„Der Deutsche „RECHTS“-STAAT“— Teil 2—- /Sylvester: Krieg auf den Straßen Berlins/“sexuelle Gewalt an Frauen in ganz Deutschland“ – „Ivan Jurcevic“ – „Erste Steinigung in Europa von der Polizei knapp verhindert“ – „Trans-Sexuell“ – „Dirk Müller“/ „Widerstand“ – „Christoph Hörstel“

„Der DeutscheRECHTS„-STAAT“Sylvester: Krieg auf den Straßen Berlins

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Sylvester: Krieg auf den Straßen Berlins

11. Januar 2016 (Redaktion) Immer mehr Dinge kommen jetzt ans Tageslicht. Handyvideos aus der Berliner Sylvesternacht zeigen, wie Jugendliche in Neukölln nicht nur verantwortungslos Raketen und Böller in die Menschenmenge werfen und damit schwere Verletzungen riskieren, sondern auch mit offensichtlich echten Waffen, die zum Teil wie Maschinenpistolen aussehen um sich ballern. Vollkommen gleichgültig, ob sie damit jemanden treffen oder töten. Eine völllig außer Kontrolle geratene  Horde junger Männer schießt einfach mitten in Berlin um sich. Die Bürgermeisterin des Beziks hatte sogar eine Warnung ausgesprochen, zu Sylvester auf die Straße zu gehen. Der Staat hat die Kontrolle verloren. Absolut schockierende Aufnahmen!

 

Die Aufnahmen sind gerade ein virales Video in den Vereinigten Staaten und man schaut sich dort gruselnd an, was hier in Deutschland und Europa an vollkommenem Zerfall der Staatlichkeit zu beobachten ist. Der Clip trägt den Titel „Muslimische Migranten in Berlin feuern Schußwaffen ab und werfen Explosiv (Wurfgeschosse)“
In der Tat ist die Einwohnerschaft Neuköllns nur noch zu einem sehr kleinen Teil deutsch. Obwohl man in dem Film nur wenig davon erkennen kann, welcher Herkunft die Männer sind, die dort herumlaufen, ist es wahrscheinlich, daß es sich dabei hauptsächlich um Migranten handelt.
Diese Männer sind bewaffnet und offensichtlich hat der Staat und seine Einsatzkräfte keinerlei Kontrolle mehr darüber.
Mehr brauchen wir nicht zu wissen.
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„Der DeutscheRECHTS„-STAAT“ – „Sexueller MissbrauchKölnStuttgartHamburg“ – Wer sind die TÄTER?!

„ZIEL war es“  – die  „Frauen sollten gedemütigt“ werden – „Ausdruck von  tiefster FRAUEN-Ver-ACHTung“
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ZDF – mo:ma – „Kölner“ Augen-Zeuge – „Ivan Jurcevic“

ersetzt am 16 März 2016

ersetzt am 15 März 2016

Osnabrückerin war Silvester in Köln – „Man griff mir zwischen die Beine“

HBF – Köln Silvester 2016 – Alle haben uns angeschaut wie Frei-Wild

ersetzt am 15 März 2016

FRANKFURT – Silvester – sexuelle Belästigung

HAMBURG – sexuelle Belästigung am Silvester-Abend

 

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Erste Steinigung in Europa von der Polizei knapp verhindert

19. Januar 2016 (Redaktion) Drei junge, nordafrikanische Männer baggern auf der Straße zwei Frauen an. Als sie den beiden Damen näher kommen bemerken sie, daß es sich in Wahrheit um Männer in Frauenkleidern handelt. Was bei uns durch Linke und Grüne als selbstverständlich, vorbildlich und absolut großartig gefeiert wird, ist für die Herren aus dem etwas weniger fortschrittlichen Nordafrika eine massive Beleidigung ihrer Ehre. Nachdem die beiden Opfer grob herumgeschubst und mißhandelt wurden, beschließen die drei gekränkten Verehrer aus Nordafrika, „diese Huren zu steinigen“. Und schreiten auch gleich zur Tat. Nur, weil eine Polizeistreife vorbeikam und das Ganze unterband, kamen die beiden schwer geschockten Opfer noch einigermaßen glimpflich davon.

 

Zuerst einmal möchten wir den beiden Opfern unsere ehrliche Anteilnahme aussprechen. So etwas darf im aufgeklärten Europa einfach nicht passieren. Wir machten noch nie einen Hehl daraus, daß wir herzlich wenig Sympathie für den Genderismus übrig haben. Das hat aber überhaupt nichts damit zu tun, daß die Menschenwürde unantastbar bleiben muß. Egal, ob man das Lebenskonzept eines Menschen gut findet oder nicht, jedem Menschen muß das Mindestmaß an Respekt und Menschlichkeit entgegengebracht werden. Beleidigungen und körperliche Übergriffe sind nicht hinnehmbar, egal gegen wen. Körperverletzung, Mord und Totschlag sind absolut nicht tolerierbar, ohne Ausnahme!
Wir wünschen den Geschädigten alles Gute und daß sie den Schock einigermaßen verdauen und sich erholen.
Es wird sich für die Linken und Grünen, die Genderismus, Trans-, Cross-, Homo- und sonstige Sexualität predigen und als das Wahre glorifizieren, auf Dauer nicht vermeiden lassen, daß sie sich entscheiden müssen. Üben sie in Zukunft Solidarität mit ihren Schützlingen aller sexuellen Ausrichtungen und den FeministInnen – oder ist ihnen die Zerstörung des verhaßten Deutschlands durch Austausch der friedlichen und geduldigen Deutschen mit mittelalterlich-intoleranten Islam-Fanatiker-Machos wichtiger, so daß sie ihre propagierte Gender-Ideologie und die Menschen, die das leben, opfern werden?
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Steinigungsopfer. Barbarischer geht’s kaum noch.

Nachtrag:

Soeben finden wir im Netz einen Artikel in der „Welt“, der dieses Thema auch aufgreift:

Erstaunlich, wie Feministen die Realität ausblenden

Die Schizophrenie dieser linksgrünfeministisch gegenderten Weltsicht kommt sogar in der bisher sehr stromlinienförmigen „Welt“ an. Selbst dem Mainstream fällt langsam auf, welcher Ideologiekrampf da in den GehirnInnen schwelt, und zu welcher seelischen Grausamkeit und Herzenskälte diese IdeologInnen fähig sind, nur um ihre Weltsicht zu retten.

Wie nennt man das nochmal, wenn Leute für die Durchsetzung ihrer Ideologie wissentlich Menschenrechte mit Füßen treten, Tote und Verletzte in Kauf nehmen?

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phoenixÜber-Griffe in Köln – „Rainer Wendt“

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Therapeut zu den „Silvester-Übergriffen in Köln 2016“

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http://quer-denken.tv/index.php/2017-danke-serge-nathan-dash-menga

Danke, Serge Nathan Dash Menga!

13. Januar 2016 (Redaktion) Der Mann hat recht und hat eine vernünftige Einstellung. Eine klare Stellungnahme von jemandem, der weder in ideologischer Blindheit Migrantenkriminalität vertuscht und kleinredet, noch pauschal alle Zuwanderer als samt und sonders Verbrecher verteufelt. Recht hat er. Serge ist mehr ein anständiger Deutscher als mancher politisch korrekt geifernder Gutmensch. Es wird natürlich die Täter nicht beeindrucken. Vielleicht macht dieser mutige Mann aber auch anderen anständigen Eingewanderten Mut, sich auf die richtige Seite zu stellen. Laßt uns gemeinsam für ein lebenswertes Deutschland zusammenstehen. Danke, Serge.

 

 

http://quer-denken.tv/index.php/2014-koeln-hauptbahnhof-ehemaliger-hbf-polizist-erzaehlt

Köln-Hauptbahnhof: Ehemaliger HBF-Polizist erzählt

12. Januar 2016 (Redaktion, Bild: Wikipedia, CC-BY-SA 4.0, Raymond) Ein Blogeintrag eines Beamten der Bundespolizei, der heute in Thailand lebt, zu den Vorgängen im Kölner Hauptbanhnhof. Damit wird schon sehr gut deutlich, daß die Polizei wirklich auf verlorenem Posten stand bei der Massen-Belästigung in der Sylvesternacht. Eine Stellungnahme, die wir sehr eindrucksvoll finden und so auch verbreiten möchten. Auch wir hier in der Redaktion sehen das Problem durchaus differenziert. Pauschale Hetze gegen jeden, der hier zugewandert ist und gegen Asysuchende und Flüchtlinge allgemein ist nicht hinnehmbar. Freundliche, friedliche, kooperative Neubürger sind willkommen. Aber wer durch strafbares, gewalttätiges, bösartiges, menschenverachtendes Verhalten auffällt, soll hier keinen Freifahrtschein bekommen, sondern nach Hause gehen oder sich ein anderes Gastland suchen.

Hier der Blogeintrag:

Nick Hein sad nachdenklich.
Gestern um 12:26 · Amphoe Muang Phuket, Thailand ·

Mein Wort zum Sonntag. Heute mache ich mir wahrscheinlich ein paar Feinde.

Ich war 11 Jahre Polizist der Bundespolizei.

Die letzten drei Jahre meiner Dienstzeit durfte ich mit den Polizistinnen und Polizisten der Bundespolizeiinspektion Köln Hauptbahnhof leisten. Diese Kollegen haben mich so geprägt, dass ich auch heute noch der “Sergeant” sein möchte.

Das sind die Kollegen die jetzt im Kreuzfeuer der Öffentlichkeit stehen.

Ich muss sagen, dass Köln die mit Abstand aufregendsten Dienstjahre zu bieten hatte. Junge Junge, der Hauptbahnhof ist schon ein besonderer Ort, mit besonderen Menschen, der besondere Polizisten braucht.

Schichtdienst, bei Wind und Wetter draußen und ständig unterbesetzt. Auch Dank mir und meines Sports. Sie haben mich das nie spüren lassen.

Am Hauptbahnhof bekommt man es mit besonderen Abgründen zu tun. Drogenschicksale, organisierter Diebstahl, Asyl und Suizid, besonders zur Weihnachtszeit ein trauriges Phänomen.

Bahnhofspolizisten müssen das wegstecken.

Der Umgangston ist auch ein anderer als am Flughafen und der ist auch nötig, sonst wird man schonmal “nicht verstanden”.

Nicht verstanden habe aber auch ich nach diesen 3 Jahren auch eine Handvoll Dinge nicht.

Das mit Abstand größte Kriminalitätsphänomen am Kölner Hauptbahnhof ist der Taschendiebstahl. Fakt. Wir haben an “belebten” Tagen zwischen 20 – 30 Diebstähle dienstgruppenübergreifend aufgenommen.

Verwunderlich war dabei, das es bei Intensivtätern fast immer die gleiche Tätergruppe war. Nordafrikaner im Asylverfahren.

Ich kann mich an eine Geschichte im Besonderen erinnern.

Wir hatten einen älteren Mann am Bahnhof, der in Fachkreisen der “Spanier” hieß, weil er sich bei den Opfern als spanischer Tourist ausgab, diese mit Fragen beschäftigte, während sein Komplize die Opfer bestahl. Aber eigentlich war der Spanier Algerier im Asylverfahren.

Als ich auf der Dienststelle den Spanier zum ersten mal antraf, hatte er gerade gegen sein bestehendes Hausverbot im HBF verstoßen und war bei der “Arbeit” erwischt worden. Meine Kollegin war fassungslos wütend, da sie ihn wohl in dieser Woche mehrfach angetroffen hatte. Mir tat das kleine Männlein im viel zu großen Sakko eigentlich nur Leid.

Am nächsten Tag war ich privat am Hauptbahnhof und setzte mich in den gut besuchten Starbucks. Ich war gerade im Gespräch und da der Platz im Starbucks begrenzt ist hab ich meine Tasche neben meinen Tisch gelegt.

Und jetzt ratet mal wer kurz danach hinter mir stand und auf meine Tasche starrte. Das kleine Männlein mit dem viel zu großen Sakko und sein Komplize. Er hatte mich ohne die Uniform nicht erkannt. Als ich ihn fragte ob er noch bei Sinnen sei (Hausverbot) sprach er nur noch spanisch.

Sein Kollege war noch einen Zacken dreister.

Nach meinen Anschuldigungen wollte er die Polizei rufen, ahahahaha.

Als ich ihm zustimmte hat er doch lieber den Starbucks verlassen. Vielleicht wollte er ja lieber zur Polizei in Düsseldorf.
„wink“-Emoticon

Meine Frage also, wie kann ein Asylbewerber, während sein Antrag geprüft wird, Straftaten begehen ohne Angst zu haben, ausgewiesen zu werden.

Die Antwort ist einfach. Der Artikel 53 des Aufenthaltsgesetzes sieht eine Ausweisung von Ausländern nur in schwerwiegenden Fällen vor. Das heißt, dass Straftaten die mit weniger als 3 Jahren Freiheitsstrafe belegt sind, das Asylverfahren nicht beeinflussen.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) klärt unabhängig davon ob Anspruch auf Asyl besteht oder nicht.

Das ist für mich bis heute unfassbar.

Während diese Nische für Straftäter seit Jahren unberührt bleibt, gehen meine Kollegen pflichtbewusst Tag für Tag zur Arbeit und leisten nach bestem Wissen und Gewissen ihren Dienst ab.

Ein Fakt den ich auch nicht verstanden habe, ist die permanente Sparpolitik des Bundes, wenn es um die Kapazität der Bundespolizei geht.

Am Bahnhof Köln haben wir nur eine begrenzte Zahl an Planstellen. Das sind die ausgewiesenen(eingeplanten) Stellen für Polizisten.

Wenn die Dienststelle komplett besetzt war, hatten wir in der Regel 3 Fußstreifen (à 2 Mann) und 2 Autostreifen. Das sind 10 einsatzfähige Polizisten für den gesamten Bahnhof und Umgebung.
Ich kann mich erinnern, dass zur Silvesterzeit meist noch Kräfte der Hundertschaft hinzukamen.

Da in Köln zu dieser Zeit aber überall Polizeipräsenz gefragt ist (Ringe, Deutzer Bahnhof, Innenstadt, Rheinufer), war diese Unterstützung immer begrenzt.

Im Hauptbahnhof haben wir übrigens 2 Gewahrsamszellen. Bei 3 Tätern muss also schon eine Autostreife (à 2 Polizisten) in die Gewahrsamsanlage des Polizeipräsidiums fahren. Mit der Verbringung, ordnungsgemäßen Übergabe und Rückweg bei Silvesterbetrieb mindestens 1 Std.

Ich habe gelesen dass man in der Silvesternacht von einer Anzahl der Täter in Höhe von Tausend bis Zweitausend ausgeht. Nun wirft man der Polizei vor, dass sie diesen Mob nicht unter Kontrolle bekommen hat und die Täter dingfest gemacht hat.

Es scheint ein bewährtes Mittel der Politik zu sein, beim eigenverschuldeten Komplettversagen einen Dummen ausfindig zu machen, damit die Medien und der Mob mit dem Finger auf ihn zeigen können.

Es scheint so, als sei der Dumme im Polizisten gefunden.

Ich widerspreche dem wehement.

Ich widerspreche auch Menschen, die grundsätzlich gegen Asyl sind, da unsere Regierung durch exorbitante Waffenexporte nicht unschuldig an dieser Situation ist. Ich habe einem guten Freund und Syrer aus dem TigerMuayThai versprochen, seine beiden Cousins die als Asylbewerber in Köln sind, aufzusuchen.
Ich bin Polizist geworden um Menschen zu helfen, die Hilfe benötigen.

Aber wenn wir unsere Demokratie, unsere Aufklärung und Zivilgesellschaft und am wichtigsten, die freiheitlich demokratische Grundordnung erhalten wollen,
dann sollten Verstöße gegen diese Prinzipen unmittelbar und konsequent geahndet werden und ein Aufnahmeverfahren entscheidend beeinflussen. Ansonsten macht sich unser Rechtssystem lächerlich.

Genauso lächerlich wie die Beschuldigungen der pflichtbewussten Polizisten und den Tipps mit der Armlänge.

Und genauso lächerlich wie die verallgemeinerte Hetze gegen Asylbewerber.
Danke

Euer Sergeant

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http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/01/11/neue-sexuelle-gewalt-polizeiberichte-vom-10-und-11-januar-2016/

Neue sexuelle Gewalt: Die Polizeiberichte vom 10. und 11. Januar

Die Polizei meldet zahlreiche neue sexuelle Übergriffe gegen Frauen in ganz Deutschland. Die Methoden sind unterschiedlich, die Tatorte erstrecken sich über die ganze Republik. In der Regel kommt es zu keinen Verhaftungen der Tatverdächtigen. In Köln kam es zu Gewalttaten gegen Ausländer.

Köln, Silvesternacht 2015. Polizeiberichte melden neuen Vorfälle. (Foto: dpa)

Köln, Silvesternacht 2015. (Foto: dpa)

Die Polizei von Soest meldet eine Belästigung:

„Am Samstagabend gegen 19:00 Uhr wurde eine 17-jährige Jugendliche vom Möhnesee auf der Fahrt von Soest in Richtung Möhnesee von einem stark alkoholisierten 20-jährigen Mann aus der zentralen Unterbringungseinrichtung aus Echtrop belästigt. Er strich ihr über das Haar und versuchte, sie zu küssen. Mitfahrer kamen der 17-Jährigen zur Hilfe. Beim Aussteigen in Echtrop fiel der sichtlich betrunkene Mann dann aus dem Bus und verletzte sich. Er wurde mit einem Rettungswagen in ein Krankenhaus eingeliefert. Eine Anzeige gegen den 20-Jährigen wurde gefertigt.“

Die Polizei von Ellwangen meldet sexuelle Belästigung:

„Am Sonntagabend wurde eine 35-Jährige sexuell bedrängt. Die Frau war gegen 21.15 Uhr zu Fuß vom Bahnhof in Richtung Stadthalle unterwegs. Dabei kamen ihr kurz nach der dortigen Unterführung aus Richtung Stadthalle zwei unbekannte Männer entgegen. Unvermittelt hielten diese die Frau fest, drückten sie gegen ein Geländer und berührten sie unsittlich. Der 35-Jährigen gelang es sich schließlich durch Gegenwehr und Hilfeschreie zu befreien und in Richtung Polizeirevier zu flüchten. Die beiden Männer werden als Südländer beschrieben, waren etwa 1,70 Meter groß und dunkel gekleidet. Eine genauere Beschreibung liegt bislang nicht vor.“

Die Staatsanwaltschaft Hanau und das Polizeipräsidium Südosthessen melden zum Tötungsdelikt vom 08. Januar:

„Die beiden syrischen Brüder, die dringend verdächtig sind, in der Nacht vom 7. auf den 8. Januar in Hanau ihre schwangere Schwester erstochen zu haben, konnten aufgrund einer länderübergreifenden Fahndung noch am vergangenen Freitagnachmittag in der Nähe von Trier auf ihrer Flucht von Spezialkräften der Polizei in einem Taxi festgenommen werden.

Beide wurden noch in derselben Nacht durch Beamte der Hanauer Kriminalpolizei eingehend zur Sache vernommen. Hierbei bestätigten die beiden Brüder jeweils einen heftigen familiären Streit mit körperlichen Attacken. Schließlich räumte der ältere Bruder ein, aus der Küche der Wohnung der Schwester ein Messer geholt und diese mit mehreren Stichen niedergestochen zu haben. Die Obduktion ergab, dass die Stiche nicht in den Unterleib der Schwangeren geführt wurden, sondern in deren Hals- und in oberen Brustbereich.

Die aufgrund Haftbefehls Festgenommenen werden in Kürze nach Hanau überstellt und der hiesigen Haftrichterin vorgeführt. Die Ermittlungen zu den genauen Hintergründen der Tat, bei der es um die Familienehre ging, dauern an.“

Die Polizei von Hamburg meldet mehrere Vorfälle:

  • „Tatzeit: 09.01.2016, 10:45 Uhr Tatort: Hamburg-St. Georg, Hansaplatz. Die Kripo in St. Georg führt ein Ermittlungsverfahren gegen einen 25-jährigen Eritreer wegen des Verdachts der Beleidigung auf sexueller Basis.
    Eine Rettungswagenbesatzung wurde zu einer hilflosen Person am Hansaplatz gerufen. Dort traf sie auf den stark alkoholisierten Eritreer (25). Vorsorglich sollte der 25-Jährige mit dem Rettungswagen in ein Krankenhaus transportiert werden. Unmittelbar nach der Abfahrt zum Krankenhaus setzte sich der Eritreer auf der Trage auf und näherte sich der Rettungsassistentin (24), indem er sie mit dem Fuß am Unterschenkel streichelte. Nachdem die 24-Jährige den Mann deutlich abgewiesen hatte, griff sich der Eritreer in die Hose und nahm sexuelle Handlungen an sich vor. Im Krankenhaus angekommen, versuchte sich der 25-Jährige erneut der Rettungsassistentin zu nähern. Das Pflegepersonal informierte schließlich den Sicherheitsdienst des Krankenhauses. Der 25-Jährige wurde in einer Ausnüchterungszelle untergebracht.“
  • „Tatzeit: 08.01.2016, 22:55 Uhr, Tatort: Hamburg-Heimfeld, Stader Straße, S-Bahn Unterführung von der Straße Am Radeland zur Stader Straße. Die Polizei Hamburg fahndet nach zwei bislang unbekannten Nordafrikanern wegen eines Sexualdeliktes. Die örtliche Kripo hat die Ermittlungen übernommen.
    Eine 48-jährige Frau ging von der Straße Am Radeland durch die Fußgängerunterführung in Richtung Stader Straße. An der Stader Straße, an einem Wohnwagenvertrieb, traf sie auf zwei Nordafrikaner, die sie unsittlich berührten. Einer der Afrikaner griff ihr an die Brust, der andere griff ihr in den Genitalbereich. Der Geschädigten gelang es, zu einer nahegelegenen Tankstelle zu flüchten und um Hilfe zu bitten. Der Angestellte der Tankstelle informierte die Polizei.
    Eine Sofortfahndung führte nicht zur Festnahme der Täter. Polizeibeamte kümmerten sich um das weinende Opfer. Die Ermittlungen dauern an.“
  • „Tatzeit: 08.01.2016, 17:00 Uhr Tatort: Hamburg-Winterhude, Dorotheenstraße. Zeugenaufruf nach sexueller Belästigung in Hamburg-Winterhude.
    Am Freitagnachmittag spazierten zwei 53-jährige Frauen durch die Dorotheenstraße im Hamburger Stadtteil Winterhude und wurden dabei von einem bislang unbekannten Täter arabischer Herkunft sexuell belästigt.
    Der Mann ging an den beiden Frauen vorbei und fragte, ob alles ok sei. Dabei holte er sein Geschlechtsteil aus der Hose und machte obszöne Bewegungen mit dem Becken. Dann telefonierte er mit einem Mann in arabischer Sprache. Die beiden Frauen suchten in einem Geschäft Schutz. Nachdem sie sich wieder beruhigt hatten, verließen sie den Laden und trafen erneut auf den Täter, diesmal in Begleitung eines weiteren Mannes arabischer Herkunft. Völlig verängstigt rannten die Frauen jetzt in ein Schuhgeschäft und verständigten die Polizei.Eine Sofortfahndung mit acht Funkstreifenwagen führte nicht zur Festnahme des Täters.Er wird wie folgt beschrieben: – 20-25 Jahre alt – arabisches Aussehen – 175 – 180 cm groß – athletische Figur – schwarze Haare – buschige Augenbraue, leichter Bart, schwarzes Kapuzensweatshirt.“
  • „Tatzeit: 07.01.2016, ca. 15:00 Uhr, Tatort: Hamburg-Ohlstedt, Sthamerstraße. Beamte des Landeskriminalamtes 42 (Fachkommissariat für Sexualdelikte) haben einen 23-jährigen Somalier ermittelt, der im Verdacht steht, ein Kind (10) sexuell missbraucht zu haben.Der Tatverdächtige hat das Mädchen auf dem Schulhof angesprochen. Das Gespräch verlief aus Sicht des Kindes zunächst angenehm. Sie tauschten Telefonnummern aus. Der Tatverdächtige fragte das Mädchen, wann er sie wiedersehen könne. Sie äußerte, dass sie am Freitag um 14:00 Uhr Schulschluss habe. Für das Mädchen völlig überraschend, nahm der Unbekannte ihre Hand und küsste sie. Auf die Frage wo er denn wohne, antwortete er, dass er in der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung wohne. Als das Mädchen gehen wollte, erfasste er plötzlich ihre Hüfte und küsste ihr auf den Mund. Das Mädchen ging anschließend schnell weg und erzählte ihrer Mutter von dem Erlebten. Die Mutter verständigte die Polizei.Im Zuge umfangreicher Ermittlungen des LKA 42 konnte der Tatverdächtige ermittelt werden. Dabei handelt es sich um einen 23-jährigen Somalier, der als Flüchtling in einer Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung untergebracht ist.Die Beamten haben den 23-Jährigen am Freitagnachmittag nach Schulschluss auf dem Schulgelände angetroffen und anschließend dem Polizeipräsidium zugeführt. Der Beschuldigte räumte die Tat gegenüber den Kriminalbeamten ein.Der Beschuldigte wurde nach der erkennungsdienstlichen Behandlung und den weiteren polizeilichen Maßnahmen entlassen, da keine Haftgründe vorlagen. Der 23-Jährige wird in eine andere Einrichtung verlegt.“
  • „Tatzeit: 08.01.2016, 20:38 Uhr Tatort: Hamburg-Neustadt, Jungfernstieg. Die Ermittlungsgruppe 161 (Silvestervorfälle) ermittelt in einem Sachverhalt, in dem eine Frau von mehreren Jugendlichen auf dem Jungfernstieg in der Hamburger Neustadt sexuell belästigt worden sein soll.Ein bislang unbekannt gebliebener Zeuge meldete sich im HVV-Büro am Alsteranleger und teilte mit, dass eine Gruppe junger Männer mit Migrationshintergrund eine Frau belästigen würden. Die Polizei erhielt zudem einen Notruf von einem Busfahrer, der von einer Frau einen gleichen Sachverhalt geschildert bekam. Die Frau hatte sich an den Busfahrer gewandt.Zivilfahnder überprüften daraufhin eine Personengruppe, die auch Glasfaschen zerschlagen haben soll. Es handelte sich um acht Personen (17-24) aus Afghanistan. Die Beamten stellten die Personalien fest.Nach jetzigem Ermittlungsstand hat zumindest eine Person aus der Personengruppe eine junge Frau, die vermutlich in Begleitung von zwei weiteren Frauen war, sexuell belästigt. Die Frau soll den Mann weggestoßen haben. Daraufhin soll dieser eine Flasche in Richtung der Frau geworfen haben.Gegen einen Afghanen wurde ein Strafverfahren wegen illegalen Aufenthaltes eingeleitet. Fünf weitere erhielten einen Platzverweis für den Jungfernstieg. Eine Person wurde nach erkennungsdienstlicher Behandlung von der Polizei entlassen. Es waren vier Funkstreifenwagen eingesetzt.“

Sechs weitere Vorfälle meldete die Polizei von Hamburg in zentralen Erstaufnahme-Einrichtungen:

  • Zeit: 08.01.2015, 15:50 Uhr Ort: Hamburg-Meiendorf, BargkoppelstiegSuizidandrohung eines 22-jährigen Syrers: Der Mann wohnt erst seit wenigen Tagen in der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung in Hamburg-Meiendorf. Zuvor war er in der zentralen Erstaufnahmeeinrichtung in der Alten Poststraße untergebracht. Aus Enttäuschung darüber, dass er erneut in eine Flüchtlingsunterkunft und nicht in ein Eigenheim untergebracht wurde, drohte er an, sich vom Dach der Unterkunft zu stürzen und seine Brüder im Alter von 18-22 Jahren „mitzunehmen“. Die Beamten des Polizeikommissariats 38 fuhren mit fünf Funkstreifenwagen zum Einsatzort. Mittels Dolmetscher erfuhren die Beamten, dass diese Angaben seiner Vorstellung entsprachen. Es wurde deutlich, dass er aber nunmehr in einen Hungerstreik treten wolle. Nach Rücksprache im einem Psychiater des sozialpsychiatrischen Dienstes wurde der Mann aus dem Polizeigewahrsam entlassen. Die Brüder des Mannes gaben ebenfalls an, in den Hungerstreik treten zu wollen.
  • Zeit: 08.01.2016, 18:47 Uhr Ort: Hamburg-Eidelstedt, HörgenswegSexuelle Beleidigung: Ein 25jähriger Iraner steht im Verdacht, eine 24-jährige Iranerin in der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung im Schlaf unsittlich angefasst zu haben. Der Mann wurde in eine andere Unterkunft verlegt. Die Beamten des Polizeikommissariats 27 (ein Funkstreifenwagen vor Ort) führten eine Gefährderansprache durch. Das Landeskriminalamt übernahm die Ermittlungen.
  • Zeit: 08.01.2016, 23:00 Uhr Ort: Hamburg-Meiendorf, BargkoppelstiegBeleidigung eines Wachmannes: Ein 35-jähriger Wachmann hatte einem Kind das Rollerfahren in der Halle untersagt. Dieses Einschreiten des Wachmannes veranlasste zwei Syrer (45, 21) dazu, den Wachmann zu bespucken und zu beschimpfen. Die beiden Syrer forderten weitere Bewohner auf, sich gegen den Wachmann zu solidarisieren. Als die Lage zu eskalieren drohte, verständigten die Wachleute die Polizei. Es wurden daraufhin 14 Funkstreifenwagen eingesetzt. Als die Beamten eintrafen, konnten sie die Situation beruhigen. Die beiden Tatverdächtigen nahmen die Beamten in Gewahrsam. Der 45-jährige Syrer erkrankte am Polizeikommissariat (Herzschmerzen) und wurde mit einem Rettungswagen in ein Krankenhaus gefahren. Der zweite Syrer wurde ebenfalls aus dem Polizeigewahrsam entlassen. Die Unterkunftsleitung veranlasste eine Verlegung des Mannes.
  • Zeit: 08.01.2016, 21:09 Uhr Ort: Hamburg-Bergedorf, Kurt-A.-Körber-ChausseeKörperverletzung: Ein 10-jähriges Mädchen war in der Unterkunft aus Versehen dem 22-jährigen Afghanen auf den Fuß getreten und erhielt daraufhin einen Faustschlag ins Gesicht. Das Kind erlitt eine Schwellung des Gesichtes. Die Eltern stimmten einem Transport in ein Krankenhaus durch eine Rettungswagenbesatzung nicht zu, so dass dies unterblieb. Drei Funkstreifenwagen des Polizeikommissariats 43 erschienen vor Ort. Der Tatverdächtige bestritt die Tat. Im Laufe der Sachverhaltsklärung rotteten sich ca. 200 Personen zusammen. Der Tatverdächtige wurde von den Beamten in Gewahrsam genommen und später am Polizeikommissariat entlassen. Das Kind hat nur eine leichte Verletzung davon getragen.
  • Zeit: 09.01.2016, 15:00 Uhr Ort: Hamburg-Bahrenfeld, SchnackburgsalleeGefährliche Körperverletzung: Zwischen zwei Bewohnern kam es zu einem Streit aufgrund von Eigentumssteitigkeiten. Im Laufe der Rangelei ergriff der 22-jährige tatverdächtige Syrer ein Küchenmesser und fügte dem 22-jährigen Geschädigten oberflächliche Schnittverletzungen am rechten Zeigefinger zu. Der Tatverdächtige wurde wiederrum vom Geschädigten durch einen Griff an den Hals leicht verletzt (Schürfwunde). Sechs Funkstreifenwagen suchten die Unterkunft auf. Die Beamten stellten ein Küchenmesser sicher, nachdem es in einem Gebüsch in Tatortnähe aufgefunden wurde. Die beiden Männer wurden räumlich getrennt. Der verletzte Geschädigte konnte von einer Rettungswagenbesatzung vor Ort behandelt werden.
  • Zeit: 10.01.2016, 02:00 Uhr Ort: Hamburg-Meiendorf, Barkoppelstieg Verdacht der sexuellen Nötigung: Eine 34-jährige Frau zeigte beim Wachdienst an, dass zwei unbekannte Männer sie vergewaltigt hätten. Sechs Funkstreifenwagen fuhren zum mutmaßlichen Tatort. Das Fachdezernat für Sexualdelikte wurde eingebunden und übernahm die Ermittlungen. Nach derzeitigem Sachstand liegt kein Sexualdelikt vor.“

Die Polizei von Lübeck meldet:

Im Bereich des Fährbahnhofes Puttgarden kam es am Samstagmorgen (09.01.)gegen 05.30 Uhr zu einem Raub zum Nachteil eines 49-jährigen französischen Staatsangehörigen jüdischen Glauben. Tatverdächtig sind zwei Flüchtlinge aus Syrien und Afghanistan. Sie konnten in Neustadt/H. im Zug vorläufig festgenommen werden.

Der Geschädigte, mit einer Kippa bekleidet, hielt sich im Warteraum des Fährbahnhofs auf Fehmarn auf, als er von zwei Flüchtlingen (30-jähriger Syrer, 19-jähriger Afghane) bedrängt wurde. Er wurde auf Arabisch als „Ehud“ (Jude) beschimpft und im Warteraum zu Boden gerissen. Auf dem Boden liegend wurde dem Geschädigten auf die Hand getreten und eine Umhängetasche mit Bargeld, EC-Karte, Bahnticket und Handy entrissen.

Die Flüchtlinge wollten am Vortag nach Skandinavien reisen, ihnen wurde jedoch aufgrund fehlender Ausweispapiere an der dänischen Grenze die Einreise verweigert. Von der Bundespolizei Puttgarden polizeilich überprüft, warteten die Flüchtlinge im Fährbahnhof Puttgarden auf ihren Zug zur Weiterreise zur Erstaufnahmeeinrichtung Neumünster. Die Festnahme der Flüchtlinge erfolgte im Zug am Bahnhof in Neustadt i. Holstein durch Polizeibeamte des Polizeireviers Neustadt. Das Raubgut konnte weder bei den Männern noch im Zug aufgefunden werden.

Die Lübecker Staatsanwaltschaft beantragte Untersuchungshaftbefehle. Die Vorführung beim Richter erfolgte am heutigen Sonntag (10.01.). Dem Antrag der Staatsanwaltschaft folgte der Haftrichter. Die erlassenen Untersuchungshaftbefehle wurden mit Meldeauflage außer Vollzug gesetzt.

Die Polizei von Oldenburg meldet mehrere sexuelle Belästigungen:

„Mehrere Frauen sind am Samstagabend, 9. Januar 2016, in der Oldenburger Innenstadt Opfer von sexuellen Übergriffen geworden. In zwei Gaststätten in der Wallstraße wurden gegen 20.45 Uhr fünf Frauen aggressiv von zwei tatverdächtigen Männern belästigt. Die Polizei ist nun auf der Suche nach weiteren Zeugen und nach vier der fünf Frauen. Sie werden dringend gebeten, sich mit der Polizei unter 0441-7904115 in Verbindung zu setzen.

Neben verbalen Provokationen wurden die Frauen auch körperlich bedrängt, indem zwei 20 und 24 Jahre alte Männer aus Algerien sie an die Brust, die Hüfte und ans Gesäß gefasst haben.

Eines der Opfer, eine 31-jährige Frau aus Oldenburg, beobachtete zunächst, wie einer Frau in einer Gaststätte an die Brust gegriffen wurde. Als die beiden Tatverdächtigen, das Lokal verlassen wollten, bedrängten sie zwei weitere Frauen am Ausgang. Bei Eintreffen der Polizei ist noch eine weitere Frau bei Betreten einer Gaststätte belästigt worden. Die vier Frauen liefen schnell weiter, um sich dem Zugriff der Männer zu entziehen.

Die 31-jährige Oldenburgerin hingegen setzte sich couragiert zur Wehr und forderte die Männer auf, umgehend die Frauen in Ruhe zu lassen. Sie hat sich von dem aggressiven Verhalten der Tatverdächtigen nicht einschüchtern lassen, sondern sofort den Notruf gewählt. Die Polizei bedankt sich für die beispielhafte Zivilcourage. Dank des Notrufs der 31-Jährigen konnte die Polizei die Männer noch in unmittelbarer Nähe des Tatortes stellen.

Insgesamt kontrollierte die Polizei eine Gruppe von fünf Männern. Unter Ihnen waren vier Asylbewerber. Drei 18-, 20- und 24-jährige Algerier aus Oldenburg, ein 22-jähriger Marokkaner, der in Leipzig gemeldet ist und ein 29-jähriger Deutscher aus Wildeshausen. Die Männer waren zum Teil erheblich alkoholisiert (0,81 – 1,61 Promille).

Nach Abschluss der ersten polizeilichen Maßnahmen, musste der 20-jährige Algerier aufgrund seines aggressiven Verhaltens zur Verhinderung weiterer Taten die Nacht im Polizeigewahrsam verbringen. Der 22-jährige Marokkaner wurde von der Bundespolizei in einen Zug nach Leipzig gebracht. Der 18- und der 20-jährige Algerier in die Obhut der Landesaufnahmebehörde in Oldenburg übergeben. Und der 29-jährige Mann aus Wildeshausen nach Hause entlassen.

Die Polizeiinspektion Oldenburg-Stadt/ Ammerland bittet Zeugen und Opfer von kriminellen Handlungen nicht zu zögern, sondern im Zweifelfall sofort den Notruf 110 zu wählen und zu handeln. Nur so kann die Polizei Tatverdächtige ermitteln und den Opfern schnell Hilfe zukommen lassen.

Für Rückfragen steht Ihnen Polizeisprecher Mathias Kutzner am Sonntag unter 0177-2394990 bis 18.00 Uhr zur Verfügung.“

Die Polizei von Paderborn sucht dringend Zeugen:

„In der Nacht zu Sonntag hat die Polizei nach Zeugenhinweisen zwei Tatverdächtige festgenommen, die in der Brückengasse mehrere bislang unbekannte Frauen sexuell belästigt haben sollen. Um die Sachverhalte aufklären zu können, bittet die Polizei die betroffenen Frauen sowie Zeugen, sich umgehend zu melden.

Gegen 03.15 Uhr verständigte der Sicherheitsdienst eines Innenstadt-Lokals die Polizei. Binnen fünf Minuten hatten sich unabhängig voneinander mehrere Frauen bei den Sicherheitskräften am Eingang gemeldet und Schutz gesucht. Die bislang unbekannten Frauen hatten angegeben, im Bereich Alte Torgasse/Brückengasse aus einer Gruppe von acht bis zehn jungen Männer angetanzt und in die Intimbereiche gefasst worden zu sein. Die Tatverdächtigen sollten sich zum Königsplatz entfernt haben.

Die erste der eingesetzten Polizeistreifen war sofort vor Ort und entdeckte die tatverdächtige Gruppe gegen 03.20 Uhr auf dem Königsplatz. Als die Männer die Polizisten erkannten, ergriffen sie die Flucht in unterschiedliche Richtungen. Den Beamten gelang es, zwei Flüchtende zu stellen und vorläufig festzunehmen. Einer der Männer leistete Widerstand und versuchte, die Pistole eines Polizisten aus dessen Holster zu ziehen. Die vermutlich aus Nordafrika stammenden Tatverdächtigen führten keinerlei Ausweisdokumente mit. Ihre Identitätsfeststellung dauert noch an.

Die betroffenen Frauen waren in der Nacht nicht mehr vor Ort. Bislang wurde auch keine Anzeige erstattet.

Wegen des Tatverdachts der sexuellen Nötigung wurden Strafverfahren eingeleitet und die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Um das Verfahren beweiskräftig führen zu können, ist es wichtig, dass sich die bislang unbekannten Opfer der im Raum stehenden Delikte melden. Die Polizei bitte auch weitere Zeugen, sich umgehend unter der Rufnummer 05251/3060 zu melden.“

Die Polizei von Hannover meldet einen dringenden Zeugenaufruf:

„Ein bislang unbekannter Mann hat gestern Abend zwischen 21:15 Uhr und 21:30 Uhr versucht, sich sexuell an einer 45 Jahre alten Frau an der Ringstraße zu vergehen. Die Polizei hat ein Verfahren wegen des Verdachts der versuchten Vergewaltigung eingeleitet und sucht Zeugen.

Nach bisherigen Erkenntnissen hatte die 45-Jährige gestern Abend allein einen Spaziergang in Gleidingen unternommen, als ihr an der Hildesheimer Straße ein Mann mit einem Fahrrad auffiel. Der Unbekannte sprach die vom Balkan stammende Frau zunächst in englischer, anschließend offenbar in arabischer Sprache an und behauptete, in einem Camp zu wohnen und Syrer zu sein.

Kurz darauf machte er anzügliche Bemerkungen und Gesten gegenüber der 45-Jährigen. In der Nähe ihrer Wohnanschrift an der Ringsstraße glaubte die Frau zunächst, dass sich der Unbekannte entfernt hätte.

Unmittelbar vor dem Mehrfamilienhaus stand er jedoch wieder hinter ihr. Jetzt erkannte die 45-Jährige, dass er sein Geschlechtsteil entblößt hatte. Als das Opfer das Treppenhaus betreten hatte, ergriff der Täter sie von hinten, fasste ihr oberhalb der Kleidung an die Brust und in den Genitalbereich, nahezu zeitgleich biss er ihr in die Wange.

Als die Frau laut um Hilfe schrie, ließ der Unbekannte von ihr ab und floh aus dem Gebäude in unbekannte Richtung. Eine sofort eingeleitete Fahndung durch die zwischenzeitlich alarmierte Polizei verlief erfolglos.

Der Täter ist zirka 20 Jahre alt, etwa 1,70 Meter groß, hat dunkle kurze Haare, einen dunklen Teint, dunkelbraune Augen und ist schlank. Er war mit einer blauen Jeans und einer schwarzen Kapuzenjacke mit aufgesetzter Kapuze bekleidet.“

Die Polizei in Hannover meldet:

„Ein 28 Jahre alter Mann aus dem Sudan hat in der Nacht von Freitag auf Samstag gegen 04:00 Uhr eine 25-Jährige in der Damentoilette einer Disko an der Glockseestraße unsittlich berührt.

Nach bisherigen Erkenntnissen waren Polizeibeamte wegen einer angeblichen Schlägerei in die Diskothek gerufen worden. Im Rahmen der Überprüfungen des 28-jährigen Mannes, der in einer Flüchtlingsunterkunft in Hannover wohnt, teilte die 25 Jahre alte Frau den Beamten mit, dass sie zuvor von ihm unsittlich berührt worden sei. Demnach habe sie die Damentoilette aufgesucht und den Mann dort erblickt. Nachdem sie ihn angesprochen habe, sei er auf sie zugekommen, habe ihr mit den Händen oberhalb der Bekleidung an die Brust gefasst und die Toilette dann verlassen. Gegen den Tatverdächtigen ermittelt die Polizei jetzt wegen Beleidigung auf sexueller Basis. Er wurde nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wieder entlassen.“

Die Polizei Köln meldet:

„Am Sonntagabend (10. Januar) sind in der Kölner Innenstadt mehrere Personen angegriffen worden. Zurzeit dauern die Präsenzmaßnahmen der Polizei Köln in der Innenstadt noch an.

Gegen 16.30 Uhr hat die Kölner Polizei Hinweise auf Personengruppen erhalten, die gezielt Provokationen suchen würden. Mit starken Kräften ist die Polizei in der Innenstadt präsent um die Sicherheit der Altstadtbesucher sicherzustellen.

Gegen 18.40 Uhr sind sechs pakistanische Staatsangehörige auf der Trankgassenwerft von einer, circa 20 Personen, großen Gruppe angegriffen worden. Zwei der sechs Geschädigten wurden in ein naheliegendes Krankenhaus gebracht und nach ambulanter Behandlung entlassen worden.

Auf der Trankgasse griffen gegen 19 Uhr fünf Personen einen Mann (39) mit syrischer Staatsangehörigkeit an. Der Frechener wurde verletzt, musste jedoch nicht ärztlich behandelt werden. In beiden Fällen ermittelt die Polizei wegen gefährlicher Körperverletzung.

Bis zum jetzigen Zeitpunkt sind etwa 100 Personen durch die eingesetzten Beamten überprüft wurden. Zwei Personen wurden in Gewahrsam genommen, weil sie den ausgesprochenen Platzverweis nicht befolgten.“

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……….Die deutschen Polizeibehörden haben offenbar die Anweisung bekommen, über Vergehen von Flüchtlingen nichts in die Öffentlichkeit zu geben.………..

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/01/09/hessen-und-nrw-polizei-darf-vergehen-von-fluechtlingen-nicht-oeffentlich-machen/

Hessen und NRW: Polizei darf Vergehen von Flüchtlingen nicht öffentlich machen

Die deutschen Polizeibehörden haben offenbar die Anweisung bekommen, über Vergehen von Flüchtlingen nichts in die Öffentlichkeit zu geben. Straftaten mit Bezug zu Asylbewerbern würden sofort zu Seite gelegt, sagt ein Polizeibeamter aus Frankfurt/Main.

Die Polizei soll Vergehen von Flüchtlingen nicht melden. (Foto: dpa)

Die Polizei soll Vergehen von Flüchtlingen nicht melden. (Foto: dpa)

Die Bild-Zeitung zitiert einen hochrangigen Polizeibeamten aus Frankfurt/Main: „Bei Straftaten von Tatverdächtigen, die eine ausländische Nationalität haben und in einer Erstaufnahmeeinrichtung gemeldet sind, legen wir den Fall auf dem Schreibtisch sofort zur Seite. Es gibt die strikte Anweisung der Behördenleitung, über Vergehen, die von Flüchtlingen begangen werden, nicht zu berichten. Nur direkte Anfragen von Medienvertretern zu solche Taten sollen beantwortet werden.“

Michael Schaich, Sprecher des hessischen Innenministeriums, sagt der Zeitung dazu: „Die Pressestellen-Leiter wurden darauf hingewiesen, dass das Thema ‚Flüchtlinge‘ von Rechtsextremisten instrumentalisiert werden könnte, um gezielt Stimmung gegen Schutzsuchende zu schüren.“

In NRW sollen laut Bild Vorfälle in und um Flüchtlingsheime nicht gemeldet werden – es sei denn, es handelt sich um Anschläge von Neonazis.

Unterdessen wurde ein neuer, schwerer Vorfall in Bielefeld bekannt: Das Westfalen-Blatt berichtet, dass sich zu Silvester 500 Männer gewaltsam Zutritt zu einer Diskothek verschafft und mehrere Frauen attackiert hätten. Die Polizei bestätigte den Vorfall.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/01/09/koelner-kripo-attackiert-justiz-die-taeter-lachen-sich-kaputt/

Kölner Kripo attackiert Justiz: Die Täter lachen sich kaputt

Der Bund der Kriminalbeamten kritisiert eine viel zu sanfte Justiz im Fall von jugendlicher Ausländer-Kriminalität: Viele Täter seien bekannt, kommen für maximal eine Woche in Jugendhaft und werden dann laufen gelassen. Sie üben ihre Straftaten arbeitsteilig und systematisch aus.

Polizei vor dem Kölner Hauptbahnhof. (Foto: dpa)

Polizei vor dem Kölner Hauptbahnhof. (Foto: dpa)

Nach den Übergriffen von Köln hat der Bund der Kriminalbeamten (BDK) eine zu milde Bestrafung immer wieder auffallender Täter beklagt. Seitens der Justiz sei es nötig, «mit abschreckenden Strafen einem Straftäter deutlich zu machen: Das ist hier kein Spielvertreib», sagte der Kölner BDK-Bezirksvorsitzende Rüdiger Thust am Freitagabend im ZDF. Bislang sei das aber nicht der Fall. «Täter, die im Verdacht stehen, auch an den Silvesterereignissen beteiligt gewesen zu sein, sind ganz aktuell heute nach Verbüßung von einer Woche Untersuchungshaft in einem beschleunigten Verfahren zu einer Woche Jugendarrest – oder Dauerarrest – verurteilt worden und gingen direkt wieder auf freien Fuß, sind wieder auf der Straße und lachen sich kaputt», berichtete er.

Über den Fall, auf den Thust anspielt, berichtet der Kölner Express:

«Die Männer hatten am 3. Januar gegen 4.20 Uhr auf einem Gleis des Bahnhofs einen Bahnreisenden (25) überfallen. Die Täter faselten etwas von Fußball und simulierten ein Foul. Während der eine sich unterhakte, klaute der andere dem Opfer das Handy, ein Samsung Galaxy S3 Mini. Die Marokkaner, die in Deutschland Asyl beantragt haben, wurden im Schnellverfahren vor Gericht gebracht. Die Männer entschuldigten sich. Man habe einen Fehler gemacht. Die Richterin verhängte nur einen Jugendarrest. Da der durch die fünf Tage U-Haft bereits verbüßt war, kamen die Täter direkt auf freien Fuß. Dass sie auch an Übergriffen in der Silvesternacht beteiligt waren, stritten sie ab.»

Probleme gebe es besonders mit nordafrikanischen Tätern im Bereich Taschendiebstahl, Ladendiebstahl, Kfz-Aufbruch bis hin zum Wohnungseinbruch und zum Raub. «Dieser Zustand ist seit Jahren bekannt», sagte Thust. «Diese Täter sind bekannt, sie arbeiten arbeitsteilig, sie arbeiten sehr gewalttätig, werden immer wieder festgenommen, immer wieder laufengelassen – und das ist unser Problem.»

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 „wer hat die Anweisung gegeben ???wieso „politisch heikel“?……………Noch in der ersten polizeiinternen Abschlussmeldung des Einsatzes am frühen Neujahrsmorgen, dem so genannten WE-Bericht („Wichtiges Ereignis“), soll der verantwortliche Dienstgruppenleiter der Polizei die Herkunft der kontrollierten Männer nach Informationen des „Kölner Stadt-Anzeiger“ bewusst verschwiegen haben – obwohl unter anderem auch der Einsatzleiter des Silvestereinsatzes darauf gedrängt haben soll, die Herkunft in dem Dokument zu nennen. Aber mit der sinngemäßen Begründung, dies sei——-„politisch heikel“—–, soll der Dienstgruppenleiter darauf verzichtet haben. Die WE-Meldung wurde am Neujahrsmorgen unter anderem auch Polizeipräsident Albers vorgelegt……

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/01/08/koeln-versetzt-polizeipraesident-in-ruhestand/

Innenminister schickt Kölner Polizeipräsident in Ruhestand

Nach den Übergriffen am Kölner Hauptbahnhof wird Polizeipräsident Wolfgang Albers einem Insider zufolge in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Dieser wirkt fast erleichtert ob der Entscheidung.

Der Kölner Polizeipräsident Wolfgang Albers (Archivbild 2015) nennt die Übergriffe auf Frauen rund um den Kölner Hauptbahnhof in der Silvesternacht «Straftaten einer völlig neuen Dimension». (Foto: dpa)

Der Kölner Polizeipräsident Wolfgang Albers (Archivbild 2015) nennt die Übergriffe auf Frauen rund um den Kölner Hauptbahnhof in der Silvesternacht «Straftaten einer völlig neuen Dimension». (Foto: dpa)

Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat die Versetzung des Kölner Polizeipräsidenten Wolfgang Albers in den einstweiligen Ruhestand mit dem verloren gegangenen Vertrauen nach den Übergriffen in der Silvesternacht begründet. Die Entscheidung sei notwendig, „um das Vertrauen der Öffentlichkeit und die Handlungsfähigkeit der Kölner Polizei zurückzugewinnen – auch mit Blick auf die anstehenden Großveranstaltungen“, erklärte Jäger am Freitag inDüsseldorf.

Die Kölner Polizei habe „die wichtige Aufgabe, die Vorfälle in der Silvesternacht vollständig aufzuarbeiten und die notwendigen Konsequenzen zu ziehen„, erklärte Jäger. „Die Menschen wollen zurecht wissen, was in dieser Silvesternacht passiert ist, wer die Täter sind und wie solche Vorfälle zukünftig verhindert werden können.“ Die Polizei werde ihre Ermittlungsarbeit mit voller Intensität fortführen.

Albers klang fast erleichtert und räumte in einer Erklärung ein, die öffentliche Debatte um seine Person sei „dazu angetan“, die detaillierte Aufklärung der Vorfälle „zu erschweren und zu verzögern“. Deshalb verstehe er die Entscheidung des Innenministers. „Es geht darum, verlorengegangenes Vertrauen wiederherzustellen“, erklärte Albers.

Albers, der wegen einer gewalttätigen Demo von Rechtsextremen bereits seit Monaten attackiert wird, hatte bei der Pressekonferenz gesagt, die Polizei habe nicht die geringste Ahnung, woher die Täter aus der Silvesternacht kommen.

Schließlich deckte der Kölner Stadtanzeiger auf: Beamte hatten in jener Nacht rund um den Dom die Personalien von fast hundert auffällig gewordenen Personen aufgenommen. Bei den „durchgeführten Personalienfeststellungen“ konnte sich der „überwiegende Teil der Personen lediglich mit einem Registrierungsbeleg als Asylsuchender“ ausweisen.

Der Kölner Stadtanzeiger weiter:

Noch in der ersten polizeiinternen Abschlussmeldung des Einsatzes am frühen Neujahrsmorgen, dem so genannten WE-Bericht („Wichtiges Ereignis“), soll der verantwortliche Dienstgruppenleiter der Polizei die Herkunft der kontrollierten Männer nach Informationen des „Kölner Stadt-Anzeiger“ bewusst verschwiegen haben – obwohl unter anderem auch der Einsatzleiter des Silvestereinsatzes darauf gedrängt haben soll, die Herkunft in dem Dokument zu nennen. Aber mit der sinngemäßen Begründung, dies sei „politisch heikel“, soll der Dienstgruppenleiter darauf verzichtet haben. Die WE-Meldung wurde am Neujahrsmorgen unter anderem auch Polizeipräsident Albers vorgelegt.

Ob Albers den NRW-Innenminister über die WE-Meldung informiert hat, ist nicht bekannt. In jedem Falle hat diese Aktion Albers am Ende den Kopf gekostet.

Albers‘ Karriere:

Wolfgang Albers studierte Rechtswissenschaften an der Universität Bonn. Nach der zweiten juristischen Staatsprüfung trat er 1988 in den Landesdienst bei der Bezirksregierung Köln und leitete 1990 ver­tretungsweise das Polizeipräsidium Leverkusen. Es folgten Abord­nungen an die Innenministerien von Nordrhein-Westfalen und Brandenburg. 1991 wechselte er in das Ministerbüro von Innenminister Dr. Herbert Schnoor und wurde 1994 sein persönlicher Referent. Diese Funktion bekleidete er auch bei Innenministers Franz-Josef Kniola. 1997 wechselte er zur Bezirksregierung Düsseldorf und leitete dort die Abteilung „Kommunales“ mit der Zuständigkeit für Kommunalaufsicht, Bauen und Wohnen. Im Jahr 2002 wurde er Polizeipräsident in Bonn. 2011 folgte er Klaus Steffenhagen in Köln. Steffenhagen, wie Albers SPD-Mann, war im Streit geschieden – weil seine Forderung nach mehr Personal für die Kölner Polizei nicht erfüllt worden war.

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„Dirk Müller“  – „Köln – Silvester“

http://quer-denken.tv/index.php/2003-dirk-mueller-burka-als-zwangskostuem-fuer-den-karneval

Dirk Müller: Burka als Zwangskostüm für den Karneval

08. Januar 2016 (Redaktion) Ein kurzes Video von Dirk Müller. Er rechnet mit der Politik ab, und dem eklatanten Versagen, was in den Sex-Angriffen gegen FRauen in Köln und vielen anderen Städten gipfelte. Er nennt Merkels rechtsbrecherische Politik gegen das eigene Volk das eklatanteste Versagen, was je ein deutscher Kanzler begangen hat. Und er ist, wie wir alle fassungslos über die Sicherheits-Empfehlungen von Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker für Frauen, von Fremden eine Armlänge Abstand zu halten. Und er fragt zynisch, ob die nächste Empfehlung sei, die Burka als Zwangskostüm für den Karneval zu verordnen. Bravo, Dirk.

Das sähe dann etwa so aus?
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Merkel erwartet eine Million neue Flüchtlinge aus der Türkei

Die Bundesregierung erwartet eine Million neuer Flüchtlinge, die in diesem Jahr über die Türkei einreisen werden. Weil die meisten EU-Staaten ihre Grenzen dichtgemacht haben oder die Aufnahme von Flüchtlingen verweigern, dürfte ein Großteil der neuen Flüchtlinge und Migranten in Deutschland und Österreich blieben.

Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag in Mainz bei der CDU-Jahresklausur. (Foto: dpa)

Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag in Mainz bei der CDU-Jahresklausur. (Foto: dpa)

Die Bundesregierung folgt auch für 2016 dem Kurs von Angela Merkel und will die deutschen Grenzen weiter für alle Flüchtlinge offen halten. Das Bundesinnenministerium rechnet einem Bericht des Magazins Spiegel zufolge damit, dass sich in diesem Jahr rund eine Million Flüchtlinge aus der Türkei auf den Weg nach Europa machen könnten. Der Spiegel berichtete, diese Zahlen habe der Parlamentarische Staatssekretär Ole Schröder am Mittwoch in Brüssel bei einem Treffen genannt, an dem etwa EU-Flüchtlingskommissar Dimitris Avramopoulos teilgenommen habe.

Demnach geht das Ressort von Thomas de Maiziere davon aus, dass die Türkei höchstens 200.000 der Migranten zurückhalten und selbst unterbringen könne. Ein Ministeriumssprecher kommentierte den Bericht zunächst nicht.

Die Türkei soll nach den Vorstellungen von Kanzlerin Angela Merkel beim Kampf gegen die illegale Einwanderung eine zentrale Rolle spielen. Die EU und die Regierung in Ankara haben dafür eine Vereinbarung geschlossen. Vorgesehen sind im Gegenzug Milliardenhilfen für die Türkei und Visaerleichterungen.

Tatsächlich kracht es gewaltig zwischen der EU und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Denn die EU hat trotz aller Versprechungen die vereinbarte Summe für die Zurückhaltung der Flüchtlinge in der Türkei nicht bezahlt, weil über die interne Finanzierung gestritten wird. Es ist denkbar, dass die Ereignisse von Köln Angela Merkel antreiben dürften, Druck auf die EU zu machen und endlich zu zahlen. Doch die meisten anderen europäischen Staaten haben keine Eile: Die Skandinavier haben ihre Grenzen dichtgemacht, ebenso Ungarn, Spanien und Frankreich. Nach Großbritannien ist eine illegale Einreise faktisch unmöglich. Die Osteuropäer lehnen die Aufnahme von Flüchtlingen ab.

Damit dürfte klar sein, dass der Großteil der neuen Flüchtlinge nach Deutschland weitergeschickt wird. Auch in Österreich dürften die Zahlen steigen, weil die österreichischen Bundesregierung in der Frage keinen eigenständigen Kurs fährt, sondern sich an Deutschland angehängt hat.

Erdogan hatte bereits vor Monaten Geld von der EU verlangt, damit er die Kriegsflüchtlinge aus dem Nahen Osten in der Türkei festhält. Doch die EU hat nicht gezahlt – worauf Erdogan die Flüchtlingsbewegungen in Richtung Europa zu lenken begann: So wurden Fälle bekannt, die darauf schließen lassen, dass die türkische Küstenwache im großen Stil Schutzgeld von den Schleppern erpresst. Bei Nichtzahlungen sollen sogar Flüchtlingsboote versenkt worden sein.

Die EU dagegen wiegt sich in der Illusion, Erdogan könne sich an sein Versprechen halten und die Schlepper zurückhalten. Die Drohung der EU, die Vereinbarung in Frage zu stellen, wird in Ankara keinerlei Wirkung entfalten: Erdogan hat die EU in der Hand und wird diese Karte auch wegen der geopolitischen Probleme, in die die Türkei wegen des Eingreifens Russlands in Syrien geraten ist, bis zuletzt gegen die EU ausspielen.

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http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/01/07/gewalt-in-koeln-asyl-bewerber-sollen-polizei-verhoehnt-haben/

 

Gewalt in Köln: Asyl-Bewerber sollen Polizei verhöhnt haben

Der Spiegel berichtet, in Köln hätten Migranten die Polizei schamlos verhöhnt. Dies gehe aus einem geheimen Polizei-Bericht hervor. Die Attacken klingen so dreist, dass man sich fragen muss: Waren das wirklich Flüchtlinge oder hat sich da ein „agent provocateur“ unters Volk gemischt?

Sieben Tagen nach den Ereignissen kommt nun auch das Wochenmagazin Der Spiegel mit neuen, schockierenden Enthüllungen über die Gewalt-Exzesse in der Silvester-Nacht in Köln.

Köln, Silvesternacht 2015. (Foto: dpa)

Köln, Silvesternacht 2015. (Foto: dpa)

Das Magazin hat einen internen Polizei-Bericht zugespielt bekommen und schreibt: „Die Situation („Chaos“) geriet derart außer Kontrolle, dass laut Autor mit erheblichen Verletzungen oder sogar Todesopfern zu rechnen gewesen sei.“

Dann listet das Magazin ähnliche Schilderungen auf, wie sie bereits der Bild-Zeitung gesteckt worden waren. Der Kölner Express hat ebenfalls Informationen aus Polizeikreisen, die die Vorfälle beschreiben.

Der Spiegel, der bisher in der Berichterstattung sehr zurückgehalten hat, setzt jedoch zu den bereits bekannten Informationen noch einen drauf und zitiert aus dem Polizei-Bericht:

-Beamte wurden demnach durch enge Menschenringe daran gehindert, zu Hilferufenden vorzudringen

-Ein Mann wird zitiert: „Ich bin Syrer, ihr müsst mich freundlich behandeln! Frau Merkel hat mich eingeladen.“

-Zeugen wurden bedroht, wenn sie Täter benannten.

-Menschen zerrissen dem Bericht zufolge vor den Augen der Polizisten Aufenthaltstitel, grinsten und sagten: „Ihr könnt mir nix, hole mir morgen einen neuen.“ Ob es sich um echte Dokumente handelte und um welche Art von Dokumenten, geht aus dem Bericht nicht hervor.

Erteilte Platzverweise wurden ignoriert; Wiederholungstäter in Gewahrsam zu nehmen, war aufgrund fehlender Kapazitäten nicht möglich.

Nach Gleissperrungen wegen Überfüllung seien Leute einfach auf das Nebengleis und dann über die Schienen wieder auf den gesperrten Bahnsteig gegangen.

Beim Einsteigen in Züge gab es körperliche Auseinandersetzungen, es galt das „Recht des Stärkeren“.

Diese Szenen sind so abenteuerlich, dass es dem unabhängigen Beobachter schwer fällt, sie zu glauben. Vor allem der Spruch, Frau Merkel habe ihn eingeladen, klingt eher nach einem „agent provokateur„, der entweder aus der rechtsextremen Szene angeheuert oder aber von Geheimdiensten angestiftet sein könnte.

In diesem Zusammenhang wird es immer erstaunlicher, dass außer den lokalen Medien niemand über die Ereignisse zeitnah berichtet hat: Man würde annehmen, dass sich bei solchen Szenen mindestens der eine oder andere Journalist zufällig in der Gegend aufgehalten hat. Normalerweise entsenden Medien ihre Lokal- und Polizeireporter zu den ganz normalen Silvester-Feiern. Der WDR allein hat tausende Mitarbeiter und seine Standort in der Nähe des Hauptbahnhofs.

In Köln hat die Polizei 16 mögliche Tatverdächtige identifiziert. Die jungen Männer könnten für Straftaten in der Silvesternacht am und im Kölner Hauptbahnhof verantwortlich sein und stammen „weitestgehend“ aus dem nordafrikanischen Raum, wie die Polizei am Donnerstag in Köln mitteilte.

Zugleich stieg den Ermittlern zufolge die Zahl der Strafanzeigen von Opfern der Übergriffe und Raubstraftaten auf 121. In etwa drei Viertel dieser Fälle handelt es sich laut Polizei um Sexualstraftaten, teilweise in Verknüpfung mit Eigentumsdelikten. In allen anderen Fällen wird wegen Körperverletzungs- und Diebstahlsdelikten ermittelt.

Die wegen der massenhaften Straftaten an Silvester gegründete Ermittlungsgruppe der Polizei wurde auf bis zu 80 Kripobeamte aufgestockt. Laut Polizei wird es nun Aufgabe der Beamten sein, den 16 identifizierten Männern „konkrete Straftaten nachzuweisen“. Dazu würden unter anderem Videosequenzen analysiert und die Aussagen von Opfern und Zeugen ausgewertet.

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http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/01/07/polizei-berichte-aus-koeln-es-war-viel-schlimmer-als-bisher-bekannt/

Polizei-Berichte aus Köln: Es war viel schlimmer als bisher bekannt

Die Ereignisse in Köln waren offenbar weit dramatischer, als bisher bekannt: Die Polizei sagte dem Express, es habe 15 Festnahmen von Asylbewerbern gegeben. Die Personalien wurden unter Verschluss genommen. Ein geheimer Bericht der Polizei sagt aus, dass die Polizei und Passanten „vollendete Vergewaltigungen verhindert“ hätten.

Polizisten kontrollieren am 05.01.2016 vor dem Hauptbahnhof in Köln verdächtige Personen. (Foto: dpa)

Polizisten kontrollieren am 05.01.2016 vor dem Hauptbahnhof in Köln verdächtige Personen. (Foto: dpa)

Der Kölner Express berichtet, dass es in der Silvesternacht in Köln 15 vorläufige Festnahmen gegeben habe. Die Zeitung zitiert einen namentlich nicht genannten Polizeibeamten, der angab, die Personen seinen „definitiv erst wenige Tage oder Wochen“ in Deutschland gewesen: Von diesen Personen waren 14 aus Syrien und eine aus Afghanistan. Das ist die Wahrheit. Auch wenn sie schmerzt. Die vorläufig Festgenommenen hätten „Aufenthaltsbescheinigungen zur Durchführung des Asylverfahrens“ bei sich gehabt.

Die Personalien seien aufgenommen wurden, würden aber jetzt als Sammellisten unter Verschluss gehalten und seien geheim.

Die Polizei sei machtlos gewesen, die Bürger zu schützen, sagte ein anderer Beamter: „Ich habe junge Frauen weinend neben mir gehabt, die keinen Slip mehr trugen, nachdem die Meute sie ausgespuckt hatte. Das waren Bilder, die mich schockiert haben und die wir erstmal verarbeiten mussten. Abgesehen davon, dass wir damit beschäftigt waren, uns selbst zu schützen, da wir massiv angegriffen wurden.

Der Express zitiert einen namentlich nicht genannten Insider, der sagte, Flüchtlingshelfer seien vor Ort gewesen, die die „arabischen Personen“ begleitet hätten. Auch „Sanitäter und Notärzte können bestätigen, dass es sich zum Teil um Asylbewerber gehandelt hat“.

Der Express fragt folgerichtig: „Die Aussage von Polizeipräsident Wolfgang Albers, man wisse nicht, woher die 1000 Chaoten auf dem Bahnhofsvorplatz herkamen, kann so nicht stimmen.“

Die Polizei, die durch die Kritik von Bundesinnenminister Thomas de Maizière unter Druck geraten ist, wehrt sich gegen den Vorwurf des Ministers, nicht professionell vorgegangen zu sein. Man habe Verstärkung angefordert, aber keine bekommen, weil alle anderen Polizisten in anderen Städten eingesetzt waren.

Die Polizei argwöhnt, dass „im Hintergrund Politik gemacht werde“, und stellt fest: „Aber bitte nicht auf unserem Rücken.“ Die Polizisten wollen nun laut Express prüfen, ob sie Aufklärung über die Ereignisse mit Hilfe der Gewerkschaft fordern sollen. Auch „die Rolle des Polizeipräsidenten“ soll überprüft werden.

Auch die Bild-Zeitung berichtet darüber, dass die Lage offenbar sehr kritisch war. Der Zeitung ist ein geheimer Einsatzbericht der Polizei zugespielt worden. Darin ist zu lesen:

„Am Vorplatz und der Domtreppe befanden sich einige Tausend meist männliche Personen mit Migrationshintergrund, die Feuerwerkskörper jeglicher Art und Flaschen wahllos in die Menschenmenge feuerten bzw. warfen…Gegen 22.45 Uhr füllte sich der gut gefüllte Bahnhofsvorplatz und Bahnhof weiter mit Menschen mit Migrationshintergrund. Frauen mit Begleitung oder ohne durchliefen einen im wahrsten Sinne „Spießrutenlauf“ durch die stark alkoholisierten Männermassen, wie man es nicht beschreiben kann…Im Einsatzverlauf erschienen zahlreiche weinende und schockierte Frauen/Mädchen bei den eingesetzten Beamten und schilderten sex. Übergriffe durch mehrere männliche Migranten/-gruppen. Eine Identifizierung war leider nicht mehr möglich…Aufgrund der ständigen Präsenz der Einsatzkräfte und aufmerksamer Passanten im Bahnhof, konnten vollendete Vergewaltigungen verhindert werden.“

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An „MERKEL und CO“:   „ES REICHT“!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

http://quer-denken.tv/index.php/mfv-tv/1997-widerstand-in-deutschland-ziele-wege

https://bewusstscout.files.wordpress.com/2014/09/10603350_216761308510173_2998474684548187838_n.jpg?w=350&h=200&crop=1

Widerstand in Deutschland: Ziele & Wege.
Regierung betreibt Politik gegen das Volk und dessen berechtigte, verfassungsmäßige Interessen

09. Januar 2016  Christoph Hörstel im Gespräch mit Michael Friedrich Vogt beim 2. Quer-Denken.TV-Kongreß. Die Bundesregierung Deutschlands ist laut Grundgesetz dem Willen des Volkes unterworfen. Genau dessen Wünschen aber widersetzen sich Regierung und Bundestag vehement. Asylkrise, Freihandelsabkommen, Euro-Desaster die Regierung handelt jedesmal genau entgegengesetzt zu den Volksinteressen. Daraus nun ergibt sich das Recht zum Widerstand nach Artikel 20 Grundgesetz, Absatz 4. Diese Krise und die mögliche Lösung diskutiert Publizist und Regierungsberater Christoph Hörstel im Gespräch mit Michael Friedrich Vogt auf dem 2. Quer-Denken.TV-Kongreß.

Vorschau-Bild: Flickr / Mehr Demokratie CC BY-SA 2.0

Deutschland hat sich bereits zu einem faschistischen Staat entwickelt, erklärt Christoph Hörstel. Nach der offiziellen Definition, daß dafür Regierung und Wirtschaft verschmolzen sein müssen, ist der neue Faschismus in Deutschland in Form einer Finanz-, Wirtschafts-, Rüstungs-, Pharma-Mafia und weiteren großen Mafia-Zweigen bereits angekommen. Auch haben Regierung und Regierungspolitik bereits längst faschistoide Züge angenommen: Der Volkswille wird ignoriert, Gesetze gebrochen und die Bevölkerung mittels Presse & Propaganda gleichgeschaltet.

Und die Politik der Bundesregierung scheint an diesem Umstand keinen Zweifel zu lassen, so Christoph Hörstel. Am Beispiel der Einwanderungskrise läßt sich verdeutlichen, daß die Regierung zugunsten der Wirtschaft und geopolitischer US-Interessen die Zuwanderungswelle selbst begünstigt und angetrieben hat: Abzug des BNDs von Schlepper-Vereitelungsaufgaben, Hilfe bei der Syrien-Zerstörung, Passivität bei der Gelderkürzung der UN auf unmenschliche Zustände für Flüchtlingscamps im Mittleren Osten. Die Merkel-Regierung muß als Komplize des Einwanderungsdesasters gelten, so Christoph Hörstel.

Auch die sogenannten Freihandelsverträge, die geeignet sind, die rechtliche und freiheitliche Ordnung in Deutschland abzuschaffen, werden von der Bundesregierung grundgesetzwidrig und gegen den absolut mehrheitlichen Willen der Bevölkerung durchgesetzt.

Auch die Euroeinführung erweist sich mit den mittlerweile bekannt gewordenen Manipulationen bei der Einführung, wie dem später festgelegten astronomischen Schwankungsspielraum, als Katastrophe für alle Beteiligten außer den Profiteuren in Wirtschafts- und Finanzmafia.

Und die Zerstörung des guten Verhältnisses zu Rußland durch Sanktionen, politische Fehlgriffe und politische und mediale Angriffe sind Elemente der diktatorischen Politik der Bundesregierung gegen das eigene Volk.

Christoph Hörstel erklärt: Der Widerstand gegen die Regierung ist durch die aufgeführten Fakten nun sogar vollends juristisch legitim. Und es gibt mehrere Möglichkeiten, diesen Widerstand zu beginnen. Zum Beispiel sollten sich die bereits aktivierten Widerständler nicht nur im Internet organisieren, sondern sich privat in kleinen Gruppen, z. B. Fünfergruppen, zusammenschließen. So kann man einen effektiven Widerstand organisieren. Auch sollte ein Art Dauercamp von Widerständlern in Berlin eingerichtet werden, das zur Machtdemonstration des Volks dient, um die Regierung zum Einlenken zu zwingen. Auch Petitionen seien sinnvoll, so Christoph Hörstel, indem sie bei Ignoranz der Bundesregierung einen Beweis liefern, daß die Bundesregierung die Rechtsordnung abschaffen möchte, was wiederum das Widerstandsrecht nach Artikel 20, Absatz 4 des Grundgesetzes ganz offiziell legitimiert. Auch Unternehmer von familiengeführten Unternehmen sollten einbezogen werden.

Christoph Hörstel ruft auf: Es ist an der Zeit, sich zu wehren. Widerstand ist heute zur Notwendigkeit geworden. Die Ausrede, man hätte von nichts gewußt, ist längst durch das Internet hinfällig geworden. Nun gelte es, das Wissen in die Tat umzusetzen und in Deutschland einen Widerstand stark zu machen, der die faschistische, diktatorische, fremdbeherrschte Regierung beendet.

Website:
www.christoph-hörstel.de

!!!WICHTIG!!!  —————P E T I T I O N—————
“Abzug aller US- und UK-Truppen sowie US-Befehlsstellen aus Deutschland!“:
https://www.openpetition.de/petition/online/abzug-aller-us-und-uk-truppen-sowie-us-befehlsstellen-aus-deutschland  

Kontakt:
Deutsche Mitte Deutschlands
Christoph Hörstel, Bundesvorsitzender
PO Box 600707
14407  Potsdam
E-Mail: info@deutsche-mitte.de

Weitere Sendungen mit Christoph Hörstel:

Staatliches Chaos- und Terrormanagement oder Versagen? Angriff auf die Freiheit und Widerstandsrecht
http://quer-denken.tv/index.php/mfv-tv/1701-staatliches-terrormanagement-oder-versagen-angriff-auf-die-freiheit-und-widerstandsrecht

Sprengsatz Afghanistan: die Bundeswehr in tödlicher Mission
http://quer-denken.tv/index.php/bibliothek/658-sprengsatz-afghanistan-die-bundeswehr-in-toedlicher-mission

https://i2.wp.com/gutezitate.com/zitate-bilder/zitat-habe-keine-angst-vor-widerstand-denke-daran-dass-es-der-gegenwind-und-nicht-der-ruckenwind-sprichwort-115538.jpg

https://i1.wp.com/gutezitate.com/zitate-bilder/zitat-wenn-unrecht-zu-recht-wird-wird-widerstand-zur-pflicht-bertolt-brecht-167435.jpg

 

„Der Deutsche „RECHTS“-STAAT“ –Teil 1 — „Sexueller Missbrauch – Köln – Stuttgart – Hamburg“ – Wer sind die TÄTER?! – „Dirk Müller“ – „Ivan Jurcevic“ – „Rainer Wendt“ – „Erich Rettinghaus“ – „Michael Vogt“ /Widerstand in Deutschland: Ziele & Wege. Regierung betreibt Politik gegen das Volk und dessen berechtigte, verfassungsmäßige Interessen – „Christoph Hörstel“

 

„Der DeutscheRECHTS„-STAAT“ – „Sexueller MissbrauchKölnStuttgartHamburg“ – Wer sind die TÄTER?!

„ZIEL war es“  – die  „Frauen sollten gedemütigt“ werden – „Ausdruck von  tiefster FRAUEN-Ver-ACHTung“

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http://quer-denken.tv/index.php/2004-koeln-merkels-invasoren-machen-jagd-auf-frauen

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Köln: Merkels Invasoren machen Jagd auf Frauen

08. Januar 2016 (Jürgen Elsässer, Compact) Jetzt tritt ein, wovor COMPACT und andere immer gewarnt haben: aus Multikulti wird Bürgerkrieg. Der Einmarsch von weit über einer Million Neusiedlern im vergangenen Jahr – großteils Männer im Hormonüberschussalter – hat die ohnedies angespannte Lage eskalieren lassen. Als Erstes trifft es die Schwächsten: die Frauen. Was sich in der Kölner Sylvesternacht und ähnlich in Hamburg und in Stuttgart abgespielt hat, war der Einsatz von sexueller Gewalt zur Demütigung des weiblichen Teils der einheimischen Bevölkerung – eine typische Taktik bei der Landnahme durch ausländische Mächte.

KÖLN – Dramatischer Augen-Zeugen-Bericht – „Ivan Jurcevic“

Die Invasoren demonstrieren: Wir sind die neuen Machthaber, Eure Frauen gehören uns, Eure Gesetze kümmern uns nicht. Was bisher immer wieder in bestimmten No-Go-Areas passiert ist, hat sich jetzt inmitten von Köln, an einem Wahrzeichen deutscher Kultur und Geschichte, dem Dom, abgespielt – und die Polizei ist nicht eingeschritten.

Der Staat kapituliert. “Sie kamen wie eine Armee” sagte Ivan Jurcevic, ein Augenzeuge in der Schreckensnacht, der einigen Frauen geholfen hat. Auch er ist ein Migrant – aber einer derjenigen, die gegen die Invasoren stehen, weil ihnen Deutschland zur Heimat geworden ist.

Danke, Ivan!

Während die Behörden zahnlos gegen Einzeltäter ermitteln, hast Du ausgesprochen, dass wir einer kompakten Masse gegenüberstehenschon länger hier lebende Migrantengangs verbünden sich mit den Neuankömmlingen und errichten ihre Herrschaftszonen mitten in Deutschland – Zonen, in denen DeutscheFrauen zumal – nicht mehr sicher sind. Die Entwicklung wird minutiös analysiert in der unserer neuen Sonderausgabe COMPACT-Spezial Nr. 8 “Asyl. Das Chaos – So kommt der Bürgerkrieg zu uns”

Sonderheft hier bestellen: https://shop.compact-magazin.com/shop/compact-spezial-8-asyl-das-chaos-so-kommt-der-buergerkrieg-zu-uns/

Eingebetteter Bild-Link(Bild Links: Twitter) Mehr oder weniger gewaltsame Brutal-Anmache. An vielen Stellen Deutschlands heute eine ganz „normale“ Erfahrung für deutsche Frauen. Begrapschen, in die Haare fassen und schlimme Beleidigungen (Hure, F…ze, ficki-ficki-machen)gehören zum charmanten Flirt-Ritus der Horden von gewalttätigen Männern, die uns als „Flüchtlinge“ verkauft werden, und deren Benehmen und Brutaität die echten Flüchtlinge genauso beleidigt und beschädigt, wie ihre deutschen Belästigungsopfer.

Bitterer Humor (Bild unten: Twitter): Verhaltensregelkonform auf dem Weg zum Karneval

Eingebetteter Bild-Link

 

„Wenn wir uns weiterhin einer Steuerung des Asylproblems versagen, dann werden wir eines Tages von den Wählern, auch unseren eigenen, weggefegt. Dann werden wir zu Prügelknaben gemacht werden. Ich sage euch – wir sind am Ende mitschuldig, wenn faschistische Organisationen aktiv werden. Es ist nicht genug, vor Ausländerfeindlichkeit zu warnen – wir müssen die Ursachen angehen, weil uns sonst die Bevölkerung die Absicht, den Willen und die Kraft abspricht, das Problem in den Griff zu bekommen.“

Herbert Wehner,

Sitzung des SPD-Vorstandes am 15.2.1982, Spiegel 22/1993

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An „MERKEL und CO“:   „ES REICHT“!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

http://quer-denken.tv/index.php/mfv-tv/1997-widerstand-in-deutschland-ziele-wege

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Widerstand in Deutschland: Ziele & Wege.
Regierung betreibt Politik gegen das Volk und dessen berechtigte, verfassungsmäßige Interessen

09. Januar 2016  Christoph Hörstel im Gespräch mit Michael Friedrich Vogt beim 2. Quer-Denken.TV-Kongreß. Die Bundesregierung Deutschlands ist laut Grundgesetz dem Willen des Volkes unterworfen. Genau dessen Wünschen aber widersetzen sich Regierung und Bundestag vehement. Asylkrise, Freihandelsabkommen, Euro-Desaster die Regierung handelt jedesmal genau entgegengesetzt zu den Volksinteressen. Daraus nun ergibt sich das Recht zum Widerstand nach Artikel 20 Grundgesetz, Absatz 4. Diese Krise und die mögliche Lösung diskutiert Publizist und Regierungsberater Christoph Hörstel im Gespräch mit Michael Friedrich Vogt auf dem 2. Quer-Denken.TV-Kongreß.

 

Vorschau-Bild: Flickr / Mehr Demokratie CC BY-SA 2.0

 

Deutschland hat sich bereits zu einem faschistischen Staat entwickelt, erklärt Christoph Hörstel. Nach der offiziellen Definition, daß dafür Regierung und Wirtschaft verschmolzen sein müssen, ist der neue Faschismus in Deutschland in Form einer Finanz-, Wirtschafts-, Rüstungs-, Pharma-Mafia und weiteren großen Mafia-Zweigen bereits angekommen. Auch haben Regierung und Regierungspolitik bereits längst faschistoide Züge angenommen: Der Volkswille wird ignoriert, Gesetze gebrochen und die Bevölkerung mittels Presse & Propaganda gleichgeschaltet.

Und die Politik der Bundesregierung scheint an diesem Umstand keinen Zweifel zu lassen, so Christoph Hörstel. Am Beispiel der Einwanderungskrise läßt sich verdeutlichen, daß die Regierung zugunsten der Wirtschaft und geopolitischer US-Interessen die Zuwanderungswelle selbst begünstigt und angetrieben hat: Abzug des BNDs von Schlepper-Vereitelungsaufgaben, Hilfe bei der Syrien-Zerstörung, Passivität bei der Gelderkürzung der UN auf unmenschliche Zustände für Flüchtlingscamps im Mittleren Osten. Die Merkel-Regierung muß als Komplize des Einwanderungsdesasters gelten, so Christoph Hörstel.

Auch die sogenannten Freihandelsverträge, die geeignet sind, die rechtliche und freiheitliche Ordnung in Deutschland abzuschaffen, werden von der Bundesregierung grundgesetzwidrig und gegen den absolut mehrheitlichen Willen der Bevölkerung durchgesetzt.

Auch die Euroeinführung erweist sich mit den mittlerweile bekannt gewordenen Manipulationen bei der Einführung, wie dem später festgelegten astronomischen Schwankungsspielraum, als Katastrophe für alle Beteiligten außer den Profiteuren in Wirtschafts- und Finanzmafia.

Und die Zerstörung des guten Verhältnisses zu Rußland durch Sanktionen, politische Fehlgriffe und politische und mediale Angriffe sind Elemente der diktatorischen Politik der Bundesregierung gegen das eigene Volk.

Christoph Hörstel erklärt: Der Widerstand gegen die Regierung ist durch die aufgeführten Fakten nun sogar vollends juristisch legitim. Und es gibt mehrere Möglichkeiten, diesen Widerstand zu beginnen. Zum Beispiel sollten sich die bereits aktivierten Widerständler nicht nur im Internet organisieren, sondern sich privat in kleinen Gruppen, z. B. Fünfergruppen, zusammenschließen. So kann man einen effektiven Widerstand organisieren. Auch sollte ein Art Dauercamp von Widerständlern in Berlin eingerichtet werden, das zur Machtdemonstration des Volks dient, um die Regierung zum Einlenken zu zwingen. Auch Petitionen seien sinnvoll, so Christoph Hörstel, indem sie bei Ignoranz der Bundesregierung einen Beweis liefern, daß die Bundesregierung die Rechtsordnung abschaffen möchte, was wiederum das Widerstandsrecht nach Artikel 20, Absatz 4 des Grundgesetzes ganz offiziell legitimiert. Auch Unternehmer von familiengeführten Unternehmen sollten einbezogen werden.

Christoph Hörstel ruft auf: Es ist an der Zeit, sich zu wehren. Widerstand ist heute zur Notwendigkeit geworden. Die Ausrede, man hätte von nichts gewußt, ist längst durch das Internet hinfällig geworden. Nun gelte es, das Wissen in die Tat umzusetzen und in Deutschland einen Widerstand stark zu machen, der die faschistische, diktatorische, fremdbeherrschte Regierung beendet.

Website:
www.christoph-hörstel.de

!!!WICHTIG!!!  —————P E T I T I O N—————
“Abzug aller US- und UK-Truppen sowie US-Befehlsstellen aus Deutschland!“:
https://www.openpetition.de/petition/online/abzug-aller-us-und-uk-truppen-sowie-us-befehlsstellen-aus-deutschland  

Kontakt:
Deutsche Mitte Deutschlands
Christoph Hörstel, Bundesvorsitzender
PO Box 600707
14407  Potsdam
E-Mail: info@deutsche-mitte.de

Weitere Sendungen mit Christoph Hörstel:

Staatliches Chaos- und Terrormanagement oder Versagen? Angriff auf die Freiheit und Widerstandsrecht
http://quer-denken.tv/index.php/mfv-tv/1701-staatliches-terrormanagement-oder-versagen-angriff-auf-die-freiheit-und-widerstandsrecht

Sprengsatz Afghanistan: die Bundeswehr in tödlicher Mission
http://quer-denken.tv/index.php/bibliothek/658-sprengsatz-afghanistan-die-bundeswehr-in-toedlicher-mission

 

https://i2.wp.com/gutezitate.com/zitate-bilder/zitat-habe-keine-angst-vor-widerstand-denke-daran-dass-es-der-gegenwind-und-nicht-der-ruckenwind-sprichwort-115538.jpg

https://i1.wp.com/gutezitate.com/zitate-bilder/zitat-wenn-unrecht-zu-recht-wird-wird-widerstand-zur-pflicht-bertolt-brecht-167435.jpg

 

 

?“ZUFÄLLIG“?  – Deutschland – Finnland – Österrreich – Schweiz

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/01/08/finnische-polizei-verhindert-massive-sexuelle-uebergriffe-an-silvester/

Finnische Polizei verhindert massive sexuelle Übergriffe an Silvester

Die finnische Polizei meldete sexuelle Übergriffe durch Asylbewerber in der Silvesternacht. Anders als in Köln ist es den Finnen offenbar gelungen, einen Exzess im Keim zu ersticken.

Die Esplanade in Helsinki am 6. Januar 2016. Die finnische Polizei konnte hier das Schlimmste verhindern. (Foto: dpa)

Die Esplanade in Helsinki am 6. Januar 2016. (Foto: dpa)

Ähnlich wie in Köln hat auch die finnische Polizei in der Hauptstadt Helsinki von zahlreichen „weitverbreiteten sexuellen Übergriffen“ auf Frauen in der Silvesternacht berichtet. „Eine solche Art der Belästigung hat es an Silvester oder bei anderen Gelegenheiten noch nie gegeben“, sagte Helsinkis Vizepolizeichef Ilkka Koskimaki am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Es handle sich „um ein völlig neues Phänomen“.

Von der Polizei beauftragte Sicherheitskräfte hätten von „weitverbreiteten sexuellen Übergriffen“ auf einem zentralen Platz berichtet, wo etwa 20.000 Menschen den Beginn des neuen Jahrs feierten, teilte die Polizei mit. Am Hauptbahnhof, wo etwa tausend Asylbewerber – vor allem aus dem Irak – versammelt gewesen seien, habe es drei Übergriffe gegeben. Daraufhin seien drei Asylbewerber noch vor Ort festgenommen worden, sagte Koskimaki.

Die Polizei gab weiter an, sie habe vor SilvesterWind davon bekommen, dass Asylbewerber möglicherweise ähnliche Pläne hatten, wie die am Kölner Hauptbahnhof versammelten Männer sie gehabt haben sollen“. Deswegen seien die Sicherheitsvorkehrungen bereits im Vorfeld „auf ein Ausnahmeniveau“ angehoben worden. Eine Verbindung zwischen den Vorfällen in Helsinki und Köln sehe er aber nicht, sagte Koskimaki.

Wegen der Vorfälle in der Silvesternacht liegen in Köln inzwischen 121 Strafanzeigen vor. Laut Kölner Polizei wurden 16 mögliche Tatverdächtige identifiziert. Die jungen Männer stammen demnach „weitestgehend“ aus dem nordafrikanischen Raum. In Hamburg gab es der Polizei zufolge bislang 70 Anzeigen zu sexuellen Belästigungen in der Silvesternacht. Auch aus der Schweiz und Österreich wurden inzwischen sexuelle Übergriffe gemeldet.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/01/08/schweiz-und-oesterreich-anzeigen-wegen-sexueller-uebergriffe-zu-silvester/

Schweiz und Österreich: Anzeigen wegen sexueller Übergriffe zu Silvester

In Österreich und in der Schweiz sind aufgrund von sexuellen Übergriffen mehrere Anzeigen bei der Polizei eingegangen. Die Opfer waren offenbar erst nach Bekanntwerden der Kölner Gewalt-Exzesse bereit, die Straftaten anzuzeigen.

Österreichs Innenministerin Johanna Mikl-Leitner verspricht eine „Null-Toleranz-Politik“ gegenüber sexueller Gewalt. (Foto: dpa)

Österreichs Innenministerin Johanna Mikl-Leitner verspricht eine „Null-Toleranz-Politik“ gegenüber sexueller Gewalt. (Foto: dpa)

Auch in Österreich haben jetzt mehrere Frauen Anzeige wegen sexueller Übergriffe in der Silvesternacht erstattet. Demnach kam es in Salzburg zu mehreren solchen Straftaten, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Dass diese Übergriffe mehrere Tage danach noch angezeigt wurden, habe vermutlich mit der umfangreichen Medienberichterstattung über die Vorfälle in Köln zu tun, erklärte Valerie Hillebrand, Sprecherin der Salzburger Polizei. „Das Landeskriminalamt prüft, ob es organisierte Übergriffe gegeben hat oder sich Zusammenhänge zwischen einzelnen Tätern oder Tätergruppen ziehen lassen.“

Bei der Staatsanwaltschaft in Salzburg wurde ein 23-jähriger Syrer angezeigt, der nach Angaben der Polizei eine Frau aus Bayern sexuell belästigt und eine weitere Frau mit Feuerwerks-Körpern beschossen und verletzt haben. Anschließend gingen weitere Anzeigen ein:

Auf dem Salzburger Residenzplatz wurde eine 22-Jährige von einer Männergruppe mit ausländischem Hintergrund sexuell belästigt und ausgeraubt. Salzburger.orf.at berichtet weiter: „Ebenfalls auf dem Residenzplatz wurde eine 58-Jährige von einem 28-jährigen Afghanen sexuell belästigt. Die Frau meldete den Fall am Donnerstag, der 28-Jährige wird jetzt angezeigt. Mittwochabend langte per E-Mail eine ähnliche Anzeige bei der Polizei ein – hier werde jetzt ermittelt, so das Landeskriminalamt. In der Nacht auf Mittwoch nahm die Polizei zudem einen 24-jährigen Afghanen vor einem Salzburger Innenstadtlokal fest. Er soll eine 28-Jährige sexuell belästigt haben. Die Türsteher hielten den Mann fest, bis die Polizei kam.“

Österreichs Innenministerin Johanna Mikl-Leitner versprach, die Polizei werde jedem Fall „mit Null Toleranz“ nachgehen. „Eines steht jedenfalls fest: Wir Frauen lassen uns sicher keinen Millimeter in unserer Bewegungsfreiheit im öffentlichen Raum einschränken“, sagte die Ministerin.

Auch in Zürich ist es zu sexuellen Übergriffen auf Frauen gekommen. „Viele dieser Anzeigen gingen zunächst als Diebstahl bei uns ein (…) Erst weitere Abklärungen ergaben dann, dass die Frauen auch sexuell belästigt worden sind“, zitiert 20 minuten eine Polizeisprecherin. Bei den Tätern soll es sich nach Aussagen der Opfer um Personen „mit dunklerer Hautfarbe“ handeln.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/01/06/gewalt-gegen-frauen-vorfaelle-aus-ganz-deutschland-gemeldet/

Gewalt gegen Frauen: Vorfälle aus ganz Deutschland gemeldet

In der Silvesternacht ist es offenbar in zahlreichen deutschen Städte zu sexuellen Belästigungen gegen Frauen und Eigentumsdelikten gekommen. Bundesinnenminister Maas hat keine Antwort und bietet statt dessen eine krude Verschwörungstheorie.

Am Mittwoch werden aus zahlreichen Städten Deutschlands ähnliche Vorfälle wie in Köln gemeldet, die sich in der Silvesternacht zugetragen haben.
Bielefeld:In der Silvesternacht soll es auch in einer Bielefelder Diskothek Übergriffe auf junge Frauen gegeben haben. Nach Angaben der «Neuen Westfälischen» (Bielefeld/Mittwoch) wurden mehrere junge Frauen belästigt und bestohlen. Das Opfer schildert den Vorfall in der Neuen Westfälischen: «Plötzlich war ich gefangen. Überall waren Männer, die mich geküsst haben, auf die Stirn, auf die Wangen, auf den Mund.» Keiner von ihnen habe Deutsch gesprochen, sagte die Studentin der Zeitung. Die Polizei bestätigte den Bericht. Demnach sollen die Täter aus einer Gruppe von etwa 150 Menschen stammen, die vor allem aus dem nordafrikanischen Raum kamen, sagte ein Polizeisprecher. Es seien Diebstähle angezeigt worden. «Aber es gibt keine Hinweise oder Anzeigen, die auf Sexualstraftaten hindeuten», betont er.
Hamburg:Bis zum Mittwochnachmittag waren bei der Polizei in Hamburg 53 Anzeigen von Frauen wegen sexueller Übergriffe eingegangen. In ersten Berichten hieß es, die Frauen hätten die Täter als «südländisch, nordafrikanisch, arabisch» beschrieben. Die sexuellen Übergriffe auf junge Frauen in der Silvesternacht in Hamburg-St. Pauli sind laut Polizei zu einem Teil von arabisch-sprechenden Männern begangen worden. Das hätten Zeugenaussagen ergeben, sagte Polizeivizepräsident Reinhard Fallak am Mittwoch laut Sprecher. Er korrigierte damit frühere Angaben, wonach alle Frauen übereinstimmend gesagt hätten, dass es sich bei den Tätern um arabisch-sprechende junge Männer aus dem nordafrikanischen Raum gehandelt habe.
Düsseldorf:Düsseldorf: Der WDR berichtet, dass es in Düsseldorf in der Silvesternacht zu Übergriffen auf Frauen gekommen sei. Nach Angaben der Polizei haben insgesamt elf Frauen Anzeigen wegen sexueller Nötigung und zum Teil auch wegen Diebstahls gestellt. Die Taten wurden in der Altstadt und im direkten Bahnhofsumfeld begangen. Es soll sich um eine Männergruppe aus Nordafrika gehandelt haben. Bereits in der Silvesternacht seien erste Tatverdächtige ermittelt und vorläufig festgenommen worden.
Frankfurt am Main:Auch in Frankfurt haben Frauen wegen Übergriffen in der Silvesternacht Anzeige erstattet. In einem Fall sollen vier Frauen von drei Männern sexuell belästigt worden sein, in dem anderen sollen zehn als nordafrikanisch beschriebene Männer drei Frauen sexuell genötigt haben. Bei dem ersten Vorfall gegen 23.00 Uhr sei ein Handy gestohlen worden. Die Polizei habe eine Arbeitsgruppe aus sechs Beamten gebildet und gehe zwei Vorfällen nach, sagte eine Polizeisprecherin am Mittwoch.
Stuttgart:Die Polizei in Stuttgart meldet: Durch eine Gruppe von ungefähr 15 Männern wurden in der Silvesternacht zwei 18-jährige Frauen auf dem Schlossplatz beraubt. Die jungen Frauen wurden gegen 23.30 Uhr durch die Männer im Bereich des Königsbaus umringt, am Weitgehen gehindert und unsittlich berührt. Einer der Geschädigten wurde aus der Gruppe heraus versucht, die Handtasche zu entreißen. Erst als Passanten und ein Türsteher zur Hilfe kamen, ließ die Gruppierung von den Frauen ab. Danach bemerkten die 18-Jährigen, dass ihnen im Getümmel ihre beiden Handys entwendet worden waren. Zu den Tätern ist bisher lediglich bekannt, dass es sich um Südländer arabischen Aussehens mit schwarzen Haaren im Alter von 30 und 40 Jahren handeln soll.
Berlin:Die Berliner Polizei bestätigte die Vorfälle, bei denen zwei Frauen auf der Fanmeile von jeweils einem Mann sexuell belästigt worden waren, eine sprach von mehreren Männern. Bei einem dritten Fall schilderte eine Frau den Beamten, in der Paulstraße unweit des Brandenburger Tores gegen zwei Uhr nachts auch von drei bis fünf Männern bedrängt und sexuell belästigt worden zu sein. Übergriffe soll es auch am U-Bahnhof Yorckstraße und in Prenzlauer Berg gegeben haben.

Bundesjustizminister Heiko Maas kann für diese grassierende Rechtlosigkeit in deutschen Städten keine schlüssige Erklärung abgeben – und liefert stattdessen eine höchst unglaubwürdige Verschwörungstheorie: «Das Ganze scheint abgesprochen gewesen zu sein,» sagte Maas im ZDF-«Morgenmagazin». «Es wäre schön, wenn das keine Organisierte Kriminalität wäre, aber ich würde das gerne mal überprüfen, ob es im Hintergrund Leute gibt, die so etwas organisieren.» So etwas geschehe nicht aus dem Nichts, es müsse jemand dahinterstecken.

Diese Erklärung ist angesichts der Vielfalt und der verschiedenen Tatorte grotesk. Es ist unklar, warum Maas die Idee der organisierten und abgesprochenen Kriminalität ins Spiel bringt. Vor allem hilft dieses Denkmodell den Bürgern und Sicherheitsbehörden nicht im mindesten: Sie erwarten von der Bundesregierung, dass sie die Sicherheit des Zusammenlebens, die Freiheit von Angst und die Garantie der uneingeschränkten Bewegungsfreiheit auf Deutschlands Straßen sicherstellt. Wie die Bundesregierung diess bewerkstelligt, ist nicht das Problem der Bürger. Der Job des Justizministers besteht nicht darin, krude Theorien zu spinnen oder sich als ideologischer Falke zu präsentieren, sondern den politischen Rahmen zu setzen, damit die Bürger in diesem Land in Frieden leben können.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/01/05/demonstration-in-koeln-frau-merkel-wo-sind-sie/

http://quer-denken.tv/index.php/1989-koeln-hamburg-stuttgart-gewalttaetiger-massenmissbrauch-an-frauen-es-reicht

Köln, Hamburg, Stuttgart: gewalttätiger Massenmißbrauch an Frauen – Es reicht.

05. Januar 2015 (von Jean Taulier) Seit dem Neujahrsmorgen kommen immer neue Meldungen zu dem Massenmißbrauch von Frauen durch enthemmte Horden eingewanderter, junger Männer. Erst ging es nur um den Kölner Hauptbahnhof und es hieß, eine „Gruppe von acht Männern“ habe einige Frauen „sexuell belästigt„. Nach und nach kam zutage, daß es in Köln nicht nur acht, sondern über 1000 hauptsächlich Nordafrikaner waren, die mindestens achtzig Frauen mißbraucht haben, es soll auch eine regelrechte Vergewaltigung verübt sein. Die Berichte der Opfer sind schockierend „sie hatten ihre Finger in allen, meinen Körperöffnungen“ berichtet ein Opfer. Heute erfahren wir, daß das gleiche auch in Hamburg und Stuttgart passiert ist. Rechtsanwalt Jean Taulier ist nun der Kragen geplatzt, und er beleuchtet einmal den rechtlichen Tatbestand der Notwehr und der Nothilfe.

(von Jean Taulier)

Notwehr ist keine illegale Gewalt
Angesichts beginnender massenhafter sexueller Gewalt gegen Frauen, ist es an der Zeit klarzustellen, daß jeder Bürger der BRD das Recht zur Selbstverteidigung hat. Hinzu kommt auch das Recht und die Pflicht anderen in Notsituationen beizustehen, die sogenannte Nothilfe.

In Köln, Hamburg, und Stuttgart wurden Frauen von (illegal eingereisten) Nordafrikanern unter den Augen unserer Polizeikräfte massiv sexuell belästigt und beraubt. Teilweise begrapschten ganze Trauben von Männern eine Frau in gröbster Weise. Wer von den Opfern ein Kleid oder einen Rock trug, war anschließend fast nackt. Die Täter drückten und quetschten ihre Hände gleichzeitig und zu mehreren in jede Körperöffnung der Frauen, rissen sie an den Haaren und schubsten und stießen die Opfer grün und blau. Gleichzeitig wurden die Frauen und Mädchen beraubt, erniedrigt und beleidigt, teilweise geschlagen.  Ein Polizist sagte, „was die Frauen dort erlebt haben, waren Vergewaltigungen“. Heute berichtete sogar die Mainstram-Presse, daß die Männer zu diesem Zweck zu den Tatorten angereist kamen, um sich zu massiven sexuellen Übergriffen und Rauben zusammenzurotten. Es soll auch eine Vergewaltigung mitten im Kölner Bahnhof durch Penetration gegeben haben.

Hamburg, Köln, Stuttgart: Die Sicherheit unserer Frauen kann in der Öffentlichkeit nicht mehr gewährleistet werden.
Die Polizeikräfte, die mit kugelsicherer Weste Rotlichtsünder, Falschparker und Enten-Fütterer scharf beobachten und verfolgen, sind nicht in der Lage, unsere Frauen vor diesen Verbrechern zu schützen.

„Die Polizei ist schockiert“. „Das konnte man nicht vorhersehen, die Polizei konnte deshalb darauf nicht vorbereitet sein„, erklärte Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG).
Einspruch: Solche Vorfälle von massenhafter, gewaltsamer sexueller Belästigung bishin zu Vergewaltigungen in der Menge sind sehr wohl aus den Unruhen des arabischen Frühlings bekannt. Insbesondere aus Ägypten auf dem Tahrir-Platz muß es zu wahren Orgien gekommen sein. Eine westliche Journalistin wurde auch Opfer einer solchen Attacke einer ganzen Gruppe und kam nur durch das beherzte Eingreifen der Kameramänner mit lediglich leichten Verletzungen davon. „Ausgerechnet der Tag, an dem eine jubelnde Menge den Rücktritt des ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak auf dem legendären Platz in Kairo feierte, endete für die erfahrene Kriegsreporterin Lara Logan brutal: Etwa 200 bis 300 Männer kreisten die Korrespondentin des US-Fernsehsenders CBS und ihr Team am 11. Februar 2011 ein, stürzten sich auf sie und vergewaltigten sie „mit ihren Händen“, wie Logan später aussagte.“
Quellen: http://www.spiegel.de/panorama/misshandelte-us-reporterin-ich-dachte-ich-muss-sterben-a-759778.html
http://www.spiegel.de/politik/ausland/tahrir-platz-kairo-franzoesische-reporterin-dridi-sexuell-belaestigt-a-862541.html

„… Einst war der Tahrir-Platz ein Symbol des Friedens“, sagt er. „Nun ist er ein Ort des Grauens.“ Und dann erzählt der Student von den organisierten Vergewaltigungen im Zentrum von Ägyptens Hauptstadt, die immer häufiger und immer brutaler werden, von der Gewalt, die sich in immer größerer Maßlosigkeit gegen die weiblichen Demonstranten richtet. … Wie viele genau Opfer der teils extrem brutalen Übergriffe wurden, weiß niemand. Männer haben die Frauen, so heißt es, von der Menge isoliert und ihnen die Kleider vom Leib gerissen. Eine 19-Jährige, die in eine Seitenstraße gezerrt, ausgezogen und mit einem Messer vergewaltigt wurde, liegt noch immer mit schweren Schnittwunden im Genitalbereich im Krankenhaus.“
Quelle: http://www.welt.de/politik/ausland/article113310044/Brutale-Vergewaltigungen-im-Schatten-des-Tahrir.html

Rainer Wendt läßt durchblicken, daß wir uns ab jetzt auch hier in Deutschland an solche sexuelle Massengewalt in aller Öffentlichkeit gegen unsere Frauen gewöhnen müssen: „Der Chef der DPolG zeigt sich pessimistisch: „Ich bin leider davon überzeugt, dass uns das in Zukunft noch weiter begleiten wird.“ Es gehöre zur Wahrheit dazu, dass man sage, dass sich unter den Flüchtlingen nicht nur Schutzsuchende sondern auch Kriminelle befänden Die Täter fühlen sich offenbar stark genug, um sich in Masse so zu verhalten“, sagt Wendt.“
Quelle: http://web.de/magazine/panorama/uebergriffe-koeln-silvester/uebergriffe-koeln-silvester-rainer-wendt-gefahr-gebannt-31252758

Angesichts solch schöner Aussichten mitten in Europa im 21. Jahrhundert stellt sich die Frage, wie wir als die Bürger Europas mit solchen brutalen Angriffen auf wehrlose Frauen als neue Normalität umgehen sollen. Nach dem Schock und dem blanken Entsetzen stellt sich bei der Bevölkerung Ratlosigkeit ein.

Unsere Bundeswehr hängt in Somalia, Syrien und in Afghanistan herum, um dort für Frieden und Sicherheit der Bevölkerung zu sorgen, während in unserem eigenen Land unsere Frauen und Mädchen zu Dutzenden vergewaltigt und massiv sexuell belästigt, beraubt und mißhandelt werden.

Dazu ein paar rechtliche Hinweise.
Wenn – wie in diesen Fällen – aus einer Gruppe von 1000 Männern massive Gewalt gegen Frauen verübt wird, ist jedermann berechtigt, entschlossen eingreifend, auch unter Ausübung von gebotener Gewalt, zur Hilfe zu eilen.

Ich habe weiter unten die rechtlichen Quellen aufgelistet und kommentiert, was im Rahmen einer Notwehrsituation / Nothilfesituation erlaubt und geboten ist.
Bei den geschilderten Vorfällen wurde seitens der Täter unvorstellbare Gewalt angewandt, das rechtfertigt eine ebensolche Reaktion.

Verantwortlich sind aber auch jene, die diese Situation herbeigeführt und möglich gemacht haben. Das ist die „conditio sine qua non“ (Bedingung, ohne die nicht), also eine Handlung, die nicht hinweggedacht werden kann, ohne daß der Erfolg entfiele. Das heißt im Klartext, daß ohne staatliche geförderte illegale Einreise der Täter unsere Frauen sicher wären. Über die Frage der Verantwortung und Täterschaft von Frau Merkel darf nachgedacht werden.

Zitat hierzu: „Dem Polizisten gelang es, etwa acht verdächtige Männer aus der Menge zu holen und festzunehmen. „Sie hatten alle kopierte Papiere dabei, Aufenthaltsbescheinigungen für Asylverfahren.““

„Sollten unter den Tätern auch Flüchtlinge bzw. Asylbewerber sein, so droht ihnen nicht die Abschiebung in ihr Heimatland.“

Ausgerechnet Frauen an der Regierungsspitze, in den Parlamenten und Ämtern, wie z. B. die Oberbürgermeisterin der Stadt Köln, haben die unkontrollierte, massenhafte Zuwanderung genau solcher Täter als arme, bedauernswerte Flüchtlinge frenetisch begrüßt und gefördert. Sie forderten Willkommenskultur und Toleranz bis zur Selbstaufgabe. Sie beleidigen jeden als „Rechten“, „Pack“, Dumpfbacke“ und „Nazi“, der vor den Gefahren der gigantischen Einwanderungswelle aus solchen Ländern warnt. Die Politiker und Behörden laufen nicht Sturm gegen die explodierende Migrantengewalt, sondern schauen politisch-korrekt weg, verschweigen, beschönigen und fördern damit diese Verbrechen.

Es wird wahllos hereingelassen, jede Sorgfaltspflicht über Bord geworfen, Gesetze aller Art täglich in Reihe gebrochen, grob fahrlässig die öffentliche Sicherheit niedergerissen. Man darf darüber nachdenken, ob hier eine Mittäterschaft zu den Verbrechen gegeben sein könnte.

Frau Claudia Roth ist bestimmt erschüttert. Das reicht aber nicht. Hier geht es nicht mehr um ein „ freundliches Gesicht“. Es werden Frauen brutal angegriffen mit Gefahr für Leib und Leben, ohne daß der Staat in gebotener Weise einschreitet.

Ich würde als verantwortlicher Politiker in solchen kriegsähnlichen Lagen durch marodierende, plündernde, fremde Heere Horden ohne zu zögern den Befehl zum gewaltsamen Einschreiten, Kampfeinsätzen, im Extremfall sogar „Schießbefehl“ erteilen. Die Abschiebungen der zu 98% illegal in Deutschland befindlichen Zuwanderer muß spätestens jetzt im Laufschritt veranlaßt werden.
Ich kann nur jedem aufrechten Mann und jeder aufrechten Frau Mut zur Notwehr und Nothilfe machen.

Zuersteinmal: Meiden Sie ab heute unbedingt solche Zuwanderer-Männergruppen.
Rüsten Sie sich mit legalen Mitteln zu persönliche Notwehr aus. Trainieren Sie den Ernstfall. Seien Sie in Gruppen unterwegs.
Keine Angst, wer angegriffen wird, darf sich angemessen verteidigen.

Anhang:
Voraussetzungen der Notwehr
Damit eine Notwehr bzw. eine Notwehrhilfe rechtmäßig ist, müssen zwei Voraussetzungen erfüllt sein:
1. das Vorliegen einer Notwehrlage
2. die Notwehrhandlung darf gewisse Grenzen nicht überschreiten
1.  Notwehrlage
Eine Notwehrlage liegt bei einem gegenwärtigen und rechtwidrigen Angriff auf ein rechtlich geschütztes Interesse vor.
Ein Angriff ist dabei ein willensgetragenes Verhalten eines Menschen, welches ein rechtlich geschütztes Interesse zu verletzten droht oder verletzt. Dabei muss allerdings eine gewisse Bagatellschwelle überschritten sein. Verteidigungen auf einen Schein- oder Scherzangriff führen hingegen zu einer sog. Putativnotwehr (geglaubte Notwehrlage), da der sich Verteidigende einem Erlaubnistatbestandsirrtum unterliegt.
Ein notwehrfähiges Rechtsgut, also das rechtlich geschützte Interesse, kann jedes Individualrechtsgut sein (also Leben, Leib, Freiheit etc.). Darüber hinaus sind auch die Intimsphäre, die Ehre, das Recht am eigenen Bild, die Nachtruhe, das Hausrecht, Eigentum und Besitz sowie das Vermögen geschützt.
Der Angriff ist gegenwärtig, wenn er unmittelbar bevorsteht, gerade stattfindet oder noch andauert.
Rechtswidrigkeit ist dann gegeben, wenn der Angreifer seinerseits sich nicht auf einen Rechtfertigungsgrund berufen kann.

2.  Notwehrhandlung
Unter einer Notwehrhandlung versteht man eine von einem Verteidigungswillen umfasste Verteidigungshandlung, welche objektiv erforderlich und normativ geboten ist, um den Angriff abzuwehren.
Bei einer Verteidigung handelt es sich um jedes Verhalten, das sich gegen die Rechtsgüter des Angreifers richtet und der Beendigung des Angriffs dient. Eine Verteidigungshandlung gegen Rechtsgüter Dritter kann nach allgemeiner Ansicht nur ausgeübt werden, wenn der Angreifer beim Angriff sich fremder Sachen bedient (sog. Drittwirkung der Notwehr).

Eine Verteidigungshandlung ist dann erforderlich, wenn sie zu einer wirksamen Verteidigung beiträgt und eine möglichst sofortige Beendigung des Angriffs erwarten lässt bzw. eine endgültige Beseitigung der Gefahr am besten gewährleistet. Hierbei gilt jedoch der Vorrang des mildesten Mittels zu beachten. Verkennt der Notwehrausübende, dass ihm ein weniger gefährlicheres Abwehrmittel zur Verfügung steht, so liegt im Verkennen ein Erlaubnistatbestandsirrtum vor.

Die Notwehrhandlung ist dann geboten, wenn der Notwehrausübende sich nicht rechtsmissbräuchlich verhält. Das Notwehrrecht wird also gegenüber schuldlos Handelnden und bei Bagatellangriffen bzw. bei einem vorliegenden krassen Missverhältnis eingeschränkt. Im Rahmen der Gebotenheit spielen auch die sog. Absichtsprovokation und die sog. Abwehrprovokation eine Rolle.

II. Erlaubnistatbestandsirrtum
Irrt sich der Notwehrausübende über eines der oben genannten Voraussetzungen der Notwehr bzw. der Nothilfe, so liegt ein solcher Erlaubnistatbestandsirrtum vor. Die Folge des Irrtums ist, dass die die Verteidigungshandlung nicht gerechtfertigt ist. Hinsichtlich der rechtlichen Behandlung in solchen Fällen gibt es verschiedene Theorien. Der Bundesgerichtshof (BGH) bedient sich hierbei der sog. eingeschränkten Schuldtheorie. Er lässt den Vorsatz der Handlung entfallen. Dennoch könnte der Notwehrausübende eine Strafbarkeit wegen einer Fahrlässigkeit erwarten.

III. Notwehrexzess, § 33 StGB
Ein Notwehrexzess liegt dann vor, wenn sich der Notwehrausübende nicht über die Voraussetzungen der Notwehr irrt, sondern die Grenzen der Notwehr aufgrund eines sog. asthenischen Affekts (also einen aus der Schwäche kommenden Affekt) überschreitet. Nach § 33 StGB kommen „Verwirrung, Furcht oder Schrecken“ als asthenische Affekte in Betracht.
In solchen Fällen bleibt die Tat des Notwehrausübenden zwar rechtswidrig, dennoch handelt er entschuldigt. Die Folge ist, dass keine Strafbarkeit zu erwarten ist.
Anders verhält es sich jedoch, wenn die Tat auf einen sog. sthenischen Affekt (also einen aus der Stärke kommenden Affekt) beruht. Gemeint sind solche Affekte wie Wut, Hass, Kampfeseifer oder ähnliches.
http://web.de/magazine/panorama/frauen-koeln-silvester-sexuell-belaestigt-polizei-spricht-80-opfern-31251610
http://www.bild.de/regional/hamburg/sexuelle-belaestigung/auf-der-reeperbahn-44017940.bild.html

http://www.express.de/news/politik-und-wirtschaft/recht/attacken-in-koeln-so-wehren-sie-sich-gegen-sexuelle-uebergriffe-23254782

http://www.express.de/koeln/uebergriffe-selbst-polizistinnen-meiden-nach-feierabend-den-bereich-am-koelner-hbf-23252188

taeter
Privates Handyfoto von einer der Tätergruppen.

schnitt
Die Männer warfen auch illegale, weil hochgefährliche Böller und Raketen zwischen die Passanten im Köner Hauptbahnhof. Es gab Brandverletzte.

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„Michael Vogt“ -„RT-deutsch“ zur deutschen Flüchtlings-Politik 2015/2016

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/01/05/koeln-merkel-sprecher-fordert-harte-antwort-des-rechtsstaats/

Köln: Merkel-Sprecher fordert „harte Antwort des Rechtsstaats“

Ein Sprecher von Bundeskanzlerin Merkel ruft im Falle der Massenübergriffe in Köln nach dem Rechtsstaat. Das Problem: Was kann der Rechtsstaat eigentlich konkret machen? Der Polizei fehlt bis zur Stunde jede Spur zu den Tätern. Bemerkenswert: Der Polizeipräsident relativiert die ursprünglich genannte Zahl der Beteiligten.

Die Kölner Oberbürgermeisterin OB Henriette Reker am 05.01.2016 in Köln mit dem Polizeipräsidenten Wolfgang Albers vor der Presse. (Foto: dpa)

Die Kölner Oberbürgermeisterin OB Henriette Reker am 05.01.2016 in Köln mit dem Polizeipräsidenten Wolfgang Albers vor der Presse. (Foto: dpa)

Nach den massenhaften Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht in Köln sollen ähnliche Vorfälle unter anderem mit einer verstärkten Polizeipräsenz verhindert werden. Zum Karneval werde die Präsenz deutlich erhöht werden, kündigte Kölns Polizeipräsident Wolfgang Albers am Dienstag an. Auch mobile Videoüberwachung soll zum Einsatz kommen. Ein Sprecher von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigte sich wie empört über das Geschehen.

Ein Sprecher von Bundeskanzlerin Merkel trat dafür ein, mit der ganzen Härte des Rechtsstaates auf die Übergriffe zu reagieren. Es müsse alles daran gesetzt werden, die Schuldigen so schnell und so vollständig wie möglich zu ermitteln und ohne Ansehen ihrer Herkunft oder ihres Hintergrundes zu bestrafen, erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert. Nach seinen Angaben sprach Merkel auch mit der Kölner Oberbürgermeisterin Reker über die Vorgänge. „Die Bundeskanzlerin drückte ihre Empörung über diese widerwärtigen Übergriffe und sexuellen Attacken aus, die nach einer harten Antwort des Rechtsstaats verlangen.“

Solche Vorfälle dürfe es nie wieder geben, sagte Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) nach einem Krisengespräch von Vertretern der Stadt und der Polizei. Die Übergriffe seien „absolut nicht tolerierbar“.

In der Silvesternacht soll es rund um den Hauptbahnhof und dem benachbarten Dom zu einer Serie von sexuellen Übergriffen gegen Frauen und anderen Straftaten gekommen sein. Laut Polizei liegen mittlerweile 90 Strafanzeigen vor. Bislang haben die Ermittler aber keine genauen Kenntnisse über die mutmaßlichen Täter. Aufgefallen war eine aus bis zu tausend Menschen bestehende Gruppe junger Männer, die überwiegend aus dem nordafrikanisch-arabischen Raum stammen könnten. Nach der Räumung des Bahnhofsvorplatzes sollen sich die Menschen in kleineren Gruppen aufgeteilt haben. „Es gibt keine tausend Täter„, sagtePolizeipräsident Albers.

Diese Relativierung der ursprünglichen Zahl zeigt das grundsätzliche Problem, das der Rechtsstaat mit solchen Vorfällen hat: Wer hat sich konkret strafbar gemacht? Wo sind die Täter hergekommen? Hatten sie eine gültige Aufenthaltserlaubnis? Sind sie noch in Deutschland? Was ist konkret zu beweisen, etwa durch Video-Aufnahmen? Der Kölner Hauptbahnhof verfügt über eine 3-S-Zentrale und damit über eine komplette Videoüberwachung. Nach Informationen des Kölner Stadtanzeigers dürften am Bahnhof mindestens 80 Kameras sein. Können allfällige Täter ausgeforscht werden?

Von welchem Tat-Begriff muss der Rechtsstaat ausgehen? Ist jemand, der Frauen anrempelt, ein Komplize? Welche Beweisführung ist möglich? Wie verhält es sich mit Betrunkenen? Gab es Absprachen zu einem koordinierten Vorgehen? Wenn ja – wer steckt dahinter? Wie will man die Täter finden? Im Unterschied zu dem zur Tatzeit aufsehenerregenden Terror-Einsatz in München hat man nicht einmal „arabische Allerweltsnamen“, nach denen man fahnden könnte. Auch in München hatte die Sache etwas Gespenstisches: Auch hier musste die Polizei einräumen, dass sie nicht wisse, ob es die Verdächtigen überhaupt gegeben hat. Fünf Tage später sind die Täter von Köln jedenfalls längst untergetaucht.

Weil diese äußert wichtigen Fragen im Grund nicht ohne eine schonungslose Selbstkritik der Bundesregierung über den Sicherheits-Zustand Deutschlands beantwortet werden können, richtet die Politik daher lieber den Blick in die Zukunft: Bei dem Anfang Februar anstehenden Straßenkarneval setzt die Polizei neben einer erhöhten Präsenz auch auf Videoüberwachung. Temporäre mobile Anlagen sollten etwa einen Blick von oben ermöglichen, damit eine Lage besser eingeschätzt werden könne, sagte Albers.

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) zeigte sich ebenfalls „entsetzt über die Eskalation der Gewalt“ in Köln. „Gegen diese neue Dimension von Gewalt und sexuellen Übergriffen durch Männer-Banden müssen und werden Polizei und Justiz konsequent vorgehen“, sagte Kraft dem Kölner Stadt-Anzeiger.

Zugleich wurde bekannt, dass auch in Hamburg in der Silvesternacht mehrere junge Frauen von Männern sexuell belästigt und bestohlen wurden. Nach bisherigen Erkenntnissen handle es sich um zehn Fälle im Bereich der Reeperbahn, teilte die Polizei mit.

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https://deutsch.rt.com/inland/36183-koln-pressekonferenz-von-justizminister-maass/

Köln: Pressekonferenz von Justizminister Maaß – Widersprüchliche Angaben zu Tätergruppe und Reaktion

Ort des Geschehens: Der Kölner Hauptbahnhof

Ort des Geschehens: Der Kölner Hauptbahnhof
Nach den Übergriffen in Köln in der Silvesternacht widerspricht sich die Polizei bei der Frage, wann sie von den Attacken auf zahlreiche Frauen erfahren hat. Angaben zu der Zahl der Täter werden indes stark übertrieben. Auf einer Pressekonferenz äußerte sich Justizminister Heiko Maaß (SPD) zu den Vorfällen.

Nach den massiven Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht in Köln und Hamburg stellen sich Fragen nach der Rolle der Kölner Polizei. Einerseits hieß es aus den Reihen der mit den Ermittlungen betrauten Beamten, dass sich unter den Opfern der Übergriffe auch eine Zivilpolizistin befand. Dies bestätigte inzwischen der Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei in NRW, Arnold Plickert. Andererseits behauptete ein Polizeisprecher, man habe erst im Laufe des Neujahrtages Kenntnis über die Vorfälle erlangt, bei denen hauptsächlich Frauen Opfer von Übergriffen geworden sind.

Sicher ist bereits jetzt, dass die Zahlen über die Tätergruppe teilweise stark übertrieben sind. Auf dem Platz vor dem Kölner Hauptbahnhof befanden sich in der Silvesternacht insgesamt höchstens 1.000 Personen. Nur ein kleiner Teil von ihnen war direkt an den Übergriffen beteiligt. Auf seiner Pressekonferenz sprach Justizminister Heiko Maaß trotzdem von „1.000 Personen, die gezielt die gleichen Straftaten begehen“.

Erst auf kritische Nachfragen relativierte er diese Zahl. Es sei „unwichtig, ob es sich um 1.000, 500 oder 100“ Personen handelt. Zudem betonte er, dass auch Zuschauer als Mittäter einzustufen sind. Wichtig sei es nun nachzuweisen, ob es unter den Tätern „irgendeine Form der Organisation, der gezielten Absprachen“ gegeben habe. In diesem Fall müssten die Vorgänge als eine „neue Form der organisierten Kriminalität“ bewertet werden.

Nach Angaben der Kölner Polizei wurde inzwischen eine besondere Ermittlungsgruppe „Neujahr“ gebildet, der zehn Polizeibeamte angehören. Mittlerweile sind 90 Anzeigen bei der Polizei eingegangen, es gibt mindestens 80 Geschädigte. Alleine diese Zahl spricht dafür, dass die Gruppe der Täter größer als normal gewesen sein muss. Bisher wurden fünf Täter gefasst, keinem von ihnen kann aber eine Beteiligung an den Übergriffen nachgewiesen werden. Zwei befinden sich wegen Diebstahlsdelikten seit der Neujahrsnacht in Haft.

Diese Verhaftungen erfolgten in der Silvesternacht gegen 4:20 Uhr durch die Bundespolizei. Sie stellten die fünf Verdächtigen auf einem Bahngleis des Kölner Hauptbahnhofes. Laut Zeugenaussagen hatten drei der Täter wenige Minuten zuvor mehrere Frauen angesprochen und bedrängt. „Ich sah die Polizisten auf dem Bahnsteig. Ich meldete sofort, dass ich von zwei Männern aus der Gruppe beklaut worden war“, berichtet ein 25-Jähriger. Auch der Geschädigte war zuvor durch „Antänzer“ körperlich bedrängt worden. Die Täter hatten versucht durch Unterhaken und Bein stellen von ihrem Vorhaben abzulenken.

Heiko Maaß betonte auf Nachfragen zum kulturellen Hintergrund der möglichen Täter, dass „vor dem Gesetz alle gleich“ zu sein haben. Für die nun folgenden Ermittlungen ist es „nicht wichtig, woher jemand kommt oder welchen Pass er besitzt“, so Maaß vor der Presse. Dazu, ob die fehlende Reaktion der Polizei auf die Vorfälle ebenfalls untersucht wird, äußerte sich der Minister nicht.

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