab 2006 dem Bundesamt für Strahlenschutz – kurz BfS, eine 700-seitige Dokumentation von strahlungsbedingten Krankheitsfällen. Bis heute wird dem unter Zuhilfenahme durchsichtiger Schutzbehauptungen nicht nachgegangen.“ Telekomsprecher Dr. Volker Böckelmann: „Ein Wirtschaftsunternehmen kann keine Moral haben“ Die aufgeführten 7 Beispiele stellen nur die Spitze des Eisberges eines gigantischen Verschweigens von Mobilfunkschäden dar. Man kommt um die Schlussfolgerung nicht herum, dass mit allen erlaubten und unerlaubten Mitteln verhindert werden soll, dass Schädigungen durch Mobilfunk an das Licht der Öffentlichkeit gelangen. Die Argumentation, dass es keinen wissenschaftlichen Beweis für solche Schädigungen gäbe, muss doch als arglistige Täuschung und kriminelle Verantwortungslosigkeit entlarvt werden. Dr. med. Gerd Oberfeld, Referent für Gesundheit und Umweltmedizin der Salzburger Landesregierung, bringt es mit einem treffenden Vergleich zu Cholera auf den Punkt: Vor 150 Jahren habe man in London festgestellt, dass sich in der Nähe von bestimmten Brunnen schwere Durchfallerkrankungen mit Todesfolge häuften. Daraufhin habe man die Brunnen sofort gesperrt – und tatsächlich seien die Infektionen zurückgegangen. Oberfeld sieht sofortigen Handlungsbedarf, denn er schätzt, dass bereits heute mehr Menschen durch Mobilfunk geschädigt werden oder gar zu Tode kommen, als durch Verkehrsunfälle oder durch Luftschadstoffe. Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, da die Monopolmedien diese lebenswichtigen Zusammenhänge vor den Menschen verschweigen, ist dieser Weckruf wiederum ein Aufruf zur Weiterverbreitung! Darum leiten Sie JETZT diese Sendung über den eingeblendeten Link an möglichst viele Ihrer Freunde und Bekannte weiter und setzen Sie somit ein aktives Signal gegen diese offensichtliche Zensur! Wollen Sie zukünftig speziell zum Thema Mobilfunk und 5G informiert werden, so melden Sie sich doch unter http://www.kla.tv/5G. Wir werden dann Kontakt mit Ihnen aufnehmen. Herzlichen Dank.

von kw.

Quellen/Links: https://connectiv.events/den-haag-hunderte-voegel-sterben-waehrend-eines-5g-experiments/
raum&zeit, Ausgabe 216/2018 https://www.raum-und-zeit.com/r-z-online/artikel-archiv/raum-zeit-hefte-archiv/alle-jahrgaenge/2018/ausgabe-216/5g-funk-geht-unter-die-haut.html
„Bienen, Vögel und Menschen – Die Zerstörung der Natur durch Elektrosmog“ (Dr. Ulrich Warnke) https://ul-we.de/empfangen-baeume-und-pflanzen-funksignale/
Dokumentarfilm: Mobilfunk – die verschwiegene Gefahr – www.kla.tv/1019
„Thank you for calling“ von Klaus Scheidsteger, http://www.ty4c.com/
Der Handykrieg, Dokufilm von Klaus Scheidsteger https://ul-we.de/category/faq/tiere
https://ul-we.de/zahl-der-insekten-ist-seit-den-1990er-jahren-um-bis-zu-80-gesunken/
https://www.youtube.com/watch?v=F5SZ3aIYuJA
(ab Minute 29.02) https://www.youtube.com/watch?v=F5SZ3aIYuJA
(ab Minute 23:00) https://blog.telefonica.de/2013/01/verantwortung-fur-die-energienutzung-der-zukunft/
https://www.youtube.com/watch?v=dWjx2bx0yUY
Minute 5:07-5:12) http://www.aerzte-und-mobilfunk.eu/gesundheitliche-wirkungen/mobilfunk-gesundheit-krebsrisiko-erschoepfung-burnout-kinder-jugendliche-tumor-embryonenschaedigung-schwangerschaft/
https://www.zeitenschrift.com/news/salford-studie-gms-handys-schaedigen-das-gehirn#.XFrkXxJCfIU
Informationsbroschüre: „Die Fälscher“ (Diagnose Funk) https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/99846/Bundesregierung-haelt-Mobilfunkstrahlung-fuer-gesundheitlich-unbedenklich
https://ul-we.de/wp-content/uploads/2019/02/Studien-zur-Elektrosensibilit%C3%A4t.png
www.naturheilpraxis-und-energiebalance.de/themen-zur-umweltmedizin/links-zum-thema-baubiologie/elektrosmog-mobilfunk/
https://ul-we.de/lamas-reagieren-auf-handys-und-smartphones/
Landtag von Baden-Württemberg, Drucksache 14/5113 – https://suche.landtag-bw.de/?mode=and&si=10&q=14%2F5113
https://ul-we.de/wp-content/uploads/2013/08/HallbergOberfeld.pdf
https://stiftung-pandora.eu/archiv/
https://www.bbu-online.de/AG%20Innenraumschadstoffe%20und%20Gesundheit/Schulen/Mobilfunk/Wissenschaftler.htm
https://www.youtube.com/watch?v=aba4bihqxTs
https://ul-we.de/reportage-der-handykrieg/
https://www.elektrosmognews.de/Zitate/inhalt.html

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e.com/watch?v=KhHrF5s4F88

5G=Globaler „MIKROWELLEN- HERD“ OHNE ENTRINNEN – Alle 200m ein Sender!

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e.com/watch?v=eg8QYvu3cUM

Prof. Dr. Konstantin Meyl – Zellresonanz und Skalarwellen

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e.com/watch?v=4FAfEaGNs6k

Wi-Fi Laptop on Lap: Watch Radiation Into Body: Learn How To Protect Yourself

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m/watch?time_continue=148&v=o9thLHXuJs8

Scientists Speaking on Health Effects of Cell Phone Wireless Radiation

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.com/watch?v=wNNSztN7wJc

Cell Phone Dangers | Dr. Devra Davis @ National Institute of Environmental Health Sciences (NIEHS)

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be.com/watch?v=nC-FvW9FAVY

NIH NTP Study Demonstrates Cell Phone Cancer Link Dr. Ronald Melnick

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https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2019/02/03/us-behoerde-warnt-vor-elektromagnetsichen-impuls-waffen/

US-Kommission warnt vor verheerenden Angriffen mit EMP-Waffen

Nach Ansicht von Forschern sind nukleare EMP-Angriffe heute eine existenzielle Bedrohung für das Überleben der USA und ihrer Verbündeten. Denn Gefahr droht auch von kleineren Akteuren.

Staaten wie Russland und China entwickeln leistungsstarke Atombomben, die in großer Höhe starke elektromagnetische Impulswellen (EMP-Wellen) erzeugen können, um jegliche elektronische Infrastruktur außer Kraft zu setzen. Dies sagen jetzt freigegebene amerikanische Studien.

Nukleare EMP-Angriffe seien eine der wenigen Möglichkeiten, wie kleine und möglicherweise irrationale Staaten wie Nordkorea die USA angreifen könnten, heißt es in einem Bericht der inzwischen aufgelösten Kommission zur Beurteilung der Bedrohung der Vereinigten Staaten durch EMP-Angriffe aus dem Jahr 2017.

„Ausländische Gegner können eine nukleare EMP-Attacke in Betracht ziehen, um die USA durch einen Angriff auf ihre technische Achillesferse schwer zu beschädigen, ohne sich dem US-Militär stellen zu müssen“, so der Bericht, demzufolge ausländische Akteure EMP-Angriffe praktisch überall auf der Welt einsetzen könnten.

In Russland spricht man in diesem Zusammenhang von Super-EMP-Waffen. Diese sind entwickelt worden, um Gammastrahlen erzeugen, die den E1-EMP-Effekt erzeugen, keine große Explosion und normalerweise nur sehr geringe Sprengleistungen von nur 1 bis 10 Kilotonnen haben.

„Sogar strategische Kräfte in den USA, die gegen EMP-Angriffe ausgelegt sind, sowie die Führung, Kontrolle, Kommunikations- und Nachrichtensysteme (C3I) sind potenziell anfällig für eine solche Bedrohung“, so eine weitere Studie für die amerikanische EMP-Kommission

Weiter heißt es, in Russland, China, Nordkorea und dem Iran seien nukleare EMP-Angriffe Teil der militärischen Pläne und Übungen für eine „revolutionär neue Art der Kriegsführung gegen militärische Kräfte und kritische zivile Infrastrukturen durch Cyber, Sabotage und EMP“.

Daher betrachtet die Kommission EMP-Angriffe als „existenzielle Bedrohung für das Überleben der Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten“, die von großen Nuklearmächten und kleinen Atomwaffenmächten, darunter Nordkorea und nicht-staatliche Akteure wie zum Beispiel nuklear bewaffnete Terroristen.

Simulation eines EMP-Angriffs auf Brüssel (Grafik: Peter Vincent Pry)

Simulation eines EMP-Angriffs auf Brüssel (Grafik: Peter Vincent Pry)

In einem der von den Forschern untersuchten Szenarien detoniert Russland eine Atomwaffe 60 Kilometer über dem Nato-Hauptsitz in Brüssel. Das resultierende EMP-Feld erstreckt sich über einen Umkreis von 850 Kilometern und deckt die Benelux-Länder und das gesamte Gebiet Deutschlands ab. Es umfasst zudem fast ganz Frankreich erstreckt sich bis zur Mittelmeerküste.

In diesem Szenario ist auch Großbritannien mit Ausnahme des äußersten Nordens von Schottland vom EMP-Feld abgedeckt, sodass praktisch alle Militärstützpunkte Großbritanniens betroffen sind. Auch ganz Dänemark, die Hälfte der Tschechischen
Republik, die Hälfte von Österreich und Norditalien bis nach Venedig sind betroffen.

Alle diese europäischen Nationen haben verbundene Stromnetze. Die sich ausbreitenden Ausfälle würden nach Ansicht der Forscher zu einem flächendeckenden, langwierigen Blackout führen. Zwar sei Polen nur bis Posen von dem EMP-Feld abgedeckt. Doch wegen des verbundenen Stromnetzes wäre auch das polnische Militär stark beeinträchtigt.

Weiter heißt es in dem Bericht, dass die baltischen Staaten außerhalb des EMP-Feldes liegen, dass sie jedoch in dem Angriffsszenario „nahezu wehrlos“ seien. Die schwer bewaffnete russische Enklave Kaliningrad und Russlands Verbündeter Belarus, der an russischen Übungen gegen die Nato teilnimmt, seien ebenfalls nicht betroffen.

„Russische Panzer rollen in 60 Stunden über die baltischen Staaten. In sechs Monaten, wahrscheinlich weniger wenn taktische Atomwaffen angedroht oder eingesetzt werden, kann Moskau die Territorien der ehemaligen UdSSR zurückerobern, während die Nato sich noch erholt. Wenn die Nato sich kann jemals erholen“, so der Bericht weiter.

Für EMP-Angriffe ist keine große Genauigkeit erforderlich. Die Bomben benötigen weder Wiedereintrittsfahrzeuge, noch Hitzeschilde oder Stoßdämpfer wie bei herkömmlichen Nuklearwaffen. Zudem können sie von Satelliten, Raketen, von militärischen oder zivilen Flugzeugen abgefeuert werden, oder sogar von einem meteorologischen Ballon.

 

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siehe auch „Elektromagnetische Manipulation“

https://www.welt.de/wissenschaft/article188263849/Neurochirurgie-Neue-Methode-fuer-Wach-OPs-am-Hirn-bringt-Patienten-zum-Laecheln.html

Wissenschaft Neue Methode

„Fühlt sich gut an“ – Gehirnchirurgen lassen Patientin bei OP grinsen

Normalerweise bedeuten Hirnoperationen Stress für den Patienten
Normalerweise bedeuten Hirnoperationen Stress für den Patienten

Quelle: Getty Images/Douglas Sacha

Die Wissenschaftler hoffen nun, mit dieser Methode künftig Patienten beruhigen zu können, die während einer Hirn-OP wach sein müssen. Ein deutscher Fachmann ist jedoch skeptisch, ob sich der Ansatz durchsetzt.

Es gibt chirurgische Eingriffe am Gehirn, die es erforderlich machen, dass der Patient bei Bewusstsein ist, beispielsweise wenn ein Hirntumor entfernt wird, der sich sehr nah am Seh- oder Sprachzentrum befindet. Bei einem wachen Patienten können die entsprechenden Funktionen während der Operation durch Sehtests und Sprachaufgaben kontinuierlich abgefragt und überwacht werden.

Allerdings bedeuten derartige Eingriffe nicht selten besonderen Stress: „Sogar gut vorbereitete Patienten können während einer Wachoperation in Panik geraten, was gefährlich werden kann“, sagt Neurochirurgin Kelly Bijanki, Hauptautorin der Studie, laut einer Mitteilung.

Die Wissenschaftler berichten von einer 23-jährigen Epilepsiepatientin, die unter Angstzuständen und depressiven Phasen litt und ihre Anfälle in der Uniklinik kontrollieren ließ. Für diese Kontrolle werden in einem ersten Eingriff Elektroden im Hirn angebracht. Sie sollen anzeigen, welche Hirnareale einen epileptischen Anfall auslösen. Während dieses Monitorings stimulierten die Mediziner nun mit elektrischen Impulsen die Gürtelwindung (Gyrus cinguli) der Frau. Die Gürtelwindung gehört zum limbischen System. Diese Funktionseinheit des Gehirns ist für die Verarbeitung von Emotionen zentral.

Als die Neurochirurgen einen bestimmten Teil reizten, zeigte die Patientin ein fröhliches, entspanntes Verhalten. In einem Video ist zu sehen, dass die Frau nicht in der Lage ist, ein finsteres Gesicht zu machen oder nicht zu lächeln – selbst, als die Mediziner sie dazu auffordern, sich an eine traurige Situation zu erinnern. Sie erklärt kichernd: „Das fühlt sich einfach nur gut an.“

Der beobachtete Effekt wurde dann benutzt, um die Patientin bei einer zwei Tage später durchgeführten Operation zu beruhigen. Bei solchen OPs bekommt der Patient zunächst eine Narkose, sodass er vom Öffnen des Schädels nichts mitbekommt. Nach dem Erwachen geriet die Frau zwar zunächst in Panik: „Als wir ihre Cingulum-Stimulation anstellten, berichtete sie aber sofort, dass sie sich glücklich und entspannt fühlte. Sie erzählte Witze über ihre Familie und konnte die Wachprozedur erfolgreich tolerieren“, führt Bijanki aus.

Patientin war den Tränen nahe

Im Fachartikel wird zudem berichtet, dass die Stimulation während des Eingriffs unbeabsichtigt unterbrochen worden war: Die Patientin wurde daraufhin nervös und ängstlich und war den Tränen nahe. Nach Wiederanstellen der Stimulation ebbten ihre Angstgefühle schnell wieder ab und kurz darauf kehrte auch ihre Fröhlichkeit zurück. Diese Reaktion bestätigten auch Versuche mit zwei weiteren Epilepsiepatienten.

Für Walter Stummer, Direktor der Klinik für Neurochirurgie am Universitätsklinikum Münster und Vorstandsmitglied der Deutschen Gesellschaft für Neurochirurgie (DGNC), sind die Befunde zwar interessant. „Allerdings bin ich mir nicht sicher, ob der Aufwand den Nutzen rechtfertigt.“ So sei eine zweite Operation neben dem eigentlichen Eingriff nötig, um die Elektrode zu platzieren.

Hierbei werde der Kopf des Patienten in einen Rahmen eingespannt, der ein Koordinatensystem vorgebe. Dann müsse die richtige Stelle für die Elektrode gefunden werden. „Insgesamt sind die Risiken eines derartigen Eingriffs gering. Er erfordert aber Spezialkenntnisse und ein großes, interdisziplinäres Team aus Neurochirurgie, Neurologie und Neurophysiologie“, führt Stummer aus, der nicht an der Studie beteiligt war.

Mit weniger Aufwand wäre die Stimulation der Gürtelwindung tatsächlich eine hilfreiche zusätzliche Maßnahme. Zum einen könnte man dadurch besonders ängstliche Patienten beruhigen.

Zum anderen würden die teils sehr langen Wachoperationen, bei denen die Patienten kontinuierlich Aufgaben lösen müssen, vermutlich für diese erträglicher. Insgesamt verfüge die Neurochirurgie aber mittlerweile über sehr gute Medikamente und Behandlungsweisen, um auch mit ängstlichen Patienten umzugehen. Stummer fasst daher zusammen: „Angesichts der ausgefeilten Methoden, die wir schon haben, bin ich skeptisch, ob sich das durchsetzen wird.“

dpa/ott

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ube.com/watch?v=BOFQmimqNzg

MK ULTRA: Wie die CIA versucht, uns alle wie Roboter zu steuern [Doku deutsch]

Welt der Wunder:  „MK-ULTRA“ – Gedanken-Kontrolle – SECRET

Kindes-Missbrauch – katholische Kirche
Hypnose – Code
CIA –  Psychiater Donald Ewen Cameron – Allan Memorial Institute – (Nürnberger Prozess)
Linda McDonald – MK-ULTRA-Opfer 1962 Montreal/Kanada
1966-1973 – Dr L. Wilson Green – (aus Deutschland)
Projekt „paper clip“ – 127 Nazi-Wissenschaftler von CIA aufgenommen unter Anderen „Kurt Blome“
„Der Manchurian Kandidat“
„Frank Olson“ – Anthrax – „Mind-Control“
„MK-ULTRA“ – „sensorische De-Privatisation“ – „Entzug aller Sinnes-Reize“ – Montreal 1960
Wer erschoss Senator „Robert Kennedy“?
1963 Erkenntnisse über „MK-ULTRA“ aus dem Verhör-Handbuch der CIA – Isolation – Deprivatisation – „Elektro-Schocks“ – Anwendung suggestiver Botschaften – Guantanamo

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Diplom-Psychologe „Heiner Gehring“ – „Mind Control“ – „Be-Herrschung“ – „Versklavte Gehirne“

Physical Control of Mind“ – Jose M. R. Delgado

Propaganda als „Mind-Control-Instrument“ –  Abschaffung der Freiheit“ – „Erzeugung von Angst und Schuld„ – „Medien-Propaganda“ – „Zensur“ – „Anglo-Amerikanischer-Sprach-Imperialismus“

Manipulation – Musik:   Unterschwellige Botschaften eingebaut

klassische „Mind-Control“: „Gehirn-Wäsche“ – „vollständiger Reiz-Entzug“ – „Kriegs-Gefangene“ – „Elektro-Schocks“ – „Psycho-Chirugie“ – „Schweden“ – „Lobotomie“ – „Gehirn-Transplantation“ – PROJEKT : „CIA-MK-ULTRA“ –  „Dr Ewen Cameron“ – „Kanada“ – „DROGEN“ – PROJEKT : „Monarch“ – „okkulte-satanistische Techniken“ – Dr. Helmut Lammer

fortgeschrittene „Mind-Control“: „Hans Dominik“ – „Manipulation über „elektro-magnetische Wellen/Skalar-Wellen“ – ab Stunden 1:11 Irak (Beispiel für angewandter Mind-Control“  

ab Stunden 1:16 DeutschlandKaiserslautern – „Donnersberg“ (US-Luft-Waffen-Basis) – Test von „elektro-magnetischen/Skalar-Wellen“ – Waffen

ab 1:32 StundenImplantate – „Sende-und Empfangs-Einheit“ – „HAARP

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https://blog.moderlak.de/us-patent-6506148-b2-die-manipulation-des-nervensystems-durch-die-elektromagnetischen-felder/

US-Patent 6506148-B2: Die Manipulation des Nervensystems durch die elektromagnetischen Felder

Unser Gehirn ist im Wesentlichen für zwei physikalisch messbare Frequenzbereiche empfänglich. Das sind einmal der Mikrowellenbereich, wie er auch für Handys benutzt wird, und zum anderen der niederfrequente ELF-Bereich. ELF Frequenzen arbeiten mit sehr tiefen Schwingungen von 1 bis 100 Hertz. Diese Wellen haben die Fähigkeit, tief in die Erde einzudringen, und können sogar Krümmungen folgen. Mittels ELF-Wellen lassen sich nicht nur Worte, Gedanken oder Bilder ins Unterbewusstsein transportieren, sondern es ist auch möglich, die Gefühle eines Menschen zu manipulieren.

Der Mensch besitzt verschiedene Gehirnwellenbänder im ELF-Bereich:
Delta (1-3 Hz): Tiefschlaf, Koma
Theta (4-7 Hz): Hypnose, Trance, Traum
Alpha (8-12 Hz): Meditation, Entspannung
Beta (13-40 Hz): Wachzustand bis höchste Erregung.

Die genauen Kenntnisse der elektromagnetischen Felder erlauben den Zugriff auf die komplexen neurokognitiven Prozesse, die mit dem menschlichen Selbst, dem Bewusstsein und dem Gedächtnis verbunden sind. Bei Einstrahlung entsprechender Frequenzen auf das Gehirn werden ab einer bestimmten Intensität veränderte Hirnwellenmuster erzwungen und die Funktion des Gehirns unterbrochen, was zu ernsthaften Störungen führen kann. Diese Manipulation der mentalen Funktion stört die neurologischen und physischen Funktionen. Die Auswirkungen auf die Gesundheit können beträchtlich sein, da das menschliche Gehirn und verschiedene andere Organe eben mit elektromagnetischen Wellen im ELF- Bereich arbeiten.

Dass es heute möglich ist, Menschen durch Bestrahlung zu beeinflussen oder gar zu steuern, wird nicht mehr in Frage gestellt. Wissenschaftliche Studien haben dies schon mehrfach belegt.

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siehe auch „MK ULTRA“

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Unfassbar – Als der Forscher Curtis Waltman von der Website Muckrock beim Washington State Fusion Center für eine Recherche Akten über die Antifa und die White Supremacy beantragte, bekam er etwas mehr, als er erwartet hatte: Eine nicht verwandte Zip-Datei mit dem Titel „EM effects am menschlichen Körper.“(Die Datei kann original auf Muckrock runtergeladen werden.)

(Symbolbild: Haarp-Anlage in Alaska)

In der Datei befanden sich drei Diagramme, die Informationen über elektromagnetische Waffenzeigen, die auf den menschlichen Körper und das Gehirn abzielen. Das erste Diagramm mit dem Titel Psycho-Electronic Weapon Effects, scheint den möglichen Einsatz solcher Waffen im Detail aufzuzeigen und konzentriert sich sowohl auf Gedankenkontrolle als auch auf körperliche Beschwerden.

Das nächste Diagramm zeigt verschiedene Prozesse, durch die elektromagnetische Bewusstseinskontrolle über Mobilfunknetze oder mehr lokal vom Boden oder aus der Luft durch gezielte Angriffe auf Personen mitpsychotronischen Waffen eingesetzt werden könnte. Verschiedene Frequenzen werden beschrieben, um verschiedene Bereiche des Gehirns beeinflussen zu können.

Das dritte Schema spricht mehr über die Kartierung der menschlichen Gehirnwellenfrequenzen und erwähnt, dass jeder menschliche Körper ein einzigartiges bioelektromagnetisches Feld hat, das vermutlich Benutzern fortgeschrittener Technologien die Fähigkeit geben würde, jedes Individuum auf der Welt darauf basierend zu lokalisieren, so dass sie direkt auf diese Personen mit psychotronischen Waffen zielen können.

Seltsamerweise erscheinen einige dieser Bilder in einem Artikel im Nexus Magazin, der eine Klage von John St. Clair Akewi von 1992 gegen die NSA beschreibt. Akewi behauptete, die NSA verfüge über die „Fähigkeit, US-Bürger heimlich zu ermorden oder verdeckte psychologische Kontrollmassnahmen durchzuführen, um Patienten mit schlechter psychischer Gesundheit zu diagnostizieren“, und dokumentierte ihre angeblichen Methoden.

Interessant ist auch, dass neulich sogar Yahoo den Sachverhalt aufgriff.

Der Spiegel berichtete bereits 1965 in einem brisanten Artikel (Wut auf Kommando) über den Sachverhalt: „ … Längst meldeten sich Warner, die mit Schrecken die möglichen Folgen dieses Zweiges der Verhaltensforschung voraussehen. „Es entwickelt sich hier ein Wissenschaftsgebiet“, mahnte etwa Dr. Carl R. Rogers, Psychologieprofessor an der Universität von Wisconsin, „das die menschliche Gesellschaft weit stärker wird verändern können als die Entdeckung der Atomenergie.“ … “  (sehr lesenswert.)

Wer sich umfassende über das Thema bilden will, sollte das auf weisse-folter.info tun. Die Seite ist sehr übersichtlich und professionell.

Fazit: Schade, dass elektromagnetische Frequenzen praktisch nur in geheimen und grausamen Forschungsprojekten Anwendung finden. In der Humanbiologie und der Medizin, wo Frequenzen und Schwingungen ein immenses Potenzial hätten, werden sie meistens ignoriert und belächelt.

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Hat der alte Meister sich doch einmal wegbegeben und nun sollen…….

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-46273422.html

14.07.1965

HIRNREIZUNG

Wut auf Kommando

Grell lastete Sonnenglut über der Stierkampf-Arena der südspanisehen Provinzhauptstadt Cordoba. Der Torero, unbewaffnet und ungelenk, schien in Gefahr. Nie zuvor hatte er einem angreifenden Stier gegenübergestanden. Sein Name: Dr. José M. R. Delgado. Sein Beruf: Professor für Physiologie und Psychiatrie an der Yale-Universität in New Haven (US-Staat Connecticut).
Bis auf zwei Meter ließ der Professor das wütende Tier heranstürmen. Dann warf er das rote Reiz-Tuch, die Muleta, weg und drückte einen Knopf an dem Miniatur-Funkgerät, das er in der Hand hielt. Als renne er gegen eine unsichtbare Mauer an, stoppte der Stier mitten in Lauf, stemmte die Vorderhufe in den Boden, wandte den Kopf zur Seite – und trollte sich davon.
Der unblutige Matadoren-Sieg, von dem der amerikanische Physiologe Delgado jüngst berichtete, war (so die „New York Times“) „die bislang aufsehenerregendste Demonstration für eine gezielte Beeinflussung des Tierverhaltens durch Fernsteuerung des Gehirns“.
Die zirzensische Vorstellung in der südspanischen Arena war nur ein Beispiel. In Tausenden von Versuchsreihen haben Wissenschaftler in aller Welt während der letzten Jahre immer spitzfindigere und erfolgreichere Methoden ersonnen, Triebe und Stimmungen, Instinkte und Verhaltensweisen bei den verschiedensten Tieren – Katzen, Hunden, Affen, Ratten, Delphinen und Hühnern – künstlich hervorzurufen oder zu beeinflussen. Professor Delgado hält jetzt die Zeit für gekommen, derartige Versuche systematisch auch bei Menschen vorzunehmen.
Regungen wie etwa Lust oder Unlust, Wut oder Freundlichkeit, so erläuterte der Physiologe, die herkömmlicherweise der „Psyche“ zugeschrieben werden, lassen sich durch gezielte elektrische Stimulation des Gehirns hervorrufen, ändern oder unterbinden“. So könnten entsprechende Experimente mit Menschen nach Ansicht Delgados „von entscheidender Bedeutung sein, wenn es gilt, die Ängste, Frustrationen und Konflikte des modernen Menschen zu erforschen und zu lösen“.
Alle Versuche, menschliche oder tierische Verhaltensweisen durch einen elektrischen Hirnreiz von außen anzuregen, gehen auf Forschungsarbeiten zurück, die der Schweizer Physiologe Walter Hess schon während der dreißiger Jahre unternahm und für die er 1949 mit dem Nobelpreis ausgezeichnet wurde.
Hess hatte winzige Stahl-Elektroden in die tieferen Schichten des Gehirns von Hauskatzen eingepflanzt. Je nachdem, welcher Bereich des Gehirns durch die elektrischen Impulse gereizt wurde, beobachtete Hess verschiedene Stimmungs-Änderungen und Verhaltensweisen bei den Tieren. Eine friedlich sich putzende Katze etwa begann plötzlich wütend das Fell zu sträuben und zu fauchen, als nähere sich ihr ein Hund. Durch Stromstöße in andere Hirnregionen wurde der Drang zum Fressen, Trinken, Schlafen oder auch der Entschluß zur Flucht ausgelöst.
Ähnliche Versuche mit Haushühnern unternahm der vor einigen Jahren verstorbene deutsche Physiologe Erich von Holst, seinerzeit Leiter des Max-Planck-Instituts für Verhaltensphysiologie in Seewiesen (Oberbayern). Er funkte die in Hühnerhirne eingepflanzten Elektroden drahtlos an: Ein winziger Empfänger war am Kopf der frei umherlaufenden Tiere befestigt. Die Sende-Impulse reizten die Hühner spontan dazu, sich etwa die Federn zu putzen oder den Schnabel zu wetzen. Aber der Verhaltensprofessor konnte damit auch jederzeit auf Kommando, ohne realen Anlaß, das typische Imponiergehabe der Hähne („Kratzfuß“) auslösen oder auch wütende Rangordnungskämpfe provozieren.
Absonderliche Reaktionen konnten amerikanische Wissenschaftler an der Universität Pittsburgh bei Ratten hervorrufen, deren Gehirne nicht elektrisch, sondern mit Hormonen und anderen chemischen Stimulanzien gereizt wurden. Durch haarfeine Kanülen, die in die Schädeldecke eingepflanzt waren, wurden die Chemikalien wahlweise in verschiedene Hirnzentren geträufelt.
So konnten die Forscher beispielsweise männliche Ratten dazu veranlassen, mit (sonst typisch weiblichem) Hege-Instinkt für nicht vorhandene Rattenjunge Nester zusammenzutragen. Weibliche Ratten entwickelten, wenn das Hormon in das betreffende Hirnzentrum (hinter dem Sehnerv) geleitet wurde, ein typisch männliches Sexualverhalten. Und wenn die Wissenschaftler mehrere Hirnzentren gleichzeitig reizten, überlagerten sich auch im Verhalten der Tiere mehrere Antriebe: „In einigen Fällen“, so berichtete der Leiter des Pittsburgh-Teams, Alan E. Fisher, „trugen männliche Ratten Junge in ihrem Maul (Hege-Instinkt) und versuchten gleichzeitig zu kopulieren, gleichgültig, ob sie auf männliche oder weibliche Partner trafen.“
Daß Steuerzentren für gegensätzliche Antriebe im Gehirn zum Verwechseln nahe beieinanderliegen können, beobachtete auch der amerikanische Stierkampf-Professor Delgado. Katzen, so berichtete der Wissenschaftler, bei denen durch Funkbefehl das Haßzentrum in der Amygdala, einem linsengroßen Teil des Zwischenhirns, gereizt wurde, fielen mit allen Anzeichen der Wut – ausgestreckten Krallen, gesträubten Haaren und geweiteten Pupillen – übereinander her. Doch ihr Verhalten wandelte sich geradezu ins Gegenteil, sobald die EmpfängerElektrode in der Amygdala um Millimeterbruchteile verschoben wurde – dort liegt, so mutmaßt Delgado, das Liebeszentrum: Die neuerlich stimulierten Tiere „beschnüffelten und beleckten einander... die Freundschaft hielt mehrere Tage vor, bis die Stimulation erlahmte“.
Einen Schritt weiter als bei der Um-Steuerung tierischer Gemütserregungen ging Professor Delgado, dessen Forschungen großenteils von der USMarine finanziert werden, mit einer Versuchsreihe, die er im Affengehege der Yale-Universität vornahm. Der Forscher pflanzte dem aggressivsten Männchen der Affenhorde eine Elektrode in jenen Hirnbezirk ein, der die Empfindung „Friedfertigkeit“ auslöst. Die Sendetaste, mit deren Hilfe sich die Kommando-Elektrode im Hirn des Herden-Tyrannen aktivieren ließ, wurde im Käfig aufgestellt. Zur Verblüffung des Forschers lernten die unterdrückten Mitglieder der Horde sehr bald, das neue Instrument der Macht zu nutzen: Wann immer der Wüterich handgreiflich wurde, lief ein Affe zu der Sendetaste und beschwichtigte den Raufbold drahtlos.
Das bislang verblüffendste Experiment mit elektrischen Hirnreizen gelang den Verhaltensforschern der kanadischen McGill-Universität. Sie entdeckten – zuerst bei weißen Ratten, später auch bei Katzen, Affen und Delphinen – ein Wollustzentrum im Gehirn. Sobald dieser Hirnbereich gereizt wurde, gerieten die Tiere offenkundig in ein ekstatisches Hochgefühl.
Als die Forscher den Versuchs-Ratten erlaubten, sich selbst durch Betätigen der Sendetaste den lustweckenden Strom-Impuls ins Gehirn zu schicken, wurden die Tiere süchtig: Sie nahmen sich kaum mehr Zeit zum Fressen und drückten fast unablässig die Wollust-Taste, bis zu 8000 mal in jeder Stunde Einige der Versuchsratten trieben das elektrische Selbstbelustigungsspiel 30 Tage lang fast ununterbrochen, mit nur minutenlangen Schlafpausen. Gleichwohl waren sie nach Abschluß des Experiments physisch gesund.
An menschlichen Gehirnen sind derartige Versuche elektronischer Beeinflussung bislang nur in wenigen Fällen vorgenommen worden. Professor Delgado etwa ließ bei Epilepsie-Patienten Kommando-Stromstöße auf das Gehirn einwirken. Folge: Einige der Kranken reagierten mit verstärkten Angstgefühlen, andere äußerten übertriebene Freundlichkeit gegenüber ihrer Umwelt. Einer der Patienten brach im Gefolge der elektrischen Stimulation in einen unnatürlichen Wortschwall aus; er sprach plötzlich sechsmal so schnell wie gewöhnlich. Ein anderer Patient, ein 11 jähriger Junge, bekam plötzlich Zweifel: „Ich weiß nicht, ob ich Junge oder Mädchen bin.“ Er äußerte den Wunsch, den untersuchenden Arzt zu heiraten.
Längst meldeten sich Warner, die mit Schrecken die möglichen Folgen dieses Zweiges der Verhaltensforschung voraussehen. „Es entwickelt sich hier ein Wissenschaftsgebiet“, mahnte etwa Dr. Carl R. Rogers, Psychologieprofessor an der Universität von Wisconsin, „das die menschliche Gesellschaft weit stärker wird verändern können als die Entdeckung der Atomenergie.“
Auf einer amerikanischen Wissenschafts-Tagung im „Illinois Institute of Technology“ indes malte ein Elektronik-Ingenieur namens Curtiss R. Schafer bereits eine makabre Vision, die er für „ökonomisch durchaus erwägenswert“ hielt. Kindern, so prophezeite der Wissenschaftler, könnten gleich nach der Geburt Hunderte von Kommando-Elektroden ins Gehirn gepflanzt werden. Solche stromgelenkten Kinder – biologische Roboter – seien „weit billiger herzustellen und zu unterhalten“ als Roboter aus Stahl und Transistoren.
Schafer: „Einen simplen mechanischen Maschinenmann zu bauen, kostet nach heutigen Maßstäben etwa zehnmal soviel wie die Geburt und Aufzucht eines Kindes bis zu seinem sechzehnten Lebensjahr.“
Verhaltensforscher Delgado, gereizter Stier: Durch Stromstoß ins Gehirn…
. . . drahtlos besänftigt Verhaltensforscher Delgado, gestoppter Stier

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Der Papst selbst hat das Thema angesprochen? – WIESO – WEIL „PONTIFEX-MAXIMUS“ unter DRUCK geraten ist und es SOWIESO RAUSGEKOMMEN wäre

https://www.welt.de/kultur/plus188411295/Kirchenskandal-Beim-Missbrauch-an-Nonnen-geht-es-um-ultimative-Machtausuebung.html?source=k143_control.capping.weltplus.3.188411295

Kirchenskandal

Beim Missbrauch an Nonnen geht es um ultimative Machtausübung

Gehorsam, Schweigen, Hingabe zu Gott und seinem Stellvertreter auf Erden
Gehorsam, Schweigen, Hingabe zu Gott und seinem Stellvertreter auf Erden

Quelle: Getty Images

Der Papst selbst hat das Thema angesprochen. Franziskus wählte dramatische Worte. Priester und Bischöfe hätten Nonnen sexuell missbraucht, sagte der Papst.

Der anschließende Sturm der Entrüstung war berechtigt – und er war zugleich naiv: Der Missbrauch in der Kirche wird begünstigt durch physische Mauern und solche des Gehorsams. Am Anfang herrscht die Gewalt als Mittel der Erziehung. Diese Gewalt wird dann sexualisiert. Die Täter können es sich leisten, die dokumentierten Einzelfälle belegen das…..

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siehe auch„Der SACHSEN-SUMPF“ –  KINDES-MISSBRAUCH Teil 1

siehe auch Der Fall Dutroux“ – KINDES-MISSBRAUCH Teil 2

siehe auch „Höllen- Leben“ – KINDES-MISSBRAUCH Teil 3

JUSTIZ – „UN-RECHT“ – KORRUPTION

 

be.com/watch?v=uWXrckk8NVA

Thomas de Maizière – Sachsensumpf – Vertuschung von Kinderschändung im Kanzleramt

 

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T. De Maizière: EINE GANZ WIDERLICHE PERSON die unter VERDACHT steht KINDER zu SCHÄNDEN und aber auf JEDEN FALL KINDER-SCHÄNDUNG GEDECKT hat einfach nur EKELHAFT PENETRANT – WIE diese PERSON es WAGT über ANDERE von EHRE zu SPRECHEN!!!!!!!!!!!

https://www.welt.de/politik/deutschland/article188502889/Fluechtlingskrise-Herrschaft-des-Unrechts-De-Maiziere-nennt-Seehofers-Spruch-ehrabschneidend.html

„Herrschaft des Unrechts“ – De Maizière nennt Seehofers Spruch „ehrabschneidend“

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MERKEL/Thomas de Maiziere`

UN-RECHT: WENN der STAATS-ANWALT ein PROSTITUIERTER der POLITIK – WEISUNGs-GEBUNDEN und nicht UN-ABHÄNIG ist

e.com/watch?v=3WZ4TzbMJHY

Bilanz „Sachsensumpf“ | Exakt | MDR

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e.com/watch?v=pPmtLyoYknc

Jürgen Roth Sachsensumpf.mov

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be.com/watch?v=4endp_j4rI4

Selbstjustiz im Sachsensumpf – Sachsenclan will Journalismus be- und abstrafen

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utube.com/watch?v=WC_2eWZYVJk

Wer gewinnt im Sachsensumpf – ZAPP Medienmagazin

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e.com/watch?v=UeQy9gAdvb8

Frontal 21 – Korruption in Sachsen

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be.com/watch?v=Pb-Q93u1AIo

Zwangsprostitution – Mandy Kopp – TRUE CRIME STORIES #WV.WS

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tube.com/watch?v=7HhXCQsSIo0

Sachsen(-sumpf) und die Pressefreiheit

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ube.com/watch?v=tXJX0ABJukU&feature=youtu.be

Satanismus –  Kannibalismus – „Menschen-OPFER“ in Deutschland

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be.com/watch?v=XRPgNUPaVu0

Die okkulte Elite – Satanisten – ritueller Missbrauch – MK Ultra – Teil 1

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siehe auch „DER SONNEN-GOTT“ – „Jesus Christus“ – „SONNEN-KULT“

utube.com/watch?v=olenv4vbHEI

Die okkulte Elite – „Katholische Kirche“ – Nationalsozialismus –  „New World Order“ –  Teil 3

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https://patents.google.com/patent/US6506148

Nervous system manipulation by electromagnetic fields from monitors

Abstract
Physiological effects have been observed in a human subject in response to stimulation of the skin with weak electromagnetic fields that are pulsed with certain frequencies near ½ Hz or 2.4 Hz, such as to excite a sensory resonance. Many computer monitors and TV tubes, when displaying pulsed images, emit pulsed electromagnetic fields of sufficient amplitudes to cause such excitation. It is therefore possible to manipulate the nervous system of a subject by pulsing images displayed on a nearby computer monitor or TV set. For the latter, the image pulsing may be imbedded in the program material, or it may be overlaid by modulating a video stream, either as an RF signal or as a video signal. The image displayed on a computer monitor may be pulsed effectively by a simple computer program. For certain monitors, pulsed electromagnetic fields capable of exciting sensory resonances in nearby subjects may be generated even as the displayed images are pulsed with subliminal intensity.

Images (9)

Classifications
A61N2/00 Magnetotherapy

US6506148B2

UNITED STATES OF AMERICA

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Inventor
Hendricus G. Loos

Worldwide applications
2001 US

Application US09/872,528 events
Description

BACKGROUND OF THE INVENTION

The invention relates to the stimulation of the human nervous system by an electromagnetic field applied externally to the body. A neurological effect of external electric fields has been mentioned by Wiener (1958), in a discussion of the bunching of brain waves through nonlinear interactions. The electric field was arranged to provide “a direct electrical driving of the brain”. Wiener describes the field as set up by a 10 Hz alternating voltage of 400 V applied in a room between ceiling and ground. Brennan (1992) describes in U.S. Pat. No. 5,169,380 an apparatus for alleviating disruptions in circadian rythms of a mammal, in which an alternating electric field is applied across the head of the subject by two electrodes placed a short distance from the skin.

A device involving a field electrode as well as a contact electrode is the “Graham Potentializer” mentioned by Hutchison (1991). This relaxation device uses motion, light and sound as well as an alternating electric field applied mainly to the head. The contact electrode is a metal bar in Ohmic contact with the bare feet of the subject, and the field electrode is a hemispherical metal headpiece placed several inches from the subject’s head.

In these three electric stimulation methods the external electric field is applied predominantly to the head, so that electric currents are induced in the brain in the physical manner governed by electrodynamics. Such currents can be largely avoided by applying the field not to the head, but rather to skin areas away from the head. Certain cutaneous receptors may then be stimulated and they would provide a signal input into the brain along the natural pathways of afferent nerves. It has been found that, indeed, physiological effects can be induced in this manner by very weak electric fields, if they are pulsed with a frequency near ½ Hz. The observed effects include ptosis of the eyelids, relaxation, drowziness, the feeling of pressure at a centered spot on the lower edge of the brow, seeing moving patterns of dark purple and greenish yellow with the eyes closed, a tonic smile, a tense feeling in the stomach, sudden loose stool, and sexual excitement, depending on the precise frequency used, and the skin area to which the field is applied. The sharp frequency dependence suggests involvement of a resonance mechanism.

It has been found that the resonance can be excited not only by externally applied pulsed electric fields, as discussed in U.S. Pat. Nos. 5,782,874, 5,899,922, 6,081,744, and 6,167,304, but also by pulsed magnetic fields, as described in U.S. Pat. Nos. 5,935,054 and 6,238,333, by weak heat pulses applied to the skin, as discussed in U.S. Pat. Nos. 5,800,481 and 6,091,994, and by subliminal acoustic pulses, as described in U.S. Pat. No. 6,017,302. Since the resonance is excited through sensory pathways, it is called a sensory resonance. In addition to the resonance near ½ Hz, a sensory resonance has been found near 2.4 Hz. The latter is characterized by the slowing of certain cortical processes, as discussed in the ‚481, ‚922, ‚302, ‚744, ‚944, and ‚304 patents.

The excitation of sensory resonances through weak heat pulses applied to the skin provides a clue about what is going on neurologically. Cutaneous temperature-sensing receptors are known to fire spontaneously. These nerves spike somewhat randomly around an average rate that depends on skin temperature. Weak heat pulses delivered to the skin in periodic fashion will therefore cause a slight frequency modulation (fm) in the spike patterns generated by the nerves. Since stimulation through other sensory modalities results in similar physiological effects, it is believed that frequency modulation of spontaneous afferent neural spiking patterns occurs there as well.

It is instructive to apply this notion to the stimulation by weak electric field pulses administered to the skin. The externally generated fields induce electric current pulses in the underlying tissue, but the current density is much too small for firing an otherwise quiescent nerve. However, in experiments with adapting stretch receptors of the crayfish, Terzuolo and Bullock (1956) have observed that very small electric fields can suffice for modulating the firing of already active nerves. Such a modulation may occur in the electric field stimulation under discussion.

Further understanding may be gained by considering the electric charges that accumulate on the skin as a result of the induced tissue currents. Ignoring thermodynamics, one would expect the accumulated polarization charges to be confined strictly to the outer surface of the skin. But charge density is caused by a slight excess in positive or negative ions, and thermal motion distributes the ions through a thin layer. This implies that the externally applied electric field actually penetrates a short distance into the tissue, instead of stopping abruptly at the outer skin surface. In this manner a considerable fraction of the applied field may be brought to bear on some cutaneous nerve endings, so that a slight modulation of the type noted by Terzuolo and Bullock may indeed occur.

The mentioned physiological effects are observed only when the strength of the electric field on the skin lies in a certain range, called the effective intensity window. There also is a bulk effect, in that weaker fields suffice when the field is applied to a larger skin area. These effects are discussed in detail in the ‚922 patent.

Since the spontaneous spiking of the nerves is rather random and the frequency modulation induced by the pulsed field is very shallow, the signal to noise ratio (S/N) for the fm signal contained in the spike trains along the afferent nerves is so small as to make recovery of the fm signal from a single nerve fiber impossibile. But application of the field over a large skin area causes simultaneous stimulation of many cutaneous nerves, and the fm modulation is then coherent from nerve to nerve. Therefore, if the afferent signals are somehow summed in the brain, the fm modulations add while the spikes from different nerves mix and interlace. In this manner the S/N can be increased by appropriate neural processing. The matter is discussed in detail in the ‚874 patent. Another increase in sensitivity is due to involving a resonance mechanism, wherein considerable neural circuit oscillations can result from weak excitations.

An easily detectable physiological effect of an excited ½ Hz sensory resonance is ptosis of the eyelids. As discussed in the ‚922 patent, the ptosis test involves first closing the eyes about half way. Holding this eyelid position, the eyes are rolled upward, while giving up voluntary control of the eyelids. The eyelid position is then determined by the state of the autonomic nervous system. Furthermore, the pressure excerted on the eyeballs by the partially closed eyelids increases parasympathetic activity. The eyelid position thereby becomes somewhat labile, as manifested by a slight flutter. The labile state is sensitive to very small shifts in autonomic state. The ptosis influences the extent to which the pupil is hooded by the eyelid, and thus how much light is admitted to the eye. Hence, the depth of the ptosis is seen by the subject, and can be graded on a scale from 0 to 10.

In the initial stages of the excitation of the ½ Hz sensory resonance, a downward drift is detected in the ptosis frequency, defined as the stimulation frequency for which maximum ptosis is obtained. This drift is believed to be caused by changes in the chemical milieu of the resonating neural circuits. It is thought that the resonance causes perturbations of chemical concentrations somewhere in the brain, and that these perturbations spread by diffusion to nearby resonating circuits. This effect, called “chemical detuning”, can be so strong that ptosis is lost altogether when the stimulation frequency is kept constant in the initial stages of the excitation. Since the stimulation then falls somewhat out of tune, the resonance decreases in amplitude and chemical detuning eventually diminishes. This causes the ptosis frequency to shift back up, so that the stimulation is more in tune and the ptosis can develop again. As a result, for fixed stimulation frequencies in a certain range, the ptosis slowly cycles with a frequency of several minutes. The matter is discussed in the ‚302 patent.

The stimulation frequencies at which specific physiological effects occur depend somewhat on the autonomic nervous system state, and probably on the endocrine state as well.

Weak magnetic fields that are pulsed with a sensory resonance frequency can induce the same physiological effects as pulsed electric fields. Unlike the latter however, the magnetic fields penetrate biological tissue with nearly undiminished strength. Eddy currents in the tissue drive electric charges to the skin, where the charge distributions are subject to thermal smearing in much the same way as in electric field stimulation, so that the same physiological effects develop. Details are discussed in the ‚054 patent.

SUMMARY

Computer monotors and TV monitors can be made to emit weak low-frequency electromagnetic fields merely by pulsing the intensity of displayed images. Experiments have shown that the ½ Hz sensory resonance can be excited in this manner in a subject near the monitor. The 2.4 Hz sensory resonance can also be excited in this fashion. Hence, a TV monitor or computer monitor can be used to manipulate the nervous system of nearby people.

The implementations of the invention are adapted to the source of video stream that drives the monitor, be it a computer program, a TV broadcast, a video tape or a digital video disc (DVD).

For a computer monitor, the image pulses can be produced by a suitable computer program. The pulse frequency may be controlled through keyboard input, so that the subject can tune to an individual sensory resonance frequency. The pulse amplitude can be controlled as well in this manner. A program written in Visual Basic(R) is particularly suitable for use on computers that run the Windows 95(R) or Windows 98(R) operating system. The structure of such a program is described. Production of periodic pulses requires an accurate timing procedure. Such a procedure is constructed from the GetTimeCount function available in the Application Program Interface (API) of the Windows operating system, together with an extrapolation procedure that improves the timing accuracy.

Pulse variability can be introduced through software, for the purpose of thwarting habituation of the nervous system to the field stimulation, or when the precise resonance frequency is not known. The variability may be a pseudo-random variation within a narrow interval, or it can take the form of a frequency or amplitude sweep in time. The pulse variability may be under control of the subject.

The program that causes a monitor to display a pulsing image may be run on a remote computer that is connected to the user computer by a link; the latter may partly belong to a network, which may be the Internet.

For a TV monitor, the image pulsing may be inherent in the video stream as it flows from the video source, or else the stream may be modulated such as to overlay the pulsing. In the first case, a live TV broadcast can be arranged to have the feature imbedded simply by slightly pulsing the illumination of the scene that is being broadcast. This method can of course also be used in making movies and recording video tapes and DVDs.

Video tapes can be edited such as to overlay the pulsing by means of modulating hardware. A simple modulator is discussed wherein the luminance signal of composite video is pulsed without affecting the chroma signal. The same effect may be introduced at the consumer end, by modulating the video stream that is produced by the video source. A DVD can be edited through software, by introducing pulse-like variations in the digital RGB signals. Image intensity pulses can be overlaid onto the analog component video output of a DVD player by modulating the luminance signal component. Before entering the TV set, a television signal can be modulated such as to cause pulsing of the image intensity by means of a variable delay line that is connected to a pulse generator.

Certain monitors can emit electromagnetic field pulses that excite a sensory resonance in a nearby subject, through image pulses that are so weak as to be subliminal. This is unfortunate since it opens a way for mischievous application of the invention, whereby people are exposed unknowingly to manipulation of their nervous systems for someone else’s purposes. Such application would be unethical and is of course not advocated. It is mentioned here in order to alert the public to the possibility of covert abuse that may occur while being online, or while watching TV, a video, or a DVD.

DESCRIPTION OF THE DRAWINGS

FIG. 1 illustrates the electromagnetic field that emanates from a monitor when the video signal is modulated such as to cause pulses in image intensity, and a nearby subject who is exposed to the field.

FIG. 2 shows a circuit for modulation of a composite video signal for the purpose of pulsing the image intensity.

FIG. 3 shows the circuit for a simple pulse generator.

FIG. 4 illustrates how a pulsed electromagnetic field can be generated with a computer monitor.

FIG. 5 shows a pulsed electromagnetic field that is generated by a television set through modulation of the RF signal input to the TV.

FIG. 6 outlines the structure of a computer program for producing a pulsed image.

FIG. 7 shows an extrapolation procedure introduced for improving timing accuracy of the program of FIG. 6.

FIG. 8 illustrates the action of the extrapolation procedure of FIG. 7.

FIG. 9 shows a subject exposed to a pulsed electromagnetic field emanating from a monitor which is responsive to a program running on a remote computer via a link that involves the Internet.

FIG. 10 shows the block diagram of a circuit for frequency wobbling of a TV signal for the purpose of pulsing the intensity of the image displayed on a TV monitor.

FIG. 11 depicts schematically a recording medium in the form of a video tape with recorded data, and the attribute of the signal that causes the intensity of the displayed image to be pulsed.

FIG. 12 illustrates how image pulsing can be embedded in a video signal by pulsing the illumination of the scene that is being recorded.

FIG. 13 shows a routine that introduces pulse variability into the computer program of FIG. 6.

FIG. 14 shows schematically how a CRT emits an electromagnetic field when the displayed image is pulsed.

FIG. 15 shows how the intensity of the image displayed on a monitor can be pulsed through the brightness control terminal of the monitor.

FIG. 16 illustrates the action of the polarization disc that serves as a model for grounded conductors in the back of a CRT screen.

FIG. 17 shows the circuit for overlaying image intensity pulses on a DVD output.

FIG. 18 shows measured data for pulsed electric fields emitted by two different CRT type monitors, and a comparison with theory.

DETAILED DESCRIPTION

Computer monitors and TV monitors emit electromagnetic fields. Part of the emission occurs at the low frequencies at which displayed images are changing. For instance, a rythmic pulsing of the intensity of an image causes electromagnetic field emission at the pulse frequency, with a strength proportional to the pulse amplitude. The field is briefly referred to as “screen emission”. In discussing this effect, any part or all what is displayed on the monitor screen is called an image. A monitor of the cathode ray tube (CRT) type has three electron beams, one for each of the basic colors red, green, and blue. The intensity of an image is here defined as

I=∫j dA,  (1)

where the integral extends over the image, and

j=jr+jg+jb,  (2)

jr, jg, and jb being the electric current densities in the red, green, and blue electron beams at the surface area dA of the image on the screen. The current densities are to be taken in the distributed electron beam model, where the discreteness of pixels and the raster motion of the beams are ignored, and the back of the monitor screen is thought to be irradiated by diffuse electron beams. The beam current densities are then functions of the coordinates x and y over the screen. The model is appropriate since we are interested in the electromagnetic field emision caused by image pulsing with the very low frequencies of sensory resonances, whereas the emissions with the much higher horizontal and vertical sweep frequencies are of no concern. For a CRT the intensity of an image is expressed in millamperes.

For a liquid crystal display (LCD), the current densities in the definition of image intensity are to be replaced by driving voltages, multiplied by the aperture ratio of the device. For an LCD, image intensities are thus expressed in volts.

It will be shown that for a CRT or LCD screen emissions are caused by fluctuations in image intensity. In composite video however, intensity as defined above is not a primary signal feature, but luminance Y is. For any pixel one has

Y=0.299R+0.587G+0.114B,  (3)

where R, G, and B are the intensities of the pixel respectively in red, green and blue, normalized such as to range from 0 to 1. The definition (3) was provided by the Commission Internationale de l’Eclairage (CIE), in order to account for brightness differences at different colors, as perceived by the human visual system. In composite video the hue of the pixel is determined by the chroma signal or chrominance, which has the components R-Y and B-Y It follows that pulsing pixel luminance while keeping the hue fixed is equivalent to pulsing the pixel intensity, up to an amplitude factor. This fact will be relied upon when modulating a video stream such as to overlay image intensity pulses.

It turns out that the screen emission has a multipole expansion wherein both monopole and dipole contributions are proportional to the rate of change of the intensity I of (1). The higher order multipole contributions are proportional to the rate of change of moments of the current density j over the image, but since these contributions fall off rapidly with distance, they are not of practical importance in the present context. Pulsing the intensity of an image may involve different pulse amplitudes, frequencies, or phases for different parts of the image. Any or all of these features may be under subject control.

The question arises whether the screen emission can be strong enough to excite sensory resonances in people located at normal viewing distances from the monitor. This turns out to be the case, as shown by sensory resonance experiments and independently by measuring the strength of the emitted electric field pulses and comparing the results with the effective intensity window as explored in earlier work.

One-half Hertz sensory resonance experiments have been conducted with the subject positioned at least at normal viewing distance from a 15″ computer monitor that was driven by a computer program written in Visual Basic(R), version 6.0 (VB6). The program produces a pulsed image with uniform luminance and hue over the full screen, except for a few small control buttons and text boxes. In VB6, screen pixel colors are determined by integers R, G, and B, that range from 0 to 255, and set the contributions to the pixel color made by the basic colors red, green, and blue. For a CRT-type monitor, the pixel intensities for the primary colors may depend on the RGB values in a nonlinear manner that will be discussed. In the VB6 program the RGB values are modulated by small pulses ΔR, ΔG, ΔB, with a frequency that can be chosen by the subject or is swept in a predetermined manner. In the sensory resonance experiments mentioned above, the ratios ΔR/R, ΔG/G, and ΔB/B were always smaller than 0.02, so that the image pulses are quite weak. For certain frequencies near ½ Hz, the subject experienced physiological effects that are known to accompany the excitation of the ½ Hz sensory resonance as mentioned in the Background Section. Moreover, the measured field pulse amplitudes fall within the effective intensity window for the ½ Hz resonance, as explored in earlier experiments and discussed in the ‚874, ‚744, ‚922, and ‚304 patents. Other experiments have shown that the 2.4 Hz sensory resonance can be exited as well by screen emissions from monitors that display pulsed images.

These results confirm that, indeed, the nervous system of a subject can be manipulated through electromagnetic field pulses emitted by a nearby CRT or LCD monitor which displays images with pulsed intensity.

The various implementations of the invention are adapted to the different sources of video stream, such as video tape, DVD, a computer program, or a TV broadcast through free space or cable. In all of these implementations, the subject is exposed to the pulsed electromagnetic field that is generated by the monitor as the result of image intensity pulsing. Certain cutaneous nerves of the subject exhibit spontaneous spiking in patterns which, although rather random, contain sensory information at least in the form of average frequency. Some of these nerves have receptors that respond to the field stimulation by changing their average spiking frequency, so that the spiking patterns of these nerves acquire a frequency modulation, which is conveyed to the brain. The modulation can be particularly effective if it has a frequency at or near a sensory resonance frequency. Such frequencies are expected to lie in the range from 0.1 to 15 Hz.

An embodiment of the invention adapted to a VCR is shown in FIG. 1, where a subject 4 is exposed to a pulsed electric field 3 and a pulsed magnetic field 39 that are emitted by a monitor 2, labeled “MON”, as the result of pulsing the intensity of the displayed image. The image is here generated by a video casette recorder 1, labeled “VCR”, and the pulsing of the image intensity is obtained by modulating the composite video signal from the VCR output. This is done by a video modulator 5, labeled “VM”, which responds to the signal from the pulse generator 6, labeled “GEN”. The frequency and amplitude of the image pulses can be adjusted with the frequency control 7 and amplitude control 8. Frequency and amplitude adjustments can be made by the subject.

The circuit of the video modulator 5 of FIG. 1 is shown in FIG. 2, where the video amplifiers 11 and 12 process the composite video signal that enters at the input terminal 13. The level of the video signal is modulated slowly by injecting a small bias current at the inverting input 17 of the first amplifier 11. This current is caused by voltage pulses supplied at the modulation input 16, and can be adjusted through the potentiometer 15. Since the noninverting input of the amplifier is grounded, the inverting input 17 is kept essentially at ground potential, so that the bias current is is not influenced by the video signal. The inversion of the signal by the first amplifier 11 is undone by the second amplifier 12. The gains of the amplifiers are chosen such as to give a unity overall gain. A slowly varying current injected at the inverting input 17 causes a slow shift in the “pseudo-dc” level of the composite video signal, here defined as the short-term average of the signal. Since the pseudo-dc level of the chroma signal section determines the luminance, the latter is modulated by the injected current pulses. The chroma signal is not affected by the slow modulation of the pseudodc level, since that signal is determined by the amplitude and phase with respect to the color carrier which is locked to the color burst. The effect on the sync pulses and color bursts is of no consequence either if the injected current pulses are very small, as they are in practice. The modulated composite video signal, available at the output 14 in FIG. 2, will thus exhibit a modulated luminance, whereas the chroma signal is unchanged. In the light of the foregoing discussion about luminance and intensity, it follows that the modulator of FIG. 2 causes a pulsing of the image intensity I. It remains to give an example how the pulse signal at the modulation input 16 may be obtained. FIG. 3 shows a pulse generator that is suitable for this purpose, wherein the RC timer 21 (Intersil ICM7555) is hooked up for astable operation and produces a square wave voltage with a frequency that is determined by capacitor 22 and potentiometer 23. The timer 21 is powered by a battery 26, controlled by the switch 27. The square wave voltage at output 25 drives the LED 24, which may be used for monitoring of the pulse frequency, and also serves as power indicator. The pulse output may be rounded in ways that are well known in the art. In the setup of FIG. 1, the output of VCR 1 is connected to the video input 13 of FIG. 2, and the video output 14 is connected to the monitor 2 of FIG. 1.

In the preferred embodiment of the invention, the image intensity pulsing is caused by a computer program. As shown in FIG. 4, monitor 2, labeled “MON”, is connected to computer 31 labeled “COMPUTER”, which runs a program that produces an image on the monitor and causes the image intensity to be pulsed. The subject 4 can provide input to the computer through the keyboard 32 that is connected to the computer by the connection 33. This input may involve adjustments of the frequency or the amplitude or the variability of the image intensity pulses. In particular, the pulse frequency can be set to a sensory resonance frequency of the subject for the purpose of exciting the resonance.

The structure of a computer program for pulsing image intensity is shown in FIG. 6. The program may be written in Visual Basic(R) version 6.0 (VB6), which involves the graphics interface familiar from the Windows(R) operating system. The images appear as forms equipped with user controls such as command buttons and scroll bars, together with data displays such as text boxes. A compiled VB6 program is an executable file. When activated, the program declares variables and functions to be called from a dynamic link library (DLL) that is attached to the operating system; an initial form load is performed as well. The latter comprises setting the screen color as specified by integers R, G, and B in the range 0 to 255, as mentioned above. In FIG. 6, the initial setting of the screen color is labeled as 50. Another action of the form load routine is the computation 51 of the sine function at eight equally spaced points, I=0 to 7, around the unit circle. These values are needed when modulating the RGB numbers. Unfortunately, the sine function is distorted by the rounding to integer RGB values that occurs in the VB6 program. The image is chosen to fill as much of the screen area as possible, and it has spatially uniform luminance and hue.

The form appearing on the monitor displays a command button for starting and stopping the image pulsing, together with scroll bars 52 and 53 respectively for adjustment of the pulse frequency F and the pulse amplitude A. These pulses could be initiated by a system timer which is activated upon the elapse of a preset time interval. However, timers in VB6 are too inaccurate for the purpose of providing the eight RGB adjustment points in each pulse cycle. An improvement can be obtained by using the GetTickCount function that is available in the Application Program Interface (API) of Windows 95(R) and Windows 98(R). The GetTickCount function returns the system time that has elapsed since starting Windows, expressed in milliseconds. User activation of the start button 54 provides a tick count TN through request 55 and sets the timer interval to TT miliseconds, in step 56. TT was previously calculated in the frequency routine that is activated by changing the frequency, denoted as step 52.

Since VB6 is an event-driven program, the flow chart for the program falls into disjoint pieces. Upon setting the timer interval to TT in step 56, the timer runs in the background while the program may execute subroutines such as adjustment of pulse frequency or amplitude. Upon elapse of the timer interval TT, the timer subroutine 57 starts execution with request 58 for a tick count, and in 59 an upgrade is computed of the time TN for the next point at which the RGB values are to be adjusted. In step 59 the timer is turned off, to be reactivated later in step 67. Step 59 also resets the parameter CR which plays a role in the extrapolation procedure 61 and the condition 60. For ease of understanding at this point, it is best to pretend that the action of 61 is simply to get a tick count, and to consider the loop controled by condition 60 while keeping CR equal to zero. The loop would terminate when the tick count M reaches or exceeds the time TN for the next phase point, at which time the program should adjust the image intensity through steps 6365. For now step 62 is to be ignored also, since it has to do with the actual extrapolation procedure 61. The increments to the screen colors R1, G1, and B1 at the new phase point are computed according to the sine function, applied with the amplitude A that was set by the user in step 53. The number I that labels the phase point is incremented by unity in step 65, but if this results in I=8 the value is reset to zero in 66. Finally, the timer is reactivated in step 67, initiating a new ⅛-cycle step in the periodic progression of RGB adjustments.

A program written in this way would exhibit a large jitter in the times at which the RGB values are changed. This is due to the lumpiness in the tick counts returned by the GetTickCount function. The lumpiness may be studied separately by running a simple loop with C=GetTickCount, followed by writing the result C to a file. Inspection shows that C has jumped every 14 or 15 milliseconds, between long stretches of constant values. Since for a ½ Hz image intensity modulation the ⅛-cycle phase points are 250 ms apart, the lumpiness of 14 or 15 ms in the tick count would cause considerable inaccuracy. The full extrapolation procedure 61 is introduced in order to diminish the jitter to acceptable levels. The procedure works by refining the heavy-line staircase function shown in FIG. 8, using the slope RR of a recent staircase step to accurately determine the loop count 89 at which the loop controled by 60 needs to be exited. Details of the extrapolation procedure are shown in FIG. 7 and illustrated in FIG. 8. The procedure starts at 70 with both flags off, and CR=0, because of the assignment in 59 or 62 in FIG. 6. A tick count M is obtained at 71, and the remaining time MR to the next phase point is computed in 72. Conditions 77 and 73 are not satisfied and therefore passed vertically in the flow chart, so that only the delay block 74 and the assignments 75 are executed. Condition 60 of FIG. 6 is checked and found to be satisfied, so that the extrapolation procedure is reentered. The process is repeated until the condition 73 is met when the remaining time MR jumps down through the 15 ms level, shown in FIG. 8 as the transition 83. The condition 73 then directs the logic flow to the assignments 76, in which the number DM labeled by 83 is computed, and FLG1 is set. The computation of DM is required for finding the slope RR of the straight-line element 85. One also needs the “Final LM” 86, which is the number of loops traversed from step 83 to the next downward step 84, here shown to cross the MR=0 axis. The final LM is determined after repeatedly incrementing LM through the side loop entered from the FLG1=1 condition 77, which is now satisfied since FLG1 was set in step 76. At the transition 84 the condition 78 is met, so that the assignments 79 are executed. This includes computation of the slope RR of the line element 85, setting FLG2, and resetting FLG1. From here on, the extrapolation procedure increments CR in steps of RR while skipping tick counts until condition 60 of FIG. 6 is violated, the loop is exited, and the RGB values are adjusted.

A delay block 74 is used in order to stretch the time required for traversing the extrapolation procedure. The block can be any computation intensive subroutine such as repeated calculations of tangent and arc tangent functions.

As shown in step 56 of FIG. 6, the timer interval TT is set to 4/10 of the time TA from one RGB adjustment point to the next. Since the timer runs in the background, this arrangement provides an opportunity for execution of other processes such as user adjustment of frequency or amplitude of the pulses.

The adjustment of the frequency and other pulse parameters of the image intensity modulation can be made internally, i.e., within the running program. Such internal control is to be distinguished from the external control provided, for instance, in screen savers. In the latter, the frequency of animation can be modified by the user, but only after having exited the screen saver program. Specifically, in Windows 95(R) or Windows 98(R), to change the animation frequency requires stopping the screen saver execution by moving the mouse, whereafter the frequency may be adjusted through the control panel. The requirement that the control be internal sets the present program apart from so-called banners as well.

The program may be run on a remote computer that is linked to the user computer, as illustrated in FIG. 9. Although the monitor 2, labeled “MON”, is connected to the computer 31′, labeled “COMPUTER”, the program that pulses the images on the monitor 2 runs on the remoter computer 90, labeled “REMOTE COMPUTER”, which is connected to computer 31′ through a link 91 which may in part belong to a network. The network may comprise the Internet 92.

The monitor of a television set emits an electromagnetic field in much the same way as a computer monitor. Hence, a TV may be used to produce screen emissions for the purpose of nervous system manipulation. FIG. 5 shows such an arrangement, where the pulsing of the image intensity is achieved by inducing a small slowly pulsing shift in the frequency of the RF signal that enters from the antenna. This process is here called “frequency wobbling” of the RF signal. In FM TV, a slight slow frequency wobble of the RF signal produces a pseudo-dc signal level fluctuation in the composite video signal, which in turn causes a slight intensity fluctuation of the image displayed on the monitor in the same manner as discussed above for the modulator of FIG. 2. The frequency wobbling is induced by the wobbler 44 of FIG. 5 labeled “RFM”, which is placed in the antenna line 43. The wobbler is driven by the pulse generator 6, labeled “GEN”. The subject can adjust the frequency and the amplitude of the wobble through the tuning control 7 and the amplitude control 41. FIG. 10 shows a block diagram of the frequency wobbler circuit that employs a variable delay line 94, labelled “VDL”. The delay is determined by the signal from pulse generator 6, labelled “GEN”. The frequency of the pulses can be adjusted with the tuning control 7. The amplitude of the pulses is determined by the unit 98, labelled “MD”, and can be adjusted with the amplitude control 41. Optionally, the input to the delay line may be routed through a preprocessor 93, labelled “PRP”, which may comprise a selective RF amplifier and down converter; a complimentary up conversion should then be performed on the delay line output by a postprocessor 95, labelled “POP”. The output 97 is to be connected to the antenna terminal of the TV set.

The action of the variable delay line 94 may be understood as follows. Let periodic pulses with period L be presented at the input. For a fixed delay the pulses would emerge at the output with the same period L. Actually, the time delay T is varied slowly, so that it increases approximately by LdT/dt between the emergence of consecutive pulses at the device output. The pulse period is thus increased approximately by

ΔL=LdT/dt.  (4)

In terms of the frequency ∫, Eq. (4) implies approximately

Δ∫/∫=−dT/dt.  (5)

For sinusoidal delay T(t) with amplitude b and frequency g, one has

Δ∫/∫=−2πgb cos (2πgt),  (6)

which shows the frequency wobbling. The approximation is good for gb<<1, which is satisfied in practice. The relative frequency shift amplitude 2πgb that is required for effective image intensity pulses is very small compared to unity. For a pulse frequency g of the order of 1 Hz, the delay may have to be of the order of a millisecond. To accomodate such long delay values, the delay line may have to be implemented as a digital device. To do so is well within the present art. In that case it is natural to also choose digital implementations for the pulse generator 6 and the pulse amplitude controller 98, either as hardware or as software.

Pulse variability may be introduced for alleviating the need for precise tuning to a resonance frequency. This may be important when sensory resonance frequencies are not precisely known, because of the variation among individuals, or in order to cope with the frequency drift that results from chemical detuning that is discussed in the ‚874 patent. A field with suitably chosen pulse variability can then be more effective than a fixed frequency field that is out of tune. One may also control tremors and seizures, by interfering with the pathological oscillatory activity of neural circuits that occurs in these disorders. Electromagnetic fields with a pulse variability that results in a narrow spectrum of frequencies around the frequency of the pathological oscillatory activity may then evoke nerve signals that cause phase shifts which diminish or quench the oscillatory activity.

Pulse variability can be introduced as hardware in the manner described in the ‚304 patent. The variability may also be introduced in the computer program of FIG. 6, by setting FLG3 in step 68, and choosing the amplitude B of the frequency fluctuation. In the variability routine 46, shown in some detail in FIG. 13, FLG3 is detected in step 47, whereupon in steps 48 and 49 the pulse frequency F is modified pseudo randomly by a term proportional to B, every 4th cycle. Optionally, the amplitude of the image intensity pulsing may be modified as well, in similar fashion. Alternatively, the frequency and amplitude may be swept through an adjustable ramp, or according to any suitable schedule, in a manner known to those skilled in the art. The pulse variability may be applied to subliminal image intensity pulses.

When an image is displayed by a TV monitor in response to a TV broadcast, intensity pulses of the image may simply be imbedded in the program material. If the source of video signal is a recording medium, the means for pulsing the image intensity may comprise an attribute of recorded data. The pulsing may be subliminal. For the case of a video signal from a VCR, the pertinent data attribute is illustrated in FIG. 11, which shows a video signal record on part of a video tape 28. Depicted schematically are segments of the video signal in intervals belonging to lines in three image frames at different places along the tape. In each segment, the chroma signal 9 is shown, with its short-term average level 29 represented as a dashed line. The short-term average signal level, also called the pseudo-dc level, represents the luminance of the image pixels. Over each segment, the level is here constant because the image is for simplicity chosen as having a uniform luminance over the screen. However, the level is seen to vary from frame to frame, illustrating a luminance that pulses slowly over time. This is shown in the lower portion of the drawing, wherein the IRE level of the short-term chroma signal average is plotted versus time. The graph further shows a gradual decrease of pulse amplitude in time, illustrating that luminance pulse amplitude variations may also be an attribute of the recorded data on the video tape. As discussed, pulsing the luminance for fixed chrominance results in pulsing of the image intensity.

Data stream attributes that represent image intensity pulses on video tape or in TV signals may be created when producing a video rendition or making a moving picture of a scene, simply by pulsing the illumination of the scene. This is illustrated in FIG. 12, which shows a scene 19 that is recorded with a video camera 18, labelled “VR”. The scene is illuminated with a lamp 20, labelled “LAMP”, energized by an electric current through a cable 36. The current is modulated in pulsing fashion by a modulator 30, labeled “MOD”, which is driven by a pulse generator 6, labelled “GENERATOR”, that produces voltage pulses 35. Again, pulsing the luminance but not the chrominance amounts to pulsing the image intensity.

The brightness of monitors can usually be adjusted by a control, which may be addressable through a brightness adjustment terminal. If the control is of the analog type, the displayed image intensity may be pulsed as shown in FIG. 15, simply by a pulse generator 6, labeled “GEN”, that is connected to the brigthness adjustment terminal 88 of the monitor 2, labeled “MON”. Equivalent action can be provided for digital brightness controls, in ways that are well known in the art.

The analog component video signal from a DVD player may be modulated such as to overlay image intensity pulses in the manner illustrated in FIG. 17. Shown are a DVD player 102, labeled “DVD”, with analog component video output comprised of the luminance Y and chrominance C. The overlay is accomplished simply by shifting the luminance with a voltage pulse from generator 6, labeled “GENERATOR”. The generator output is applied to modulator 106, labeled “SHIFTER”. Since the luminance Y is pulsed without changing the chrominance C, the image intensity is pulsed. The frequency and amplitude of the image intensity pulses can be adjusted respectively with the tuner 7 and amplitude control 107. The modulator 105 has the same structure as the modulator of FIG. 2, and the pulse amplitude control 107 operates the potentiometer 15 of FIG. 2. The same procedure can be followed for editing a DVD such as to overlay image intensity pulses, by processing the modulated luminance signal through an analog-to-digital converter, and recording the resulting digital stream onto a DVD, after appropriate compression. Alternatively, the digital luminance data can be edited by electronic reading of the signal, decompression, altering the digital data by software, and recording the resulting digital signal after proper compression, all in a manner that is well known in the art.

The mechanism whereby a CRT-type monitor emits a pulsed electromagnetic field when pulsing the intensity of an image is illustrated in FIG. 14. The image is produced by an electron beam 10 which impinges upon the backside 88 of the screen, where the collisions excite phosphors that subsequently emit light. In the process, the electron beam deposits electrons 18 on the screen, and these electrons contribute to an electric field 3 labelled “E”. The electrons flow along the conductive backside 88 of the screen to the terminal 99 which is hooked up to the high-voltage supply 40, labelled “HV”. The circuit is completed by the ground connection of the supply, the video amplifier 87, labeled “VA”, and its connection to the cathodes of the CRT. The electron beams of the three electron guns are collectively shown as 10, and together the beams carry a current J. The electric current J flowing through the described circuit induces a magnetic field 39, labeled “B”. Actually, there are a multitude of circuits along which the electron beam current is returned to the CRT cathodes, since on a macroscopic scale the conductive back surface 88 of the screen provides a continuum of paths from the beam impact point to the high-voltage terminal 99. The magnetic fields induced by the currents along these paths partially cancel each other, and the resulting field depends on the location of the pixel that is addressed. Since the beams sweep over the screen through a raster of horizontal lines, the spectrum of the induced magnetic field contains strong peaks at the horizontal and vertical frequencies. However, the interest here is not in fields at those frequencies, but rather in emissions that result from an image pulsing with the very low frequencies appropriate to sensory resonances. For this purpose a diffuse electron current model suffices, in which the pixel discreteness and the raster motion of the electron beams are ignored, so that the beam current becomes diffuse and fills the cone subtended by the displayed image. The resulting low-frequency magnetic field depends on the temporal changes in the intensity distribution over the displayed image. Order-of-magnitude estimates show that the low-frequency magnetic field, although quite small, may be sufficient for the excitation of sensory resonances in subjects located at a normal viewing distance from the monitor.

The monitor also emits a low-frequency electric field at the image pulsing frequency. This field is due in part to the electrons 18 that are deposited on the screen by the electron beams 10. In the diffuse electron beam model, screen conditions are considered functions of the time t and of the Cartesian coordinates x and y over a flat CRT screen.

The screen electrons 18 that are dumped onto the back of the screen by the sum j(x,y,t) of the diffuse current distributions in the red, green, and blue electron beams cause a potential distribution V(x,y,t) which is influenced by the surface conductivity σ on the back of the screen and by capacitances. In the simple model where the screen has a capacitance distribution c(x,y) to ground and mutual capacitances between parts of the screen at different potentials are neglected, a potential distribution V(x,y,t) over the screen implies a surface charge density distribution

q=Vc(x,y),  (7)

and gives rise to a current density vector along the screen,

j s=−σgrads V,  (8)

where grads is the gradient along the screen surface. Conservation of electric charge implies

j=c{dot over (V)}−div s grad s V),  (9)

where the dot over the voltage denotes the time derivative, and divs is the divergence in the screen surface. The partial differential equation (9) requires a boundary condition for the solution V(x,y,t) to be unique. Such a condition is provided by setting the potential at the rim of the screen equal to the fixed anode voltage. This is a good approximation, since the resistance Rr between the screen rim and the anode terminal is chosen small in CRT design, in order to keep the voltage loss JRr to a minimum, and also to limit low-frequency emissions.

Something useful can be learned from special cases with simple solutions. As such, consider a circular CRT screen of radius R with uniform conductivity, showered in the back by a diffuse electron beam with a spatially uniform beam current density that is a constant plus a sinusoidal part with frequency ∫. Since the problem is linear, the voltage V due to the sinusoidal part of the beam current can be considered separately, with the boundary condition that V vanish at the rim of the circular screen. Eq. (9) then simplifies to

V″+V″/r−i2π∫cn V=−Jη/A, r≦R,  (10)

where r is a radial coordinate along the screen with its derivative denoted by a prime, η=1/σ is the screen resistivity, A the screen area, J the sinusoidal part of the total beam current, and i=(−1), the imaginary unit. Our interest is in very low pulse frequencies ∫ that are suitable for excitation of sensory resonances. For those frequencies and for practical ranges for c and η, the dimensionless number 2π∫cAη is very much smaller than unity, so that it can be neglected in Eq. (10). The boundary value problem then has the simple solution V(r)=J η4π(1-(r/R)2).(11)

Figure US06506148-20030114-M00001

In deriving (11) we neglected the mutual capacitance between parts of the screen that are at different potentials. The resulting error in (10) is negligible for the same reason that the i2π∫cAη term in (10) can be neglected.

The potential distribution V(r) of (11) along the screen is of course accompanied by electric charges. The field lines emanating from these charges run mainly to conductors behind the screen that belong to the CRT structure and that are either grounded or connected to circuitry with a low impedance path to ground. In either case the mentioned conductors must be considered grounded in the analysis of charges and fields that result from the pulsed component J of the total electron beam current. The described electric field lines end up in electric charges that may be called polarization charges since they are the result of the polarization of the conductors and circuitry by the screen emission. To estimate the pulsed electric field, a model is chosen where the mentioned conductors are represented together as a grounded perfectly conductive disc of radius R, positioned a short distance δ behind the screen, as depicted in FIG. 16. Since the grounded conductive disc carries polarization charges, it is called the polarization disc. FIG. 16 shows the circular CRT screen 88 and the polarization disc 101, briefly called “plates”. For small distances δ, the capacitance density between the plates of opposite polarity is nearly equal to ε/δ, where ε is the permittivity of free space. The charge distributions on the screen and polarization disc are respectively εV(r)/δ+q0 and −εV(r)/δ+q0, where the εV(r)/δ terms denote opposing charge densities at the end of the dense field lines that run between the two plates. That the part q0 is needed as well will become clear in the sequel.

The charge distributions εV(r)/δ+q0 and −εV(r)/δ+q0 on the two plates have a dipole moment with the density D(r)=εV(r)=J ηε4π(1-(r/R)2),(12)

Figure US06506148-20030114-M00002

directed perpendicular to the screen. Note that the plate separation δ has dropped out. This means that the precise location of the polarization charges is not critical in the present model, and further that δ may be taken as small as desired. Taking δ to zero, one thus arrives at the mathematical model of pulsed dipoles distributed over the circular CRT screen. The field due to the charge distribution q0 will be calculated later.

The electric field induced by the distributed dipoles (12) can be calculated easily for points on the centerline of the screen, with the result E(z)=V(0)R{2ρ/R-R/ρ-2z/R},(13)

Figure US06506148-20030114-M00003

where V(0) is the pulse voltage (11) at the screen center, ρ the distance to the rim of the screen, and z the distance to the center of the screen. Note that V(0) pulses harmonically with frequency ∫, because in (11) the sinusoidal part J of the beam current varies in this manner.

The electric field (13) due to the dipole distribution causes a potential distribution V(r)/2 over the screen and a potential distribution of −V(r)/2 over the polarization disc, where V(r) is nonuniform as given by (11). But since the polarization disc is a perfect conductor it cannot support voltage gradients, and therefore cannot have the potential distribution −V(r)/2. Instead, the polarization disc is at ground potential. This is where the charge distribution q0(r) comes in; it must be such as to induce a potential distribution V(r)/2 over the polarization disc. Since the distance between polarization disc and screen vanishes in the mathematical model, the potential distribution V(r)/2 is induced over the screen as well. The total potential over the monitor screen thus becomes V(r) of (11), while the total potential distribution over the polarization disc becomes uniformly zero. Both these potential distributions are as physically required. The electric charges q0 are moved into position by polarization and are partly drawn from the earth through the ground connection of the CRT.

In our model the charge distribution q0 is located at the same place as the dipole distribution, viz., on the plane z=0 within the circle with radius R. At points on the center line of the screen, the electric field due to the monopole distribution q0 is calculated in the following manner. As discussed, the monopoles must be such that they cause a potential φ0 that is equal to V(r)/2 over the disc with radius R centered in the plane z=0. Although the charge distribution q0(r) is uniquely defined by this condition, it cannot be calculated easily in a straightforward manner. The difficulty is circumvented by using an intermediate result derived from Excercise 2 on page 191 of Kellogg (1953), where the charge distribution over a thin disc with uniform potential is given. By using this result one readily finds the potential φ*(z) on the axis of this disc as φ*(z)=2πV*β(R1),(14)

Figure US06506148-20030114-M00004

where β(R1) is the angle subtended by the disc radius R1, as viewed from the point z on the disc axis, and V* is the disc potential. The result is used here in an attempt to construct the potential φ0(z) for a disc with the nonuniform potential V(r)/2, by the ansatz of writing the field as due to a linear combination of abstract discs with various radii R1 and potentials, all centered in the plane z=0. In the ansatz the potential on the symmetry axis is written φ0(z)=α β(R)+b∫0Rβ(R1)W,(15)

Figure US06506148-20030114-M00005

where W is chosen as the function 1−R1 2/R2, and the constants a and b are to be determined such that the potential over the plane z=0 is V(r)/2 for radii r ranging from 0 to R, with V(r) given by (11). Carrying out the integration in (15) gives

φ0(z)=αβ(R)−b{(1+z 2 /R 2)β(R)−|z|/R}.  (16)

In order to find the potential over the disc r<R in the plane z=0, the function φ0(z) is expanded in powers of z/R for 0<z<R, whereafter the powers zn are replaced by rnPn(cosθ), where the Pn are Legendre polynomials, and (r,θ) are symmetric spherical coordinates centered at the screen center. This procedure amounts to a continuation of the potential from the z-axis into the half ball r<R, z>0, in such a manner that the Laplace equation is satisfied. The method is discussed by Morse and Feshbach (1953). The “Laplace continuation” allows calculation of the potential φ0 along the surface of the disc r<R centered in the plane z=0. The requirement that this potential be V(r)/2 with the function V(r) given by (11) allows solving for the constants a and b, with the result

a=−V(0)/π, b=−2V(0)/π.  (17)

Using (17) in (16) gives φ0(z)=V(0)π[(1+2z2/R2)β(R)-2z/R],(18)

Figure US06506148-20030114-M00006

and by differentiation with respect to z one finally finds E0(z)=V(0)π R(z/z)[4-(R/ρ)2-4β(R)z/R](19)

Figure US06506148-20030114-M00007

for the electric field on the center line of the screen brought about by the charge distribution q0(z).

The center-line electric field is the sum of the part (13) due to distributed pulsed dipoles and part (19) due to distributed pulsed monopoles. Although derived for circular screens, the results may serve as an approximation for other shapes, such as the familiar rounded rectangle, by taking R as the radius of a circle that has the same area as the screen.

For two CRT-type monitors the pulsed electric field due to image intensity pulsing has been measured at several points on the screen center line for pulse frequencies of ½ Hz. The monitors were the 15″ computer monitor used in the sensory resonance experiments mentioned above, and a 30″ TV tube. The experimental results need to be compared with the theory derived above. Since R is determined by the screen area, the electric fields given by (13) and (19) have as only free parameter the pulse voltage V(0) at the screen center. The amplitude of this voltage can therefore be determined for the tested monitors by fitting the experimental data to the theoretical results. Prior to fitting, the data were normalized to an image that occupies the entire screen and is pulsed uniformly with a 100% intensity amplitude. The results of the one-parameter fit are displayed in FIG. 18, which shows the theoretical graph 100, together with the normalized experimental data points 103 for the 15− computer monitor and for the 30″ TV tube. FIG. 18 shows that the developed theory agrees fairly well with the experimental results. From the best fit one can find the center-screen voltage pulse amplitudes. The results, normalized as discussed above, are |V(0)|=266.2 volt for the 15″ computer monitor and |V(0)|=310.1 volt for the 30″ TV tube. With these amplitudes in hand, the emitted pulsed electric field along the center line of the monitors can be calculated from the sum of the fields (13) and (19). For instance, for the 15″ computer monitor with 1.8% RGB pulse modulation used in the ½ Hz sensory resonance experiments mentioned above, the pulsed electric field at the center of the subject, located at z=70 cm on the screen center line, is calculated as having an amplitude of 0.21 V/m. That such a pulsed electric field, applied to a large portion of the skin, is sufficient for exciting the ½ Hz sensory resonance is consistent with experimental results discussed in the ‚874 patent.

In deriving (11), the dimensionless number 2π∫cAη was said to be much smaller than unity. Now that the values for |V(0)| are known, the validity of this statement can be checked. Eq. (11) implies that |V(0)| is equal to η|J|/4π. The sum of the beam currents in the red, green, and blue electron guns for 100% intensity modulation is estimated to have pulse amplitudes |J| of 0.5 mA and 2.0 mA respectively for the 15″ computer monitor and the 30″ TV tube. Using the derived values for |V(0)|, one arrives at estimates for the screen resistivity η as 6.7 MΩ/square and 1.9 MΩ/square respectively for the 15″ computer monitor and the 30″ TV tube. Estimating the screen capacity cA as 7 pf and 13 pf, 2π∫cAη is found to be 148×10−6 and 78×10−6, respectively for the 15″ computer monitor and the 30″ TV tube. These numbers are very small compared to unity, so that the step from (10) to (11) is valid.

The following procedures were followed in preparing pulsed images for the field measurements. For the 15″ computer monitor the images were produced by running the VB6 program discussed above. The pulsed image comprised the full screen with basic RGB values chosen uniformly as R=G=B=127, with the exception of an on/off button and a few data boxes which together take up 17% of the screen area. The image intensity was pulsed by modifying the R, G, and B values by integer-rounded sine functions ΔR(t), ΔG(t), and ΔB(t), uniformly over the image, except at the button and the data boxes. The measured electric field pulse amplitudes were normalized to a pulsed image that occupies all of the screen area and has 100% intensity modulation for which the image pulses between black and the maximum intensity, for the fixed RGB ratios used. The image intensity depends on the RGB values in a nonlinear manner that will be be discussed. For the measurements of the pulsed electric field emitted by 30″ TV tube, a similar image was used as for the 15″ computer monitor. This was done by playing back a camcorder recording of the computer monitor display when running the VB6 program, with 40% pulse modulation of R, G, and B.

In front of the monitor, i.e., for z>0, the parts (13) and (19) contribute about equally to the electric field over a practical range of distances z. When going behind the monitor where z is negative the monopole field flips sign so that the two parts nearly cancel each other, and the resulting field is very small. Therefore, in the back of the CRT, errors due to imperfections in the theory are relatively large. Moreover our model, which pretends that the polarization charges are all located on the polarization disc, fails to account for the electric field flux that escapes from the outer regions of the back of the screen to the earth or whatever conductors happen to be present in the vincinity of the CRT. This flaw has relatively more serious consequences in the back than in front of the monitor.

Screen emissions in front of a CRT can be cut dramatically by using a grounded conductive transparent shield that is placed over the screen or applied as a coating. Along the lines of our model, the shield amounts to a polarization disc in front of the screen, so that the latter is now sandwiched between to grounded discs. The screen has the pulsed potential distribution V(r) of (11), but no electric flux can escape. The model may be modified by choosing the polarization disc in the back somewhat smaller than the screen disc, by a fraction that serves as a free parameter. The fraction may then be determined from a fit to measured fields, by minimizing the relative standard deviation between experiment and theory.

In each of the electron beams of a CRT, the beam current is a nonlinear function of the driving voltage, i.e., the voltage between cathode and control grid. Since this function is needed in the normalization procedure, it was measured for the 15″ computer monitor that has been used in the ½ Hz sensory resonance experiments and the electric field measurements. Although the beam current density j can be determined, it is easier to measure the luminance, by reading a light meter that is brought right up to the monitor screen. With the RGB values in the VB6 program taken as the same integer K, the luminance of a uniform image is proportional to the image intensity I. The luminance of a uniform image was measured for various values of K. The results were fitted with

I=c 1 K γ,  (20)

where c1 is a constant. The best fit, with 6.18% relative standard deviation, was obtained for γ=2.32.

Screen emissions also occur for liquid crystal displays (LCD). The pulsed electric fields may have considerable amplitude for LCDs that have their driving electrodes on opposite sides of the liquid crystal cell, for passive matrix as well as for active matrix design, such as thin film technology (TFT). For arrangements with in-plane switching (IPS) however, the driving electrodes are positioned in a single plane, so that the screen emission is very small. For arrangements other than IPS, the electric field is closely approximated by the fringe field of a two-plate condenser, for the simple case that the image is uniform and extends over the full screen. For a circular LCD screen with radius R, the field on the center line can be readily calculated as due to pulsed dipoles that are uniformly distributed over the screen, with the result

E d(z)=(½)VR 2/(z 2 +R 2){fraction (3/2)},  (21)

where Ed(z) is the amplitude of the pulsed electric field at a distance z from the screen and V is a voltage pulse amplitude, in which the aperture ratio of the LCD has been taken into account. Eq. (21) can be used as an approximation for screens of any shape, by taking R as the radius of a circle with the same area as the screen. The result applies to the case that the LCD does not have a ground connection, so that the top and bottom electrodes are at opposite potential, i.e., V/2 and −V/2.

If one set of LCD electrodes is grounded, monopoles are needed to keep these electrodes at zero potential, much as in the case of a CRT discussed above. The LCD situation is simpler however, as there is no charge injection by electron beams, so that the potentials on the top and bottom plates of the condenser in the model are spatially uniform. From (14) it is seen that monopoles, distributed over the disc of radius R in the plane z=0 such as to provide on the disc a potential V/2, induce on the symmetry axis a potential φ(z)=1πV β(R).(22)

Figure US06506148-20030114-M00008

Differentiating with respect to z gives the electric field on the symmetry axis Em(z)=zVRzπ(z2+R2),(23)

Figure US06506148-20030114-M00009

induced by the pulsed monopoles. For an LCD with one set of electrodes grounded, the pulsed electric field for screen voltage pulse amplitude V at a distance z from the screen on the center line has an amplitude that is the sum of the parts (21) and (23). The resultant electric field in the back is relatively small, due to the change in sign in the monopole field that is caused by the factor z/|z|. Therefore, screen emissions in front of an LCD can be kept small simply by having the grounded electrodes in front.

As a check on the theory, the pulsed electric field emitted by the 3″ LCD-TFT color screen of the camcorder mentioned above has been measured at eleven points on the center line of the screen, ranging from 4.0 cm to 7.5 cm. The pulsed image was produced by playing back the video recording of the 15″ computer monitor that was made while running the VB6 program discussed above, for a image intensity pulse frequency of ½ Hz, R=G=B=K, modulated around K=127 with an amplitude ΔK=51. After normalization to a uniform full screen image with 100% intensity modulation by using the nonlinear relation (20), the experimental data were fitted to the theoretical curve that expresses the sum of the fields (21) and (23). The effective screen pulse voltage amplitude V was found to be 2.1 volt. The relative standard deviation in V for the fit is 5.1%, which shows that theory and experiment are in fairly good agreement.

Certain monitors can cause excitation of sensory resonances even when the pulsing of displayed images is subliminal, i.e., unnoticed by the average person. When checking this condition on a computer monitor, a problem arises because of the rounding of RGB values to integers, as occurs in the VB6 program. For small pulse amplitude the sine wave is thereby distorted into a square wave, which is easier to spot. This problem is alleviated somewhat by choosing ΔR=0, ΔG=0, and ΔB=2, since then the 8 rounded sine functions around the unit circle, multiplied with the pulse amplitude ΔB=2 become the sequence 1, 2 11 2, 1, −1 −2, −2, −1, etc, which is smoother to the eye than a square wave. Using the VB6 program and the 15″ computer monitor mentioned above with R=71, G=71, and B=233, a ½ Hz pulse modulation with amplitudes ΔR=ΔG=0 and ΔB=2 could not be noticed by the subject, and is therefore considered subliminal. It is of interest to calculate the screen emission for this case, and conduct a sensory resonance experiment as well. A distance z=60 cm was chosen for the calculation and the experiment. Using Eq. (20), the image intensity pulse modulation for the case is found to be 1.0% of the maximum intensity modulation. Using R=13.83 cm together with |V(0)|=266.2 V for the 15″ computer monitor, and the theoretical graph 100 of FIG. 18, the pulsed electric field at z=60 cm was found to have an amplitude of 138 mV/m. In view of the experimental results discussed in the ‚874 and ‚922 patents, such a field, used at a pulse frequency chosen appropriately for the ½ Hz sensory resonance and applied predominantly to the face, is expected to be sufficient for exciting the ½ Hz sensory resonance. A confirmation experiment was done by running the VB6 program with the discussed settings and the 15″ monitor. The center of the subject’s face was positioned on the screen center line, at a distance of 60 cm from the screen. A frequency sweep of −0.1% per ten cycles was chosen, with an initial pulse frequency of 34 ppm. Full ptosis was experienced by the subject at 20 minutes into the run, when the pulse frequency was f=31.76 ppm. At 27 minutes into the run, the frequency sweep was reversed to +0.1% per ten cycles. Full ptosis was experienced at f=31.66 ppm. At 40 minutes into the run, the frequency sweep was set to −0.1% per ten cycles. Full ptosis occurred at f=31.44 ppm. The small differences in ptosis frequency are attributed to chemical detuning, discussed in the Background Section. It is concluded that the ½ Hz sensory resonance was excited in this experiment by screen emissions from subliminal image pulsing on the 15″ computer monitor at a distance of 60 cm. For each implementation and embodiment discussed, the image pulsing may be subliminal.

The human eye is less sensitive to changes in hue than to changes in brightness. In composite video this fact allows using a chrominance bandwidth that is smaller than the luminance bandwidth. But it also has the consequence that pulsing of the chrominance for fixed luminance allows larger pulse amplitudes while staying within the subliminal pulse regime. Eq. (3) shows how to pulse the chrominance components R-Y and B-Y while keeping Y fixed; for the change in pixel intensity one then has

ΔI h=0.491Δ(RY)+0.806Δ(BY).  (24)

Luminance pulses with fixed chrominance give a change in pixel intensity

ΔI 1=3ΔY.  (25)

Of course, pure chrominance pulses may be combined with pure luminance pulses; an instance of such combination has been mentioned above.

The subliminal region in color space needs to be explored to determine how marginally subliminal pulses ΔR, ΔG, and ΔB depend on RGB values. Prior to this, the condition for image pulses to be subliminal should not be phrased solely in terms of the percentage of intensity pulse amplitude. The subliminal image pulsing case considered above, where the monitor is driven by a VB6 computer program with R=G=71, B=233, and ΔR=ΔG=0, ΔB=2 for full-screen images will be referred to as “the standard subliminal image pulsing”.

In the interest of the public we need to know the viewing distances at which a TV with subliminally pulsed images can cause excitation of sensory resonances. A rough exploration is reported here which may serve as starting point for further work. The exploration is limited to estimating the largest distance z=zmax along the center line of the 30″ TV at which screen emissions can excite the ½ Hz resonance, as determined by the ptosis test. The TV is to display an image which undergoes the standard subliminal pulsing as defined above. It would be best to perform this test with the 30″ TV on which the subliminally pulsed images are produced by means of a video. Since such a video was not available, the ptosis test was conducted instead with a pulsed electric field source consisting of a small grounded doublet electrode of the type discussed in the ‚874 patent. The doublet was driven with a sinusoidal voltage of 10 V amplitude, and the center of mass of the subject was located on the center line of the doublet at a distance z=zd=323 cm. The doublet electrodes are rectangles of 4.4 cm by 4.7 cm. At the large distance zd there is whole-body exposure to the field, so that the bulk effect discussed in the ‚874 patent comes into play, as is expected to happen also at the distance zmax from the 30″ TV monitor. The subject was facing the “hot” electrode of the doublet, so that at the subject center the electric field was the sum of the parts (21) and (23), for positive values of z. It was thought important to use a sine wave, since that would be the “commercially” preferred pulse shape which allows larger pulse amplitudes without being noticed. The only readily available sine wave generator with the required voltage was an oscillator with a rather coarse frequency control that cannot be set accurately, although the frequency is quite stable and can be measured accurately. For the experiment a pulse frequency of 0.506 Hz was accepted, although it differs considerably from the steady ptosis frequency for this case. The subject experienced several ptosis cycles of moderate intensity, starting 8 minutes into the experiment run. It is concluded that the ½ Hz sensory resonance was excited, and that the stimulating field was close to the weakest field capable of excitation. From Eqs. (21) and (23), the electric field pulse amplitude at the center of mass of the subject was found to be 7.9 mV/m. That an electric field with such a small pulse amplitude, applied to the whole body, is capable of exciting the ½ Hz sensory resonance is consistent with experimental results reported in the ‚874 patent, although these were obtained for the 2.4 Hz resonance. Next, the distance zmax was determined at which the 30″ TV tube with 1% image intensity pulse amplitude produces an electric field with a pulse amplitude of 7.9 mV/m, along the center line of the screen. From Eqs. (13) and (19) one finds zmax=362.9 cm. At more than 11 feet, this is a rather large distance for viewing a 30″ TV. Yet, the experiment and theory discussed show that the ½ Hz sensory resonance can be excited at this large distance, by pulsing the image intensity subliminally. Of course, the excitation occurs as well for a range of smaller viewing distances. It is thus apparent that the human nervous system can be manipulated by screen emissions from subliminal TV image pulses.

Windows 95, Windows 98, and Visual Basic are registered trademarks of Microsoft Corporation.

The invention is not limited by the embodiments shown in the drawings and described in the specification, which are given by way of example and not of limitation, but only in accordance with the scope of the appended claims.

Claims (14)

I claim:

1. A method for manipulating the nervous system of a subject located near a monitor, the monitor emitting an electromagnetic field when displaying an image by virtue of the physical display process, the subject having a sensory resonance frequency, the method comprising:
creating a video signal for displaying an image on the monitor, the image having an intensity;
modulating the video signal for pulsing the image intensity with a frequency in the range 0.1 Hz to 15 Hz; and
setting the pulse frequency to the resonance frequency.
2. A computer program for manipulating the nervous system of a subject located near a monitor, the monitor emitting an electromagnetic field when displaying an image by virtue of the physical display process, the subject having cutaneous nerves that fire spontaneously and have spiking patterns, the computer program comprising:
a display routine for displaying an image on the monitor, the image having an intensity;
a pulse routine for pulsing the image intensity with a frequency in the range 0.1 Hz to 15 Hz; and
a frequency routine that can be internally controlled by the subject, for setting the frequency;
whereby the emitted electromagnetic field is pulsed, the cutaneous nerves are exposed to the pulsed electromagnetic field, and the spiking patterns of the nerves acquire a frequency modulation.
3. The computer program of claim 2, wherein the pulsing has an amplitude and the program further comprises an amplitude routine for control of the amplitude by the subject.
4. The computer program of claim 2, wherein the pulse routine comprises:
a timing procedure for timing the pulsing; and
an extrapolation procedure for improving the accuracy of the timing procedure.
5. The computer program of claim 2, further comprising a variability routine for introducing variability in the pulsing.
6. Hardware means for manipulating the nervous system of a subject located near a monitor, the monitor being responsive to a video stream and emitting an electromagnetic field when displaying an image by virtue of the physical display process, the image having an intensity, the subject having cutaneous nerves that fire spontaneously and have spiking patterns, the hardware means comprising:
pulse generator for generating voltage pulses;
means, responsive to the voltage pulses, for modulating the video stream to pulse the image intensity;
whereby the emitted electromagnetic field is pulsed, the cutaneous nerves are exposed to the pulsed electromagnetic field, and the spiking patterns of the nerves acquire a frequency modulation.
7. The hardware means of claim 6, wherein the video stream is a composite video signal that has a pseudo-dc level, and the means for modulating the video stream comprise means for pulsing the pseudo-dc level.
8. The hardware means of claim 6, wherein the video stream is a television broadcast signal, and the means for modulating the video stream comprise means for frequency wobbling of the television broadcast signal.
9. The hardware means of claim 6, wherein the monitor has a brightness adjustment terminal, and the means for modulating the video stream comprise a connection from the pulse generator to the brightness adjustment terminal.
10. A source of video stream for manipulating the nervous system of a subject located near a monitor, the monitor emitting an electromagnetic field when displaying an image by virtue of the physical display process, the subject having cutaneous nerves that fire spontaneously and have spiking patterns, the source of video stream comprising:
means for defining an image on the monitor, the image having an intensity; and
means for subliminally pulsing the image intensity with a frequency in the range 0.1 Hz to 15 Hz;
whereby the emitted electromagnetic field is pulsed, the cutaneous nerves are exposed to the pulsed electromagnetic field, and the spiking patterns of the nerves acquire a frequency modulation.
11. The source of video stream of claim 10 wherein the source is a recording medium that has recorded data, and the means for subliminally pulsing the image intensity comprise an attribute of the recorded data.
12. The source of video stream of claim 10 wherein the source is a computer program, and the means for subliminally pulsing the image intensity comprise a pulse routine.
13. The source of video stream of claim 10 wherein the source is a recording of a physical scene, and the means for subliminally pulsing the image intensity comprise:
pulse generator for generating voltage pulses;
light source for illuminating the scene, the light source having a power level; and
modulation means, responsive to the voltage pulses, for pulsing the power level.
14. The source of video stream of claim 10, wherein the source is a DVD, the video stream comprises a luminance signal and a chrominance signal, and the means for subliminal pulsing of the image intensity comprise means for pulsing the luminance signal.
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– PETITION „85565“ – – PETITION „85565“ – – PETITION „85565“ – „Vereinte Nationen“ – UNO – – „Global Compact for Migration“ – DEN „UNO-MIGRATIONS-PAKT“ STOPPEN – – – „Völkerrechtler Herdegen“: „Ich würde dem „Migrations-Pakt“ so nicht zustimmen“ – – „Soft-LAWs“ – – „Politischer PAKT“ – – „UM-ERZIEHUNG“ – – – „António Manuel de Oliveira Guterres“ //// Karlsruhe prüft „Banken-UNION“ : RISIKO für den DEUTSCHEN SPARER? /// FAKTEN gegen „KLIMA-NONSENS“ /// ?FRAG-WÜRDIGE? „ELEKTRO-MOBILITÄT“ – – – Die WAHRHEIT ist: Für die enormen BATTERIEN der „Mobilitäts-WENDE“ gibt es noch gar KEIN „Recycling-System“ /// POLIZEI – DEMÜTIGUNG – FRANKREICH – „Schüler müssen niederknien“

 

siehe auch der UN-„UNO-MIGRATIONS-PAKT“

„CDU/CSU-MERKELs“ „HINHALTE-TAKTIK“: Kurz vor der UNTERZEICHNUNG – „7. und 8. Dezember in Hamburg“   – DARF nocheinmal DEBATTIERT werden

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/cdu-will-auf-parteitag-ueber-un-migrationspakt-abstimmen-15910132.html

 

Antrag von 500 Mitgliedern : UN-Migrationspakt wird Thema beim CDU-Parteitag

  • Aktualisiert am

Damals noch ohne Tischwahlkabine: Merkel gibt auf dem Parteitag 2016 ihre Stimme ab. Bild: dpa

Die CDU-Spitze gibt am Montag Details über den Ablauf des Parteitages und erste Anträge bekannt. Neben einer Abstimmung über eine klare Absage an eine Zusammenarbeit mit Linkspartei und AfD wird es wohl auch um den Migrationspakt gehen.

Der UN-Migrationspakt kommt wohl auf die Tagesordnung des kommenden CDU-Parteitags. Wie Thomas de Maizière im Anschluss an die Gremiensitzung der Partei am Montag in Berlin mitteilte, hatten zunächst 500 CDU-Mitglieder einen entsprechenden Antrag gestellt. Darin werde die Bundeskanzlerin aufgefordert, den Pakt nicht ohne Beratung und Beschluss der Bundestagsfraktion der CDU/CSU und des Bundestags zu unterzeichnen. „Mit diesem Antrag ist nicht so leicht umzugehen“, sagte de Maizière. Zum einen betitele er den Pakt falsch, zum anderen würden die Fraktion und vermutlich auch der Bundestag sich diese Woche ohnehin mit dem Pakt befassen – womit der Antrag eigentlich „erledigt“ wäre, so de Maizière.

„Gleichwohl scheut niemand die Debatte“, versicherte de Maizière. Deshalb habe sich der Bundesvorstand vorgenommen, einen geplanten Entschließungsantrag der Fraktion auf dem Parteitag als Grundlage zur Debatte und zur Abstimmung zu stellen.

Der Antrag, der dieser Zeitung vorliegt, soll am Dienstag von den Unionsabgeordneten verabschiedet werden. Der Bundestag, so heißt es in dem Antrag, fordere die Bundesregierung auf sicherzustellen, dass durch den UN-Migrationspakt die nationale Souveränität Deutschlands ebenso wenig beeinträchtigt werde wie das Recht Deutschlands, über seine Migrationspolitik selbst zu bestimmen. Außerdem solle die Bundesregierung gewährleisten, dass durch den Pakt „keinerlei deutsche Regelungen – insbesondere im Bereich des Asyl-, des Sozial- und des Staatsbürgerschaftsrechts sowie des Rechts des Familiennachzugs – eingeschränkt oder ausgeweitet werden“. Berlin solle zudem dafür eintreten, dass andere Staaten Mindeststandards für Migranten etablierten, um den Migrationsdruck nach Europa und Deutschland zu reduzieren.

Nach dem Willen der Unionsfraktion soll der Bundestag zudem feststellen, dass der Migrationspakt im deutschen Interesse liege. „Deutschland übernimmt bei der Migration deutlich mehr Verantwortung als andere Länder. Das kann auf Dauer nicht so bleiben.Migration zu ordnen, zu steuern und zu begrenzen, sei nur mit einem internationalen Ansatz zu bewältigen. Der Pakt, so heißt es in dem Antrag weiter, begründe keine einklagbaren Rechte und Pflichten und entfalte keinerlei rechtsändernde oder rechtssetzende Wirkung.

Das Delegiertentreffen findet am 7. und 8. Dezember in Hamburg statt, der Migrationspakt soll eigentlich am 10. und 11. Dezember in Marrakesch angenommen werden.

Nicht nur in der CDU herrscht Uneinigkeit, ob Deutschland dem Abkommen beitreten soll. Rund 80.000 Menschen haben sich in Deutschland an einer Petition gegen den UN-Migrationspakt beteiligt. Am Montagnachmittag gab die Webseite des Petitionsausschusses des Bundestages, auf der man die Petition unterstützen kann, die Zahl der Unterzeichner mit 79.762 an. Damit hat der Antragsteller die nötige Zahl der Stimmen erreicht, um sein Anliegen in einer öffentlichen Sitzung vorzustellen. Ziel der von der AfD unterstützten Petition 85565 ist, dass Deutschland dem Migrationspakt nicht wie geplant beitritt.

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https://www.welt.de/politik/deutschland/plus184418188/Matthias-Herdegen-Wuerde-dem-Migrationspakt-so-nicht-zustimmen.html

Völkerrechtler Herdegen

„Ich würde dem Migrationspakt so nicht zustimmen“

| Lesedauer: 11 Minuten
Der Pakt bewerte Migration ausschließlich als Quelle für Wohlstand und Entwicklung, bemängelt der Völkerrechtler Matthias Herdegen
Der Pakt bewerte Migration ausschließlich als Quelle für Wohlstand und Entwicklung, bemängelt der Völkerrechtler Matthias Herdegen

Quelle: Christoph Neumann

Der UN-Migrationspakt überdecke die wesentlichen Krisenmomente in der Migration: Der Bonner Völkerrechtler Matthias Herdegen über die politischen und juristischen Folgen des Papiers und die schlecht vorbereitete Bundesregierung.
WELT AM SONNTAG: Herr Professor Herdegen, Sie sind Völkerrechtler. In Ihrer Partei, der CDU, wird der Migrationspakt von den meisten unterstützt. Wie ist Ihre Position dazu, würden Sie den Pakt unterschreiben?

Matthias Herdegen: Ich würde dem Pakt so nicht zustimmen. Nicht, weil in dem Pakt elementar Falsches stünde. Dieser Pakt strotzt voll richtiger, zutreffender Grundsätze. Er nennt alles, das Wichtige und das Unwichtige. Er bedient auch die Bedürfnisse nach einem moralischen Wohlfühlen.

Aber er überdeckt doch die wesentlichen Krisenmomente in der Migration. Nicht, weil er etwas Falsches sagt, sondern weil in den 32 Seiten die eigentlichen Probleme verschwinden. Das fängt schon damit an: Es ist nicht ein globaler Pakt zur Migration, sondern es ist ein globaler Pakt für Migration.

Damit wird schon eine Eingleisung vorgenommen: Migration erscheint als etwas grundsätzlich Positives, eine Quelle des Wohlstands, eine Quelle der nachhaltigen Entwicklung. Das ist eine ganz einseitige Bewertung. Von dort ist es natürlich nur ein kleiner Schritt zu dem, was im Pakt nicht steht. Nämlich zu der Annahme, wir bewegen uns hin in Richtung eines Rechts auf Einwanderung. Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte spricht ja bereits von einem solchen Recht.

WELT AM SONNTAG: Der Pakt erwähnt zwar die Souveränität der Staaten, deren Entscheidungsgewalt über die Zuwanderung. Aber das sieht so aus wie eine Pflichtübung, und in Wirklichkeit ist etwas anderes beabsichtigt.

Herdegen: Das ist gewissermaßen ein innerer Widerspruch. Einerseits sehen wir sehr häufig die Formulierung, die Staaten „verpflichten“ sich zu bestimmten Schritten. Diese Verpflichtungen werden dann noch einmal in zehn oder mehr Unterpunkten ausformuliert. Das ist ein ganzes Netzwerk und Bündel von Verpflichtungen.

Auf der anderen Seite steht drin, wir achten die nationale Souveränität, und kein Staat ist gehalten, sein nationales Recht zu ändern. Ja, wenn es alles beim Alten bleiben kann, dann stellt man sich natürlich auch die Frage nach dem Mehrwert des Pakts. Wenn ich aber mit dem Pathos, hier die Welt zu verbessern, „Verpflichtungen“ bekunde, erwecke ich auch die Erwartung, dass ich weiter vorangehen möchte – und zwar positiv unterstützend. Migration im Sinne einer Förderung der Mobilität. Es soll sicherer, geordneter und regulärer Migration Bahn brechen.

WELT AM SONNTAG: Das englische Wort „regular“ kann man ja unterschiedlich übersetzen. Es kann heißen „geregelt“ – aber auch „immer wieder“ und „kontinuierlich“ .

Herdegen: Das erweckt die Vorstellung, als sei Migration aus der geschichtlichen Perspektive bis hin in die Aktualität sozusagen ein organischer Prozess, den wir weder verhindern können noch verhindern sollten, und dass wir auch aus der irregulären Immigration möglichst weitgehend reguläre Migration machen sollen, weil das ja alles etwas Positives ist, das den Wohlstand fördert. Es gibt noch einen weiteren Aspekt: Die Aufnahmegesellschaften werden als potenziell erziehungsbedürftig angesehen.

WELT AM SONNTAG: Was heißt das?

Herdegen: Der Pakt stellt die Staaten vor die Obliegenheit, den öffentlichen Diskurs im Sinne eines integrationsoffenen Klimas und einer korrekten Berichterstattung zu steuern. Zwar redet der Pakt dabei auch salvatorisch von der Meinungsfreiheit. Aber es gibt auch einen starken pönalen Ansatz, mit dem scharfen Schwert des Strafrechts gegen fremdenfeindliche Äußerungen vorzugehen. Bestrafung ist aber nicht der Königsweg zu einer offen Gesellschaft, wenn es nicht gerade um Volksverhetzung und Ähnliches geht.

Die UN-Vollversammlung in New York – hier wurde auch der "Globale Pakt für Migration" beschlossen
Die UN-Vollversammlung in New York – hier wurde auch der „Globale Pakt für Migration“ beschlossen

Quelle: picture alliance / AA

WELT AM SONNTAG: 2015 wurde immer über „Flüchtlinge“ gesprochen, jetzt geht es um Migranten. Diese sollen praktisch dieselben Rechte bekommen, wie sie vor drei Jahren nur Flüchtlingen zugestanden wurden. Ein langsamer und dennoch sehr bedeutsamer Wechsel in der Betrachtungsweise?

Herdegen: Das erscheint mir ein ganz entscheidender Gesichtspunkt, dass wir die Solidarität, die unsere Gesellschaft ja in einem beachtlichen Maße aufweist, ausdehnen. Von der Gruppe der Asylbewerber, die wegen politischer Verfolgung zu uns kommen, über die Gruppe der Flüchtlinge, die vor Krieg und Bürgerkrieg flüchten, strecken wir diese Solidarität jetzt auf all diejenigen aus, die aus ihrem Land herausstreben, weil sie für sich eine bessere wirtschaftliche Zukunft erstreben.

Man muss aber ganz deutlich sagen, Solidarität hat eine andere Qualität gegenüber politisch Verfolgten und Flüchtlingen als gegenüber denjenigen, die aus legitimen, verständlichen Gründen zu uns streben, weil sie hier für sich eine bessere materielle Existenz suchen.

WELT AM SONNTAG: Können Sie denn ausschließen, dass der Pakt am Ende doch völkerrechtlich bindend wird, zumindest in Teilen?

Herdegen: Meine Skepsis erwächst nicht daraus, dass hier unmittelbare völkerrechtliche Verpflichtungen entstünden, sondern daraus, dass jeder Staat, der diesen Pakt unterschreibt, damit auch Erwartungen weckt. Dieser Pakt wird ja in einem Verfahren gemacht, das dem eines völkerrechtlichen Vertrages sehr ähnlich ist. Da wird eine Staatenkonferenz einberufen in Marrakesch, aber der Pakt durchläuft nicht die parlamentarischen Ratifikationsverfahren.

Dennoch bezieht der Vertrag sich auf bindende Standards. Das heißt, er lässt erkennen, dass viele Grundsätze, die hier genannt sind, Konkretisierungen menschenrechtlicher Verpflichtungen sind. Und wir erleben es ständig, dass verbindliches Recht konkretisiert wird im Lichte unverbindlichen Rechts, des „Soft Law“.

Das macht der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, der zieht eine Fülle von Dokumenten heran, die an sich nicht bindend sind, um zu sagen: Unsere internationale Gemeinschaft bewegt sich in der Annahme, dass ein bestimmtes Menschenrecht diesen oder jenen Inhalt hat. An diesen Inhalt hat man vor 40, 50 Jahren nicht gedacht, aber neue Texte, die nicht verbindlich sind, halten her, um einem verbindlichen Rechtssatz, einer verbindlichen Norm einen bestimmten Inhalt zu geben. Die Sorge, dass der globale Migrationspakt in ähnlicher Weise wirkt bei der Konkretisierung verbindlichen Rechts, die halte ich in der Tat für begründet.

WELT AM SONNTAG: Inwiefern?

Herdegen: Wir haben heute im Völkerrecht, vor allem bei menschenrechtlichen Vorschriften, einen sogenannten „evolutiven“ Ansatz. Das heißt, wir gehen davon aus, dass sich die Normen mit der Welt, in der wir leben, verändern und sich auch verändern mit einem gewandelten Rechtsbewusstsein. Das heißt, je höhere Standards wir auch in unverbindlichen Dokumenten wie dem Migrationspakt formulieren, desto mehr wächst auch die Neigung, überkommenes Recht an diese Standards im Wege der Interpretation anzugleichen.

WELT AM SONNTAG: So wie auch im Grundgesetz ursprünglich nicht vorausgesehen wurde, welche Dimension der Asylartikel gewinnt?

Herdegen: Man hat sich das von der Dynamik sicher so nicht vorgestellt, war da sicher auch etwas geprägt von der Erfahrung des „Dritten Reichs“. Nun haben wir eigentlich das Asylrecht in einem sehr komplizierten Verfahren so weit geändert, dass es hier zu wesentlichen Einschränkungen kommen kann. Vor allem der, dass Asylbewerber kein Recht auf Asyl haben, wenn sie aus einem sicheren Drittland kommen.

Man hat aber diese Einschränkungen und auch die Sicherung des europäischen Asylsystems in Deutschland, gewissermaßen gegen die eigenen Interessen handelnd, zerstört. Das europäische Asylsystem liegt in Trümmern. Ein neues System ist nicht absehbar.

WELT AM SONNTAG: Ist das rechtsstaatlich einwandfrei, dass die Drittstaatenregelung im Artikel 16 so einfach praktisch bedeutungslos geworden ist?

Herdegen: Das Problem liegt weniger in der Handhabung des deutschen Asylgrundrechts. Das Problem liegt in der Handhabung des europäischen Rechts: indem man die Möglichkeit, die Zuständigkeit an sich zu ziehen, gewissermaßen zur Typik gemacht hat. Damit hat man ein System, das eigentlich im deutschen Sinne ersonnen worden ist, praktisch obsolet werden lassen.

WELT AM SONNTAG: Sagt die Bundesregierung die Unwahrheit, wenn sie behauptet, der UN-Migrationspakt werde nicht in völkerrechtlich verbindliche Bereiche geraten?

Herdegen: Die Bundesregierung hat recht, wenn sie sagt, dieses Dokument ist nicht unmittelbar völkerrechtlich verbindlich. Aber man muss auch ganz klar sehen, dass auch solche Dokumente als sogenanntes weiches Recht, Soft Law, die Auslegung und Fortentwicklung des geltenden Rechts der verbindlichen Normen mitsteuern und damit natürlich auch am Ende rechtliche Wirkungen bekommen.

WELT AM SONNTAG: Es ist also höchstens die halbe Wahrheit?

Herdegen: Es zeigt ein fehlendes Sensorium, ein fehlendes Bewusstsein für die rechtlichen, normativen Wirkungen eines solchen Abkommens jenseits der förmlichen Verbindlichkeit. Jeder Völkerrechtler weiß um diese Bedeutung des Soft Laws bei der Weiterentwicklung, bei der Konkretisierung von Menschenrechten und anderen gerichtlichen Standards. Die Bundesregierung hat dieses Potenzial auch als Argument gegen den Pakt überhaupt nicht erkannt, weil sie die gesamte Brisanz dieses Aspekts nicht ernst genommen hat.

WELT AM SONNTAG: Es ist also juristisch keine Lüge, sondern eine Unwahrheit aus…

Herdegen: …aus Ängstlichkeit geborener Unfähigkeit, rechtliche Komplexität dem Bürger als solche darzustellen. Ich glaube gar nicht, dass es böse Absicht vonseiten der Bundesregierung ist. Man hat sich in einen ungewollten öffentlichen und parlamentarischen Diskurs drängen lassen, war auf diesen Diskurs auch gar nicht vorbereitet und hat sich am Ende damit gerettet, zu sagen: Dieser Pakt ist gut, weil er unverbindlich ist.

Wenn ich als Hauptargument für ein von mir ausgehandeltes oder unterzeichnetes Dokument anführe, dieses Dokument sei unverbindlich, ist das doch ein schlechtes Zeugnis. Ich muss doch dafür werben, dass das Dokument inhaltlich gut ist, und nicht damit, dass es unverbindlich ist.

WELT AM SONNTAG: Die Kanzlerin hat zwar gesagt, 2015 darf sich nicht wiederholen. Aber korrigiert wurde die Politik der offenen Grenzen nicht.

Herdegen: Dadurch entsteht nach außen der Eindruck, dass gewissermaßen eine bruchlose Linie zwischen der Krise von 2015 bis hin zu dem jetzigen Pakt verläuft. Dass hier eine inhaltliche Neuorientierung gar nicht angedacht wird. Sonst würde man sagen, das war im Jahr 2015 eine einmalige Situation, die wir so nicht wiederkehren lassen.

Damals ging es auch stark um Flüchtlinge und um Asylbewerber. Jetzt geht es um Migration. Und bei Migranten wollen wir nun wirklich eine Einwanderung, die eine von uns, im Interesse unserer liberalen, offenen Gesellschaft gesteuerte Zuwanderung ist.

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WELT AM SONNTAG: Ist das Vorsatz oder Inkompetenz der praktizierten Flüchtlingspolitik?

Herdegen: Ich würde niemandem in unserer Bundesregierung, deren größter Koalitionspartei ich ja selbst angehöre, Böswilligkeit unterstellen. Ich sehe aber in einigen Teilen der Bundesregierung in der Tat die mangelnde Bereitschaft, über fehlende Weichenstellungen zu sprechen und für die Zukunft entscheidende Korrekturen vorzunehmen.

WELT AM SONNTAG: In dem Pakt wird deutlich gesagt, dass wir die Grenzen aufmachen müssen, damit sie nicht illegal überschritten werden. Das heißt doch de facto, wir wollen keine Grenzen mehr haben.

Herdegen: Ja. Das heißt, man hat die Vorstellung, Grenzen müssen porös und durchlässig sein. Das aber stößt sich wieder an dem Bekenntnis zur Souveränität. Ein souveräner Staat hat die Kontrolle über seine Grenzen, oder er gehört einer Gemeinschaft wie der EU an, die für ihre Mitglieder die Grenzen schützt, um diese Souveränität wahrnehmen zu können. Und das ist einer der vielen nicht aufgelösten Widersprüche in diesem Pakt.

WELT AM SONNTAG: Wenn entsprechend dem Pakt Migranten, egal ob sie legal oder illegal ins Land gekommen sind, unter dem gleichen Schutz des Sozialstaates stehen, dann bedeutet das doch geradezu eine Einwanderungsgarantie in den Sozialstaat. Und das wird den Sozialstaat zerstören.

Herdegen: Ja.

WELT AM SONNTAG: Kann man unter all diesen Umständen den Pakt absegnen?

Herdegen: Wenn Sie mich fragen würden, was meine Empfehlung wäre, dem Pakt zuzustimmen in Marrakesch oder nicht, wäre es, mit der Annahme zu warten und nach einem öffentlichen Diskurs eine Erklärung zu verfassen, die die hiesigen Konflikte, die Herausforderungen und auch die Sorge um die Leistungsfähigkeit unserer offenen, pluralistischen Gesellschaft ganz offen und selbstbewusst formuliert.

Mit Hinweis auf die Solidarität, die wir ja seit dem Jahre 2015 im hohen Maße und exemplarisch betätigt haben. Und dann mit einer solchen Erklärung zu einem von uns gesetzten Zeitpunkt auf die internationale Bühne treten. Man kann diesem Pakt zu jedem beliebigen Zeitpunkt noch zustimmen.

WELT AM SONNTAG: Aber nicht ohne eine solche Erklärung.

Herdegen: Nicht ohne eine solche Erklärung.

WELT AM SONNTAG: Das, was jetzt geschieht, zerreißt Ihre Partei, zerreißt das Land. Das muss Sie als langjähriges CDU-Mitglied doch um den Schlaf bringen.

Herdegen: Ja. Was mich dabei umtreibt, ist nicht, dass wir eine kontroverse Entscheidung treffen. Das Besorgniserregende ist, dass wir Entscheidungen treffen, ohne dass die Dinge in einem ganz offenen Diskurs von allen Beteiligten selbstbewusst ausgeleuchtet werden. Ängstlichkeit und eine defensive Haltung der Bundesregierung, die eigentlich das Heft in der Hand hat, auch das Timing bestimmt, ist immer ein schlechter Ratgeber.

Ich vermisse den selbstbewussten, offenen Umgang der Bundesregierung mit diesem Dokument. Sie hat eben durch diesen unkritischen, ängstlichen und auch etwas fantasielosen Umgang letztlich Wind in die Segel der rechtsextremen Partei getrieben.

WELT AM SONNTAG: Wer wird den Pakt in Marokko verabschieden, die Kanzlerin oder der Außenminister?

Herdegen: Ich nehme an, dass der Außenminister nach Marrakesch reisen wird, auch wenn ein Ringeltanz der Staats- und Regierungschefs vorgesehen ist.

WELT AM SONNTAG: Dann hat die Kanzlerin Glück gehabt.

Herdegen: Das würde sie vielleicht so nicht sehen, sie sieht ja keinen Korrekturbedarf, also wird sie über ihr Glück gar nicht näher nachdenken.

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AGENDA: MERKELS „WILLKOMMENS-KULTUR“ soll FORTGESETZT werden – DABEI ist die   ZEIT dieser PERSON doch schon so gut wie „ABGE-LAUFEN“?????!!!!!

tube.com/watch?v=2gFQ6qhWea8

Migrationspakt der Eliten (JF-TV Reportage)

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https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2018/_11/_01/Petition_85565.nc.html

PETITION 85565 – – PETITION 85565 – – PETITION 85565 – – PETITION 85565 – – PETITION 85565

 

 

Vereinte Nationen (UNO) – Global Compact for Migration vom 01.11.2018

Text der Petition

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Bundesregierung dem globalen Migrationspakt (Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration) nicht beitrete, sich in der UN-Generalversammlung im September 2019 in der Abstimmung darüber der Stimme enthalte und eine Erklärung bei den Vereinten Nationen abgebe, wonach der globale Migrationspakt für Deutschland nicht bindend sei.

Begründung

Der Pakt ist nicht geeignet, Migrationsfragen zu regeln. Es ist ein Verlust deutscher Souveränität in der Einwanderungspolitik und ein Verwischen der weiter lesen

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be.com/watch?v=VK6h14l3A60

UN Migrationspakt stoppen – Nicht in unserem Namen!

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ube.com/watch?v=S6wJGS9yeHM

Weshalb der UN-Migrationspakt abzulehnen ist | 16.11.2018 | http://www.kla.tv/13358 – „Roland Tichy“

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aus dem TEXT:..Wenn die Kanzlerin klug ist, wird sie sich danach so schnell wie möglich aus der aktiven Politik zurückziehen, um die Folgen des Migrationspaktes nicht mehr in Amt und Würden miterleben zu müssen. Denn nach dem Strom der Asylbewerber dürfte es jetzt zu einem weiteren Strom kommen, dem der Migranten aus wirtschaftlichen Gründen. Und die müssen noch nicht einmal auf ihre Anerkennung warten.…..

…Von solchen Zahlen ist in der jetzt vorliegenden Fassung nicht mehr die Rede, vermutlich um die abschreckende Wirkung der globalen Umsiedlungsplanung zu mindern. Der Begriff „Umsiedlung“ wird übrigens in einer Kurzinformation des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages genannt: „Resettlement (wörtlich: Umsiedlung) ist der Transfer von Flüchtlingen von einem Asylland in ein Drittland, das sich zu dauerhafter Aufnahme bereit erklärt hat.“..

….Woher der Wind wehte, wurde schon aus einer Studie deutlich, die von der Abteilung für Bevölkerungsfragen der UN im Jahr 2000 veröffentlicht wurde. Titel: „Bestandserhaltungsmigration: Eine Lösung für abnehmende und alternde Bevölkerungen?“ Im englischen Original heißt das „Replacement Migration“, was auch als Ersatz-Zuwanderung übersetzt werden könnte…

All diese Fakten werden im großen Migrationspakt verschwiegen, beschönigt oder höchstens am Rande gestreift. Stattdessen wird das hohe Loblied der Migration angestimmt:..

| Lesedauer: 27 Minuten
Selfie mit der Kanzlerin: Angela Merkel lässt sich am 10. September 2015 in Berlin mit dem Flüchtling Shaker Kedida aus dem Irak fotografieren
Selfie mit der Kanzlerin: Angela Merkel lässt sich am 10. September 2015 in Berlin mit dem Flüchtling Shaker Kedida aus dem Irak fotografieren

Quelle: picture alliance / dpa

Der UN-Migrationspakt spaltet Deutschland – wie schon die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin. Doch die Folgen des Regelwerks werden viel gravierender sein als die Entscheidung Angela Merkels 2015, die Grenzen nicht zu schließen.

Es war einmal eine Stadt in einem Land am Rande des großen Meeres, die war so schön, dass sie ihren Besuchern wie ein Traum aus „Tausendundeiner Nacht“ erschien. Erhabene Zinnen thronen über verschlungenen Gassen und farbenprächtigen Basaren. Eine Metropole wie ein Märchen. Eine Stadt, wie gemacht für ein Treffen der Völkergemeinschaft. In Marrakesch wird am 10. und 11. Dezember der UN-Migrationspakt feierlich verabschiedet. Von Staatschefs oder den Gesandten aus über 180 Ländern.

Auch aus Deutschland, wenn alles nach dem Plan der Kanzlerin läuft. Drei Tage nach ihrem Rückzug vom Parteivorsitz und drei Jahre vor ihrem geplanten Abschied als Bundeskanzlerin. Einige Länder, bis jetzt die USA, Österreich, Ungarn, Australien, Israel, Polen, Tschechien, Bulgarien und Estland, werden nicht an Bord sein, wenn die Arche Noah der Vereinten Nationen in See sticht – als ultimative Rettungsmission für alle Migranten dieser Welt, die sich auf den Weg zu den wohlhabenden Staaten machen –, Deutschland ganz vorneweg.

Wenn die Kanzlerin klug ist, wird sie sich danach so schnell wie möglich aus der aktiven Politik zurückziehen, um die Folgen des Migrationspaktes nicht mehr in Amt und Würden miterleben zu müssen. Denn nach dem Strom der Asylbewerber dürfte es jetzt zu einem weiteren Strom kommen, dem der Migranten aus wirtschaftlichen Gründen. Und die müssen noch nicht einmal auf ihre Anerkennung warten.

Flüchtlinge in Bayern im Oktober 2015: Die Asylsuchenden werden von der Polizei zu einer Notunterkunft geführt

Quelle: dpa

„Eine Situation wie die des Spätsommers 2015 kann, soll und darf sich nicht wiederholen“, sagte Angela Merkel auf dem CDU-Parteitag am 6. Dezember 2016 in Essen und meinte damit die De-facto-Öffnung der Grenzen für einen Flüchtlingstreck aus Ungarn über Österreich am 5. September 2015. „Wir haben diese Entscheidung aus humanitären Gründen gefällt“, hatte sie diese Entscheidung damals drei Tage später im Bundestag gerechtfertigt.

Sie hatte gesagt: „Diejenigen, die als Asylsuchende zu uns kommen oder als Kriegsflüchtlinge anerkannt werden, die brauchen unsere Hilfe, damit sie sich schnell integrieren können.“ Die Kanzlerin stellte aber auch klar: „Diejenigen, die nicht vor politischer Verfolgung oder Krieg flüchten, sondern aus wirtschaftlicher Not zu uns kommen, werden nicht in Deutschland bleiben können.“ Hilfe ja, Massenmigration aus wirtschaftlichen Gründen nein.

Das soll sich nun offenbar ändern. Der UN-Migrationspakt weitet de facto die Rechte von Asylsuchenden und Kriegsflüchtlingen auf all jene aus, die aus – nachvollziehbaren – wirtschaftlichen Gründen ihre Heimatländer verlassen und ihr Wohl in den reichen Regionen der Welt, vornehmlich in Europa suchen. Es handelt sich nicht um ein im völkerrechtlichen Sinne verbindliches Abkommen, sondern um Absichtserklärungen, Leitlinien, sogenannte Soft Laws.

Doch diese entwickeln erfahrungsgemäß ihre eigene Dynamik, werden von den mächtigen NGOs (Nichtregierungsorganisationen) als Maßstab für die Beurteilung von Regierungshandeln genutzt und dürften Stück für Stück in die entsprechenden Gerichtsverfahren zu Asyl und Abschiebung einsickern. Konsequenterweise hat schon jetzt der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages unter Bezugnahme auf das Außenministerium wörtlich erklärt: „Die Bundesregierung strebt ein politisch, nicht jedoch rechtlich verbindliches Abkommen an. Die Formulierung jedenfalls sollte ähnlich an noch offiziellerer Stelle auftauchen. Und: Im Endeffekt dürfte es wohl auf dasselbe hinauslaufen.

Die Entstehungsgeschichte des Migrationspaktes zeigt das überdeutlich. So schrieben im April 2018 die Mitarbeiter der Stiftung Wissenschaft und Politik Steffen Angenendt und Nadine Biehler über den „Zero Draft“, eine Art Vorentwurf des Paktes, es sei „ein guter, aber noch kein hinreichender Schritt“; er sei zwar positiv zu bewerten, aber noch nicht ambitioniert genug. Und dann kommen die beiden Autoren zur Sache: „Weltweit steigt die Zahl von Flüchtlingen und Migranten, und beide Gruppen vermischen sich zunehmend.“

Viele Regierungen seien angesichts der gemischten Wanderungen“ nicht fähig oder nicht willens, ihre Schutzverpflichtungen gegenüber Flüchtlingen zu erfüllen. „Abschottung und nationale Alleingänge nehmen zu – mit der Folge, dass der globale Flüchtlingsschutz erodiert. Dem soll nun offenbar mit dem Migrationspakt entgegengewirkt werden: Unbegrenzter Zuzug und gleiche Rechte für alle.

Ausnahme, die zum Dauerzustand wurde

Die Stiftung Wissenschaft und Politik ist nicht irgendeine Stiftung, sondern praktisch der Thinktank der Bundesregierung. Sie wird auf Vorschlag des Bundestages aus dem Haushalt der Kanzleramtes finanziert. Kern des UN-Migrationspakts, das wird immer deutlicher, ist es, die unübersichtliche Einwanderung von Asylbewerbern, Flüchtlingen aus Kriegsgebieten und anderen Migranten dadurch zu regeln, dass man illegale Migration legalisiert. Anscheinend soll in der Migrationsfrage die Politik die Oberhand über das Gesetz haben.

Eine solche Vorgehensweise hatte Angela Merkel am 4. September 2015 vorexerziert, als sie – offenbar in Ausübung ihrer Richtlinienkompetenz als Bundeskanzlerin – einer im Marsch befindlichen Flüchtlingsgruppe von anfangs 2000 Personen, die sich aus Ungarn über Österreich in Richtung deutsche Grenze zubewegte und unterwegs immer größer wurde, die Einreise offiziell erlaubte.

Am Münchner Hauptbahnhof kamen am nächsten Morgen fast 7000 Asylsuchende an. Am 11. September 2015 erklärte Merkel dazu in einer Pressekonferenz gemeinsam mit dem österreichischen Bundeskanzler Faymann: „Wir haben… in einer akuten Notsituation eine Entscheidung getroffen, die ja auch als eine humanitäre Ausnahme bezeichnet wurde, um Menschen zu helfen.“ Es war eine Ausnahme, die zum Dauerzustand wurde: Bis Ende 2016 kamen mehr als eine Million Flüchtlinge nach Deutschland.

Die Kanzlerin hatte damit praktisch den Artikel 16a des Grundgesetzes außer Kraft gesetzt: (1) „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.“ (2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Genfer Konvention gilt. Dazu diente Absatz 5, nach dem das europäische Recht den Grundgesetzartikel überlagern kann.

Das sogenannte „Selbsteintrittsrecht“ eines EU-Staates, als Ausnahmeregelung konzipiert, wurde zur Regel. Zwar wurden schon vorher keine Asylbewerber aufgehalten, die unerlaubt nach Deutschland weiterreisten. Doch Merkel erteilte dieser illegalen Masseneinwanderung den regierungsamtlichen Segen.

Der international renommierte Bonner Völkerrechtler Matthias Herdegen formuliert das eleganter, aber im Ergebnis ähnlich hart: Die Bundesregierung habe diese Einschränkungen des Grundgesetzartikels 16a „und auch die Sicherung des europäischen Asylsystems in Deutschland, gewissermaßen gegen die eigenen Interessen handelnd, zerstört. Das europäische Asylsystem liegt in Trümmern. Ein neues System ist nicht absehbar“.

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York
Die Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York

Quelle: picture alliance / Xinhua News A

Am 13. September 2015 untersagte Innenminister Thomas de Maizière nach kurzen Telefonaten mit seiner Kanzlerin dem Präsidenten der Bundespolizei, die Grenze nach Österreich zu kontrollieren und Asylbewerber, die aus einem sicheren Drittland kamen, dorthin zurückzuweisen. Auch als später Spitzenbeamte des Innenministeriums in einem sogenannten Non-Paper feststellten, dass es keine juristischen Hindernisse für eine Rückweisung gegeben habe, wurde diese Politik nicht geändert. Das Papier wurde geheim gehalten.

Der Grundgesetzartikel 16a wurde weder vom Parlament geändert oder gestrichen noch von irgendeinem Gericht kassiert. Er verschwand gleichsam in der rechtsstaatlichen Versenkung.

Drei Jahre nach der Nacht der offenen Grenze erklärte Angela Merkel, die Dublin-Verordnung, die eigentlich regelt, dass Migranten in dem Land Asyl beantragen und dort bis zum Abschluss des Verfahrens bleiben sollen, in dem sie erstmals EU-Territorium erreicht haben, sei „nicht funktionsfähig“. Denn, so Merkel, „nach der Theorie dürfte nie ein Migrant oder ein Flüchtling in Deutschland ankommen“.

Verträge missachtet

Tatsächlich wurde Dublin nie eingehalten, sodass die meisten Ankommenden weiterzogen, aber nicht in ihr europäisches Ankunftsland rücküberstellt wurden. Die Dublin-Verträge sahen auch vor, dass Deutschland für viele an den EU-Küstenstaaten Ankommende zuständig würde – etwa wenn schon Verwandte hier leben. Die Lage wurde immer verworrener. Aber der gute rechtsstaatliche Brauch, sich wenigstens um die Einhaltung von Verträgen zu bemühen, bis sie geändert sind, wurde abrupt beendet.

Merkel entschied sich dazu, die Missachtung der aus ihrer Sicht nicht funktionsfähigen Verträge zur offiziellen Politik zu erklären und widerlaufende Bestimmungen im deutschen Recht zu ignorieren. Der UN-Migrationspakt atmet diesen Geist, und wie mit Aladins Wunderlampe verzaubert, werden illegal Zugereiste zu legalen Einwanderern mit vollem Zugriffsrecht auf die Leistungen des Sozialstaats. Der Lockruf des Geldes dürfte nachhaltige Folgen haben: auf die Zahl der Zuwanderer und damit auch auf die Stabilität des Sozialstaates.

Der UN-Migrationspakt gießt die Herbstformel von 2015 „Refugees Welcome“ in ein 32-seitiges Papier, das weitgehend unbeachtet von der Öffentlichkeit seit gut eineinhalb Jahren ausgehandelt wurde. Schon am 19. September 2016 hatten die 193 Mitgliedsstaaten der UN in ihrer „New Yorker Erklärung“ beschlossen, bis Ende 2018 zwei neue Rahmenwerke zu erstellen.

Das erste, ein Globaler Pakt für Flüchtlinge, sollte einer verbesserten Unterstützung für die Hauptaufnahmeländer von Menschen dienen, die nach den Kriterien der Genfer Flüchtlingskonvention Schutz in einem anderen Land suchten. Teil davon ist ein „Resettlement“, eine Umsiedlung, nach der schon jetzt jährlich gut 10.000 Flüchtlinge nach Deutschland umgesiedelt werden.

Im zweiten Pakt ging es um Migranten, die vor allem aus wirtschaftlichen Gründen ihre Länder verlassen. Welche Rolle die Bundesregierung dabei spielte, geht aus einem in der Öffentlichkeit weitgehend unbekannten Dokument des Auswärtigen Amtes vom August 2018 hervor, veröffentlicht im Oktober.

In dem 144-seitigen Bericht mit der Überschrift „Flucht und Migration“ heißt es auf Seite 71:Die Bundesregierung hat 2016 und 2017 ihre Zusammenarbeit mit den VN-Organisationen im Bereich Flucht und Migration weiter intensiviert. Zur Unterstützung von Flüchtlingen, Migranten und Binnenvertriebenen in Herkunfts-, Transit- und Zielländern hat die Bundesregierung substanziell die Arbeit der in diesem Bereich tätigen VN-Organisationen unterstützt.“

Europa vor Augen: die spanische Exklave Melilla

Quelle: AFP/Getty Images

Und weiter in dem offiziellen Text:Auf Basis der New Yorker VN-Erklärung vom 19. September 2016 treibt die Bundesregierung zudem die Prozesse zur Erarbeitung eines Globalen Paktes für Flüchtlinge (Global Compact on Refugees, GCR) und eines Globalen Paktes für sichere, geordnete und reguläre Migration (Global Compact on Migration, GCM) politisch, inhaltlich, personell und finanziell voran und unterstreicht dadurch ihre internationale Gestalterrolle im Bereich Flucht und Migration.“

Der Pakt für Flüchtlinge (GCR) ziele auf eine gerechtere internationale Verantwortungsteilung in großen Flüchtlingssituationen ab, der Pakt für Migration (GCM) solle Grundlage für eine global gesteuerte, sichere und reguläre Migration werden. Geradezu stolz wird auf die eigene Rolle dabei hingewiesen: „Deutschland hat die Ausgestaltung der beiden Pakte durch Textvorschläge aktiv mitgestaltet.“

Und dann heißt es in großer Offenheit, worauf es wirklich ankommt: „Beide Pakte sind als rechtlich nicht bindend, aber politisch verpflichtend konzipiert.“ Das verweist alle Beteuerungen von Politikern, dass der Pakt nicht bindend sei, zumindest in den Bereich der Halbwahrheit. Dafür wird von den Befürwortern des Pakts immer betont, dass es darum geht, die umfassenden Rechte, die Migranten heute schon in Deutschland genießen, zur globalen Regel zu machen, wohl in der vagen Hoffnung, dass auch andere Staaten die deutschen Standards einführen und damit den Migrationsdruck auf die Bundesrepublik mindern.

Mit Zuwanderung gegen Bevölkerungsrückgang

Ein klarer Fall von Wunschdenken. Die bisherigen Erfahrungen sprechen nicht gerade dafür – die nordeuropäischen Sozialstaaten Dänemark und Schweden machen beim „Refugees Welcome“ schon längst nicht mehr mit und schicken Migranten zurück, meist nach Deutschland.

Woher der Wind wehte, wurde schon aus einer Studie deutlich, die von der Abteilung für Bevölkerungsfragen der UN im Jahr 2000 veröffentlicht wurde. Titel: „Bestandserhaltungsmigration: Eine Lösung für abnehmende und alternde Bevölkerungen?“ Im englischen Original heißt das „Replacement Migration“, was auch als Ersatz-Zuwanderung übersetzt werden könnte.

Die Bedeutung jedenfalls wurde beschrieben als „Zuwanderung aus dem Ausland, die benötigt wird, um den Bevölkerungsrückgang, das Schrumpfen der Erwerbsbevölkerung sowie die allgemeine Überalterung der Bevölkerung auszugleichen“. Das wurde dann am Beispiel verschiedener Länder durchgespielt. Für Deutschland berechnete man ein Szenario, welche Zuwanderung den Bevölkerungsrückgang ausgleichen könnte: Von 1995 bis 2050 sollte es eine Nettoimmigration von 25,2 Millionen Menschen sein, wobei die Gesamtzahl der in Deutschland Lebenden auf immerhin 92 Millionen hochgerechnet wurde.

Es ging hier also nicht um eine Planung etwa der deutschen Regierung, der Bürger oder der Parteien, wie der Bevölkerungsrückgang möglicherweise durch Einwanderung von Arbeits– oder Fachkräften ausgeglichen werden könnte, sondern durch einen Plan der großen Weltbehörde, sozusagen von oben herab.

UN-Generalsekretär António Guterres wurde auch jetzt nicht müde, die Vorteile einer globalen Völkerwanderung zu preisen. Der Migrationspakt sei eine „beispiellose Gelegenheit für die politisch Verantwortlichen, die schädlichen Mythen gegenüber Migranten anzugehen und eine gemeinsame Vision zu entwickeln, durch die Migration für all unsere Nationen funktionieren kann …“

Kein Zweifel: Der Pakt sollte auch der Volkserziehung dienen. Die dahinter stehende UN-Logik: „Migranten, denen legale Einreisemöglichkeiten verwehrt werden, greifen unweigerlich auf illegale Methoden zurück. Legale Einreise zu ermöglichen, ist der beste Weg, das Stigma der Illegalität und des Missbrauchs von Migranten zu beenden.Der Plan besteht also darin, die Grenzen legal zu öffnen, damit sie nicht illegal überschritten werden müssen – und zwar von jedermann, aus welchen Gründen und in welcher Zahl auch immer.

UN-Generalsekretär António Guterres

Quelle: AFP/MANDEL NGAN

Schon in einem Papier vom Dezember 2017 unter dem Titel Migration zum Nutzen aller“ hatte UN-Generalsekretär Guterres die Zahl internationaler Migranten auf gegenwärtig 258 Millionen geschätzt – all diese sollten nach seiner Auffassung Platz in anderen, vorwiegend wohl europäischen Ländern finden.

Von solchen Zahlen ist in der jetzt vorliegenden Fassung nicht mehr die Rede, vermutlich um die abschreckende Wirkung der globalen Umsiedlungsplanung zu mindern. Der Begriff „Umsiedlung“ wird übrigens in einer Kurzinformation des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages genannt: „Resettlement (wörtlich: Umsiedlung) ist der Transfer von Flüchtlingen von einem Asylland in ein Drittland, das sich zu dauerhafter Aufnahme bereit erklärt hat.“

António Manuel de Oliveira Guterres kennt sein Thema. Er ist seit dem 1. Januar 2017 Generalsekretär der Vereinten Nationen, war von 1992 bis 2002 Generalsekretär der portugiesischen Partido Socialista (PS), von 1995 bis 2002 Premierminister Portugals und von 1999 bis 2002 Präsident der Sozialistischen Internationale. Danach amtierte er als Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen.

Unter Gleichgesinnten

Der Mann weiß offenbar genau, was er politisch anstrebt – in dem von Sozialdemokraten geführten Außenministerium der Bundesrepublik hat er erkennbar Gleichgesinnte gefunden. Doch nicht nur dort.

Auf dem Posten des Ständigen Vertreters der Bundesrepublik Deutschland bei den Vereinten Nationen sitzt seit 2017 der Diplomat und Spitzenbeamte Christoph Heusgen, der zuvor seit 2005 der außen- und sicherheitspolitische Berater der Bundeskanzlerin war.

Wenige Wochen nachdem „Merkels Mann für heikle Missionen“ (FAZ) im November 2016 für das Amt in New York nominiert wurde, schickte er am 21. Dezember noch von seiner E-Mail-Adresse im Kanzleramt eine Nachricht an die mit ihm befreundete künftige Kabinettschefin von UN-Generalsekretär Guterres. Darin bat Heusgen um eine Stelle für seine Frau Ina bei den UN und hängte deren Lebenslauf an.

In der Mail, die der „Spiegel“ später enthüllte, hieß es: „Wenn man bedenkt, welchen Beitrag Deutschland zur Uno leistet, könnte es attraktiv für dich sein, jemanden in deinem Stab zu haben (auf der Gehaltsstufe P5, die, wie ich höre, für Ina passen würde), der beides hat: einen direkten Draht zum Kanzleramt und zum Büro des Außenministers (und zu Deutschlands künftigem Botschafter bei der UN, der die Ambition hat, 2019/2020 im Sicherheitsrat zu sitzen).“ Mit dem künftigen Botschafter wies Heusgen, ganz Diplomat, auf sich selbst hin. Am Ende bekam seine Frau tatsächlich die Stelle bei den UN in New York.

Die Schwelle zwischen Vetternwirtschaft und Korruption scheint hier ähnlich nebulös zu verlaufen wie die zwischen Flüchtlingen und Migranten. Nach Bekanntwerden der Familienaffäre Heusgen erklärte das Auswärtige Amt, die Anstellung von Frau Heusgen sei „im außenpolitischen Interesse der Bundesregierung“.

Genau drei Monate nach Verabschiedung der New Yorker Erklärung, am 19. Dezember 2016, fand beim deutschen UN-Botschafter Christoph Heusgen ein Empfang des Global Forum on Migration & Development (GFMD) statt. Den Vorsitz des neu gegründeten Forums hatten die beiden UN-Mitgliedstaaten Deutschland und Marokko übernommen. Die Organisation wollte eine Plattform bieten, auf der sich die Staaten über die „Zusammenhänge von Migration und Entwicklung“ austauschen können, und zwar „informell, nicht bindend“ und „freiwillig“.

Der frühere Außenminister Sigmar Gabriel

Quelle: dpa/Michael Kappeler

Dafür war die Konferenz, die wenige Monate später in Berlin stattfand, ziemlich hochkarätig besetzt: Die Eröffnungsrede hielt der damalige Außenminister Sigmar Gabriel, für das Kanzleramt stand Merkels neuer außenpolitischer Chefberater Jan Hecker auf der Teilnehmerliste, ebenso wie Entwicklungshilfeminister Gerd Müller. Wer illegale Migration eindämmen will, der muss legale Einwanderungsmöglichkeiten schaffen“, so Gabriel in seiner Rede.

Der Außenminister verlangte ein radikales Umdenken in der Migrationspolitik“, die Regeln für diesen „globalen Gesellschaftsvertrag sollten die Bedürfnisse zuallererst der Migranten, ihrer Heimatstaaten und der Zielstaaten miteinander vereinen“. Die Rangfolge blieb erhalten.

Das Interesse der Bevölkerung, die möglicherweise gern gefragt würde, wen und wie viele Zuwanderer sie tragen und ertragen will, spielte in den Überlegungen der Bundesregierung dagegen ganz offensichtlich eine eher untergeordnete Rolle, wie vom UN-Generalsekretär in seinem Papier vom Dezember 2017 vorgegeben.

Vage Erwartung an Ausreiseländer

Zwar hätten die Staaten und ihre Bürgerberechtigte Gründe, sichere Grenzen zu verlangen und darüber zu entscheiden, wer ihr Hoheitsgebiet betreten und darin bleiben darf“. Dieses Recht kommt aber sofort wieder unter die humanitären Räder, weil eine „Politik, die Migration einschränken will“, von Guterres zur „kontraproduktiven Politik“ erklärt wird, die „die Verwundbarkeit der Migranten“ erhöhe.

Auf diese dialektische Weise wird auch in dem Pakt jeweils eine eher vage Erwartung an die Ausreiseländer mit einer konkreten Forderung und Verpflichtung an die Zielländer verbunden.

Der Globale Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration“ kommt, wie das bei den Vereinten Nation üblich ist, ziemlich pathetisch daher und nimmt die Annahme vorweg: „Wir, die Staats- und Regierungsoberhäupter und Hohen Beauftragten, zusammengetreten am 10. und 11. Dezember 2018 in Marokko, in Bekräftigung der New Yorker Erklärung für Flüchtlinge und Migranten und entschlossen, einen bedeutenden Beitrag zur verstärkten Zusammenarbeit auf dem Gebiet der internationalen Migration in allen ihren Dimensionen zu leisten, haben den nachstehenden Globalen Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration angenommen.“

In der Präambel wird Bezug genommen auf die Ziele und Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen, die Erklärung der Menschenrechte, die bürgerlichen und politischen Rechte, den Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, die Vereinbarung gegen grenzüberschreitende organisierte Kriminalität, Zusatzprotokolle gegen Menschenhandel, Schleuser, gegen Sklaverei, Klimaänderung, Wüstenbildung sowie die Förderung menschenwürdiger Arbeit und Arbeitsmigration.

Alles, wozu sich die Mitgliedsstaaten der UN verpflichtet haben – und woran sich wohl nur die Minderheit dieser Staaten hält –, liegt dem Pakt zugrunde. Wobei die Veränderung der Gesellschaftsstrukturen der Zielländer, mögliche kulturelle und religiöse Konflikte, unterschiedliche Prägung etwa hinsichtlich der Beziehung zwischen den Geschlechtern und der Familienstrukturen, mangelnde Bildung, unzureichende berufliche Qualifikation, hohe Belastung der Sozialsysteme und eine Beeinträchtigung der inneren Sicherheit fast vollständig ausgeblendet wurden.

Der Pakt fasst zunächst in 23 Punkten die „Ziele für eine sichere, geordnete und reguläre Migration“ zusammen. Von Selbstverständlichkeiten wie der Ermittlung korrekter Daten (1) und der Verminderung der Migrationsursachen (2) geht es dann weiter zu Punkten, die erkennbar Migration erleichtern sollen, etwa der „Bereitstellung korrekter Informationen in allen Phasen der Migration“ (3), sowie der „Sicherstellung dessen, dass alle Migranten über den Nachweis einer rechtlichen Identität und ausreichende Dokumente verfügen“ – eine Passage, die offenbar berücksichtigt, dass jedenfalls die Asylbewerber in Deutschland zu etwa zwei Dritteln über keinerlei Personalpapiere verfügen.

„Der Migrationspakt ist ein großer Fortschritt“

Führende Vertreter der großen Koalition werben weiter für den umstrittenen UN-Migrationspakt. So auch der Bundesaußenminister Heiko Maas, der in dem Pakt eine vernünftige Basis für die Migration sieht.

Quelle: WELT

Dass viele davon ihre Pässe weggeworfen haben, um ihre Herkunft zu verschleiern oder eine Abschiebung mangels Ausweispapieren zu erschweren, findet im Migrationspakt keinen Widerhall.

Passage 4 dient der „Verbesserung der Verfügbarkeit und Flexibilität der Wege für reguläre Migration“, der „Förderung einer fairen und ethisch vertretbaren Rekrutierung von Arbeitskräften …“ (6), der „Minderung prekärer Situationen“ im Rahmen der Migration (7), der „Rettung von Menschenleben …“ und koordinierten Maßnahmen „betreffend vermisste Migranten“ (8).

Die Punkte 9 und 10 sind dem Kampf gegen Schleuser und Menschenhändler gewidmet, die Punkte 11 und 12 dienen wieder dem verbesserten Ablauf der Migration, durch ein „integriertes, sicheres und koordiniertes Grenzmanagement“ sowie eine „Stärkung der Rechtssicherheit und Planbarkeit bei Migrationsverfahren“. Der Punkt 13 legt fest, dass „Freiheitsentziehung bei Migranten nur als letztes Mittel“ dienen soll.

Medien sollen beeinflusst werden

Bei Punkt 14 geht es dann um „Verbesserung des konsularischen Schutzes“, Punkt 15 behandelt die „Gewährung des Zugangs von Migranten zu Grundleistungen“, Punkt 16 die „Verwirklichung der vollständigen Inklusion und des sozialen Zusammenhalts“ und Punkt 17 die „Beseitigung aller Formen der Diskriminierung und Förderung eines auf nachweisbaren Fakten beruhenden öffentlichen Diskurses zur Gestaltung der Wahrnehmung der Migration“.

Auf den folgenden Seiten des Pakts, der die einzelnen Punkte unter der Überschrift „Ziele und Verpflichtungen“ detailliert darstellt, steht dann genauer, wie die Autoren sich das „unter voller Achtung der Medienfreiheit“ vorstellen: „durch Sensibilisierung und Aufklärung von Medienschaffenden hinsichtlich Migrationsfragen“, durch „Investitionen in ethische Standards der Berichterstattung“ und durch „Einstellung der öffentlichen Finanzierung oder materiellen Unterstützung von Medien, die systematisch Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und andere Formen der Diskriminierung gegenüber Migranten fördern“. Es geht also um die Beeinflussung der Medien.

Wie so etwas – in einem eher milden Fall – aussehen könnte, zeigte das federführende Auswärtige Amt kürzlich bei einer Anfrage des Berliner „Tagesspiegels“, der wissen wollte, welche Kompromisse das Amt in Bezug auf seine ursprünglichen Verhandlungspositionen eingegangen sei. Das Auswärtige Amt verweigerte die Antwort, und ein Sprecher erklärte, nähere Informationen dazu würden gegenüber Medienvertretern ausschließlich vertraulich und nur „im Hintergrund“ erfolgen.

Mit diesem Vorgehen, auf das sich das Auswärtige Amt regelmäßig zurückzieht, macht das Ministerium den Medien behördlich so bezeichnete „Verwendungsvorgaben“ für Informationen. Im Klartext heißt das: Informationen gibt es nur, wenn der Journalist im Sinne des Amtes schreibt. Es ist offenbar eine sehr eigene Form der Pressefreiheit, die hier unter „voller Achtung der Medienfreiheit“ behördlich reglementiert werden soll.

Unter Punkt 18 geht es um Aus- und Weiterbildung von Migranten und die „Erleichterung der gegenseitigen Anerkennung von Fertigkeiten, Qualifikationen und Kompetenzen“ – was bedeutet, die „Beschäftigungsfähigkeit von Migranten“ in den Zielländern zu optimieren, und das heißt wohl nichts anderes, als ausländische Qualifikationen oder Ausbildungszeugnisse oder Prüfungsergebnisse aufzuwerten.

In Punkt 19 geht es eher vage um Bedingungen, unter denen Migranten zur „nachhaltigen Entwicklung“ in allen Ländern beitragen können. Punkt 20 soll die Rücküberweisung von Geld in die alte Heimat sicherer und kostengünstiger machen. In Punkt 21 geht es um die Ermöglichung einer „sicheren und würdevollen“ Rückkehr, in Punkt 22 um die Übertragbarkeit von erworbenen Sozialleistungsansprüchen und am Ende in Punkt 23 wieder ganz global um die internationale Zusammenarbeit und Partnerschaft für eine sichere, geordnete und reguläre Migration.

Djemaa el Fna, der zentrale Marktplatz in Marrakesch, Marokko
Djemaa el Fna, der zentrale Marktplatz in Marrakesch, Marokko

Quelle: Getty Images/EyeEm

Die Regelungen beschreiben überwiegend eine Bringschuld des Ziellandes, das den Migranten einen Status einräumen soll, der sich kaum von dem eines anerkannten Asylbewerbers oder eines Kriegsflüchtlings unterscheidet. Er erweckt in weiten Teilen den Eindruck, als sei Migration ein allgemeines Menschenrecht, er listet so viele Schutzregeln und Hilfsversprechen für reguläre und illegale Migranten auf, dass die Zielstaaten praktisch jeden Ankommenden rundum versorgen, schützen und unterhalten müssen.

Was sich in Grenzen hält, sind vor allem die Pflichten der Zuwanderer. Die Rechte der Bevölkerung eines Zielstaates spielen praktisch keine Rolle. Das auf Flüchtlinge bezogene „Refugees Welcome“ wird umgewandelt in ein globales „Migrants Welcome“. Dabei wird vollkommen unterschlagen, dass es zwischen den Ausreiseländern, den Transitländern und den Zielländern gewaltige Interessenunterschiede gibt. Der Pakt ist geprägt von den Bedürfnissen der Auswanderungsländer, vor allem in Afrika.

Die Sogwirkung des Papiers dürfte mindestens so groß sein wie die der Willkommenskultur im Herbst 2015 inklusive der Selfies mit Kanzlerin. Die wesentlichen Gründe für den Migrationsdruck werden ausgeklammert: die Bevölkerungsentwicklung in vielen Entwicklungs– und Schwellenländern, die Ausplünderung der eigenen Bevölkerung durch korrupte Regimes, die Machtkämpfe und von innen und außen verursachte Bürgerkriege zum Sturz autoritärer Regierungen und die Resultate derselben, die nur selten zu Besserungen führen.

Einladung an die Herkunftsstaaten

Der Pakt geht von einer Gleichrangigkeit der Sitten, Gebräuche, Rechtsformen, von Demokratieverständnis und kulturellen und gesellschaftlichen Verhaltensformen in den gastgebenden Ländern und denen der Migranten aus. Er unterschlägt in seinem gut gemeinten Regelungswahn die Realität der gegenwärtigen Migration und ihrer Schattenseiten.

Der Pakt ist eine Einladung an die Herkunftsstaaten, ihre internen Probleme wie Arbeitslosigkeit, Wohnungsnot, Menschenrechte, Bevölkerungswachstum, Korruption, Devisenknappheit et cetera durch den Export von Teilen ihrer Bevölkerung zu lösen. Er ist eine Einladung an die Bevölkerung, sich auf die große Reise zu machen – und damit auch eine Aufforderung an die Schlepper und Menschenhändler, ihr Geschäftsmodell weiter auszubauen.

Keine Frage: Der Pakt trägt die Handschrift der mächtigen Flüchtlings- und Migrantenorganisationen in Brüssel und Genf, der Regierungen der Herkunftsstaaten sowie von Berufsdiplomaten, deren Verantwortung für die innere Sicherheit ihrer Länder sich in Grenzen hält.

Als Gastgeber für die hochkarätig besetzte Verabschiedung des Pakts bot sich Marokko an – eine erstklassige Wahl. Kaum ein anderes Land der Welt eignet sich vor allem aus deutscher und europäischer Sicht so perfekt als Präzedenzfall für fehlgeschlagene Migrationspolitik wie das Königreich an Atlantik und Mittelmeer.

In Marokko hat sich die Bevölkerung seit 1956 auf inzwischen 35 Millionen Menschen verdreifacht. 62 Prozent von ihnen leben in den städtischen Zentren des Landes. Das Durchschnittsalter beträgt 28 Jahre (Deutschland: 46 Jahre). Selbst nach offiziellen Zahlen liegt die Jugendarbeitslosigkeit bei 18 Prozent. Und die realen Zahlen dürften eher doppelt so hoch sein. Islamistische Gruppen haben Zulauf. Das Königreich reagiert mit verstärkter Repression. Fast fünf Millionen Marokkaner haben ihr Land in den letzten Jahren verlassen. Fast alle in Richtung Europa.

Nach einem im Oktober bekannt gewordenen geheimen Lagebericht des Bundesnachrichtendienstes nimmt Marokko inzwischen eine Schlüsselposition bei der Schleusung von illegalen Migranten aus Afrika ein. Kriminelle Banden haben demnach den traditionellen Drogen– um den Menschenhandel erweitert. 6000 Personen können von ihnen monatlich über drei Routen nach Spanien gebracht werden, schätzt der BND. Ein millionenschweres Geschäft.

Blick vom Kölner Dom auf den Bahnhofsvorplatz

Quelle: dpa/Rolf Vennenbernd

Die am 10. und 11. Dezember nach Marrakesch reisenden Diplomaten sollten sich nicht von den Sicherheitshinweisen des Auswärtigen Amtes irritieren lassen, die unverändert seit dem 5. Juli 2018 gelten. Es könnten sich spontan Demonstrationen entwickeln, die schon zu gewaltsamen Auseinandersetzungen mit Sicherheitskräften geführt hätten: „Die Proteste entzünden sich meist an wirtschaftlichen und sozialen Missständen.“ Reisenden werde empfohlen, Menschenansammlungen zu meiden und die politische Lage aufmerksam zu verfolgen.

Ein Rat, der in der Silvesternacht 2015/16 auch in Köln am Platze gewesen wäre. Am Hauptbahnhof und auf der Domplatte war es zu zahlreichen sexuellen Übergriffen auf Frauen durch Gruppen junger Männer gekommen, vornehmlich aus dem nordafrikanischen und arabischen Raum, die meisten aus Marokko. Grapschen, sexuelle Nötigung, Vergewaltigung, Raub und Diebstahl durch mehr als 1000 vor allem junge Männer, die zum Teil stark alkoholisiert und laut Polizeiangaben „völlig enthemmt und aggressiv“ auftraten, stoppten plötzlich die kollektive Begeisterung über die Willkommenskultur des Flüchtlingsherbstes.

Auswanderer stärken die heimische Wirtschaft

Gut 1,5 Millionen „Flüchtlinge“ sind seit Anfang 2015 bis heute ins Land gekommen, und jedes Jahr kommen gegenwärtig etwa 200.000 hinzu – so viele, wie die Stadt Mainz Einwohner hat. Nur eine Minderheit von ihnen ist kriminell, allerdings ist diese Minderheit in bestimmten, die Öffentlichkeit verstörenden Deliktfeldern wie etwa bei Mord oder schweren Sexualstraftaten in den Polizeistatistiken um ein Vielfaches stärker vertreten, als es dem Anteil der gesamten „Zuwanderer“ genannten Gruppe an der Bevölkerung in Deutschland entspricht. All das wäre durchaus ein Anlass, über internationale Abmachungen zur Migrationsfrage nachzudenken.

Für manche Staaten sind ihre eigenen Bürger zudem ein durchaus profitables Exportmodell, tragen die Auswanderer doch durch ihre Überweisungen nach Hause einen beträchtlichen Teil zu den Deviseneinnahmen des Landes bei. So heißt es in einem Papier der Stiftung für Wissenschaft und Politik unter der Überschrift „Migrationsstratege Marokko – Abschotter Algerien“ über die „willkommene Emigration“: „Die Auswanderer entlasten den Arbeitsmarkt und alimentieren die Volkswirtschaften in ihrem Herkunftsland.“

Auch die zögerliche Haltung der Regierungen bei der Rücknahme von Landsleuten wird eindringlich beschrieben: „Wer aus Europa abgeschoben wird, gilt… im Herkunftsland vornehmlich als wirtschaftliche und, sofern es sich um kriminelle und radikalisierte Rückkehrer handelt, auch als gesellschaftliche Hypothek.“

Ob die Verabschiedung des Migrationspaktes in Marokko das wesentlich ändern sollte, bleibt im Bereich des Wunschdenkens. Die Lage in den Ausreiseländern dürfte der Pakt nicht wesentlich verändern – die wirtschaftliche Interessenlage spricht dagegen.

All diese Fakten werden im großen Migrationspakt verschwiegen, beschönigt oder höchstens am Rande gestreift. Stattdessen wird das hohe Loblied der Migration angestimmt:

„Migration war schon immer Teil der Menschheitsgeschichte, und wir erkennen an, dass sie in unserer globalisierten Welt eine Quelle des Wohlstands, der Innovation und der nachhaltigen Entwicklung darstellt und dass diese positiven Auswirkungen durch eine besser gesteuerte Migrationspolitik optimiert werden können.“

Immer wieder versuchen Migranten von Marokko aus, den Zaun zu überwinden, der sie von der spanischen Exklave Ceuta trennt

Quelle: AFP/Getty Images

Der Pakt rückt Flüchtlinge, die individuell verfolgt werden und Anspruch auf Asyl haben, Kriegsflüchtlinge, die „subsidiären Schutz“ genießen, und Wirtschaftsmigranten auf eine Stufe. Die Gleichstellung kommt auf leisen Sohlen. In der Präambel heißt es: „Flüchtlinge und Migranten haben Anspruch auf dieselben allgemeinen Menschenrechte und Grundfreiheiten, die stets geachtet, geschützt und gewährleistet werden müssen.“

Es handele sich bei ihnen um „verschiedene Gruppen“, die separaten Rechtsrahmen unterliegen. Lediglich Flüchtlinge hätten ein Anrecht auf den spezifischen internationalen Schutz, den das internationale Flüchtlingsrecht vorsieht. Dann aber heißt es: Der vorliegende globale Pakt bezieht sich auf Migranten und stellt einen Kooperationsrahmen zur Migration in allen ihren Dimensionen dar“.

Im Folgenden wird der Unterschied zwischen Verfolgten und Wirtschaftsmigranten systematisch verwischt. Im Prinzip haben danach alle dieselben Rechte, was in dem Papier gründlich verklärt wird: „Dieser globale Pakt stellt einen Meilenstein in der Geschichte des globalen Dialogs und der internationalen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Migration dar.“ Vorsichtshalber heißt es unter Punkt 7 der Präambel: „Dieser globale Pakt stellt einen rechtlich nicht bindenden Kooperationsrahmen dar, der auf den Verpflichtungen aufbaut, auf die sich die Mitgliedstaaten in der New Yorker Erklärung für Flüchtlinge und Migranten geeinigt haben.“

Grenzen werden kaum kontrolliert

Diese Passage wird von den Verteidigern des Pakts immer wieder angeführt: Er sei ja rechtlich nicht bindend. Und tatsächlich heißt es in einem weiteren Punkt (15c): „Der globale Pakt bekräftigt das souveräne Recht der Staaten, ihre nationale Migrationspolitik selbst zu bestimmen, sowie das Vorrecht, die Migration innerhalb ihres Hoheitsgebietes in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht selbst zu regeln.“ Es wird ihnen sogar das Recht eingeräumt, innerhalb ihres Hoheitsbereichs zwischen „regulärem und irregulärem Migrantenstatus“ zu unterscheiden. Auch die Rechtsstaatlichkeit wird ausdrücklich anerkannt. Damit aber auch genug der Souveränität einzelner Staaten.

Die Realität in Deutschland sieht ohnehin anders aus. Das Grenzregime hat die Bundesrepublik spätestens im September 2015 praktisch aufgegeben.

Die Grenzen zu den europäischen Anrainerstaaten sind aufgrund des Schengener Abkommens offen. Sie werden auch nur im Ausnahmefall von der Bundespolizei, dem früheren Bundesgrenzschutz, überwacht und kontrolliert. Der Grundgesetzartikel 16a wurde de facto außer Kraft gesetzt – und damit auch die entsprechende Verpflichtung der Polizei zum Eingreifen.

Seitdem werden bei einem festgestellten und – laut Gesetzeslage – illegalen Grenzübertritt die persönlichen Daten genommen, und es wird pro forma ein Verfahren wegen illegalen Grenzübertritts eröffnet. Das aber läuft immer ins Leere und wird am Ende eingestellt. Diesem allgemeinen Chaos soll der Migrationspakt offenbar einen neuen Anstrich verpassen – und der lautet so wie der alte Slogan der anarchistischen Linken: Kein Mensch ist illegal.

Nach dem Pakt ist prinzipiell jeder Mensch auf der Welt ein potenzieller Migrant, der selbst entscheiden kann, ob er sein Land verlassen und sich in einem anderen Staat niederlassen will; unabhängig von seiner Motivation, seinem Alter, seiner Bildung, seinem Glauben, seinem Familienstand, seiner Absicht zu arbeiten oder vor allem Sozialleistungen zu beziehen, unabhängig davon, ob er in seinem Heimatland Straftaten begangen hat oder ob er sich in seinem Zielland einer kriminellen Gruppe anschließen will.

Die Interessenlage des Ziellandes spielt kaum eine Rolle, auch nicht die Gesamtzahl der Zuwanderer oder der Einreisenden aus bestimmten Regionen oder der Stand der Integration, die Möglichkeiten für Berufsausbildung oder Beschäftigung oder die Berücksichtigung des zur Verfügung stehenden Umfanges an Sozialleistungen oder Wohnraum. Es ist ein beispielloses Einwanderungsprogramm ohne Grenzen, eine Einladung an alle.

Zugewanderte informieren sich in Rostock über Arbeitsmöglichkeiten
Zugewanderte informieren sich in Rostock über Arbeitsmöglichkeiten

Quelle: ZB/Bernd Wüstneck

Damit wird auch der Paragraf 1, Absatz 1 des gegenwärtig geltenden deutschen Aufenthaltsgesetzes kurzerhand ausgehebelt. Darin heißt es: „Das Gesetz dient der Steuerung und Begrenzung des Zuzugs von Ausländern in die Bundesrepublik Deutschland.“ Geht es nach dem Plan, dann wird nicht mehr gesteuert oder begrenzt, sondern akzeptiert und verwaltet.

Auch die heiß diskutierte Obergrenze für Zuwanderer, die im Koalitionsvertrag der GroKo nur noch als Schätzgröße von 200.000 pro Jahr auftauchte, ist damit praktisch hinfällig.

Der UN-Migrationspakt bettet alle ein in ein Wunschprogramm für die heile Welt der Wanderer. Und das ohne irgendeine Gesetzesänderung, ohne Verabschiedung einer Verfassungsänderung durch die vorgeschriebene Stimmenmehrheit im Bundestag, ohne Ratifizierung durch den Bundesrat, ohne die Gefahr, das Bundesverfassungsgericht könnte ein neues Gesetz für verfassungswidrig erklären.

Die Kanzlerin macht das Tor auf – sperrangelweit

So sieht ein „rechtlich nicht bindendes“, aber „politisch verpflichtend“ konzipiertes Abkommen aus. Es sind vor allem die Zielstaaten der Migration, die sich in dem UN-Pakt auf 32 Seiten 87-mal „verpflichten“ oder eine „Verpflichtung“ eingehen.

Und das soll auch kontrolliert werden. Allen Mitgliedstaaten wird nahegelegt, „sobald wie möglich ambitionierte nationale Strategien zur Umsetzung des globalen Paktes zu entwickeln“. Alle zwei Jahre soll dann der UN-Generalsekretär der Generalversammlung Bericht erstatten, alle vier Jahre sollen auf globaler Ebene Erörterungen stattfinden, um unter Beteiligung „aller relevanten Interessenträger“ die Umsetzung des globalen Pakts zu überprüfen.

Es müssen nur alle mitmachen – vor allem die Zielstaaten mit offenen Grenzen und offenen Armen. Deutschland soll ganz vorn dabei sein, wenn es nach der Bundeskanzlerin geht. Der Pakt sei „in nationalem Interesse“, erklärte Angela Merkel am 22. November vor dem Bundestag. Deutschland befinde sich damit in einer „Win-win-Situation“. Die Kanzlerin, die noch 2015 erklärt hatte, Migranten, die „aus wirtschaftlicher Not zu uns kommen, können nicht bleiben“, macht nun auch für sie das Tor auf, sperrangelweit.

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ZUR „DRECKS-SATANISCHEN NEUEN WELT-ORDNUNG“

DAS „WELTEN-GERICHT“ KLAGT den DRECKIGEN LÜGNER und BETRÜGERAntonio Guterresan  mitsamt den anderen satanischen „BÜTTEL-RATTEN“ wie z.B MERKEL usw…………… – Es gibt keine „KLIMA-FLÜCHTLINGE“ – ALLES ERSTUNKEN und ERLOGEN – MITHILFE von gieriger AUSBEUTUNG und „WETTER-MANIPULATION“ und LÜGEN über ein nicht vorhandenes „KLIMA-PROBLEM“

https://www.sueddeutsche.de/wissen/klimawandel-klimaschutz-un-klimakonferenz-1.4237031

Klimaschutz „Überlebensfrage der Menschheit“

UN-Generalsekretär Antonio Guterres spricht während des Weltklimagipfels.(Foto: dpa)
  • Zu Beginn der Weltklimakonferenz warnt UN-Generalsekretär Guterres, die Dringlichkeit der Situation könne kaum überschätzt werden.
  • Die deutschen Minister Schulze und Müller haben große Erwartungen an den Gipfel. Klimaforscher Latif wirft der Regierung dagegen Versäumnisse vor.
  • Beim 24. UN-Klimagipfel verhandeln Vertreter aus knapp 200 Staaten darüber, wie die Beschlüsse der Pariser Klimakonferenz von 2015 umgesetzt werden können…………………..

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https://www.eike-klima-energie.eu/2018/12/04/heimlich-still-und-leise-das-ipcc-aendert-sein-mandat/

von Michael Limburg
Das Mandat des IPCC bisher war nachzuweisen, dass der Klimawandel vom Menschen verursacht ist, und dazu noch riskant. Also gefährlich. Und so stand es bis vor kurzem Im Wortlaut der Principles Governing IPCC Work. Eventuell wurde das jetzt klamm heimlich geändert.

Angeregt durch eine Leseranfrage, der nicht glauben konnte, dass das IPCC von seiner Gründungs– und Verwaltungsmutter der UN-Framework Convention for Climate Change kurz UNFCCC, bei seiner Gründung im Jahr 1988 das Mandat mit auf den Weg bekommen hatte nur das zu sammeln und auszuwerten, was dazu dienen kann nachzuweisen, dass der Klimawandel vom Menschen verursacht ist, und dazu noch riskant. Also gefährlich.

Und so stand es bis vor kurzem Im Wortlaut der Principles Governing IPCC Work Zitat daraus:

The IPCC does not conduct any research nor does it monitor climate related data or parameters. Its role is to assess on a comprehensive, objecZve, open and transparent basis the latest scienZfic, technical and socio-economic literature produced worldwide relevant to the understanding of the risk of human-induced climate change, its observed and projected impacts and for adaptation and mitigation.(Hervorhebung vom Autor)

Und für die Bürokraten im UNFCCC (Sitz in Bonn) und damit dem Sekretariat des IPCC in Genf wie in Bonn beim UN FCCC war klar: Auftrag ist nun mal Auftrag, besonders wenn er den eigenen Zielen entspricht.

Danach handelnd werden sämtliche Wissenschaftler und deren Erkenntnisse, die dem zuwiderlaufen, unter fadenscheinigen Begründungen abgelehnt, und auch ihre Kommentare, die es zu hunderten bis tausenden gab, abgelehnt oder einfach nicht beachtet.

Im Jahre 2006 fasste ein bekannter Journalist beim damaligen IPCC Generalsekretär Yves de Boer nach und fragte ihn, warum das IPCC nicht auch die wissenschaftliche Literatur, die den natürlichen Ursprung des Klimawandels nachweisen, die es schon damals in Masse  gab, auch berücksichtige? Der antwortete ebenso ehrlich wie lapidar:

Because it is not our mandate

Und danach wurde und wird weiter gehandelt, denn noch im April 2017 bestätigte Thelma Krug, ihres Zeichens Vize-Chefin (Vize Chair) des IPCC in einem Vortrag (hier auf Folie 3 Kopie siehe Bild oben) dieses Mandat.

Doch dann geschah etwas Merkwürdiges. Am 21. September 2017 wurde eine „Klarstellung“ veröffentlicht, die folgenden Wortlaut hat (hier der link)

The IPCC’s mandate is to assess the state of the scientific literature on all aspects of climate change, its impacts and society’s options for responding to it. Whenever a new piece of scientific research is published that is relevant to any these topics, it joins the ever-growing body of evidence that the IPCC assesses. The IPCC does not conduct original research itself, or develop its own models or scenarios.(Hervorhebung vom Autor)

Die Wörter „human induced und risk“ fehlen und wurden durch „all aspects und it´s impacts „ ersetzt. Das wurde zwar nur vom Pressebüro, einem Jonathan Lynn und einer/einem Werani Zabula, unterschrieben,  aber immerhin.

Hier deren Adressen.

IPCC Press Office, Email: ipcc-media@wmo.int
Jonathan Lynn, +41 79 666 7134
Werani Zabula, +41 22 730 8120

Offensichtlich – so meine Interpretation- haben die,  nach vollbrachter Tat, unter Klimawandel versteht jetzt jeder, dass der nur menschgemacht und gefährlich sein soll– ihr Mandat erweitert: Es schadet dann nichts mehr. Vielleich haben sich die beiden auch nur geirrt.

Das herauszufinden ist bestimmt eine Aufgabe für unsere Leser

 

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Migrationspakt: Dr. Rainer Rothfuß zu Hintergründen und Lösungsansätzen | 24.11.2018 | kla.tv/13393

 

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MERKEL-STASI-DEUTSCHLAND

https://www.welt.de/kultur/deus-ex-machina/plus184783392/Don-Alphonso-Wie-der-Migrationspakt-die-Meinungsfreiheit-umgeht.html

Gewünschte Sichtweisen

Wie der Migrationspakt die Meinungsfreiheit umgeht

| Lesedauer: 8 Minuten
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Quelle: Don Alphonso

Und bist du nicht willig, mache ich Aufklärungskampagnen und gebe Journalisten Fakten und Ergebnisse vor: Der Migrationspakt ist ein exzessives Ermächtigungspapier des Staates zur Wahrheitslenkung.
Seit dem 1. September 2017 ist auf Betreiben des damaligen SPD-Justizministers das umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Kraft getreten. Es verpflichtet die Betreiber sozialer Netze, strafbare Inhalte in vergleichsweise kurzer Zeit zu löschen, und droht ihnen empfindliche Strafen an, wenn sie es nicht tun. Wer eine Aussage meldet, ohne dass daraufhin das Netzwerk aktiv wird, kann sich beim Justizministerium beschweren. Der Staat kann dann gegen die Netzwerke vorgehen und empfindliche Geldstrafen verhängen. Heiko Maas sagte zur Kritik an seinem Gesetz gegenüber der „Bild“: „Die Meinungsfreiheit schützt auch abstoßende und hässliche Äußerungen. Aber: Die Meinungsfreiheit ist kein Freibrief, um Straftaten zu begehen. Wer strafbare Inhalte im Netz verbreitet, muss von der Justiz konsequent zur Rechenschaft gezogen werden. Mordaufrufe, Bedrohungen und Beleidigungen, Volksverhetzung oder die Auschwitz-Lüge sind kein Ausdruck der Meinungsfreiheit, sondern sie sind Angriffe auf die Meinungsfreiheit von anderen. Facebook, Twitter und Co. sollten kein Interesse daran haben, dass ihre Plattformen für Straftaten missbraucht werden. Soziale Netzwerke müssen sich wie jeder andere auch an unser Recht halten. Wem am Schutz der Meinungsfreiheit gelegen ist, der darf nicht tatenlos zusehen, wie der offene Meinungsaustausch durch strafbare Hetze und Bedrohung unterbunden wird.“ Nun, ich bin bei Twitter, und mein Posteingang für das Konto sieht so aus:
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Quelle: Don Alphonso

Ich habe niemanden bedroht, strafbar beleidigt, das Volk verhetzt und auch sonst nichts Strafbares gemacht. Bei 18.000 bis 25.000 Followern wäre das auch reichlich dumm, es bekäme jeder sofort mit. Was Sie da oben sehen, sind jedoch Leute, die mich gemeldet haben. Die Serie mit acht Meldungen geht auf eine Kampagne einer Kulturperson zurück, deren Aufforderung zum hemmungslosen Melden anderer Leute ich vorher kritisiert habe. Der Rest wendet sich mal gegen kurze Wortmeldungen, Verlinkungen meiner eigenen Beiträge, ganz generell gegen mein Profil – es ist ja nicht schwer. Man kann das ganz leicht machen. Es hat für niemanden Konsequenzen, man kann sich ja mal irren bei der Auslegung von Regeln und Gesetzen, das war schon bei den Inoffiziellen Mitarbeitern der Stasi so, und es ist auch bei den Handlangern des NetzDG nicht anders. Natürlich weiß ich nicht, wer die Spitzel sind, aber es gab in der Vergangenheit schon einige gezielte Angriffe auf meinen Account: Deshalb ist er verifiziert und wird vermutlich von Twitter wegen meiner Prominenz besonders vorsichtig betrachtet. Nach einem Jahr vergeblichem Dauerfeuer – ich nehme an, aus einer bestimmten politischen Ecke – hat jetzt eine von Heiko Maas geschätzte und geförderte Gruppierung versucht, mich abmahnen zu lassen, weil ich bei Twitter einen Beitrag verlinkt habe, gegen den die gleiche Gruppierung meines Wissens selbst gar nicht vorgegangen ist. Soviel zum offenen Meinungsaustausch, den Heiko Maas verursacht hat – andere haben gerade weniger Glück.

In meinen Augen ist das NetzDG immer noch ein Gesetz zur Auslagerung von staatlich gewünschter Zensur an private Betreiber und ein grober Verstoß gegen Sinn und Geist des Grundgesetzes, und die Erfahrungen der letzten Monate mit Falschlöschungen sind deprimierend – mitunter wird einfach so lange gemeldet, bis irgendein Zensor eine Aussage doch noch löscht. Erdogan-Anhänger und Drogenkonsumbefürworter können da nach meiner Erfahrung auch extrem hartknäckig sein. Ich bin seitdem immer etwas vorsichtig, wenn mir Politiker erzählen, sie würden die Meinungsfreiheit irgendwie respektieren. Unerfreulicherweise findet sich jetzt aber auch im umstrittenen und von Heiko NetzDG-Maas ausgehandelten Migrationspakt genau so eine Passage:

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Quelle: Don Alphonso

Vor der Garantie der Meinungsfreiheit wird sie, mit Verlaub, durch eine ziemlich umfassende Selbstermächtigung der Paktunterzeichner konterkariert. Denn Diskriminierung ist ein sehr dehnbarer und umstrittener Begriff allein aufgrund der Tatsache, dass es bei uns zwar ein staatliches Diskriminierungsverbot in dem Sinne gibt, dass der Staat niemanden diskriminieren darf. Dieses Verbot steht aber mitunter im Konflikt mit anderen Grundrechten, wie etwa der Privatautonomie und der Vertragsfreiheit. Wenn ich mit Lederhose und Janker in der Rigaer Straße des Reichshauptslums bei den Besetzern frage, ob ich mich da einmieten darf, können sie mich aufgrund meiner konservativ-bayerischen Abstammung ablehnen. Umgekehrt kann man auch keinem Vermieter auferlegen, einen Migranten als Mieter zu akzeptieren.  Im Pakt steht zwar, die Bekämpfung aller Formen der Diskriminierung geschehe „im Einklang mit den internationalen Menschenrechtsnormen“, aber schon heute betreibt das Land Berlin eine Fachstelle gegen Diskriminierung bei der Vermietung. Als Bürger kann man sich daher schon fragen, wie die erwähnte „Bekämpfung aller Formen der Diskriminierung“ dann letztlich aussieht. Die Grünen-nahe Böll-Stiftung findet das Projekt jedenfalls toll und lobt die viel weitergehenden Antirassismusgesetze in Schweden.

Der nächste Satz lautet: „Wir verpflichten uns ferner, in Partnerschaft mit allen Teilen der Gesellschaft einen offenen und auf nachweisbaren Fakten beruhenden öffentlichen Diskurs zu fördern, der zu einer realistischeren, humaneren und konstruktiveren Wahrnehmung von Migration und Migranten führt.“ Das heißt auf gut deutsch: Die aktuelle Wahrnehmung von Migration ist nicht realistisch, human und konstruktiv genug. Man möchte einen Diskurs, der das ändert, und das bedeutet logischerweise, dass die Bürger der Unterzeichnerstaaten ihre Meinung revidieren, ändern und dem gewünschten Ergebnis anpassen müssen – sonst wird es ja nicht humaner und konstruktiver. Der nächste Satz aber lautet: „Wir verpflichten uns außerdem, im Einklang mit dem Völkerrecht das Recht der freien Meinungsäußerung zu schützen, in der Erkenntnis, dass eine offene und freie Debatte zu einem umfassenden Verständnis aller Aspekte der Migration beiträgt.“ Wie kann eine Debatte offen und frei sein, wenn gleichzeitig vorab die Verpflichtung eingegangen wird, die bisherige freie Meinung im Sinne der Unterzeichner zu verändern? Eine freie Debatte muss auch die Möglichkeit erlauben, dass das Ergebnis, selbst wenn es nicht allen gefällt, weniger konstruktiv ist, und mit anderen Vorstellungen von Humanität und Realismus agiert. Das ist eine freie Debatte. Alles andere ist Zwang.

Das steht auch im Widerspruch zu dem, was danach als Umsetzung zugesagt wird: Wir werden c) unter voller Achtung der Medienfreiheit eine unabhängige, objektive und hochwertige Berichterstattung durch die Medien, einschließlich Informationen im Internet, fördern“ pardon, aber eine von einem Staat explizit geförderte Berichterstattung zum Ziele einer anderen Meinung ist genau das Gegenteil von unabhängig, sondern ein Mittel zur Durchsetzung einer Sichtweise, von der der unterzeichnende Staat behauptet, sie sei objektiv. Wenn der Journalist zu einer anderen Auffassung kommt, ist er dann nicht objektiv, und was hat das dann noch mit Medienfreiheit zu tun, wenn der Staat vorgibt, was Objektivität ist? Die staatlichen Mittel werden auch gleich genannt: „unter anderem durch Sensibilisierung und Aufklärung von Medienschaffenden hinsichtlich Migrationsfragen und -begriffen“.

Der Staat verpflichtet sich mit der Unterzeichnung des Pakts, Medienschaffende wie mich aufzuklären und zu sensibilisieren – ich wüsste gern, was „unter anderem“ denn sonst noch so geplant ist, und außerdem, wie das mit der durch das Grundgesetz gebotenen Transparenz der Berichterstattung zu verbinden ist. Wenn der „sensibilisierteJournalist etwas schreibt und ausdrückt, weil es der Staat so will, der gerade einen Migrationspakt dieses Inhalts unterzeichnet hat, müsste unter seinen Text zu diesem Thema eine Offenlegung setzen, damit der Leser erkennt: Das ist die gewünschte und vermittelte Sicht des Staates, der weiterhin „durch Investitionen in ethische Standards der Berichterstattung“ tätig werden will. Ich finde es ganz erstaunlich, dass der unterzeichnende Staat im Umfeld von all den unterzeichnenden Autokraten für sich in Anspruch nehmen will zu erkennen, was ethische Standards sind. Welche nehmen wir denn? Die von Nordkorea? Von den Journalistenmördern in Saudi-Arabien? Die ethischen Standards von Joseph Kabila und Erdogan?

Es geht weiter unter Punkt f), die Zeicher werdenAufklärungskampagnen fördern, die an die Gesellschaften in den Herkunfts-, Transit- und Zielländern gerichtet sind und den Zweck haben, auf der Grundlage von Beweisen und Fakten die öffentliche Wahrnehmung des positiven Beitrags einer sicheren, geordneten und regulären Migration zu gestalten“. Pardon, aber die Gestaltung der öffentlichen Meinung in einer Gesellschaft über einen vorab festgelegten „positiven Beitrag“ durch Aufklärungskampagnen ist, egal ob es um die Abholzung des Hambacher Forsts, der Flugfähigkeit des Starfighters, der Sicherheit von Wackersdorf und der regulären Migration geht: staatliche Propaganda. Wenn der Staat schon in einem Vertrag behauptet, er werde die Beweise und Fakten für das Gelingen eben jenes Ereignisses beibringen, das gerade erst mit diesem Pakt geregelt wird, ist das nicht anders als das Versprechen der Autokonzerne bei der Festlegung von Grenzwerten, die Dieselmotoren rechtzeitig durch Beweise und Fakten und Messungen schadstoffarm zu machen. Was passiert eigentlich bei solchen Aufklärungskampagnen mit Journalisten, die glauben, Beweise und Fakten zu haben, dass es vielleicht anders als von den Aufklärern gewünscht ausgegangen ist? Werden vielleicht Stiftungen ehemaliger Stasi-IMs mit dem Vorgehen gegen abweichende Hate Speech betraut? Bezahlt man SPD-nahe Migrantenverbände, die dem Publikum erklären, „Kartoffel“ sei kein Rassismus, wenn sich das Wort gegen einheimische Journalisten mit abweichender Meinung richtet?

Das hehre Ziel ist es, „Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und die Stigmatisierung aller Migranten zu beenden“ – je nach Einschätzung, Empfindlichkeit und Finanzierungswünschen von staatlich geförderten „NGOs“, die bei solchen Begriffen mit Extremdefinitionen agieren, kann das ein sehr, sehr langer Kampf werden, und es können davon viele betroffen sein, zumal bei „allen Migranten“ auch Personen wie Anis Amri, die mutmaßlichen Gruppenvergewaltiger von Freiburg, Cum-Ex-Bankster, Osamas Leibwächter und russisch-zypriotische Passkäufer gemeint sein können. Aber so umfassend und unreguliert und frei für jede exzessive Interpretation steht das in diesem Pakt, mit dem sich die Unterzeichner auch viel vorgenommen haben, um die öffentliche Meinung in ihrem Sinn zu gestalten. Unter Wahrung der Meinungsfreiheit. Schauen Sie sich oben nochmal die lange Liste der anonymen Denunziationen gegen mich an, dann wissen Sie, was Meinungsfreiheit unter dem jetzigen Außen- und früheren Justizminister Heiko Maas bedeutet. Nach diesem Beitrag werde ich sicher wieder gemeldet.

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e.com/watch?v=DBETI2EFgp4

Dr. „Rainer Rothfuss“ über „UN“-Migrationspakt und „UN“-Flüchtlingspakt

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siehe auch „GLYPHOSAT – ARGENTINIEN – MISSBILDUNGEN von KINDERN – FRANKREICH“

„Merkel – GLYPHOSAT“

Die FRAGE ist doch wenn MERKEL höchstpersöhnlich unterzeichnen will – DANN sollten auf jeden FALL VORSORGE-MASSNAHMEN getroffen werden  – damit nicht wieder ein FAUXPAS passiert wie bei der  FLUG-REISE nach ARGENTINIEN wobei alles natürlich rein zufällig war

LETZTER AKT: „MERKELs-PAKT“

https://www.neopresse.com/politik/merkels-letzter-akt-die-kanzlerin-wird-den-pakt-in-marrakesch-persoenlich-unterzeichnen/

Merkels letzter Akt: Die Kanzlerin wird den Pakt in Marrakesch persönlich unterzeichnen

NEOPresse in D/A/CH

Obwohl sich immer mehr Staaten Europas vom UN-Migrationspakt abwenden und eine Petition im Bundestag gegen den Migrationspakt bereits knapp 100.000 Zeichner hat (https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2018/_11/_01/Petition_85565.mitzeichnen.html), ist Merkel fest entschlossen. Deutschland wird den Pakt unterzeichnen. Die Kanzlerin will höchstpersönlich nach Marrakesch reisen, um den Pakt zu unterzeichnen. Damit nichts schief geht. Das wird eine ihrer letzten großen Amtshandlungen sein, um Deutschland endgültig den Todesstoß zu versetzen.

Während unsere Nachbarn, die Franzosen, bald wöchentlich auf die Barrikaden gehen, tut sich in Deutschland nichts. Noch immer ist hier alles friedlich. Anscheinend sind sich die Deutschen des Ernstes der Lage nicht bewusst. Es wird zwar öffentlich kommentiert, wie sich Deutschland mit seiner Politik fast schon isoliert, doch das scheint nur wenige wirklich aufzuschrecken. Obwohl inzwischen auch die Mainstream-Medien laut vor dem Migrationspakt und vor Merkels Politik warnen, geschieht noch immer nichts in diesem Land.

 

Jetzt hat auch Italien angekündigt, den UN-Migrationspakt nicht zu unterzeichnen. Ministerpräsident Conte sagte die Teilnahme am Gipfel in Marokko ab. Neue Absagen kommen nun beinahe täglich. Auch die Slowakei ist nun abgesprungen. Italiens Innenminister Salvini sagte, „er sehe nicht ein, weshalb man sogenannte Wirtschaftsmigranten und politische Flüchtlinge auf die gleiche Ebene stellen solle“. Inzwischen sind folgende Staaten ausgestiegen: USA, Ungarn, Österreich, Bulgarien, Tschechien, Polen, Israel, Australien, Slowakei, Estland und Dänemark.

Am Ende werden die Deutschen die einzigen in Europa sein, die den Pakt unterzeichnet haben. Unabhängig vom Inhalt des Paktes ist es fast schon absurd, wie sich die Merkel-Regierung inzwischen von allen internationalen Entwicklungen abkoppelt. Wie sie selbst Kritiker in den eigenen Reihen, namentlich den Minister Jens Spahn, auf Distanz hält. Wie sie auch „LINKE“ wie Sarah Wagenknecht ignoriert, kurz: nicht nach links und nicht nach rechts guckt. Und jetzt reist die Kanzlerin nach Marrakesch – ein absurdes Theater.

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FRAGE: Nach welchen KRITERIEN – siehe auch „FRIEDENS-NOBEL-PREIS“ für „Börek OBAMA“

SPIEGLEIN SPIEGLEIN an der WAND wer ist die MÄCHTIGSTE im……ABER in DEUTSCHLAND ist „IHRE“ ZEIT abgelaufen!!!

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-12/forbes-magazin-angela-merkel-maechtigste-frau-ranking

„Forbes“-Magazin: Angela Merkel bleibt mächtigste Frau der Welt

Zum achten Mal in Folge sieht das USMagazinForbes die Bundeskanzlerin als einflussreichste Frau. Auf Platz zwei bleibt die britische Premierministerin Theresa May.

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https://www.welt.de/politik/ausland/article185039308/Belgien-UN-Migrationspakt-loest-Regierungskrise-aus.html

BELGIEN

UN-Migrationspakt löst Regierungskrise aus

| Lesedauer: 2 Minuten
So soll der UN-Flüchtlingspakt helfen

Neben dem UN-Migrationspakt gibt es noch den UN-Flüchtlingspakt. Dabei geht es nicht um Migranten, sondern um anerkannte Flüchtlinge. Diejenigen also, die vor Krieg, politischer Verfolgung oder schweren Menschenrechtsverletzungen geflohen sind.

Quelle: WELT / Thomas Laeber

Autoplay
Der belgische Regierungschef Charles Michel will den Migrationspakt unterzeichnen, doch der flämisch-nationalistische Koalitionspartner zieht nicht mit. Jetzt droht eine ernsthafte Krise in dem Land.
Der Streit über den UN-Migrationspakt hat Belgien in eine Regierungskrise gestürzt. Der liberale Regierungschef Charles Michel will gegen den Widerstand seines flämisch-nationalistischen Koalitionspartners N-VA nächste Woche zur Unterzeichnung des Pakts nach Marrakesch reisen. Vorher soll das Parlament entscheiden, ob das Land die Vereinbarung mitträgt. Die N-VA bekräftigte am Mittwoch ihre Ablehnung.

N-VA-Fraktionschef Peter De Roover sagte nach einer Meldung der Nachrichtenagentur Belga, noch sei man Teil der Regierung. Doch werde man im Parlament gegen eine Resolution zur Unterstützung des Migrationspakts stimmen. Sollte Michel nach Marrakesch reisen, hätte er nicht die Rückendeckung seiner Regierung, sagte De Roover.

Im Parlament kann Michel dagegen wohl zumindest mit Stimmen der Opposition mit einer Mehrheit rechnen. Am Mittwoch sollte zunächst der Auswärtige Ausschuss beraten. Premier Michel ermahnte die N-VA, die Regierung nicht platzen zu lassen. „Wer jetzt den Stecker zieht, handelt unverantwortlich“, sagte er dem Sender Bel RTL.

Der „Globale Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration“ soll helfen, Migration besser zu organisieren sowie Arbeitsmigranten vor Ausbeutung zu schützen. In Deutschland hatte die AfD ebenfalls eine Debatte darüber entfacht. Der Bundestag begrüßte die Vereinbarung jedoch mit großer Mehrheit. Der Pakt soll auf einer Konferenz in Marrakesch am 10. Dezember angenommen werden, zu der auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reist.

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https://www.welt.de/debatte/kommentare/article184778914/Zuwanderung-Ich-verstehe-den-Migrationspakt-nicht.html

Meinung

Zuwanderung

Ich verstehe den Migrationspakt nicht

| Lesedauer: 2 Minuten

Reporterin
Nur fünf Abgeordnete der Union stimmen gegen UN-Migrationspakt

Die Fraktionen von Union und SPD haben sich mit großen Mehrheiten hinter den umstrittenen UN-Migrationspakt gestellt. Die Abgeordneten stimmten in Berlin für einen gemeinsam geplanten Entschließungsantrag zu dem Pakt.

Quelle: WELT/Michael Wüllenweber

Autoplay

Seit Tagen versuche ich zu verstehen, was es mit dem UN-Migrationspakt auf sich hat, aber es gelingt mir nicht. Einerseits erzählt mir die Bundesregierung, dass der Vertrag unbedingt die Rechte von Migranten regeln muss.

Andererseits sagt die gleiche Bundesregierung, dass die Rechte von Migranten in Deutschland schon geregelt sind – und zwar besser und umfassender, als der Migrationspakt es vorsieht.

Die Bundesregierung muss es wissen. Sie hat in den letzten drei Jahren fast zwei Millionen Migranten aufgenommen und ist noch immer damit beschäftigt, die rechtlichen und sonstigen Folgen zu bewältigen.

Aus irgendeinem Grund scheint der Migrationspakt in Deutschland gar nicht zu gelten, auch dann nicht, wenn Deutschland ihn unterschreibt. Dass der Vertrag „keine rechtliche Wirkung“ entfaltet, ist der Bundesregierung so wichtig, dass sie Anfang letzter Woche extra eine Erklärung verabschiedete, die dessen rechtliche Unverbindlichkeit deutlich machte.

Noch etwas verstehe ich nicht. Obwohl der Vertrag keine rechtliche Wirkung entfaltet, scheint die Bundesregierung viel von ihm zu erwarten. „Durch den Pakt werden zahlreiche Länder ihre Standards im Umgang mit Flüchtlingen anheben müssen“ (Heiko Maas, SPD), „durch den Vertrag werden Standards eingehalten werden müssen“ (Stephan Thomae, FDP), „Migranten sollen mit dem Abkommen vor unmenschlichen Bedingungen geschützt werden“ (Petra Pau, Linke).

Zweimal müssen, einmal sollen. Offenbar geht die Bundesregierung davon aus, dass der Vertrag nur in Deutschland nicht gilt, in anderen Ländern aber sehr wohl.

„Großes Empörungspotenzial“

Aber ich sollte mit Kritik vorsichtig sein, denn Heiko Maas, Außenminister, hat im Bundestag schon mal klargemacht, was er von Kritikern hält: Deren Empörungspotenzial sei oft größer als das Lesevermögen.

Mein Empörungspotenzial ist deswegen so groß, weil ich mich in meinem Alltag anders verhalte als meine Bundesregierung. Wenn ich etwas unterschreibe, gilt es. Wenn ich etwas nicht will, unterschreibe ich es nicht. Mit dieser Vorstellung von Verträgen bin ich offenbar nicht allein.

Die SPD-Politikerin Gabriela Heinrich sagte im Bundestag: „Ich höre immer wieder: Wenn der Pakt nicht verbindlich ist, wofür brauchen wir ihn dann?“ Sie antwortet dann immer: „Schauen Sie auf die Erklärung für Menschenrechte – sie ist auch nicht verbindlich.“

Die Frage habe ich verstanden, die Antwort leider nicht. Aber das liegt sicher an meinem Lesevermögen.

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ube.com/watch?v=bwryOKqskw0

16. AZK: Interview mit Gerhard Wisnewski zum Migrationspakt | 30.11.2018 | kla.tv

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ube.com/watch?v=tvA98YA8WPs

EU-Migrationspolitik-KRITIK wird zu einer Straftat! Medien können da zensiert werden.

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tube.com/watch?v=JZiMy_XyJkc

STOPP – auch dem UN-Flüchtlingspakt! | 03.12.2018 | http://www.kla.tv/13448

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https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2018/11/27/verfassungsgericht-beginnt-verhandlungen-zur-bankenunion/

„VERFASSUNGs-GERICHT“ beginnt VERHANDLUNGEN zur „BANKEN-UNION“

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http://www.faz.net/aktuell/finanzen/finanzmarkt/karlsruhe-ueberprueft-bankenunion-risiko-fuer-den-deutschen-sparer-15911437.html

Karlsruhe prüft Bankenunion : Risiko für den deutschen Sparer?

  • Aktualisiert am

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe soll in den kommenden Monaten über die Bankenunion entscheiden. Bild: dpa

Eine zentrale Bankenaufsicht und -abwicklung soll den Euroraum krisenfest machen. Kritiker meinen: Dafür zahlt Deutschland einen hohen Preis. Nun soll das Bundesverfassungsgericht einschreiten.

Nach der Finanzkrise 2007/08 hatte es die Politik eilig: Europas Banken sollten sicherer werden – und möglichst nie mehr mit Steuermilliarden gerettet werden müssen, wenn sie sich verzockt haben. Eine tragende Rolle in der dafür geschaffenen Bankenunion spielt die Europäische Zentralbank (EZB). Kritikern geht das allerdings entschieden zu weit. Am Dienstag verhandelt das Bundesverfassungsgericht über ihre Klagen (Az. 2 BvR 1685/14 u.a.).

Bankenunion – was heißt das?

Um das Bankensystem stabiler aufzustellen, wollen die Europäer bei der Aufsicht über Geldhäuser, der Abwicklung von Kriseninstituten und der Sicherung von Sparguthaben an einem Strang ziehen. Seit November 2014 werden die größten Banken und Bankengruppen im Euroraum zentral von der EZB beaufsichtigt. Aktuell sind das 118 Institute. Auch der von der Kreditwirtschaft finanzierte Bankenabwicklungsfonds hat in Brüssel seine Arbeit aufgenommen. Er soll bis zum Jahr 2024 mit 55 Milliarden Euro ausgestattet werden. Bei der grenzübergreifenden Einlagensicherung gibt es vor allem aus Deutschland noch Vorbehalte.

Was bedeutet die neue Rolle für die EZB?

Die Zentralbank wurde kurzerhand zur Aufsichtsinstanz gemacht. So musste man nicht noch eine große Behörde aus dem Boden stampfen und konnte schnell handeln. Aber die Konstruktion ist umstritten: Hauptaufgabe der Währungshüter ist die Gestaltung der Zinsen im Euroraum – von denen die Banken maßgeblich abhängen. Und Entscheidungen treffen darf letztlich nur der leitende EZB-Rat, in dem die Präsidenten der Euro-Notenbanken sowie das sechsköpfige EZB-Direktorium vertreten sind. Interessenskonflikte vermeiden soll ein von der Geldpolitik unabhängiges Gremium („Supervisory Board“). Es bereitet Entscheidungen zur Bankenaufsicht für den EZB-Rat vor.

Wie funktioniert die EZB-Bankenaufsicht?

Die Aufseher prüfen regelmäßig den Geschäftsbetrieb der Geldhäuser. Fallen besondere Risiken auf, können sie Banken vorschreiben, sich dickere Kapitalpuffer zuzulegen. Sie sind auch befugt, die Berufung von Managern abzulehnen oder im Notfall einem Institut die Zulassung zu entziehen. Unterstützt wird die EZB-Bankenaufsicht von den nationalen Aufsehern in den 19 Euroländern. In Deutschland sind das Bafin und Bundesbank. Die derzeit etwa 1100 Aufseher sind räumlich getrennt von der Geldpolitik in der neuen EZB-Zentrale im Frankfurter Osten: Sie sitzen fast alle im bisherigen EZB-Hauptgebäude, dem Eurotower in der Innenstadt. Nach Einschätzung von nationalen Aufsehern und Bankenvertretern hat sich das System bisher bewährt.

Was stört die Karlsruher Kläger?

Sie meinen, dass der deutsche Staat der EZB viel zu viel Macht in die Hand gibt – und damit große finanzielle Risiken eingeht. „Aus sich heraus kann Deutschland zu seiner Finanzstabilität nichts mehr beitragen“, sagt der Finanzwissenschaftler Markus Kerber, der als Gründer der Berliner Europolis-Gruppe die beiden Verfassungsklagen initiiert hat. Zwar gehe es vorerst nur um die Aufsicht über die Großbanken. „Aber grundsätzlich hat die EZB ein Selbsteintrittsrecht und kann sich auch um die Kreissparkasse in Herford kümmern.“ Auf der anderen Seite seien die Haftungsrisiken unkontrollierbar: Am Ende müsse der deutsche Sparer für notleidende Banken in Südeuropa zahlen.

Welche Auswirkungen könnten die Klagen haben?

Kerber hofft, dass Karlsruhe die Souveränität der deutschen Bankenaufsicht wiederherstellt – und verhindert, dass weiter Geld in den europäischen Abwicklungsfonds fließt. Aus seiner Sicht hätten Bundesregierung und Bundestag die Bankenunion nicht mit ins Leben rufen dürfen. Für die Übertragung derart weitreichender Kompetenzen gebe es keine Grundlage in den europäischen Verträgen.

Wie geht es jetzt weiter?

Die große Frage ist, ob der Zweite Senat unter Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle darüber allein entscheidet. Bei Klagen gegen die Krisenpolitik der EZB haben die deutschen Richter nun schon zweimal dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg den Vortritt gelassen, der dann mit seiner Einschätzung die Linie vorgibt. So oder so dürfte das Urteil frühestens in einigen Monaten verkündet werden.

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ube.com/watch?v=NKhbD-WKA6k

„Ernst Wolff“ Die Krise am Horizont –  Zehn Jahre nach der Finanzkrise – Keines der Probleme gelöst 23.10.

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ube.com/watch?v=RiVTfZTB_XQ

Die einfache WAHRHEIT über den kriminellen mafiösen „IWF“ inklusive die PERSON „IWF“- Chefin Christine Lagarde – oder auch ein skrupelloses „NETZ-WERK“ der MACHT

Raubzug der Weltmacht IWF – „Ernst Wolff“

ab MINUTEN 26:00 – 1913 -„WALL-STREET“ – „FED“ – die REICHSTEN und „RAFF-GIERIGSTEN“ FAMILIEN der GANZEN WELT: Rothschild – Warburg – Rockefeller – Morgan – Mellon – Vanderbilt  – INTERESSANT: werden nicht vom  US-Magazin „Forbes“ erwähnt?!

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utube.com/watch?v=7v3BTwqmc_Y

Was hinter der Lüge der „überwundenen“ Finanzkrise Griechenlands steckt „Ernst Wolff“ | kla.tv/13453

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ube.com/watch?v=tSK4NX8IH-I

Rohstoffkrieg unter deutscher Beteiligung | 04.12.2018 | http://www.kla.tv/13454

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siehe  auch „Wehrt EUCH„…..“Markus C. Kerber“

siehe auch „ITALIEN – ?faule  und „NOT-LEIDENDE“ KREDITE?

BAENKSTER wollen „SCHULD-GELD“ EIN-TREIBEN

aus dem TEXT:.. Faktisch jedoch gibt es am <<<27. November>>> eine sehr wichtige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht, die Sie kennen sollten. Es geht um eine Beschwerde des Professors „Markus C. Kerber“.….

https://www.neopresse.com/europa/diese-verfassungsbeschwerde-kann-unser-aller-zukunft-bestimmen/

Diese Verfassungsbeschwerde kann unser aller Zukunft bestimmen

NEOPresse in Europa

Das Chaos in der EU nimmt sichtlich zu. Der Brexit beschäftigt uns stündlich mit immer neuen Meldungen. Dabei rücken andere Probleme in der EU in den Hintergrund. Faktisch jedoch gibt es am 27. November eine sehr wichtige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht, die Sie kennen sollten. Es geht um eine Beschwerde des Professors Markus C. Kerber.

Beschwerde wegen gemeinsamer Haftung und Verhalten des Bundestags
Die Beschwerde hat die EU-Verordnungen zum Gegenstand, bei denen es um die „Aufsicht über systemrelevante Banken“ durch die EZB geht, die künftig kommen wird. Und sie richtet sich gegen den sogenannten Abwicklungsmechanismus bei Banken mit einem Abwicklungsfonds, der EU-weit gelten wird.

 

Die Eingriffe in die gesellschaftliche Ordnung sind weitreichend. Dennoch hat der Bundestag nach Auffassung des Beschwerdeführers die Verordnungen durchgewinkt und dabei unterlassen, die rechtlichen Voraussetzungen zu prüfen. So ist die Übertragung der Bankenaufsicht auf die Zentralbank EZB im Jahr 2014 vorgenommen worden. Kaum jemand in Deutschland dürfte dies auch nur hinreichend bemerkt haben. Dabei war die Intransparenz nahezu vollkommen. Denn die EZB zeigte der Öffentlichkeit nur eine Zusammenschau der Zahlen aller Banken. Dies ist insofern bedauerlich und rechtlich fragwürdig, als das Risiko, das italienische Banken derzeit mit sich führen, kaum sichtbar wurde.

Besonders fraglich ist es dann, wie der Bundestag die Vorgänge einfach durchwinken“ konnte. Am 27. November wird das Bundesverfassungsgericht noch keinen Beschluss zu dieser Beschwerde verkünden, so steht zu vermuten. Dennoch dürfte gerade die Reaktion der Richter zeigen, ob das Verfassungsgericht die Bedenken teilt. Es gibt an sich keinen sichtbaren Grund, die Sorgen und die Mängel nicht zu beachten. Dann wiederum müsste sich selbst die Merkel-Regierung wieder um das beschlossene Paket kümmern. Denn die Regierung darf keine Verordnungen umsetzen, denen die Rechtsgrundlage fehlt.

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utube.com/watch?v=PCoU_mEwa8w

https://www.arte.tv/de/videos/070830-000-A/tod-eines-bankers/

Größter Bankskandal Europas um die älteste Bank der Welt – Tod eines Bankers –„David Rossi“ – „Banca Monte dei Paschi di Siena“

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https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2018/10/08/wirtschaftsrat-warnt-vor-einlagensicherung-der-eu/

Wirtschaftsrat warnt vor Einlagensicherung in der EU

Die EU-weite Einlagensicherung birgt nach Ansicht des CDUWirtschaftsrat erhebliche ökonomische und gesellschaftliche Sprengkraft.

Banknoten: Der neue 200 Euro-Schein. (Foto: dpa)

Der neue 200 Euro-Schein. (Foto: dpa)

Der Wirtschaftsrat der CDU e.V. kritisiert in der Welt die von der Kommission geplante Einführung einer EU-weiten Einlagensicherung. „Hier bahnt sich unter der Abkürzung EDIS ein massiver Umverteilungskanal an“, warnt Generalsekretär Wolfgang Steiger. „Denn ein solcher Schritt würde bedeuten, dass die Länder unbegrenzt Steuergelder versprechen. Nach Ansicht des Wirtschaftsrates kann eine europäische Bankenunion erst dann funktionieren, wenn alle EU-Mitgliedsstaaten ihre Haushalte und Bankensysteme saniert haben. Davon kann noch keine Rede sein: Größter Wackelkandidat ist derzeit Italien, dessen Regierung in der Haushaltspolitik versucht, die Europartner zu erpressen. Die Positionierung des Wirtschaftsrates wird laut Mitteilung des Wirtschaftsrat vom stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Carsten Linnemann, dem Vorsitzenden des Parlamentskreis Mittelstand, Christian von Stetten, der Präsidentin des Bundesverbandes der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken, Marija Kolak, sowie den Finanzexperten des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) unterstützt.

 

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https://www.neopresse.com/europa/naechster-schritt-zur-eu-bankenunion-halten-sie-ihr-geld-fest/

Nächster Schritt zur EU-Bankenunion. Halten Sie Ihr Geld fest

NEOPresse in Europa

Die EU wächst weiter zusammen. Die Bankenunion kommt. Das hatten wir an dieser Stelle mehrfach vermeldet. Nun sind die nächsten Schritte direkt in Greifweite. Die EU-Kommission, die sogenannte Eurogruppe und das EU-Parlament wollen sich möglichst schnell auf die nächsten Schritte verständigen. Dies soll nach Angaben der „FAZ“ eine Kompromisslösung zum Thema der „Letztsicherung“ für den in Frage stehenden Bankenabwicklungsfonds werden.

Der enthält rund 60 Milliarden Euro und wird, sofern er nicht voll ist, mit Krediten gefüllt. Diese stammen wiederum aus dem „Euro-Krisenfonds ESM“, in dem sich schlicht Zahlungen aus den jeweiligen Staaten befinden. Also Steuergelder.
Steuergelder ade

Das Modell ist damit schnell beschrieben. Ist der Letztsicherungs-Topf im Fall des Falles bei einer Bankenabwicklung nicht hinreichend voll, dann wird der ESM Ihre und unsere Steuergelder verwenden, um selbst dem Letztsicherungs-Topf Kredite bereitzustellen.

 

Was bedeutet dies? Ein Abwicklungsfonds, der nicht hinreichend Geld hat, bekommt indirekt Kredite. Fraglich wäre dann, ob diese Kredite auch zurückgezahlt werden. Die Befürworter der Lösung dürften sich sicher sein. Schließlich müssen die Banken selbst in den Abwicklungsfonds einzahlen. Dafür haben sie Zeit bis zum Jahr 2023. Jetzt kommt es darauf an, dass der Letztsicherungs-Topf möglichst schnell Geld erhält. Aktuell ist vorgesehen, diesen bis zum Jahr 2024 zu befüllen. Möglicherweise wird die Lösung vorgezogen, heißt es. Hintergrund der nun laufenden Verhandlungen ist der Umstand, dass die EU-Kommission das Risiko eines Zusammenbruchs bei den Banken als wesentlich gesunken einschätzt. So würde die „durchschnittliche Gesamtkapitalquote“ der EU-Banken inzwischen gut 20 % betragen haben. Der Anteil der sogenannten faulen Kredite, die gefährdet sind, liege bei 3,4 %. Dies waren vor einem Jahr 4,6 %. Auch der Bestand an notleidenden Krediten sank von 950 Milliarden Euro auf 820 Milliarden Euro.

Wir halten dies für eine Selbsttäuschung: Die notleidenden Kredite sind nicht hinreichend ausgewiesen. Steigen die Zinsen, wird auch diese Zahl weiter explodieren. Zudem sind fast 1 Billion Euro notleidender Kredite jetzt schon unvorstellbar. Halten Sie Ihr Geld fest.

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https://www.neopresse.com/politik/bundesregierung-vertuscht-raubzug-an-steuerzahlern/

Bundesregierung vertuscht Raubzug an Steuerzahlern

NEOPresse in D/A/CH

Sie nennen es den „größten Steuerraub in der Geschichte“. Die beiden Linken-Politiker im Bundestag, Fabio de Masi und Sahra Wagenknecht, sprechen von „organisiertem Steuerraub“ der unter den Augen der Bundesregierung stattgefunden habe. Mit „Cum-Ex“-Geschäften wurden die europäischen Steuerzahler von Banken, Investoren und Steuerberatern um mindestens 55 Milliarden Euro beraubt. Alleine in Deutschland wurden die Steuerzahler um 32 Milliarden Steuergelder erleichtert, berechneten Forscher der Universität Mannheim. Der „organisierte Steuerraub“ vollzog sich 13 Jahre lang unter den Augen der Bundesregierung, 13 Jahre, in denen Angela Merkel Bundeskanzlerin war.

Kaum eine Bank ist nicht in den Cum-Ex Skandal verwickelt. Gegen einige Beteiligte soll nun die Staatsanwaltschaft ermitteln. Cum-Ex-Händler behaupteten jedoch, dass diese „Steuertricks“ legal seien. Wagenknecht erklärt, dass es nicht rechtens sein kann, wenn man sich Steuern für Dinge erstatten lasse, die man gar nicht wirklich besitze. Und bei den Cum-Ex-Geschäften handelte es sich nicht bloß um Dinge, sondern um milliardenschwere Aktienpakete.

 

Die Bundesregierung muss von dem Betrug mit System gewusst haben. Denn bereits in den 90ern gingen bei Finanzbehörden Warnungen ein. 2007 gelangte der Vorschlag eines Bankenverbandes über einen solchen Deal im Gesetz. Der Vorschlag beinhaltete eine genaue Anleitung, wie diese Geschäfte über das Ausland abgewickelt werden können. Doch erst 2012 wurde das Steuerschlupfloch geschlossen. Im Ausland gab es jedoch weiterhin Schlupflöcher für Cum-Ex-Geschäfte und auch in Deutschland können weitere Schlupflöcher bestehen, wenn die Finanzbehörden nicht aufpassen – und das tun sie nicht. Angesicht der Bankenrettung, Lux-Leaks, den Panama Papers und nun Cum-Ex ist Wagenknecht wenig erstaunt, mit welch krimineller Energie die Banken ihre Bereicherung vorantreiben. Schockierend sei jedoch, wie die Bundesregierung diese Skandale kleinrede. Sie spreche lediglich von einem Steuerschaden von 5,6 Milliarden Euro, den der Fiskus durch Cum-Ex erlitten habe.

Zudem vertusche die Bundesregierung diesen „Raubzug am Steuerzahler“ und korrigiere die Schadenssumme ständig nach oben – jedoch erst dann, wenn der Skandal nicht mehr zu verheimlichen sei. Nach Recherchen von Journalisten jedoch wurden die deutschen Steuerzahler um 32 Milliarden Euro geprellt. Eine Summe, von der die Bundesregierung gewusst hat. Denn die Bundesregierung ist mit der Finanzmafia eng verbandelt. Viele Gesetze zur Bankenrettung sind von der Finanzindustrie selbst entworfen worden, Finanzminister Olaf Scholz hat sich einen Goldman-Sachs-Banker ins Finanzministerium geholt. Das Interesse ist also gering, die Milliarden von Banken und Superreichen einzutreiben.

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WIE BLEIBT MAN an der MACHT!!!???!?

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/verfassungsschutz-merkel-soll-kritiker-als-maassen-nachfolger-verhindert-haben-15917477.html

Verfassungsschutz : Merkel soll Kritiker als Maaßen-Nachfolger verhindert haben

  • Aktualisiert am

Einer der profiliertesten Innen-Experten der Unionsfraktion: Armin Schuster Bild: dpa

Nach der Ablösung von Hans-Georg Maaßen wollte Horst Seehofer den CDU-Innenexperten Armin Schuster als dessen Nachfolger als Verfassungsschutzpräsident. Doch die Kanzlerin legte ihr Veto ein.

Nach Informationen des rbb-Inforadios sollte der CDU-Bundestagsabgeordnete Armin Schuster an die Spitze des Bundesamts für Verfassungsschutz wechseln. Darauf hatte sich Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) mit der SPD geeinigt, nachdem der damalige Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden war, berichtet der Sender unter Berücksichtigung aus Fraktionskreisen. Bei einem Treffen am 6. November habe Seehofer das mit den „maßgeblichen“ SPD-Abgeordneten Eva Högl und Burkhard Lischka sowie seinem Staatssekretär Hans-Georg Engelke besprochen. Der Wechsel Schusters zum Verfassungsschutz scheiterte demnach aber am Widerstand von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Schuster gilt als einer der profiliertesten Innenexperten der Unions-Bundestagsfraktion. Er ist Obmann im Bundestags-Innenausschuss, Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums sowie des Untersuchungsausschusses zur Aufklärung des Anschlags auf dem Berliner Breitscheidplatz. In den vergangenen Jahren gehörte er jedoch auch zu den schärfsten CDU-internen Kritikern von Merkels Flüchtlingspolitik.

Wie rbb-Inforadio berichtet, akzeptierte Bundesinnenminister Seehofer Merkels Veto und ernannte daraufhin doch Thomas Haldenwang zum neuen Verfassungsschutz-Präsidenten. Seehofer hatte sich gemeinsam mit der SPD eigentlich gegen Haldenwang entschieden, da fraglich schien, ob mit ihm ein echter Neuanfang im Bundesamt für Verfassungsschutz möglich sei. Vor allem die SPD habe ins Feld geführt, dass Haldenwang, der seit 2013 Vizepräsident des Bundesamts war, angreifbar werden könnte, falls aus der Amtszeit von Maaßen noch irgendwelche Probleme auftauchten.

Ursprünglich habe Seehofer sich mit der SPD nach rbb-Inforadio-Informationen deshalb eigentlich auf Clemens Binninger als Kandidaten für den Posten an der Spitze des Bundesamts verständigt, der in der vergangenen Legislaturperiode Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums war. Schuster war demnach der Alternativkandidat. Als Binninger aber mit dem Verweis auf seine jetzige Tätigkeit als Unternehmer abgelehnt haben, sei Schuster „gesetzt“ gewesen, berichtet rbb-Inforadio.

Angela Merkel habe sich daraufhin aber Bedenkzeit auserbeten. Fachlich habe es gegen Schuster keinerlei Argumente gegeben, heißt es in dem Bericht. Für Merkels Veto gebe es „nur eine schlüssige Erklärung“:Sie wollte ihn nicht.“ Weil Schuster ihre Flüchtlingspolitik immer wieder scharf kritisiert habe.

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…..oder „Ver-STAUB-ung“

be.com/watch?v=e-9fkUonbKU

„WTC 7“ Brand oder Sprengung?

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tube.com/watch?time_continue=10&v=xJSVjCrrCu0

Wissenschaftler entlarvt Klimaschwindel in Bundestag !

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https://www.eike-klima-energie.eu/2018/12/02/klima-fachgespraech-im-deutschen-bundestag-eine-denkwuerdige-veranstaltung-mit-einer-premiere-teil-ii/

Klima-Fachgespräch im Deutschen Bundestag – Eine denkwürdige Veranstaltung mit einer Premiere! Teil II

Prof. Dr. Nir Shaviv am 28.11.18 im Ausschuss für Umwelt; Bild Deutscher Bundestag, Screenshot

von EIKE Redaktion
Am 28.11.18 fand ein Klimafachgespräch anlässlich der kommende Woche beginnenden COP 24 statt, in welchem erstmalig seit Jahrzehnten wieder ein klimarealistischer Wissenschaftler – Prof. Nir Shaviv- zu Wort kommen durfte. Wegen der knapp bemessenen Redezeit von nur 3 Minuten versandte Prof. Shaviv zuvor an den Ausschuss sein etwas ausführlicheres Statement. Dies ist nun öffentlich und im Bundestagsarchiv hinterlegt. (hier) Nun kann sich keiner mehr herausreden: Er/sie hätte nichts gewusst.
Wir bringen das Statement im Wortlaut in deutscher Übersetzung.

 Videoausschnitte des Statements und der Fragen und Antworten von Prof. Nir Shaviv anlässlich des Fachgespräches des Umweltausschusses des Deutschen Bundestages. Mit Dank an FMD’s TV-ChannelAn den Ausschuss Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit im Deutscher Bundestag

Betrifft: Statement-Brief für die Diskussion im Komitee bzgl. „COP24 in Katowice – ein weiterer Meilenstein für den globalen Klimaschutz“

 

Meine Damen und Herren,

im Folgenden finden Sie eine detaillierte Aufstellung hinsichtlich der Tatsache, dass es keine substantiellen Beweise für die Stützung des Gedankens gibt, dass der größte Teil der globalen Erwärmung anthropogener Natur ist und dass die Klimasensitivität folglich hoch ist. Tatsächlich deuten alle Beweise darauf hin, dass das Gegenteil der Fall ist. Dies sollte man ernsthaft in Erwägung ziehen, bevor man substantielle politische Entscheidungen trifft.

Mit freundlichen Grüßen

Nir Shaviv

 

Zusammenfassung

  1. Es gibt keine direkten Beweise dafür, dass große CO2-Konzentrationen auch große Temperatur-Variationen verursachen. Die Beweise zeigen, dass das Gegenteil der Fall ist.
  2. Die beiden vom IPCC hervorgebrachten Argumente, um das Bild eines katastrophalen AGW-Bildes zu „beweisen“ sind betrügerisch die Erwärmung im 20. Jahrhundert war nicht einmalig, und die Behauptung, dass die Erwärmung im 20. Jahrhundert durch nichts sonst zu erklären ist, ist einfach falsch.
  3. Es gibt viele weitere Pseudo-Argumente, die allesamt irrelevant sind. Dazu gehören der oftmals gehörte Verweis auf die Experten (die 97%-Behauptung) sowie Argumente auf der Grundlage von Beweisen der Erwärmung, was aber nicht beweist, dass die Erwärmung auf den Menschenzurückgeht.
  4. Die Sonne hat einen großen, jedoch ignorierten Einfluss auf das Klima. Mit ihr ergibt sich ein konsistentes Bild des Klimawandels im 20. Jahrhundert, in welchem über die Hälfte des 20. Jahrhunderts im Zeichen einer Zunahme der Sonnenaktivität stand und in welchem die Klimasensitivität gering ist (und außerdem konsistent mit empirischen Daten).
  5. Die geringe Klimasensitivität impliziert, dass die zukünftige Klima-Erwärmung harmlos bleibt und innerhalb der auf den Gipfeln von Kopenhagen und Paris gesetzten Ziele liegt. Besondere Maßnahmen sind nicht erforderlich. Man muss überdenken, wie viele Ressourcen wir für das Problem aufbringen wollen, welches sehr viel kleiner ist als man allgemein glaubt.

 

Was stimmt nicht an der heutigen Sichtweise auf Klimawandel?

Da möchte ich mit einer Frage beginnen, die Sie entweder sich selbst stellen oder die Sie den Experten stellen können, auf die Sie sich verlassen: Welche Beweise gibt es dafür, dass eine anthropogene globale Erwärmung zu einem katastrophalen Klimawandel führt?

Wie ich weiter unten zeigen werde, ist dieser Gedanke tatsächlich ein Trugschluss, und die so genannten Beweise, die man uns permanent präsentiert, beruhen einfach auf verschiedenen irreführenden Argumenten. Außerdem werden entscheidende Beweise dafür, dass diese Argumente falsch sind, durchweg eklatant vom IPCC und seinesgleichen ignoriert.

Das erste und vorderste Argument, welches man einfach ignorieren sollte, ist der Verweis auf Experten oder eine Mehrheit. Wissenschaft ist keine Demokratie, und die Tatsache, dass viele Menschen eine bestimmte Sache glauben heißt nicht, dass diese Sache auch korrekt ist. Falls man gute Argumente hat, Sie zu überzeugen, sollten diese wissenschaftlicher Natur und keine logischen Trugschlüsse sein.

Andere irrelevante Argumente mögen wissenschaftlich aussehen, sind es aber nicht. Beweise für eine Erwärmung sind keine Beweise für eine Erwärmung durch den Menschen. Die Sichtung eines auf einer Eisscholle treibenden Eisbären beweist nicht, dass die Menschen Erwärmung verursacht haben. Gleiches gilt für sich zurückziehende Gletscher. Sicher gab es Erwärmung, und die Gletscher schrumpfen, aber die Logik, dass diese Erwärmung den Menschen geschuldet ist, ist einfach eine unbegründete Behauptung. Dies gilt umso mehr, wenn man unter den schrumpfenden Gletschern in den Alpen Relikte der Römer findet oder Wikinger-Gräber im aufgetauten Permafrost in Grönland.

Unter anderen abwegigen Argumenten sind qualitative Argumente und der Verweis auf Bauchgefühle. Die Tatsache, dass sich die Anzahl der Menschen auf der Erde der 10-Milliarden-Marke nähert, beweist nicht, dass wir eine Erwärmung um 0,8°C verursacht haben. Genauso könnten es 8°C oder 0,08°C sein. Falls alle Menschen der Welt in die Ozeane spucken, wird dadurch der Meeresspiegel steigen?

Die einfache Tatsache lautet: es gibt keinen einzigen noch so kleinen Beweis dafür, dass eine gegebene Zunahme von CO2eine große Zunahme der Temperatur zur Folge hat. In der Tat gibt es nur viele Beweise für das Gegenteil! Beispiel: über geologische Zeiträume hinweg gab es gewaltige Variationen des atmosphärischen CO2-Niveaus (bis hin zu einem Faktor 10), und es zeigt sich keine wie auch immer geartete Korrelation mit der Temperatur. Vor 450 Millionen Jahren befand sich zehn mal so viel CO2in der Luft wie heute, und doch war es damals zu extensiveren Vereisungen gekommen als heute.

Wenn man all die Spreu aller irreführenden Argumente abwirft und versucht, die vom IPCC und seinesgleichen betriebene Klimawissenschaft zu destillieren, dann wird man erkennen, dass lediglich zwei Argumente wie legitime wissenschaftliche Argumente daherkommen. Unglücklicherweise sind sie jedoch nicht haltbar. Die erste Behauptung lautet, dass die Erwärmung des 20. Jahrhunderts beispiellos und – falls das so ist – dem Menschen geschuldet ist. Dies ist alles, was hinter dem Hockeyschläger steckt, der so intensiv im 3. IPCC-Zustandsbericht im Jahre 2001 beschworen worden ist. Die „Klimagate“-E-Mails zeigen, dass diese Graphik das Ergebnis einer dubiosen wissenschaftlichen Analyse ist – die Baumring-Daten, welche zeigten, dass es während des vorigen Jahrtausends wenig Temperatur-Variationen gegeben hatte, zeigten nach 1960 einen Rückgang, also wurden diese Daten abgeschnitten und durch Thermometerdaten ersetzt. Die einfache Wahrheit lautet, dass es zum Höhepunkt des Mittelalters wahrscheinlich genauso warm war wie während der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Man kann das sogar direkt an Bohrlöchern ablesen.

Das zweite Argument lautet, dass nichts sonst die Erwärmung erklären kann, und falls das so ist, muss der anthropogene Beitrag die einzige Wärmequelle sein. Allerdings gibt es da noch die Sonne, wie ich gleich ausführen werde.

Bevor ich erkläre, warum die Sonne vollständig unsere Sicht auf die globale Erwärmung und Klimawandel beherrschen sollte, muss man ein paar Worte verlieren über die Klima-Sensitivität und warum es von Anfang an unmöglich ist, den anthropogenen Beitrag zu diagnostizieren.

Die wichtigste Frage der Klimawissenschaft dreht sich um die KlimaSensitivität, also um die Frage, wie stark die globale Temperatur bei einer Verdoppelung des CO2-Gehaltes steigen würde. Merkwürdigerweise ist die vom IPCC angeführte Bandbreite von 1,5°C bis 4,5°C pro CO2-Verdoppelung immer noch die gleiche wie im US-Komitee unter Leitung von Charney im Jahre 1979. In allen IPCC-Berichten von 1990 bis 2013 taucht diese Spannbreite auf. Lediglich im vorletzten Bericht war eine Bandbreite von 2 bis 4,5 angegeben. Grund für die Rückkehr zur vorherigen Spannweite ist die Tatsache, dass es seit dem Jahr 2000 keinerlei globale Erwärmung mehr gegeben hat. Das ist auf blamable Weise inkonsistent mit einer hohen Klima-Sensitivität. Noch blamabler ist, dass über 4 Jahrzehnten Forschung, für die Billionen von Dollars (und Euro) aufgewendet worden waren, nicht dazu geführt hat, dass wir es hinsichtlich dieser so bedeutenden Frage immer noch um keinen Deut besser wissen.

Sämtliche Beweise zeigen vielmehr eindeutig, dass die Klima-Sensitivität niedrig liegt mit etwa 1 bis 1,5°C pro CO2-Verdoppelung. Die Leute in der Klima-Gemeinschaft kratzen sich am Kopf, weil sie den so genannten Stillstand der Erwärmung einfach nicht verstehen. Wo versteckt sich die Wärme? In Wirklichkeit deutet alles einfach nur auf eine geringe Sensitivität. Die „fehlende“ Wärme hat die Erde schlicht und ergreifend bereits verlassen!

Betrachtet man einmal die mittlere globale Reaktion auf große Vulkanausbrüche, etwa vom Krakatau bis zum Pinatubo, würden man erkennen, dass die Temperatur lediglich um 0,1°C gesunken ist, während die hyper-sensitiven Klimamodelle 0,3 bis 0,5°C simulieren – was in der Realität niemals beobachtet worden ist. Über geologische Zeiträume setzt das bereits erwähnte Fehlen einer Korrelation zwischen CO2und Temperatur eine klare obere Grenze von 1,5°C pro CO2-Verdoppelung. Zieht man jedoch schließlich noch den solaren Beitrag hinzu, ergibt sich ein erheblich konsistenteres Bild der Klimaänderungen im 20. Jahrhundert – eines, in dem die Klimatreiber (Menschen UND solar) viel größer und die Sensitivität viel geringer ist.

Woher wissen wir nun, dass die Sonne so große Auswirkungen auf das Klima hat? Abbildung 1 unten ist womöglich eine der wichtigsten Graphiken für das Verständnis bzgl. Klimawandel – aber sie wird vom IPCC und den Alarmisten einfach ignoriert. Man erkennt, dass über 80 Jahre lange Pegelmessungen eine extrem eindeutige Korrelation zwischen Sonnenaktivität und Meeresspiegel-Änderung zeigen – aktive Sonne, der Meeresspiegel steigt. Inaktive Sonne – er sinkt. In kürzerfristigen Zeiträumen ist es vorherrschend die in die Ozeane eingehende Wärme und die daraus resultierende thermische Ausdehnung des Wassers. Dieser Umstand kann dann herangezogen werden, um die Strahlungsantrieb der Sonne zu quantifizieren. Es ergibt sich, dass dieser etwa 10 mal größer ist als die Protagonisten des IPCC einzuräumen bereit sind. Das IPCC betrachtet ausschließlich Änderungen der Strahlung, während dies (und andere derartige Daten) eindeutig zeigen, dass es einen Verstärker-Mechanismus geben muss hinsichtlich der Verbindung zwischen Sonnenaktivität und Klima.

Obwohl sie extrem interessant sind, liegen diese Details des Mechanismus‘ (tatsächlich sind es 3 separate mikrophysikalische Effekte) außerhalb der Thematik dieser Übersicht. Sie stehen in Verbindung mit der Ionisierung der Atmosphäre, welche durch die Sonnenaktivität gesteuert wird. Allgemein kann man sagen, dass es bei einer aktiven Sonne weniger Bewölkung auf der Erde gibt, was allgemein Erwärmung auslöst.

Die wesentliche Schlussfolgerung lautet also, dass Klima nicht sensitiv gegenüber Änderungen des Strahlungsantriebs ist. Es gibt viele Punkte, an denen man festmachen kann, dass die Menschen alles in ihrer Macht stehende tun, dies zu ignorieren. Dazu zählen auch Temperaturdaten und der Meeresspiegel, der viel langsamer steigt als in den zuvor veröffentlichen wissenschaftlichen Berichten des IPCC prophezeit. Und dazu zählt, dass Klima nicht gleich Sensitivität ist.

In Paris und Kopenhagen war an zu der übereinstimmenden Schlussfolgerung gekommen, dass wir sicherstellen sollten, die Erwärmung unter 2°C zu halten. Sie wird selbst dann unter 2°C bleiben, wenn wir gar nichts tun.

Abbildung 1: Quantifizierung der solaren Auswirkung: Abgebildet ist die Rate der Änderung des
Meeresspiegels (blau, mit 1
σ-Fehler) und die rekonstruierte Solarkonstante (rot, gestrichelt). Die
eindeutige Korrelation zeigt, dass die Rate der Änderung des Meeresspiegels von der
Sonnenaktivität beeinflusst ist. Die Größenordnung impliziert, dass die Variation von Spitzenwert zu Spitzenwert über den solaren Zyklus mit etwa 1 W/m² korrespondiert. Das ist fast eine
Größenordnung größer als die Änderungen der solaren Einstrahlung.

Abbildung 2: Änderungen des Strahlungsantriebs seit Beginn der industriellen Revolution, entnommen dem 5. IPCC-Zustandsbericht. Dem IPCC zufolge korrespondieren die Änderungen der solaren Einstrahlung mit 0,05 W/m² (Unsicherheit 0 bis 0,10). Die Pegelmessungen zeigen, dass der solare Antrieb viel größer ist, nämlich etwa 1,8 ± 0,5 W/m². Die gesteigerte Sonnenaktivität seit dem Maunder-Minimum impliziert einen größeren Einfluss.

 

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„PROSTITUIERTE-FAKE-NEWs-SCIENCE“ CONTRA EHRLICHER „FAKTEN-BASIERTER“ WISSENSCHAFT

https://www.eike-klima-energie.eu/2018/12/12/der-levermann-skandal-im-deutschen-bundestag/

Der Levermann Skandal im deutschen Bundestag

Pixabay

Von Prof. Dr. Horst-Joachim Lüdecke und Dipl.-Ing. Michael Limburg
Am 28.Nov.2018 fand ein „öffentliches Fachgespräch im Umweltausschuss des deutschen Bundestages zur UN-Klimakonferenz COP24 in Kattowitz“ statt. In diesem wurde der als Experte geladene, international renommierte jüdische Physikprofessor Nir Shaviv von der berühmten hebräischen Universität Jerusalem mit Beleidigungen und Unterstellungen bedacht, ohne dass die Gesprächsleitung dieses Verhalten gegenüber einem Vertreter Israels parlamentarisch rügte.

Die Vorsitzende der Veranstaltung, die in voller Länge von knapp 2 Stunden life übertragen wurde (hier) war Frau Kotting-Uhl. Wir beschränken uns in dieser News auf die Argumente, Gegenargumente und fachlichen Grundlagen, die den Klimawandel und das vom IPCC behauptete Problem des menschgemachten CO2 betreffen. Daher ziehen wir für unseren Beitrag ein Video heran, in welchem die lange Originalausstrahlung in 16 Minuten zusammengefasst und kommentiert ist (hier). Das Video hat EIKE bei seinem Unterstützer Klaus Maier in Auftrag gegeben, der es kostenlos erstellte und dem wir dafür herzlich danken. Im Folgenden beziehen wir uns auf dieses Video, insbesondere auf dessen Zeiten. Wir empfehlen, vor dem Weiterlesen das Video vollständig anzusehen.

Videoausschnitt der Auftritte von Prof. Anders Levermann PIK und Prof. Nir Shaviv Racah Institut of Physics Jerusalem, anlässlich des Fachgespräches zur COP 24 am 5.12.18 im Deutschen Bundestag.

Die für uns maßgebenden Experten in der Veranstaltung waren Anders Levermann, Professor am Potsdamer Institut für Klimafolgenforschung (PIK) und Nir Shaviv, Professor und Chairman des Racah Instituts für Physik der Hebräischen Universität von Jerusalem. Weiter nun chronologisch gemäß den Zeiten des Videos:

  1. Nach Vorstellung der Experten durch die Gesprächsleiterin wurde als erstem Levermann das Wort erteilt. Seine Ausführungen dauerten von 0:41 bis 1:27 Videozeit. Zu sagen hatte er zunächst wenig, er würde der Physik trauen. Ist ok, tun wir auch. Seine Aussage, dass mehr CO2 in der Atmosphäre maßgebenden Klimawandel erzeugen würde, war aber dann Spekulation und keine begründete Physik mehr, wie wir im Folgenden noch sehen werden. Über den spektralen Effekt der IR-Absorption, der zu einer geringfügigen globalen Erwärmung bei mehr CO2 in der Atmosphäre führt, besteht zwischen Klima-Alarmisten und den meisten Klima-Realisten Übereinstimmung. Es sind rund 1,1 °C bei jeder Verdoppelung des CO2 (Klimasensitivität). Dieser Wert ist unbedenklich. Die von Levermann gezeigte Graphik der Globaltemperatur war fragwürdig, denn in ihr fehlte der Temperaturstillstand der letzten 20 Jahre, wie er z.B. in der oft als Referenz gehandelten HADCRUT4-Grafik und weiteren Messungen erkennbar ist (hier, hier). Was Levermann  salopp verschwieg, sind die viel wichtigeren thermodynamischen Prozesse in der Erdatmosphäre, die auf Grund eines CO2-Anstiegs angestoßen werden können. Sie haben das Potential weiter zu erwärmen, aber auch abzukühlen. Was hier die Natur wirklich macht, ist der springende Punkt der ganzen Klimadebatte.
  2. Nach Levermann kommt Shaviv an die Reihe, seine Ausführungen dauern von 1:40 bis 4:50. Er beginnt mit dem Statement „Es gibt keinen Beweis, dass CO2 einen großen Effekt auf das Klima hat„. Damit hat er zweifellos recht, denn so etwas ist in der gesamten Klimafachliteratur bis heute unauffindbar. Shaviv wendet sich dann gegen das IPCC, welches vorgibt, den jüngsten globalen Temperaturanstieg nicht anders als mit menschgemachtem CO2 erklären zu können. Er nennt als Gegenbeleg den Einfluss der veränderlichen Sonne. Seine Folie zeigt die Schwankungen des Meeresspiegels im Einklang mit der Sonnenaktivität. Wir verweisen bei dieser Gelegenheit auf unzählige weitere Fachpublikationen, die den Sonneneinfluss auf das Klima belegen (stellvertretendes Beispiel hier) und nennen dazu insbesondere auch die drei Vorträge auf der jüngsten EIKE-Klimakonferenz in München am Samstag vormittag von H.-J. Lüdecke und kurz danach von Nir Shaviv und Henrik Svensmark. Das IPCC ignoriert freilich alle Belege eines maßgebenden Einflusses der Sonne auf Klimaparameter. Allein die Tatsache, dass trotz weiter angestiegenem CO2 seit 20 Jahren die Erdtemperatur stagniert, sollte „beim IPCC eine Warnlampe aufleuchten lassen“ – so wörtlich Shaviv.
  3. Nach diesem, viele der anwesenden Abgeordneten offenbar schockierenden, Statement des international renommierten jüdischen Klimaphysikers bitte Frau Dr. Scheer (SPD) Herrn Levermann um seine Replik. Sie ist erstaunlich kurz und unverschämt, beginnt um 5:02, enthält keine einziges wissenschaftliches Gegenargument und besteht in der einzigen Aussage „alles, was Shaviv gesagt hat, ist Quatsch„. Na ja, wenn Argumente fehlen, vergessen Klima-Alarmisten oft ihre Kinderstube. Der Skandal war also da, denn Shaviv ist Vertreter einer Nation, der wir angesichts der schrecklichen Nazi-Verbrechen angeblich unverrückbar freundschaftlich und hilfsbereit zur Seite stehen. Davon war von Levermann, aber auch von der Gesprächsleitung nichts zu bemerken (im Übrigen auch nicht von der deutschen Bundesregierung, die schon gewohnheitsmäßig bei UN-Abstimmungen stets auf Seiten der Isreael-Gegner votiert). Um nicht missverstanden zu werden: Eine Aussage Levermanns der Art etwa „ich halte das von Kollegen Shaviv Gesagte für falsch und zwar aus dem und dem sachlichen Grund“ wäre völlig in Ordnung gewesen. Eine Beleidigung aber, wie hier erfolgt und auch noch ihre fehlende Sachbegründung ist dagegen inakzeptabel. Frau Kotting-Uhl unterließ eine parlamentarische Rüge über die Ausdrucksweise von Levermann, was ihre Pflicht gewesen wäre.
  4. Shaviv erhält dann die Gelegenheit, zum „Quatsch“ seines Sachkontrahenten sachlich Stellung zu nehmen, dies von 5:25 bis 6:36. Er macht es höflich und sagt „da die Klimamodelle des IPCC den Sonneneinfluss ausblenden, können sie und damit ihre Vorhersagen logischerweise nicht richtig sein„. Er weist zudem noch auf die bekannten Warmzeiten der näheren Klimavergangenheit hin, also die römische und mittealterliche Warmzeit, die logischerweis ohne menschgemachtes CO2 zustande kamen.
  5. Das Video zeigt danach die Entschuldigung des AfD-Abgeordneten Dr. Rainer Kraft für den vom  Abgeordneten Ralph Lenkert (die Linke) erhobenen Vorwurf der „Käuflichkeit“ gegen Shaviv. War bereits die von Levermann gewählte Bezeichnung „Quatsch“ ein Faux Pas gegenüber einem parlamentarisch geladenen ausländischen Gast, was in früheren Zeiten diplomatische Verwicklungen nach sich gezogen hätte, so war die unverschämte Verleumdung von Lenkert nicht mehr zu toppen. Bemerkenswert, dass sich kein Mitglied anderer Fraktionen der Entschuldigung von Herrn Kraft anschloss. Ist gar die AfD die einzige Partei im Bundestag mit zivilen Umgangsformen?
  6. Um 6:59 nimmt Levermann noch einmal Anlauf zu einer Replik. Um es kurz zu machen, es wurde peinlich. Zunächst behauptete Levermann, die IPCC-Klimamodelle würden den Sonneneinfluss berücksichtigen. Vielleicht tun sie es ja irgendwie, von wirklich(!) berücksichtigen kann aber keine Rede sein. Dann kam noch ein lustiger Freudscher Versprecher hinzu: „Wir haben alle Argumente der Skeptiker zur Seite geräumt“, so Levermann. Na, ja, die deutsche Sprache hat eben so ihre Tücken, „sachlich ausgeräumt“ wollte er vielleicht sagen. Aber in der Tat, „zur Seite räumen“ trift für die Argumente der Klima-Alarmisten tatsächlich zu. Neben solchem Umgang mit unpassenden fachlichen Argumenten werden nicht selten auch die Aussprechenden selber zur Seite geräumt – indem man sie beruflich isoliert oder gar schädigt! Nach diesen Stolpereien kam Levermann dann aber heftig ins schwimmen, s. dazu den Video-Kommentar um 7:42. Und schließlich kam es sogar knüppeldick: zwei Abgeordnete von der AfD fragten Levermann nach der vorindustriellen Temperatur, auf die sich die von ihm genannten 1,5 °C (mehr bis heute) beziehen würde. Levermann nannte den Wert 15°C im Jahre 1850 – Videozeit 8:25. Danach erinnerte Herr Karsten Hilse (AfD) genüsslich daran, dass WMO, NASA und NOAA den Wert von 14,8°C im Jahre 2016 als höchste jemals gemessene Temperatur herausposaunten. Der Kommentar im Video ab 9:03 legt den Finger in diese Wunde; also „hallo“, Abkühlung an Stelle von Erwärmung? Eine Antwort Levermanns auf den eklatanten Widerspruch von Realität und Klima-Fiktion kam nicht. Statt dessen fuhr Levermann ab 9:17 fort, der Sachdiskussion weiter auszuweichen und statt dessen Gemeinplätze über Gravitation, Thermodynamik und Quantenmechanik von sich zu geben. Danach eine nochmalige Beleidigung Shavivs, diesmal mit der Bezeichnung „Mist“ für Shavivs Ausführungen. Endlich sagte Levermann auch einmal etwas zum Thema gehörendes: Durch die Erwärmung des CO2 würde die Atmosphäre mehr Wasserdampf aufnehmen. War leider in dieser Pauschalität auch falsch. Eigentlich müsste Levermann die Fachpublikation „G. Paltridge et al., Trends in middle- and upper-level tropospheric humidity from NCEP reanalysis data, Theor Appl Climatol (2009) 98:351–359“ kennen, die die Pauschalbehauptung von Levermann an Hand von Messungen widerlegt (hier). Den abkühlenden Einfluss der Wolken, die in Klimamodellen nicht eingebaut werden können, kennt Levermann nicht? Kaum zu glauben. Der Video-Kommentar um 10:34 kommentiert die Auslassungen Levermanns zutreffend. Danach wieder Levermanns Allgemeinplätze, diesmal über den Begriff der Korrelation. Hat er Korrelation wirklich verstanden? Die Intention seiner Erklärung konnte ein Fachmann, nicht aber ein Laie verstehen. Levermann erweckte vermutlich bei vielen Zuhörern den Eindruck, die Abgeordneten für technisch/naturkundliche Dummköpfe zu halten. Hiermit liegt er bei den Grünen und Linken zwar richtig, nicht aber bei einigen wenigen Abgeordneten anderer Parteien und insbesondere nicht bei den zahlreichen, fachlich hier sehr versierten Abgeordneten der AfD. Im Folgenden verstieg sich Levermann zu der Behauptung „Wir verstehen Klimawandel„. Heiliger Strohsack! Offenbar sehen wir hier einen neuen Nobelpreisträger vor uns. Jedes Kind weiß doch bereits um die fast unendlichen Unsicherheiten, mitdenen die Klimaforschung zu kämpfen hat. So gut wie nichts ist der Klimaforschung sicher bekannt! Wir wissen nicht, warum sich das Klima so entwickelt, wie wir es messen, wir kennen nicht die genauen Mechanismen des steten Klimawandels, und wir wissen noch viel weniger, wie es mit dem Klima in Zukunft weitergeht. Na, beruhigend, dass es immerhin das PIK und Levermann wissen. Das Einzige, was feststeht, hat Nir Shaviv bereits gesagt.

Den Lapsus Levermanns, das CO2-Molekül ähnlich wie das Wassermolekül als angewinkelt mit seinen gebeugten Armen zu demonstrieren, wollen wir hier nur gnädig kommentieren. Im Grundpraktikum Chemie hätte es für einen Rauswurf gereicht (zumindest in der Studienzeit der Autoren dieser Zeilen). Einen Riesenbock schießt jeder einmal, aber nach Jahrzehnten langer Beschäftigung mit dem CO2 nicht zu wissen, wie dieses Molekül aufgebaut ist, ist schon ein dolles Stück. Zumal dessen Geometrie entscheidend für seine möglichen Schwingungsmoden sind, die wiederum über Zahl und Stärke der spektralen Absorptions – und Emissionsbanden bestimmend. Ein Grundelement des Treibhauseffektes. Das ist bei Physikern/Chemikern in etwa ein Fehler von der Sorte, als würden Historiker behaupten, Cäsar sei Germane gewesen.

Die freundliche fachliche Nachhilfe von Herrn Dr. Kraft (AfD) für Levermann ist dann im Video ab 11:29 zu sehen. Doch da Levermann auch nach versuchter Korrektur durch Dr. Kraft, auf seiner falschen Ansicht beharrte, kann man getrost davon ausgehen, dass er es nicht besser weiß.

Levermanns dann lange Rede ohne viel sachlichen Sinn besagte, die Klimasensitivität – also die globale Erwärmung bei jeder CO2-Verdoppelung – würde 3 °C betragen. Wie lautete nochmal das Verdikt von Levermann gegen Shaiviv, „Quatsch“, „Mist“? Wir wollen aber höflich sein und nicht mit gleicher Münze heimzahlen. Die Kommentarfolie zur Zeit 13:07 (zuerst erschienen als Fig. 1 in der Fachpublikation von F. Gervais, Anthropogenic CO2 warming challenged by 60-year cycle, Earth Science Reviews 155 (2016) 129-135 und, später aktualisiert, nochmals auf der Düsseldorfer EIKE-Klimakonferenz von Francois Gervais persönlich präsentiert) zeigt die in vielen Fachpublikationen berechneten Werte der Klimasensitivität im Lauf der Zeit. Fazit: Levermanns Aussage und Kenntnisse entsprechen nicht dem heutigen Stand – vielleicht dem der Physik vor 100 Jahren, wer weiß. Nur am Ende sagte Levermann wirklich einmal etwas Zutreffendes „Der Klimawandel ist so felsenfest, wie mein Handy runterfällt, wenn ich es loslasse„. Sehr gut, jeder Skeptiker stimmt hier zu – bloß, darum geht es gar nicht! Daher zum mitschreiben: es geht um die Frage, ob der aktuelle Klimawandel maßgebend menschgemacht ist oder nicht und nicht um den Klimawandel schlechthin.

  1. Um 14:09 darf sich noch einmal Shaiviv zu den Fragwürdigkeiten Levermanns äußern. Er verweist zunächst auf die Wolken, die eben nicht in den Klimamodellen berücksichtigt sind. Ferner verweist er auf die Erdepochen, in welchen die CO2-Konzentration der Erdatmosphäre über 10 mal höher war als heute und dennoch kein Einfluss des CO2 auf die Erdtemperatur zu sehen war. Allein dies lässt den von den Alarmisten behaupteten starken Einfluss des CO2 auf Klimaveränderungen fraglich erscheinen.

Fazit: Die konträre Diskussion zwischen Anders Levermann und Nir Shaviv konnte angesichts des unzureichenden naturkundlichen Niveaus vieler Abgeordneter nicht sehr tief gehen. Dennoch waren folgende Punkte bemerkenswert:

  • Anders Levermann hatte nur wenige und dazu noch unzureichende Argumente für sein Anliegen zu bieten Dieses bestand in der kühn-freien Behauptung, der Mensch würde inzwischen eine gefährlich starke globale Erwärmung erzeugen. Entsprechend unsicher und zum Teil extrem unhöflich seinem Diskussionsgegner gegenüber war sein Auftreten. Es ist schwer vorstellbar, dass Levermann die Fachliteratur nicht kennt, allerdings sein Nichtwissen über die Molekülform des CO2 ….. Seine sinngemäße Behauptung „wir wissen über das Klima Bescheid“ wird ihm daher, außer den undiskutablen Grünen, Linken (die ehemalige DDR lässt grüßen) und tief Gläubigen der „Church of global Warming“, kein vernünftiger, technisch/naturkundlich gebildeter Zeitgenosse abkaufen.
  • Nir Shaviv hat sich ordentlich geschlagen, indem er die aus Fachliteratur und Messungen stammenden Fakten betonte. Er hätte vielleicht bei einigen Themen, die die Allgemeinheit besonders interessieren, noch etwas deutlicher werden können, ein Parlament ist schließlich eine unvergleichliche Bühne. So hätte er auf den IPCC-Sachstandsbericht AR5 hinweisen können, in welchem das IPCC selber allen Extremwetterzunahmen (in Frequenz und Intensität) eine klare Absage erteilte (hier). Auch hätte er vielleicht bei der Meeresspiegelfrage auf die weltweiten Pegel-Messungen hinweisen können (hier und speziell für das angeblich versinkende Tuvalu hier), die in der Öffentlichkeit anscheinend komplett unbekannt sind, obwohl ein Mausklick reicht, um sie auf den Bildschirm zu bringen.
  • Ein Skandal war das unsägliche Verhalten Levermanns und auch der Gesprächsleiterin Frau Kotting-Uhl (wegen Nichteingreifens) gegen einen renommierten jüdischen Fachkollegen. Es war zum Fremdschämen. Daher unsere Entschuldigung für diese von uns entschieden verurteilte Behandlung von Prof. Nir Shavivs an die Adresse Israels, einer Nation, die wir aus vielen Gründen hoch schätzen und uneingeschränkt unterstützen, nicht zuletzt auch deswegen, weil Israel als die einzige wirkliche Demokratie im nahen Osten gelten darf.

 

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https://www.eike-klima-energie.eu/2018/11/25/12-internationale-klima-und-energiekonferenz-ikek-12-in-muenchen-erfolgreich-beendet/

12. Internationale Klima- und Energiekonferenz (IKEK 12) in München erfolgreich beendet!

Josh auf der IKIK 12 Bild 1

Von Michael Limburg
In München ging gestern die bisher erfolgreichste Klima- und Energiekonferenz zu Ende, die EIKE je organisiert hat. Es war die bisher 12. in der Reihe von Klima- und Energiekonferenzen, die von EIKE – diesmal mit Unterstützung des Heartland Institutes veranstaltet. Ein Kurzbericht.

Es war die bisher erfolgreichste Internationale Klima- und Energiekonferenz die EIKE mit Unterstützung des Heartland Institutes Chicago bisher ausgerichtet hat. Und dies gilt sowohl für die hoch kompetenten Referenten und deren Referate, wie auch für die Beteiligung dank Qualität und Zahl der Besucher (knapp 200), als auch die organisatorische Umsetzung, die sich in kompetenter Simultanübersetzung vom Deutschen ins Englische und umgekehrt, durch die vorbildliche Technik zur Beschallung und Aufzeichnung und die erstmalig stattfindende Streaming-Übertragung auszeichnete.

 

 

Dr. M. Schnell bei seinem Vortrag über die experimentelle Verifikation des THE, Bild Autor

Aus der Fülle der hochklassigen Referate und ohne Wertung seien nur drei hervorgehoben.

  1. Wie man in drei einfachen Schritten ein Stromnetz zerstört! Aktuelle Klima- und Energiepolitik in Australien
    Joanne Nova
  2. Der Einfluss kosmischer Strahlung auf das Klima–
    Neueste Forschungsergebnisse und ihre Bedeutung fü
    r das Verständnis des Klimawandels
    Dr. Henrik Svensmark Centre for Sun-Climate Research des Danish National Space CentreUnd Prof. Dr. Nir Shaviv Racah Institute of Physics – The Hebrew University of Jerusalem
  3. Die Grüne Vergangenheit der Sahara Dr. Stefan Kröpelin Project Late Quaternary High-Resolution Climate Archives in the Sahara

Wie man in drei einfachen Schritten ein Stromnetz zerstört! Aktuelle Klima- und Energiepolitik in Australien

Die erfolgreiche Wissenschaftsjournalistin und Bloggerin Joanne Nova – Autorin des Büchleins „The Sceptics Handbook“ (in deutsch Das Skeptiker Handbuch bei EIKE erschienen) das mehr als 200.000 mal verkauft wurde, erzählte in bitter humorvoller Weise, wie „erfolgreich“ Australien dabei ist, seine bisher gut funktionierende Energieversorgung zu zerstören. Dank rabiater Umstellung auf „Erneuerbare“ häufen sich flächendeckende Blackouts und der Preis für die kWh kennt nur eine Richtung – steil nach oben. Und das obwohl Australien – etwas größer als Europa, aber nur von 25 Millionen Einwohnern besiedelt- zu den weltgrößten Kohleproduzenten und -Exporteuren gehört.   Man liefere sich mit Deutschland ein Wettrennen, wer am schnellsten seine Enegieinfrastruktur auf dem Altar des „Klimaschutzesgeopfert hätte. Der bittere Beifall des Publikums war ihr gewiss.

Der Einfluss kosmischer Strahlung auf das Klima“ Neueste Forschungsergebnisse und ihre Bedeutung für das Verständnis des Klimawandels

Nir Shaviv und Henryk Svensmark berichteten über ihre jüngsten Forschungsergebnisse , die den experimentellen Nachweis erbrachten, dass der schon fast als nicht existent geglaubte Link zwischen der Erzeugung von Ionen mit Mini-Wolken Nuklei und den für die Wolkenbildung nötigen großen Kondensationskernen existiert und sowohl experimentell wie auch messtechnisch in der Realität vorhanden sind. Daraus lässt sich nun der sehr starke Einfluss des Sonnenwindes als Modulator der Höhenstrahlung die wiederum die Wolkenbildung steuert, nicht nur nachweisen sondern auch quantitativ berechnen. Bescheiden wie beide sind, erwähnten sie nur, dass dieser „Svensmark“ Effekt für den größeren Teil der beobachteten Erwärmung verantwortlich sind. Müßig zu erwähnen, dass ihre Forschung so gut wie keine öffentliche Unterstützung erfährt, ja Henryk Svensmark sogar Gefahr läuft, dass sein Mini – Institut  demnächst geschlossen wird.

Die Grüne Vergangenheit der Sahara

Wenn auch nicht geschlossen, so doch nur minimal mit Forschungsgeldern versorgt, ist auch das Institut, dem Prof. Kröpelin vorsteht. Und dies obwohl die von ihm durchgeführte Feldforschung ungewöhnlich arbeits- und ressourcenintensiv ist. Er bereist mit seinem Team von Forschern nämlich den heißesten und trockensten Ort der Welt – die Sahara. Diese entpuppt sich dank seiner schon jetzt vorliegenden Forschungsergebnisse als phantastisches und rel. leicht auswertbares Klimaarchiv des nördlichen Afrikas bis weit in den Mittelmeerraum hinein. Ein erstes Zwischengebnis ist die Tatsache, dass das Klima – wenn auch in stetigem Wechsel- keine „Kipppunkte“ kennt. Damit allein ist schon Schellnhubers absurde Idee von einer kommenden Heißzeit durch erreichen von ihm erfundenen „Tipping Points“ ad absurdum geführt. Es gab zwar durchaus gelegentlich abrupte Klimaänderungen innerhalb weniger Jahre in der Vergangenheit (z.B. DO Events) jedoch hatten die externe Ursachen wie z.B. Meteoriteneinschläge oder Vulkanausbrüche (Tambora 1813-1814) und wurden vom erstaunlich engen Klimaregelzyklus innerhalb weniger Jahre wieder stabilisiert. Ganz zu schweigen von der auch nicht unwichtigen Tatsache, dass die von Schellnhuber  und Kollegen eingesetzte Rückkopplungstheorie zur Erklärung ihrer Idee schlicht falsch angewendet ist, sie weicht in wesentlichen Punkten von der von Henry Bode bereits in den zwanziger Jahren theoretisch mit formulierten Regelungstheorie ab. Dies zeigte eindrucksvoll Lord Monckton auf der 11. IKEK letzten November in Düssedorf.

Des Weiteren zeigen seine Forschungen, dass die Sahara noch vor 5000 Jahren bewohnbar war, Flüsse und Seen Pflanzen, Tieren und Menschen Nahrung gaben, die das dann in wunderschönen farbigen Felszeichnungen für die Nachwelt festhielten. Im Film „der englische Patient“ ist ein Teil davon zu sehen.

Weitere hochinteressante Vorträge wurden gehalten von:

Horst-Joachim Lüdecke, Nicola Scafetta, Harald Ynderstadt, Hermann Harde, Maria da Assunção Araújo, Nils-Axel Mörner, Camille Veyres, Gernot Patzelt, Helmut Alt, Michael Schnell, Friedrich-Karl Ewert, Günter Ederer, Michael Limburg, James Taylor, Thomas Wysmuller und Henri Masson, .

EIKE wird wie üblich die einzelnen Vorträge als Youtube Videos veröffentlichen und zusätzlich einen Konferenzbericht mit Kurzberichten herausbringen. Das wird aber einige Wochen dauern.

Auditorium 12. IKEK Bild: Autor

Die Medien waren – wie fast immer- nur sehr karg vertreten. Lediglich der Münchner Merkur sandte für den ersten Tag einen Redakteur, brachte aber bis zum Erscheinen dieses Artikels – online- keinerlei Bericht über diese Konferenz.

Die geringe Medienpräsenz mag zum Teil auch daran gelegen haben, dass zwar wdr-Journalisten von Monitor versucht hatten sich z.T. unter Nennung falscher Angaben, bei der Anmeldung zur Tagung per Email akkreditieren zu lassen, diese Akkreditierung von EIKE aber abgelehnt worden war. Zudem erteilte EIKE diesen Leuten Hausverbot.  Die geschah auf Grund der bereits erfolgten rein diffamierenden Falschberichterstattung, gegen die seitens EIKE Klage gegen den wdr eingereicht wurde. Trotzdem versuchte das Team unerlaubt Aufnahmen von der Konferenz und Interviews der Teilnehmer zu bekommen. Sie mussten vom Hotelmanager aus dem Konferenzbereich hinausgeworfen werden.

Daher bestand keine Notwendigkeit den FakeNews Erzeugern dieses Senders weitere Möglichkeiten diese zu fabrizieren, einzuräumen.

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HABEN die BÖS-ARTIGEN und PARASITÄREN „FALSE-FLAG“ – „KLIMA-BETRÜGER“ ANGST oder WIESO ist dieser „LIVE-STREAM“ in DEUTSCHLAND nicht verfügbar

be.com/watch?v=nodcXr1erTc

International Conference on Climate Change ICCC-13 / IKEK-12, Munich 2018

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WIE wird ein BRENNENDES „FEUER-WEHR-AUTO“ GELÖSCHT???!!!

https://www.zeit.de/mobilitaet/2018-11/elektromobilitaet-elektroautos-motoren-feuerwehr-sicherheit

Elektromobilität: Ein brennendes Elektroauto lässt sich nicht löschen

Auch für die Feuerwehr werden elektrische Fahrzeuge entwickelt, die vernetzt sind und autonom fahren. Aber wie sie ein brennendes E-Auto löschen kann, ist noch unklar.
Elektromobilität: Elektrisches Tunnelfahrzeug der Feuerwehr in Kroatien
Elektrisches Tunnelfahrzeug der Feuerwehr in Kroatien © Ziegler

Elektroantriebe sind für die Feuerwehr zunächst keine Verheißung, sondern ein ungelöstes Problem. Denn bisher ist nicht klar, wie eine brennende Batterie gelöscht werden kann, sagt Tobias Quintenz, seit 25 Jahren freiwilliger Feuerwehrmann und Leiter des Produktmanagements bei Ziegler. Das Unternehmen aus Giengen an der Brenz ist einer der drei größten Hersteller von Löschfahrzeugen in Deutschland.

Grundsätzlich speist sich Feuer aus drei Quellen, erklärt Quintenz: Brennstoff, Sauerstoff und Zündenergie. Davon muss eine ausgeschaltet werden. Bei einem brennenden Lithium-Ionen-Akku, wie er in Elektroautos üblich ist, müsse man auf die Zündenergie abzielen, sagt Quintenz. Denn so ein Akku im Auto besteht aus Hunderten einzelnen Batteriezellen. Wird eine beschädigt, dann folgen in einer Art Kettenreaktion permanent elektrische Kurzschlüsse, die das Feuer ständig von Neuem entfachen. „Ein brennender Akku lässt sich nur kühlen, kühlen, kühlen. Über Stunden, vielleicht Tage hinweg“, sagt Quintenz.

11.000 Liter Wasser sind dafür bei einem Tesla Model S notwendig, teilt der Hersteller mit. Üblicherweise ist ein Feuerwehrauto aber mit 1.500 bis 2.000 Litern Wasser ausgerüstet. Damit kann die Feuerwehr ein Auto mit Verbrennungsmotor oder einen Wohnungsbrand löschen. Verunglücken Elektroautos auf einsamen Landstraßen oder auf der Autobahn, ist ein gewaltiger logistischer Aufbau notwendig, um kilometerlange Löschwasserleitungen zu ziehen. Eine Arbeitsgemeinschaft der Berufsfeuerwehren tüftelt an einer Taktik fürs Löschen von Akkus. Sie fordert außerdem einen wirksamen Brandschutz von den Automobilbauern.

Elektroantriebe ermöglichen kompaktere Löschautos

Auf der anderen Seite kann die Feuerwehr von Elektromotoren profitieren. Denn sie können Feuerwehrfahrzeuge deutlich kompakter und damit flexibler machen. Derzeit ist es für die üblicherweise breiten, langen und hohen Löschfahrzeuge oft zu eng, wenn abends in Wohnsiedlungen alles zugeparkt ist.

„Gerade Feuerwehren aus großen Städten fragen vermehrt nach kompakten Fahrzeugen an“, sagt Max Ruhdorfer, Direktor Produktstrategie, Design und Innovation beim Löschfahrzeughersteller Ziegler. Beim Elektroauto entfallen der große Motor und der Antriebsstrang, das Getriebe ist etwas kleiner. „Das gibt uns gestalterischen Spielraum im Design“, sagt Ruhdorf. Elektromobilität ist für ihn in Feuerwehrfahrzeugen sinnvoll, die besonders leicht, schmal und klein sind, Reichweiten zwischen zehn und zwanzig Kilometern schaffen sollen – und die eventuell gleichberechtigt vorwärts und rückwärts fahren können.

Schon seit einigen Jahren ist ein solches Rettungsauto von Ziegler mit einer Fahrerkabine hinten und einer vorne im Ucka-Tunnel in Kroatien im Einsatz. Angetrieben wird es von vier Elektromotoren, an jedem Rad sitzt einer. Bei einem Unfall in einem Tunnel kann es dort bis zu zehn Verletzte aufnehmen, um anschließend – ohne drehen und wenden zu müssen – herauszufahren. „Dieses Szenario können wir uns auch autonom oder ferngesteuert vorstellen“, sagt Ruhdorfer.

Das Problem beim E-Antrieb für die Feuerwehr: Sie muss handlungsfähig bleiben – selbst wenn der Strom für ein oder zwei Tage unterbrochen ist. „Deshalb werden batterieelektrisch angetriebene Feuerwehrfahrzeuge von uns eine Art Hybrid sein“, sagt Quintenz. Ein dieselgetriebener Generator, der zum Fahrzeug gehört, könnte den Akku laden. Oder ein kleiner Verbrennungsmotor könnte das Auto und eine Löschpumpe antreiben, wenn der Akku leer ist.

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https://www.sueddeutsche.de/auto/elektroautos-batterien-recycling-1.4218519

Elektroantrieb

Die dreckige Wahrheit der Mobilitätswende

Bisher ist nicht klar, wie die Altbatterien von Elektroautos und Fahrrädern mit E-Motor recycelt werden sollen.(Foto: Marius Schwarz/imago)

Elektroautos sollen den Verkehr in Deutschland sauberer machen. Die Wahrheit ist aber auch: Für die riesigen Batteriemassen gibt es noch gar kein Recycling-System.

Von Joachim Becker

Volkswagen will Öko-Weltmarktführer werden. Mit jährlich 100 000 Elektrofahrzeugen ab 2020 und einer Million ab 2025. Wo der Kohlestrom bisher hässliche Flecken hinterlässt, soll die Öko-Bilanz blitzsauber werden. „Wenn wir sagen, dass wir ein bilanziell CO₂-neutrales Fahrzeug ausliefern, dann schließt das die Batteriezellproduktion natürlich mit ein“, sagt Thomas Ulbrich. Aber wie sieht es mit den Batteriematerialien aus? Viel Neues über die Entsorgung der Akkus weiß der VW-Markenvorstand für E-Mobilität aber nicht zu sagen. Die Wahrheit ist: Für die enormen Batteriemengen der Mobilitätswende gibt es noch gar kein Recycling-System.

Bisher ist der Kreislauf bei Altbatterien eine Kette mit vielen Brüchen. Die Hälfte aller in den Verkehr gebrachten Geräteakkus verschwindet spurlos. Das zeigt eine neue Studie des Öko-Instituts für die EU-Kommission. Statt aussortiert und wiederverwertet zu werden, landeten 2015 allein 35 000 Tonnen an tragbaren Batterien europaweit im Hausmüll. Das sind 16 Prozent der 212 000 Tonnen, die 2015 in den Markt gebracht wurden. Zudem werden viele Akkus mitsamt der Kleingeräte entsorgt. Selbst Deutschland verfehlte 2016 die vorgeschriebene Sammelquote für Elektroaltgeräte in Höhe von 45 Prozent. Ab 2019 schreibt das Batteriegesetz 65 Prozent vor.

Ja, wo laden Sie denn?

Ein zentrales Register für Ladesäulen? Gibt es nicht. Eine einfache Möglichkeit zum Bezahlen? Schwieriges Thema. Bei der Elektromobilität scheitern viele Kunden schon an alltäglichen Kleinigkeiten. Von Moritz Schnorpfeil mehr …

Ein großer Teil wird jedoch weiterhin in dunkle Kanäle fließen. Die Deutsche Akademie für Technikwissenschaften (Acatech) geht davon aus, dass 25 bis 30 Prozent des in Europa anfallenden Elektronikschrotts illegal exportiert werden – inklusive der Akkus. Was in Regionen mit niedrigen Umweltstandards mit dem Sondermüll passiert, will keiner so genau wissen. Das wird sich auch mit Elektrofahrzeugen kaum ändern, die am Ende ihres Lebens nach Afrika oder Osteuropa abgeschoben werden.

Grüne E-Fahrzeuge? Auf die großen Mengen an Akkus sind die Entsorger nicht vorbereitet

„Alte Lithium-Ionen-Akkus haben anders als von vielen erwartet keinen Marktwert“, berichtet Falk Petrikowski: „Das Recyceln ist teuer, unter anderem wegen der vielen Inhaltsstoffe und der komplexen Demontage der uneinheitlichen E-Auto-Antriebsbatterien. Die Einnahmen durch den Verkauf der recycelten Stoffe wiegen die Kosten für Sammlung, Demontage und Recycling nicht auf“, so der Batterieexperte des Umweltbundesamts.

Bei Starterbatterien sieht es besser aus: Blei-Säure-Akkus bestehen zu drei Vierteln aus Metall, sind einfach zu recyceln und erzielen einen Gebrauchtpreis von zirka 500 Euro pro Tonne. Eine nahezu hundertprozentige Verwertung zeigt, dass das Geschäft lukrativ ist. Bleibatterien sind allerdings ein Auslaufmodell, weil sie im Verhältnis zu ihrer Kapazität zu groß und zu schwer sind.

Mit den Elektrofahrrädern kommen große Mengen von Lithium-Ionen-Akkus in den Handel, die viel schwerer sind als in Kleingeräten – aber im Schnitt nicht viel länger halten. „Trotz der zunehmenden Bedeutung von Lithium-Ionen-Batterien in neuen Technologien wie in Pedelecs, gibt es für sie weder eigene Sammel- noch separate Recyclingziele“, so Hartmut Stahl, Wissenschaftler am Öko-Institut und Hauptautor der Studie über die Batterie-Sammelquote in Europa: „Eine verbesserte Richtlinie muss hier ansetzen – etwa mit ambitionierten Vorgaben für Schlüsselelemente wie Lithium und Kobalt.“ Die EU-Batterierichtlinie stuft Lithium-Ionen-Speicher für E-Fahrzeuge gegenwärtig als eine Art von Industriebatterien ein. Dafür gibt es aber weder eine Sammel- noch eine Recyclingquote. Geschweige denn, dass nach Wertstoffen unterschieden wird.

Billig und illegalDer Internet-Handel boomt und mit ihm der ungesetzliche Verkauf von Elektrogeräten. 460 000 Tonnen werden jährlich in Europa illegal in den Verkehr gebracht, schätzt die OECD. Die Geräte sind häufig von minderer Qualität, enthalten hohe Schadstoffgehalte und umgehen die Zahlung von Entsorgungsbeiträgen. Verkaufsplattformen wie Amazon kontrollieren nicht, ob die Hersteller bei der Stiftung Elektro-Altgeräte-Register (EAR) registriert sind. Für die Entsorgung muss dann letztlich der Steuerzahler aufkommen.

Ein ähnliches Problem gibt es bei manchen Billiganbietern von Elektrofahrrädern. Ein Discounter, der nur Elektrofahrzeuge, aber nicht die entsprechenden Antriebsakkus separat verkauft, muss die Energiespeicher nicht zurücknehmen. Der Wertstoffhof will die sogenannten Industriebatterien mit einem Durchschnittsgewicht von 2,7 kg auch nicht haben, weil er bei deren Entsorgung draufzahlt. Jeder Hersteller muss zwar eine Rücknahmelösung vorweisen. 2017 kamen aber mehr als ein Drittel der 640 000 nach Deutschland importierten Elektrofahrräder aus Asien. Wenn ein Billiganbieter vom Markt verschwindet, greift seine Rücknahmelösung mit großer Wahrscheinlichkeit nicht mehr. In Deutschland haben 68 Fahrradhersteller die GRS Service GmbH beauftragt, dem Fahrradeinzelhandel einen kostenlosen Abholservice für gebrauchte Akkus anzubieten. 2017 kamen so 76 Tonnen zusammen – nur wenig mehr als die 52 Tonnen aus dem Jahr 2013. In diesem Zeitraum haben sich die jährlichen Verkäufe von Elektrofahrrädern jedoch fast verdoppelt. Auch der Zweiradverband ZIV kann nicht abschließend klären, wie viele Lithiumakkumulatoren einfach im Müll landen.

BMW, Northvolt und Umicore wollen einen „geschlossenen Lebenszyklus für Antriebsakkus“ entwickeln. Eine Blaupause dafür gibt es aber selbst bei dem belgischen Rohstoffriesen Umicore noch nicht. Bei vielen Verwertern gehen wertvolle Ressourcen wie Lithium und Graphit verloren. Volkswagen ist seit 2012 an dem Förderprojekt „Recycling von Lithium-Ionen-Batterien“ (LithoRec) beteiligt, das die Universität Münster und die TU Braunschweig wissenschaftlich begleiten. In Braunschweig wurde 2016 auch eine kleine Pilotanlage für die Verarbeitung von Altbatterien errichtet.

Das Öko-Institut hat diesem LithoRec-2-Verfahren eine gute Umweltbilanz bescheinigt: Nicht nur Metalle wie Kobalt, Nickel und Mangan, sondern auch Lithium werden fast hundertprozentig in batteriefähiger Qualität wiedergewonnen. Kostendeckend ist das alles aber noch nicht. „Volkswagen arbeitet daran, den LithoRec-Prozess weiter zu entwickeln. Wesentliche Ziele sind Effizienz-Verbesserungen und eine einfachere Rückgewinnung von Lithium„, sagt ein VW-Sprecher. Bisher ist ein „nachhaltiger Kreislauf“ zu teuer, weil viel Handarbeit und Energie eingesetzt werden müssen.

Außerdem kalkuliert das Öko-Institut mit durchschnittlich 300 Kilometern Transportstrecke, um die Batterien aus einer dezentralen Autowerkstatt zu einem industriellen Entsorger zu bringen. Aus Sicherheitsgründen müssen die bis zu 700 kg schweren Antriebsakkus in Sand befördert werden, sonst können sich unvollständig entladene Batterien erhitzen und womöglich Feuer fangen. In Kalifornien haben Lithium-Ionen-Akkus im vergangenen Jahr 65 Prozent aller Brände in Müllverwertungen ausgelöst.

Recycling wird zu einer Überlebensfrage der individuellen Mobilität

Wie effizient Recyclingprozesse sind, hängt von den automatisierten Demontage- und Sortier-Prozessen ab. „Die bisherigen unterschiedlichen Verfahren bieten durch technologische Weiterentwicklung und zukünftig größere Anlagen noch beträchtliche Optimierungspotenziale: ökologisch wie ökonomisch“, betont Matthias Buchert, der die Ressourcen- und Transportabteilung im Öko-Institut leitet.

Wie umweltfreundlich sind Elektroautos wirklich?

Nun, da Diesel-Fahrverbote drohen, gilt der E-Antrieb als Alternative, um die Luft in den Innenstädten sauber zu halten. Zu Recht? mehr …

Kobalt kommt meist aus dem Kongo und wird oft mithilfe von Kinderarbeit gewonnen

Ein Problem ist das kunterbunte Durcheinander verschiedener Batterietypen. Jeder Hersteller behandelt seine Akkus als Betriebsgeheimnis, zudem ändert er dauernd die Zellchemie. Ohne genaue Baupläne und Inhaltsangaben wird aus Altbatterien statt hochwertigen Rohstoffs nur Einheitsschlacke. Apple will den Prozess selbst in die Hand nehmen, um seine Geräte langfristig komplett aus Sekundärrohstoffen bauen zu können. Der Computerhersteller rechnet vor, dass in 100 000 iPhones unter anderem 1900 kg Aluminium, 710 kg Kupfer, 770 kg Kobalt und elf kg Seltene Erden stecken. Der eigens entwickelte Recycling-Roboter Daisy kennt die Baupläne von neun iPhone-Versionen. Statt den Elektroschrott durch den Schredder in einen Hochofen zu jagen, zerlegt der Werkzeugarm 200 Smartphones pro Stunde mit chirurgischer Präzision. Außer im holländischen Breda gibt es den Recycling-Roboter aber erst in Austin, Texas.

Standard ist die planmäßige „Rückwärts-Fertigung“ noch lange nicht, schon gar nicht bei Industriebatterien. Wenn 2025 tatsächlich ein Viertel aller neuen Autos elektrisch fahren soll, wie die EU-Kommission fordert, dann werden rund 20 Millionen E-Mobile auf Europas Straßen unterwegs sein. Die Deutsche Rohstoffagentur Dera rechnet mit einem Jahresbedarf von 700 Gigawattstunden an Akkuleistung im Jahr 2026. Fast zwei Drittel davon entfallen auf Antriebsakkus. Das entspricht 20 Gigafactories nach dem Vorbild von Teslas Batteriefabrik in Nevada.

Die Kobalt-Nachfrage wird sich laut Dera bis dahin auf rund 225 000 Tonnen verdoppeln. Bisher stammen erst zehn Prozent des bläulich schimmernden Erzes aus dem Recycling. Daran wird sich so schnell nichts ändern: VW garantiert für seine Lithium-Ionen-Akkus nach acht Jahren eine Restkapazität von 80 Prozent. Dann lassen sie sich zum Beispiel als stationäre Speicher für Photovoltaik-Anlagen weiternutzen. Erst ab 2025 werden also größere Mengen zurück in den Kreislauf kommen.

Bis auf Weiteres werden Europa und die restliche Welt auf Kobalt aus dem Kongo angewiesen sein. „Auch die größten Projekte, die derzeit neu entwickelt werden, befinden sich alle im Kongo, so dass die Angebotskonzentration bis 2026 auf über 70 Prozent zunehmen wird“, so Siyamend Al Barazi: „Weil der Aufbau neuer Förder-Kapazitäten nicht mitkommt, kann es zu erheblichen Problemen in der Versorgung kommen“, warnt der Kobaltexperte der Dera. Dabei berücksichtigt die Rohstoffagentur bereits einen veränderten Metallmix für Lithium-Ionen-Batterien: Dank neuer Entwicklungen lässt sich der Kobaltanteil, der für die Langzeitstabilität der Kathoden sorgt, halbieren. Das ist gut für den Rohstoffverbrauch und die Versorgungssicherheit. Das Recycling wird durch den schrumpfenden Anteil des Edelstoffs aber noch unwirtschaftlicher.

Kobalt aus dem Kongo zeigt die schmutzige Seite der Energiewende. Kinderarbeit und die Finanzierung von kriegerischen Konflikten sorgen immer wieder für Skandale rund um den Konfliktrohstoff. Laut Dera weist Kobalt die höchsten Beschaffungsrisiken unter allen Batteriematerialien auf. Einer Studie des Helmholtz Instituts Ulm (HIU) zufolge könnte die Nachfrage nach Antriebsbatterien die heute bekannten Kobalt-Reserven bis 2050 um das Doppelte übersteigen. Spätestens dann wird Recycling zur einer Überlebensfrage der individuellen Mobilität.

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EU-DOKTRIN

SCHRITT für SCHRITT….. – „Vereinigte  Staaten von EUROpa“

WER glaubt dass sich hier JEMAND erlauben kann nicht mitzumachen??? der wird eines Besseren belehrt werden – Wie auch die die denken sie könnten beim „MIGRATIONS-PAKT“ ausscheren wie z.B. ÖSTERREICH, POLEN, UNGARN…..- WER nicht mit am STRANG zieht bekommt SANKTIONEN – ABWEICHLER werden NICHT geduldet man wird über DRUCK zum nachgeben gezwungen werden

https://www.neopresse.com/gesellschaft/aufgedeckt-eu-will-dank-deutschland-jetzt-die-gemeinsame-arbeitslosenversicherung/

Aufgedeckt: EU will dank Deutschland jetzt die gemeinsame Arbeitslosenversicherung

NEOPresse in Gesellschaft

Feine Ideen, die der Finanzminister Scholz entwickelt hat. Der SPD-Minister plädiert für eine gemeinsame Sicherung der Arbeitslosensysteme. Fällt eines in einem Land aus, springen die Anderen ein. So lautet in etwa die Grundidee. Dennoch hat sich die Regierung noch nicht endgültig auf eine Position einigen können. Dies aber wird noch passieren.

Ein Topf, alle zahlen

Scholz kann es offenbar gar nicht schnell genug gehen. Er sieht einen Topf vor, der gemeinsam aufgebaut wird, so das „Handelsblatt“ in einer Zusammenfassung. Wenn ein Land in Schwierigkeiten bei der Bezahlung der Arbeitslosigkeit geriete, sollte es einen Kredit aus diesem Topf erhalten.

Bedenken kommen von der Opposition. Die „Linke“ spricht sogar von einer großen Illusionsshow und verweist auf den Umstand, dass die Arbeitslosenversicherung innerhalb der Regierung noch gar nicht abgestimmt sei. Nicht überraschend, dass die Linke für die Einführung eines solchen Systems plädiert. Allerdings nicht in der Form, die Scholz vorschlägt.

Kritikpunkt der „Linken“: Hier gehe es um mehrere Faktoren, zu denen die europäischen Partner zusätzlich gezwungen werden sollen. Etwa ähnliche Modelle wie Hartz IV, ähnliche Konstruktionen zur Leiharbeit wie in Deutschland sowie Ketten-Befristungen. Also die Mehrfach-Befristung ein und desselben Arbeitsverhältnisses, wie sie bei uns inzwischen fast schon Usus ist.

 

Es gibt wenig Zweifel daran, dass sich die Position von Scholz am Ende durchsetzt bzw. in leichter Variation durchsetzen lässt. Das wiederum bedeutet, dass eine weitere Stufe der Vergemeinschaftung erreicht wird. Die EU wächst zusammen – indem einer für den anderen haftet. Ob dies jeweils so gewünscht wird, bleibt die Frage. Gestellt wird diese Frage in der Öffentlichkeit allerdings nicht. Und so wird es erst zum Widerstand kommen, wenn dieses Kind in den Brunnen gefallen ist.

Scholz sei Dank. Die SPD darf sich über ein weiteres „Reformprojektfreuen, das die Bevölkerung nicht haben möchte.

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https://www.neopresse.com/wissenschaft/wie-wissenschaftler-die-nicht-dem-mainstream-entsprechen-diffamiert-werden/

Wie Wissenschaftler, die nicht dem Mainstream entsprechen, diffamiert werden

NEOPresse in Wissenschaft

In seinem Buch „Stigmatisierung statt Aufklärung“ beschäftigt sich der Autor Ansgar Schneider mit dem Begriff der „Verschwörungstheorie“: „Jeder, der sich nicht der allgemein gültigen Meinung anschließt, wird heute als Verschwörungstheoretiker stigmatisiert.“ Egal, ob es sich dabei um seriöse Wissenschaftler handelt. Schneider verwendet dazu das Beispiel der Zerstörungen der Gebäude des World Trade Centers am 11. September 2001. Allgemeinhin sollen die Gebäude feuer- und gravitationsbedingt eingestürzt sein. Schneider, Physiker und Mathematiker, widerlegt diese Mainstream-These jedoch in seinem Buch mit wissenschaftlich fundierter Sachkenntnis und beweist, dass die Gebäude WTC 1,2 und 7 absichtlich zerstört wurden.

Schneider beschäftigte sich mit den Berichten des National Institute of Standards and Technologie (NIST) in den USA. Diese untersuchten die Einstürze der Zwillingstürme und des WTC 7. NIST kam zu dem Ergebnis, dass die Türme erst ausbrannten und dann infolge von Materialschwäche, verursacht durch die große Hitze, zusammenbrachen. Schneider, der die Berichte analysiert hat, meint, dass die offizielle Version des NIST voller Widersprüche und nicht wissenschaftlich sei, sondern dass die Türme vor dem Einsturz präpariert und dann absichtlich zerstört wurden. Die in dem Abschlussbericht des NIST beschriebenen Feuer und Brandherde hätten bewiesenermaßen in der Realität so nicht stattgefunden. Folglich habe es auch kein Abrutschen von Stahlträgern in den vom NIST beschriebenen brennenden Arealen geben können, auch deshalb nicht, weil die Stahlträger ineinander verschraubt waren.

Schneider ist davon überzeugt, dass der „bremsende Widerstand der unteren Gebäudestruktur manipulativ aufgehoben wurde“. Denn selbst wenn die oberen, brennenden Stockwerke zusammengebrochen wären, hätten diese aufgrund der Newtonschen Gesetze unter normalen, nicht manipulierten Umständen, niemals den Zusammenbruch des ganzen Gebäudes verursachen können: „Es gibt keine wissenschaftliche Erklärung des Einsturzes der Türme, die nur die Flugzeugschäden, Feuereinwirkung und Gravitation berücksichtigt.“ Die Beschreibung Einsturz trifft das Ereignis ebenfalls nicht, denn betrachtet man die Videos der Einstürze genau, ist ersichtlich, dass die Türme vielmehr pulverisiert wurden.

 

Der Abschlussbericht des NIST schließt außerdem jegliche Falsifizierbarkeit aus, d. h. jede Möglichkeit, für den Einsturz der Türme andere Ursachen in Betracht zu ziehen. Diese werden von vornherein kategorisch ausgeschlossen. So weigert sich das NIST bis heute beharrlich, seine konkreten Eingabedaten und Berechnungen für die Einsturzsimulation von WTC 7 zu veröffentlichen, indem sich das Institut auf das Totschlagargument, „den Schutz der öffentlichen Sicherheit“, beruft.

Dennoch gelingt es dem Wissenschaftler Ansgar Schneider, eine ganze Reihe offener Fragen in seinem Buch zu beantworten. Dabei beruft er sich nicht auf Spekulationen oder Theorien, sondern liefert wissenschaftlich fundierte, unumstößliche Beweise für seine Schlussfolgerungen: WTC 1, 2 und 7 wurden absichtlich zerstört und sind nicht feuerbedingt eingestürzt. Die Tatsache, dass die Türme überhaupt absichtlich zerstört worden sind, wird pauschal und ohne substanzielle Begründung als „Verschwörungstheorie“ abgetan. Alle anderen wissenschaftlichen Ansätze zur Erklärung für den Einsturz der Türme werden zurückgewiesen. Schlussendlich unterstellt Schneider denjenigen, die die allgemeingültige These vertreten und propagieren, die Absicht, jeden andersdenkenden als Verschwörungstheoretiker zu diffamieren.

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MACRON- FRANKREICH – „PLUTO-KRATIE“

ERBÄRMLICH: Der „GROSS-KOTZ“ MACARONI hat ANGST vorm VOLK

https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2018/12/07/macron-mobilisiert-90-000-polizisten-das-ist-ein-putsch-versuch/

Macron mobilisiert 90.000 Polizisten: „Das ist ein Putsch-Versuch …

Für SAMSTAG würden rund 89000 Polizisten und andere Ordnungskräfte  mobilisiert………….

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MACRON der „BAENKSTER-ARSCH-KRIECHER“

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https://www.welt.de/politik/ausland/article185157980/Proteste-in-Frankreich-Schueler-muessen-niederknien-Kritik-an-Polizeieinsatz.html

Ausland Proteste in Frankreich

Schüler müssen niederknien – Kritik an Polizeieinsatz

| Lesedauer: 2 Minuten

Die Proteste der „Gelbwesten“ in Frankreich weiten sich aus. Mittlerweile protestieren auch Schüler gegen die Reformen im Bildungssektor. Die Polizei geht hart gegen sie vor. Ein Video löst Empörung aus.

Quelle: WELT/ Kevin Knauer

Autoplay
In Frankreich ist ein Video eines Polizeieinsatzes aufgetaucht, bei dem hart gegen Schüler durchgegriffen wird.
  • Die Schüler hatten gegen Bildungsreformen protestiert, teilweise inspiriert von der Gelbwesten-Bewegung.
  • Linke Politiker kritisierten den Einsatz, der Bildungsminister hingegen verteidigte das Vorgehen der Polizei.

Der Videoclip ist nur eine knappe Minute lang, aber seine Bilder sorgen in Frankreich für Betroffenheit und Empörung. Er zeigt einen Polizeieinsatz gegen Schüler, die in der Nähe der Schule Saint-Exupéry in Mantes-la-Jolie protestiert hatten.

Zu sehen ist, wie Dutzende der zumeist dunkel gekleideten Schüler wie Schwerverbrecher und unter der Aufsicht der in Kampfmontur gekleideten Sicherheitskräfte in Reihen auf dem Boden knien oder hocken. Ihre Hände mussten sie dabei entweder hinter den Kopf oder den Rücken legen.

Polizeikreise bestätigten mittlerweile die Echtheit der Aufnahmen, die bei Le Monde“ zu sehen sind, aber auch bei Twitter und Facebook kursieren und teilweise erregt diskutiert werden.

„Es hat schockierende Bilder gegeben, weil wir uns in einem Klima außergewöhnlicher Gewalt befinden“, sagte Frankreichs Bildungsminister Jean-Michel Blanquer am Freitag im Sender France Inter dazu. Er bestätigte, dass bei dem Einsatz in der Nähe von Paris rund 150 Menschen festgenommen wurden. Andere Quellen hingegen sprechen von deutlich mehr Schülern, einige von ihnen sollen angeblich erst zwölf Jahre alt sein.

Der Bildungsminister betonte hingegen, dass man die Bilder jedoch in ihrem Kontext betrachten müsse – „in einer Zeit, in der die Sicherheitskräfte in ganz Frankreich im Einsatz sind, mit enormen Schwierigkeiten und mit unvorstellbaren Risiken“. In Mantes-la-Jolie seien zuvor Sicherheitskräfte angegriffen worden, es habe Ausschreitungen gegeben.

„Ein Großteil (der Festgenommenen) wird natürlich freikommen, aber unter ihnen sind auch solche, die sehr schlimme Dinge getan haben“, sagte Blanquer.

Police escort an arrested student in the garden of a pavilion and an associated house close at the Saint-Exupery high school in Mantes-la-Jolie in the Yvelines, following clashes on December 6, 2018, with police arresting 146 people. - Elsewhere in France, clashes have also erupted around several institutions in the wake of mobilisation by the "yellow vest" or "Gilets jaunes". (Photo by Céline AGNIEL / AFP)
Einer der Schüler wird abgeführt

Quelle: AFP

Linke Politiker verurteilten den Polizeieinsatz. Nichts könne diese Demütigung der Minderjährigen rechtfertigen, schrieb der Chef der Sozialisten, Olivier Faure, bei Twitter.Das Feuer schwelt, fachen Sie es nicht an!“ Der frühere Präsidentschaftskandidat der Sozialisten, Benoît Hamon, twitterte: „Was sucht die politische Führung, wenn nicht Gewalt als Reaktion?“

Seit Montag protestieren neben den sogenannten Gelbwesten in ganz Frankreich auch Schüler und Studenten. Sie wenden sich gegen Reformen im Bildungsbereich und blockieren Bildungseinrichtungen. Die Proteste seien aber eher diffus, wie die Zeitung „Le Monde“ schrieb.

Zum Teil sind sie von den Gelben Westen inspiriert, die seit Mitte November gegen Steuererhöhungen und die Reformpolitik auf die Straßen gehen. Bei den Gelbwesten-Protesten kam es am vergangenen Wochenende in Paris zu schweren Ausschreitungen und mehr als 400 Festnahmen. Für diesen Samstag sind neue Proteste in der Hauptstadt angekündigt.

dpa/krott

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http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/emmanuel-macron-in-der-krise-wenn-star-reformern-das-volk-weglaeuft-kolumne-a-1242374.html

Macron in der Krise

Wenn den Star-Reformern das Volk wegläuft

Schröder, Blair, Renzi, Macron: Viele Politiker wollten der Wirtschaft gefallen – und endeten als traurige Figuren ohne Volk. Vielleicht ist der Mensch einfach nicht dafür gemacht, sein Leben ständig reformieren zu lassen.

Eine Kolumne von

Proteste der sogenannten Gelbwesten gegen Frankreichs Präsident Macron

AFP

Proteste der sogenannten Gelbwesten gegen Frankreichs Präsident Macron

Europa hat in den vergangenen Jahren einige große Wirtschaftsreformer hervorgebracht. Den Tony Blair zum Beispiel. Oder den Gerhard Schröder. Und Mario Monti und Matteo Renzi in Italien. In Spanien den Mariano Rajoy. Und seit gut einem Jahr in Frankreich Emmanuel Macron.

Alle haben in ihren Ländern mehr oder weniger eifrig gemacht, was die Päpste der Ökonomie so empfahlen: lästige Regeln am Arbeitsmarkt abzuschaffen, bedauernswerte Reichere von schlimmen Steuern zu entlasten, dafür Arbeitslosen Geld abzunehmen (um ihnen endlich mal Druck zu machen), vorlaute Gewerkschaften zu bremsen – und, das gehört zum Standard, Renten zu kürzen.

Das gab immer viel Lob von manchem Wirtschaftsprofessor. Und von Beamten in Brüssel. Und von Leuten, die am Finanzmarkt das Geld von Leuten verwalten, die viel davon haben. Also Friedrich Merz. Um ein Beispiel zu nennen.

Nur dass, etwas irritierend, sämtliche Star-Reformer auf geradezu mysteriöse Art seither vom Unglück ereilt wurden – meist in Form eines jähen Schwunds in den Beliebtheitsrankings der eigenen Bevölkerung. Da ging dem einen oder anderen das Volk aus. So wie diese Woche Emmanuel Macron, der nach all den schönen Reformen, die er zur Freude besagter Professoren und Analysten angefangen hatte, jetzt vom Protest der Franzosen in Warnwesten (und vom eigenen Absturz in den Umfragen) heimgesucht wird.

ETIENNE LAURENT/EPA-EFE/REX

Emmanuel Macron

Ähnlich wie einst Gerhard Schröder, nur ohne gelbe Westen, als er 2005 vor lauter Montagsdemos und Volksunmut das Volk zu Neuwahlen rief – und dann feststellen musste, dass ihn, den größten aller Agenda-Reformer, nur noch eine Minderheit weiterregieren lassen wollte. Was nach demokratischem Usus dann nicht geht. Jetzt muss er in Öl und Gas machen. Oder Monti und Renzi, die ebenfalls vom Acker gejagt wurden. Oder Tony Blair, den heute keiner auf der Insel mehr als Freund haben will -zumindest im eigenen politischen Lager.

Zufall? Seither sind fast alle (meist formal sozialdemokratischen) Parteien implodiert, die sich als Reformer probiert haben – ob in Deutschland die SPD, in Italien Renzis Partito Democratico oder in Frankreich die einst stolze Parti socialiste, die vor Macron auch schon mal das große Reformieren getestet hatte.

Wie das? Bei derartigem Befund dürften die Prediger der ökonomischen Orthodoxie gleich wieder in Klagelieder einstimmen über das – wahlweise deutsche, italienische oder französische – Volk, das einfach zu wenig wirtschaftliche Einsicht zeige – oder irgendwie einfach zu bequem geworden sei (Spahn-Merz-Theorem). Was dem Volk spätestens in der nächsten Krise unter Leidensdruck auszutreiben ist.

Oder die Prediger kramen die argumentativ praktische These raus, wonach solche Reformen halt Zeit brauchen, also das Volk mal nicht so ungeduldig sein soll – weil am Ende all die Entbehrungen schon dazu führen werden, dass die Wirtschaft stärker wächst, mehr Jobs schafft, und am Ende alle mehr verdienen und im Paradies landen. Na ja. Irgendwann halt.

Eine andere Lesart könnte sein, dass das ganze Reformieren selbst in Ewigkeit nicht alle wirklich glücklich macht – und der eine oder andere aus dem Volk das spürt.

Richtig ist: Dort, wo mehr oder weniger nach Lehrbuch reformiert wurde, haben all der Verzicht, die flexibilisierten Arbeitsverhältnisse und sonstigen Deregulierungen in aller Regel tatsächlich für deutlich bessere Firmenbilanzen und Anlegerglück gesorgt. Dieser Teil des Versprechens ist also klar aufgegangen. Noch nie haben die Unternehmen so viel Geld verdient wie derzeit. Noch nie konnten Aktionäre durch Aktien so reich werden wie seit den Tagen der marktliberalen Ur-Reformer Ronald Reagan und Margaret Thatcher.

Einigermaßen gut scheint auch funktioniert zu haben, dass die Firmen mancherorts ziemlich viele neue Jobs geschaffen haben – dank der schönen Gewinne und all der neuen Möglichkeiten, Leute mal eben für eine kurze Zeit oder für ein Brötchen einzustellen. Zumindest ist die gemessene Arbeitslosigkeit in Ur-Reformländern wie den USA und Großbritannien heute historisch niedrig, ebenso wie bei uns. Selbst in Frankreich und Italien ist sie zuletzt deutlich gefallen. Offiziell.

Der Haken dabei ist, dass trotzdem etwas nicht zu stimmen scheint – zumindest gemessen daran, wie stark es fast überall jetzt politisch kriselt. Und dass es als erstes in den USA und Großbritannien zu kriseln begonnen hat, wo das Marktgedöns zuvor am konsequentesten praktiziert wurde. Mittlerweile spricht eine Menge dafür, dass das an den Tücken des schönen ökonomischen Modells liegen könnte:

  • Die Unternehmen haben trotz all der tollen Gewinne selten in einem Aufschwung so wenig zusätzlich in die Zukunft investiert wie diesmal – was damit zu tun haben könnte, dass es vor lauter Verzicht an Einkommen und wirtschaftlicher Sicherheit diesmal an Aussicht auf ordentlich wachsende Nachfrage im Inland mangelt.
  • Durch all den neuen Druck, die Billigjobkonkurrenz und den geschwundenen Gewerkschaftseinfluss kommen auch auf Dauer keine großen Lohnzuwächse mehr zustande. Nach Auswertungen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) steigen die Löhne fast überall in den Industrieländern seit Jahren nur noch historisch langsam; in Großbritannien und Italien verdienen die Leute inflationsbereinigt im Schnitt heute sogar weniger als vor der Krise 2008.
  • Ein nennenswerter Teil der Menschen bekommt von den Zuwächsen überhaupt nichts wirklich mit – und zum Teil haben sie auch bei uns heute real sogar weniger als noch vor zehn oder zwanzig Jahren; was stärker noch für die USA gilt.
  • Vor lauter Mobilität und Flexibilität hat die Unsicherheit für Beschäftigte drastisch zugenommen, in ihrem Berufsleben schockartig an Einkommen zu verlieren – was nach Diagnose des Mannheimer Ökonomen Tom Krebs ziemlich unzweideutig dazu geführt hat, dass viele Menschen aus Frust Populisten wählen. Stichwort: Abstiegsangst.

All das ist das Gegenteil von dem, was die Reformpäpste versprochen hatten: nämlich, dass am Ende alle etwas davon haben. Und es könnte auch erklären, warum selbst in Deutschland der Unmut so groß ist, wo die gängigen Kriterien für wirtschaftlichen Erfolg so hübsch ausfallen – stetiges Wachstum bei sinkender Arbeitslosigkeit. Und warum nicht nur Arme und Arbeitslose AfD und andere Populisten wählen. Oder rechte Parteien just dort am stärksten abschneiden, wo der Globalisierungsdruck am messbar höchsten war (und ist) – und besonders viele Menschen die Kontrolle über das eigene Schicksal verloren zu haben scheinen. Und warum Donald Trump 2016 vor allem in Regionen wie dem altindustriellen Rust Belt gewonnen hat, wo die Leute von einem Tag auf den anderen ihre Existenz bedroht sahen.

Das könnte auch erklären, warum eben in Italien jetzt Populisten regieren – nachdem die, die vorher so toll reformiert haben, in Ungnade fielen, weil das Volk selbst nach Jahren diverser Reformen nicht das Gefühl bekam, dass davon bald alle irgendwie mehr haben.

Und warum selbst den smarten Emmanuel Macron jetzt das ereilt, was die Schröders und Blairs und Renzis vor Jahren ereilte: dass sie zwar die Herzen der Fundis in den Ökonomielagern höherschlagen ließen, nur dafür politisch am Ende waren. Und es seither politisch kriselt.

Gerhard Schröder 1998

Wenn das stimmt, braucht es dringend ein ganz neues Verständnis davon, was gut ist: eine Politik, die es Unternehmern im Land ermöglicht, Ideen umzusetzen und genug Geld zu machen, um zu investieren und neue Jobs zu schaffen – und nicht als Selbstzweck oder so, dass es via diverser Nebenschäden zum politischen Kollaps führt.

Dann gehört in den Kriterienmix für eine gute Politik nicht nur der übliche ökonomische Kram, sondern auch, wie geeignet dieses oder jenes Reformpaket ist, die Gesellschaft wieder zusammenzubringen. Und dann gehört zu sinnvollen Reformen auch, ohne jeden Zweifel (und nicht als mögliche Spätfolge) dafür zu sorgen, dass möglichst alle etwas davon haben – wenn das nicht automatisch passiert.

Dann lohnt es womöglich auch, Psychologen viel stärker dazu zu konsultieren, wie viel Unsicherheit und Kontrollverlust die menschliche Seele vor lauter Wettbewerb und Konkurrenz und Mobilitätsappellen aushält. Nach Analyse des israelischen Historikers und Bestseller-Autors Yuval Noah Harari wird es angesichts der absehbaren Umbrüche, die der Einzug künstlicher Intelligenz mit sich bringen wird, künftig noch mehr als bisher um die Frage gehen, wie viel Umstellung das menschliche Gehirn verkraftet. Wenn das durchschnittliche Exemplar unserer Gattung mit so viel Umbrüchen überfordert ist, weil es eine Familie ernähren und ein Haus abbezahlen muss, und daher nicht mal eben umziehen kann, weil es anderswo gerade Jobs gibt; anders als es in den Lehrbüchern steht.

Dann ist das, was in den Modellen der ökonomischen Orthodoxie seit ein paar Jahrzehnten gepredigt wird, womöglich einfach nicht für die herkömmliche Art von Mensch gemacht. Egal, ob für die französische oder die italienische oder die deutsche Ausführung.

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EIN „Euro-Zonen-Budget“ für die BAENKSTER wie die  „ROTHSCHILDs“ – „ROCKEFELLERs“ – „WARBURGs“ –  „MELLONs“ – „VANDERBILTs“ und „MORGANs“ 

https://www.neopresse.com/wirtschaft/oekonomen-warnen-vor-eurozonen-budget/

Ökonomen warnen vor Eurozonen-Budget

NEOPresse in Wirtschaft

Der Vorschlag kam aus Frankreich. Deutschland solle zustimmen. Deutschland hat zugestimmt. Das Eurozonen-Budget ist beschlossene Sache. Die EU-Finanzminister einigten sich am Montag auf die „Reform“ der Euro-Zone. Demnach soll der Euro-Rettungsfonds ESM ausgebaut und die Bankenunion vorangetrieben werden.

Paris hatte vorgeschlagen, eine europäische Finanztransaktionssteuer einzuführen und die daraus resultierenden Steuereinnahmen, abzüglich eines Abschlags für die EU-Mitgliedsstaaten, in das Eurozonen-Budget fließen. Wer sich daran beteilige, müsse weniger in den EU-Haushalt zahlen, so der Vorschlag.

Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire will aus der EU ein „Imperium“ wie die USA oder China machen. Deshalb müsse es für die EU mehr Souveränitätsrechte geben. Das Eurozonen-Budget könne dann „von außen kommende Schocks besser abfedern“. Das Eurozonen-Budget soll zudem die Wirtschaft in schwächeren EU-Ländern ankurbeln, damit die Währungsunion langfristig bestehen bleiben könne.

Le Maire und Olaf Scholz sind der Ansicht, dass Zahlungen innerhalb der Eurozone die Wettbewerbsfähigkeit zwischen EU-Staaten und Regionen ausgleichen können. Die Erfahrung der letzten 150 Jahre hat allerdings gezeigt, dass Geldtransfers aus dem Norden in den Süden dies nicht vermögen. Auch die vielen Geldtransfers von West nach Ost im Rahmen des „Aufbau Ost“ haben das wirtschaftliche Gefälle innerhalb Deutschlands nicht ausgleichen können. Im Gegenteil.

 

Gunther Schnabel von der Universität Leipzig glaubt ebenfalls, dass Geldtransfers von Norden nach Süden keine Lösung für die unterschiedlichen Wirtschaftsleistungen in Nord- und Südeuropa sind. Er sagte der „WirtschaftsWoche“, er halte diese sogar für kontraproduktiv, da sie das Wachstum hemmen würden, weil Anreize verloren gehen. Subventionen hätten die Wirtschaft noch nie angekurbelt, so Schnabel. „Im Zweifel würde das Geld dorthin verteilt, wo die besten Beziehungen zur Regierung vorhanden sind.“

Daher solle die Bundesregierung gegenüber dem Eurozonen-Budget skeptisch sein. Denn ansonsten werde die Meinung in den südlichen EU-Staaten bestätigt, dass all ihre wirtschaftlichen Probleme auf Kosten von Deutschland gelöst werden. Und genau dies sei jetzt auch nur deshalb möglich, weil die EZB billige Kredite herausgebe. Die Folge davon seien explodierende Immobilienpreise und der Abfluss von Kapital in den währungsstärkeren US-Finanzmarkt. So würden sich immer größere potenzielle Krisen aufbauen, die auf Dauer durch die kleinen europäischen Geldtöpfe nicht aufgegangen werden könnten, so Schnabel.

Die Warnungen von Ökonomen interessieren die Merkel-Regierung wenig. Das Eurozonen-Budget wurde durch die EU-Finanzminister beschlossen. Der Euro bleibt da, koste es was es wolle. Und Deutschland zahlt weiter, bis das Land vollends ausgeblutet ist.

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aus dem TEXT:….. Nur so würde ?Frankreich? sein Gesicht nicht verlieren…..<<<ODER in WIRKLICHKEIT doch WOHL „MACARONI von GEIER-NASEN-HAUSEN“???>>>

https://www.neopresse.com/politik/aufgedeckt-gruene-wollen-noch-mehr-haftung-deutschlands-fuer-die-euro-zone/

AUFGEDECKT: Grüne wollen NOCH MEHR HAFTUNG Deutschlands für die Euro-Zone

NEOPresse in D/A/CH

Die Grünen positionieren sich. Eindeutig, wie es den Medien zu entnehmen ist. Sie wollen eine größere Haftung Deutschlands in der Euro-Zone. Die Kritik am Einigungspaket der Finanzminister der EU vom Wochenanfang ist massiv. Diese hatten beschlossen, dass der gemeinsame Währungsfonds ESM im Zweifel zum einen früher eingreifen kann als bislang gedacht und der Sicherungstopf für Banken eine Kreditlinie von diesem ESM erhält. Als Sicherung der Sicherung. Am Ende, das ist damit faktisch festgeschrieben, haften die Steuerzahler. Also Sie und wir.

Grüne sprechen von „tragisch“

Die Grünen haben nun Berichten zufolge diesen an sich bei vielen Kritikern bereits als belastend empfundenen Kompromiss kritisiert. Es wäre demnach „tragisch“, dass Deutschland innerhalb Europas nun sogar als Bremse fungieren würde. Die Regierung wolle den Aufbruch nach Europa offenbar nicht, so die Schlussfolgerung der Grünen.

 

Dies zeige sich auch am Beispiel der sogenannten Digitalsteuer, die gegenüber Google, Amazon und Co. gelten müsste. Der Kompromiss sei, so heißt es, „zahnlos“. Nur so würde Frankreich sein Gesicht nicht verlieren. Denn die „Geschäftsgrundlage der Online-Konzerne“ würde nicht der Steuer unterliegen. Zudem würde das Konzept auch erst im Jahr 2021 greifen.

Die FDP zeigte sich gleichfalls enttäuscht. Die Insolvenzordnung sei, so lässt sich herauslesen, nicht „wirklich stabil“ und glaubwürdig. Die Verhandlungsposition sei von Finanzminister Scholz vergeudet worden. Der hatte für das Eurozonen-Budget sowie die gemeinsame Arbeitslosenversicherung innerhalb der EU gekämpft.

Unter dem Strich aber wird der Kompromiss aus Sicht dieser Redaktion sehr wohl die Haftungsgrundlagen für Deutschland und uns als Steuerzahler erweitern. Die Sicherungstöpfe der Banken hängen am Tropf der Steuerzahler. Das ist eindeutig. Dass die Grünen eine noch größere Haftung als „Signal“ wünschen, ist aus deren Sicht nicht unschlüssig. Aus Sicht der Euro-Zonen-Kritiker jedoch wäre dies fatal.

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https://www.neopresse.com/medien/kommunikations-professor-beschreibt-das-dilemma-der-journalisten/

Kommunikations-Professor beschreibt das Dilemma der Journalisten….

NEOPresse in Medien

Prof. Norbert Bolz ist in Deutschland als streitbarer Intellektueller bekannt. Zahlreiche Kritiker warfen ihm vor, nach „rechts“ gerückt zu sein, nachdem er sich der allgemeinen Gleichschaltung der Sprache nicht unterwerfen wollte. Bolz als „rechts“ zu bezeichnen ist für diejenigen, die ihn kennen, eher verwegen. Bolz ist ein gnadenloser Beobachter kommunikativer Prozesse. In einem Beitrag für „Achgut“ hat Bolz nun den Journalisten in den Leitmedien gezeigt, was er von ihnen hält. Oberlehrer seien sie.

Oberlehrerhaft die Welt erläutern

Wir zitieren hier nicht direkt aus dem Beitrag selbst, da die Botschaft unmissverständlich ist. Journalisten verstünden sich demnach in Deutschland inzwischen als Erzieher, Meinungserzieher. Zwischen Berichten und Meinungen bzw. Kommentaren würde nicht mehr sauber getrennt. Es seien immer die – hier quasi selbst ernannten – Eliten, die bei spektakulären Ereignissen politischer Natur von einem „Versagen der Eliten“ sprechen würden. Beispielhaft dafür steht der Wahlerfolg von Donald Trump, der vorher nicht vorhergesehen worden war. Die „Meinungsforscher“ lagen weit daneben. Hillary Clinton im übrigen bis tief in die Wahlnacht hinein auch noch.

 

Der „Brexit“ Großbritanniens wurde nicht korrekt hervorgesagt. Und schon wieder wird vor allem den „Eliten“ vorgeworfen, hier „versagt“ zu haben. Dabei haben die Meinungsforscher schlicht die ohnehin vorhandene Stimmung im Volk nicht richtig messen können. In Großbritannien wurde die EU schon immer mit einem weinenden und einem lachenden Auge gesehen –  die Aufteilung zwischen „Für und Wider“ brachte in der Regel eine Gleichverteilung hervor.

Die AfD in Deutschland sei schon wieder ein „Versagen“, heuchelt es aus den Kommentaren. Dabei manifestieren sich in der Zustimmung, die diese Partei erfährt, schlicht Wünsche nach mehr nationaler Souveränität. Die „Eliten“ aber hätten zu wenig getan, so der immer wiederkehrende Vorwurf.

Die Begrifflichkeiten seien stets dieselben: „Rechtspopulismus“ auf der einen Seite, „Nachhaltigkeit“ auf der anderen Seite. Dies seien die zentralen „Vokabeln regierungstreuer Journalisten und Gefälligkeitswissenschaftler“.

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https://www.neopresse.com/wirtschaft/trotz-exportverbot-rheinmetall-liefert-ruestungsgueter-nach-saudi-arabien/

Trotz Exportverbot: Rheinmetall liefert Rüstungsgüter nach Saudi-Arabien

NEOPresse in Wirtschaft

Nach der Ermordung des saudischen Journalisten Jamal Khashoggi hatte die Bundesregierung veranlasst, die Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien für zwei Monate auszusetzen. Gegen 18 verdächtige saudische Staatsbürger wurden Einreisesperren verhängt. Grundlage für die Entscheidung Berlins soll ein Bericht des US-Geheimdienstes CIA sein. Dieser ist zu dem Schluss gekommen, dass Prinz Mohammed bin Salman die Ermordung Khashoggis angeordnet hat.

Eigentlich wollte die Bundesregierung laut Koalitionsvertrag gar keine Waffen mehr nach Saudi-Arabien genehmigen. Die Absicht der großen Koalition wurde vertraglich festgehalten: „Wir schränken die Rüstungsexporte für Drittländer weiter ein, die weder Nato- noch EU-Mitgliedsländer sind, noch diesen gleichgestellt ist. Wir werden ab sofort keine Ausfuhren mehr an Länder genehmigen, solange diese unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind“.

Trotzdem ist Saudi-Arabien immer noch der zweitgrößte Abnehmer deutscher Rüstungsgüter. Dieses Jahr wurden Ausfuhren nach SaudiArabien im Wert von über 500 Millionen Euro erteilt, teilte das Bundeswirtschaftsministerium auf eine Anfrage der Grünen im Bundestag mit. Trotz des Exportverbots nach der Ermordung Khashoggis laufen Lieferungen des Rüstungskonzerns Rheinmetall weiter. Und zwar über Tochterfirmen in Italien und Südafrika. Rheinmetall-Vorstand Helmut Merch begründet die Ausfuhren damit, dass „diese Lieferungen nicht vom deutschen Exportstopp betroffen seien.

 

Die Grünen sind über die Exporte trotz Verbot entrüstet. Rheinmetall nutze jede Gesetzeslücke, um unabhängig von Genehmigungen weiter Rüstungsgüter nach Saudi-Arabien zu exportieren. Obwohl die Grünen bereits mehrere Vorschläge zur Schließung dieser Gesetzeslücken vorgelegt haben, sei der Bundesregierung anscheinend wenig daran gelegen, diese umzusetzen. Die Bundesregierung „verstecke sich regelrecht hinter der Gesetzeslage, wonach sie nicht zuständig sei“. Dieses Verhalten sei verantwortungslos und gefährde deutsche Sicherheitsinteressen.

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TIPP zur WAHL-SHOW: AKK ist „MERKEL-OBER-SCHLEIMERIN“

BEIDE sind „MERKEL-GÜNSTLINGE“
MERZ der „BAENKSTER-ARSCH-KRIECHER“ und ?AKK?

AKK: ???A. KRAMPUS-KNARRENBAUER??? – diese PERSON hat doch eher die AUSSTRAHLUNG und den ELAN EINER „SPIELZEUG-PISTOLE“

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-12/cdu-friedrich-merz-und-annegret-kramp-karrenbauer-muessen-in-stichwahl

CDU: Kramp-Karrenbauer und Friedrich Merz müssen in die Stichwahl

Auf dem CDU-Parteitag in Hamburg hat keiner der Bewerber die notwendige Mehrheit erreicht. Die CDU-Generalsekretärin und Friedrich Merz treten nun gegeneinander an.

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https://www.facebook.com/Amokalexinternational/?_…&#8230;

?v=cbI26FxutjM&feature=youtu.be

„Passauer – Presse“ – ?MERKEL? – Flüchtlinge – DIKTATUR – „Meinungs-FREIHEIT“

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https://www.facebook.com/Amokalexinternational/?__tn__=kC-R&eid=ARB4xNMuBuvETYo19K1DAQ2cLXftND5wWeKpSA5wNLxbgCh7mqmih_…&#8230;.

.com/watch?v=RpIHfXmAqn4&feature=youtu.be

„Doc Sommer“ – Wegen Zöpfe von POLIZEI BELÄSTIGT worden!!!!!!

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