DEUTSCHLAND in ZEITEN des „grünen RESCH-FASCHISMUS““: Was will die SATANISCHE KLIMA-SEKTE den Menschen noch ALLES ver-DERBEN – „OBER-KLIMA-SEKTEN“-FÜHRER „RESCH““ – – „HORNBACH gegen FEUER-WERK“- – – Hamburg, München, Berlin, Dortmund, Düsseldorf, Bremen, Hannover, Köln, Stuttgart, Augsburg, Nürnberg, Karlsruhe, Sylt etc. //// Nach „Relotius“ der nächste „Fake News“-Skandal beim „Spiegel“? /// Deutschland-weite STÖRUNG beim „bargeldlosen Bezahlen“ /// „von der Leyen“ und noch mehr BETRUG…… – EU-KOMMISSARIN: „Dubravka Suica“ – HÖCHST frag-WÜRDIG /// KLIMA: digitale „Daten-ILLUSION“ – „TOTAL-ÜBERWACHUNG““ – „Obfuskation“ gegen Überwachung /// KONGO/BOLIVIEN – „RESSOURCEN-RAUB“ – „E-MOBILITÄT“

Die FALSCHE RATTE RESCH zum THEMA „GLYPHOSAT„“ hält er NATÜRLICH TUNLICHST seine „LÜGEN-FRESSE““

WIE ein NICHTS-NUTZ“ PLÖTZLICH POPULÄR wird weil er von OBERSTER satanischer STELLE ge-PUSHT wird  – – – PFUI PFUI PFUI

ZU „LOBBY-RESCH““: WIEDERMAL  – FOLGT MAN der SPUR des SATANISCHEN GELDES wird man SICHERLICH FÜNDIG

Deutsche Umwelthilfe „erfolgreich“: Immer mehr Städte verbieten Feuerwerk wegen „Feinstaub“

Deutsche Umwelthilfe „erfolgreich“: Immer mehr Städte verbieten Feuerwerk wegen „Feinstaub“

NEOPresse in Politik

Im Oktober hat die Lobby-Organisation „Deutsche Umwelthilfe“ (DUH) in 98 mit „Feinstaub belasteten“ Städten ein Verbot für Silvester-Feuerwerke beantragt. Ziel der DUH sind „Schwarzpulver-freie“ Silvester-Feuerwerke in deutschen Städten. Auch die „Grünen“ hatten in dieser Richtung bereits argumentiert und politische Forderungen aufgestellt…

Die DUH hatte ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, welches in 98 Städten Feinstaubwerte oberhalb des WHO-Grenzwerts zeigte. Deshalb wollte die DUH die für Luftqualität, Gesundheit und Tierwelt schädliche Böllerei verbieten. Denn durch die Böllerei werde so viel Feinstaub freigesetzt, wie in 2 Monaten des Straßenverkehrs, so die Begründung der DUH.

Die DUH war offensichtlich erfolgreich, denn in vielen deutschen Städten wie Hamburg, München, Berlin, Dortmund, Düsseldorf, Bremen, Hannover, Köln, Stuttgart, Augsburg, Nürnberg, Karlsruhe, Sylt etc. ist das Böllern an Silvester entweder verboten oder nur noch in bestimmten Gebieten erlaubt. Die DUH zieht positive Bilanz: 39 Prozent der „belasteten Feinstaub-Städte“ seien nun Feuerwerksverbotszonen.

Kurz vor dem Jahresende erreicht die Klimadiskussion auch den Handel mit Silvesterfeuerwerkt. Erste Supermärkte verbannen nun schon Feuerwerk ganz aus dem Sortiment. Marktleiter sprechen von Umweltschutz, Hersteller von einer Scheindebatte. Ob der Böller-Boykott zum Trend wird, entscheidet sich wohl erst nächstes Jahr.

DUH-Chef- Jürgen Resch sagte, er „hoffe, dass ein Ruck durch die Gesellschaft gehe und die Menschen in diesem Jahr weniger Böller und Raketen kaufen“. Anfang 2020 wolle man die Händler auffordern, den Feuerwerksverkauf komplett einzustellen. Als prominenteste Baumarktkette kündigte Hornbach jüngst an, von 2020 an in Deutschland kein Feuerwerk mehr ins Sortiment zu nehmen. Deutschland – auf dem Weg zum überkorrekten Land, wie Sie auch hier lesen.

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Was ist der PLAN des satanischen KLIMA-SEKTEN-HERRSCHER-GOTT und seinen JÜNGERN: Das FEUER zu STEHLEN mit ZU-STIMMUNG der ERD-BEWOHNER über die „KLIMA-PHATA-MORGANA““

https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Kiel-Silvester-bald-ohne-Feuerwerk,feuerwerk1100.html

Stand: 23.10.2019 18:50 Uhr  – NDR 1 Welle Nord

Kiel: Silvester bald ohne Feuerwerk?

Blick auf das Feuerwerkpanorama über der Kieler Förde © NDR Foto: Constantin Gill

Private Raketen und Böller sollen nach Wunsch der Umwelthilfe künftig in Innenstädten verboten werden. Doch die rechtlichen Hürden für ein Verbot scheinen recht groß zu sein.

Geht es nach dem Willen der Deutschen Umwelthilfe (DUH), dann wird das Silvesterfeuerwerk schon bald gegen Licht- und Lasershows ausgetauscht. Fast 100 Städte mit hoher Feinstaubbelastung hat die DUH inzwischen aufgefordert, die private Böllerei zum Jahreswechsel im Stadtzentrum zu verbieten: Für bessere Luft und weniger Lärm. Darunter auch Schleswig-Holsteins Landeshauptstadt Kiel, wo die Stadtverwaltung nach eigenen Angaben schon länger über Feuerwerk und Böllerei diskutiert.

Kämpfer: „Alles zu verbieten, das ist der falsche Weg“

Der Antrag, auf Feuerwerk zu verzichten, liegt laut DUH bereits seit Juli in Kiel vor. Nach Angaben einer Stadtsprecherin, diskutieren die Verantwortlichen im Rathaus schon länger darüber, eine abschließende Entscheidung ist aber noch nicht in Sicht. Aus gutem Grund, sagt Kiels Oberbürgermeister Ulf Kämpfer (SPD). „Als Kommune haben wir nur sehr eingeschränkte Möglichkeiten, Silvester-Feuerwerk zu verbieten. Grundsätzlich möchte ich auch, dass es an Silvester weniger Raketen und Knaller gibt. Aber alles zu verbieten, das ist der falsche Weg“, so Kämpfer.

Laut Innenministerium haben die Kommunen bislang nur die Möglichkeit, Feuerwerk zu verbieten, wenn die öffentliche Sicherheit gefährdet ist. Die Deutsche Umwelthilfe hat die Bundesregierung deshalb aufgefordert, den Städten ein Verbot von Silvester-Feuerwerk und Böllern zu vereinfachen. Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) solle sich für eine Änderung der Sprengstoffverordnung einsetzen oder sich für eine Neufassung des Gesetzes gegen Luftverschmutzung stark machen, forderte Umwelthilfe-Chef Jürgen Resch am Mittwoch in Berlin. Als Spaßbremse wollte er aber nicht dastehen – und warb stattdessen für große Licht-Shows zu Musik als alternativen Start ins neue Jahr.

Umwelthilfe droht nicht mit Klagen

Die Umwelthilfe ist unter anderem dafür bekannt, dass sie per Klage für saubere Luft Städte zu Diesel-Fahrverboten zwingt. Bei Silvesterböllern steht so etwas aber nicht an. Es werde kein geltender Grenzwert überschritten, sagte Resch – es gehe bisher um „vorausschauende Umweltpolitik“, nicht um Gesetzesbruch. Die Umwelthilfe drohe den Städten nicht mit Klagen, so Resch. Tierschützer warnen vor jedem Jahreswechsel vor Stress für Hunde und Katzen, Pferde und Wildtiere. Feuerwehr und Notärzte richten sich auf Brände und Verletzte ein, und Umweltschützer warnen vor Feinstaub und tonnenweise Müll. Und Hilfsorganisationen regen schon seit Jahrzehnten an, statt Raketen und Kracher zu kaufen, das Geld doch lieber zu spenden.

Ende vergangenen Jahres fragte das Meinungsforschungsinstitut YouGov nach: Demnach sagten 61 Prozent der Befragten, Silvesterknaller sollten in Innenstädten verboten werden. 60 Prozent fänden es richtig, wenn es in großen Städten nur noch offizielle Feuerwerke gäbe. Silvesterknaller komplett verbieten lassen wollen demnach etwa zwei von fünf Deutschen (43 Prozent).

Weitere Informationen
Feuerwerk am Leuchtturm Warnemünde © NDR Foto: Paul-Friedrich Sager aus Rostock

Silvester kein Feuerwerk in Rostock und Schwerin?

24.10.2019 06:00 Uhr

Die Deutsche Umwelthilfe will Böller und Feuerwerk in mehreren deutschen Innenstädten verbieten lassen – so auch in Schwerin und Rostock. Sie empfiehlt stattdessen Licht- und Lasershows. mehr

Silvesterfeuerwerk über dem Rathaus von Hannover. © dpa-Bildfunk Foto: Julian Stratenschulte

DUH will Böller verbieten: Städte prüfen Anträge

30.07.2019 17:00 Uhr

Die Deutsche Umwelthilfe will, dass in Hannover und Oldenburg das private Silvesterfeuerwerk verboten wird – wegen des hohen Feinstaubs. Beide Städte wollen die Anträge nun prüfen. mehr

Junge Erwachsene feiern fröhlich mit Sekt und Konfetti Silvester. © fotolia Foto: gpointstudio

Silvester: Warum lassen wir es krachen?

18.12.2018 18:00 Uhr

Mehr Partystimmung geht nicht. Weltweit feiern Menschen den Jahreswechsel, hierzulande mit Feuerwerk, Glücksbringern und Sekt. Was steckt hinter den Silvesterbräuchen? mehr

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Welle Nord | Nachrichten für Schleswig-Holstein | 23.10.2019 | 18:00 Uhr

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WER mit einem FINGER auf ANDERE ZEIGT……

Eigentlich wollen wir – die CDU/CSU  – es ja VERBIETEN aber das könnte ja unsere Wähler verschrecken – ALSO dann erstmal nur FREIWILLIG auf VERNUNFT-BASIS

Dass POLITIKER den MENSCHEN von denen SIE ge-wählt werden NICHTS gönnen ist ja KLAR – allen voran die satanische CCCCCDDDDUUUU/CCCCSSSUUU

https://www.sueddeutsche.de/panorama/silvester-feuerwerk-boellerverbot-1.4737478

Böllern an Silvester

Die Vernunft des Einzelnen reicht nicht

 

CDU-Politiker Amthor hält ein Böllerverbot für unnötig. Jeder Einzelne könne ja auf die Knallerei verzichten. Das ist naiv…..

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BEISPIEL für die TOTALE SCHEIN-HEILIGKEIT der POLITIKER – – – – das CCCCCC….. steht für SCHEIN-HEILIGKEIT

Klimaschutz ade? Bundestag mit höchsten „Dienstreisekosten“ in den vergangenen drei Jahren

Klimaschutz ade? Bundestag mit höchsten „Dienstreisekosten“ in den vergangenen drei Jahren

NEOPresse in Politik

Bitter für die Klimaschützer in der Politik. Der Deutsche Bundestag ist im vergangenen bzw. fast vergangenen Jahr so teuer gereist wie lange nicht mehr. Mit gut 3,5 Millionen Euro ist mehr für die Reisen bezahlt worden als in den beiden Jahren zuvor. Annähernd 450 Mal wurden Dienstreisen verbucht. Dies berichtet die „Welt“, die sich auf eine eigene Anfrage beim Deutschen Bundestag beruft. Damit sind nicht nur die Kosten gestiegen, sondern es wachsen auch die Fragezeichen, so zumindest einige der Kritiker dieser Reisen.

Denn die Reisen finden zwar auch per Bahn statt, doch auch die Bahnnutzung selbst kann und muss kalkulatorisch hinsichtlich ihrer Klimakosten verbucht werden. Die Parlamentarier insgesamt reisen teils als „Einzelreisen“ und teils als „Reisemitglieder“ über „Parlamentariergruppen“. Die Einzelreisen jedoch waren bereits im Sommer, am 22. August, an die Ausgabengrenzen gestoßen.

Faktisch dürfte auch das „Reisen“ als Teil des Klimaschutzgedankens gelten. Wenn weniger gereist würde, dann sollten alle denkbaren Verkehrswege weniger Aufwand in Herstellung, Wartung und Betrieb verursachen. In diesem Sinne greifen die Appelle zur Bahnfahrt nur die halbe Wahrheit auf, monieren Kritiker und Beobachter ohnehin. Der neue Reiserekord (bezogen auf mehrere Jahre) zeigt, dass sich Politiker entweder als besonders wichtig empfinden oder aber dass der Klimaschutzgedanke hier noch nicht gegriffen hat.

Initiativen zur Reduzierung des Reisewahns der Parlamentarier sind in dieser Redaktion bis dato noch nicht bekannt. In den vergangenen Jahren war des Öfteren der Vorwurf laut geworden, gerade die Partei bzw. Fraktion der „Grünen“ habe neue Reiserekorde gerade in Flugzeugen aufgestellt. Ohnehin gibt es beim Reisemanagement für und von Politikern offene Fragen. Denn über Auslandsreisen wird bis dato zumindest nicht öffentlich Rechenschaft abgelegt. Weitere Peinlichkeiten aus dem Deutschen Bundestag haben wir hier für Sie aufgeführt….

 

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Willst du die Wahrheit über den Klimawandel erfahren? Eure Kommentare

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Willst du die Wahrheit über den Klimawandel erfahren? Eure Kommentare und Fakten in diesem Video! Greta Thunberg und der Klimaschutz. Für was wird er bezweckt? Was sind die wahren Hintergründe? Ist Klimaschutz unsere letze Chance? Sind wir dem Untergang geweiht? Kann uns nur noch Fridays for Future den Klimawandel 2019 retten oder ist alles ein Klimaschwindel mit Klima Greta? Was ist ein Klimaleugner und ein Klimanotstand? Was hat 5G mit dem Klimawandel zu tun? Dieses Video ist der 2. Teil des Originals „Willst du die Wahrheit über den Klimaschutz erfahren?“ 1. Teil Originalvideo hier abrufbar: https://youtu.be/BL-71hFdF9g

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Dieses Video zeigt dass es nicht um den Klimaschutz geht!

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21.12.2019

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Dieses Video zeigt dass es nicht um den Klimaschutz geht! Der gezeigte Mann in dem gleich eingeblendeten Video zeigt eine Erfindung die unglaublich erscheint. Nur ist Sie von den Eliten nicht gewollt!

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Sieh dir das bitte an und urteile selbst!

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28.12.2019

19.700 Abonnenten
Sieh dir das bitte an und urteile selbst!

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https://www.welt.de/debatte/kommentare/article204632530/Appell-an-alle-Energiewende-dank-importiertem-Atomstrom-Mehr-Mut-zur-Ehrlichkeit-bitte.html

Meinung Appell an alle

Energiewende dank importiertem Atomstrom?

Mehr Mut zur Ehrlichkeit bitte!

Chefredakteur WELT AM SONNTAG
Johannes Boie ist Chefredakteur der WELT AM SONNTAG
Quelle: Martin U.K. Lengemann

…..Die Landesregierung Baden-Württemberg hat bereits im Februar in einer Studie dargelegt, dass das Land – eines der reichsten und erfolgreichsten in Deutschland – künftig Strom aus dem Ausland kaufen müsse. So geschieht es jetzt. Baden-Württemberg importiert im Jahr 2020, wenn der vorletzte noch laufende Meiler im Ländle abgeschaltet wird, unter anderem Strom aus Frankreich. Der kommt aus einem Atomkraftwerk…….

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Das NEUE PLASTIK-PROBLEM – NUR noch um einiges SCHLIMMER da HOCH-TOXISCH und HÖCHST-BRENNEND

Immer mehr Brände durch falsch entsorgte Lithium-Akkus | NZZ

Immer mehr Brände durch falsch entsorgte Lithium-Akkus

Auch in Ländern, die sich einer Vorreiterrolle bei der Mülltrennung rühmen, werden Batterien häufig falsch entsorgt. Abfallbetriebe melden Schäden in Millionenhöhe.

Stephanie Lahrtz
Batterien gehören nicht in den Elektroschrott, denn hier können sie Brände verursachen.

Batterien gehören nicht in den Elektroschrott, denn hier können sie Brände verursachen.

Christian Beutler / NZZ

Weihnachten ist auch das Fest der Lithium-Batterien. Sie sind überall: in den blinkenden Schuhen und der Drohne für den Nachwuchs, im neuen Laptop für die Mutter und im leistungsfähigeren Akku-Bohrer für den Vater – und natürlich auch in den kabellosen Kopfhörern, der elektrischen Zahnbürste oder dem Roboterspielzeug. Um Platz für neue Geräte zu schaffen, müssen all die Vorgänger entsorgt werden. Offenbar geschieht das oft weder vorschriftsmässig noch umweltbewusst, auch in Ländern wie der Schweiz und Deutschland, die sich einer professionellen Mülltrennung rühmen.

Die Lage ist im wahrsten Sinn des Wortes brenzlig: Immer mehr Abfallverwertungsbetriebe melden Brände, die höchstwahrscheinlich oder sicher von beschädigten Lithium-Akkus im normalen Müll ausgingen. Der Sprecher des deutschen Abfallwirtschaftsverbandes berichtet von knapp zwanzig solchen Bränden seit diesem Sommer, teilweise hätten diese grosse Schäden verursacht. Das deutsche Umweltbundesamt geht davon aus, dass mittlerweile in fast jeder Anlage, die alte Elektrogeräte zerlegt, ein Brand oder ein Fast-Brand pro Woche entsteht.

Versicherungen verweigern Policen

Auch in Österreich ist das Problem bekannt. Man habe in einigen Abfallbehandlungsanlagen ein infrarotbasiertes Detektions- und Löschsystem entlang der Sortierbänder installiert, berichtet Thomas Nigl von der Montanuniversität im österreichischen Leoben. «Wir finden dort 10 bis 20 hitzebedingte Störfälle pro Woche und Anlage», sagte Nigl. Nicht aus allen würden echte Brände, aber die Bänder müssten stoppen, damit Mitarbeiter kontrollieren könnten.

Auch in der Schweiz sei es in den letzten Jahren vermehrt zu Bränden durch im Müll entsorgte Lithium-Akkus gekommen, berichtete Markus Stengele vom Recyclingbetrieb Sorec in Gossau. Allerdings kämen Brände etwas seltener vor als in Deutschland, da hierzulande die Elektroaltgeräte kaum in grossen Containern, vielmehr in kleineren Palettenboxen gesammelt und somit weniger beschädigt würden. Das Feuer entsteht, wenn es in beschädigten Lithium-Akkus zu Kurzschlüssen kommt.

Die Brandprobleme in den Abfallzerlegebetrieben haben mittlerweile finanziell eine derartige Dimension erreicht, dass immer mehr Versicherungen entweder massiv die Policen erhöhen oder gar keine mehr anbieten.

Zur falschen Entsorgung kommt es wegen Gedankenlosigkeit, Bequemlichkeit oder auch Unwissen. Hand aufs Herz: Wer hat nicht schon einmal blinkende Kinderschuhe, kabellose Kopfhörer oder singende Weihnachtskarten im Hausmüll entsorgt? Offenbar viele, denn in der Schweiz landet laut Inobat, die das Batterie-Recycling organisiert, fast jede Vierte der 120 Millionen Batterien, die pro Jahr in der Schweiz verbraucht werden, im Hausmüll. In Deutschland kommen fast die Hälfte der in einem Jahr verkauften Gerätebatterien ins Recyclingsystem, also in die Rücknahmesysteme von Handel und kommunalen Müllsammelstellen. Der Rest ist entweder noch in Gebrauch oder landet im Hausmüll oder sonst irgendwo. Nicht alle Batterien enthalten Lithium-Ionen, aber ein grosser Teil davon.

Da Batterien im Abfall meist entladen sind, stellen sie ein deutlich geringeres Risiko dar als die wiederaufladbaren Lithium-Akkus. Allerdings ist die Rücklaufquote bei Akkus mit 15 bis 20 Prozent noch schlechter. Das liegt neben der längeren Lebensdauer vor allem daran, dass zwar viele Konsumenten ihre alten Elektrogeräte zu Sammelstellen bringen. Doch allzu oft werde dort der Akku nicht vom Gerät getrennt, kritisieren Abfallexperten. So landet dann der Föhn neben dem Mähroboter inklusive Lithium-Akku im selben Container. Massiv erschwert bis verunmöglicht wird eine fachgerechte Entsorgung auch dadurch, dass in immer mehr Geräten die Akkus unzugänglich verbaut und nur mit Werkzeug und technischem Geschick entfernbar sind.

Experten fordern daher eine andere Bauweise dieser Geräte. Darüber hinaus müssten alle Produkte mit Lithium-Akkus gut sichtbar gekennzeichnet werden, so dass Verbraucher wie auch das Personal von Müllsammelstellen eine korrekte – und notabene auch gesetzlich vorgeschriebene – Entsorgung dieser Produkte als Sondermüll vornehmen könnten. Aus fachgerecht entsorgten Lithium-Batterien und -Akkus werden diverse Wertstoffe, vor allem Kobalt und Nickel, wiedergewonnen. Lithium zu rezyklieren, ist dagegen derzeit wirtschaftlich nicht rentabel.

Lithium in konzentrierter Form. Drei Viertel des Rohmaterials stammen aus australischen Minen und Salzseen in Chile.

Lithium in konzentrierter Form. Drei Viertel des Rohmaterials stammen aus australischen Minen und Salzseen in Chile.

Cristobal Olivares / Bloomberg

Für Wasserorganismen toxisch

Möglicherweise ist unser gedankenloser Umgang mit den immer zahlreicher werdenden Lithium-Akkus auch eine noch unterschätzte Gefahr für die Umwelt. Kürzlich zeigte eine Studie aus Südkorea, dass die Lithium-Konzentration im Han-Fluss, der mitten durch Seoul fliesst, hinter der Megastadt bis zu sechsmal so hoch ist wie davor. Die Konzentration per se ist mit zwei Millionstel Gramm pro Liter zwar nicht bedenklich und kommt an anderen Orten auch im Trinkwasser vor. Aber Isotopenanalysen haben ergeben, dass es sich in Seoul nicht um natürliche Auswaschungen aus Gestein handelt. Es kommt also nur der Mensch als Verursacher infrage. Wie das Lithium ins Wasser gelangt, ist hingegen noch unklar.

Es ist kaum zu befürchten, dass das Trinkwasser, das aus dem Han-Fluss gewonnen wird, für Menschen gefährlich ist. Lithiumhaltige Präparate werden auch als Antidepressiva eingesetzt. Sie haben zwar auch Nebenwirkungen, aber Patienten erhalten 900 bis 1200 Milligramm täglich, also weitaus mehr, als man mit Trinkwasser aus dem Han-Fluss je aufnehmen könnte.

Mehr Sorge bereitet den Autoren aus Südkorea aber der Lithium-Gehalt im Abwasser von Kläranlagen. Dort fand man bis zu sieben Milligramm pro Liter. Damit ist eine Konzentration erreicht, die laut der European Chemical Agency für Wasserorganismen toxisch sein kann. Der Grenzwert liegt bei 1,65 Milligramm pro Liter. Auch wenn das Abwasser im Fluss verdünnt wird, so weiss derzeit niemand, ob für Wasserorganismen eine chronische Exposition schädlich ist. Wie es um die Flüsse und das Klärabwasser in anderen Weltregionen steht, wurde bisher kaum untersucht.

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Nach „Relotius“ der nächste „Fake News“-Skandal beim „Spiegel“?

Nach „Relotius“ der nächste „Fake News“-Skandal beim „Spiegel“?

NEOPresse in Politik

Vor etwa sieben Monaten legte die vom „Spiegel“ eingesetzte Aufklärungskommission ihren Abschlussbericht des Falles „Claas Relotius“ vor. Der „Spiegel“, der stehts bemüht ist, sein „Sauber-Image“ als seriöses Medienunternehmen werbewirksam zu pflegen, stolperte im Dezember 2018 über seine eigenen „Fake News“. Der „Spiegel“, der zu den Medienkonzernen gehört, die in vorderster Reihe mit dem Diffamierungsfinger auf alternative Medien gezeigt und diese gerne und schnell mal als „Verschwörungsseiten“ verrissen haben, musste zugeben, dass einer seiner Reporter, Claas Relotius, in sehr großem Umfang selbst eigene Geschichten manipuliert und Inhalte sogar teils frei erfunden hat. Relotius, nach dem „Fake News“ oder „Lügen-Presse“ nun gerne allgemein bezeichnet werden, hatte die Fälschungen selbst zugegeben.

Nun ermittelt die Aufklärungskommission des „Spiegel“ erneut. Dieses Mal geht es um Vorwürfe gegen den Spiegel-Reporter Hans Leyendecker. Bislang galt der 70-jährige Leyendecker als Koryphäe des investigativen Journalismus. Er veröffentlichte 1999 die CDU-Spendenaffäre um den damaligen Bundeskanzler Helmut Kohl. 17 Jahre zuvor hatte Leyendecker den FDP-Spendenskandal der Flick-Affäre um Hans Friderichs und Otto Graf Lambsdorff aufgedeckt.

Wie eine „Spiegel“-Sprecherin laut Medienberichten nun bestätigte, geht die Aufklärungskommission Hinweisen zu einer Titelgeschichte von Leyendecker aus dem Jahr 1993 nach. In der „Spiegel“-Ausgabe Nr. 27 berichtete Leyendecker unter dem Titel „Der Todesschuss. Versagen der Terrorfahnder“ vom Tod des RAF-Terroristen Wolfgang Grams und der Festnahme seiner Mitstreiterin Birgit Hogefeld im Jahr 1993.

Darin zitierte Leyendecker angeblich einen Polizisten, der den Einsatz der Eliteeinheit GSG9 in Bad Kleinen geschildert haben soll. Demnach soll der Polizist gesagt haben: „Die Tötung des Herrn Grams gleicht einer Exekution. Ein Kollege von der GSG9 hat aus einer Entfernung von Maximum fünf Zentimetern gefeuert, obwohl Grams keinerlei Gegenwehr mehr geleistet hat.“ Offenbar hat es diesen Informanten aber überhaupt nicht gegeben. Die „Spiegel“ Aufklärungskommission muss nun prüfen, ob es diesen Informanten gegeben hat, denn fest steht, dass diese Aussagen „Fake News“ sind: Die Staatsanwaltschaft fand heraus, dass Wolfgang Grams den Todesschuss selbst abgefeuert hat.

Wie der Journalist Gabor Steingart in seinem „Morningbriefing“ schrieb, habe sich der frühere Generalbundesanwalt Alexander von Stahl an den „Spiegel“ gewandt und „schonungslose Aufklärung“ verlangt. Die Folge der Leyendecker-Berichterstattung war gewesen, dass der damalige Bundesinnenminister Rudolf Seiters zurücktrat und der damalige Generalbundesanwalt von Stahl in den einstweiligen Ruhestand treten musste. Hans Leyendecker hatte gegenüber Gabor Steingart gesagt, dass es zwar den Informanten gegeben, dieser jedoch nicht die Wahrheit gesagt hätte.

Der Fall Relotius und Leyendecker dürften nur die oberste Spitze des „Fake News“-Eisbergs und nicht die letzten Journalisten des „Spiegel“ oder anderer sogenannter „Qualitätsmedien“ sein, die „Fake News“ berichtet haben. Hier finden Sie weitere Hinweise…

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https://www.welt.de/wirtschaft/article204520812/Spiegel-prueft-Leyendecker-Recherche-ueber-Bad-Kleinen.html

Wirtschaft Todesschuss von Bad Kleinen

„Spiegel“ rollt 26 Jahre alte Recherche neu auf

Spiegel-Verlag, Ericusspitze, Hafencity, Hamburg, Deutschland [ Rechtehinweis: picture alliance/Bildagentur-online ]
Das Gebäude des Spiegel-Verlags an der Ericusspitze in der Hamburger Hafencity. Nach Relotius kommt das Magazin nicht zur Ruhe
Quelle: picture alliance
Fast drei Jahrzehnte nachdem der „Spiegel“ exakt beschrieb, wie der Terrorist Wolfgang Grams in Bad Kleinen „ermordet“ wurde, wird die damalige Berichterstattung intern kritisch durchleuchtet. Der verantwortliche Reporter ist eine Berühmtheit.

Relotius ist an allem schuld. So zumindest raunt der Flurfunk in der Hamburger „Spiegel“-Zentrale, wenn es darum geht, die aktuelle Berichterstattung über das Haus zu erklären. Ausgerechnet zum ersten Jahrestag der Veröffentlichung des Skandals um den Geschichtenerfinder Claas Relotius wurden erneut Zweifel an der Seriosität einer „Spiegel“-Recherche gestreut. Diesmal geht es um eine Story, die 26 Jahre zurückliegt.

Doch anders als bei Relotius, einem Reporter aus dem Gesellschaftsressort, in dessen Texten die Wahrheit wortwörtlich in Schönheit starb, steht jetzt ein investigatives Schwergewicht im Mittelpunkt: Hans Leyendecker, fast zwei Jahrzehnte in den Diensten des Nachrichtenmagazins und seit 1997 Enthüllungsspezialist bei der „Süddeutschen Zeitung“.

Hans Leyendecker
Hans Leyendecker gilt als Autorität des investigativen Journalismus
Quelle: picture alliance/dpa

Der heute 70-jährige Leyendecker gilt als Autorität – auch in Fragen der journalistischen Moral und Ethik. Über den Fall, den man beim „Spiegel“ gerne noch länger unter Verschluss gehalten hätte, hatte zuerst der Publizist Gabor Steingart in seinem E-Mail-Newsletter „Morning Briefing“ berichtet. Steingart, der selber lange beim „Spiegel“ gearbeitet hat, warf in Bezug auf die Hamburger Redaktion direkt die Frage auf: „Nachrichtenmagazin oder Märchenbuch?“

Es geht um die Berichterstattung von Hans Leyendecker zum Fall Bad Kleinen im Jahr 1993. „Der Todesschuß. Versagen der Terrorfahnder“ titelte das Magazin am 5. Juli jenes Jahres zu dem Anti-Terror-Einsatz, bei dem neun Tage zuvor der RAF-Terrorist Wolfgang Grams und ein GSG-9-Beamter gestorben waren. Der Autor beschrieb eine „Tötung wie eine Exekution“ und berief sich auf einen Zeugen aus den Reihen des Einsatzkommandos.

„Märchen vom aufgesetzten Kopfschuss“

In der Folge trat Rudolf Seiters (CDU) als Bundesinnenminister zurück, Generalbundesanwalt Alexander von Stahl wurde in den Ruhestand versetzt. Die Staatsanwaltschaft stellte später fest, Grams habe Suizid begangen. Das Oberlandesgericht Rostock äußerte später „grundsätzliche Zweifel“, ob Leyendeckerüberhaupt jemals in Kontakt mit dem behaupteten Informanten … gestanden hat“.

Nun wird die damalige Berichterstattung vom „Spiegel“ hinterfragt, und zwar durch die interne Aufklärungseinheit, die Anfang des Jahres als „Relotius-Kommission“ eingesetzt worden war. Die Nachforschungen zu der alten Geschichte hat der ehemalige Generalbundesanwalt Alexander von Stahl angestoßen, der die Vorgänge um Lügen-Reporter Relotius zum Anlass genommen hatte, sich in der Sache Bad Kleinen an Chefredakteur Steffen Klusmann zu wenden.

Damals hatte Reporter Hans Leyendecker im „Spiegel“ einen bis heute der Öffentlichkeit nicht bekannten Informanten zitiert, wohl einen am Einsatz beteiligten Beamten. Er lieferte eine extrem detaillierte Beschreibung des Todes des RAF-Terroristen Wolfgang Grams. Demnach war der Terrorist in wehrloser Lage von Elitepolizisten ermordet worden.

„Er (Grams, die Red.) lag da auf der linken Körperseite. Ein Kollege kniete auf ihm. (…) Die Arme waren gespreizt. Die Waffe lag etwa zwei Meter von ihm entfernt 20 Grad nach oben links. Grams hat keine Möglichkeit mehr gehabt, das Schießgerät zu erreichen. Nach etwa ewig langen 20 Sekunden ist dann der tödliche Schuß gefallen. Ein Kollege von der GSG 9 hat aus einer Entfernung von Maximum fünf Zentimetern gefeuert.“ So stand es im „Spiegel“.

Nach dem Tod von Wolfgang Grams suchen Polizisten auf den Gleisen des Bahnhofs von Bad Kleinen nach Spuren
Bad Kleinen im Jahr 1993. Nach dem Tod von Wolfgang Grams suchen Polizisten auf den Gleisen des Bahnhofs nach Spuren
Quelle: picture-alliance / dpa

Im Jahr 1993 löste die Beschreibung eine gesellschaftliche Diskussion über die Auflösung der Elitetruppe aus, heute rangiert die These von der angeblichen Hinrichtung längst als Verschwörungstheorie oder als „Märchen vom aufgesetzten Kopfschuss“. Denn seit Langem ist klar: Die Version eines staatsterroristischen Racheakts durch einen Bundesbeamten ist eine Legende, die in einer Reihe von Ermittlungsverfahren widerlegt wurde.

Der für den Bericht verantwortliche Leyendecker übt sich bereits seit Jahren in Selbstkasteiung. Er bezeichnete zum Beispiel im Jahr 2012 die Darstellung von der vorsätzlichen Erschießung des Verdächtigen in einer Rekonstruktion mit dem Titel „Tunnelblick“ als „größten Fehler meines journalistischen Lebens“ und erklärte dies so: „Ich hatte die Aussage eines Zeugen, der dabei war. Das war ein Beamter, der behauptete, der Terrorist Grams sei von zwei Kollegen praktisch hingerichtet worden.“ In seiner Vernehmung bei der Staatsanwaltschaft habe dieser dann etwas ganz anderes behauptet.

Wenn man Leyendecker heute erreicht, meint er, in der Sache sei alles gesagt. Das mutet seltsam an, da die Antwort auf die entscheidende Frage offenbar selbst beim „Spiegel“ intern immer offenblieb: Wer war jener ominöse Zeuge, über dessen Identität der Enthüller seit mehr als zweieinhalb Jahrzehnten schweigt? Ist er am Ende eine Fiktion?

Dafür, dass er sich erneut rechtfertigen muss, hat der investigative Rechercheur wenig Verständnis. Im Gespräch mit WELT AM SONNTAG weist Leyendecker jeden Zusammenhang mit der Relotius-Debatte von sich. Dort gehe es um Betrug, bei ihm um Quellenschutz – das sei ein fundamentaler Unterschied.

Und dennoch könnte der Journalist in Erklärungsschwierigkeiten kommen. Denn nach Informationen von WELT AM SONNTAG liegt den internen „Spiegel“-Ermittlern heute das Tonbandprotokoll eines Gesprächs vor, das Leyendecker nach dem Tod von Grams im Düsseldorfer „Spiegel“-Büro mit einem anonymen Anrufer führte. Diese Quelle spielte bislang in den Erklärungen Leyendeckers, zum Beispiel in seiner eigenen Rekonstruktion „Tunnelblick“, nie eine Rolle.

Ombudsstelle für „Hinweise auf Unregelmäßigkeiten“

Gegenüber WELT AM SONNTAG argumentierte er, er habe dieser Quelle wenig Gewicht beigemessen und auf eine Erwähnung verzichtet, weil er nicht vom Hauptzeugen der Geschichte ablenken wollte. Zugleich räumt er ein, dass die Aussagen des anonymen Anrufers in wichtigen Passagen denen seiner Hauptquelle sehr ähnlich seien. Beim Mysterium um die Berichterstattung zu Bad Kleinen sind plötzlich also zwei Leyendecker-Zeugen im Spiel. Einer, den nur Leyendecker kennt. Und ein anonymer, von dem es ein Tonband gibt.

Der Journalist schließt aus, dass es sich um dieselbe Person handelt. Den Bundesbeamten habe er getroffen. Die Stimmen seien nicht identisch. 26 Jahre später wird das an der Ericusspitze kritisch untersucht. Dabei mag die Frage mitschwingen, ob es sein könnte, dass sich Leyendecker ausschließlich auf den anonymen Anrufer bezogen hat, als er den Tod des Terroristen in dem Artikel so detailliert einem Bundesbeamten zuschrieb. Der Journalist weist derlei Überlegungen scharf und deutlich zurück.

Der „Spiegel“ wollte sich auf Anfrage im Detail nicht äußern und auch die Existenz des Tonbandprotokolls nicht bestätigen. Eine Sprecherin teilte nur mit, die Recherchen seien nicht abgeschlossen. Man könne im Moment nicht mehr sagen. Für das Magazin droht die Frage zu entstehen, ob nicht nur ein Reporterstar der Gegenwart betrogen hat, sondern auch Investigativ-Idole der Vergangenheit nicht immer ganz seriös gearbeitet haben.

Chefredakteur Klusmann kündigte jetzt die Einrichtung einer Ombudsstelle für „Hinweise auf Unregelmäßigkeiten“ an. Die Relotius-Kommission wird zur Dauereinrichtung. In der Redaktion hat sich bereits ein Name dafür eingebürgert: die „Wahrheitskommission“.

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„GEFÜHLTE WAHRHEIT““ oder einfach OFFENSICHTLICH HÖCHST-KRIMINELL

METHODE „CDU/CSU““: WENNs NICHT PASST wirds PASSEND gemacht – in dem FALL – – – – – – ge-LÖÖSSSCCHHHTTTT

https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/501474/Beweismittel-in-der-Berater-Affaere-Verteidigungsministerium-loescht-von-der-Leyens-Handy-Daten

Beweismittel in der Berater-Affäre: Verteidigungsministerium löscht von der Leyens Handy-Daten

20.12.2019 09:43 

Handydaten, welche der Bundestag als Beweismittel gegen die in der sogenannten Berateraffäre unter Druck geratene frühere Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen angefordert hatte, sind vom Verteidigungsministerium gelöscht worden. Die Opposition schäumt vor Wut.

Beweismittel in der Berater-Affäre: Verteidigungsministerium löscht von der Leyens Handy-Daten

Ursula von der Leyen. (Foto: dpa)

Für die Untersuchung der Berateraffäre des Verteidigungsministeriums möglicherweise wichtige Daten aus der Mobilfunkkommunikation der früheren Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) sind laut Medienberichten vernichtet worden. Wie das ARD-Hauptstadtstudio und die Zeitung „Die Welt“ berichteten, räumte der Vize-Regierungsbeauftragte für die Aufklärung der Affäre, Markus Paulick, am Donnerstag in einer vertraulichen Sitzung des Untersuchungsausschusses ein, dass die Daten auf dem Mobiltelefon von der Leyens (CDU) bereits im August gelöscht worden seien.

Das Handy sei vom Hersteller „sicherheitsgelöscht“ worden, die Daten seien damit mutmaßlich unwiederbringlich verloren, wurde Paulick vom ARD-Hauptstadtstudio zitiert. Der Bundestag hatte laut „Welt“ vor der Löschung beantragt, das Handy als Beweismittel einzustufen. Im Raum stehe nun der Vorwurf der unerlaubten Aktenvernichtung.

Die Opposition richtete deshalb am Freitag schwere Vorwürfe gegen das Ministerium: Dieses versuche offenbar, durch Vernichtung von Daten die Aufklärung zu erschweren. Das Ministerium wies die Vorwürfe zurück und rechtfertigte sein Vorgehen mit Sicherheitserfordernissen.

Vertreter der Opposition reagierten empört. Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen, Tobias Lindner, sprach im ARD-Interview von „digitalem Aktenschreddern“. Er forderte, dass Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) bei den Verantwortlichen durchgreife und auch personelle Konsequenzen ziehe. Der Grünen-Politiker Tobias Lindner sprach von einem „handfesten Skandal“. Es müsse davon ausgegangen werden, „dass hier Amtsträger Beweismittel vernichtet haben“, sagte er den Funke-Zeitungen. „Ein solches Verhalten kann strafrechtliche Relevanz haben.“ Das Ministerium müsse versuchen, die Daten wiederherzustellen.

Der FDP-Abgeordnete Alexander Müller sprach von einer „ärgerlichen Hinhalte-Taktik“ der Regierung. Zunächst habe es im Ministerium geheißen, dass nach dem Handy gesucht werde. Dann sei mitgeteilt worden, es sei noch PIN-gesperrt. Nun habe die Regierung eingeräumt, dass es bereits im August „platt gemacht“ worden sei, sagte Müller der „Welt“.

Das Bundesverteidigungsministerium berief sich auf Sicherheitsgründe. Die Löschung sei nötig geworden, weil die Handy-Nummer der damaligen Ministerin von der Leyen im Sommer auf einer Internetseite veröffentlicht worden sei. „Daraufhin musste sie ihr Handy zurückgeben“, sagte ein Ministeriumssprecher. Gemäß den Regularien hätten alle Daten gelöscht werden müssen – und dies sei auch geschehen.

Von der Leyen habe dann ein neues Mobiltelefon bekommen. Dieses liege seit ihrem Wechsel zur EU nach Brüssel „unter Verschluss im Ministerium“, sagte der Sprecher. Er wollte sich nicht dazu äußern, ob auch auf diesem Handy Daten gelöscht worden seien: Diese Frage sei Gegenstand vertraulicher Unterrichtungen im Untersuchungsausschuss, sagte er.

Das Bundesinnenministerium verwies darauf, dass es „keine pauschale Dokumentationspflicht“ für Gespräche von Ministerinnen und Ministern gebe. In den Akten würden nur solche Gesprächsinhalte registriert, die „für den Sachverhalt relevant“ seien, sagte ein Sprecher. Die Ministerien hielten sich dabei an die Vorgaben der Registraturrichtlinie.

Der Untersuchungsausschuss geht dem Vorwurf nach, dass im Verteidigungsministerium millionenschwere Verträge unter Umgehung des Vergaberechts vergeben worden sein. Auch der Vorwurf der Vetternwirtschaft steht im Raum. Unklar ist bislang, ob das Gremium die heutige EU-Kommissionschefin von der Leyen als Zeugin vorladen wird.

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Aus der „DATEN-ILLUSION“……

https://www.welt.de/politik/deutschland/article204501360/Ursula-von-der-Leyen-Strafanzeige-wegen-geloeschter-Handydaten.html

Deutschland Berateraffäre

Strafanzeige wegen gelöschter Daten auf von der Leyens Handy

Der Grünen-Abgeordnete Tobias Lindner hat Strafanzeige wegen der Daten-Löschung auf einem Diensthandy von Ex-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gestellt. Lindner ist spricht von der Vernichtung von Beweismitteln.

Quelle: WELT

Autoplay
Für die Ex-Verteidigungsministerin und ihr ehemaliges Ressort könnte die Berateraffäre ein juristisches Nachspiel haben: Ein Grünen-Politiker hat wegen gelöschter Daten auf ihrem Diensthandy Anzeige gegen unbekannt erstattet.

Bei der Staatsanwaltschaft Berlin ist nach Informationen von WELT AM SONNTAG eine Strafanzeige wegen des Verdachts der Löschung etwaiger Beweismittel für einen Untersuchungsausschuss des Bundestags eingegangen. Hierzu liegen dieser Redaktion mehrere Dokumente vor. Die Staatsanwaltschaft wollte den Vorgang auf Nachfrage derzeit „weder bestätigen noch dementieren“.

Hintergrund ist die Löschung von Daten auf einem dienstlichen Mobiltelefon der ehemaligen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Der Untersuchungsausschuss, der sich mit der sogenannten Berateraffäre ihres ehemaligen Ministeriums beschäftigt, hatte es als Beweismittel eingestuft und einsehen wollen.

Doch daraus wird nichts: Wie WELT am Donnerstag berichtet hatte, gestand das Ministerium ein, dass die Daten des Telefons bereits im Sommer gelöscht wurden. Möglicherweise auf dem Handy enthaltene Beweismittel wie SMS sind damit verloren. In der nur einen Tag später bei der Berliner Staatsanwaltschaft eingegangenen Strafanzeige wird die Berichterstattung explizit erwähnt. Auch „Spiegel Online“ berichtete über die Strafanzeige.

Gestellt hat die Anzeige der Abgeordnete und Verteidigungspolitiker Tobias Lindner (Die Grünen). „Meines Erachtens besteht angesichts des Sachverhalts, wie er sich bisher darstellt, der Verdacht einer Straftat“, sagte Lindner WELT AM SONNTAG. Eine verlässliche Beweiserhebung des Ausschusses sei „vereitelt“, dem Ziel der parlamentarischen Aufklärung erheblich geschadet worden.

Tobias Lindner (Bündnis 90/Die Grünen), Mitglied des Verteidigungsausschusses und des Untersuchungsausschusses zur Berateraffäre
Tobias Lindner (Bündnis 90/Die Grünen), Mitglied des Verteidigungsausschusses und des Untersuchungsausschusses zur Berateraffäre
Quelle: dpa

Auch Abgeordnete der SPD im Untersuchungsausschuss zeigten sich empört. Die heutige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat die Berateraffäre zwar nicht zu verantworten, der wiederholt fragwürdige Umgang mit Beweismitteln ihres Hauses droht aber auch sie mit der Affäre zu verbinden.

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Die Löschung der Handydaten der Ex-Ministerin verstößt gegen das eigene Aktenmoratorium des Verteidigungsministeriums, sind sich viele Abgeordnete sicher. In der Bundespressekonferenz hatte sich ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Freitag nur vage zu den Vorgängen äußern können, vor allem zeitliche Widersprüche in der offiziellen Darstellung konnten bisher nicht geklärt werden.

Der Untersuchungsausschuss geht zudem der Frage nach, inwieweit die zahlreichen Aufträge, die unter Ex-Ministerin von der Leyen an externe Berater- und Unterstützerfirmen gingen, korrekt und legal waren.

Ergebnisse sollen Mitte 2020 vorliegen. Die heutige EU-Kommissionschefin von der Leyen wird am 13. Februar in Berlin aussagen müssen.

Von der Leyens Mobiltelefondaten wurden wohl gelöscht

Die Daten auf dem Mobiltelefon der ehemaligen Ministerin Ursula von der Leyen sollen gelöscht worden sein. Das habe ein von der Regierung Beauftragter den Abgeordneten des Untersuchungsausschusses in vertraulicher Sitzung mitgeteilt.

Quelle: WELT/ Erdmann Hummel

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Aus dem TEXT: ….Ursula von der Leyen (CDU) über die Löschung ihrer Handydaten. Sie glaubt: Wichtige Daten seien ohnehin nicht verloren gegangen. <<<SIE GLAUBT –  in diesem FALLE hat SIE weder zu GLAUBEN NOCH  darüber zu ENT-SCHEIDEN ob die DATEN relevant waren oder NICHT – IHRE „inkompetente ÜBER-GRIFFIGKEIT“ ist schon be-MERKEnswert

STELLT man sich vor ein VERBRECHER wird von einer anderen PERSON gedeckt und LÖSCHT  deshalb das BEWEIS-MATERIALNUN behauptet der VERBRECHER die BEWEISE waren nicht WICHTIGDARAUS ergibt sich der STARKE VERDACHT: Verteidigungsministerium und „von der Leyen“ stecken unter einer DECKE

https://www.welt.de/politik/deutschland/article204602272/Datenloeschung-in-der-Berateraffaere-Von-der-Leyen-weist-Vorwuerfe-ab.html

Deutschland Berateraffäre

Gelöschte Handydaten? Von der Leyen weist Vorwürfe zurück

Der Grünen-Abgeordnete Tobias Lindner hat Strafanzeige wegen der Datenlöschung auf einem Diensthandy von Ex-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gestellt. Lindner spricht von der Vernichtung von Beweismitteln.

Quelle: WELT

Autoplay
„Das weiß ich auch nur aus der Zeitung“, so die ehemalige Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) über die Löschung ihrer Handydaten. Sie glaubt: Wichtige Daten seien ohnehin nicht verloren gegangen.

Für die ehemalige Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist die Sache klar. „Ich habe beide Handys, die ich als Verteidigungsministerin verwendet habe, im Ministerium abgegeben.“ Alle Fragen dazu müssten dort gestellt werden, sagte die heutige EU-Kommissionspräsidentin der neuen Ausgabe des Magazins „Spiegel“ im Zusammenhang mit der Berateraffäre.

Von der Löschung ihrer Handydaten habe sie keine Kenntnis gehabt. Der Grünen-Politiker Tobias Lindner hatte Strafanzeige wegen der Datenlöschung gestellt.

Von der Leyen sagte weiter: „Die Geräte gehören dem Ministerium und mussten deshalb auch dort abgegeben werden.“ Zu der Datenlöschung sagte sie: „Das weiß ich auch nur aus der Zeitung. Ich bin seit 17. Juli nicht mehr im Verteidigungsministerium gewesen.“

Das Verteidigungsministerium hatte kürzlich im Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre eingeräumt, dass ein Diensthandy der früheren Ministerin im August 2019 komplett gelöscht worden sei. Damit seien auch alle SMS-Nachrichten nicht wiederherstellbar. Das Ministerium berief sich auf Sicherheitsgründe.

„Meines Erachtens geht gar nichts verloren“

Der Untersuchungsausschuss geht dem Vorwurf nach, dass im Verteidigungsministerium millionenschwere Verträge unter Umgehung des Vergaberechts verteilt worden sein sollen. Auch der Vorwurf der Vetternwirtschaft steht im Raum.

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Von der Leyen betonte, dass dem Untersuchungsausschuss durch die Löschung keine wichtigen Informationen entgangen seien: „Meines Erachtens geht gar nichts verloren, denn SMS sind für die schnelle Kommunikation geeignet. Dokumente und Strategien aber werden in Bundesministerien woanders entwickelt und anders versandt.“

Die CDU-Politikerin wies zudem Vorwürfe zurück, das Verteidigungsministerium unterstütze die Aufklärungsarbeit des Parlaments nur schleppend. „Der Untersuchungsausschuss hat dafür vom Ministerium Hunderttausende Seiten Aktenmaterial erhalten und in zehn Monaten Dutzende Zeugen gehört“, sagte sie. Es sei „selbstverständlich das Recht der Opposition, in alle Richtungen zu stochern und allerlei Mutmaßungen anzustellen“. Am Ende aber zähle das Ergebnis.

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Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Lindner macht in seiner Anzeige geltend, durch die Löschaktion sei die „Beweiserhebung des Untersuchungsausschusses im Rahmen der Untersuchung, die dieser für den Deutschen Bundestag führt, vereitelt und damit dem Ziel einer parlamentarischen Aufklärung der sogenannten Berateraffäre erheblich geschadet worden“.

dpa/krott

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“Year Million” – Cyber-Leben – Wer braucht die Wirklichkeit – “RE-UP-LOAD”

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https://www.spiegel.de/auto/aktuell/tesla-us-sicherheitsbehoerde-prueft-toedlichen-unfall-a-1303299.html

Elektrofahrzeuge

US-Verkehrssicherheitsbehörde prüft tödlichen Tesla-Unfall

Vor Kurzem ist es erneut zu einem Tesla-Unfall mit Todesfolge gekommen. Die US-Verkehrssicherheitsbehörde ermittelt nun die Ursache – und frühere Zusammenstöße.

Ein Tesla Model 3 bei einem Anti-Crash-Test

Amanda Voisard/ REUTERS

Ein Tesla Model 3 bei einem Anti-Crash-Test

Der Unfall eines Tesla-Fahrzeugs mit Todesfolge vom 29. Dezember wird von der amerikanischen Verkehrssicherheitsbehörde (NHTSA) untersucht. Ein Tesla-Auto hatte nach einer Autobahnausfahrt in Gardena im Los Angeles County im US-Bundesstaat Kalifornien bei hoher Geschwindigkeit eine rote Ampel überfahren und einen Honda Civic gerammt.

Die Fahrer des Honda, eine Frau und ein Mann, starben dabei. Die beiden Passagiere des Tesla wurden mit Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht.

Die US-Verkehrssicherheitsbehörde überprüft seit Anfang des Monats bereits zwölf weitere Crashs des Elektrofahrzeugs auf einen möglichen Zusammenhang zwischen den Unfällen und dem Fahrassistenzsystem.

Tesla betont zwar regelmäßig, dass der „Autopilot“ ein Fahrassistenzsystem sei, dass den Fahrer unterstütze – aber eben kein autonomes Fahren ermögliche. Dennoch verlassen sich Fahrer mitunter zu sehr auf die Software und halten etwa die Hände nicht mehr am Steuer. Die NHTSA gab bisher nicht bekannt, ob der Autopilot am Sonntag bei dem Unfall in Gardena als Auslöser des Zusammenstoßes vermutet werde.

sop/Reuters

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SMART – SMARTER – – AM SMARTESTEN – – – NUR noch RASEN auf der „NIMMER-SATTEN“ und „ROHSTOFFE-AUS-BEUTE-NDEN“ „DATEN-AUTO-BAHN““ erlaubt

https://www.spiegel.de/netzwelt/gadgets/girokarten-deutschlandweite-stoerung-beim-bargeldlosen-bezahlen-a-1302666.html

Girokarten

Deutschlandweite Störung beim bargeldlosen Bezahlen

Ausgerechnet am Tag vor Heiligabend sind offenbar deutschlandweit Systeme zum Bezahlen mit Girokarten ausgefallen. Die Gründe dafür sind unklar, das Chaos groß.

DPA

Bargeld lacht. Ausgerechnet an einem der umsatzstärksten Tage des Jahres kann diese Aussage von vielen Menschen wohl nur noch als schlechter Scherz aufgefasst werden. Denn Berichten in sozialen Medien zufolge verzweifeln am Montagnachmittag Zigtausende Menschen in Deutschland an den Kassen von Supermärkten und Elektronikfachgeschäften, weil dort die Systeme zum Bezahlen mit Girokarten ausgefallen sind.

Das Ausmaß des Ausfalls ist derzeit kaum abzuschätzen. Auf Twitter und Facebook ist davon die Rede, dass das bargeldlose Bezahlen zum Beispiel bei Saturn, Mediamarkt, Aldi, Rossman, Real, dm, vielen anderen Handelsketten und beispielsweise im gesamten Berliner Hauptbahnhof nicht mehr möglich ist. Vor den Kassen bilden sich lange Schlangen, in vielen Berichten ist von chaotischen Zuständen die Rede.

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https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/ccc-hacker-finden-sicherheitsluecken-in-der-telematikinfrastruktur-a-1302902.html

Chaos Computer Club

Hacker finden Sicherheitslücken im Gesundheitsdatennetz

Die elektronische Patientenakte kommt bald, ein besonders gesichertes Netz soll die sensiblen Daten schützen. IT-Experten des Chaos Computer Clubs und Recherchen von SPIEGEL und NDR zeigen: Das System hat eine große Schwäche.

Von und Jasmin Klofta

Kartenlesegerät in einer Arztpraxis

Philipp Reiss/ DER SPIEGEL

Kartenlesegerät in einer Arztpraxis

Das digitale Gesundheitsdatennetzwerk für Ärzte, Kliniken und Krankenkassen weist schon vor dem geplanten Start der elektronischen Patientenakte Sicherheitslücken auf. Das zeigen Recherchen des Chaos Computer Clubs (CCC), von SPIEGEL und NDR.

Die IT-Experten des CCC entdeckten unter anderem ein Datenleck bei einem Anbieter für die elektronischen Chipkarten, mit denen sich Ärzte und Praxen digital ausweisen können. Demnach waren allein an einem Tag im Oktober die persönlichen Daten von 168 Ärzten, die offenbar in den beiden Wochen zuvor ihren Antrag auf den elektronischen Arztausweis gestellt hatten, frei im Internet zugänglich.

Weitergehende Recherchen von SPIEGEL und NDR zeigen, dass sich der elektronische Arztausweis mithilfe dieser Daten auch von Unbefugten erschleichen ließ. Das Datenleck ist inzwischen geschlossen, doch die Hacker zeigten, dass es keineswegs das einzige Problem war. (Lesen Sie hier die ganze Geschichte.)

Alle drei relevanten Karten sind betroffen

Die sogenannte Telematikinfrastruktur (TI) soll das Gesundheitssystem vernetzen und ab dem Jahr 2021 auch Zugriff auf elektronische Patientenakten ermöglichen. Zugang zu diesem speziell gesicherten Netzwerk sollen nur befugte Teilnehmer wie Ärzte oder Praxen über besondere Chipkarten bekommen. Den IT-Experten des CCC ist es gelungen, alle drei relevanten Karten – einen Arztausweis, einen Praxisausweis und eine elektronische Gesundheitskarte – jeweils über einen Dritten zu bestellen und an eine Wunschadresse liefern zu lassen. Auch konnten sie einen sogenannten Konnektor im Internet ordern. Das Spezialgerät dient dazu, die Verbindung zur TI herzustellen.

Beim CCC-Jahreskongress, der am Freitag in Leipzig gestartet ist, stellen die Sicherheitsforscher ihre Ergebnisse einem Fachpublikum vor. Sie betonen dabei, dass es sich bei ihren Funden nicht um Probleme eines einzelnen Anbieters handelt, sondern dass es strukturelle Sicherheitslücken bei der Herausgabe der Chipkarten gibt.

Die Gematik GmbH, zuständig für Aufbau und Sicherheit der TI, bezeichnet die aufgedeckten Schwachstellen als „nicht hinnehmbar“. Die Prozesse bei der Kartenausgabe sollen nun überprüft und keine weiteren Ausweise ausgegeben werden, „bis diese Prüfung abgeschlossen ist“. Man wolle auf den CCC zugehen, um die Sicherheit der TI „weiter zu optimieren“. Da aktuell noch keine Behandlungsdaten gespeichert würden, seien derzeit aber keine Patientendaten in Gefahr.

 

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https://www.zeit.de/digital/internet/2019-12/spionagesoftware-trojaner-finspy-finfisher-chaos-computer-club-digitalwaffen

Chaos Computer Club:

Exportkontrolle von Digitalwaffen funktioniert nicht

Deutsche Überwachungssoftware wurde in der Türkei gegen Oppositionelle eingesetzt. Der Chaos Computer Club kritisiert die gesetzliche Exportkontrolle als unwirksam.
Chaos Computer Club: Überdacht und überwacht? Protestierende in der Türkei beim „Marsch der Gerechtigkeit“ 2017.
Überdacht und überwacht? Protestierende in der Türkei beim „Marsch der Gerechtigkeit“ 2017. © Umit Bektas /​ reuters/​Reuters

Es ist nicht leicht, zu sagen, wer der Urheber eines digitalen Angriffes ist. Angreifer können ihre Daten verschlüsseln, sie können auf Rechnern falsche Spuren legen, ihre Angriffswege verschleiern, ja sie können sogar so tun, als seien sie jemand völlig anderes. Attributionsproblem heißt das in der Forensik digitaler Daten – die Schwierigkeit, einen Angriff oder eine Software den Urhebern korrekt zuzuschreiben.

Der Chaos Computer Club (CCC) hat trotzdem versucht, eine solche Attribution vorzunehmen. Es geht um eine Überwachungssoftware, die eine Zeit lang unter dem Namen FinSpy vertrieben wurde und um die es derzeit in Deutschland einen Rechtsstreit gibt.

FinSpy gibt es für Android und iOS. Es dient dazu, aus der Ferne die Kontrolle über das infizierte Gerät zu übernehmen. Ist es einmal auf einem Mobiltelefon aufgespielt, kann der Angreifer dank FinSpy jeden Schritt, jedes Telefonat, jeden Text des Opfers verfolgen und beobachten: Anrufe, Geodaten, Textnachrichten, Kalendereinträge – alles kann unbemerkt vom Besitzer des Gerätes ausgelesen werden. Auch verschlüsselte Kommunikation über Telegram, Signal oder Threema ist nicht vor FinSpy sicher, da die Software die Texte mitschneidet, bevor sie in diesen Messenger-Apps verschlüsselt werden.

FinSpy wurde entwickelt, um Behörden bei ihrer Arbeit zu unterstützen. Polizei und Geheimdienste beklagen immer wieder, dass Kriminelle und Terroristen in der Lage sind, ihre Kommunikation mithilfe von Verschlüsselung zu verbergen. „Going dark“ nennen Behörden diesen Versuch, sich ihrer Überwachung zu entziehen: im Dunkeln verschwinden. Dank FinSpy funktioniert das nicht, weswegen die Behörden vieler Länder an dieser Software interessiert sind. Unter anderem hat das deutsche Bundeskriminalamt eine Version von FinSpy gekauft.

Doch auch in der Türkei tauchte sie auf. Dort wurde 2017 über eine Website versucht, die Mobilgeräte von Oppositionellen mit einer Schadsoftware zu infizieren, bei der es sich nach Analysen des Chaos Computer Clubs und anderer IT-Sicherheitsforscher um FinSpy handelte. Da FinSpy von einer Münchner Unternehmensgruppe namens FinFisher entwickelt wurde, läuft eine Klage gegen das Unternehmen: Die Gesellschaft für Freiheitsrechte hat zusammen mit Reporter ohne Grenzen und weiteren Nichtregierungsorganisationen Strafanzeige gegen FinFisher erstattet. Sie werfen der Firma vor, die Software an die Türkei verkauft und damit gegen deutsche Richtlinien zum Export solcher Software verstoßen zu haben. Daher ermittelt seit September eine Staatsanwaltschaft wegen Verstoßes gegen das Außenwirtschaftsgesetz.

Doch stammt die in der Türkei aufgetauchte Software überhaupt von FinFisher? Bislang gab es dafür zwar Indizien, aber noch keine Beweise. Die hat nun der CCC gesammelt. In einer umfangreichen Analyse, die während des CCC-Kongresses in Leipzig veröffentlicht wurde, haben die Schadsoftwareforscher Linus Neumann und Thorsten Schröder insgesamt 28 verschiedene Varianten von FinSpy analysiert. Die Programme waren in den vergangenen Jahren in verschiedenen Ländern aufgetaucht. Ausgangspunkt ist eine FinSpy-Variante, die eindeutig FinFisher zuzuordnen ist, da sie aus einem Angriff auf das Unternehmen stammt. 2014 hatten Hacker die Firma attackiert und dabei 40 Gigabyte Daten kopiert, darunter auch eine FinSpy-Version.

In ihrer Analyse belegen Neumann und Schröder anhand diverser technischer Besonderheiten der Programmfamilie, dass alle 28 untersuchten Versionen von FinSpy mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit vom selben Entwicklerteam stammen müssen.

So zeigen sie, dass Daten zur Konfiguration der Überwachungssoftware auf den Zielgeräten auf immer dieselbe sehr charakteristische und ausgefallene Weise in den Metadaten von leeren Dateien versteckt wurden, um den Urheber zu verschleiern. Oder dass die Entwickler sprachliche Besonderheiten an den Tag legen, die sich immer wieder finden. So steht im Code mehrfach der Ausdruck „s1ms“ – gemeint ist sims, abgeleitet von simsen, einem ausschließlich in Deutschland üblichen Ausdruck für das Verschicken von SMS. Dabei wurde das i durch eine 1 ersetzt, was unter Gamern und Programmierern als „Leet-Speak“ bekannt ist.

Seite 2/2:

Klar sei der politische Missstand, sagt der CCC

Für Linus Neumann, der auch einer der Sprecher des Chaos Computer Clubs ist, ist aufgrund der durchgeführten Analysen eindeutig, dass alle bekannten Beispiele von FinSpy ursprünglich von der deutschen Firma FinFisher stammen – auch das in der Türkei aufgetauchte Exemplar. „Hier wurde deutsche Überwachungssoftware in einem Land mit einem repressiven Regime gegen demokratische Kräfte eingesetzt. Deutsche Behörden müssen diesen Fall mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln untersuchen und aufklären“, sagt er. Umso mehr, da deutsche Behörden selbst FinSpy gekauft haben. Das BKA sei in diesem Fall auch Zeuge, es selbst hat die Software. „Wir rufen das BKA auf, unsere Analyse an ihrer Programmversion zu prüfen“, sagt Neumann.

Aufzuklären gäbe es einiges. Vor allem ist derzeit noch unklar, wie FinSpy in die Türkei gelangte. FinFisher bestreitet, die Software dorthin exportiert zu haben. Auch lässt sich nicht sagen, wer sie dort eingesetzt hat. So gut die Attribution bei dem Programm und seinen Ablegern selbst funktionierte, so unklar ist sie, wenn es um die Frage geht, wer es auf der türkischen Website den Oppositionellen angedient hatte.

Der CCC und die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) sehen auch die deutschen Kontrolleure solcher Software-Exporte in der Verantwortung und damit die Bundesregierung. „Die Menschenrechte zu schützen ist oberste Pflicht der Behörden und der Justiz in Deutschland. Wenn deutsche Firmen mit Exporten von Schnüffelsoftware daran mitwirken, dass Diktaturen Oppositionelle ausspionieren und inhaftieren können, dann müssen die Verantwortlichen konsequent zur Rechenschaft gezogen werden“, sagt Ulf Buermeyer, Vorsitzender der GFF.

Es sei unklar, ob hier Exportkontrollen umgangen wurden oder ob jemand die Software illegalerweise weiterverkauft habe, sagt Linus Neumann vom CCC. Klar sei aber der politische Missstand: Dass repressive Regime an solche Werkzeuge gelangen können, müsse abgestellt werden. „Die deutsche Exportkontrolle ist eindeutig unwirksam.“

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DIGITALE „TOTAL-ÜBER-WACHUNG““EIN ENERGIE-FRESSER HOCH…….

https://www.sueddeutsche.de/digital/ueberwachung-gesichtserkennung-obfuskation-1.4714785

 

Obfuskation“ gegen Überwachung: Vernebelt Euch!

Security China 2018 exhibition in Beijing
In China ist der Einsatz von Gesichtserkennungs-Technik besonders fortgeschritten und weit verbreitet.(Foto: REUTERS)

Gegen die omnipräsente Überwachung helfen nur noch Guerrilla-Methoden. Wer dem Überwachungskapitalismus schon nicht entkommt, kann wenigstens dessen Maschinerie sabotieren.

Die Epidemie weitet sich aus. Zehn Millionen Überwachungskameras gibt es in Großbritannien Schätzungen zufolge, eine für jeden sechsten Einwohner, vier Millionen mehr als noch bei der letzten Zählung vor fünf Jahren. Wie das Wall Street Journal berichtet, werden die Kameras immer häufiger auch von privaten Unternehmen oder Hausbesitzern betrieben. Außerdem mehrt sich der Einsatz von künstlicher Intelligenz (KI), etwa zur automatischen Gesichtserkennung. In Geschäften hielten die Systeme Ausschau nach Ladendieben und potenziellen Unruhestiftern.

Als datenschutzrechtlicher Kollateralschaden werden dabei natürlich auch eine Menge unbescholtener Bürger mit in die Bild-Datenbanken aufgenommen. Um Erlaubnis fragt dabei niemand. Der Überwachung durch „Opting out“ zu entgehen, sei inzwischen nur noch ein Mythos, schreiben deshalb Finn Brunton und Helen Nissenbaum. „Man betrachte einen Tag im Leben einer ziemlich gewöhnlichen Person in einer größeren Stadt in einem stabilen Staat mit demokratischer Regierung. Sie befindet sich weder im Gefängnis noch in einer Anstalt, ist weder ein Dissident noch ein Staatsfeind. Und trotzdem lebt sie in einem Zustand von permanenter und totaler Überwachung, beispiellos in ihrer Präzision und Intimität.“

Die Empfehlung: Digitale Sabotage

Der Alltag wird zum Panoptikum, an dem man nur noch in der Theorie freiwillig teilnimmt. Denn der Aufwand und die sozialen Kosten der Verweigerung sind hoch. Nicht nur, weil es die Kommunikation mit den Mitmenschen erschwert – in letzter Konsequenz könnte man kaum noch vor die Tür treten. Die beiden amerikanischen Professoren für Medien und Computerwissenschaften werben deshalb bereits seit mehreren Jahren für die sogenannte „Obfuskation„. Gemeint ist die „Vernebelung“, so steht es im Wörterbuch unter dem Begriff. Wenn man dem Zugriff des Überwachungskapitalismus schon nicht mehr entkommt, dann solle man wenigstens sein Bestes geben, um dessen perfide Maschinerie zu sabotieren.

Die Mittel und Wege dazu befinden sich irgendwo zwischen Aktionskunst und zivilem Ungehorsam. „Adversarial Fashion“ nennt die Designerin Kate Rose etwa eine Reihe von selbstentworfenen Klamotten mit eigenwilligen Mustern, die dafür sorgen sollen, dass automatische Kennzeichenerfassungssysteme in die Irre geführt werden. Dabei könnten die T-Shirts, Pullover und Rucksäcke der Kollektion mit ihren grellen unübersichtlichen Zeichen und scheinbar willkürlichen Zahlen- und Wortreihen gut auch als unpolitische Mode durchgehen. Ein anderes Beispiel ist das Hyperface-Projekt des Medienkünstlers Adam Harvey. Auch hier soll ein Textilprint die Algorithmen verwirren. In diesem Fall gaukelt das Muster, das an eine Mischung aus QR-Code und Mondgesicht erinnert, dem maschinellen Augen ein menschliches Antlitz vor.

Natürlich funktioniert das Prinzip nicht nur offline, sondern auch online. Inzwischen gibt es eine ganze Reihe von Browser-Erweiterungen, die nichts anderes tun, als Datenmüll zu erzeugen. „Gorando“ etwa ist ein kleines Programm, das auf Facebook willkürlich Emojis auswählt, um die Emotionsanalyse, der das Netzwerk jedem seiner Nutzer unterzieht, zu verwirren. „Adnauseam“ klickt per Zufall auf die zahlreichen Pop-up-Anzeigen und Werbebanner, die uns im Netz umgeben. „Trackmenot“ schließlich gibt in unregelmäßigen Abständen unsinnige Fragen in die gängigen Suchmaschinen ein. All diese Programme haben das gleiche Ziel: den datensammelnden Unternehmen soll es so schwer wie möglich gemacht werden, aussagekräftige und damit vermarktbare Nutzerprofile anzulegen.

Digitale Privatsphäre FaceApp ist noch unser geringstes Problem

Biometrie und Gesichtserkennung

FaceApp ist noch unser geringstes Problem

Die Panik um die beliebte App verfehlt das Ziel. Längst experimentieren Konzerne und Polizei mit gigantischen Datenbanken von Gesichtsfotos – ohne, dass die Fotografierten es wissen. Das Gesicht wird zum Peilsender, den man nicht loswerden kann. Kommentar von Jannis Brühl

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https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/501476/Schraege-Klimadebatte-Folgen-der-Digitalisierung-werden-weitgehend-ausgeblendet

Schräge Klimadebatte: Folgen der Digitalisierung werden weitgehend ausgeblendet

24.12.2019 09:47

In der Klima-Diskussion dreht sich fast alles um Einschränkungen des Individualverkehrs. Die massiven Auswirkungen der hochgelobten Digitalisierung auf Klima, Ressourcen und Energie werden weitgehend ausgeblendet.

Schräge Klimadebatte: Folgen der Digitalisierung werden weitgehend ausgeblendet

Ein Mitarbeiter eines IT-Unternehmens demonstriert im Technologiezentrum des Unternehmens den Austausch eines Lüfters an einem Server eines Rechnerraums. (Foto: dpa)

Wer zehn Minuten lang über die Cloud ein Video in HD anschaut, verbraucht dabei so viel Strom wie ein elektrischer Backofen, der fünf Minuten mit 2000 Watt auf voller Stufe im Heizbetrieb läuft. Eine Google-Suchanfrage löst einen Strombedarf von 0,3 Wattstunden aus. Bei 40 000 Suchanfragen weltweit pro Sekunde kommen da riesige Summen zusammen. Das sind nur zwei Beispiele von vielen aus einer aktuellen Studie der französischen Denkfabrik «The Shift Project» mit der These, dass die umweltpolitischen Folgen der digitalen Wirtschaft konstant unterschätzt werden.

In der deutschen Politik sind die Zahlen zum ökologischen Fußabdruck der Digitalbranche angekommen. Zumindest bei den Grünen. Sie fordern neue Vorgaben und Konzepte gegen die Umweltprobleme der Digitalisierung. Dabei verweisen sie auf den hohen Stromverbrauch beim Streamen von Videos und den Rohstoffbedarf von Handys und Computern. Digitalisierung könne beim Klima- und Umweltschutz helfen, heißt es in einem Antrag der Grünen im Bundestag. Ohne ökologische Leitplanken könne sie aber Ressourcenverbrauch und Treibhausgas-Emissionen fortsetzen oder beschleunigen und zu immer mehr Elektroschrott führen, warnen sie.

Die Grünen beziehen sich bei Ihren Forderungen auf Zahlen des Stromversorgers EON. Danach werden alleine durch die Streaming-Plattformen wie Youtube und Netflix, aber auch durch Videokonferenzen mit Skype und anderen Diensten weltweit inzwischen rund 200 Milliarden Kilowattstunden Strom pro Jahr verbraucht. In den kommenden Jahren dürfte diese Menge spürbar steigen, auch weil immer mehr Smartphones verkauft und fürs Streaming genutzt werden. Schon im vergangenen Jahr hätten die Streaming-Plattformen ungefähr so viel Strom verbraucht wie alle Privathaushalte in Deutschland, Italien und Polen zusammen.

Zusätzlich massiv gesteigert werden dürfte der Stromverbrauch zudem durch den neuen Mobilfunkstandard 5G – zu diesem Schluß kommt eine vom Energieunternehmen Eon vorgestellte Studie.

Auch die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Margrethe Vestager, hat auf den enormen Energieverbrauch des Internets und die Folgen für den Klimawandel hingewiesen. Und mit der weiteren Digitalisierung werde der Verbrauch noch zunehmen, sagte die 51-jährige dänische Politikerin der Funke Mediengruppe. „Wenn man sich zum Beispiel Filme im Internet-Streaming ansieht, ist das sehr energieintensiv. Oder nehmen Sie die Server-Hubs, die Klimaanlagen benötigen.“

Für das nun ausgegebene Ziel der EU, den Kontinent bis 2050 klimaneutral zu machen, sei dies eine große Herausforderung. „Wir müssen also mit dem Green Deal Technologien entwickeln, um den Energieverbrauch zu minimieren und die Energieeffizienz zu verbessern.“ Andererseits werde man den Kampf gegen den Klimawandel nicht ohne digitale Lösungen gewinnen.

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Alphabet, Apple, Dell und Tesla: Komplizen bei der Ausbeutung von Kindern

Alphabet, Apple, Dell und Tesla: Komplizen bei der Ausbeutung von Kindern

Kinder in den Kobalt-Minen in Kailo, Kongo. Bild: Julien Hameis, Quelle: Wikimedia.

Eric Worrall
Den International Rights Advocates zufolge haben die Giganten Alphabet, Apple, Dell und Tesla ihre Zulieferkette so gestaltet, dass ihre Opfer keine Chance haben, sich zu wehren.

Menschenrechtler: Alphabet, Apple, Dell Tesla, Microsoft bedienen sich der Kinderarbeit, um Kobalt für Batterien abzubauen

Technik-Giganten verklagt wegen des Vorwurfs ,wissentlich von der grausamen und brutalen Ausbeutung kleiner Kinder zu profitieren‘

Von Thomas Claburn in San Francisco

Die Google-Tochter Alphabet sowie Apple, Dell, Microsoft und Tesla sind angeklagt, „wissentlich zu profitieren von und einen Beitrag zu leisten zu der grausamen und brutalen Ausbeutung von Kindern in der Demokratischen Republik Kongo (DRC), um Kobalt abzubauen“. Kobalt ist ein grundlegender Bestandteil von Lithium-Ionen-Batterien, welche diese Unternehmen von Zulieferern wie Glencore, Umicore und Huayou Cobalt erhalten.

Am Sonntag hat International Rights Advocates (IRAdvocates), eine in Washington DC ansässige Menschenrechtsgruppe, im Namen von 13 namentlich nicht genannten Klägern eine Klage (PDF) angestrengt. Jeder einzelne dieser 13 ist entweder ein minderjähriger Arbeiter, der beim Abbau von Kobalt in der DRC verletzt wurde oder ein enger Verwandter eines Kindes, welches in einem Bergbau-bedingten Unfall ums Leben kam. Sie sind nicht deshalb namentlich nicht genannt, weil man ihre Namen nicht kennt, heißt es in der Klageschrift, sondern weil sie ihr Leben aufs Spiel setzen, weil sie mächtige Industrien und die Regierung der DRC gegen sich aufbringen, welche von diesem Status Quo sehr profitieren.

Weiter heißt es in der Klageschrift: „Die Kläger und andere Kinderarbeiter in den Minen, welche für die beklagten Firmen Alphabet, Dell, Microsoft und Tesla Kobalt produzieren, verdienen normalerweise 2 bis 3 US-Dollar pro Tag, und – bemerkenswerterweise – vielfach auch noch weniger, und das, obwohl sie zermürbende und gefährliche Arbeit machen, die sie vermutlich töten oder dauerhaft verkrüppeln wird.

Anstatt bedeutsame Maßnahmen zu ergreifen, um weitere Todesfälle und Verkrüppelungen von Kindern in den Kobaltminen in der DRC zu verhindern, behaupten die beklagten Firmen Alphabet, Apple, Dell, Tesla und Microsoft, ,freiwillig Programme‘ aufgelegt zu haben, um sie selbst daran zu hindern, verbotener Kinder- und Zwangsarbeit in ihren Zulieferketten Vorschub zu leisten“.

Das Programm zur Verhinderung von Kinderarbeit von Apple steht für viele andere auch. Typischerweise verlässt man sich darauf, dass Meldungen von Arbeitsmissbrauch den betroffenen Menschen vielfach gar nicht möglich sind.

Das Programm stützt sich nämlich der Klageschrift zufolge darauf, dass „des Lesens weitgehend ungebildete, in verzweifelter Armut lebende und extrem verwundbare Menschen nicht in der Lage sind, das Verfahren einer Klage gegen Apple ergründen, um Verletzungen ihrer Rechte geltend machen zu können, wenn sie sich keine Personalcomputer oder iPhones leisten können und auch keinerlei Zugang zum Internet oder zu Handys haben, um die Welt da draußen zu informieren im Zusammenhang mit einem gewalttätigen Regime, welches keinerlei Abweichung duldet, und einer nicht überwachten Industrie, welche gegen jedwede Whistleblower straffrei nach Belieben vorgehen kann“.

Mehr hier.

Kobalt ist eine unabdingbare Komponente zur Herstellung von Lithium-Batterien hoher Kapazität und wird außerdem in modernen elektronischen Systemen verbaut wie Handys, Laptops und Elektrofahrzeugen.

Die DRC bietet eine billige Kobalt-Quelle durch die Ausbeutung von Kindern. Man schickt Kinder in entsetzlich unsichere Bedingungen, wo viele von ihnen sterben, entweder durch Unfälle in den Minen oder durch die Inhalation der hoch giftigen Kobalt-Mineralien, die sie abbauen.

Die genannten Unternehmen behaupten, dass sie Programme aufgelegt haben, um diese Übel zu beseitigen. Die Klage macht jedoch geltend, dass diese Programme ein Fall von Augenwischerei sind [plausible deniability].

Link: https://wattsupwiththat.com/2019/12/18/climate-friendly-lithium-battery-horror-lawsuit-accuses-alphabet-apple-dell-and-tesla-of-complicity-in-child-exploitation/

Übersetzt von Chris Frey EIKE

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INTERESSANT ist auch dass diese MENSCHEN nichts von dem RESSOURCEN-RAUB HABEN werden – DENN komischer WEISE  gehort das ROH-STOFF-REICHE AFRIKA zur sogenannten ARMEN DRITTEN WELTSATAN ist hier der AB-ZOCKER

https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/501447/Fuer-E-Mobilitaet-Ganze-Stadt-soll-wegen-Kobalt-Vorkommen-verlegt-werden

Für E-Mobilität: Ganze Stadt soll wegen Kobalt-Vorkommen verlegt werden

21.12.2019 12:37 

Eine Episode aus dem Kongo wirft ein bemerkenswertes Licht auf die Ressourcenabhängigkeit der wachsenden E-Branche.

Für E-Mobilität: Ganze Stadt soll wegen Kobalt-Vorkommen verlegt werden

Kongolesen während der derzeit wütenden Ebola-Epidemie. (Foto: dpa)

In der Demokratischen Republik Kongo soll eine komplette Stadt dem Abbau von Kobalt weichen, berichtet die Nachrichtenagentur AFP. Der Gouverneur der Provinz Lualaba, Richard Muyej, sagte am Dienstag, die Umsiedelung der Stadt Kasulo werde etwa 800 Millionen Dollar (715 Millionen Euro) kosten. Im vergangenen Jahr waren nach Angaben der Organisation Synergie bereits 600 Familien umgesiedelt worden; sie erhielten demnach zwischen 1500 und 10.000 Dollar pro Haushalt.

Kobalt wird für die Produktion von Batterien in Elektroautos, Smartphones und für erneuerbare Energien benötigt. Schätzungen zufolge verfügt die Demokratische Republik Kongo in Zentralafrika über 65 Prozent der weltweiten Kobaltreserven. Die Stadt Kasulo ist auf einem großen Kobaltvorkommen gebaut – laut Muyej wird sein Wert auf bis zu 100 Milliarden Dollar geschätzt. Die Preise würden zudem noch steigen.

Er rechne mit Widerstand der Bevölkerung, sagte der Gouverneur. „Aber was unter der Erde liegt, gehört nicht Einzelnen, sondern dem Staat.“ Wenn der Staat die Umsiedlung als Interesse der gesamten Nation definiere, dann könne er die Bewohner der Stadt umsiedeln und sie entschädigen. Den Angaben des Gouverneurs zufolge besteht jeder Haushalt in Kasulo aus rund zehn Menschen.

Der Abbau von Kobalt im Kongo ist wegen Kinderarbeit und schwerster Arbeitsbedingungen in der Kritik. Erst am Sonntag hatte eine Menschenrechtsorganisation in den USA die großen Technikkonzerne Apple, Microsoft, Tesla, Dell und die Google-Mutter Alphabet verklagt, weil sie von Kinderarbeit in den Kobaltminen des Landes profitierten.

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ROHSTOFF-RÄUBER  für „LITHIUM“ ….

Nach Umsturz in Bolivien bzw NACH FALSE-FLAG-UM-STURZ in …..

https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/501458/Nach-Umsturz-in-Bolivien-Neue-Regierung-beginnt-mit-dem-Ausverkauf-des-Landes

Nach Umsturz in Bolivien: Neue Regierung beginnt mit dem Ausverkauf des Landes

19.12.2019 13:00

Die neue Regierung in Bolivien beginnt, die Privatisierung der Wirtschaft voranzutreiben. Damit kehrt eine berüchtigte Phase in der Geschichte des Landes zurück, welche der gestürzte Präsident Morales beendet hatte. Ende der 1990er Jahre war die damalige Regierung soweit gegangen, den Himmel zu privatisieren, wodurch das Sammeln von Regenwasser verboten wurde.

Nach Umsturz in Bolivien: Neue Regierung beginnt mit dem Ausverkauf des Landes

13.11.2019, Bolivien, La Paz: Jeanine Anez erklärt sich während einer Sitzung im Kongress zur Interimspräsidentin des Landes. (Foto: dpa)

Die nach dem Sturz des früheren Präsidenten Evo Morales an die Macht gelangte Interimspräsident Jeanine Añez treibt die Privatisierung der bolivianischen Staatsunternehmen voran. Ihr „Minister für produktive Entwicklung und wirtschaftliche Pluralität“, Wilfredo Rojo, sagte in der vergangenen Woche: “Ich bin liberal. Die Regierung sollte erheblich abbauen und den privaten Unternehmen eine größere Rolle einräumen.”

Die Unternehmen, die derzeit vom Staat verwaltet werden und Anzeichen von “Ineffizienz” aufweisen, müssen Rojo zufolge von Privatunternehmen verwaltet werden. Unter dem ehemaligen Präsidenten Evo Morales wurden 17 staatliche Unternehmen gegründet, die nun privatisiert werden sollen. Nach Ansicht von Rojo sollten diejenigen, die keine Anzeichen von angemessenen Gewinnen aufwiesen, vom Staatsapparat nicht weiter unterstützt und stattdessen an ausländische Käufer veräußert werden. Konkret nannte Rojo das bolivianische Telekommunikationsunternehmen Entel. “Warum sollte Entel geschützt werden? Wie strategisch ist es?”, zitiert Die Zeitung Opinión den Minister.

Dieser jüngste Schritt zur Privatisierung der Wirtschaft ist Teil der Bemühungen, “den Apparat des diktatorischen Regimes von Evo Morales zu demontieren”, zitiert die Agencia Fides die Kommunikationsministerin der neuen Regierung, Roxana Lizarraga.

Im Jahr 1996 wurde auf Druck des IWFs die Öl- und Gasindustrie des Landes privatisiert. YPFB (Boliviens staatliches Erdgas- und Erdölunternehmen) wurde in drei Unternehmen aufgeteilt, und 50 Prozent der Aktien wurden an den privaten Sektor versteigert. Dieser Prozess übergab die Kontrolle über die wichtigsten Vermögenswerte von YPFB an private Unternehmen. Die Gewinner der Auktion, darunter Enron, Shell und Repsol YPF, wurden nicht aufgefordert, für ihre Aktien zu zahlen. Stattdessen verpflichteten sie sich lediglich, über einen Zeitraum von sieben Jahren einen Betrag zu investieren, der mindestens dem “Verkaufspreis“ entspricht, schreibt Brent z. Kaup in einem Beitrag von Latin American Perspectives mit dem Titel “A Neoliberal Nationalization”.

Auch das Wasser des Landes wurde privatisiert. Das US-Unternehmen Bechtel erhöhte die Wasserpreise auf ein solches Niveau, das es sich kaum ein Bolivianer leisten konnte, bis zu dem Punkt, an dem Wasser und Abwasser mehr als die Hälfte des durchschnittlichen Jahreslohns eines Bolivianers aufrasen. Bechtel überzeugte die damalige bolivianische Regierung auch, den Himmel zu privatisieren, um das Sammeln von Regenwasser illegal zu machen. Das Ergebnis war ein Massenhunger, der zu landesweiten Protesten und zum berüchtigten “Wasserkrieg von Cochabamba” führte, berichtet The Economist.

Besonders interessant wird zu beobachten sein, wer Zugriff auf die umfangreichen Lithium-Reserven des Landes erhalten wird. Lithium gilt als strategischer Rohstoff für die Elektroauto-Branche. Kurz vor seinem Sturz hatte Morales noch einen großen Deal mit den Chinesen abgeschlossen, welche nun im Rennen um die Rohstoffkonzessionen ins Hintertreffen geraten dürften.

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https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/501455/EU-Umstrittene-kroatische-Millionaerin-soll-die-Demokratie-in-Europa-voranbringen

EU: Umstrittene kroatische Millionärin soll die Demokratie in Europa voranbringen

Eine kroatische Millionärin wird EU-Kommissarin für Demokratie und Demografie. Die ehemalige Lehrerin ist in Kroatien hochumstritten, weil es Widersprüche im Zusammenhang mit ihren Finanzen gibt.

EU: Umstrittene kroatische Millionärin soll die Demokratie in Europa voranbringen

Die neue EUKommissarin für Demokratie und Demografie, die Kroatin Dubravka Suica. (Foto: dpa)

Die neue EU-Kommissarin für Demokratie und Demografie, die Kroatin Dubravka Suica, ist hochumstritten. Vor ihrer Ernennung zum Mitglied der neuen Kommission tauchten in Brüssel kritische Fragen über ihr Eigentum auf, die Hinweise auf Interessenkonflikte betonten. Die 62-jährige ehemalige Schullehrerin wurde vor etwa 20 Jahren plötzlich reich. Sie hat drei Häuser und zwei Wohnungen in Kroatien, ein Häuschen in Bosnien und eine Yacht und drei Autos.

Der Wert ihrer Immobilien soll sich nach Angaben diverser kroatischer Medien auf etwa fünf Millionen Euro belaufen. Der EU Observer konnte ihre Vermögensnachweise von 2000 bis 2012 einsehen. Suica war von 2000 bis 2011 Mitglied des kroatischen Parlaments. Gleichzeitig war sie von 2001 bis 2009 Bürgermeisterin von Dubrovnik. Dies war eine Zeit mit einer langen Liste von Kontroversen, die von den kroatischen Medien gemeldet wurden. “Ich bin zuversichtlich in Bezug auf die so genannte Offenlegung , da ich mein Vermögen immer gemäß den Regeln der Institutionen deklariert habe, in denen ich tätig war. Es gab nie einen Interessenkonflikt, und daher sehe ich keinen Grund, dieses Thema erneut zur Sprache zu bringen”, so Suica.

Im Jahr 2000 deklarierte Suica lediglich ein Haus im Küstendorf Cavtat, während ihr Ehemann ein Einfamilienhaus in Dubrovnik, einen Renault 9 und einen Opel Vectra sowie über 59.000 Euro Ersparnisse auflistete. Suica wörtlich: “Mein Mann war 44 Jahre lang Marinekapitän und hat im Laufe seines Berufslebens etwas verdient. Wir haben etwas geerbt. Alles ist klar und transparent.”

Suicas Vermögen variierte häufig. Sie hatte 2003 rund 3.000 Euro an Ersparnissen, danach 16.000 Euro im Jahr 2004 und 72.000 Euro im Jahr 2008.

Im September 2004 änderte sich das Format der Deklaration über die persönlichen Finanzen, sodass nicht nur Name und Standort der Immobilie, sondern auch deren Wert anzugeben sind. In dem betroffenen Abschnitt trug Suica keine Summe, sondern ein Fragezeichen ein.

Sie könnte argumentieren, dass sie nicht wusste, wie viel der Wert ihr Eigentum zu diesem Zeitpunkt gewesen ist. Diese Informationen fehlten dann aber auch in ihren Deklarationen von 2008, 2011 und 2012.

Im Jahr 2009 gab Suica an, dass ihr Haus in Cavtat geerbt wurde. Im selben Jahr übertrug sie das Haus an ihre Tochter Mirta. Mirta erwarb 2011 ohne Darlehen eine Wohnung in guter Lage in Zagreb.

In ihrer Erklärung an das EU-Parlament im Jahr 2019 listete Suica das im Bau befindliche Haus in Cavtat auf, das sie vor zehn Jahren ihrer Tochter übertragen hatte.

Darüber hinaus wird die Familienyacht in keinem der Akten erwähnt, einschließlich der dem Europäischen Parlament vorgelegten Finanzerklärung.

Nach den EU-Vorschriften war Suica nicht verpflichtet, Immobilien zu deklarieren, die ausschließlich der Nutzung ihrer Familie vorbehalten waren.

Andere designierte Kommissare in der gleichen Position haben diese Informationen jedoch in ihre Erklärung aufgenommen, um so transparent wie möglich zu sein, sagte ein EU-Beamter dem EU Observer.

Aus den historischen Eigentumserklärungen von Suica lässt sich wenig schließen, obwohl viele Fragen offen bleiben.

Laut dem slowenischen Europaabgeordneten Milan Brglez von der oppositionellen sozialistischen Partei liegt die Frage der Integrität von Kommissarin Suica in den Händen der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die die Verantwortung für die Arbeit und das Ansehen der EU trägt Kommission.

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https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/501445/EU-laesst-Prunkgebaeude-von-Schwarzarbeitern-und-illegalen-Migranten-errichten?src=XNASLSPREG

EU lässt Prunkgebäude von Schwarzarbeitern und illegalen Migranten errichten

19.12.2019 10:00

Das Europagebäude in Brüssel, in dem seit zwei Jahren der Europäische Rat tagt, ist eine prestigeträchtiges Einrichtung. Doch nun tauchen auf einmal unangenehme Nachrichten auf.

EU lässt Prunkgebäude von Schwarzarbeitern und illegalen Migranten errichten

Im Europagebäude in Brüssel, wo der Europäische Rat seine Konferenzen abhält (Foto: dpa).

Das Europa-Gebäude in Brüssel, wo der sogenannte Europäische Rat tagt, ist eine relativ junge Einrichtung der Gemeinschaft. Erst seit knapp zwei Jahren halten hier die Ministerpräsidenten und Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten ihre Konferenzen und Sitzungen ab. Im historischen Teil befinden sich etwa 250 Büros der führenden Vertreter der EU-Organe und der Delegationen der EU-Mitgliedsländer.

Der Bau, der zwischen 2011 und 2016 dauerte, war eine Reaktion auf die Erweiterung der EU. Durch die Aufnahme neuer Mitglieder benötigte die Organisation ein großes Gebäude, das allen Ländern Platz bietet. Die Kosten dafür waren nicht gering: So stand unterm Strich ein niederer dreistelliger Millionen-Euro-Betrag.

Jetzt kommen allerdings Informationen ans Licht, die für die EU nicht sonderlich angenehm sind. So haben Teile des prestigeträchtigen Gebäudes, das auf einer Fläche von zehn Fußballfeldern liegt, Migranten und Arbeiter gebaut, die keine richtigen Arbeits- oder Auftragsverträge hatten. Das haben die Journalisten der belgischen Tageszeitung „De Standaard“ herausgefunden. Einige der Bauarbeiter seien einfach bar auf die Hand entlohnt worden. Oder in einigen Fällen hätten die Auftraggeber die Mitarbeiter gar nicht bezahlt.

Der Bau erstreckte sich über ein halbes Jahrzehnt: Im September 2011 begann Belgien mit dem Projekt, um dann den Verantwortlichen des Europäischen Rates im Jahr 2016 die Schlüssel zu übergeben. 2008 hatte der belgische Staat den Bauvertrag unterschrieben. Eigentlich hatte der einheimische Baukonzern Jan De Nul die öffentliche Ausschreibung gewonnen. Doch danach sind kleinere Subfirmen in das Vorhaben mit einbezogen worden. Und gerade in diesen Unternehmen wurden die illegalen Bauarbeiter beschäftigt. Sie stammten aus Bulgarien, Moldawien, Italien, Portugal und Rumänien.

Bulgarischer Arbeiter: „Sowas habe ich zuhause noch nie erlebt“

„Ich habe diesen Job angenommen, da meine Frau und mein Sohn noch zuhause in Bulgarien waren“, sagte Beyhan Dzehelilov, ein Bauarbeiter aus dem südosteuropäischen Land. „Ich wollte, dass sie zu mir kommen, doch brauchte ich dafür Geld, erklärte der Mann, der im Frühjahr 2012 auf der Baustelle begonnen hatte, zu arbeiten. „Allerdings war es schon seltsam, als ich nicht den Vertrag bekommen habe, den man mir versprochen hatte“, fügte Dzehelilov hinzu. „Es war schon hart, wenn wir manchmal zwei Schichten hintereinander machen musste,“ so der Bulgare. „Keiner von uns hat einen Vertrag gehabt, und wir waren nicht krankenversichert“, erklärte er. „Sowas habe ich in Bulgarien noch nie erlebt“, sagte der Mann.

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Nach Massenvergewaltigung in Freiburg: Landesregierung will „BW“ sicherer machen

Nach Massenvergewaltigung in Freiburg: Landesregierung will „BW“ sicherer machen

NEOPresse in Politik

Nachdem eine junge Frau in Freiburg von mindestens 15 Männern, zumeist mit Migrationshintergrund, stundenlang vergewaltigt worden ist, verkündete die baden-württembergische Landesregierung das Bundesland „sicherer machen zu wollen“. Mit dem beschlossenen Konzept sollen Straßen und Plätze künftig sicherer werden. Das Konzept enthält vor allem präventive Maßnahmen, aber keine, die das Einwanderungs- oder Ausländerrecht betreffen. Hier soll offenbar alles so bleiben, wie es ist – die Wurzel wird nicht an ihrem Übel gepackt. Wie unsere Kanzlerin so schön sagte: „Nun sind sie halt da“, müssen wir getreu nach diesem Motto zusehen, wie wir uns vor Gewalt und Kriminalität durch Migranten selbst schützen.

In den Landkreisen soll es Sicherheitskonferenzen geben, die „kommunale Kriminalprävention“ besser koordiniert werden. Ein vom Justizministerium vorgebrachter Vorschlag, mit Messern verübte Körperverletzungen stärker zu bestrafen, soll unterstützt werden. Außerdem soll geprüft werden, ob in Groß- und Universitätsstädten Zonen eingerichtet werden sollen, in denen das Tragen von Messern verboten ist. Ob diese Pläne konkretisiert werden, ließ die Landesregierung noch offen.

Für „Flüchtlinge“ soll die „Rechtsstaatserziehung“ sowie das Programm „Richtig. Ankommen“ ausgebaut werden. In allen Regierungspräsidien soll es künftig „regionale Stäbe“ geben, die „gefährliche Ausländer“ beobachten. Einen solchen Stab gibt es bislang nur in Freiburg. Für „problembelastete Zielgruppen“ sollen mehr Sozialarbeiter eingesetzt werden. Wie diese Pläne umgesetzt werden sollen, ließ die Landesregierung ebenfalls offen.

Aufgrund der deutlichen Zunahme von sogenannten Aggressionsdelikten im öffentlichen Personenverkehr sollen künftig auch Kriminalbeamte in Zivilkleidung zur Abschreckung ein Kripo-Zeichen tragen. Aggressionsdelikte in öffentlichen Verkehrsmitteln haben um 30 Prozent zugenommen. In einem Interview, kurz nach dem Freiburger Vergewaltigungsfall, hatte Ministerpräsident Kretschmann verlangt, gegen besonders verhaltensauffällige und gewaltbereite Flüchtlinge hart vorzugehen und diese in andere Flüchtlingsunterkünfte „in der Pampa“ zu verlegen.

Bereits im Dezember 2018 hatte Kretschmann von einer Arbeitsgruppe Vorschläge zur Verbesserung der Sicherheitslage erhalten. Das Programm hätte schon Anfang 2019 verabschiedet werden können, doch Kretschmann erhielt aus den eigenen Reihen (Grüne) Kritik an seinen Äußerungen über ausländische „Tunichgute“ und „Männerhorden“. Deshalb wurde das Maßnahmenpaket immer wieder verschoben. Nachdem sich innerhalb von wenigen Wochen zwei weitere schwere Mehrfachvergewaltigungen in Biberach und Ulm ereignet hatten, war die Diskussion wieder aufgenommen worden. Wir werden den Fall verfolgen….

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FRIEDLICHES WEIHNACHTEN ist: besser OHNE „Erdo-GANS“

https://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-in-libyen-der-naechste-krieg-von-recep-tayyip-erdogan-a-1302328.html

Türkei in Libyen Erdogans nächster Krieg

Der türkische Präsident will sein Engagement in Libyen ausweiten. Schon bald könnten türkische Soldaten in dem Bürgerkriegsland kämpfen. Droht ein zweites Syrien?

Pro-Regierungskämpfer vor Tripolis

Mahmud Turkia/ AFP

Pro-Regierungskämpfer vor Tripolis

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bezeichnet Wladimir Putin als „Freund“. Er hat in den vergangenen Jahren keinen Staatschef öfter getroffen als seinen russischen Amtskollegen. Doch so sehr die beiden ihre vermeintliche Nähe öffentlich zur Schau stellen, sie liegen bei wesentlichen außenpolitischen Fragen weit auseinander.

Russland und die Türkei blicken unterschiedlich auf die Krim, auf Zypern, auf Nordwest-Syrien. Nun dürfte mit Libyen ein weiterer Konflikt hinzukommen. Der libysche Bürgerkrieg zwischen der Regierung von Premier Fayez Sarraj und verbündeten Milizen auf der einen Seite und der sogenannten Libysch-Arabischen Armee (LNA) des Warlords Khalifa Haftar auf der anderen Seite weitet sich zu einem Stellvertreterkrieg aus:

  • Italien, die Türkei, Qatar unterstützen Sarraj, der auch von der Uno als rechtmäßiger Regierungschef anerkannt wird, außerhalb der Hauptstadt Tripolis jedoch kaum etwas zu sagen hat.
  • Russland, Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate und, in geringerem Umfang, auch Frankreich haben sich auf die Seite Haftars geschlagen.

Die LNA belagert seit Monaten Tripolis; unterstützt wird Haftars Truppe unter anderem von russischen Militärberatern. Der Kriegsherr hat am vergangenen Wochenende ein weiteres Mal den Sturm auf die Hauptstadt ausgerufen.

„Wir können das nicht mehr langsam angehen“

Sarraj sucht in seiner Not Unterstützung aus dem Ausland, vor allem in der Türkei. Erdogan und Sarradsch unterzeichneten einen militärischen Beistandsvertrag, der neben der Lieferung von Waffen auch die Stationierung von türkischen Truppen in Libyen erlaubt.

Erdogan kündigte an, sein Engagement in dem Bürgerkriegsland auszuweiten. „Wir können das nicht mehr langsam angehen.Der Krieg schreitet voran. Die russische Wagner-Gruppe, Ägypten, Abu Dhabi unterstützen Haftars Truppen, die sonst von niemandem anerkannt werden“, sagte er.

Recep Tayyip Erdogan und Libyens Premier Fayez Sarraj

AP

Recep Tayyip Erdogan und Libyens Premier Fayez Sarraj

Ankara hat bereits eingeräumt, trotz eines internationalen Embargos Waffen an das Sarraj-Regime zu liefern. Laut eines Berichts der türkischen Zeitung „Cumhuriyet“ werden regierungsnahe, libysche Kämpfer womöglich umsonst in türkischen Krankenhäusern behandelt.

Erdogan sieht sein Land als Ordnungsmacht in der muslimischen Welt

Erdogans Bündnispartner, der Rechtsextremist Devlet Bahceli, drängt die Regierung, nun auch eigene Soldaten nach Libyen zu entsenden. Erdogan unterstützt Sarraj aus mehreren Gründen:

  • Er steht ihm ideologisch nahe. Wie das Regime in Tripolis unterhält auch Erdogan gute Kontakte zu den Muslimbrüdern.
  • Erdogan verfolgt wirtschaftliche Interessen. Türkische Firmen sind in Libyen aktiv. Im November verständigten sich Erdogan und Sarradsch zudem über die Ausbeutung der Gasvorkommen vor der griechischen Insel Kreta. Die direkten Mittelmeeranrainer Griechenland, Zypern und Ägypten protestierten gegen das libysch-türkische Abkommen, ebenso wie die EU.
  • Zudem will der Präsident die Rolle der Türkei in der Region stärken. Erdogan sieht sein Land als Ordnungsmacht in der muslimischen Welt. Doch sein Verhältnis zu etlichen Staaten in der Region wie Ägypten oder Saudi-Arabien ist zerrüttet. Erdogan braucht dringend neue Verbündete.

Für den türkischen Präsidenten stellt das Engagement in Libyen ein Risiko dar. Sollte er tatsächlich Soldaten in Tripolis stationieren, würden Ägypten oder die Emirate wohl nachziehen. Experten warnen vor einem zweiten Syrien. Wie sich der Konflikt weiter entwickelt, hängt nun – wieder einmal – entscheidend von Russland ab.

Putin trifft Erdogan am 8. Januar in der Türkei. Libyen soll dann ganz oben auf der Agenda stehen.

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https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/501505/Massenflucht-aus-Idlib-Zehntausende-Syrer-auf-dem-Weg-in-die-Tuerkei?src=XNASLSPREG

Massenflucht aus Idlib: Zehntausende Syrer auf dem Weg in die Türkei

23.12.2019 13:31

Verstärkte Angriffe der syrischen und russischen Armeen auf die Söldnerhochburg Idlib haben eine Massenflucht ausgelöst.

Massenflucht aus Idlib: Zehntausende Syrer auf dem Weg in die Türkei

15.07.2019, Syrien, Idlib: Ein Kämpfer der syrischen Söldnergruppe Jaysh al-Izza (Armee des Stolzes) nimmt an einer militärischen Übung teil. (Foto: dpa)

Die Zahl der syrischen Flüchtlinge aus der Region Idlib auf dem Weg in die Türkei ist der türkischen Hilfsorganisation IHH zufolge auf 120.000 angewachsen. Derzeit liefen die Vorbereitungen für ein Zeltlager in der Nähe der Ortschaft Killi, die 13 Kilometer vor der türkischen Grenze liegt, sagte ein IHH-Sprecher am Montag. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte am Wochenende von 80.000 gesprochen, die angesichts der russischen und syrischen Bombardierungen in der Region derzeit von Idlib in Richtung Türkei unterwegs seien. Eine neue Flüchtlingswelle könne die Türkei nicht schultern. Der in London ansässigen sogenannten „syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte“ zufolge sind seit Donnerstag 40.000 auf der Flucht.

Eine türkische Delegation reiste am Montag nach Moskau, um über Syrien zu beraten. Die Türkei unterstützt im Bürgerkrieg in Syrien die Söldner gegen Präsident Baschar al-Assad. Assad wiederum erhält Unterstützung von Russland und dem Iran.

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https://www.welt.de/politik/ausland/article204619510/Avantgarde-Russland-meldet-Einsatzbereitschaft-von-neuer-Hyperschallrakete.html

Ausland „Avantgarde“

Russland meldet Einsatzbereitschaft von neuer Hyperschallrakete

Der russische Verteidigungsminister hat bekanntgegeben, dass die Hyperschallrakete „Avantgarde“ einsatzbereit sei. Sie soll zwanzig mal so schnell wie der Schall sein und könnte von Abwehrsystemen nicht mehr abgefangen werden.

Quelle: WELT/Christoph Hipp

Autoplay
Russlands Militär hat in seinem Arsenal eine Hyperschallrakete vermeldet: Die neue Waffe heißt „Avantgarde“ und soll 20-mal so schnell wie der Schall sein. Sie sei die Antwort auf eine mögliche Stationierung von US-Raketen in Europa, heißt es.
Russlands Armee hat ihre neue Hyperschallrakete in den Dienst genommen. Verteidigungsminister Sergej Schoigu teilte mit, die neue Waffe „Avantgarde“ sei nun einsatzbereit, wie die Zeitung „Komsomolskaja Prawda“ berichtete. Dem Verteidigungsministerium in Moskau zufolge wurde Präsident Wladimir Putin am Freitag darüber informiert.

Schoigu sprach von einem bedeutenden Ereignis für Russland und sein Militär. Die neue Waffe ist demnach in der Region Orenburg im südlichen Ural stationiert.

Nach früheren Angaben ist die Rakete mehr als 20-mal so schnell wie der Schall. Bei diesen Geschwindigkeiten könne sie nicht von Abwehrsystemen abgefangen werden, hatte der Kreml-Chef gesagt. Bei einem Testflug vor einem Jahr vom Ural zu einem Testgelände in Kamtschatka am Ochotskischen Meer im Nordosten Russlands legte die „Avantgarde“ eine Strecke von 6000 Kilometern zurück.

US-Raketen in Europa

Russischen Medienberichten zufolge wurde die Rakete gemäß den Bestimmungen des Abrüstungsvertrages Start mit den USA Ende November amerikanischen Inspektoren gezeigt. Putin hatte die Waffe im März 2018 angekündigt. Sie sei eine Antwort auf Raketenabwehrsysteme der USA.

Der Präsident hatte erst am Donnerstag gefordert, militärische Aktivitäten des Westens und die mögliche Stationierung von US-Raketen mittlerer und kürzerer Reichweite in Europa im Blick zu haben.

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https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/501390/Tuerkischer-General-Der-Dritte-Weltkrieg-steht-vor-der-Tuer

Türkischer General: „Der Dritte Weltkrieg steht vor der Tür”

29.12.2019 09:31

Ein renommierter türkischer Generalmajor hat ein Buch veröffentlicht, in dem geschildert wird, warum ein Dritter Weltkrieg des Westens unter Führung der USA gegen China und Indien unausweichlich sei. Dem Generalmajor zufolge werden Russland und die Türkei im Lager des Westens stehen.

Türkischer General: „Der Dritte Weltkrieg steht vor der Tür”

Angehörige der US-Marine beobachten am 11.08.2017 eine Übung von Deck des Flugzeugträgers USS Theodore Roosevelt, der sich an einem nicht näher bezeichneten Ort im Pazifik befindet. (Foto: dpa)

Der türkische Generalmajor a.D. Osman Pamukoğlu hat wenige Monate (September 2019) vor dem Nato-Gipfel in London ein Buch mit dem Titel “Der Dritte Weltkrieg – Wann und zwischen welchen Mächten er stattfinden wird” veröffentlicht, der in zahlreichen Ländern hohe Wellen geschlagen hat.

Pamukoğlu zufolge würden die USA in Zukunft eine weltweite Koalition aufstellen, um militärisch gegen China und seine Verbündeten vorzugehen. Russland werde ein wichtiger Bestandteil dieser Koalition sein, da Russland alles daran setze, um zu verhindern, dass China seinen Einfluss in Zentralasien und Sibirien erweitert. “Es ist davon auszugehen, dass sich auf der einen Seite die USA und Russland und auf der anderen Seite China und Indien befinden werden”, Pamukoğlu.

Im Zusammenhang mit der Positionierung der Europäer und Türken führt er aus, dass sich sowohl Europa als auch die Türkei eindeutig auf der Seite der Anti-China-Allianz befinden werden. “China versucht Zeit zu gewinnen, indem es politische und wirtschaftliche Schritte unternimmt. Und die USA nutzen das Instrument von Sanktionen, denn die Zeit arbeitet gegen die USA”, meint er.

Alleine schon an den weltweiten Rüstungsausgaben könne man erkennen, dass es früher oder später zu einem großen konventionellen Krieg kommen müsse, so Pamukoğlu im Rahmen einer Sendung des Fernsehsenders Haberturk. Das sei eine Vorbereitungsphase wie vor dem Ersten Weltkrieg. Chinas Ambitionen seien offensichtlich. Die Regierung in Peking wisse genau, dass die Position einer Weltmacht die Herrschaft über die Weltmeere und Ozeane voraussetze. Deshalb investiere China massiv in seine Marine. Die Mobilisierung der maritimen Fähigkeiten der USA im Südchinesischen Meer würden deshalb auch Sinn machen. “Wenn sie als Land nicht imstande sind, die Seewege zu kontrollieren, können sie weder eine Kontrolle über die weltweiten Rohstoffe erringen, noch eine Weltmacht werden. Diese Kontrolle führte in früheren Zeiten England aus und jetzt sind es die USA. Die Chinesen bauen einen Flugzeugträger. Warum? Denn wenn du keine Kontrolle über die Ozeane hast, kannst du nicht zum weltgrößten Akteur aufsteigen. Der Dritte Weltkrieg wird ausbrechen. Neutralität ist lediglich eine Utopie. Wie neutral kann man bleiben, wenn alles beginnt zu knattern. Auch die Türkei wird beim Dritten Weltkrieg nicht neutral bleiben können. Die Türkei wird auf jeden Fall Partei für den westlichen Block ergreifen”, zitiert Asafhaber den Generalmajor a.D.

Im Rahmen einer Sendung beim türkischen TV-Sender tv 100 sagte Pamukoğlu: “Der Ausbruch des Dritten Weltkriegs wird an drei Faktoren gekoppelt sein: Energieressourcen, Wasserressourcen und die Kontrolle der Handelswege zur See (…) Die USA wollen verhindern, dass die Chinesen von den Ölressourcen der Iraner profitieren. Das versuchen die Amerikaner seit geraumer Zeit. Deshalb befinden sich die US-Truppen in Afghanistan. In Afghanistan wird verhindert, dass China eine Landbrücke in den Iran aufbaut (…) Zu Russland lässt sich folgendes sagen: Zahlreiche Ressourcen befinden sich östlich des Urals, also vor allem in Zentral- und Ostsibirien. Und wer befindet sich im Süden? China. 65 Prozent der russischen Truppen befinden sich östlich des Urals, also im Gebiet der Ressourcen. Doch gegen wen werden sie stationiert? Wer befindet sich denn im Süden? China mit seiner Bevölkerung von 1,4 Milliarden Menschen. Wenn es ein Land gibt, dass diese Ressourcen östlich des Urals unbedingt benötigt, ist das China – der hungrige Riese (…) Wir haben derzeit dieselbe Konstellation wie am Vorabend des Zweiten Weltkriegs.”

Der Dritte Weltkrieg werde nicht in Europa, Lateinamerika oder in Afrika, sondern in der Asien-Pazifikregion ausgetragen werden. Dazu sagt Pamukoğlu: “Das Himalaya-Gebirge und Kaschmir sind enorm wichtig für die Wasserversorgung in der Region. Insbesondere China benötigt das Wasser aus dem Himalaya-Gebirge. Wenn ein atomarer Schlag auf die Wasserressourcen im Himalaya-Gebirge ausgeführt werden sollte, würde dies dazu führen, dass Milliarden von Menschen ohne Wasser bleiben und flüchten müssten”, so Pamukoğlu.

Allerdings könne die letzte Vorbereitungsphase gegen China erst dann beginnen, wenn die USA das iranische Problem gelöst haben. Auf Nachfrage einer Journalistin des Fernsehsenders Habertürk, was denn passieren müsste, damit es tatsächlich zum Ausbruch des Dritten Weltkriegs kommt, sagte der Generalmajor a.D. “Ein Vorfall in einem Grenzgebiet, der Abschuss eines Kampfjets, das Versenken eines Fischerboots, ein Terroranschlag, ein Attentat oder ein unvorstellbarer Vorfall. Darüber hinaus ist es möglich, ein niemals stattgefundenes provokatives Ereignis medial als Realität darzustellen, um einen Kriegsvorwand zu haben. So lief dass immer schon.”

Generalmajor a.D. Osman Pamukoğlu war von 1968 bis 2002 im aktiven Dienst der türkischen Streitkräfte (TSK). Im Jahr 1993 war er innerhalb der hochrangigen Militärs der einzige Offizier, der sich bereit erklärte, im Südosten der Türkei vor Ort und an vorderster Front Spezialtruppen gegen die PKK, die von der EU und den USA als Terrororganisation eingestuft wird, zu befehligen. Er studierte die Guerilla-Taktiken von Josip Broz Tito, Giuseppe Garibaldi, Mao Zedong, Alberto Bayo, Fidel Castro, Ernesto “Che” Guevara, Võ Nguyên Giáp und Yasser Arafat, um theoretische und praktische Mittel gegen die Guerilla-Kriegsführung zu entwickeln. Dadurch gelang es ihm von 1993 bis 1995 die Anzahl der Gebirgskämpfer der PKK von 12.000 auf etwa 6.000 zu minimieren.

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siehe auch  13 STERN-ZEICHEN – Der „SCHLANGEN-TRÄGER“

Elizabeth Teissier ist eine DREISTE DES-INFORMANTIN

https://de.wikipedia.org/wiki/Elizabeth_Teissier

>>>Elizabeth Teissier, auch Madame Teissier (* 6. Januar 1938 als Germaine Elizabeth Hanselmann in Algier), ist eine schweizerisch-französische Astrologin, die auch als Mannequin und Schauspielerin tätig war……<<<

https://www.zeit.de/zeit-magazin/2019/53/elizabeth-teissier-astrologin-rettung

Elizabeth Teissier : „Ich bin ein kleiner Steinbock, der versucht, den Himmel zu verstehen“

Elizabeth Teissier: "Ich bin ein kleiner Steinbock, der versucht, den Himmel zu verstehen"
© Herlinde Koelbl

Model, Schauspielerin, Astrologin, mitunter wurde sie sogar als Hexe beschimpft: Elizabeth Teissier wusste immer, was für sie in den Sternen steht. Und was kommt 2020?

© Herlinde Koelbl

Elizabeth Teissier: „Das war ein Geschenk“

Die Astrologin musste sich erst von ihrem Mann trennen, um ihn schätzen zu lernen. Interview:
Aus der Serie: Das war meine Rettung ZEITmagazin Nr. 53/2019

ZEITmagazin: Frau Teissier, in Ihrem Horoskop über Wladimir Putin haben Sie dem russischen Präsidenten „natürliche Autorität“ aus „einem früheren Leben“ zugeschrieben. Was haben Sie aus Ihrem früheren Leben geerbt?

GIERIG  – KORRUPT  – – SKRUPELLOS – – – GIERIG  – KORRUPT  – – SKRUPELLOS – – – GIERIG  – KORRUPT  – – SKRUPELLOS – – –

INTERESSANT: „MACHT und FRAUEN“dass hier BEISPIELE gezeigt werden von „FRAUEN““ die sich als „HÖCHST-KRIMINELLAUS-ZEICHNEN mit „höchst-FRAG-WÜRDIGEM“  „WERDE-GANG“ und „EIN-STIEG“

Aus dem TEXT:… Auf dem EU-Gipfel……… Angela Merkel (Mitte)  >>>MEREKEL die PERSON die  sich an der „ZAHL der TAGE“ auf-GEILT   welche  sie sich erschlichen hat über die sogenannte „AMTs-ZEIT“  <<<<<…..ins Gespräch mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (r.) und EZB-Präsidentin Christine Lagard (l.) vertieft.

……Das Jahr 2019 ist aus weiblicher Sicht nicht irgendein Jahr.…..<<<ZUFALLVONWEGEN eher „ein abgekartetes SPIEL“ wie man hier an diesen drei PERSONEN erkennen kann>>>…Nie war mehr weibliche Macht in Europa.….<<<Die FRAGE ist doch hat eine von diesen PERSONEN nur irgendetwas WEIBLICHES  zzziiizz>>>>

https://www.sueddeutsche.de/politik/macht-frauen-eu-fuehrung-1.4736099

Politik:

Macht muss für Frauen selbstverständlich werden

Auf dem EU-Gipfel am 13. Dezember ist Kanzlerin Angela Merkel (Mitte) ins Gespräch mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (r.) und EZB-Präsidentin Christine Lagard (l.) vertieft.(Foto: AP)

Zum ersten Mal besetzen Frauen die wichtigsten Chefposten der europäischen Institutionen. ………..

Das Jahr 2019 ist aus weiblicher Sicht nicht irgendein Jahr. Sondern ein ganz besonderes. Vor 100 Jahren hat zum ersten Mal im Deutschen Reichstag eine Frau das Wort ergriffen, kurz nach der Einführung des allgemeinen Wahlrechts für Frauen. In diesem Jahr nun wurde wieder eine historische Hürde genommen. Zum ersten Mal besetzen Frauen die wichtigsten Chefposten in den europäischen Institutionen. Rechnet man die Regierungschefinnen in den europäischen Mitgliedstaaten hinzu, bleibt ein bemerkenswertes Fazit: Nie war mehr weibliche Macht in Europa.….

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SCHRITT FÜR SCHRITT….

https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/501469/Das-Jahrhundert-der-Staedte-Teil-1-Warum-die-grossen-Metropolen-ueber-unsere-Zukunft-entscheiden

Das Jahrhundert der Städte, Teil 1: Warum die großen Metropolen über unsere Zukunft entscheiden

26.12.2019 11:09

Weltweit zieht es immer mehr Menschen in die großen Städte. Noch im Jahr 2000 lebte dort nur knapp über die Hälfte der Weltbevölkerung – nach Berechnungen der UN werden es im Jahr 2050 etwas mehr als zwei Drittel sein. Dementsprechend werden die wichtigen Zukunftstrends des 21. Jahrhunderts von den Metropolen ausgehen.

Das Jahrhundert der Städte, Teil 1: Warum die großen Metropolen über unsere Zukunft entscheiden

Der Sitz des Nationalkongresses in Brasiliens Hauptstadt Brasilia. (Foto: dpa)

Mitte dieses Jahrhunderts werden mehr Menschen ein urbanes Ballungszentrum ihre Heimat nennen als zu Beginn des Jahrhunderts überhaupt lebten. UNO-Generalsekretär Kofi Annan bilanzierte vor 19 Jahren in Berlin anlässlich der ‚Weltkonferenz zur Zukunft der Städte´: „Wir sind ins Jahrtausend der Städte eingetreten – dort liegt die Zukunft der Menschheit.“

Befürworter des Land- und Kleinstadtlebens mögen das bedauern. In gewisser Hinsicht zu Recht: Mit der Abwanderung gehen viele traditionelle Werte verloren. Und der Mensch verlässt eine Umgebung, die Jahrtausende lang sein natürlicher Lebensraum war. Aber: Fortschritt und Entwicklung sind immer von den Städten ausgegangen, dort, wo Menschen unterschiedlicher Glaubens- und Weltanschauung aufeinandertrafen, wo das starre Korsett dörflicher Moral- und Wertvorstellungen die Freiheit der Ideen und Gedanken nicht einschnürte. „Nobelpreise werden nun mal nicht in Dörfern geholt“, hat Ricky Burdett gesagt, Leiter des einflussreichen Forschungsprojekts „Städte und das urbane Zeitalter“ der renommierten „London School of Economics and Political Science“. Tatsache ist: Die Antworten auf die drängenden Fragen, die sich den Menschen des 21. Jahrhunderts stellen, werden in den Städten gefunden werden müssen.

Paradoxerweise auch die Antwort auf die Frage, wie die Megastädte der Dritten Welt wie Lagos in Nigeria, Dhaka in Bangladesch oder Jakarta in Indonesien ihrer Misere entkommen können. Große Teile dieser Riesen-Metropolen sind nicht mehr als gigantische Slums, wo „Ausbeutung, Krankheit, Gewaltverbrechen, Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung und extreme Armut“ regieren, wo große Teile der Bevölkerung „ohne Trinkwasserversorgung, Abwasserbeseitigung und sonstige grundlegende kommunale Dienstleistungen auskommen müssen“ (Kofi Annan, ebenfalls in Berlin). Dies sind die Kehrseiten der Urbanisierung – wobei eins außer Frage steht: Der Zustrom in die Metropolen ist nicht aufzuhalten. Aufgabe von Wissenschaftlern, Stadtplanern, Politikern und Verwaltungsspezialisten ist es und wird es in den kommenden Jahren verstärkt sein, die negativen Folgen dieser Massenbewegungen abzufedern und lebenswerte urbane Räume zu schaffen.

Nomaden in Seilbahnen? Ein Blick auf Deutschlands Städte von morgen

Auch wenn sich die Vermögensverteilung in den westlichen Gesellschaften zusehends zuungunsten der Einkommensschwachen entwickelt: Zustände wie in den Molochs der Dritten Welt finden sich im europäisch geprägten Kulturraum nicht (höchstens in einigen Stadtvierteln südosteuropäischer Großstädte wie Bukarest und Sofia). Tatsache ist, dass unsere Städte – „unsere“ im Sinne von westlich – noch nie so gesund, sicher und lebenswert waren wie heute. Die Zeiten, in denen die Berliner Arbeiterschaft – mithin also die überwiegende Zahl der Einwohner – in beengten, feuchten, Tuberkulose-verseuchten Mietskasernen dahinvegetierte, sind noch nicht einmal ein Jahrhundert her. Und noch Anfang der 1980er Jahre mussten die Hausfrauen im Ruhrgebiet die draußen aufgehängte Wäsche rasch von der Leine nehmen, wenn sich der Wind drehte und die Abgasschwaden der nächstgelegenen Zeche in die Hinterhöfe der Bergmannssiedlungen trieb.

Aber auch wenn die Lebensbedingungen in westlichen Großstädten heute ein recht hohes Niveau erreicht haben: Vor den Stadtplanern liegen keine leichten Aufgaben. Dies sind die wichtigsten Herausforderungen, die sie meistern werden müssen:

Umweltschutz

Der menschliche Ressourcenverbrauch findet zu 80 Prozent in Großstädten statt. Die Planer müssen Mittel und Wege finden, die Städte so zu organisieren, dass der Verbrauch endlicher Rohstoffe beschränkt und die Umweltbelastung verringert wird. Im flächenmäßig kleinen und einwohnerstarken Deutschland bedeutet das den Umbau im Bestand, weil es eine weitere Zersiedelung der Landschaft nicht geben darf, auch kaum geben kann (das heißt, der „Prairie Style“ des amerikanischen Architekten Frank Lloyd Wright mit seinem sich in die Landschaft einfügenden Wohngebäude-Bau kann hierzulande keine Rolle spielen; vielmehr wird sich eine Symbiose von Nachverdichtung – also der intensiveren Nutzung bereits bebauter Fläche – und der gleichzeitigen Schaffung urbaner Freiräume durchsetzen). Wobei bei diesem Umbau die folgenden Punkte mitbedacht werden müssen.

Verkehrslenkung

Wir stehen vor möglicherweise revolutionären Umwälzungen im Verkehrswesen. Die Ära des Automobils in seiner heutigen Form geht langsam, aber sicher zu Ende. Was danach kommt, weiß niemand. Werden die Nachfolger des Benzin- beziehungsweise Diesel-angetriebenen PKW einfach nur autonom fahren und ihren Vorgängern ansonsten mehr oder weniger vollkommen gleichen oder zumindest stark ähneln? Dann würde sich möglicherweise nicht besonders viel ändern. Was aber, wenn sich die neuen Fahrzeuge – zu einem großen Teil oder gänzlich – nicht mehr im Privatbesitz befinden werden, das heißt, wenn der innerstädtische Transport primär oder vollständig von Mietwagen geleistet wird, die man nach der Nutzung einfach am Straßenrand abstellt (so wie heute schon beim Ridesharing üblich)? Oder wenn – wie in der kolumbischen Hauptstadt Bogota in Ansätzen schon verwirklicht – die Menschen mit Seilbahnen befördert werden? Welchen Einfluss werden Drohnen haben, die einerseits eine Reduzierung des Lieferverkehrs mit sich bringen, für die andererseits aber auch eine geeignete Infrastruktur geschaffen werden muss? Was, wenn sich das Flugtaxi – allen Unkenrufen der meisten Experten zum Trotz – in den nächsten Jahren durchsetzen wird?

Eine Idee wird in einigen Städten – vor allem in den USA sowie Australien – bereits umgesetzt: Die Schaffung der „fußläufigen“ Stadt (im Englischen: walkable city), in der innerhalb einer bestimmten Zeit – meist sind es 20 Minuten – alle wichtigen Infrastruktur-Einrichtungen zu Fuß erreichbar sein sollen, das heißt, wo innerhalb vieler kleinflächiger Quartiere ein jeweils flächendeckendes, dicht getaktetes Angebot vorhanden ist beziehungsweise vorhanden sein soll.

Einkommensverteilung und soziale Spaltung

Wie bereits oben erwähnt, gibt es in westlichen Großstädten keine Verslummung, wie sie aus den gigantischen Ballungsräumen der Dritten Welt bekannt sind. In Deutschland wird es sie, solange eine bundesrepublikanische Gesellschaftsordnung herrscht, auch niemals geben. Dennoch ist es eine Tatsache, dass die Schere zwischen arm und reich immer weiter auseinandergeht, dass heute soziale Verwerfungen existieren, wie sie noch vor wenigen Jahrzehnten unbekannt waren. Aus dieser Faktenlage ergeben sich für die Stadtplaner zwei Notwendigkeiten: Zum einen, die neue gesellschaftliche Situation zur Kenntnis zu nehmen und in ihre Planungen miteinzubeziehen. Nun sind die meisten Planer in ihrer politischen Einstellung tendenziell links-liberal. Konservative, die einen eher technisch-wirtschaftlich-funktionalen, auf Effizienz ausgerichteten Ansatz verfolgen, mag es geben, sie bilden innerhalb ihrer Profession jedoch die Minderheit. Links der politischen Mitte angesiedelte Stadtplaner müssen akzeptieren, dass es gesellschaftliche Realitäten gibt, die sie nicht ändern können, deren Missstände sie lediglich bis zu einem gewissen Grade mit ihren Planungen abfedern können. Sie müssen einsehen, dass das egalitäre Gesellschaftsmodell, das in der Bundesrepublik bis in die 70er Jahre hinein herrschte, bis auf weiteres der Vergangenheit angehört – und ihre Planungen an dieser Einsicht ausrichten, anstatt zu versuchen, gutgemeinte, aber von vornherein zum Scheitern verurteilte Sozialexperimente durchzuführen.

Gleichzeitig sollten die Stadtplaner jedoch darauf hinarbeiten, mit ihrer Planung der weiteren sozialen Spaltung nicht Vorschub zu leisten. Was das heißt, lässt sich treffend am Beispiel von Brasilia veranschaulichen. Gebaut wurde die heutige brasilianische Hauptstadt in der zweiten Hälfte der 1950er und Anfang der 1960er Jahre, und zwar primär für Politiker und Beamte, das heißt, Angehörige der Ober- und (oberen) Mittelschicht. Nicht bedacht hatten die Planer allerdings, dass zur Aufrechterhaltung der Infrastruktur ein Heer von Angehörigen der unteren Mittel- sowie der Unterschicht notwendig sein würde. Auch das zog nach Brasilia – allerdings wegen fehlender finanzieller Ressourcen nicht in die Kernstadt, sondern in die Vorstädte, wo es zwar nicht zugeht wie in den Barrios von Rio de Janeiro oder Sao Paulo, wo die soziale Lage jedoch – zurückhaltend ausgedrückt – angespannt ist.

Digitalisierung und neue Formen von Erwerbsarbeit

Die Zahl der in der Fertigung tätigen Menschen nimmt ab, gleichzeitig werden die Produktionsstätten zunehmend umweltfreundlicher. Das bedeutet, dass es die Fabrik am Stadtrand zwar auch in Zukunft noch geben wird, dort aber immer weniger Menschen beschäftigt sein werden. Die Arbeitnehmer von morgen (beziehungsweise die Selbständigen und Freiberufler, denn in Zukunft werden viele keinen Festvertrag mehr haben) werden vermehrt vor dem Bildschirm sitzen, und zwar immer häufiger in kollaborativer Form. Entwickler, Designer, Texter werden als sogenannte „digitale Nomaden“ vorübergehende Arbeitsgemeinschaften in Co-Working-Spaces bilden, lose Zusammenschlüsse, die der einzelne jederzeit wieder verlassen kann, wenn er sein Projekt beendet hat und für das nächste Projekt in ein anderes, weil auf die Bedürfnisse des neuen Projekts besser zugeschnittenes Co-Working-Space zieht. Die für diese Art von Arbeit notwendige Infrastruktur müssen Stadtplaner unbedingt in ihre Überlegungen miteinbeziehen, genau wie den Umstand, dass sich das geballte Auftreten von Arbeitnehmern an bestimmten Orten zu bestimmten Zeiten nicht mehr so leicht vorhersagen lässt wie heute.

Aber, und das ist ein wichtiger Vorbehalt: Die Planer dürfen sich von Prognosen in Hinblick auf das Fortschreiten der Digitalisierung auch nicht zu stark beeinflussen, nicht blenden lassen. Auch in Zukunft wird nicht jeder Werktätige vor dem Bildschirm sitzen – es wird weiterhin Feuerwehrleute geben, Bäckerei-Verkäuferinnen und Pflege-Personal. Zukunftsforscher tendieren dazu, Digitalisierung und Technologisierung zu überschätzen (zu Beginn des 20. Jahrhunderts glaubten die Menschen, ihre Nachfahren würden sich im Jahr 2000 fast ausschließlich in Luftfahrzeugen fortbewegen).

Darüber hinaus ist davon auszugehen, dass in Zukunft wieder mehr Fertigungsstätten in den Städten angesiedelt sein werden. Möglich wird das, weil die Umweltverträglichkeit der Produktion zunehmen wird. Die räumliche Nähe von Wohnung und Arbeitsplatz ist ein Faktor, der für die Überlegungen der Stadtplaner zunehmend an Bedeutung gewinnen wird.

Technologisierung der Städte

Digitalisierung, Künstliche Intelligenz (KI), Robotik – die Technik wird in unseren Städten eine zunehmend größere Rolle spielen. Das ist prinzipiell eine gute Sache; man denke nur an den Bau der Kanalisation und die Einführung der elektrischen Beleuchtung (was die Zahl der Brandkatastrophen erheblich verringerte). Kurioserweise ist gerade im Hightech-Land Deutschland die Angst vor Innovationen besonders ausgeprägt, was für die Stadtplaner die Schwierigkeit schafft, zu entscheiden, in welchem Maße sie (absehbare) neue Technologien in ihre Planung der Städte von morgen miteinbeziehen sollten – sie können ja nicht wissen, wie stark der Widerstand sein und ob er die Implementierung (zumindest mittelfristig) vielleicht sogar verhindern wird. Allerdings wird auch der heftigste Widerstand den Durchbruch der wichtigen Innovationen nicht verhindern, sondern allerhöchstens aufschieben können. Die Tendenz geht daher zweifellos zur sogenannten „Smart City“.

Im zweiten Teil des „Jahrhunderts der Städte“ lesen Sie:

  • Was Utopia, Chaux und die Gartenstädte von morgen gemeinsam haben
  • In welchem einzelnen Gebäude 1,5 Millionen Menschen leben sollen
  • In welcher Stadt die Einwohner bereits heute fast vollständig überwacht werden

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SCHRITT FÜR SCHRITT….in die „TOTALE ABHÄNIGKEIT“ und „FREMD-Be-STIMMUNG“

https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/501470/Das-Jahrhundert-der-Staedte-Teil-2-Die-Smart-City-Ideale-Gesellschaftsordnung-oder-totale-UEberwachung

Das Jahrhundert der Städte, Teil 2: Die „Smart City“: Ideale Gesellschaftsordnung oder totale Überwachung?

29.12.2019 09:31

Die Städteplaner vergangener Jahrhunderte verfolgten ehrgeizige Ziele: Sie wollten die ideale Stadt schaffen. Die Planer von heute wollen das auch – und kreieren Alpträume.

Das Jahrhundert der Städte, Teil 2: Die „Smart City“: Ideale Gesellschaftsordnung oder totale Überwachung?

Dubai: Die oberen Stockwerke des Luxushotels „The Address Hotel“ stehen in Flammen. (Foto: dpa)

Schon Platon (427 bis 347 v. Chr.) lieferte in seinen berühmten philosophischen Dialogen das Modell einer idealen Stadt: Atlantis. Der erste wirkliche Theoretiker der Stadtplanung war jedoch der Italiener Filarete („Tugendfreund“). Der Renaissance-Architekt beschrieb in seinem zwischen 1460 und 1464 erschienenen, 25-bändigen „Architektur-Traktat“ (der Titel lässt erahnen, dass es sich um ein umfassendes Werk handelt) seine Version von einer Stadt, deren Gestaltung und Architektur sich mit der in ihr herrschenden Gesellschaftsordnung auf perfekte Weise ergänzen. Filarete kann als Vorläufer aller urbanen Idealisten und Utopisten gesehen werden. Egal, ob der Staatsmann und Autor Thomas Morus (1478 – 1535) mit seiner Insel „Utopia“, der französische Architekt Claude-Nicholas Ledoux (1736 – 1806) mit seiner Arbeiter-Stadt „Chaux“, der britische Stadtplaner Ebenezer Howard (1850 – 1928) mit seinen „Gartenstädten von morgen“ sowie das Pekinger Architekturbüro „MAD“ mit seinem 2008 entworfenem CO2-neutralen dreidimensionalen Sternen-Gebäude „Super Star“, in dem (theoretisch, denn das Projekt ist in der Praxis nicht umsetzbar) 1,5 Millionen Menschen leben könnten: Alle suchen sie nicht nur die planerisch und architektonisch optimale Stadt zu erschaffen, sondern die ideale Gesellschaftsordnung gleich mit.

Metropolen á la George Orwell

Wer nun glaubt, solche Versuche seien vor allem Philosophen, Autoren und theoretischen Architekten vorbehalten, der irrt. Einen ersten großangelegten (gescheiterten) Versuch der Schaffung einer idealen Stadt haben wir bereits weiter oben betrachtet (Brasilia). Aber in den letzten Jahren ist eine Häufung solcher Versuche zu beobachten. Aus dem Nichts werden sie hochgezogen, die futuristischen Metropolen von morgen. In Saudi-Arabien heißen sie „King Abdullah Economic City“, in China „Sino-Singapore Tianjin Eco-City” (ein gemeinschaftliches Projekt zwischen dem Reich der Mitte und Singapur), in Russland „Innopolis“, in Indien „Sobha Hi-Tech City“ und in Südkorea „Songdo City“. Letztere ist das wohl frappierendste Beispiel eines real gewordenen (Alb)Traums von der voll vernetzten, ökologisch vollkommen unbedenklichen, komplett durchorganisierten und total überwachten „Super Smart City“. Dem Zufall bleibt in dem 40 Kilometer südwestlich von Seoul gelegenen rund 50 Quadratkilometer großen Areal nichts überlassen – dafür sorgt schon allein die Tatsache, dass alle Einwohner (70.000 sollen es sein, wenn die Stadt im Jahr 2020 endgültig fertiggestellt ist) und alle Arbeits-Pendler in ein System der unablässigen Datenerhebung eingebunden sind, der gesamte öffentliche Raum videoüberwacht ist und jeder Bürger über eine Chip-Karte mit Multi-Funktion verfügt (unter anderem Nahverkehr, Gesundheitsfürsorge und Geldverkehr), wobei die gesammelten Daten selbstverständlich zur Optimierung der jeweiligen Dienste von den zuständigen Anbietern jederzeit abgerufen werden können.

Die Zukunft unserer Städte

Selbstverständlich treffen sich Mark Zuckerberg, Jeff Bezos und Jack Ma nicht in einem geheimen Hinterzimmer, wo sie mit einem Glas Whiskey in der Hand, umhüllt vom Rauch kubanischer Zigarren, die Erde unter sich aufteilen. Doch die Welt besser zu machen, haben alle drei Internet-Unternehmer als ihr Ziel ausgegeben. Wobei die Übersetzung von „besser machen“ zum einen lautet, darauf hinzuarbeiten, die globale Gesellschaft so zu organisieren, dass sie ohne die Produkte der marktbeherrschenden Digital-Konzerne nicht mehr auskommt. Zum anderen, diese Gesellschaft ausschließlich nach dem Gusto der Konzernlenker zu formen – die wissen schließlich am besten, was gut für uns alle ist.

Dessen müssen Stadtplaner, müssen Politiker und Verwaltungs-Experten sich bewusst sein. Bedeutend und wegweisend sind die heutigen Metropolen wie London, Paris, New York und Berlin nicht geworden, weil sie – mit dem Ziel der Perfektion und Überoptimierung – am Reißbrett entworfen wurden, sondern weil sie im Laufe ihrer jeweiligen wechselhaften Geschichte ihren ganz eigenen Charakter entwickelten, und sie im Laufe dieser Entwicklung zum Anziehungspunkt von Revolutionären, Reformern und Wegbereitern wurden. Um den weiter oben zitierten Ausspruch leicht abzuwandeln: Nobelpreise werden in Städten gewonnen – in seelenlosen, antiseptischen urbanen Einöden wie Songdo City jedoch ganz bestimmt nicht.

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https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/501471/Das-Perlflussdelta-Chinas-Megastadt-fuer-das-21-Jahrhundert

Das PerlflussdeltaChinas Megastadt für das 21. Jahrhundert

25.12.2019 10:12

Die chinesische Führung will die Städte im Perlflussdelta zu einer integrierten Megametropole von Weltrang ausbauen. Für andere Regionen existieren ähnliche Pläne.

Das Perlflussdelta – Chinas Megastadt für das 21. Jahrhundert

Die Hongkong-Macau-Zhuhai-Brücke ist über 30km lang, wovon etwa 7km unterirdisch verlaufen. (Foto: dpa)

Das Delta des Perlflusses im Süden Chinas soll nach den Wünschen der Regierung in Peking in den kommenden Jahren zu einer integrierten Megastadt von globaler Bedeutung ausgebaut werden. Den Plänen zufolge, welche der Öffentlichkeit erstmals im Jahr 2011 bekannt wurden, sollen neun Millionenstädte in Festlandchina (Guangzhou, Zhongshan, Zhaoqing, Foshan, Dongguan, Zhuhai, Shenzhen, Huizhou und Jiangmen) mit den beiden Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macau zu einer vernetzten Metropolregion mit rund 60 Millionen Einwohnern verwachsen.

Das Projekt ist ambitioniert, die wichtigsten Grundlagen zur Erreichung dieses Ziels wurden allerdings schon in den vergangenen 40 Jahren geleistet – mit der teilweisen wirtschaftlichen Öffnungspolitik durch den damaligen Präsidenten Deng Xiaoping und der Etablierung von sieben Sonderwirtschaftszonen – welche insbesondere den Süden zur bis heute dominierenden wirtschaftlichen Herzkammer des Landes machten. Der Aufstieg des Deltas, welcher der Reformpolitik folgte, war atemberaubend und wird wahrscheinlich am besten Anhand des Beispiels der Millionenstadt Shenzhen veranschaulicht.

Hongkongs Nachbarstadt erhielt erst im Jahr 1979 den Status einer Stadt – bis dahin handelte es sich buchstäblich um ein Fischerdorf mit einigen tausend Einwohnern. Der Ausrufung einer Sonderwirtschaftszone im Jahr 1980 (die andere Sonderwirtschaftszone im Perlflussdelta war Zhuhai) folgte ein beispielloser Zustrom ungelernter Arbeitskräfte aus den umliegenden Regionen und aus ganz China und von Unternehmen, welche die Chancen der gelockerten Wirtschaftsrestriktionen und der scheinbar unbegrenzt verfügbaren billigen Arbeitskräfte erkannten. Heute beherbergt Shenzhen nicht nur etwa 13 Millionen Einwohner, sondern ist auch Sitz zahlreicher Großkonzerne, des weltweit drittgrößten Hafens und einer der beiden großen Börsen Chinas. Erstaunlich ist, dass es Shenzhen geschafft hat, innerhalb weniger Jahrzehnte nicht nur von der Kleinstadt zur Millionenstadt aufzusteigen, sondern dass auch die Transformation vom Industriezentrum zur Technologiehauptstadt des Landes geglückt ist – Shenzhen ist heute das Zentrum der aufstrebenden Technologiebranche sowie Innovationen generell.

Die wirtschaftliche Öffnung Shenzhens und Zhuhais hatte auf das gesamte Delta des Perlflusses eine belebende Wirkung und so sind heute infolge des wirtschaftlichen Aufstiegs die Millionenstädte wie Perlen auf einer Kette aufgereiht. Hongkong mit 7 Millionen Einwohnern folgen Shenzhen mit 13 Millionen, Dongguan mit 8 Millionen, Huizhou mit 5 Millionen, Guangzhou mit 12 Millionen, Foshan mit 7 Millionen, Zhaoqing mit 4 Millionen, Zhuhai mit 1,5 Millionen und Macau mit 700.000 Einwohnern.

Urbanisierung im Schnelldurchlauf

Der rapide Anstieg der Bevölkerung im Perlflussdelta, das Entstehen riesiger Städte innerhalb weniger Jahrzehnte und die damit verbundenen Herausforderungen wie Umweltprobleme, sozialer Zusammenhalt und Infrastruktur und Logistik machen das Perlflussdelta zu einem Paradebeispiel des weltweiten Trends hin zu Verstädterung und Landflucht.

„Denn im Perlflussdelta vollzieht sich, wie im Zeitraffer, der wichtigste Siedlungstrend unserer Zeit: Die millionenfache Wanderung der Menschen in die Ballungsräume, in denen, global betrachtet, seit 2010 mehr Menschen leben als auf dem Land. 2050 werden nach Hochrechnungen der Vereinten Nationen 70 Prozent der Weltbevölkerung in Städten wohnen. In China ist es wohl schon 2030 so weit. In China begann der Umbruch in den Achtzigerjahren. 1980 lebten weniger als 30 Prozent der Menschen in Städten. Dann siedelte die Regierung mehr als 300 Millionen von ihnen um. Heute haben Peking und Schanghai je mehr als 20 Millionen Einwohner. Landesweit gibt es 171 Städte mit mehr als einer Million Einwohnern“, schrieb die Wirtschaftswoche bereits im Jahr 2014.

Der rapiden Urbanisierung folgten Probleme, welche schrittweise gelöst werden mussten. Dazu zählte eine immense Umweltverschmutzung, weil dem Wirtschafts- und Bevölkerungswachstum erst mit großer Verzögerung entsprechende Vorschriften folgten. Neben dem Smog besonders hervorzuheben war die Verschmutzung des Perlflusses, weil Abwässer von Industrie und Haushalten oft ungeklärt darin entsorgt wurden. Schätzungen zufolge sollen es jährlich bis zu zehn Milliarden Tonnen gewesen sein. Erstaunlicherweise kam es trotz der massiven Zuwanderung aus anderen Teilen der Provinz Guangdong und des ganzen Landes in der Vergangenheit kaum zu offenen Zusammenstößen mit den traditionell Kantonesisch sprechenden Einheimischen.

Ein großer Verdienst der Behörden vor Ort und der Zentralregierung ist zudem der Umstand, dass die Entstehung von Armutssiedlungen und unregulierten Ghettos mithilfe des sogenannten Hukou-Systems verhindert werden konnte. Dabei handelt es sich um das chinesische Meldesystem, demzufolge ein Wanderarbeiter aus einem Dorf auch dann als Bürger dieses Dorfes zählt, wenn er in einer anderen Stadt oder Provinz arbeitet und lebt. Dies hat zur Folge, dass er in sein Dorf zurückkehren muss, wenn er seiner Arbeit nicht mehr nachgeht und nicht in der bleiben darf, was die Bildung informeller Siedlungen und von Schwarzarbeit fördert.

Stand der Entwicklung

Die deutlichsten Anzeichen für die von der Zentralregierung angepeilte Vernetzung der Städte des Perlflussdeltas sind Stand heute die Hongkong-Macau-Zhuhai-Brücke sowie die Anbindung Hongkongs an Shenzhen und Guangdong per Hochgeschwindigkeitszug und der Ausbau der Bahn- und U-Bahnverbindungen zwischen den restlichen Städten.

Die besagte Brücke verbindet seit vergangenem Jahr die Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macau mit dem Festland in Zhuhai. Bei einer Gesamtlänge von fast 30 Kilometern entfallen rund 23 Kilometer auf oberirdische Brückenabschnitte, welche mithilfe von Pfeilern in der Mündung des Perlflusses verankert wurden. Etwa 6,5 Kilometer verlaufen zudem unterirdisch, um der Schifffahrt Platz einzuräumen. Sie werden von zwei künstlichen Inseln mit dem oberirdischen Brückenteil verbunden.

Während das Bauwerk in den Staatsmedien der Volksrepublik China als technisches Meisterwerk gepriesen wird, war in Hongkong auch Kritik zu hören. Diese entstand vor allem aus den Kosten von umgerechnet mehreren Milliarden US-Dollar, welche aus Sicht vieler Hongkonger besser zur Linderung der extremen Wohnungsknappheit und der exorbitanten Preise auf dem heimischen Immobilienmarkt hätten verwendet werden sollen. Zudem sollen auf den beiden künstlichen Inseln Wohnanlagen für Chinesen aus dem Süden des Landes entstehen, worin manche Bewohner der Sonderverwaltungszone einen weiteren Schritt zu einer faktischen schrittweisen Vereinnahmung Hongkongs durch China sehen, welche bis zum Jahr 2047 gesetzlich untersagt ist.

Die Brücke besitzt neben der sozialen Komponente des einfacheren Reisens noch eine wirtschaftliche Dimension – sie verknüpft die hochentwickelten Regionen des Deltas um Hongkong und Shenzhen mit weniger entwickelten Gegenden, in denen sich noch die Ansiedlung von Industriebetrieben lohnt, wie Christopher Balding von der Peking University HSBC Business School vom chinesischen Magazin Caixin zitiert wird. „Es gibt in der Region noch Gegenden in denen billig produziert werden kann, doch sie dürfen nicht zu nahe an Shenzhen liegen.“ Balding zufolge sei die wirtschaftliche und finanzielle Verknüpfung von Hongkong und Festlandchina eine Realität, die man akzeptieren müsse. Nicht zu vergessen sei bei all dem, dass die geplante Perlfluss-Megacity sozialpolitisch auch das Ziel habe, Hongkong in den kulturellen Einflussbereich des Festlandes zu bringen.

Repräsentativ für die zunehmende Vernetzung ist zudem die ebenfalls erst seit kurzem bestehende Hochgeschwindigkeitsverbindung zwischen Hongkong und den Städten im Hinterland, welche im September 2018 nach mehrjähriger Bauzeit eröffnet wurde. Sie halbiert nicht nur die Reisezeit zwischen Hongkong und Shenzhen sowie Guangzhou, sondern bindet Hongkong zudem an das System der chinesischen Hochgeschwindigkeitszüge an.

Bemerkenswert ist, wie die elf Städte auf die schrittweise Verschmelzung reagieren – sie spezialisieren sich zunehmend, wodurch es zu einer Arbeitsteilung kommt. So stellt Shenzhen als Sitz großer Elektronikkonzerne wie Huawei und ZTE und auch Banken und Versicherungen das Technologie- und Innovationszentrum dar, Hongkong hingegen das Finanzzentrum und Tor zur Welt. Guangzhou – die Hauptstadt der Provinz, ist das politische und Veraltungszentrum. In Huizhou dominiert die Fertigung und Industrieproduktion, ebenso in Foshan, wo beispielsweise ein großes Volkswagen-Werk steht. In den Casinos von Macao wird inzwischen ein Vielfaches jenes Geldes umgesetzt, was das weltberühmte US-Pendant Las Vegas erwirtschaftet. Zhuhai scheint sich hingegen zunehmend auf den Tourismus zu besinnen, etwa als günstiger Alterssitz für Hongkonger.

Teil einer nationalen Strategie

Der Ausbau des Perlflussdeltas zu einer Megacity stellt kein singuläres Unterfangen dar, sondern ist in eine nationale Entwicklungsstrategie eingebettet. So sollen im Norden die Hauptstadt Peking zusammen mit der wichtigen Industriemetropole Tianjin ebenfalls als Kerne einer künftigen, großräumigen, Clusterregion mit rund 110 Millionen Menschen fungieren. Auch für die Mündung des Jangtsekiang mit der Weltstadt Schanghai existieren ähnliche Pläne – hier soll eine integrierte Metropolregion mit rund 50 Millionen Einwohnern entstehen.

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WIE sich VERBRECHER FREI-KAUFEN……

https://www.spiegel.de/politik/ausland/israel-benjamin-netanyahu-will-immunitaet-beantragen-a-1303312.html

Anklage wegen Korruption

Netanyahu will Immunität beantragen

Israels Premier versucht, sich vor einer Strafverfolgung wegen Korruptionsvorwürfen zu schützen. Dafür braucht er das Parlament – und die Unterstützung der Bevölkerung bei den Neuwahlen im März.

Israels Premier Benjamin Netanyahu: Gewährt das Parlament ihm Immunität?

ABIR SULTAN/EPA-EFE/REX

Israels Premier Benjamin Netanyahu: Gewährt das Parlament ihm Immunität?

 

Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu will das Parlament bitten, ihm Immunität zu gewähren. Der 70-jährige Ministerpräsident sagte, es handele sich um eine zeitlich begrenzte Immunität. Ein solcher Schritt würde ihn angesichts einer Korruptionsanklage vor Strafverfolgung schützen.

Das Justizministerium hatte im November mitgeteilt, der 70-jährige Netanyahu solle wegen Betrugs, Untreue und Bestechlichkeit angeklagt werden (lesen Sie hier die Vorwürfe). Experten gehen davon aus, dass das Parlament erst nach den Neuwahlen am 2. März über den geplanten Immunitätsantrag entscheiden wird.

Auch der angekündigte Prozess gegen Netanyahu würde damit verschoben – Gerichtsverhandlungen dürfen in Israel nicht starten, solange noch nicht über einen Immunitätsantrag entschieden worden ist.

Immunitätsfrage als zentrales Wahlkampfthema?

Die Frage, ob Netanyahu Immunität gewährt werden soll, könnte damit im Wahlkampf zentral werden. Der Premier hofft anscheinend, in den Wahlen durch die Bevölkerung ausreichend Unterstützung für seinen Antrag zu bekommen.

Lesen Sie hier: Netanyahu in Bedrängnis – Bibi gegen alle

Es ist das erste Mal in der Geschichte Israels, dass ein amtierender Ministerpräsident sich möglicherweise vor Gericht verantworten muss. Netanyahu wies die Vorwürfe zurück. Er sprach von einem Putschversuch und kritisierte Israels Justiz aufs Schärfste. Oppositionspolitiker warfen dem Regierungschef vor, er treibe das Land in einen Bruderkrieg.

Mitte Dezember hatte Netanyahu angekündigt, als Reaktion auf die Vorwürfe zum 1. Januar einige Ministerämter niederzulegen: Die für Gesundheit, Soziales, Landwirtschaft und Diaspora. Auf den Posten des geschäftsführenden Regierungschefs möchte er vorerst offenbar nicht verzichten.

kko/dpa

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https://www.sueddeutsche.de/medien/gutjahr-br-vorwuerfe-hass-im-netz-1.4741605

Journalist Gutjahr erhebt schwere Vorwürfe gegen BR-Intendanten

…..Der Umstand, dass Gutjahr eine Woche nach dem Anschlag von Nizza vom OEZ-Amoklauf in München berichtete, rief Verschwörungstheoretiker auf den Plan…….

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How one reporter covered the attacks in Nice and Munich with a mobile phone

226 Aufrufe
15.09.2016

1970 Abonnenten
Using just his mobile phone, Richard Gutjahr, reporter for German national broadcaster ARD, has produced on-the-scene coverage of two attacks in the past two weeks: the Bastille Day lorry killings in Nice (14 July), and Friday’s fatal shootings in Munich shopping centre Olympia Einkaufszentrum (22 July). Gutjahr lives in Munich….

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siehe auch „MÜNCHEN – TERROR“

Investigativ & Unabhängig – Mit der Kraft des Internets

Berlin-Terror: Schon wieder israelischer Geheimdienst bei Anschlag vor Ort

Berlin-Terror: Schon wieder israelischer Geheimdienst bei Anschlag vor Ort

in Geopolitik

 

Es hört sich wieder wie eine unglaubliche Verschwörung an, wie ein Thriller, doch die Fakten sprechen für sich.

Erinnert sich noch jemand an den deutschen Journalisten, der den Attentäter-LKW von Nizza rein zufällig von seinem Balkon aus filmte? Derselbe Reporter berichtete anschließend auch noch live vom Amoklauf in München. Richard Gutjahr heißt der Reporter, der in seinem Leben schon so viel Glück hatte, dass man sich fragt, wie viele Lottojackpots er schon gewonnen haben muss.

 

Denn immerhin gelang es ihm nicht nur, bei zwei Terroranschlägen zufällig vor Ort zu sein, was statistisch gesehen nahezu unmöglich ist. Nein, nach eigenen Angaben gelang es ihm auch einmal, nach stundenlanger Wartezeit das erste iPad der Welt zu ergattern.

Richard Gutjahr – Wie immer als Erster vor Ort

Verheiratet – und jetzt wird es interessant – ist Richard Gutjahr mit Dr. Einat Wilf. Die in Jerusalem geborene Einat Wilf bezeichnet sich selbst freimütig als Zionistin, nachzulesen u.a. auf ihrer eigenen Seite: http://www.wilf.org. Sie hat aber einen besonderen Hintergrund, den es zu beleuchten gilt. Wilf ist in geheimdienstlichen Kreisen Israels bestens vernetzt. Einat Wilf gehörte nicht nur als Abgeordnete der israelischen Knesset an, sie war im Rang eines Leutnants auch in der Unit 8200 des israelischen Militärgeheimdienstes tätig. Interessant ist, dass genau diese Information am 23. Juli 2016 um 12 Uhr, also wenige Stunden nach dem Attentat in München aus Wikipedia entfernt wurde.

Dass die Entfernung dieser Eintragung nicht erfolgte, weil sie nicht der Wahrheit entspricht, kann man leicht nachweisen, indem man verschiedene Berichte zu Einat Wilf zur Hand nimmt. So berichteten beispielsweise WIZO News oder sogar die Jerusalem Post über die beruflichen Tätigkeiten der Gutjahr-Ehefrau, um nur zwei von vielen Beispielen zu nennen.

Seit einiger Zeit wird der Verweis auf Wilfs geheimdienstliche Tätigkeit immer wieder gelöscht und dann von anderen Nutzern wieder eingetragen. Israelische Medien sind jedoch in diesem Zusammenhang ein gutes Stichwort.

Bevor die Artikel in den jüdischen Zeitungen Jerusalem Post oder WIZO News gelöscht oder “korrigiert” werden, haben wir hier schonmal die Stellen abfotografiert, die aussagen, dass Frau Wilf für die israelische Geheimeinheit 8200 gearbeitet hat und auch außenpolitische Beraterin für den damaligen Vize-Premierminister Shimon Peres war:

Es war zwar nicht die Jerusalem Post, sondern die Jüdische Allgemeine, die Ende 2016 über den Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt berichtete. Dabei wurde Shlomo Shpiro, Geheimdienst- und Terrorexperte der Bar-Ilan-Universität Tel Aviv, erwähnt. Die Jüdische Allgemeine schrieb, „dass er nur wenige Minuten zuvor selbst auf dem Breitscheidplatz war. Er erzählte, dass er dort Berliner und Touristen gesehen und verschiedene Sprachen der Besucher gehört habe. Der Breitscheidplatz sei als symbol- und geschichtsträchtiger Ort mitten in Berlin möglicherweise bewusst für einen Terroranschlag ausgewählt worden, so Shpiro.“

Shlomo Shpiro sprach auch mit der BILD, die über ihn sagte, er sei wenige Minuten vor dem Attentat noch gemütlich „von Stand zu Stand geschlendert“. Shiro selbst sagte: „Es war pures Glück, dass ich nicht mehr dort war. Mir war es draußen einfach zu kalt, weshalb ich in einen Bus stieg und wegfuhr. Kurze Zeit später hörte man schon die Sirenen …“

Der Geheimdienst– und Terrorismusexperte Shlomo Shpiro steht über die Bar-Ilan-Universität in Tel Aviv in direkter Verbindung zu Einat Wilf, die dort ebenfalls als Dozentin tätig ist. Die Hochschule gilt als Kaderschmiede des israelischen Auslandsgeheimdienstes Mossad. Nachdem also mit Richard Gutjahr in Nizza und München der Ehemann einer hochrangigen israelischen Agentin zwei Mal „zufällig“ vor Ort war, ist es nun in Berlin ein „Geheimdienst- und Terrorismusexperte“ aus Israel und gleichzeitig ein Geheimdienst-Kollege von Einat Wilf. Immer wieder laufen die Fäden beim Journalisten Richard Gutjahr, seiner Frau und den israelischen Diensten zusammen. Man kann nicht mehr von Zufall reden, wenn bei drei vermeintlich islamistischen Terroranschlägen, in drei verschiedenen europäischen Metropolen, immer israelische Terrorexperten, Agenten israelischer Geheimdienste oder israelische Verbindungsmänner wie der Journalist Richard Gutjahr live am Geschehen beteiligt sind.

Was steckt dahinter? Wir berichteten vergangene Woche ausführlich über die dubiosen Protagonisten der Israel-Connection in Deutschland und deren politische Agenda. Nicht nur die gezielte Unterwanderung von oppositionellen Bewegungen, auch Terroranschläge sind ein beliebtes Mittel von Geheimdiensten, die Stimmung in einem Land weiter anzuheizen und in eine bestimmte Richtung zu lenken. Eine geheime militärische Strategie, die sich mit Hilfe von inszenierten Terrorismus gegen die inländische Bevölkerung richtet, existiert in der Tat. Man nennt sie die »Strategie der Spannung«. Und sie wird in westlichen Demokratien nachweislich bis heute umgesetzt.

Ein terroristischer Anschlag an einem öffentlichen Ort, wie einem Bahnhof, einem Einkaufscenter oder einem Weihnachtsmarkt, ist die typische Technik, durch die die Strategie der Spannung umgesetzt wird. Nach dem Angriff – und das ist ein entscheidendes Element – beschuldigen die Geheimagenten, die das Verbrechen ausgeführt haben, einen politischen Gegner durch Beseitigen beziehungsweise Platzieren von Beweisen. Es ist zu beachten, dass die Ziele der Strategie der Spannung nicht die Toten und Verletzten der Terroranschläge sind, wie viele vielleicht annehmen mögen. Das Ziel sind die politischen Gegner, die durch den Angriff diskreditiert werden, und diejenigen, die zwar unverletzt bleiben, aber von dem Angriff erfahren, und somit Angst um ihr Leben und das ihrer Angehörigen haben. Da es das Ziel der Strategie ist, Gegner zu diskreditieren und Angst zu erzeugen, sind die tatsächlichen Ziele nicht die Menschen, die getötet wurden, unabhängig davon, ob es Dutzende oder sogar Tausende sind, sondern die Millionen Menschen, die zwar körperlich unversehrt, aber emotional erschüttert überlebt haben. Diese Strategie eignet sich hervorragend dazu, um die Bevölkerung eines Landes dazu zu bringen freiwillig mehr Sicherheits- und Überwachungmaßnahmen zu akzeptieren oder einen Konflikt zwischen verschieden ethnischen Gruppen eskalieren zu lassen. Es liegt also durchaus im Bereich des Möglichen, dass der Anschlag in Berlin vorsätzlich von einem Geheimdienst herbeigeführt wurde, um diesen im Nachgang für politische Zwecke zu instrumentalisieren.

Die Süddeutsche Zeitung hat bereits versucht, Richard Gutjahr aus den “Verschwörungstheorien” rauszuziehen. Mit schwachen Argumenten, zu lesen hier: http://www.sueddeutsche.de/digital/streit-mit-youtube-richard-gutjahr-kaempft-seit-dem-muenchner-amoklauf-gegen-verschwoerungstheorien-1.3150485

Jedoch erwähnt der investigative Journalist der Süddeutsche Tanriverdi kein einziges mal das politische Leben seiner Frau Wilf und deren Vergangenheit als Mossad Agentin. Desweiteren hat der investigative Journalist auch die Aussagenänderungen von Herrn Gutjahr bezüglich seines Aufenthaltsortes zur Tatzeit und wie er an die Information rangekommen ist übersehen oder nicht bemerkt. Genauso die Aussagenänderungen der Tochter von Herrn Gutjahr, die Herr Gutjahr beim als Informatin genannt hat, welche zufällig auch beim Münchner Anschlag vor Ort war und diesen filmte.

Hier nochmal eine Analyse der Richard Gutjahr Story:

Wir sind schon auf einen Artikel von mimikama.at gespannt, ob sie den Inhalt und die Analysen dieses Artikels verifizieren können.

 

Der Artikel wurde größtenteils von anonymousnews.ru übernommen und ergänzt.

Quellen:

http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/27336

http://www.bild.de/politik/inland/terrorberlin/interview-shlomo-sphiro-49409216.bild.html

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/verkaufsstart-in-new-york-erstes-ipad-geht-nach-muenchen-1.9422

https://en.wikipedia.org/wiki/Einat_Wilf

https://de.wikipedia.org/wiki/Unit_8200

http://www.free21.org/die-strategie-der-spannung/

https://m.reddit.com/r/conspiracy/comments/4u92vi/wiki_page_of_einat_wilf_scrubbed_wife_of_richard/

http://www1.biu.ac.il/indexE.php/File/news/indexE.php?id=3&pt=20&pid=4&level=1&cPath=4&type=1&news=1587

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Für alle sichtbar versteckt: Der enthüllte weltweite Pädophilie-Ring

Für alle sichtbar versteckt: Der enthüllte weltweite Pädophilie-Ring

in Kriminalität

 

Kürzliche Enthüllungen über einen Pädophilie-Ring, der durch und für die Reichen und Mächtigen betrieben wird, zeigen, dass es sich dabei nicht um isolierte Vorfälle handelt, sondern dass sie Teil eines systembedingten, weltweiten Problems sind, von dem insbesondere wehrlose Kinder betroffen sind.

Auf der ganzen Welt kommen kontinuierlich Jahr für Jahr Pädophilie-Skandale an die Öffentlichkeit, während es die Konzernmedien und Strafverfolgungsbehörden gleichermaßen versäumen, die sexuelle Ausbeutung von Minderjährigen als ein globales, systembedingtes Problem zu behandeln. Indem die Anzahl der Kindesmissbrauchsskandale unter Beteiligung der Reichen und Mächtigen ständig zunimmt, wird es unmöglich zu vertuschen, dass diese Vorfälle von Kindesmissbrauch und Ausbeutung weltweit organisiert sind und oft von genau denselben Leuten betrieben werden, die großen Einfluss auf die Gesellschaft und Politik ausüben. Es hat sich gezeigt, dass dabei vor allem die Unterhaltungsindustrie, politische Machtzentren und sogar die organisierte Religion im Mittelpunkt stehen, wo dieser schreckliche Missbrauch unter den “Eliten” und anderen mächtigen Personen ermöglicht und weitgehend akzeptiert wurde, die diese Institutionen dominieren. Die Folge dvon sind mehrere Beispiele einer weit verbreiteten Verdorbenheit, die von einigen der einflussreichsten Persönlichkeiten der Welt praktiziert wird.

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Links: Lady Gaga and Marina Abramovic (die für ihr “Spirit Cooking Dinner” berühmt-berüchtigt ist) besuchen eine Benefizveranstaltung namens “Devil’s Heaven” (“Teufelshimmel”), wo die Gäste an vorgetäuschtem Kannibalismus teilnahmen. Rechts: Lady Gaga posiert bei dem gleichen Ereignis mit einer “Freundin”. Warum besuchte ein unbeaufsichtigtes junges Kind dieses grauenhafte Ereignis? Quelle: “Vigilant Citizen”

“Anfang dieses Jahres sorgte der weltbekannte Schauspieler Elijah Wood, der seine Karriere als Kinderstar in Hollywood begann, für Aufsehen, als er in einem Interview mit der Sunday Times die “Giftschlangen” in der Filmindustrie anprangerte, die sich junge Kinder “als Opfer aussuchen”. Woods Behauptungen spiegeln diejenigen von anderen früheren Kinderstars wider, einschließlich jenen von Corey Feldman, der bekanntermaßen zu ABC sagte: “Das größte Problem in Hollywood ist Pädophilie und wird es immer sein”. Eine andere frühere Kinderschauspielerin, Alison Arngrim, die eine Hauptrolle in der Kultserie Little House on the Prairie [Unsere kleine Farm] hatte, stützte ebenfalls diese Behauptungen, indem sie sagte: “Es gibt Eltern, die ihre Kinder praktisch zur Prostitution zwingen, in der Hoffnung, dass sie Geld verdienen und es sie weiterbringt. Es ist eine schreckliche Falle, in die die Kinder hineingeraten sind.” Andere Eltern von Kinderschauspielern schweigen aus Angst, sogar noch nachdem sie herausgefunden haben, dass ihr Kind sexuell missbraucht worden ist. Fox News berichtete über die Entdeckung eines Mitglieds einer bekannten Band, das lieber anonym bleiben wollte, dass ihr Kind zum Opfer einer anderen erfolgreichen Persönlichkeit der Unterhaltungsindustrie wurde, die 30 Jahre älter war. Der Missbrauch wurde durch die Komplizenschaft der Eltern vertuscht, um den Ruf des Täters und den seiner Kollegen nicht zu ruinieren.

Es ist keine Frage, dass in der amerikanischen Unterhaltungsindustrie etwas Düsteres vor sich geht. Eines der offensichtlichen Beispiele ist, wie die Musikindustrie offen sexualisierte Lieder, Videos und Texte für Kinder vermarktet, während sie sich auch Popstars wie Miley Cyrus bedient, um Kinder und sogar Babys zu sexualisieren. In ihrem Video für ihr Lied BB Talk singt Cyrus, die ebenfalls ihre Karriere als Kinderstar begann, die Worte “f**k mich”, während sie einen Strampelanzug trägt:

Später posiert sie provokativ in einem Kinderbett mit einer Babyflasche, während sie dabei eine Windel und eine Babymütze trägt. War es Cyrus’ persönliche Entscheidung, dies in ihr Video zu integrieren, oder wurde die Wahl im Namen einer krankhaften Industrie getroffen, die versucht, ihr Verhalten als normal darzustellen, indem sie solche Bilder populär macht? Rihanna und Katy Perry sind andere Popstars, deren Videos und Lieder trotz ihrer sexuellen Anspielungen oft direkt für Kinder vermarktet werden. Angesichts dessen, dass zahlreiche Psychologen herausgefunden haben, dass “Musikvideos junge Leute sozialisieren, indem Vorstellungen über erwartetes Verhalten, Beziehungen sowie das männliche und weibliche Rollenverhalten kommuniziert werden”, legt dies nahe, dass sowohl diese Massenvermarktung von Sex für Kinder als auch die Vermarktung von Musikvideos, die eine kindliche Bildersprache mit Wollust beinhalten, ein Anzeichen der pädophilen Obsession in der Unterhaltungsindustrie sind und dazu dienen, diese Art der Verkommenheit als normal darzustellen.

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Pädophilie ist auch unter der politischen Elite der USA verbreitet, indem in den letzten Jahrzehnten Skandal um Skandal aufgetaucht ist. Ausnahmslos ist dabei jedes Mal alles vertuscht worden, um die Bloßstellung von Amerikas Reichen und Mächtigen zu verhindern. Der bekannteste von ihnen, die sogenannte Franklin-Vertuschung, war wohl der größte Pädophilie-Skandal in der US-Geschichte und sogar das Weiße Haus war davon betroffen. Zwei Insider der republikanischen Partei sowie Lobbyisten aus Washington DC, Craig Spence und Lawrence E. King Jr., wurden angeklagt, homosexuelle Pädophilie-Ringe organisiert zu haben, von denen minderjährige Jungen im Alter von 15 Jahren und jünger betroffen waren.

Spence, der zu dieser Zeit unglaublich einflussreich war, arrangierte in den 1980ern mindestens vier “Mitternachtstouren” im Weißen Haus, wo er von kleinen Jungen begleitet wurde, die er fälschlicherweise als seine eigenen Kinder ausgegeben hatte. Als die Nachricht über den Skandal bekannt wurde, beging Spence “Selbstmord”, und viele seiner Geschäftspartner kamen für ihre Beteiligung ins Gefängnis. Jedoch wurde nicht über Spence’s Verbindungen mit dem Weißen Haus unter Reagan oder mit anderen US-Spitzenpolitikern ermittelt, und weitergehende Ermittlungsversuche wurden unterbunden.

In den 1990ern, wurden dann Bill Clintons sexuelle Eskapaden weithin bekannt und führten fast zu einem Amtsenthebungsverfahren gegen ihn wegen Meineides. Clinton wurde auch mit dem verurteilten Pädophilen Jeffrey Epstein in Verbindung gebracht, indem er häufig mit Epsteins Flugzeug voller minderjähriger Mädchen mitflog – dem sogenannten “Lolita Express”, und er besuchte mehrmals Epsteins private Residenz, die als “Orgieninsel” bekannt ist. Mehrere Angehörige des US-Kongresses wurden ebenfalls im Laufe der Jahre in Pädophilie-Skandale verwickelt, wie etwa Mark Foley, ein früherer Abgeordneter aus Florida, der 2003 dabei ertappt wurde, wie er sexuell anzügliche Botschaften an minderjährige Jungen verschickt hatte.

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Der wahrscheinlich bekannteste Kindesmissbrauchsskandal von allen, der bereits seit mehreren Jahrzehnten andauert und möglicherweise lange davor begann, betrifft die römisch-katholische Kirche. Allerdings erhält der grassierende sexuelle Missbrauch Minderjähriger durch katholische Priester erst seit den 1980ern eine merkliche Medienaufmerksamkeit. In den zurückliegenden Jahrzehnten hat die Zahl der Anschuldigungen bis heute immer weiter zugenommen. Von 2001 bis 2010 untersuchte der Heilige Stuhl, das zentrale Führungsgremium der Kirche, sexuelle Missbrauchsvorwürfe, von denen über 3.000 Priester betroffen waren.

Obwohl manche Studien behauptet haben, dass die Zahl der Missbrauchsfälle durch Priester gesunken ist, seitdem sie vor etwa 20 Jahren zu einem internationalen Skandal führten, ist es nicht zu leugnen, dass es sich um ein systembedingtes Problem handelt, das in der ganzen Institution um sich greift, und was es besonders erschwert, es aus der Welt zu schaffen. Es ist auch nicht hilfreich, dass die Kirche häufig ihre Bischöfe und Priester angewiesen hat, Vorwürfe des sexuellen Missbrauchs zu vertuschen, während angesichts des enormen Ausmaßes der Anschuldigungen gleichzeitig relativ wenige Priester von Disziplinarmaßnahmen betroffen sind.

Ein aus den 1960er Jahren stammendes Dokument, das 2003 ans Licht kam, zeigt, dass der Vatikan katholische Bischöfe ausdrücklich anwies, weltweit sexuelle Missbrauchsfälle zu vertuschen, indem diejenigen, die es wagten, über den systematischen Missbrauch den Mund aufzumachen, mit der Exkommunikation bedroht wurden. Daran hat sich wenig geändert, indem der Vatikan Anfang des Jahres seinen Geistlichen erklärte, dass es “nicht notwendigerweise” zu den Pflichten der Priester gehöre, Missbrauchsfälle aus ihren eigenen Reihen zu melden. Zusätzlich wurde kürzlich bekannt, dass der Vatikan seit 1950 mittlerweile beinahe 4 Milliarden Dollar ausgegeben hat, um das Schweigen der Missbrauchten zu erkaufen und den Ruf der Kirche zu schützen, wovon der meiste Teil aus den Abgaben loyaler Katholiken stammt.

Schlussfolgerung

Traurigerweise gibt es viele, viele weitere Beispiele. Zum Beispiel hält sich Pädophilie hartnäckig unter den Reichen und Mächtigen in England, indem auch Mitglieder des Königshauses, britische Spitzenpolitiker und sogar frühere Premierminister Fälle von Fällen des sexuellen Missbrauchs Minderjähriger betroffen sind, die ebenso gut dokumentiert sind wie die Vertuschungen und das mysteriöse “Verschwinden” von Beweisen. Viele von denen, die gegen Kindesmissbrauch durch die Eliten aussagen, wurden als “verrückt” oder als “Verschwörungstheoretiker” abgestempelt, bis nachgewiesen war, dass sie recht hatten, so wie im berühmten Fall des BBC-Fernsehmoderators und Pädophilen Jimmy Savile. Aufgrund ihrer einflussreichen Verbindungen ist es diesen mächtigen Personen gelungen, ihre Opfer zum Schweigen zu bringen und ihre abscheulichen Verbrechen zu vertuschen, da sie kaum Konsequenzen davontragen müssen. Und dennoch, indem immer weniger Leute den Lügen der vergangenen Jahrzehnte Glauben schenken und mit jedem neu auftauchenden Beweis für die weit verbreitete Pädophilie, ist es fraglich, ob sie auch weiterhin in der Lage sein werden, der Öffentlichkeit weiter etwas vorzumachen.

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Verweise:

Übersetzt aus dem Englischen von AnonHQ.com

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Vom NATÜRLICHEN zum KÜNSTLICHEN – – – Schwarm-Intelligenz – – – – – „Ich“ war gestern /// „Vom Internet der DINGE““ – – – „Ge-PLANte Obsoleszenz“ – 5 G – – – „Bad Wiessee“ stoppt 5 GGGGGGG /// Homo Sapiens 2.0 //// „Quanten-Philosophie“ /// „GLYPHOSAT-HORROR““ //// Dieses MUSTER treibt „autonome Autos“ in den WAHN-SINN /// Beschlossene Impfpflicht verfassungswidrig: „Ärzte-Verein“ will KLAGEN //// „TESLA BRENNT““ /// „Original Play“ oder „KINDES-MISSBRAUCH“ – – – – – Kinder-SCHUTZ-bund fordert VERBOT von „Original Play“ //// AN-ge-KLAGT wegen GIGANTISCHER „STEUER-GELD-VERSCHWENDUNG“ ist „von der Leyen“ – „Berater-AFFÄRE“ – – – „Versagen befördert die Karriere“ – – UNTERSUCHUNGs-AUSSCHUSS: am „12 Dezember 2019“ –

“Year Million – – – Schwarmintelligenz – „Ich“ war gestern – “Re- UP- LOAD”

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5G und was damit wirklich geplant ist

21.03.2018

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Am Mittwoch den 21. März 2018 hat Vodafone sein erstes Hochsicherheitszentrum ( „Supercore Center“ ) in Berlin, von insgesamt vier geplanten Rechenzentren in Deutschland, für Anwendungen des schnellen Funkstandards 5G, gestartet. Daten aus Mobilfunk, Kabel und Festnetz laufen dort zusammen, werden in Echtzeit verarbeitet und gehen dann an die Empfänger. Vodafone-Chef Hannes Ametsreiter hebt die Schnelligkeit und Leistungsstärke des Netzes hervor ohne die gesundheitlichen Bedenken zu berücksichtigen. Quelle: Funkwissen – https://youtu.be/fl-AZwF1jqg Tonstimme: Michael (JMH)

 

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https://www.welt.de/wirtschaft/webwelt/article196805287/Internet-der-Dinge-Hacker-greifen-Kaffeemaschinen-und-Kuehlschraenke-an.html

Webwelt & Technik Internet der Dinge

So leicht können Hacker Kaffeemaschinen und Kühlschränke angreifen

Wenn das Tablet anzeigt, was noch im Kühlschrank ist, können auch Hacker Haushaltsgeräte manipulieren
Wenn das Tablet anzeigt, was noch im Kühlschrank ist, können auch Hacker Haushaltsgeräte manipulieren
Quelle: pa/dpa Themendie/Florian Schuh

Iliushin ist professioneller Hacker im Dienste des tschechischen Antivirussoftwareanbieters Avast. Sein Job besteht darin, technische Schwachstellen in der Software von Smart-Home-Geräten zu finden – und sie zu stopfen. Die intelligenten Einrichtungsgegenstände für ein vernetztes Zuhause sind das aktuell am schnellsten wachsende Segment der Verbraucherelektronik. In Deutschland nutzen bereits etwa 20 Prozent aller Haushalte vernetzte Heimgeräte. Der Umsatz stieg in den vergangenen zwei Jahren von zwei auf über 3,5 Milliarden Euro.

Das Problem: Bislang fehlen im Markt verpflichtende Standards zur Absicherung des Smart Homes. Das öffnet Hackern Tür und Tor. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) warnt eindringlich, dass Verbraucher mit der Absicherung überfordert sind: „Im Endkundenbereich ist nicht zu erwarten, dass die Einsatzumgebung alle Voraussetzungen für einen sicheren Betrieb bietet“, heißt das im Expertenjargon gegenüber WELT AM SONNTAG.

Dem Smart-Home-Trend entsprechend vollgestopft ist der Schreibtisch von Avast-Hacker Iliushin: Neben der Kaffeemaschine mit Netzanbindung stehen ein Linksys-Router, eine smarte Kamera von Edimax und ein Laptop. Ein gefährliches Trio, das so auch in immer mehr Haushalten steht. Ihr Zusammenspiel macht das Smart Home so gefährlich, erklärt Iliushin: „In diesem Falle ist die Kamera ab Werk so konfiguriert, dass sie Angreifern Zugriff aus dem Internet auf das heimische Netzwerk ermöglicht.“

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Von der Kamera aus arbeitet sich der Sicherheitsforscher weiter vor, sucht nach Geräten im Netzwerk und findet die Kaffeemaschine. „Genauso gut hätte ich jedoch auch den Router umkonfigurieren können und darüber dann den Laptop angreifen.“ Angreifer könnten das Szenario einerseits für technischen Terror, andererseits für Erpressung nutzen. Iliushin demonstriert, wie er eine Erpresserbotschaft auf dem Display anzeigen kann: „Willst du wieder Kaffee, zahle eine Bitcoin-Summe auf folgendes Konto.“

„Grundsätzlich steigt die Anzahl von Missbrauchsmöglichkeiten, je mehr Abläufe im Haus durch den Einsatz von smarten Systemen automatisiert werden“, erklären die Experten vom BSI. Im Mai warnte das Bonner Bundesamt eindringlich vor offenen Sicherheitslücken bei Smart-Home-Systemen vom Typ HomeMatic. Viele Nutzer haben in ihren Routern Ausnahmen konfiguriert, um ihre Rollläden, Heizungen oder Lichtschalter per Mobilfunk-App steuern zu können – und damit unfreiwillig jedem Fremden die digitale Tür zu ihren smarten Häusern geöffnet.

Smart-Home-Geräte aus der Hölle

Ein weiteres Negativbeispiel ist die Küchenmaschine Monsieur Cuisine Connect, verkauft beim Discounter Lidl unter der Eigenmarke Silvercrest. Hier fanden die französischen Hacker Alexis Viguie und Adrien Albisetti Anfang Juni heraus, dass die Maschine mit Onlineanbindung auf Basis des völlig veralteten Mobilbetriebssystems Android 6 „Marshmallow“ gebaut wurde. Sie fanden zudem ein undokumentiertes Mikrofon in dem Gerät, mit dem sie die Nutzer hätten abhören können. Die Maschine ist damit ein perfektes Beispiel für Smart-Home-Geräte aus der Hölle: veraltete Software, undokumentierte Hardware und eine eigentlich unnötige Onlineanbindung, die eine Einladung für Hacker darstellt.

Abhilfe gegen solche Billigheimer soll laut BSI ein neuer Mindeststandard für die Geräte bringen: Im Mai veröffentlichte das Deutsche Institut für Normung die DIN SPEC 27072, einen Entwurf für eine Sicherheitsnorm im Internet der Dinge. Wichtigste Bestandteile: Eine Herstellerverpflichtung zu Sicherheitsupdates und ein Verbot von Standardpasswörtern.

Wenn Ihr Kühlschrank weiß, was Sie letzten Sommer bestellt haben

“Internet der Dinge”” – Was wenn Hacker Kaffeemaschinen und Kühlschränke angreifen

 

Das vernetzte Zuhause schien bis eben noch ein smarter Gedanke zu sein. Doch nun wird klar: Ihr Kühlschrank weiß nicht nur, was Sie einkaufen müssen. Seine Informationen könnte er im Zweifelsfall auch an Behörden verpfeifen.

Quelle: WELT / Eybe Ahlers

Der Haken daran: Die DIN SPEC ist freiwillig und bringt zusätzliche Kosten, Hersteller von billiger Massenware haben wenig davon, sie einzuhalten, kommentiert Jan-Peter Kleinhans, IoT-Sicherheitsexperte der Stiftung Neue Verantwortung. „Die Einhaltung der DIN SPEC ist freiwillig. Hersteller, die ohnehin mit IoT-Sicherheit werben, werden sie vielleicht als Verkaufsargument nutzen. Dass sie jedoch im Massenmarkt billiger Geräte ankommt, glaube ich nicht so recht.“

Kleinhans hofft deswegen auf verpflichtende Mindeststandards auf EU-Ebene. „In Brüssel sucht die Politik aktuell nach geeigneten Regulierungsinstrumenten.“ Zum einen könnte die in der EU vorgeschriebene CE-Richtlinie für Produktsicherheit um eine IT-Sicherheitskomponente erweitert werden. Denn bislang können Unternehmen die meisten Produkte selbst zertifizieren – sie können ohne externe Prüfung angeben, dass sie die CE-Vorgaben einhalten. „Die Selbsterklärung des Herstellers ist zunächst keine schlechte Wahl, um ein Mindestmaß an IT-Sicherheit in die Breite zu bringen.“

Zum anderen haben die EU-Mitgliedstaaten im April die „Digitale-Inhalte-Richtlinie“ verabschiedet. Diese gibt den Verbrauchern mehr Rechte – unter anderem auf Geräteupdates bei Sicherheitslücken. Doch auch hier gibt es ein Problem: Diese Rechte können sie nur gegenüber dem Händler geltend machen, bei dem sie gekauft haben, nicht gegenüber dem Hersteller. „Doch wenn der Händler heißt, ist dass vielleicht gar nicht so schlecht“, kommentiert Experte Kleinhans. „Denn dann setzt der Onlineriese vielleicht auch die Hersteller in Fernost unter Druck.“

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https://www.welt.de/wirtschaft/webwelt/plus201676800/Smart-Home-Warum-Sie-sich-in-Ihrem-Bad-nicht-mehr-ausziehen-sollten.html

Smart Home-Geräte

Totaler Kontrollverlust über Ihre Privatsphäre

Kameras von Google, Amazon, Facebook: Datenschützer wittern einen Big Brother der neuesten Generation
Kameras von Google, Amazon, Facebook: Datenschützer wittern einen Big Brother der neuesten Generation
Quelle: Hersteller
Als Amazon Ende September in Seattle seine neuesten Geräte vorführte, konnte man glauben, der Technologieriese habe sein Geschäft umgestellt und stelle ab sofort Elektronikausstattung für einen Hochsicherheitstrakt her. David Limp, der Hardware-Chef, zeigte: Zwei neue Überwachungskameras, für draußen und drinnen. Einen intelligenten Bewegungssensor. Ein sogenanntes Smart Display mit eingebauter Kamera und Überwachungsfunktion. Dazu kommen noch die neuen Funktionen seines digitalen Helfers Alexa. Auch Google und Facebook versuchen, ihre digitalen Augen in die Wohnungen zu bringen. Die vernetzten Kameras sind nicht mehr nur für den Schutz vor unerwünschten Eindringlingen gedacht.

Sie sollen ihre Nutzer erkennen und auf sie eingehen. Die Konzerne verkaufen das als Dienst am Kunden. Allerdings liefern ihre Produkte den Konzernen selbst einen intimen Einblick in den Alltag ihrer Nutzer. Deutsche Datenschützer sind entsetzt. Sie wittern einen Big Brother der neuesten Generation. Im Wohnzimmer, im Kinderzimmer, im Bad…..

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https://www.welt.de/gesundheit/plus203599870/Wie-Smartphones-und-Tablets-das-Hirn-von-Kleinkindern-veraendern.html

Geistige Entwicklung

Wie Tablets das Hirn von Kleinkindern verändern

Redakteurin im Ressort Wissen
Kleine Kinder sollten möglichst gar
Kinder müssen nicht so früh wie möglich an digitale Geräte gewöhnt werden
Quelle: Getty Images
Eine neurologische Untersuchung aus den USA gibt nun Hinweise darauf, was im Gehirn von Kleinkindern passiert, die häufig mit digitalen Medien beschäftigt werden. Forscher am Cincinnati Children’s Hospital Medical Center haben gezeigt, dass der Umgang mit Handy und Tablet zu sichtbaren Defiziten in der Hirnentwicklung führt.

Eine neurologische Untersuchung aus den USA gibt nun Hinweise darauf, was im Gehirn von Kleinkindern passiert, die häufig mit digitalen Medien beschäftigt werden. Forscher am Cincinnati Children’s Hospital Medical Center haben gezeigt, dass der Umgang mit Handy und Tablet zu sichtbaren Defiziten in der Hirnentwicklung führt…..

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Gehirnforscher Professor „Manfred Spitzer“

Gehirnforschung – Verkümmerte Intelligenz durch digitales lernen

1.991 Aufrufe
11.01.2019

14.200 Abonnenten
Ausschnitte aus Sport und Gehirn – was weiß die Neurowissenschaft? https://www.youtube.com/watch?v=viMzn… Quelle: Landessportbund Berlin https://www.youtube.com/channel/UC3V-…

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Sport und Gehirn – was weiß die Neurowissenschaft?

96.754 Aufrufe
13.12.2017

380 Abonnenten
Vortrag von dem renommiertesten deutschen Gehirnforscher Professor Manfred Spitzer aus Ulm auf der Tagung „Sport bewegt und bildet“, die der Landessportbund Berlin am 8. Dezember 2017 in der TU Berlin veranstaltet hat.

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https://www.sueddeutsche.de/digital/obsoleszenz-elektroschrott-hardware-software-updates-1.4688175

Geplante Obsoleszenz:„Irgendwann müssen wir umziehen, weil im Smart-Home die Tür nicht mehr aufgeht“

Elektronischer Abfall Kiel Studio Schleswig Holstein Germany *** Electronic Waste Kiel Studio Schles
Manches elektronische Gerät wäre noch gut zu gebrauchen – wenn es denn die Software dafür gäbe.(Foto: Petra Nowack/imago)
  • Immer häufiger ist Software dafür verantwortlich, dass Geräte, die eigentlich top in Schuss sind, nicht mehr zu gebrauchen sind.
  • Entweder sind aktuelle Betriebssysteme zu anspruchsvoll oder aber es gibt für ältere Geräte keine Sicherheitsupdates mehr.
  • Dieser Verfall ist für die Herstellerfimen finanziell lukrativ, Kunden schauen in die Röhre. Experten fordern deshalb gesetzlichen Verbraucherschutz.

Wenn die älteren Modelle eines großen amerikanischen Handy-Herstellers mit jedem SoftwareUpdate immer langsamer werden oder nach einem Akku-Austausch durch eine freie Werkstatt den Batteriezustand überhaupt nicht mehr anzeigen. Wenn der Drucker verkündet, dass die Patronen leer sind, obwohl immer noch Tinte für viele Seiten darin enthalten ist – dann sind das aktuelle Beispiele dafür, wie Software eine an sich einwandfrei funktionierende Hardware entwertet und im schlimmsten Fall unbrauchbar macht. Nachweisen lässt sich die Vorgehensweise der sogenannten geplanten Obsoleszenz selten. Und ebenso selten geben die Hersteller derartige Eingriffe zu: So drosselte Apple nach eigenen Angaben die Leistung der älteren iPhones, um Akkus zu schonen.

Denn eigentlich ist Software ein sehr nachhaltiges und genügsames Produkt, das sich wie ein Roman oder eine Partitur nicht abnutzen kann, erklärte der Züricher Informatikprofessors Lorenz Hilty bei einer Tagung der Evangelischen Akademie Tutzing. Doch die Geschäftsstrategien der IT-Industrie laufen dieser Theorie zuwider. Da gibt es zum einen die software-induzierte Obsoleszenz, das heißt, die Ansprüche der Software steigen mit jeder neuen Entwicklung, sie will mit dem Effizienzfortschritt der Hardware („Moore’s Law“) mithalten. So braucht etwa Windows 10 im Vergleich zu Windows 95 ganze 40 Mal so viel Prozessorleistung, 250 Mal so viel Arbeitsspeicherkapazität und 320 Mal so viel Festplattenplatz.

Zudem, so Hilty, ist Software immer fehlerhaft und mittlerweile auch überkomplex. Dadurch hat sie ein massives Sicherheitsproblem, das Hacker ausnutzen können. Zwar bieten die Hersteller durch Sicherheits-Updates an, diese Lücken zu schließen, aber meist hören sie nach einiger Zeit auf, die hauseigene Software zu verbessern. So erzwingen sie das Ende der Software. Nutzer können sie nicht mehr ohne Risiko verwenden und das macht letztlich oft auch die Geräte wertlos, auf denen sie läuft.

Von „programmierter Obsoleszenz“ spricht Hilty, wenn der Softwarecode explizite Anweisungen enthält, wie zum Beispiel, dass nach einem Update die Leistung eines Gerätes gedrosselt werden soll. Aber auch Zähler in Druckern, die nach 10 000 Druckvorgängen oder einer bestimmten Anzahl an Ladyzyklen bei Akkus ihren Dienst quittieren, fallen unter diese Kategorie. Genauso wie Ersatzteile anderer Hersteller, die die Software ohne technisch ersichtlichen Grund einfach nicht erkennen will. Die IT-Unternehmen nutzen mit solchen Strategien die Informations-Asymmetrien, die gerade bei digitalen Technologien sehr groß sind.

Verbraucher sollten ein Recht auf Reparatur haben

„Der Nutzer weiß nichts, der Hersteller weiß alles und hinterher weiß er viel über den Nutzer“, sagt Hilty. Selbst wenn der Quellcode wie bei freier oder Open-Source-Software offen liege, brauche man viel Fachwissen, um das alles zu verstehen. Softwareprodukte seien also Vertrauensgüter, man habe praktisch keine Möglichkeit, sich im Voraus über deren Qualität zu informieren. Man könne sich lediglich – wie bei einem Arztbesuch – auf fremde Erfahrung verlassen und müsse dem Anbieter vertrauen. Und diese Orientierungslosigkeit der Kunden nutzten die IT-Hersteller wiederum aus, um sie an sich zu binden. So ist das eine Betriebssystem nicht mit Apps oder Anwendungen anderer Hersteller kompatibel oder Musikdateien laufen nur auf einem bestimmten Player.

Lassen sich diese Probleme überhaupt lösen und wenn ja, wie? Lorenz Hilty befürchtet, dass sich durch Trends wie das „Internet der Dinge“, also immer mehr smarte software-gesteuerte und internetfähige Geräte wie Lampen, Heizungen und Türklingeln, das Problem eher verschärfen wird. „Wir werden durch sinnlosen Konsum steuerbar. Irgendwann müssen wir umziehen, weil im smarten Home die Rollläden nicht mehr funktionieren und die Tür nicht mehr aufgeht.“

Kampflos aufgeben will er aber nicht. So fordert er auch in der EU ein „Recht auf Reparatur“ für Elektrogeräte, wie es das in einigen US-Bundesstaaten für Autos bereits gibt. Jeder, der ein Produkt besitzt, soll demnach das Gerät selbst reparieren, es überall reparieren lassen oder einen anderen Ausgleich erhalten können. Hersteller sollen durch das Gesetz Ersatzteile auch an unabhängige Werkstätten verkaufen müssen. Und neben Ersatzteilen sollen die Hersteller ihren Kunden Reparaturanleitungen und Diagnosewerkzeuge zugänglich machen und zudem auch den Quellcode der Software offen legen.

Dieses Recht reicht Hilty allerdings nicht. Er fordert, analog zum Recht auf informationelle Selbstbestimmung, ein „Recht auf materielle Selbstbestimmung“. Es könne doch nicht sein, dass Sachgüter, die man als Eigentum erworben hat, dauerhaft unter Kontrolle des Herstellers bleiben und von diesem jederzeit entwertet werden können.

Smartphone Wie Hersteller Handys alt aussehen lassen

Smartphone-Design

Wie Hersteller Handys alt aussehen lassen

Das Smartphone würde es locker noch tun, aber es hat halt einfach noch keine Notch: Apple und Co. ändern gezielt das Design, um Kunden zu verführen. Über psychologische Obsoleszenz.   Von Mirjam Hauck

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https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/501116/Mit-Riesenaufwand-entwickelter-Roboter-kann-Putzfrauen-nicht-ersetzen-Ist-der-Robotik-Hype-ueberhaupt-berechtigt

Mit Riesenaufwand entwickelter Roboter kann Putzfrauen nicht ersetzen: Ist der Robotik-Hype überhaupt berechtigt?

23.11.2019 15:00

Das Fraunhofer-Institut hat einen PutzRoboter entwickelt. Seine Einsatzfähigkeit ist allerdings begrenzt.

Mit Riesenaufwand entwickelter Roboter kann Putzfrauen nicht ersetzen: Ist der Robotik-Hype überhaupt berechtigt?

Dieser Reinigungs-Roboter kann nicht so viel wie sein Kollege „BakeR“ von Fraunhofer – aber auch „BakeR“ ist bei weitem noch nicht marktreif. (Foto: dpa)

Das „Fraunhofer-Institut für Produktionstechnik und Automatisierung“ (IPA/ Stuttgart) hat das Modell eines Reinigungs-Roboters entwickelt und angefertigt. „BakeR“ (Baukastensystem für kosteneffiziente, modulare Reinigungsroboter) ist unter anderem in der Lage, staubzusaugen, den Boden zu wischen und Papierkörbe zu leeren. Weil er über einen Arm mit Greifer verfügt, kann er bestimmte Hindernisse überwinden, zum Beispiel einen Stuhl verrücken, um mit dem Staubsauger unter den Tisch zu gelangen, oder eine Bürotür öffnen. Angezeigt werden ihm Hindernisse beziehungsweise zu bewegende Gegenstände von einer Objekt-Erkennungs-Software.

Seine Arbeit plant „BakeR“ auf Grundlage eines Raumbuchs, das Informationen zu den zu säubernden Räumlichkeiten enthält, sowie eines sogenannten Revierplans, der die zu erbringenden Leistungen genau definiert. Laut IPA ist der Roboter in der Lage, eine optimale Reinigungsreihenfolge sowie systematische Fahrmuster zu errechnen. Nach Erledigung der Arbeiten erhält der Auftraggeber ein digitales Reinigungsprotokoll, in dem alle ausgeführten Tätigkeiten dokumentiert sind.

Der Roboter ist modular aufgebaut; das IPA will in Zukunft weitere Module entwickeln. „Anwender müssen den Roboter optimal auslasten können“, sagt die Leiterin des „BakeR“-Projekts, Birgit Graf. Nur so würde sich die Anschaffung für Reinigungs-Unternehmen lohnen.

Wann und ob „BakeR“ oder ein Nachfolgemodell sich durchsetzen wird, steht allerdings noch in den Sternen. Betriebswirtschaftlich lohne sich der Einsatz eines solchen Roboters derzeit nicht, beantwortete Laura Hein, Anwendungstechnikerin im Technischen Management bei „Piepenbrock“ (Deutschlands größtes Reinigungs-Unternehmen), eine Anfrage der Deutschen Wirtschaftsnachrichten. Hein weiter: „Zwar arbeiten wir bereits mit autonomen Scheuersaugautomaten. Im derzeitigen Entwicklungsstand müssen die autonomen Geräte allerdings noch stark betreut werden und sind daher nicht in der Lage, ihre Reinigungstätigkeiten voll autonom durchzuführen. Beispielsweise muss der Automat eingelernt sowie weiterhin manuell befüllt und geladen, gewartet und gereinigt werden. Außerdem sind die Automaten nicht für jedes Objekt und jede Räumlichkeit geeignet.“

Auch Ulrike Laux – Mitglied im Bundesvorstand der IG Bau und dort unter anderem für den Bereich Dienstleistungen zuständig – nennt den Roboter-Einsatz in der Gebäudereinigung „Zukunftsmusik“. Sollte er jedoch eines Tages technisch ausgereift sein, werde er den Mitarbeitern wahrscheinlich nicht nur die schweren Arbeiten abnehmen, sondern gleich den ganzen Arbeitsplatz kosten: „Das ist allerdings noch viele Jahre hin.“

Johannes Bungart, Geschäftsführer vom „Bundesinnungsverband des Gebäudereiniger-Handwerks“ (BIV), betont, dass der Roboter zurzeit noch nicht alle Arten von Räumen und Gebäuden reinigen kann: „Für die Reinigung großer Industriehallen ohne Hindernisse mögen automatisierte Maschinen und Roboter schon jetzt vorstellbar sein. Doch die Reinigung von individuellen Büros, Toiletten oder OP-Sälen wird auf absehbare Zeit in den meisten Bestandsgebäuden nicht praktikabel sein.“

Digitalisierung in der Reinigungsbranche bedeutet für Bungart nicht so sehr Robotik, sondern vor allem Sensorik, Automation und Vernetzung. Ein Beispiel von vielen sei der Seifenspender. „Heute müssen Beschäftigte noch routinemäßig und in regelmäßigen Abständen kontrollieren, ob genügend Seife vorhanden ist. Künftig werden immer mehr Geräte automatisch eine Meldung absetzen, wenn nachgefüllt werden muss. Das geschieht digital und steigert Nachhaltigkeit, Kosten und Effizienz.“

Auch wenn die Fähigkeiten von Reinigungs-Robotern derzeit noch beschränkt sind, hält der Branchenverband das Thema für wichtig. Bungart: „Auch in der Reinigungs-Branche herrscht großer Fachkräfte- und Azubi-Mangel. Fürs Recruiting ist das Thema Robotik oder Co-Robotik spannend. So locken zum Beispiel auf Messen neueste technische Innovationen viele Besucher an, mit denen man ansonsten nicht ins Gespräch gekommen wäre. Die Digitalisierung unseres Handwerks kann auch ein Magnet sein für junge, technikaffine Zielgruppen.“ In nicht so ferner Zukunft werde der demografische Wandel, aber auch der technische Fortschritt , den Einsatz von mehr Maschinen schließlich unumgänglich machen: „Und wenn das soweit ist, ist der Reinigungs-Roboter technisch auch ausgereift.“

Noch ist das allerdings nicht der Fall. Roboter sind weiterhin sehr gut darin, wiederkehrende, standardisierte Arbeitsabläufe auszuführen. Für Tätigkeiten, die sich nicht in ein festes, vorhersehbares Schema pressen lassen, sind die maschinellen Helfer nach wie vor eher ungeeignet.

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Der GEIST und die Aura sind mächtig – Bewusstsein in der Quantenphysik Doku HD

2020 Abonnenten

 

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Dr. rer. nat. Ulrich Warnke

Vortrag: Quantenphilosophie und Spiritualität – VIA MUNDI

30.03.2019

317 Abonnenten
http://www.via-mundi.net Quantenphilosophie und Spiritualität – ein neues Verständis der Welt Unter Berücksichtigung der Quantenphilosophie und den Erfahrungen uralter Traditionen, sowie der wissenschaftlich untersuchten Phänomene wie Nahtod, Savants, Remote Viewing, mental herbeigeführter Herzstillstand bei Yogis und anderes, kann ein neues Weltbild beschrieben werden. Im Mittelpunkt steht die „Innenwelt“, ein universelles Feld aus Energie und Information, das die Natur und unseren Körper vollständig durchdringt. Durch die Aktivierung der Zirbeldrüse (3.Auge) mit Hilfe spezieller Methoden ist eine willentliche Ankoppelung an Inhalte dieser Innenwelt möglich. Dr. rer. nat. Ulrich Warnke, Lehrer für besondere Aufgaben an der Universität des Saarlandes; 38 Jahre Dozententätigkeit in Biomedizin, Biophysik, Umweltmedizin, Physiologischer Psychologie und Psychosomatik, Präventiv Biologie und Bionik. Seit 1969 Forschungen auf dem Gebiet „Wirkungen elektromagnetischer Schwingungen und Felder, einschließlich Licht, auf Organismen“ Seit 1989 Leiter der Arbeitsgruppe Technische Biomedizin; Konstruktion diverser Therapie- und Diagnosesysteme, alle nicht invasiv Die Arbeitsgruppe hat sich die Aufgabe gerstellt, die physikalisch-philosophischen Quanten und Stringtheorien auf die Phänomene des Lebens (insbesondere der Physiologie, Biologie, Psychologie und Medizin) anzuwenden. Dabei ergibt sich eine völlig neue Sichtweise des Organismus mit überraschenden neuen Ansätzen für Noxen, Therapien und Prophylaxen. Gründungs-Mitglied der Gesellschaft für Technische Biologie und Bionik e.V. der Universität des Saarlandes.

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Gedankenkontrolle mit 5G hier zu sehen! – Die ersten AI-Kinder!

19.000 Abonnenten
Dies ist wohl eines der wichtigsten 5G-Videos die ich je produziert habe für euch: Gedankenkontrolle mit 5G ist keine Science Fiction oder nur böse Theorie. Dass dies bereits durchgeführt wird zeige ich euch ausführlich in diesem Video. Es werden die ersten AI-Kinder gezüchtet. Sie werden mittels 5G in der Schule ununterbrochen überwacht und gesteuert, ihre Gedanken ausgelesen und ausgewertet, Algorythmen errechnet. Schöne neue Welt und auch bald bei uns? Die Uhr tickt!

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Sieg gegen 5G ! – Bad Wiessee stoppt 5g

19.100 Abonnenten
Unglaublich aber wahr: Sieg gegen 5G ! – Bad Wiessee stopt 5g Eine kleines Dorf hält Stand gegen die Römische Übermacht. Bad Wiessee hat beschlossen kein 5G ohne Abstimmung in ihrer Gemeinde zu installieren. Der Widerstand wächst auch in den Partnergemeinden und im Umkreis!

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https://www.welt.de/mediathek/dokumentation/gesellschaft/year-million/sendung174316992/Year-Million-Homo-Sapiens-2-0-Kannst-du-eine-Maschine-lieben.html

Video Year Million

Homo Sapiens 2.0 – Kannst du eine Maschine lieben?

  • Dauer 46 Min

Year Million – Homo Sapiens 2.0 – Kannst du eine Maschine lieben – “RE- UP -LOAD”

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https://www.spiegel.de/wissenschaft/technik/elon-musk-will-in-ihren-kopf-hirnimplantat-von-neuralink-a-1277727.html

Technik für Hirnimplantate Elon Musk will in Ihren Kopf

Würden Sie sich ein Loch in den Kopf bohren lassen, um Elektroden ins Hirn verlegen zu lassen? Elon Musk arbeitet mit dem Unternehmen Neuralink an genau solch einer Technik – und hat gerade gezeigt, was er damit vorhat.

Das Hirn mit einem Computer zu verbinden, das ist der Plan des US-Unternehmens Neuralink, zu dessen Großinvestoren Tesla– und SpaceX-Chef Elon Musk zählt. Im Grundsatz gibt es die Technik der Computer-Hirn-Schnittstelle schon seit Jahren, doch der US-Unternehmer hat mit ihr neue, hochfliegende Pläne. Dafür will die Firma einen Roboter entwickeln, der wie eine Nähmaschine feine, sehr flexible Drähte ins Gehirn implantiert. Diese sollen dann mit einem außerhalb des Schädels sitzenden Prozessor verbunden werden. Der Roboter soll beim Implantieren der Drähte auch darauf achten, keine Blutgefäße auf der Oberfläche des Gehirns zu verletzen.

Neuralink vermeldet nun, dass man bei Experimenten zumindest Zwischenschritte bei der Entwicklung absolviert habe. Zunächst hatte die „New York Times“ über die Versuche berichtet, bei denen Wissenschaftler der Firma im Hirn von Ratten 1500 kleine Elektroden verankert haben. Bei einer Präsentation hat Musk die Ergebnisse vorgestellt und für das Projekt geworben.

Loch in den Schädel bohren oder lasern

Tests mit menschlichen Probanden solle es bereits im zweiten Quartal des kommenden Jahres geben. Neuralink arbeitet außerdem an einem Verfahren, wie das für die Elektroden nötige Loch im Schädel nicht wie bisher üblich mit einem mechanischen Bohrer, sondern mit einem Laser erzeugt werden kann.

Gedacht sind die Implantate zunächst für Menschen mit Behinderungen. Im Grundsatz ist Musks Vision für Neuralink jedoch deutlich umfassender. Dem Unternehmer schwebt eine Art App-Store vor, über den sich Nutzer des Systems neue Fähigkeiten sozusagen direkt in ihr Hirn laden können. Eine Zukunftsvision, die erstens extrem schwer zu erreichen sein dürfte und zweitens womöglich nicht jedermanns Sache ist. Eine Zulassung des geplanten Systems durch die zuständige US-Behörde, die Food and Drug Administration, gibt es bisher noch nicht.

Cyborgs – das klingt nach einer puren Sci-Fi-Vision. Doch Musk hat deutlich gemacht, dass er die Kombination von Mensch und Computer für den einzigen Weg hält, einer in Zukunft möglicherweise übermächtigen Künstlichen Intelligenz die Stirn zu bieten. Andere Hirnforscher halten solche Prophezeiungen für „völlig absurd und frei von wissenschaftlichen Fakten“, wie es etwa Miguel Nicolelis, Hirnforscher an der Duke University in Durham (US-Bundestaat North Carolina), ausgedrückt hat.

Um das menschliche Hirn mit Computern zu verbinden, muss man es nicht zwangsläufig anbohren. Hirnströme lassen sich auch von außen ablesen, allerdings nicht mit besonders hoher Präzision.

Sehen Sie im Video: Selbstversuch zur Maschinensteuerung mit Gedanken

SPIEGEL ONLINE

Hirnimplantate gibt es bereits heute, allerdings mit normalerweise deutlich weniger Elektroden als sie Neuralink bei seinen Versuchen nutzen möchte. Die existierenden Implantate werden unter anderem beim Verfahren der sogenannten Tiefen Hirnstimulation eingesetzt, das bei der Behandlung schwerer neurologischer Erkrankungen wie Parkinson oder Epilepsie zum Einsatz kommt.

Experimentell werden Hirnimplantate auch dazu genutzt, dass körperlich eingeschränkte Menschen bestimmte Funktionen mit Hilfe eines Computers wieder durchführen können. Ein weiteres Anwendungsfeld von Hirnimplantaten sind Geräte, die schwer Hörgeschädigten helfen sollen.

chs

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Elon Musk’s Neuralink Says It’s Ready for Brain Surgery

17.07.2019

243.000 Abonnenten
Jul.17 — Tesla Inc. Chief Executive Officer Elon Musk speaks about Neuralink, a company he founded in 2017 to develop a data transmission system between people and computers. “This is going to sound pretty weird, but ultimately, we will achieve symbiosis with artificial intelligence,” Musk said at a news conference Tuesday night in San Francisco.

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Watch Elon Musk’s Neuralink presentation

17.07.2019

2,37 Mio. Abonnenten
Electric vehicles, rockets… and now brain-computer interfaces. Elon Musk’s newest venture, Neuralink, aims to bridge the gap between humans and artificial intelligence by implanting tiny chips that can link up to the brain. At a press conference on July 16, Neuralink’s ambitious plans were detailed for the first time, showcasing a future (a very distant future!) technology that could help people deal with brain or spinal cord injuries or controlling 3D digital avatars. Elon Musk says Neuralink plans 2020 human test of brain-computer interface: https://cnet.co/2Zb3piU

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https://www.cnet.com/news/elon-musk-neuralink-works-monkeys-human-test-brain-computer-interface-in-2020/

Elon Musk says Neuralink plans 2020 human test of brain-computer interface

„A monkey has been able to control a computer with his brain,“ CEO Musk says of his startup’s brain-machine interface.

 

Neuralink plans to test its brain machine interface technology with four of its N1 chips installed under patients' skin.
Neuralink plans to test its brain machine interface technology with four of its N1 chips installed under patients‘ skin. Neuralink; Screenshot by Stephen Shankland/CNET

Neuralink, Elon Musk’s startup that’s trying to directly link brains and computers, has developed a system to feed thousands of electrical probes into a brain and hopes to start testing the technology on humans in in 2020, Chief Executive Elon Musk revealed Tuesday. And it’s working already in animal tests. „A monkey has been able to control a computer with his brain,“ Musk said at a San Francisco livestreaming the presentation on YouTube Tuesday, revealing even more research results than the company’s scientists expected.

Neuralink’s initial goal is to help people deal with brain and spinal cord injuries or congenital defects, Musk said. The technology could help paraplegics who have lost the ability to move or sense because of spinal cord injury — a medical treatment that’s a lot less shocking than radical sci-fi ideas like „consensual telepathy.“

Watch this: Elon Musk’s Neuralink wants to hook your brain to a computer…
18:28

But the long-term goal is to build a „digital superintelligence layer“ to link humans with artificial intelligence, a technology he views as an existential threat to humanity.

„Ultimately, we can do a full brain-machine interfaces where we can achieve a sort of symbiosis with AI,“ Musk said. One goal along the way will be letting people type 40 words per minute just by thinking.

Neuralink has the potential to dramatically reshape both computing and humanity — if it and like-minded researchers can persuade regulators and society at large that we should be directly wired to machines. That’s a big if. The challenges are immense when it comes to developing the technology, making it practical and affordable, and convincing people it’s safe and desirable.

The startup uses sewing machine-like technology this year to drill small holes into brains and insert super-slender electrodes called threads, steering clear of blood vessels as they go.

Neuralink envisions brain-connected chips and accompanying communication wires placed under the skin. A data transfer system would then link to a wearable, removable pod behind the ear that communicates wirelessly with external devices like a phone or computer.
Neuralink envisions brain-connected chips and accompanying communication wires placed under the skin. A data transfer system would then link to a wearable, removable pod behind the ear that communicates wirelessly with external devices like a phone or computer. Neuralink; Screenshot by Stephen Shankland/CNET

„We hope to have this, aspirationally, in a human patient by the end of this year. So it’s not far,“ Musk said. He acknowledged, though, that approval from the US Food and Drug Administration „is quite difficult.“

Brain-machine interface (BMI) technology is active research at competitors and other laboratories. But some worry that Neuralink’s invasive method is risky.

Today, some epilepsy patients have dozens of wires inserted to monitor brain activity, said Bin He, head of biomedical engineering at Carnegie Mellon University and a researcher who favors noninvasive methods. „In the general population, I could not see how many of such inserted wires into a human’s brain would not cause risks or potentially impair the working of the brain,“ He said.

Noninvasive methods not only can read brain activity but also stimulate it. That’s easier at the surface, but new breakthroughs show promise for communications with neurons deeper in the brain, He said.

Even if Neuralink’s approach works, don’t expect to download the ability to speak French anytime soon. The company’s first goals are dauntingly ambitious, and training the brain to understand the Neuralink signals won’t be easy, either, said Max Hodak, Neuralink’s president and co-founder. „It’s a long process. It’s like learning to touch-type or play piano,“ he said.

In a research paper — authored by „Elon Musk and Neuralink“ but not published in a peer-reviewed journal — Neuralink described progress using its technology with rats. In one case, it laced electrodes into a rat’s brain and fitted it with a USB-C port so the sensor data can be monitored. „This system serves as a state-of-the-art research platform and a first prototype towards a fully implantable human BMI,“ the paper says.

Thousands of electrodes implanted by robot

With Neuralink’s approach, a robot inserts tiny threads a quarter the width of a human hair. „The threads are about the same size as a neuron,“ Musk said. „If you’re going to stick something in your brain, you want it to be tiny — approximately on par with the things that are already there.“

On this rat, Neuralink’s sensor chip connects to the outside world with a USB-C port. On humans, the plan is to communicate wirelessly so there won’t be a cable plugged into your skull. Neuralink

A „wisp“ of 1,024 threads attach to a small chip, up to 10 of which will be embedded under your skin. Each will connect wirelessly to a wearable, detachable, upgradable „pod“ behind your ear that communicates wirelessly with a phone. „The interface to the chip is wireless so you have no wires poking out of your head. It basically Bluetooths to your phone,“ Musk said.

The installation takes place through holes 2mm wide, temporarily expanded to 8mm, then glued shut, Musk said. Among the company’s challenges are developing electrodes that will last „many decades,“ but „getting the right coatings is a tough materials science problem.“ The human brain is not a hospitable environment.

Electrodes read and write brain data

Neuralink is designing its electrodes not just to „read“ from neurons what’s going on in the brain, but also to „write“ signals into the brain. „You can use this technology in the brain to restore a sense of touch or vision,“ said Neuralink scientist Philip Sabes.

Connections to the motor control parts of the brain also could help people with brain disorders, Sabes said.

Neuralink's N1 sensor chip, measuring 4x5mm in its present incarnation, can detect spikes of neural activity and send signals back to the brain.
Neuralink’s N1 sensor chip, measuring 4x5mm in its present incarnation, can detect spikes of neural activity and send signals back to the brain. Neuralink; Screenshot by Stephen Shankland/CNET

„A person could imagine running, dancing or even kung fu,“ Sabes said, with the Neuralink connection controlling their 3D avatar in a digital realm. „Ultimately, if and when technology for spinal cord nerve or muscle stimulation gets far enough, it could be used to restore that individual’s control over their own body.“

Neuralink hopes its procedure will be safe and easy enough that people will choose to undergo it. „This should be safe enough that it can be an elective procedure,“ said company neurosurgeon Matthew MacDougall.

In tests so far, „we’ve been able to rapidly place thousands of electrodes into the brain without any bleeding,“ MacDougall said. That’s because the electrodes are small — far smaller than the deep-brain stimulation electrodes that currently come with about a 1-in-100 risk of causing bleeding in the brain, he said.

In an era dominated by tech giants that have succeeded through computing hardware, software and services, Musk stands out as an entrepreneur who’s got a knack for other parts of the physical world — things like electricity, rocks and gravity.

Musk is pretty busy. He’s got Tesla, which makes electric cars and trucks, massive electric power storage batteries and solar roofs. He’s got SpaceX, which is launching satellites — including its own set for providing internet service — and is working on rockets to get people to orbit, Mars and the other side of Earth. Then there’s the Boring Company, which is trying to create tunnels to relieve automobile congestion on ordinary roads.

Watch this: Controlling electronics with your mind!
5:10

Neuralink brings the squishier, immensely complicated realm of biology into Musk’s purview. Human brains are famously hard to understand, though computer scientists at companies like Facebook and Google are progressing rapidly at emulating some of how brains work through technology called neural networks, the most practical and promising foundation for today’s artificial intelligence work. One of the most useful aspects of that research is getting computers to understand humans better by processing human speech.

But as with his other projects, Musk sees Neuralink as important to civilization.

„Even in a benign AI scenario, we will be left behind. Hopefully it is a benign scenario,“ in which superintelligent AIs surpass but don’t wipe out humans, Musk said. „With a high-bandwidth brain-machine interface, I think we can go along for the ride and effectively have the option of merging with AI.“

First published July 16 at 8:41 p.m. PT.
Update at 11:13 p.m. PT:  Adds details, images and background. Update, July 17: Adds new graphics.

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Neurologie

Wir erweitern unser Hirn

 
Science-Fiction
Ein alter Traum der Science-Fiction: Schauspieler Keanu Reeves verschmilzt im Film „Johnny Mnemonic“ aus dem Jahr 1995 mit einer Maschine

In der Science-Fiction sind sie seit Jahrzehnten eine Selbstverständlichkeit: Menschen, die sich in Computer „einklinken“, durch Gedankenkraft kommunizieren und auf Daten zugreifen oder gar als Avatare in virtuelle Welten eintauchen. Die Realität hinkt der Fiktion bislang hinterher, scheint aber nun ein Stück weit aufzuholen. „Facebook kauft für eine Milliarde Dollar das Start-up, CTRL-Labs, um Gedanken zu lesen“, meldete am 24. September „The Independent“. Demnach plant der Konzern, dass seine Nutzer in Zukunft Fotos teilen oder einen Post schreiben können, ohne ihr Handy in die Hand zu nehmen. Die Verschmelzung mit der Maschine hat im Grunde längst begonnen.  Wie ist der Stand? Wo geht sie hin, die Gedankenreise?….

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„DIGITALE LAND-WIRTSCHAFT““

Die Story – – – – – „Die Saat der Gier“ – Wie Bayer mit Monsanto die Landwirtschaft verändern will

31.01.2018

5 Abonnenten
Die Rechte dieses Videos liegen beim WDR

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Glyphosat Geballt: Nico DaVincis Interview mit der Flowgrade-Show

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Premiere am 25.11.2019

2800 Abonnenten
SHOWNOTES: Weiterführende Information zum Video und wesentlichen getroffenen Aussagen, sowie eine Liste mit Quellen und Tipps zu Eigenrecherche hier: http://bit.ly/NicoFlow (PDF, 10 Seiten) NICO TO THE MAX: Aufzeichnung Interview Nico DaVinci mit flowgrade-Inhaber Maximilian „Max“ Gotzler im Juni 2019

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Glyphosat: Der neue Schwindel und KEIN schneller Vergleich mit Bayer in den USA…

Glyphosat: Der neue Schwindel und KEIN schneller Vergleich mit Bayer in den USA…

NEOPresse in Gesundheit

Schlechte Nachrichten für Bayer aus den USA. Es wird keinen neuen, schnellen Vergleich geben, wie jetzt bekannt wurde. Die „Mediation geht langsam, aber stetig weiter“, so ließ es der Mediator Ken Feinberg nach einem Bericht der „WirtschaftsWoche“ wissen. Es gibt aktuell immerhin 42.700 Klagen gegen Monsanto. Deren jeweilige Krebserkrankung soll durch Glyphosat ausgelöst worden sein. Bayer möchte mit Studien dagegen halten. Ob dies gelingt? Wir zweifeln daran und erinnern an einen Bericht, den wir dazu bereits verfasst hatten.

Aspartam gilt als Ersatz für Zucker, bisweilen sogar als gesunder Ersatz. Zucker ist offensichtlich Auslöser von Übergewicht sowie beispielsweise dem Ausbruch von Diabetes 2. Doch ist Aspartam die unbedenkliche Alternative, nach der wir alle suchen?

2006 bereits stellte eine Untersuchung an Ratten dar, dass es ein Risiko geben könne, bestimmte Krebsarten mit Aspartam zu begünstigen. Diese Befunde wurden 2012 zumindest auch an Männern festgestellt. Die US-Gesundheitsbehörde FDS sowie die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, EFSA, haben sich bisher geweigert, Aspartam in Frage zu stellen. Eine britische Studie jedoch lässt den Verdacht entstehen, Aspartam sei für den menschlichen Verzehr nicht geeignet.

Zweifel aus Großbritannien

So hat das Untersuchungsteam der „University of Sussex“ die Ergebnisse der EFSA-Studie aus dem Jahr 2013 in Frage gestellt. Das entsprechende Gremium habe gleich 73 Studien, in denen die Schädlichkeit des „Süßstoffs“ zumindest nicht widerlegt werden konnte, gar nicht erst berücksichtigt. 84 % der Studien, die wiederum Aspartam die Unbedenklichkeit bescheinigten, seien hingegen als „zuverlässig“ berücksichtigt worden.

Zudem behaupten die Forscher, dass die Aspartam-günstigen Studien „niedrigere Eingangshürden“ verwendet haben als jene, die den Süßstoff als „unsicher“ qualifizierten. Dies wiederum verstößt gegen wissenschaftliche Prinzipien, die zumindest die Gleichartigkeit von Untersuchungen verlangen, um Ergebnisse fortlaufend widerlegen zu können – womit es beispielsweise ausreicht, auch nur in einigen Untersuchungen gesundheitsgefährdende Faktoren nachweisen zu können.

Letztlich wird den EFSA-Leitlinien unterstellt, sie würden gegen die „Transparenz der Risikobewertung“ verstoßen. Ein schwerwiegender Vorwurf, der wiederum Folgen hat: Die britischen Forscher verlangen, dass Aspartam sowohl hinsichtlich der Zulassung wie auch beim Verkauf neu bewertet werden müsse – die EU müsse es zumindest bis zu einer unabhängigen Prüfung aussetzen.

Deshalb folgende Empfehlung: Achten Sie darauf, ob auf Nahrungsmittelkennzeichnungen „E 951“ auftaucht. Dies ist ein Signal für die Verwendung von Aspartam.“ Mehr zum Thema finden Sie hier…

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https://www.testbiotech.org/pressemitteilung/klage-gegen-eu-zulassung-von-gentechnik-mais-eingereicht

Klage gegen EU-Zulassung von Gentechnik-Mais eingereicht

EFSA bestätigt: Daten sind nicht ausreichend, um Risiken herbizidresistenter Pflanzen abzuschätzen
Donnerstag, 14. November 2019

Testbiotech hat eine neue Klage gegen die EU-Zulassung von Gentechnik-Pflanzen eingereicht. Das Gericht der Europäischen Union hat den Eingang der Klage (T-534/19) bestätigt und die EUKommission aufgefordert, Stellung zu beziehen. Die Klage richtet sich gegen eine EU-Importzulassung für einen Mais der Firma Bayer (Monsanto). Der Mais ist gleich mehrfach gentechnisch verändert. Er weist eine verdoppelte Resistenz gegen die Herbizide Glyphosat und Glufosinat auf. Zudem produziert er sechs Insektengifte. Kombinatorische Wirkungen der Toxine und der Rückstände der Spritzmittel wurden nicht getestet. Es wurde keine Fütterungsstudie vorgelegt, um mögliche gesundheitliche Auswirkungen des Verzehrs der Maispflanzen zu untersuchen.

Der Mais, der im Dezember 2018 zugelassen wurde, geht aus einer Kreuzung von fünf gentechnisch veränderten Maispflanzen hervor (MON 87427 x MON 89034 x 1507 x MON 88017 x 59122). In einer detaillierten Stellungnahme hatte Testbiotech gezeigt, dass unter anderem die Risiken für das Immunsystem nicht ausreichend untersucht wurden. Zudem wurde der Mais nicht wie vorgeschrieben unter Praxisbedingungen im Freiland getestet: Es wurden weit weniger Pestizide eingesetzt, als in der landwirtschaftlichen Praxis zu erwarten sind. Die von der EFSA bewerteten Daten stimmen also nicht mit den Produkten überein, die tatsächlich importiert werden.

Während die Gentechnik-Abteilung der EFSA und die EU-Kommission davon ausgehen, dass der Mais trotzdem sicher sei, haben die PestizidexpertInnen der EFSA jetzt erneut bestätigt, dass es zu wenig Daten gibt, um die Sicherheit der Glyphosatrückstände in gentechnisch veränderten Pflanzen zu bewerten. Erstmals schlägt die Behörde jetzt sogar eine Absenkung der Grenzwerte für die Rückstandshöchstmengen bei Soja und Mais vor. Nach Ansicht von Testbiotech hätte die EU-Kommission den Mais angesichts dieser offenen Fragen und Unsicherheiten nicht zulassen dürfen. Tatsächlich verlangen die EU-Gesetze, dass die Sicherheit der Gentechnik-Pflanzen nach höchsten wissenschaftlichen Standards nachgewiesen werden muss, bevor eine Zulassung erfolgen kann. Die Klage von Testbiotech zielt auf die Durchsetzung dieser gesetzlichen Bestimmungen.

„Unabhängig davon, ob unsere Klage von Erfolg gekrönt sein wird, ist es wichtig, mehr öffentliche Aufmerksamkeit für Gentechnik-Pflanzen wie diesen ‚Monstermais‘ zu schaffen. Gibt es ausreichend öffentliche Aufmerksamkeit, können die EFSA und die EU-Kommission nicht einfach weitermachen wie bisher“, sagt Christoph Then für Testbiotech.

Im EU-Parlament gibt es seit Jahren erhebliche Kritik an der derzeitigen Praxis der EU-Importzulassungen. Gerade heute hat das Plenum des Parlamentes sich erneut mit großer Mehrheit in entsprechenden Resolutionen gegen vier weitere Genehmigungen von Gentechnik-Pflanzen ausgesprochen. Dabei geht es um zwei weitere Maisvarianten mit mehrfacher gentechnischer Veränderung sowie um Soja und Baumwolle mit Resistenzen gegen Herbizide. Bisher hat die EU-Kommission nicht auf derartige Resolutionen reagiert. Der frühere EU-Kommissar Andriukaitis galt sogar als ein regelrechter Fan der Gentechnik. Die nächsten Wochen werden zeigen, wie die neue EU-Kommissarin Stella Kyriakides mit dem Thema umgehen wird.

Kontakt:

Christoph Then, Tel. 0151 54638040, info@testbiotech.org

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https://www.keine-gentechnik.de/nachricht/33863/

Bericht: Gentechniktiere und -pflanzen gefährden Artenschutz

18.11.2019

Monarchfalter Schmetterling
Monarchfalter (Foto: Richiebits, public domain)

 

Die Ausbreitung von Pflanzen und Tieren, in deren Erbgut mit neuen Gentechnikverfahren wie der Gen-Schere CRISPR/Cas eingegriffen wurde, könnte fatale Folgen für den Artenschutz haben. Davor warnt ein vergangene Woche veröffentlichter Bericht des Instituts für unabhängige Folgenabschätzung in der Biotechnologie (Testbiotech). Das für den Deutschen Naturschutzring (DNR) erstellte Papier zeigt anhand von Beispielen wie genveränderten Fliegen, Bienen, Bäumen und Korallen die Risiken und möglichen Konsequenzen auf.

„Freisetzungen von gentechnisch veränderten Organismen, die sich in den natürlichen Populationen ausbreiten und vermehren, könnten die Stabilität ökologischer Systeme rasch überfordern“, warnt der Autor des Berichtes, Christoph Then. „Die neuartigen Organismen können wie ‚Störsender‘ auf ihre Umwelt und die Netzwerke der biologischen Vielfalt wirken und das Artensterben beschleunigen.Erstes Beispiel für eine unkontrollierte Ausbreitung ist eine invasive Krebsart, die sich allerdings ohne gentechnischen Eingriff verändert hat. „Durch ein einziges biologisches Ereignis, das auch ‚Makromutation‘ genannt wird, wurde aus dem Sumpfkrebs eine neue Art, der Marmorkrebs, der sich in seiner äußeren Erscheinungsform, seinem Verhalten und seiner genetischen Ausstattung von der ursprünglichen Art deutlich unterscheiden lässt“, schreibt Then.

Die ursprünglich in Florida vorkommende Krebsart, die sich auch ohne Paarung vermehren kann, breitet sich rasch in neuen Lebensräumen aus und verdrängt heimische Arten. In Madagaskar ist der Marmorkrebs zur Plage geworden; jetzt hat er auch Deutschland erreicht. Das Beispiel zeige für die Risiken einer unkontrollierten Ausbreitung von Gentechnik-Organismen interessante Aspekte auf, so der Autor: „Die veränderten Eigenschaften der Krebse gehen auf Veränderungen in ihrem Erbgut zurück. Die Kenntnis dieser ‚Makromutation‘ bedeutet aber nicht, dass alle neuen Eigenschaften der Krebse vorhersagbar wären.“ Um ihr invasives Potenzial richtig abschätzen zu können, müsse man ihr tatsächliches Verhalten in der freien Umwelt und ihre speziellen phänotypischen Eigenschaften kennen. Die für eine Risikoprüfung relevanten Eigenschaften der Krebse ergeben sich erst in Wechselwirkung mit der Umwelt.

Fortsetzung auf unserer Partnerseite http://www.weltagrarbericht.de:

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Wirtschaft Gratis zur Baufinanzierung

Diese Bank setzt Kunden einen Chip unter die Haut

 

Es wirkt wie eine Szene aus einem Science-Fiction-Film: Menschen öffnen Türen mit Mikrochips, die sie unter der Haut tragen. Eine US-Firma hat ihre Mitarbeiter mit solchen Implantaten ausgestattet.

Quelle: N24/Janina Lackmann

Autoplay

Für diesen Chip wirbt seit wenigen Tagen kein Sicherheitsdienst und auch kein Tech-Konzern, sondern eine Bank aus Berlin. Mit dem Versprechen „Nie wieder Schlüssel suchen“, wendet sich die dortige Sparda-Bank an Kunden, die zwischen dem 1. Oktober und dem 31. Dezember eine Baufinanzierung in Höhe von mindestens 50.000 Euro abschließen. Sie erhalten gratis zum Vertrag zwei Nahfeldkommunikations-, kurz NFC-Implantate dazu. Der Vertragspartner und ein beliebiger weiterer Erwachsener können sich diese in die Hand einsetzen lassen. Die Kombination mit der Baufinanzierung soll ein Symbol sein: Kunden erhalten mit dem Darlehen die Schlüssel zum Eigenheim gleich dazu.

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Der Werbespot für den Chip mutet jedoch schon etwas skurril an. Inmitten einer stereotypischen Vorstadtidylle unterhalten sich zwei Protagonistinnen miteinander. Dargestellt von den in der Szene bekannten Berliner Dragqueens Jurassica Parka und Destiny Drescher. Sie sprechen über den Garten der Nachbarin – und schließlich auch über sie selbst. Die junge Frau habe „was machen lassen“, sind sich die beiden sicher. Diese Vermutung bestätigt sich in dem Moment, als die Nachbarin mit dem Chip in ihrer Hand die Haustür öffnet. Der Werbespot wird ausschließlich in sozialen Netzwerken gezeigt.

Du bist anders? #seianders

560.669 Aufrufe
30.09.2019

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Die einzige Baufinanzierung, die unter die Haut geht! http://www.schlüsselkowski.de Setz dir ein NFC-Implantat in die Hand und öffne deine Haustür ohne Schlüssel. Aktion bis zum 31.12.2019: Schließe eine Baufinanzierung bei der Sparda-Bank Berlin ab und erhalte zwei NFC-Implantate sowie Zubehör kostenlos dazu.

Auf YouTube, Facebook, Instagram und Snapchat will die Bank vor allem potenzielle Kunden zwischen 16 und 39 Jahren erreichen. Junge Menschen sind eine wichtige Zielgruppe für das Geldhaus. „Mit dem Eintritt ins Arbeitsleben setzen sich viele zum ersten Mal in ihrem Leben mit Finanzen auseinander“, sagt Frank Kohler, Vorstandsvorsitzender der Sparda-Bank Berlin. Auf dem umkämpften Privatkundenmarkt ist es für eine Bank entscheidend, mit der eigenen Marke früh bei den jungen Menschen präsent zu sein. Denn das zahlt sich am Ende aus: Viele Verbraucher halten ihrer Hausbank immer noch ein Leben lang die Treue.

Die Videos sind nicht in erster Linie darauf angelegt, für eine Baufinanzierung oder den implantiertem Mikrochip zu werben. „Bei der Kampagne geht es vorrangig darum, Aufmerksamkeit zu erregen“, sagt Kohler. Dazu sollen sowohl die skurrile Idee als auch die Besetzung beitragen. Und die Strategie funktioniert: Mehr als eine Million Nutzer haben die Videos in den sozialen Netzwerken angesehen, mehrere Tausend haben sie geteilt und kommentiert. Positives Feedback ernten vor allem die Darsteller.

Trotz der großen Aufmerksamkeit hat bislang allerdings noch kein Kunde ernsthaftes Interesse an dem Implantat bekundet. Das habe man auch nicht anders erwartet, sagt Kohler, versichert jedoch, dass es sich nicht ausschließlich um einen Werbegag handelt. „Wer das Implantat will, bekommt es natürlich auch.“ Auch eine größere Nachfrage könnte man bedienen.

Technik soll sicherer sein als der Fingerabdruck

Für die Chips kooperiert die Bank mit Digiwell, einem Unternehmen, das auf Bio-Hacking, also die Optimierung des menschlichen Körpers durch technische Zusätze spezialisiert ist. Eingesetzt werden die Implantate nicht von Bankangestellten, sondern von Fachleuten. Das kann beispielsweise ein Arzt oder ein Piercer sein. Von außen ist das reiskorngroße Glasröhrchen nicht zu erkennen. Auch Sicherheitskontrollen wie etwa am Flughafen schlagen nicht an.

Wer sich – von der Werbung inspiriert – nun selbst, also ohne den Abschluss einer Baufinanzierung der Sparda-Bank, einen solchen Chip implantieren lassen möchte, muss mit rund 50 Euro für das Glasröhrchen und mit noch einmal dem gleichen Betrag für das Einsetzen rechnen. Deutlich teurer ist das Lesegerät an der Haustür. Beim Abschluss einer Baufinanzierung trägt diese Kosten die Sparda-Bank. Insgesamt kalkuliert man dort mit rund 800 Euro für Implantate, Türschloss und Installation.

Einmal eingesetzt kann der Chip über Jahre unter der Haut verbleiben. Er funktioniert unabhängig von weiterem Zubehör und benötigt keine Batterien. Der Transponder an der Tür läuft über einen eigenen Akku, funktioniert also selbst bei Stromausfällen. Insgesamt soll die Technik sicherer sein als ein Fingerabdruckscanner, verspricht der Hersteller. Um die Tür zu öffnen, muss sich der Chip in unmittelbarer Nähe befinden, die Daten werden verschlüsselt übertragen. In Schweden beispielsweise lassen sich Tickets für den öffentlichen Nahverkehr bereits jetzt unter der Haut mit sich führen.

Solange der von der Sparda-Bank beworbene Chip wirklich nur die zur Türöffnung benötigten Daten enthält, sehen auch Datenschützer keinen Grund zur Besorgnis. Auch wenn Vorstandsvorsitzender Kohler zugibt: „Das ist natürlich nichts für jedermann.“ Skepsis der Technik gegenüber kann er durchaus nachvollziehen. „Andererseits ist der Chip in der Hand auch nichts anderes als das, was bereits in Handys und Bankkarten verbaut wird“, meint Kohler. Er selbst will sich dennoch kein Implantat einsetzen lassen, das passe einfach nicht zu ihm.

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Brenda Jans Darling
Die Krebspatientin Brenda Jans Darling nimmt seit einem Jahr digitale Pillen ein
Quelle: Privat

Als Brenda Jans Darling vor anderthalb Jahren begann, Medikamente für ihre zweite Chemotherapie zu schlucken, lebte sie in ständiger Angst. Davor, dass sie den Darmkrebs nicht überleben würde. Und sie fürchtete sich auch davor, dass sie vergessen könnte, ihre Pillen zu nehmen. Ihr Leben hing nun auch davon ab, dass das nicht passierte. „Ich kann mir nicht leisten, nachlässig zu sein“, sagt sie. Sie war erleichtert, als ihr Arzt ihr nach sechs Monaten anbot, sich künftig von ihren eigenen Tabletten rund um die Uhr überwachen zu lassen…..

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Wissenschaft Paralysierte Autos

Dieses Muster treibt autonome Autos in den Wahnsinn

Chefkorrespondent Wissenschaft

Wie denken die Deutschen über die Digitalisierung? Sehen sie den technischen Fortschritt optimistisch oder betrachten sie ihn eher skeptisch? Der TechnikRadar 2019 gibt Aufschluss darüber.

Quelle: WELT / Laura Fritsch

Autoplay
Autonome Fahrzeuge lassen sich verblüffend einfach verwirren: Ihre Bildverarbeitung kommt bei einer bestimmten Farbkombination ins Stottern. Tübinger Forscher wollen ihre Erkenntnis als Weckruf in Richtung Autohersteller verstanden wissen.
Die Entwicklung autonom fahrender Autos ist eine große technologische Herausforderung. Die Fahrzeuge müssen schließlich bei jedem Wetter und unterschiedlichsten Lichtverhältnissen in der Lage sein, Verkehrslagen richtig einzuschätzen und zum Beispiel plötzlich auf die Fahrbahn tretende Personen zu erkennen.

Das ist nur möglich, wenn Kameras permanent Daten liefern und diese sehr schnell ausgewertet und richtig interpretiert werden. Diese Aufgabe wird von sogenannten Neuronalen Netzwerken geleistet – eine spezielle Form von künstlicher Intelligenz, die bestimmte Funktionsmechanismen des menschlichen Gehirns imitiert.

Farbmuster zum Verwirren eines neuronalen Netzwerkes
Mit diesem Farbmuster lässt sich ein autonomes Auto paralysieren
Quelle: MPI-IS

Dies alles ist schon schwierig genug, selbst wenn alle am Straßenverkehr teilnehmenden Personen guten Willens sind und sich kooperativ verhalten. Doch wenn man überdies auch noch ausschließen will, dass Bösewichte ein autonomes Auto absichtlich stören und ein mehr oder weniger gefährliches Fehlverhalten erzwingen, dann wird alles noch viel aufwendiger.

Auf einer Internationalen Fachkonferenz in Seoul haben Wissenschaftler des Tübinger Max-Planck-Institut für Intelligente Systeme vor einer verblüffend einfachen Möglichkeit gewarnt, mit der man das optische Gehirn eines autonomen Autos lahmlegen kann.

Ausreichend sind bestimmte Bilder aus farbigen Pixeln, die ein Aggressor lediglich auf einem T-Shirt tragen oder als Logo auf einer Einkaufstasche verwenden müsste, um autonome Autos zu verwirren. Sobald deren Kameras diese speziellen Farbmuster erfassen, verheddern sich die Algorithmen in logischen Widersprüchen.

Das Forscherteam Anurag Ranjan, Joel Janai, Andreas Geider und Michael Black konnte zeigen, dass damit ein Black-out des Systems provoziert wird, selbst wenn der Farbklecks in der betreffenden Straßenszene weniger als ein Prozent der Fläche ausmacht. „In vielen Fällen wurde bereits dadurch die Erfassung von Bewegungen in der gesamten Szene unmöglich“, stellt Ranjan fest, „das ist eine besorgniserregende Bedrohung.“

Color Patch could throw self-driving vehicles off track, Max Planck Institute for Intelligent Systems, Tübingen, Germany, October 21st, 2019
Mit dem speziellen Farbmuster auf ihrem T-Shirt „stoppen“ die vier Max-Planck-Forscher ein Auto
Quelle: MPI-IS / Wolfram Scheible

Die Konstruktion eines Musters mit möglichst großer Schadwirkung war nach Angaben der Forscher gar nicht aufwendig. „Wir haben dafür nur drei bis vier Stunden benötigt“, sagt Ranjan. Die Forscher haben ein Video produziert, in dem sie die Wirksamkeit des von ihnen kreierten Farbmusters demonstrieren.

Die Max-Planck-Forscher wollen natürlich potenziellen Gefährdern des autonomen Straßenverkehrs keine Blaupause für Attacken liefern. Vielmehr verstehen sie ihre Forschungsergebnisse als „Weckruf“ für die Automobilindustrie.

Bereits vor einigen Monaten hatten die Tübinger Forscher alle Automobilkonzerne über ihre Erkenntnisse informiert, sodass sie von der Veröffentlichung im Online-Journal „ArXiV“ nicht überrascht sein konnten.

Aus gutem Grund machen Fahrzeughersteller ein großes Geheimnis daraus, wie die von ihnen entwickelten autonomen Autos optisch gewonnene Informationen im Detail verarbeiten. Die Forscher können also letztlich nur vermuten, dass es sich um Neuronale Netzwerke handelt. Die Wahrscheinlichkeit dafür ist allerdings nach allgemeinem Stand der Technik sehr hoch.

„Unsere Arbeit zeigt den Herstellern von autonomer Fahrzeugtechnik, dass es hier möglicherweise neue Bedrohungen gibt“, sagt Michal Black, „und dass die Systeme so trainiert werden müssen, dass sie robust gegenüber derartigen Angriffen sind.“

Denn jeder könne sich selbst ausmalen, was es bedeuten würde, wenn ein mit hoher Geschwindigkeit über eine Straße fahrendes autonomes Auto plötzlich durch ein paar Farbkleckse völlig paralysiert wäre.

Tesla-Fahrer schläft tief und fest während sein Auto über den Highway rast

Mit 113 km/h ist ein Tesla mit eingeschaltetem Autopilot auf einem Highway unterwegs. Der Fahrer macht dabei ein Nickerchen, bekommt weder von Sirenen noch Lichtsignalen etwas mit. Die Polizei muss eingreifen.

Quelle: WELT / Lukas Axiopoulos

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https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/501045/Ein-Tesla-Unfall-erschuettert-das-Maerchen-von-der-umweltfreundlichen-E-Mobilitaet

Ein Tesla-Unfall erschüttert das Märchen von der umweltfreundlichen EMobilität

15.11.2019 11:42 

Ein Unfall eines Tesla-Fahrers in Österreich wirft ernste Fragen für die gesamte Elektroauto-Branche auf. Zuerst musste der Wagen drei Tage in einem Wasserbad gelöscht werden, nun verweigern sämtliche Recyclinghöfe die Aufnahme des Unfallfahrzeugs – aufgrund des unbekannten Giftmixes in der Batterie. Tesla wurde im Zuge der Ereignisse beim Lügen erwischt und taucht unter.

Ein Tesla-Unfall erschüttert das Märchen von der umweltfreundlichen E-Mobilität

Tesla-Chef Elon Musk kommt am 28.07.2017 auf dem Fabrikgelände in Fremont, Kalifornien zur Vorstellung der ersten Wagen des Tesla-Fahrzeugs Model 3. (Foto: dpa)

Wie die Deutschen Wirtschaftsnachrichten vor einigen Wochen berichteten, kam ein Tesla-Fahrer im österreichischen Bundesland Tirol von der Fahrbahn ab und prallte gegen einen Baum. Der dadurch entstandene Brand hätte dem Besitzer des Elektroautos nicht nur fast das Leben gekostet, sondern er musste von der Feuerwehr durch ein dreitägiges Bad in einem riesigen Wassercontainer gelöscht werden. Der Grund: die beschädigte Antriebsbatterie entzündete sich aufgrund chemischer Reaktionen ständig neu.

Die Probleme hörten nach dem Löschen jedoch nicht auf, sondern sie fingen erst richtig an und werfen nun nicht nur ernste Fragen hinsichtlich der Seriosität von Tesla, sondern auch hinsichtlich der angeblichen „Umweltfreundlichkeit“ von E-Autos, auf.

Denn wie der ORF nun berichtet, weigern sich alle Recyclinghöfe der Gegend, das ausgebrannte Tesla-Wrack bei sich aufzunehmen – aus Angst vor den giftigen Stoffen in der 600 Kilogramm schweren Batterie. Deshalb steht der Wagen seit fünf Wochen am äußersten Eck des Hofes des Abschleppdienstes – „weil man ja nie wisse, ob das Ding nicht doch wieder in Flammen aufginge“, zitiert der ORF den Besitzer des Betriebes.

Ärgerlich sind die Umstände für den Abschleppdienst, skandalös jedoch ist das Verhalten des Fahrzeugherstellers Tesla. Das Unternehmen aus Kalifornien hat schlicht unwahre Angaben zur Frage des Recyclings seiner Fahrzeuge in Österreich gemacht. Der ORF berichtet:

„Der Hersteller Tesla habe beim Erstkontakt eine problemlose Entsorgung zugesichert und sich dann nicht mehr gemeldet. Auf Rückfrage ist Greiderer (der Besitzer des Abschleppdienstes – Anm. der Red.) an Teslas österreichischen Entsorgungspartner ÖCAR Autoverwertungs GmbH verwiesen worden. Auf der Tesla-Homepage liest sich das so: ‚ÖCAR Automobilrecycling verfügt über ein großes Netzwerk von autorisierten Recycling- und Entsorgungspartnern, welche vom Umweltministerium vollständig lizenziert sind.‘ Ganz so vollständig offenbar doch nicht, denn ÖCAR hat gar keine Genehmigung, Tesla-Modelle zu übernehmen. Auf die Frage, wie sie sich denn die Entsorgung eines Elektroautos vorstelle, antwortet ÖCAR-Sprecherin Pia Kleihs: ‚Darüber kann ich Ihnen keine Auskunft erteilen, da wir für Tesla keine Berechtigung haben.‘ Tesla verweist also auf seiner Homepage, pikanterweise im Kapitel ‚Nachhaltigkeit‘, auf einen Entsorgungspartner, der gar nicht befugt ist, einen Tesla zu recyceln.“

Die Antriebs-Batterie und ihre chemische Zusammensetzung stellt indes das Haupthindernis für eine Aufnahme in ein Recyclingwerk dar. Nebenbei macht dieser Umstand deutlich, dass es sich dabei um hochgiftige Substanzen handelt, von deren Zusammensetzung weder der Fahrer des Wagens noch die Behörden offenbar Bescheid wissen.

„Martin Klingler, Entsorgungsfachmann beim Schwazer Umweltunternehmen DAKA, sagt, eine so große Lithiumbatterie könne seine Firma nicht übernehmen, da man den Mix aus gefährlichen Stoffen in ihrem Inneren gar nicht kenne. Die Elektromobilhersteller hielten die Zusammensetzung ihrer Elixiere streng geheim, um ihren Wettbewerbsvorteil nicht zu verlieren. Die Flüssigkeit, in der das Unfallauto vom Walchsee gekühlt wurde, ist ein gefährlich giftiges Gebräu, aber mittlerweile ein begehrter Tropfen. Die Montanuniversität Leoben habe sich bereits Proben davon gesichert, um dem Geheimnis ihres Inhalts auf die Spur zu kommen, sagt Klingler“, wie der ORF berichtet.

In Europa gibt es derzeit offenbar nur 2 Unternehmen, die unbeschädigte Antriebsbatterien recyclen beziehungsweise wichtige enthaltene Rohstoffe wie Kobalt oder Nickel ausscheiden können. Eines davon sitzt in Österreich. Vom ORF befragt, wie die beschädigte Batterie des Tiroler Unfall-Teslas zu behandeln sie, sagte der Unternehmenschef: Ich weiß es nicht. Überhaupt erfordere der Transport der unberechenbaren Batterie eine EU-Gefahrengut-Genehmigung, welche es in Österreich noch gar nicht gebe.

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Elektro-Autos: rollender Sondermüll?

Elektro-Autos: rollender Sondermüll?

Tesla E-Mobil; Bild Pixabay CC0 Creative Commons

von AR Göhring

Unser Artikel zur Selbstvernichtung von Volkswagen durch vollständige Umstellung auf Elektroautos rief einiges an Echo hervor. Unsere Leser, die häufig auch Bürgerreporter sind, welche die Redaktions-Aktivisten der Qualitätsmedien an Leistungsfähigkeit bei weitem übertreffen, wiesen auf zwei Artikel aus Tirol/Österreich hin. Dort steht seit Wochen im Städtchen Walchsee ein nach Unfall ausgebrannter Tesla. Auch Fachleute wagen es nicht, das Wrack abzutransportieren, weil dessen 600 Kilogramm schwerer Akkumulator mutmaßlich extrem giftige Substanzen enthält. Niemand weiß, wie man diese sicher entsorgen kann. Tesla selbst offenbar auch nicht.

Der Walchseer Dominik Freymuth fuhr am 4. Oktober 2019 mit seinem Batterie-Boliden gegen einen Baum und mußte erleben, daß das Fahrzeug trotz Abwesenheit von jeglichem brennbaren Fossil-Kraftstoff in Flammen aufging. Für die ADAC-Mitarbeiter unter unseren Lesern: Brennen Motor-Autos nach schweren Unfällen eigentlich? Mir sind nur wenige Fälle bekannt; die üblichen telegenen Explosionen in Hollywood-Krachern oder Alarm für Cobra 11 bei RTL entspringen mehr der Fantasie von Drehbuchautoren als den realen Eigenschaften von Benzin oder Diesel, das in flüssiger Form fast gar nicht brennbar ist.

Wir haben nicht die Rechte an den Fotos des ausgebrannten Tiroler Teslas, aber hier können Sie sich das Ergebnis des Brandes ansehen. Das klimaschützende Gefährt sieht aus, als wenn antikapitalistische Antifanten aus Hamburg es anläßlich einer demokratischen Demonstration gegen den G20-Gipfel abgefackelt hätten. Wie kann ein Akku-Auto so schnell brennen, oder überhaupt brennen? Ganz einfach: Was der Laie meist nicht weiß, ist, daß die elektrochemisch gespeicherte Energie einer Ionen-Batterie unter geeigneten Bedingungen schlagartig freigesetzt werden kann. Ist genug Luftsauerstoff vorhanden (meist der Fall), findet eine heftige und schlagartige Oxidationsreaktion statt. Auf deutsch: Die Kiste explodiert oder verbrennt wenigstens.

Der Teslafahrer aus Tirol konnte zum Glück von Unfallhelfern schnell genug aus dem brennenden Auto gerettet werden. Trotzdem lag er zwei Wochen im Spital. Seinen Kauf bereut Unfallopfer Freymuth bitter, und nicht nur er. Die Feuerwehr hat das verkohlte und teils geschmolzene Wrack in einen dichten Container gesteckt und diesen mit Löschwasser geflutet, weil man befürchtet, daß die Lithium-Batterie erneut entflammt. Als Biologe staunt man, was elektrochemisch möglich ist. Organisch gespeicherte Energie ist absolut anwendungs- und feuersicher; denken Sie nur an Holz oder Zellstoff, oder an Ihren eigenen Körper. Wir Menschen können Energie in hoher Dichte einfach noch nicht praktikabel speichern, gestehen wir es uns ein.

Das Tesla-Wrack steht nun seit Wochen in seinem Wasserbad am Rande des Parkplatzes vom örtlichen Abschleppdienst; der Unternehmer befürchtet, daß der Akku trotz der Feuerwehr-Maßnahmen wieder anfängt zu brennen und die anderen abgestellten Fahrzeuge mit entzündet.

Natürlich hat man den Hersteller Tesla, dessen Chef Elon Musk in Brandenburg bald eine „Giga-Fabrik“ für Fahrzeuge und Batterien errichten will (da freuen wir uns schon), kontaktiert und um Rat und Hilfe gebeten. Antwort: Eine „problemlose“ Entsorgung wurde zugesichert, und dann kam nichts mehr. Der Abschlepp-Unternehmer hakte nach und wurde an einen nationalen Entsorgungspartner verwiesen, ÖCAR Autoverwertungs-GmbH. Die Pointe: ÖCAR ist nicht autorisiert, Teslas zu entsorgen, trotz anderslautender Behauptung auf der Tesla-Internetseite. Daher weigern sich die Verantwortlichen von ÖCAR, das brandgefährliche und giftige Wrack abzuholen. Ein Grund: Man wisse nicht, wo der Akku-Batterie im Auto „anfinge und wo sie aufhöre“. Liegt wohl daran, daß die Ingenieure jeden Kubikzentimeter freien Platz in der Karosserie mit Akku vollgestopft haben. Hinzu kommt, daß die Hersteller sich aus Wettbewerbsgründen weigern, die Inhaltsstoffe zu benennen. Umso interessanter ist das Löschwasser des Walchseer Teslas, das den Giftcocktail des Akkus enthält und nun von Wissenschaftlern der Montanuniversität Leoben untersucht wird. Dort gibt es eine Abteilung für Abfallverwertungstechnik, deren Chef Roland Pomberger aber bislang auch nicht weiß, wie man die Autobatterien entsorgt. Seiner Einschätzung nach habe die Firma versäumt, sich über die Rezyklisierung ihres Produktes ausreichend Gedanken zu machen. Von der Computer- und Elektronikindustrie kennt man das Problem; deren Altprodukte landeten und landen daher in indischen oder afrikanischen Slums, wo sie unter unsäglichen Bedingungen „verwertet“ werden. Von einem Hersteller ausdrücklich klimarettender und umweltschützender Produkte sollte man allerdings erwarten, daß die saubere Entsorgung schon vor dem Markteintritt geregelt ist.

Es gibt in Europa zwei Entsorger, die alte Akkus, sofern unbeschädigt, zerlegen und deren wertvolle Bestandteile rückgewinnen können; vor allem Nickel, Kupfer und Annalena Baerbocks Lieblings-Metall „Kobold“. Das Lithium, Hauptbestandteil der modernen Akkumulatoren, wird hingegen nicht neu verwendet, sondern mutmaßlich irgendwo auf eine Deponie gepackt, weil die Rückgewinnung schlicht zu teuer ist. Wenn man bedenkt, daß der Rohstoff in der extrem trockenen Atacama-Wüste und im Flamingo-Gebiet in Argentinien unter enormem Wassereinsatz gewonnen werden muß, fragt man sich, wie ein Tesla-Käufer sich ernsthaft noch für moralisch und umweltschützend halten kann. Man sieht, die „Klimarettung“ ist ein reines Statussymbol von Ökobürgern; was sie der Umwelt und den Bewohnern der Abbaugebiete antun, ist den Bessermenschen völlig gleichgültig.

Kann die Walchsee-Batterie nun zu den Entsorgern in Deutschland oder Belgien gebracht werden? Nein, da ist ausgerechnet die Bürokratie der klimarettenden Europäischen Union vor. Für die große Entfernung bräuchte die Spedition eine EU-Gefahrgut-Genehmigung, die für die Alpenrepublik noch nicht existiert. Und wenn der Walchsee-Akku so gefährlich ist, wieso können dann überall in Europa Elektroautos herumfahren?

Der örtliche Abschlepp-Unternehmer will das Problemwrack natürlich endlich loswerden. Laut Hersteller soll ein Spezialist aus den Niederlanden zu ihm kommen und den kaputten Lithium-Akku entladen. Ist keine Energie mehr drin, kann auch nichts mehr brennen. Gekommen ist der Spezialist aber bislang noch nicht (Stand 13.11.). Unfallopfer Freymuth ist desillusioniert und nennt sein zerstörtes Auto eine „Zeitbombe“. Noch mal kaufe er sich keinen Tesla.

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Tesla warnt kalifornische Kunden davor, wegen Stromabschaltungen mit leerer Batterie dazustehen.

Tesla warnt kalifornische Kunden davor, wegen Stromabschaltungen mit leerer Batterie dazustehen.

Tesla Webseite

CHRIS WHITE, Daily Caller
Einige Besitzer von Elektrofahrzeugen in Kalifornien greifen auf den Einsatz von Benzin [-Autos] zurück, da das staatliche Energieversorgungsunternehmen Stromabschaltungen vornimmt, um mögliche Waldbrände zu vermeiden.

Tesla [denkt mit, und]  warnte seine Kunden am Mittwoch, sich der Probleme bewusst zu sein und ihre Fahrzeuge voll aufzuladen, anstatt sich auf verfügbaren Strom für die Batterieladung  am nächsten Tag zu verlassen. Einige Besitzer von Elektrofahrzeugen im Bundesstaat gaben an, dass sie kein Risiko eingehen und dann auf ihre anderen, Benzin betriebenen Autos nutzen werden, wenn der Strom nicht verfügbar ist.

Das kalifornische Energieversorgungsunternehmen Pacific Gas and Electric (PG & E) beginnt mit einer tagelangen Stromunterbrechung, um die Gefahr von Waldbränden zu verringern. [wie berichtet, wird viel trockenes Unterholz und schlechter Zustand der elektrischen Anlagen als Brandrisiko angesehen)

„Für den schlimmsten Fall habe ich einen benzinbetriebenen Notstrom-Generator für mein Haus und für die mögliche Aufladung meines Autos“, sagte Chad Dunbar, ein Einwohner von Petaluma, Kalifornien, der in der IT der lokalen Regierung arbeitet, gegenüber der Washington Post Mittwochnacht. Laut WaPo war seine Stromversorgung am Mittwoch noch eingeschaltet.

Dunbar kaufte benzinbetriebene Stromgeneratoren, um seinen Tesla Model 3 im Notfall aufzuladen. Er hat sein Fahrzeug Dienstagnacht vor den geplanten Stromabschaltungen voll aufgeladen.

„Ein Versorgungsunternehmen in Ihrer Nähe kündigte an, dass es in einigen Regionen Nordkaliforniens ab dem 9. Oktober im Rahmen von Stromausfällen für die öffentliche Sicherheit den Strom abschalten könnte, was sich auf die Stromzufuhr zu den Ladeoptionen auswirken könnte“, heißt es in der Meldung von Tesla, laut Twitter Posts von Kunden. „Wir empfehlen, Ihren Tesla heute zu 100% aufzuladen, um sicherzustellen, dass Ihre Fahrt nicht unterbrochen wird.“

Tesla hat hat der Daily Caller News Foundation noch keinen Kommentar übermittelt.

Der 35-jährige Zlatko Unger aus Redwood City erkundigte sich aufgrund der Warnung des Unternehmens nach der Verfügbarkeit von Tesla-Ladestationen und teilte Reportern mit, dass die von ihm normalerweise genutzte Station überlasteter sei als gewöhnlich.

Unger sagte, er habe einen Backup-Plan, falls es zu einer Katastrophe kommen sollte. Er würde seinen Kia Niro-Plug-in-Hybrid verwenden, der auf Benzin umschalten kann, sobald die elektrische Batterie leer ist. „Wenn alles schief gehen würde, würden wir stattdessen den Hybrid verwenden“, sagte er.

Am Mittwochmorgen gingen für 513.000 Haushalte und Geschäfte Nordkalifornien „die Lichter aus“, berichtete USA Today. Rund 234.000 Kunden werden voraussichtlich am Mittwochnachmittag den Strom verlieren, es wird geschätzt, dass weitere 42.000 Menschen ebenfalls betroffen sein werden.

PG&E nutzt einen Strom Mix aus Erdgas, Wasserkraft und Kernenergie, um Wohnhäuser in Nordkalifornien mit Strom zu versorgen.

Gefunden auf The Daily Caller News Foundation

Übersetzt durch Andreas Demmig

https://dailycaller.com/2019/10/10/california-blackouts-fires-tesla/

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https://www.spiegel.de/auto/aktuell/mainz-e-bike-akku-setzt-wohnhaus-in-brand-a-1286645.html

Mainz

E-Bike-Akku setzt Wohnhaus in Brand

In Mainz ist ein Wohnhaus in Brand geraten und dadurch unbewohnbar gemacht worden. Offenbar fing der Akku eines im Innenhof abgestellten E-Bikes Feuer.

Ein E-Bike-Akku ist in einem Innenhof in Brand geraten. Die Flammen griffen auf das Gebäude über

Feuerwehr Mainz

Ein E-Bike-Akku ist in einem Innenhof in Brand geraten. Die Flammen griffen auf das Gebäude über

Ein Akku eines E-Bikes hat in Mainz einen Brand ausgelöst. Das teilte die Feuerwehr mit. Es sei niemand verletzt worden, ein Wohnhaus sei nun jedoch vorerst unbewohnbar.

Laut Feuerwehr stand das Rad in einem Innenhof, als der Akku am Donnerstagnachmittag Feuer fing. Die Flammen griffen demnach von dem Hof auf das Gebäude über. „Eine Anwohnerin hörte einen lauten Knall“, sagte ein Sprecher der Stadt. Sie habe sich aber selbst ins Freie retten können und blieb unverletzt.

Zwei Fenster barsten dem Sprecher zufolge. Zudem sei eine Stromleitung beschädigt worden. Es sei ein Sachschaden im fünfstelligen Bereich entstanden. Nach Angaben der Feuerwehr musste auf der Suche nach Glutnestern das Dach, mehrere Decken und Verkleidungen geöffnet werden. Die Bewohner des Hauses seien in einer Notunterkunft untergebracht worden.

cop/dpa

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Kann das Elektroauto die Umwelt retten? | WDR DOKU

952.183 Aufrufe
04.06.2019

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Elektroautos gelten als besonders umweltfreundlich, manche preisen sie gar als „emissionsfrei“ an. Doch stimmt das? Sind E-Autos wirklich die Rettung für die Umwelt oder nur ein Milliardengeschäft für die Autoindustrie? „Die Story im Ersten“ macht sich auf die Spurensuche. Mehr zur Sendung: https://www.daserste.de/information/r… __ Ein Film für den WDR von Florian Schneider und Valentin Thurn Dieser Film wurde im Jahr 2019 produziert. Alle Aussagen und Fakten entsprechen dem damaligen Stand und wurden seit dem nicht aktualisiert.

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https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/kobalt-aus-dem-kongo-hier-sterben-menschen-fuer-unsere-e-autos-a-1291533.html

 

Kobaltförderung im Kongo

Hier sterben Menschen für unsere Akkus

Kinder schleppen Erzkörbe, Bergleute schürfen unter lebensgefährlichen Bedingungen: Kobalt ist unerlässlich für die Produktion von Akkus, der Abbau hoch umstritten. Experten haben nun Minen im Kongo geprüft.

Ein Interview von

Ein Bergarbeiter sucht in den Abfällen einer Mine im Kongo nach nutzbarem Kobalt

FEDERICO SCOPPA/ AFP

Ein Bergarbeiter sucht in den Abfällen einer Mine im Kongo nach nutzbarem Kobalt

Wer Akkus für E-Autos bauen will, braucht Kobalt – zumindest beim heutigen Stand der Batterietechnologie. Gefördert wird der Rohstoff vor allem als Nebenprodukt beim Nickel- und Kupferabbau. Das Mineral ist äußerst ungleich auf der Erde verteilt: Die von Krisen geschüttelte Demokratische Republik (DR) Kongo, Australien und Kuba vereinen zusammen mehr als 70 Prozent der bekannten Reserven auf sich.

Um die Förderung in der DR Kongo hat es immer wieder Diskussionen gegeben. Von Kinderarbeit war die Rede, von katastrophalem Arbeitsschutz. Experten der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) haben nun für eine Studie mehr als 50 Minen in den Kupfer– und Kobaltprovinzen Haut-Katanga und Lualaba besucht. Im Interview stellt Experte Philip Schütte die Ergebnisse vor.

Zur Person
  • Dr. Philip Schütte

    Philip Schütte betreut bei der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) in Hannover Forschungsarbeiten zur Nachhaltigkeit im Bergbau und in Rohstofflieferketten. Seit 2015 ist er für die fachliche Koordination eines Projekts zum Rohstoffsektor der DR Kongo verantwortlich. Zuvor leitete er ein Projekt zur Zertifizierung von Konfliktrohstoffen in Ruanda und Burundi

SPIEGEL: Unter welchen Umständen läuft der Kobaltbergbau in der DR Kongo ab?

Schütte: Der Großteil des kongolesischen Kobalts wird im industriellen Bergbau gewonnen. Das läuft über verschiedene große, internationale Unternehmen, die sich in der Regel an weltweit geltende Vorschriften halten. Etwa 10 bis 20 Prozent entfallen aber auch auf Kleinbergbau. Und das kann massive Probleme bringen.

SPIEGEL: Was läuft da genau falsch?

Schütte: Zum größten Teil findet der Kleinbergbau illegal statt, zum Teil auch auf den Gebieten der industriellen Minen. Die Bergleute schürfen unter extrem unsicheren Bedingungen. Da werden tiefe Stollen gegraben, die Einsturzgefahr ist hoch. Häufig sterben Menschen. Außerdem werden die Bergleute in den illegalen Minen schlecht bezahlt, oft weit unter dem Mindestlohn. Der liegt in der DR Kongo ohnehin nur bei etwa vier Dollar pro Tag. Die Bergleute werden von Zwischenhändlern ausgenutzt. Das sind oft Chinesen, Inder oder Libanesen.

SPIEGEL: Es gibt auch legalen Kleinbergbau. Herrschen dort bessere Bedingungen? Oder hält da einfach noch ein Behördenmitarbeiter zusätzlich die Hand auf?

Schütte: Wenn man Kleinbergbau per se als etwas Schlechtes ansieht, macht man es sich zu einfach. Da hängen Arbeitsplätze und Einkommensperspektiven für mehr als 100.000 Bergleute und deren Familien dran. Wenn es gut läuft, organisieren sich die Bergarbeiter in ausgewiesenen Gebieten und ein Behördenvertreter kontrolliert die Arbeitsschutzvorschriften. So weit die Theorie.

SPIEGEL: Und die Praxis?

Schütte: Die industriellen Bergbaufirmen haben sich längst die Filetstücke bei den Abbaugebieten gesichert. Die Kleinbergbauzonen, die der kongolesische Staat ausgewiesen hat, liegen dagegen fast alle in unattraktiven geologischen Formationen. Deswegen gehen die Kleinbergleute nicht dorthin. Sie zieht es stattdessen zur illegalen Förderung auf die Claims der großen Firmen.

SPIEGEL: Wie verbreitet ist Kinderarbeit?

Schütte: Das Thema nimmt in der medialen Berichterstattung und in der Arbeit von NGOs einen großen Raum ein. Da kursieren oft dramatische Zahlen. Wir haben aber herausgefunden, dass Kinderarbeit nicht ganz so verbreitet ist, wie zu befürchten gewesen wäre. Man muss sich außerdem in jedem Einzelfall ansehen, was Kinder in einer Mine genau tun. Dass sie präsent sind, heißt nicht automatisch, dass sie auch schwere Arbeiten verrichten müssen.

„Die schubsen die Leute in den Minen herum“

SPIEGEL: Man könnte sagen, dass Kinder in einem Bergwerk ganz generell nichts verloren haben.

Schütte: Das kann man so sehen. Manchmal begleiten sie aber auch ihre Eltern, die in der Mine ihr Geld verdienen. Ob Kinder selbst arbeiten, hängt am Ende vor allem am akuten Geldbedarf der Familie. Und der kann sich täglich ändern. Die Minen liegen oft in oder nahe bei den Wohngebieten. Wir sind schon ganz glücklich, wenn es zumindest nicht zu schweren Formen der Kinderarbeit kommt.

SPIEGEL: Was heißt das?

Schütte: Nach Definition der Internationalen Arbeitsorganisation ILO wäre das zum Beispiel der Fall, wenn Kinder unter Tage, direkt an der Abbaufront tätig sind. Dort sind die Gesundheitsrisiken natürlich besonders hoch. Oder wenn sie schwere Erzsäcke transportieren müssen. Wenn die Kinder hingegen auf den Minen oberirdisch Erzstücke auflesen oder diese sortieren, häufig neben ihren Eltern, ist das für uns etwas weniger dramatisch. Das ist natürlich nicht gut, aber eben nicht so problematisch wie andere Formen der Kinderarbeit.

SPIEGEL: Wie oft ist Ihnen so etwas aufgefallen?

Schütte: Wir haben gemeinsam mit unseren kongolesischen Projektpartnern 58 Minen untersucht. In einem Fall haben wir 120 Kinder gesehen, die schwere Arbeit verrichten mussten. In einem anderen Bergwerk sahen wir vier Jugendliche, die Erzsäcke transportierten. Auf den anderen 56 besuchten Minen waren insgesamt etwa 2500 Kinder anwesend oder in leichtere Tätigkeiten involviert, jedoch nicht im Sinne schwerster Kinderarbeit.

SPIEGEL: Was kann ein Inspektionsteam denn tatsächlich von den Vorgängen in einer Mine mitbekommen?

Schütte: Wenn wir auf eine Mine fahren, mit einem Überprüfungsteam, dann wird uns immer etwas entgehen. Das Risiko ist da, dass wir die schlimmsten Dinge nicht sehen. Um das Problem zu minimieren, haben wir mit der zuständigen kongolesischen Bergaufsichtsbehörde sowie mit einer lokalen NGO, dem Carter Center, zusammengearbeitet. Die kennen sich vor Ort aus. Und sie haben dafür gesorgt, dass wir nicht mit einer ganz so großen Bugwelle aufgetreten sind, um die Chance für einen realistischen Einblick zu haben.

SPIEGEL: In den Minen haben Ihre Kontrolleure auffällig viele Militär- und Polizeiangehörige angetroffen. Was hatten die dort zu suchen?

Schütte: Nichts! Militär und Geheimdienstmitarbeiter arbeiten zum Beispiel als Bodyguards für Rohstoffhändler, zum Beispiel aus China, und schubsen die Leute in den Minen herum. Menschenrechtsverletzungen sind da nicht ausgeschlossen. Das ist ein delikates Thema und etwas, womit sich Unternehmen auch verstärkt beschäftigen müssen.

„Der Kongo ist als Kobaltförderer zu attraktiv, um auf ihn zu verzichten“

SPIEGEL: Sind diese Leute eher in großen oder kleinen Minen zu finden?

Schütte: Das scheint unabhängig von der Größe der Bergwerke zu sein. Wir haben in 60 Prozent der von uns besuchten Minen Vertreter von staatlichen Behörden angetroffen, die dort eigentlich nicht hingehören – anders als zum Beispiel die kongolesische Minenpolizei oder die Bergaufsicht.

SPIEGEL: Internationale Abnehmer kennen die Probleme im Kongo seit Jahren. Warum verzichten sie nicht einfach auf Kobalt von dort?

Schütte: Einige Unternehmen gehen diesen Weg in der Tat. Die anderen Abbaugebiete, zum Beispiel in Australien oder Russland, reichen jedoch nicht, um den gesamten Bedarf zu decken. Der Kongo ist für mehr als 60 Prozent der weltweiten Förderung verantwortlich. Und dieser Anteil wird in Zukunft wohl eher steigen als fallen, weil die geologischen Verhältnisse im Land so gut sind. Der Kongo ist als Kobaltförderer zu attraktiv, um auf ihn zu verzichten. Man muss sich also überlegen, wie man den Kobaltbezug aus dem Kongo verantwortungsvoller machen kann.

"Jetzt hoffen wir beim Kobalt auf weitere Erfolge"

FEDERICO SCOPPA/ AFP

„Jetzt hoffen wir beim Kobalt auf weitere Erfolge“

SPIEGEL: Und wie kann man das tun?

Schütte: Es gibt zum Beispiel OECD-Standards zu Sorgfaltspflichten in der Lieferkette. Dort werden Mindeststandards definiert, wie der Verzicht auf schwerste Formen der Kinderarbeit. Auch die illegale Präsenz staatlicher Dienste ist da nicht erlaubt. Wenn Unternehmen das umsetzen, dann können sie sich auch im Kongo engagieren. Das ist eine bessere Lösung, als einfach den Kongo zu meiden.

SPIEGEL: Was hat Ihre Arbeit bisher gebracht?

Schütte: Die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe ist zusammen mit anderen Partnern seit zehn Jahren im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit in der DR Kongo aktiv. Wir arbeiten mit nationalen und internationalen Partnern. In der Zinn-, Tantal- und Wolframförderung hat das schon sichtbare Fortschritte gebracht. Durch Zertifizierung, durch Inspektionen in den Minen, durch bessere Nachverfolgbarkeit der Rohstoffe ist der Sektor sauberer geworden. Der Anteil der Rohstoffe, die für die Konfliktfinanzierung genutzt wird, ist hier deutlich zurückgegangen. Jetzt hoffen wir beim Kobalt auf weitere Erfolge.

Anmerkung der Redaktion: In einer vorherigen Version dieses Textes hieß es in der Überschrift: Hier sterben Menschen für unsere E-Autos. Dadurch konnte der Eindruck entstehen, Kobalt werde ausschließlich für Batterien in E-Autos genutzt. Tatsächlich kommt es in fast allen Akkus vor. Wir haben die Überschrift angepasst.

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„Jeanine Añez““ – Bolivien – Lithium

 

https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/501097/Bolivien-Militaers-gehen-brutal-gegen-die-indigene-Bevoelkerung-vor

Bolivien: Militärs gehen brutal gegen die indigene Bevölkerung vor

20.11.2019 15:17 

Die bolivianischen Sicherheitskräfte setzen Panzer und Hubschrauber gegen die protestierende indigene Bevölkerung ein. Die selbsternannte Übergangs-Präsidentin Añez hat ihnen Straffreiheit bei Verbrechen gegen die Menschen gewährt. Zuvor hatte sie die indigene Bevölkerung als “satanisch” bezeichnet.

Bolivien: Militärs gehen brutal gegen die indigene Bevölkerung vor

La Paz: Anhänger des ehemaligen Präsidenten Morales sitzen während einer Demonstration vor einem Wandgemälde. (Foto: dpa)

Die bolivianische Interims-Präsidentin Jeanine Añez, die durch einen Militärputsch die Regierungsgewalt in Bolivien an sich gerissen hat, geht offenbar gewaltsam gegen die indigene Bevölkerung des Landes vor. Am vergangenen Freitag hatten in Cochabamba Sicherheitskräfte mindestens acht Mitglieder der indigenen Gemeinschaft, die gegen die Putschregierung protestierten, getötet. 115 Menschen wurden verletzt. Das gab der Vertreter des Bürgerbeauftragten in Cochabamba, Nelson Cox, bekannt, berichtet die Zeitung Opinión Bolivia. Cox verurteilte die Exzesse der Polizei und der Streitkräfte. Die Anzahl der Toten soll mittlerweile auf 23 Personen angestiegen sein. Unter #MasacreEnBolivia lassen sich zahlreiche Videos abrufen, die das brutale Vorgehen der Sicherheitskräfte belegen.

Añez kündigte an, dass sie verpflichtet sei, “alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen”, um “das Land zu befrieden”. Dies beinhaltete eine behördliche Anordnung, die alle Sicherheitsdienste von jeglichen Verbrechen befreit, die während der “Wiederherstellung der Ordnung” begangen wurden, zitiert France 24 die Interims-Präsidentin. Das diesbezügliche Dokument wurde vom venezolanischen Diplomaten Samuel Moncada über Twitter geteilt.

Das Militär setzt nicht nur scharfe Munition, sondern auch Hubschrauber und Panzer ein, um gegen die indigene Bevölkerung vorzugehen. Die US-amerikanische Politikerin Jill Stein, die im Jahr 2016 für das Amt des US-Präsidenten kandidiert hatte, teilte über den Kurznachrichtendienst Twitter mit: “Todesschwadronen in Bolivien entfesselt: Das Putschregime hat Soldaten, die auf Demonstranten schießen, Immunität gewährt. In nur wenigen Tagen haben sie Hunderte von Menschen erschossen.”

Añez hatte zuvor die indigene Bevölkerung des Landes, die fast 90 Prozent der Bevölkerung ausmacht, als “satanisch” umschrieben, berichtet der Guardian. Die indigene Bevölkerung dürfe nicht in den Städten wohnen, sondern soll, so Añez, im Hochland oder in der Wüste leben.

Stein nutzte in ihrer Twitter-Mitteilung ganz gezielt das Wort “Todesschwadronen”, da ein Großteil der Offiziere, die die Proteste in Bolivien niederschlagen haben an der School of the Americas (SOA), die sich im US-Bundesstaat Georgia befindet, ausgebildet wurden. Die Militärakademie SOA wurde 1946 gegründet. Seitdem werden dort Soldaten aus Lateinamerika ausgebildet, die in den militärischen Kadern der lateinamerikanischen Staaten US-amerikanische Ideale und Interessen vertreten. Die Absolventen dieser Akademie waren in der Vergangenheit an zahlreichen Umstürzen, Massakern und Kriegen gegen Oppositionelle in Lateinamerika beteiligt. Die New York Times titelte im Jahr 1996 ganz offen, dass die School of Americas die “Schule der Diktatoren” Lateinamerikas sei.

So hatten im Jahr 2002 Absolventen der SOA gegen den damaligen venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez geputscht.

Bemerkenswert ist die Rolle der SOA im Zusammenhang mit den aktuellen Ereignissen in Bolivien. Kurz vor dem Rücktritt von Evo Morales schlug der Befehlshaber der bolivianischen Streitkräfte, Williams Kaliman, dem Präsidenten vor, zurückzutreten. Einen Tag zuvor hatten Teile der Polizei des Landes rebelliert. Kaliman saß an der Spitze einer Militär– und Polizeikommandostruktur, die von der SOA ausgebaut wurde. Er selbst besuchte 2003 an der SOA einen Kurs mit dem Titel “Comando y Estado Mayor”, berichtet die NGO “School of the Americas Watch”.

Innerhalb der bolivianischen Polizei haben Spitzenbefehlshaber, die den Putsch auslösten, das Austauschprogramm der Agregados de Policia de America Latina en Washington (APALA) durchlaufen. APALA arbeitet von Washington D.C. aus und hat die Aufgabe, Beziehungen zwischen US-Behörden und Polizeibeamten aus lateinamerikanischen Staaten aufzubauen.

Unter den Sicherheitskräften und Truppen des Landes scheint es zahlreiche Beamte zu geben, die eine Abscheu gegenüber der indigenen Bevölkerung hegen. Nach dem Putsch entfernten Sicherheitskräfte öffentlich die einheimischen Wiphala-Flaggen der indigenen Bevölkerung von ihren Uniformen, die neben einer bolivianischen Flagge aufgenäht war.

Morales äußerte sich im Jahr 2015 bei der Gründung einer Schule ganz offen in Gegnerschaft zur SOA. Er sagte nach Angaben des englischsprachigen Dienstes der Deutschen Welle (DW): “Wir wollen mit dieser Schule antikoloniales und antikapitalistisches Denken aufbauen, das die Streitkräfte an soziale Bewegungen bindet und dem Einfluss der School of the Americas, die die Ureinwohner immer als innere Feinde betrachtete, entgegenwirkt.” Doch Morales ist gescheitert. Er konnte der SOA und ihrem politischen Arm im Land nichts entgegensetzen.

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Die Flüchtlings-Macher

144.563 Aufrufe
08.08.2018

57.200 Abonnenten
Die Headline dieses Vids ist quasi das Programm, ergo geht es um die „Flüchtlings-Macher“, und das sind interessanterweise genau die, die immer vorgeben ALLES zu tun, um zu verhindern, dass Menschen aus Afrika ausreisen wollen. ***************** Zum Ansehen einiger meiner von YT gesperrten Vids, hier den Link zu meinem VIMEO – Account : https://vimeo.com/jasinna

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High Freunde, Absolutismus in germoney

6.338 Aufrufe
18.11.2019

82.900 Abonnenten
Webseite https://www.art-of-vapor.com Instagram https://www.instagram.com/_art_of_vap… Kontakt und support PayPal Donalddenzler420@gmail.com Telegram https://t.me/dr_colly_light

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aus dem TEXT:….Die über 143.000 Stimmen der <<<<Petition „Deutschland braucht keine Impfpflicht“>>>> und die Gutachten, die bescheinigen, dass die Einführung einer Impfpflicht nicht notwendig, sondern sogar verfassungswidrig ist, wurden nicht gehört.….LINK: PETITION: https://www.openpetition.de/petition/online/deutschland-braucht-keine-impfpflicht

Beschlossene Impfpflicht verfassungswidrig: Ärzteverein will klagen

Beschlossene Impfpflicht verfassungswidrig: Ärzteverein will klagen

NEOPresse in Politik

Vor wenigen Tagen hat der Bundestag mit den Stimmen von Union, SPD Und FDP beschlossen, das Masern-Impfpflichtgesetz von Pharma-Minister Jens Spahn (CDU) durchzuwinken. Ab März gilt nun offiziell die Nachweispflicht für die Masernimpfung. Betroffen sind Kinder und Personal in Kindertagesstätten, Horten und Schulen. Bei Verstößen drohen Bußgelder bis zu 2.500 Euro. Kinder die nicht geimpft sind, können von Kitas ausgeschlossen werden.

Eltern müssen dann nachweisen, dass ihre Kinder geimpft sind. Kitas dürfen ungeimpfte Kinder nicht mehr aufnehmen. Auch gegen die Einrichtungen können Bußgelder verhängt werden. Wer aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden kann, ist von der Regelung ausgenommen – ebenso Personen, die vor 1971 geboren wurden. Jetzt muss noch der Bundesrat der Reform stimmen. Das dürfte jedoch lediglich eine Formalität sein.

Gegner des Gesetzes haben bereits angekündigt, vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen: „Wir als Verein der Ärzte für eine individuelle Impfentscheidung werden aus unseren Reihen eine Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz einreichen und unterstützen“, sagte Michael Friedl, Facharzt für Kinderheilkunde und Jugendmedizin in Heidelberg und Vorsitzender des Vereins.

Eine so drastische Einschränkung des Grundrechts auf körperliche Unversehrtheit und auf Selbstbestimmung sei durch die Masernfälle in Deutschland nicht zu rechtfertigen. Das Gesetz von Spahn beruhe auf falschen Annahmen, so Friedl. Es gebe keine Zunahme von Masernfällen in Deutschland. Zudem sei die Impfbereitschaft in der Bevölkerung gestiegen. Und in anderen Ländern habe eine Impfpflicht nicht zu weniger Masernerkrankungen geführt, so Friedl weiter. Mit einem Zwang, wie er jetzt beschlossen wurde, erreiche die Regierung ihre Ziele nicht.

Die über 143.000 Stimmen der <<<<Petition „Deutschland braucht keine Impfpflicht“>>>> und die Gutachten, die bescheinigen, dass die Einführung einer Impfpflicht nicht notwendig, sondern sogar verfassungswidrig ist, wurden nicht gehört. Hier lesen Sie mehr dazu….

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Masern-Virus „existiert nicht“: Dr. Lanka gewinnt Prozess vor dem BGH

Masern-Virus „existiert nicht“: Dr. Lanka gewinnt Prozess vor dem BGH

NEOPresse in Gesundheit

Im Februar 2011 hatte der Virologe Dr. Stefan Lanka eine Belohnung in Höhe von 100.000 Euro für denjenigen versprochen, der eine wissenschaftliche Publikation vorlegen könne, die die Existenz von Masern-Viren nicht nur behauptet, sondern wissenschaftlich nachweislich belegt. Der Arzt Dr. David Bardens hatte versucht, die Existenz des Masern-Virus durch sechs eingereichte Publikationen zu beweisen und forderte den entsprechenden Betrag ein. Diese Forderung konnte er nicht durchsetzen.

Dr. Lanka teilte jetzt mit, dass der Masern-Virus-Prozess endgültig gewonnen ist: „Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im Masern-Virus-Prozess entschieden. Der I. Zivilsenat des BGH hat das Urteil vom Oberlandesgericht Stuttgart (OLG) vom 16.2.2016 bestätigt. Die im Jahr 2011 von mir ausgelobten 100.000 Euro für einen wissenschaftlichen Beweise der Existenz des behaupteten Masern-Virus müssen dem Kläger nicht ausgezahlt werden. Dieser wurde zudem verurteilt, alle Kosten des Verfahrens zu tragen.“

In den Prozess haben sich fünf Gutachter eingebracht und die Ergebnisse wissenschaftlicher Untersuchungen vorgelegt. Alle fünf Gutachter haben übereinstimmend festgestellt, dass keine der sechs Publikationen einen wissenschaftlichen Beweis für die Existenz des behaupteten Masern-Virus enthält. Zwei unabhängige Labore, darunter ein weltweit führendes genetisches Institut, kamen unabhängig von einander zu den gleichen Resultaten. Die Ergebnisse sollen nach Meinung von Beobachtern beweisen, dass sich die Autoren der sechs Publikationen des Masern-Virus Prozesses irrten und sich deshalb als direkte Folge davon bis heute alle Masern-Virologen irren: Sie haben normale Bestandteile von Zellen als Bestandteile des vermuteten Masern-Virus fehlgedeutet. Andere sprechen von einem reinen Formfehler, der zu diesem Urteil führte.

Die Autoren der sechs Publikationen hatten die fundamentale wissenschaftliche Pflicht verletzt, nach den international definierten Regeln der Wissenschaft zu arbeiten. Sie führten keinerlei Kontrollexperimente durch. Dieser Irrtum wurde zur Grundlage des Glaubens an die Existenz aller krankmachenden Viren. Das OLG Stuttgart wies 2016 die Klage des Klägers gegen Dr. Lanka zurück. Der Kläger versuchte nun mit einer Beschwerde beim Bundesgerichtshof (BGH) das Urteil des OLG zu Fall zu bringen. Doch die Behauptungen des Klägers wurden auch vom BGH deutlich zurückgewiesen und das Urteil vom 16.2.2016 des OLG Stuttgart bestätigt.

Demnach, so Beobachter, gibt es kein Masern-Virus. Allen nationalen und internationalen Aussagen zum vermuteten Masern-Virus und zur Unbedenklichkeit der Masern-Impfung soll damit bislang die wissenschaftliche und rechtliche Basis entzogen worden sein. Warum dennoch die hochgefährliche Masern-Impfpflicht in Deutschland eingeführt werden soll, darf sich jeder selbst beantworten. Hier lesen Sie mehr. 

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Nichtexistenz des Masern-Virus

Nichtexistenz des Masern-Virus: Dr. Stefan Lanka gewinnt auch vor dem BGH

VirenNeben dem Oberlandesgericht Stuttgart hat nun auch der Bundesgerichtshof entschieden, dass der Virologe Dr. Stefan Lanka keine 100.000 Euro an den Arzt Dr. David Bardens zahlen muss. Im Februar 2011 hatte Dr. Stefan Lanka eine Belohnung in Höhe von 100.000 Euro für denjenigen versprochen, der imstande sei, eine wissenschaftliche Publikation vorzulegen, in der die Existenz des Masern-Virus nicht nur behauptet, sondern auch bewiesen und darin u.a. dessen Durchmesser bestimmt ist. Der Arzt Dr. Bardens versuchte, die Existenz des Masern-Virus durch sechs eingereichten Publikationen zu beweisen.

Im aktuellen Newsletter von WissenschafftPlus schreibt Dr. Stefan Lanka, dass der Masern-Virus-Prozess endgültig gewonnen ist: „Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im Masern-Virus-Prozess entschieden. Der I. Zivilsenat des BGH hat das Urteil vom Oberlandesgericht Stuttgart (OLG) vom 16.2.2016 bestätigt. Die im Jahr 2011 von mir ausgelobten 100.000 € für einen wissenschaftlichen Beweis der Existenz des behaupteten Masern-Virus müssen dem Kläger nicht ausgezahlt werden. Dieser wurde zudem verurteilt, alle Kosten des Verfahrens zu tragen.

In den Prozess haben sich fünf Gutachter eingebracht und die Ergebnisse wissenschaftlicher Untersuchungen vorgelegt. Alle fünf Gutachter, darunter der vom Erstgericht beauftragte Prof. Dr. Dr. Andreas Podbielski haben übereinstimmend festgestellt, dass keine der sechs in den Prozess eingebrachten Publikationen einen wissenschaftlichen Beweis für die Existenz des behaupteten Masern-Virus enthält.

Genetik widerlegt Existenzbehauptungen

In den Prozess wurden die Ergebnisse von Untersuchungen zum sog. genetischen Fingerabdruck des behaupteten Masern-Virus eingebracht. Zwei anerkannte Labore, darunter das weltweit größte und führende genetische Institut, kamen unabhängig voneinander zu exakt den gleichen Resultaten. Die Ergebnisse beweisen, dass sich die Autoren der sechs Publikationen des Masern-Virus-Prozess irrten und als direkte Folge sich bis heute alle Masern-Virologen irren: Sie haben normale Bestandteile von Zellen als Bestandteile des vermuteten Masern-Virus fehlgedeutet.

Aufgrund dieses Irrtums wurden in einem Jahrzehnte dauernden Konsensfindungsprozess normale Zell-Bestandteile gedanklich zu einem Modell eines Masern-Virus zusammen gefügt. Eine tatsächliche Struktur, die diesem Modell entspricht, wurde bis heute weder in einem Menschen, noch in einem Tier gefunden. Mit den Ergebnissen der genetischen Untersuchungen sind alle Existenz-Behauptungen zum Masern-Virus wissenschaftlich widerlegt.

Den Autoren der sechs Publikationen und allen anderen Beteiligten ist dieser Irrtum nicht aufgefallen, weil sie die fundamentale wissenschaftliche Pflicht verletzten, „lege artis“, nach den international definierten Regeln der Wissenschaft zu arbeiten. Sie führten keinerlei Kontrollexperimente durch. Die Durchführung der Kontrollexperimente hätte Autoren und Menschheit vor diesem folgenreichen Irrtum geschützt. Dieser Irrtum wurde zur Grundlage des Glaubens an die Existenz aller krankmachenden Viren. Der gerichtlich bestellte Gutachter Prof. Dr. Dr. Podbielski hat aufgrund der Nachfrage des erkennenden Gerichts auf Seite 7 oben des Protokolls ausdrücklich bestätigt, dass die Autoren keinerlei Kontrollexperimente durchführten.

Das OLG Stuttgart hob am 16.2.2016 das Fehlurteil der ersten Instanz auf, wies die Klage zurück und bezog sich dabei u.a. auf die zentrale Aussage von Prof. Podbielski zu den sechs Publikationen. Der Kläger versuchte mit einer Beschwerde am BGH das Urteil des OLG zu Fall zu bringen. Als Begründung brachte er seine subjektive aber faktisch falsche Wahrnehmung des Verfahrensablaufes in Stuttgart vor und die Behauptung, dass unsere Benennung von Fakten zu Masern eine Gefährdung der Volksgesundheit darstellt. Die Behauptungen des Klägers wurden vom BGH mit deutlichen Worten zurückgewiesen. Damit hat der BGH das Urteil des OLG Stuttgart vom 16.2.2016 bestätigt.

Schlussfolgerungen

Die sechs im Prozess vorgelegten Publikationen sind die maßgeblichen Publikationen zum „Masern-Virus“. Da es neben diesen sechs Publikationen nachweislich keine anderen Publikationen gibt, in denen mit wissenschaftlichen Methoden versucht wurde, die Existenz des Masern-Virus zu beweisen, haben das nun höchstrichterliche Urteil im Masern-Virus-Prozess und die Ergebnisse der genetischen Untersuchungen Konsequenzen: Allen nationalen und internationalen Aussagen zum vermuteten Masern-Virus, zur Infektiösität von Masern, zu Nutzen und Unbedenklichkeit der Masern-Impfung wurden der Anschein von Wissenschaftlichkeit und damit die rechtliche Basis entzogen.

Durch Anfragen, die das Masern-Virus-Preisausschreiben auslöste, hat die Leiterin des Nationalen Referenz-Instituts für Masern am Robert Koch-Institut (RKI), Prof. Dr. Annette Mankertz, eine wichtige Tatsache eingestanden. Dieses Eingeständnis kann die erhöhte Impfschadensrate speziell der Masern-Impfung erklären und warum und wie besonders diese Impfung vermehrt Autismus auslöst.

Frau Prof. Mankertz hat eingestanden, dass das „Masern-Virus“ typisch zelleigene Bestandteile (Ribosomen, die Eiweiß-Fabriken der Zellen) enthält. Da die Masern-Impfung aus „ganzen Masern-Viren“ besteht, enthält dieser Impfstoff zelleigene Strukturen. Dies erklärt, warum die Masern-Impfung häufigere und stärkere Allergien und Autoimmunreaktionen auslöst als andere Impfungen. Der Gerichtsgutachter Prof. Podbielski führte mehrfach aus, dass mit der Behauptung des RKI zu Ribosomen in den Masern-Viren, die Existenz-Behauptungen eines Masern-Virus widerlegt sind.

Im Verfahren wurde ebenso aktenkundig, dass die höchste deutsche wissenschaftliche Autorität auf dem Gebiet der Infektiologie, das RKI, entgegen seinem gesetzlichen Auftrag in § 4 Infektionsschutzgesetz (IfSG) es unterlassen hat, Untersuchungen zum behaupteten Masern-Virus zu erstellen und zu veröffentlichen. Das RKI behauptet, dass es interne Untersuchungen zum Masern-Virus getätigt hat, weigert sich aber, die Ergebnisse auszuhändigen oder zu veröffentlichen.

Durch den Masern-Virus-Prozess, durch die asoziale Berichterstattung der Leitmedien, der rechten bis zur linken Presse, haben wir finanzielle Einbußen hinnehmen müssen. Wir haben durch den Prozess viel gelernt, sind gestärkt daraus hervorgegangen und das Thema ist durch den Prozess international bekannt geworden. Dadurch haben wir dazu beigetragen, dass die Fehlannahmen der heutigen Biologie, Medizin und Virologie global erkannt und aufgelöst werden. Ein Ziel unserer Arbeit ist, der tatsächlich wissenschaftlichen Biologie und Medizin, die wir vertreten und weiterentwickeln, Raum zu schaffen.

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Masernvirus vor Gericht – 3. Instanz BGH

Masernvirus vor Gericht – 3. Instanz BGH

17.01.2017
zuletzt geändert: 05.11.2019

Masernvirus vor Gericht – 3. Instanz Bundesgerichtshof (BGH)
Sieg für die Impfaufklärung: Genetik widerlegt Masernvirus-Existenzbehauptungen
– als “Formfehler”-Sieg kleingeredet

“Wir können die Herrschenden und ihre Handlanger nicht dazu zwingen, die Wahrheit zu akzeptieren; aber wir können sie dazu zwingen, immer unverschämter zu lügen.”
– 68er-Spruch, verschiedenen Autoren zugeschrieben.

Foto: FR.
Foto: Lanka, mit freundlicher Genehmigung.

Dr. Stefan Lanka gewinnt rechtskräftig den Masernvirus-Prozeß nunmehr auch in 3. Instanz vor dem BGH!

Siehe Newsletter vom 17.01.2017.

Beschluß des Bundesgerichtshofs vom 01.12.2016, Az. I ZR 62/16, über die Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde. Damit ist das Urteil des OLG Stuttgart rechtskräftig, die Realexistenz des Masernvirus nach den verbindlichen Regeln der Wissenschaft konnte nicht durch Vorlage einer wissenschaftlichen Arbeit bewiesen werden, Dr. Lanka hat Recht behalten.

Daß der Gerichtsgutachter und die Richter sich dennoch von der Realexistenz des Masernvirus überzeugt zeigten, weil in keiner der sechs vorgelegten Arbeiten der Existenzbeweis erbracht worden sei, es aber trotzdem vorhanden sei, wenn man die sechs Arbeiten kombiniere (“Gesamtschau”), ist ein Glaubensbekenntnis oder eben politkorrekt, aber keine Wissenschaft, denn was nicht da ist, ist auch dann nicht da, wenn man es sechs Mal kombiniert. Die “Gesamtschau” des virus- und impfgläubigen Gerichtsgutachters ist somit die pharmafreundliche Ausdrucksweise für “Dr. lanka hat Recht, aber ich darf ihm nicht Recht geben, sonst bricht das Kartenhaus der Impflügen und der Viruslügen zusammen, und wie stehen wir dann da? Too big to fail!?”

Selbst wenn in jeder der sechs Arbeiten Teilbeweise vorhanden wären, die dann in der behaupteten “Gesamtschau” den Beweis ergeben würden (was nicht der Fall ist):
Für die Frage, ob es ein Masernvirus gibt oder nicht, benötigt man nur eine Studie, eine Untersuchung, die klärt, ob in der Zellkultur eine virale Struktur vorhanden ist oder nicht. Das kann ein Einzelner tun, an einem Ort, innerhalb von Stunden. Man benötigt dafür nicht sechs Studien von sechs Personen, an sechs Orten über Jahrzehnte hinweg, wie vom Kläger vorgetragen.

Wenn man behauptet, daß es das Masernvirus dennoch gäbe, obwohl es in keiner der sechs Arbeiten (die nicht einmal dem Gericht vorlagen) oder einer sonstigen Arbeit bewiesen sei, dann sagt man: 6 x 0 = 6. Das kann man glauben, es ist aber keine Wissenschaft und verletzt deren verbindliche Regeln (zuletzt DFG 1998). Den Impfbetreibern und Virologen ist damit der Anschein der Wissenschaftlichkeit genommen.

Erstveröffentlichung des BGH-Beschlusses hier am 19.01.2017:

BGH-Beschluß Masernviren, Beschluß des Bundesgerichtshofs vom 01.12.2016, Az. I ZR 62/16, über die Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde.

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Die wahre Extinction Rebellion: Umweltschützer sind wütend, da die Windindustrie ganze Wälder zerstört

Die wahre Extinktion Rebellion: Umweltschützer sind wütend, da die Windindustrie ganze Wälder zerstört

screenshot Bericht des ZDF, s.u

stopthesethings
In Deutschland wehren sich echte Umweltschützer gegen die Zerstörung von Wäldern – dem natürlichen Lebensraum von Raubtieren wie dem vom Aussterben bedrohten Rotmilan. Umweltschützer sind darüber wütend, dass Milane, Adler und Dutzende bedrohter Fledermausarten in ganz Europa ungestraft durch Windmühlen in Scheiben geschnitten und gewürfelt werden.

Landbewohner gehen inzwischen vor Gericht, um Unterlassungsansprüche und Schadensersatz zu  erwirken, da sie aus ihren Häusern vertrieben wurden – durch niederfrequentem Lärm und Infraschall.

Das hat zur Folge, dass der Bau neuer Windparks in Deutschland beinahe zum Stillstand gekommen ist: Bislang wurden in diesem Jahr nur 35 Onshore-Windenergieanlagen errichtet

[Grafiken von „Die Welt“ übernommen – wegen copyright nicht kopiert.
Originalquelle, Deutsche WindGuard
dort finden Sie:

Windguard Status des Windenergie Ausbaus an Land in Deutschland.pdf
Windguard Status des Windenergie Ausbaus Offshore.pdf]

Unabhängig von der Tatsache, dass chaotisch intermittierender Windstrom nicht so geliefert wird, wie von den Verbrauchern benötigt, ist die mutwillige Zerstörung der ursprünglichen Wildnis nicht zu rechtfertigen – der natürlichen Landschaften, der ländlichen Gemeinden und von Millionen Vögeln und Fledermäusen (einschließlich zahlreicher Arten, die vom Aussterben bedroht sind).

Es ist eine Art Ironie, dass Umweltschützer sich als die Nemesis der Windindustrie herausgestellt haben, da der gesamte subventionsgetränkte Betrug einst mit seinen „heiliger als deine“ Umweltschutzbehauptungen angefangen hat.

In Deutschland ist die großflächige Zerstörung von Wäldern durch die Windindustrie, durch Windpark-Projekte mit 7 und gar 24 Anlagen, in den Fokus der Umweltschützer gekommen. Dafür würden 250 Hektar des deutschen Waldes zerstört werden.

Hier ist No Tricks Zone mit Einzelheiten

 

Die Stadt Aachen fällte über 1000 Bäume, um Material für sieben Windenergieanlagen vor Ort zu bringen

No Tricks Zone, Pierre Gosselin, 30. Oktober 2019

Das Folgende ist ein Beispiel dafür, wie deutsche Entscheidungsträger die Umwelt schützen: Sie fällen Hunderte Morgen Wald und verteilen Tausende Tonnen mit Stahl bewehrten Beton auf riesige Kiesbetten, befördert mit Hunderten von Lastwagenladungen. Dann installiere Wolkenkratzer und große industrielle Monstrositäten, die Vögel und Insekten töten.

Ergebnis: Aus einem idyllischen Wald wird ein weithin dominantes und spürbares Industriegebiet – zum Schutz des Klimas.

Es wäre eine grausame Aufgabe, das Umwelt- und CO2-Budget für das nachfolgend beschriebene Windparkprojekt im Münsterwald nahe der westdeutschen Stadt Aachen zu berechnen – Sieben WEA geplant

Für die Zufahrten musste ein „riesiges“ Stück im Herz des Waldes gerodet werden. Nach dem Bericht des öffentlich-rechtlichen ZDF mussten dafür 1000 Bäume gefällt werden.

Abholzung in großem Maßstab

Rainer Hülsheger vom Landesverband für Naturschutz: „Mindestens 1,2 Hektar Wald mussten allein für eine Windenergieanlage gerodet werden, hier sollen sieben Stück gebaut werden.“

Wütende Umweltschützer sagen, dass der Wald für einen Windpark nie geeignet war. Das ZDF berichtet jedoch, dass der Wald der Stadt Aachen gehört, und so erhielt das Subvention generierende Projekt grünes Licht.

Wald ist der beste Ort, sagt Aachener Stadtbeamter

Warum werden die Windenergieanlagen in den Wäldern installiert? Der Aachener Stadtbeamte Elmar Wiezorek stellte fest, dass die Aufstellung der WEA auf Feldern ein noch größeres Umweltrisiko darstellt: „Der Wald hatte die geringsten Probleme.“

Doch Herbert Klinkenberg von einer Bürgerinitiative zum Schutz der Windprojekte nennt das alles „eine Katastrophe“. Das ZDF bringt es auf den Punkt: „Klimaschutz auf Kosten der Natur.“

250 Hektar Wald für ein Windrad zerstört

13.507 Aufrufe
20.09.2019

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Windräder im Wald. Waldzerstörung als Weg für den geringsten Widerstand.

Bedrohung für gefährdete Arten

Der ZDF-Bericht zeigt den Wahnsinn, Windräder mitten in Wäldern zu installieren und so seltene Vogelarten wie den Schwarz- und Rotmilan zu gefährden.

Gesamtes Biotop stark beschädigt

Für das Windprojekt Dahlem IV bei Euskirchen, so das ZDF (2:35), „haben die geplanten 24 Windenergieanlagen der Firma Kammerwald ein gesamtes Biotopsystem von Rheinland nach Belgien durchtrennt.“

Wenn es fertig ist, wird es aus 24 Windenergieanlagen, jeweils 200 Meter hoch bestehen. In einem einst ungestörtem Biotop mit natürlicher Bewaldung.

Der Windpark Dahlem IV ist der zweite Windpark der DunoAir in der Gemeinde Dahlem. Er liegt zum Teil auf privaten, die Mehrheit der Windenergieanlagen (WEA) aber auf Flächen der Gemeinde Dahlem.

EIFELON: OVG bestätigt Baustopp für Dahlem IV

Aus naturschutzfachlicher Sicht sei in der Eifel das Blatt überreizt worden. Sofern die Politik weiterhin an dem Windkraftausbau in der Mittelgebirgsregion festhalten wolle, müsse sie deutlich erklären, dass sie bereit sei, die Verantwortung für das Verschwinden windkraftsensibler Arten in der Eifel zu übernehmen, so Ralf Wilke.

Stellungnahme des NaBu zu Windparkprojekten in Euskirchen

No Tricks Zone

Gefunden auf

https://stopthesethings.com/2019/11/15/real-extinction-rebellion-environmentalists-furious-as-wind-industry-slash-burn-entire-forests/

Übersetzung und Strukturierung durch Andreas Demmig

 

Fundstück:

Interaktiver Windfinder von vielen Standorten in Deutschland: Karte – Orte – Messwerte

https://www.windfinder.com/#10/50.4970/6.7082

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„DIGITALER IRR-SINN“ oder  „Year Million“ – „In welcher Galaxie willst du leben“ – – –  WELT

18.07.2018

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„Year Million“ – „ENERGIE“ aus dem All – Wann verlassen wir die ERDE – WELT

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Original Play – Kindesmissbrauch-Vorwurf – evangelische Kita in Berlin-Kreuzberg unter Verdacht

27.064 Aufrufe
25.10.2019

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Warnung vor Original Play! Kontraste (ARD) skandalisiert Original Play-Seminare in deutschen Kitas. Hier zum Original-Video von RBB: https://www.rbb-online.de/kontraste/a… Erwachsene durften auf Seminaren in evangelischer Kita in Berlin-Kreuzberg gegen Geldzahlungen mit den Kindern von Eltern „spielen“ („Kuscheln“), die ihre Kinder tagsüber in die Obhut einer Kindertagesstätte der Evangelischen Kirche gegeben hatten. Kontraste (ARD) berichtet: „Das Training soll helfen, Aggressionen von Kindern abzubauen. #OriginalPlay heißt das Geschäftsmodell eines dubiosen, international tätigen Vereins. Während Eltern nicht ahnen, was in der Kita passiert, dürfen wildfremde Männer mit ihren Kindern „spielen“. Eltern in Berlin und Hamburg zeigten #Missbrauchsfälle und sogar Vergewaltigungen an. Bildquelle: Rundfunk Berlin-Brandenburg: https://www.ardmediathek.de/ard/playe… In Österreich schlug das systematisch pädo-kriminell von USA aus esoterisch verbrämt organisiert wirkende „Original Play“-System bereits hohe Wellen der Empörung, auch in Deutschland regt sich Kritik, die evangelische Kirche in Berlin verleumdet indes Eltern indirekt als Lügner – wie im Video der Kontraste-Radaktion zu sehen ist. Als „Einladung für Pädophile“, als Gelegenheit zum Kindesmissbrauch und „Einladung zur Übergriffigkeit“, beurteilen Experten und Politiker in Bayern und Berlin das Gebaren. Tagesspiegel berichtet: „Am Donnerstagabend berichteten Eltern in der rbb-Abendschau, ihre Kinder hätten ihnen von sexueller Gewalt erzählt. Eine Mutter berichtete, „ein Mann“ habe ihrer Tochter während des Spiels in der Kita den „Penis in den Po“ gesteckt.“ https://www.tagesspiegel.de/berlin/wa… Spiegel-Online am Abend des 25.10.2019: „Auch die Berliner Kita-Aufsicht habe eine „Gefahr der Grenzüberschreitung“ festgestellt, sagte der Sprecher des dortigen Bildungssenats, Thorsten Metter. „Wir prüfen derzeit, ob ein Verbot möglich ist.“ In der kommenden Woche wolle man alle Berliner Kitas noch einmal darüber informieren, dass die Methode nirgendwo angeboten werden solle. Eine ähnliche Information hatte die Behörde bereits vor einigen Monaten versandt, nachdem Eltern an einer evangelischen Kita im Stadtteil Kreuzberg Missbrauchsvorwürfe geäußert hatten.“ https://www.spiegel.de/lebenundlernen…

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Original Play: Kindesmissbrauch in deutschen Kitas | Kontraste | RBB

30.10.2019

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Das Training soll helfen, Aggressionen von Kindern abzubauen. Original Play heißt das Geschäftsmodell eines dubiosen, international tätigen Vereins. Während Eltern nicht ahnen, was in der Kita passiert, dürfen wildfremde Männer mit ihren Kindern „spielen“. Eltern in Berlin und Hamburg zeigten Missbrauchsfälle und sogar Vergewaltigungen an.

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Professor Karl Heinz Brisch warnt vor „Original Play“

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Kinderpsychiater und Bindungsforscher Prof. Dr. Karl Heinz Brisch warnt in einem Interview mit dem ORF am 24.10.2019 vor „Original Play“.

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Kinderschutzbund fordert Verbot von „Original Play“

Kinderschutzbund fordert Verbot von „Original Play“

NEOPresse in Gesellschaft

Nachdem Beitrag der ARD über „Original Play war die Welle der Empörung massiv. Original Play“ wird in Deutschland und Österreich für Kindergärten und Grundschulen als ein pädagogisches Konzept angeboten. Es öffnet jedoch Pädophilen Tür und Tor in Bereiche, die eigentlich besonders geschützt sein müssten. Besorgte Eltern sind der Ansicht, dass „Original Play“ ein potenzielles Einfallstor für Pädophile darstellen könnte und es gibt Hinweise darauf, dass das Konzept überdurchschnittlich viele Pädophile als Interessenten anzieht.

„Original Play“ wird bereits in Kitas in München, Regensburg, Dresden, Berlin und Hamburg praktiziert. Bei dem „Spiel“ sollen sich Teilnehmer und Erzieher bereits an Kindern vergangen haben. Denn das „Spiel“ zielt auf den Körperkontakt mit Erwachsenen durch „Kuscheln und Raufen“ ab. Der Kinderpsychiater Karl Heinz Brisch zweifelt die Wissenschaftlichkeit der Methode und die Seriosität der „sehr körpernahen Intimitätsspiele“ an. Brisch meint: „Dieser Verein müsste sofort verboten werden, weil er in einer hochkritischen undifferenzierten Weise Körperkontakt in einer geschützten Situation im Kindergarten zu Kindern sucht – und das in einer vollkommen unkontrollierten Art und Weise.“

Auch die Trauma-Expertin Michaela Huber sprach gegenüber der ARD von einer „Einladung zur Übergriffigkeit an Kindern“. Dort, wo das „Spiel“ schon praktiziert worden ist, ist es bereits mehrfach zu unerwünschten Vorfällen gekommen. Eine Mutter wurde zitiert, deren Tochter über Schmerzen im Po geklagt habe, nachdem diese dort einen „Dorn“ gespürt habe. Es könnte sich dabei den Schilderungen des Kinders zufolge um einen Penis gehandelt haben. Ein Vater berichtete: „Unser Sohn hat uns in dem Kontext mit „Original Play“ sehr explizite, sexuelle, gewalttätige Dinge erzählt und auch vorgespielt.“

In Berlin wurden einige Fälle von Kindesmissbrauch durch „Original Play“ angezeigt. In vielen Fällen wurde den Eltern jedoch kein Glauben geschenkt. Es blieb ihnen nur der Kitawechsel. Nach einem Test des Magazins „Kontraste“ wurden weder Personalien noch ein polizeiliches Führungszeugnis der erwachsenen Teilnehmer am „Original Play“ mit Kindern gefordert. Die Ermittlungsverfahren in Berlin wurden eingestellt, den Eltern sowie den Kindern wurde nicht geglaubt. Mittlerweile warnen jedoch Behörden in Berlin und Hamburg vor dem Spiel.

Nun äußert sich auch der Deutsche Kinderschutzbund zu dem „pädagogischen Konzept“. Er fordert ein deutschlandweites Verbot für die Praktiken in deutschen Kitas. Sabine Andresen, die Vizepräsidentin des Kinderschutzbundes sagte, die „Pädagogik müsse immer den Kindern dienen, nicht den Erwachsenen. Kinder seien keine Objekte, die der Sublimierung von wie auch immer gearteten Bedürfnissen von Erwachsenen dienen. Sie sind eigenständige Subjekte“. Jedes pädagogische Handeln solle die Rechte, Interessen und Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen im Zentrum haben, erklärt die Vizepräsidentin weiter. Dass dies bei „Original Play“ der Fall sei, daran bestünden berechtigte Zweifel. Die Grenzen zwischen Kindern und Erwachsenen würden verwischt, so Andresen.

Der Kinderschutzbund hält die Entscheidung einiger Landesregierungen etwa in Bayern, Berlin und Brandenburg, „Original Play“ in Kitas zu untersagen, für richtig und ruft die übrigen Landesregierungen auf, ebenso zu verfahren.

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https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/501073/Epstein-Skandal-Fernseh-Interview-wird-fuer-Prinz-Andrew-zum-Fiasko

Epstein-Skandal: Fernseh-Interview wird für Prinz Andrew zum Fiasko

19.11.2019 11:18 

Prinz Andrew gerät im Zuge des Prostitutionsskandals um den inzwischen verstorbenen Jeffrey Epstein unter starken öffentlichen Druck.

Epstein-Skandal: Fernseh-Interview wird für Prinz Andrew zum Fiasko

20.09.2017, Australien, Melbourne: Prinz Andrew, Herzog von York, spricht auf einer Veranstaltung seiner „Pitch@Palace“-Initiative. (Foto: dpa)

Ein Fernsehinterview von Prinz Andrew zu den gegen ihn erhobenen Missbrauchsvorwürfen im Zuge der Epstein-Affäre droht zum Fiasko zu werden: PR-Experten bezeichneten das TV-Interview am Sonntag als „verheerend“, berichtet die französische Nachrichtenagentur AFP. Andrew hatte darin Missbrauchsvorwürfe einer Frau kategorisch zurückgewiesen. Es war das erste Mal, dass er sich in einem Interview über die Beziehung zu dem verurteilten Sexualstraftäter Jeffrey Epstein äußerte, der im August in seiner Gefängniszelle angeblich Suizid begangen hatte. Inzwischen wurden die Gefängniswärter Epsteins verhaftet, weil sie nicht wie vorgesehen alle 30 Minuten nach Epstein gesehen haben sondern schliefen und anschließend die Zeitprotokolle fälschten. Medienberichten zufolge behandelt das FBI den Fall deshalb inzwischen als Kriminalfall.

Das TV-Interview beherrschte am Sonntag viele Titelseiten in Großbritannien, es hagelte Spott und Kritik: „Er sah nicht so aus, als sei er sich des Ernstes der Lage bewusst“, hieß es in der Zeitung „The Guardian“. Prinz Andrew habe „keinerlei Bedauern oder Sorge um die Opfer Epsteins gezeigt“.

Der PR-Experte Mark Borkowski sagte, Andrew habe wie ein Mann „im Treibsand“ gewirkt, dem niemand helfe. Er selbst habe „niemals so etwas Verheerendes gesehen“. Mehreren Presseberichten zufolge trat einer der Presseberater des Prinzen vor zwei Wochen zurück, weil er mit dem BBC-Interview nicht einverstanden war.

„Im Buckingham Palast herrscht Sorge“, zitierte die „Sunday Times“ eine Quelle aus dem Königshaus. Mitarbeiter der Königin und von Thronfolger Prinz Charles seien unterschiedlicher Meinung über den Nutzen des Interviews gewesen.

„Ich habe keinerlei Erinnerung daran, diese Dame jemals getroffen zu haben“, sagte Andrew in dem am Samstagabend von der BBC ausgestrahlten Interview mit Blick auf Virginia Giuffre. Sie wurde die nach eigenen Worten jahrelang von US-Millionär Epstein missbraucht und auch zum Sex mit dessen wohlhabenden Freunden – einschließlich Prinz Andrew – gezwungen.

Der US-Multimillionär soll jahrelang minderjährige Mädchen und junge Frauen sexuell missbraucht und zur Prostitution angestiftet haben. Er hatte gute Kontakte zu zahlreichen Politikern und Prominenten.

Giuffre, die früher Roberts hieß, wurde nach eigener Aussage drei Mal zum Sex mit dem britischen Prinzen gezwungen. Demnach war sie beim ersten Mal, im Jahr 2001 in London, erst 17 Jahre alt. Sie nannte zwei andere Gelegenheiten in New York und auf Epsteins Privatinsel in der Karibik.

Prinz Andrew wies Giuffres Anschuldigungen in der Vergangenheit wiederholt zurück. In dem BBC-Interview vom Samstag betonte Andrew: „Ich habe immer wieder und häufig gesagt, dass wir niemals irgendeinen sexuellen Kontakt hatten.“ Er könne „absolut kategorisch sagen, dass es nie passiert ist“.

Nach einer Anhörung in den USA im August hatte Giuffre vor Reportern gesagt, Prinz Andrew wisse „genau, was er getan hat, und ich hoffe, dass er reinen Tisch macht“.

Auf einem weit verbreiteten Foto ist mutmaßlich der Prinz zu sehen, wie er seinen Arm um die damals 17-jährige Giuffre legt, im Hintergrund zeigt das Bild Epsteins Ex-Freundin Ghislaine Maxwell. Andrew sagte dazu in dem BBC-Interview, es handle sich um „die Fotografie einer Fotografie einer Fotografie“. Er glaube nicht, dass „das Foto in der Weise aufgenommen wurde, die da angedeutet wird“.

Der 59-jährige Andrew ist der zweitälteste Sohn von Queen Elizabeth II. und steht in der Thronfolge auf Platz acht.

In dem BBC-Interview sagte er, er bereue, dass er auch nach der Verurteilung Epsteins im Jahr 2008 dessen Freund geblieben sei. „Ich habe das so oft Revue passieren lassen“, sagte Andrew. „Mit all‘ der nachträglichen Einsicht, die man haben kann, war es definitiv falsch.“ Nachdem Epstein 2008 gestanden hatte, eine Minderjährige in die Prostitution gedrängt zu haben, saß er 13 Monate im Gefängnis.

Andrew hat auch einen wichtigen Sponsor für ein Projekt verloren. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG unterstützt nicht mehr Andrews Initiative «Pitch@Palace», wie die Nachrichtenagentur PA am Dienstag berichtete. Der Vertrag lief nach Angaben des Buckingham-Palastes bereits Ende Oktober aus. «Pitch@Palace» ist ein Mentoring-Programm unter anderem für Technologie-Start-Ups.

Auch andere Einrichtungen erwägen, sich von Andrew zu distanzieren. Studenten der englischen Universität Huddersfield haben darüber abgestimmt, ob sie den Royal als Kanzler loswerden wollen. Das Ergebnis soll in den nächsten Tagen feststehen. Der 59-Jährige ist – wie die anderen Royals auch – Schirmherr vieler Organisationen. Die ersten überlegen bereits, ob sie Konsequenzen ziehen sollen.

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Von der Leyen — Yes or NO ?

54.046 Aufrufe
12.07.2019

57.200 Abonnenten
Das ist nur ein kurzes Video, indem ich darüber nachdenke für wie sehr geeignet ich Frau von der Leyen als EU-Kommissions-Präsidentin halten würde. ****** Kleine Korrektur : Frau Von der Leyen ist keine Gynäkologin, sondern hat als Assistenzärztin in der Gynäkologie gearbeitet. **************** Ich wünsche euch ein Schönes Wochenende !

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https://www.n-tv.de/politik/Versagen-befoerdert-die-Karriere-article21128226.html

Von der Leyens Berateraffäre

„Versagen befördert die Karriere“

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Stimmt das EU-Parlament zu, könnte von der Leyen neue Kommissionspräsidentin werden.

(Foto: dpa)

Von der Leyen will nach Brüssel, doch ihre Vergangenheit könnte sie einholen. Viele Mitglieder im Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre beharren auf einer Aussage: Schließlich soll die europäische Öffentlichkeit erleben, wen die Kanzlerin nach Brüssel geschickt hat.“

Als erste Signale in Berlin eintrafen, dass Ursula von der Leyen EU-Kommissionspräsidentin werden soll, herrschte ungläubiges Staunen unter Mitgliedern des Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Berateraffäre. Zwar gab es Gerüchte, die Verteidigungsministerin könnte nach Brüssel gehen. Aber dann gleich der EU-Spitzenposten? Das kam dann doch überraschend. Aus Sicht von Matthias Höhn, der für die Linke in dem Ausschuss sitzt, steht fest: „Nach Frau Suder wird nun auch für die oberste Dienstherrin der Absprung vorbereitet. Der Bürger sieht und staunt: Versagen befördert in der Politik die Karriere, statt sie zu beenden.“ Nun zeige sich, am Ende komme es auf das persönliche Netzwerk an.

Höhn verweist damit einerseits auf das Vertrauensverhältnis zwischen Kanzlerin Angela Merkel und von der Leyen sowie andererseits auf die zumindest beruflich enge Bindung der Ministerin und ihrer ehemaligen Staatsekretärin Katrin Suder. Die Christdemokratin hatte Suder von McKinsey in ihren Stab geholt. Beide machten sich daran, die Rüstungsbeschaffung zu reformieren – durchaus mit ersten Erfolgen, wie es selbst in der Opposition heißt. Suder verließ das Ressort im April 2018 „auf eigenen Wunsch“. Seit vergangenem Sommer leitet sie den Digitalrat der Bundesregierung. Im September poppte die Berateraffäre auf und ramponierte den bis dahin tadellosen Ruf Suders. Ob sie und von der Leyen individuelle, gar strafrechtlich relevante Schuld jenseits politischer Verantwortung trifft, konnte der Ausschuss bisher nicht ermitteln.

Merkel habe den Abgang von der Leyens geschickt eingefädelt, sagt der FDP-Abgeordnete Alexander Müller. „Aus Sicht der Kanzlerin ergibt das Vorgehen Sinn: Sie ist eine Ministerin los, die innenpolitisch Probleme macht, und kann sich feiern lassen, eine Frau zur Kommissionspräsidentin zu machen.“ Zu seinem Demokratieverständnis passe das schon deshalb nicht, da von der Leyen in mehrere Skandale verstrickt sei.

Von der Leyen und Suder sollten nach bisheriger Planung im Dezember vor dem Untersuchungsgremium als Zeugen vernommen werden. „Jetzt stellt sich die Frage, ob wir den Ausschuss straffen und einige Zeugen nicht mehr anhören, um schneller fertig zu werden“, sagt Müller. Was bisher ermittelt worden sei, reiche, um sich ein „klares Bild“ zu machen. Von der Leyen werde definitiv vernommen, auch wenn sie nach Brüssel gehe. „Möglich jedoch ist, dass wir sie nicht erst wie geplant am 12. Dezember hören, sondern früher. Schließlich soll die europäische Öffentlichkeit erleben, wen die Kanzlerin nach Brüssel geschickt hat.“

„Es geht um die Aufklärung eines Skandals“

„Gerade habe ich keine Verkürzungstendenzen“, sagt Grünen-Politiker Tobias Lindner, was also heißt, dass er noch darüber nachdenkt. „Welchen Zeugen sollten wir weglassen?“ Es dürfe nicht der Eindruck entstehen, dass allein Ziel gewesen sei, die Ministerin zur Verantwortung zu ziehen oder ihr politisch zu schaden. „Es geht um viel mehr, nämlich die Aufklärung eines Skandals und herauszufinden, was geschehen muss, um die Vergabe von Aufträgen zu verbessern.“ Die Entscheidung hänge auch vom Verhalten des Nachfolgers von der Leyens ab, wie stark sein Willen und Mut seien, die Affäre aufzuklären sowie Beamte für etwaiges Versagen disziplinarisch zu bestrafen.

Die Oppositionspolitiker erwarten im Falle eines Wechsels von der Leyens nach Brüssel internationale Aufmerksamkeit für die Berateraffäre. „Die Bedeutung der Untersuchung wird noch steigen, wenn die zwielichtigen Vorgänge in einem Ministerium eine amtierende EUKommissionspräsidentin politisch zu verantworten hat“, sagt Lindner. Das mediale Interesse dürfte deutlich zunehmen, auch über die Grenzen Deutschlands hinaus, zumal von der Leyen vor dem Ausschuss erklären müsse, „was sie wusste und was nicht“. Linder fragt süffisant: „Wann hat man schon mal eine EU-Spitzenkraft auf dem Zeugenstuhl?“

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Rüdiger Lucassen erwartet das Gegenteil. Die Zeugenvernehmungen hätten ergeben, dass von der Leyen und Suder verantwortlich für die Affäre seien. Mit ihrer „Wegbeförderung“ könne sich die Ministerin vermutlich der „finalen Konfrontation mit ihrem Versagen entziehen“, sagt er. „Damit verliert der Untersuchungsausschuss an Kraft und Bedeutung.“ Zurück bleibe der „schlechte Geschmack“ von einer Kultur gegenseitiger Begünstigung im Verteidigungsministerium bei der Vergabe millionenschwerer Aufträge durch ein „Buddy-System“, an dem Spitzenbeamte und Generäle beteiligt gewesen seien. „Ihre unmittelbare Verantwortung für dieses Politikversagen in der deutschen Regierung wird ihr als Menetekel nach Brüssel vorauseilen.“

„Die Steuerzahler dürfte es schaudern“

Unter Verantwortung von der Leyens seien Millionen Steuergelder für dubiose Beraterverträge und die Sanierung der „Gorch Fock“ verpulvert worden, meint auch Linke-Politiker Höhn. Jetzt stünden in der EU noch gewaltigere Investitionssummen zur Aufrüstung der Nato an. „Die Steuerzahler dürfte es schaudern.“

Was sagen CDU und CSU zu all dem? Zwei Tage wartete n-tv.de auf eine Stellungnahme – vergeblich. Das Büro des verteidigungspolitischen Sprechers Henning Otte teilt lediglich mit, dieser könne „zeitnah“ kein Statement abgeben.

Dennis Rohde vom Koalitionspartner SPD spricht der Ministerin die Qualifikation für den EU-Posten ab. „Ich halte Frau von der Leyen für ungeeignet“, sagt das Ausschussmitglied. Sie hinterlasse das Ministerium „in einem sehr fragwürdigen Zustand“. Eine zeitliche Verkürzung der Untersuchung lehnt er ab. Der SPD gehe es – „im Gegensatz zur FDP“ – nicht allein um bestimmte Personen, sondern um Strukturen und die Frage, was verbessert werden müsse. Sein Aufklärungswillen sei ungebrochen. „Frau von der Leyen wird dann eben nicht als Ministerin, sondern als Kommissionspräsidentin vorgeladen“, sagt Rohde.

Quelle: n-tv.de

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https://www.n-tv.de/politik/Von-der-Leyen-wusste-monatelang-Bescheid-article21352727.html

Enthüllung bei Berateraffäre

Von der Leyen wusste monatelang Bescheid

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„Freundliche“ Reaktion von Ursula von der Leyen.

(Foto: picture alliance/dpa)

Ein General schlug schon Ende 2017 Alarm. In Stellungnahmen an das Bundesverteidigungsministerium berichtete er über den Verdacht der Untreue. Später plädierte er für eine Strafanzeigegestellt wurde keine.

Klaus Veit redete wie ein Wasserfall. Der General a. D. wirkte, als hätte er sich intensiv auf seine Aussage vorbereitet, weil er die Chance unbedingt habe nutzen wollen, vor der Öffentlichkeit seine Sicht der Dinge im Detail zu präsentieren. „Ich bin froh, dass ich hier bin“, sagte er in der Nacht zum Freitag als Zeuge vor dem Untersuchungsausschuss, der die millionenschwere illegale Auftragsvergabe des Verteidigungsministeriums an externe Berater durchleuchtet. „Ich wollte nicht, dass das irgendwo im Sande verläuft.“

Veit reihte sich in jene Gruppe Zeugen ein, die ihre Karriere hinter sich haben und offenkundig deshalb frei von der Leber wegredeten. Er sprach – anders als das Ministerium – von der Verschwendung von Steuergeldern, da die Entlohnung der Berater in mehreren Fällen überteuert gewesen sei. Veit präsentierte neue Details zum Vorgehen der ehemaligen Geschäftsführung der IT-Bundeswehr-Firma BWI, die seinen Erkenntnissen nach trickreich Rechtsvorschriften zu Ausschreibungen umgangen habe. Namen nannte er in dem Zusammenhang nicht. Man könne sehr wohl von einer „Parallelorganisation“ sprechen. Profiteur sei auch eine Headhunter-Firma gewesen – das war eine der Öffentlichkeit bisher nicht bekannte Information.

Der Zeuge erzählte von hanebüchenen Umständen einer Beauftragung der McKinsey-Tochter Orphoz durch die BWI. Den Wert bezifferte er auf sechs Millionen Euro. „Meine persönliche Bewertung des Sachverhalts war damals, dass die Direktvergabe vorsätzlich war durch die BWI-Geschäftsführung, aber ich weiß nicht durch welche Person.“ Insgesamt sei der Vorgang dubios gewesen, der Verdacht der Untreue habe im Raum gestanden. „Die Orphoz GmbH hat erstaunlicherweise, das habe ich Frau Dr. Suder auch gesagt, auf Papier von McKinsey ein Angebot vertraulich geschrieben.“

Das ist insofern heikel, weil die einstige Rüstungsstaatssekretärin Katrin Suder von McKinsey in das Ministerium gewechselt war. Ihre Rolle ist nach wie vor unklar. Veit unterstrich: „Ich hatte schon das Gefühl, Frau Dr. Suder ist aufseiten des Amtes.“ Er sprach in allerhöchsten Tönen von ihr und nannte sie stets nur „Frau Dr. Suder“ oder „Frau Staatssekretärin“. Der Zeuge betonte mehrfach: „Das dienstliche Verhältnis zwischen Frau Dr. Suder und Veit war immer ein hervorragendes. Ich habe bei ihr ein Stein im Brett gehabt.“ Nie habe er das Gefühl gehabt, Suder habe „irgendetwas Falsches“ getan. „Frau Dr. Suder war ihrer Zeit weit voraus“ – und zwar so sehr, „dass der Apparat schwer folgen konnte“.

„Die Kontrollmechanismen funktionieren nicht“

Einerseits erklärte sich Suder nach Darstellung Veits im Falle der BWI wegen der Involvierung von Orphoz für befangen. Andererseits stellte sie sich seinen Worten nach selbst dann noch schützend vor den früheren BWI-Geschäftsführer Ulrich Meister, als schon Vorwürfe gegen den Manager erhoben worden waren, er verhalte sich möglicherweise unsauber. Dies hatte auch schon Klaus Hardy Mühleck als Zeuge erklärt. Er war bis September 2018 unter der damaligen Ministerin Ursula von der Leyen Leiter der Abteilung Cyber- und Informationstechnik (CIT). Meister war nach Angaben der BWI nach Beschluss des Aufsichtsrats der IT-Firma am 28. Juni 2018 „freigestellt“ und „ordentlich gekündigt“ worden. „Eine Klage gab es nicht“, hieß es dort. Veit bestätigte, dass Meister auf Suders Veranlassung zur BWI gekommen sei. „Der wäre der ideale Part in der Geschäftsleitung.“ Suder und Meister hätten sich geduzt.

Veit berichtete, Mitte Dezember 2017 sei zu ihm „ein mir sehr vertrauter, beurlaubter Offizier“ als Mittelsmann der BWI-Kollegen mit einem mehrseitigen Papier mit Einschätzungen aus der Belegschaft gekommen. Geklagt worden sei über miese Stimmung und eine hohe Zahl externer Berater. In einem anonymen Teil einer frustrieten Mitarbeiterin habe es geheißen: „Die Kontrollmechanismen funktionieren nicht.“ Und weiter: „Die Staatssekretärin deckt ja ihren Ulrich Meister und der bespricht alles mit seiner Kathrin, wie er zu sagen pflegt.“ Suder sei als „ein elementares Teil des Problems“ bezeichnet worden.

Er habe mit Mühleck beschlossen, in der Aufsichtsratssitzung am 15. Dezember 2017 zahlreiche Fragen an Meister zu adressieren. Dazu sei es nicht gekommen. Nicht nur zu seiner Überraschung seien die Antworten schon tags zuvor bei Mühleck angekommen, der sie zurückgewiesen habe. Zugleich habe er, Veit, dem Ministerium von der Stellungnahme aus der Belegschaft berichtet und dazu Suder am Telefon erklärt: „Darin wird auch auf das Verhältnis Ihrer Person zur Geschäftsführung BWI eingegangen.Veit unterstrich: „In aller Deutlichkeit sage ich: Es gab von ihr in keinster Weise irgendeinen Hinweis nach dem Motto: Lasst es sein!“ Suder habe nüchtern erklärt: „Berichten Sie das. Das geht den Dienstweg.“ So sei es gekommen. „Es ging mir nicht darum, dass sie zum Telefonhörer greift und Herrn Meister warnt.“ Er habe sie geschätzt und eine „Brandmauer“ um sie ziehen wollen.

Einstündiges Gespräch mit der Ministerin

In einem weiteren Bericht an das Ministerium, den er am 6. Februar 2018 vollendet habe, sei es um Orphoz gegangen. Auch in dem Fall habe er Suder angerufen: „Allein wenn nach außen dringt, dass Orphoz eine Tochter von McKinsey ist, haben wir ein ernsthaftes Problem.“ Suder habe seine Einschätzungen an von der Leyen weitergereicht mit dem schriftlichen Hinweis: „Aufgrund eigener Betroffenheit könne sie sich darum nicht kümmern.“

„Ich dachte, da müssen doch mehrere Alarmglocken klingeln – und dann höre ich mehrere Tage nichts.“ Da zunächst nichts passiert sei, habe er zwei Tage später bei Mühleck – Suder und Meister „im CC“ – in einer Mail nachgehakt. Der Abteilungsleiter habe am 12. Februar geantwortet, die Zweifel wolle er mit einer Wirtschaftssonderprüfung ausräumen, was geschehen sei. Veit zitierte aus der Antwort: „Selbstverständlich bleibt Ihnen Ihr persönliches Recht nicht als Rollenträger, sondern als Privatperson Strafanzeige zu erstatten.“ Nach Meinung von Alexander Müller, der für die FDP im U-Ausschuss sitzt, bedeutete dies: „Er ist gestoppt worden. Man hat ihm untersagt, dienstlich Anzeige zu erstatten.“

Veit berichtete von einem einstündigen Gespräch mit von der Leyen zu diversen Themen, auch zu den Vorgängen in der BWI. Tobias Lindner von den Grünen fragte nach der Reaktion der Ministerin. „Freundlich“, sagte der Ex-General. Lindner weiter: „Hat sie Ihnen einen Rat gegeben? Oder hat sie gesagt: ‚Ich kümmere mich darum‘?“ „Nein. Nein.“ Nach der Sitzung konstatierte Lindner: „Ein sehr wichtiger Punkt: Frau von der Leyen wusste davon.“

Quelle: n-tv.de

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https://www.n-tv.de/politik/Der-Fehler-liegt-im-System-article21340744.html

Interview zum U-Ausschuss „Der Fehler liegt im System“

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„Niemand war am Ende für irgendetwas zuständig“, moniert Grünen-Verteidigungsexperte Lindner.

(Foto: imago images / auslöser-photographie)

Das Zwischenfazit der Grünen zum Untersuchungsausschuss der Berateraffäre fällt vernichtend aus. Ihr sicherheitspolitischer Experte Tobias Lindner spricht von bundeseigenen Firmen, die ein „Eigenleben führten“, um Honorarkräften „ein sicheres, sehr hohes Einkommen“ zu sichern.

n-tv.de: Seit mehr als einem halben Jahr arbeitet der Untersuchungsausschuss, der den Umgang mit „externer Beratung und Unterstützung der Bundesregierung im Geschäftsbereich“ des Verteidgungsministeriums prüfen soll. Herr Lindner, wie sieht Ihr Zwischenfazit aus?

Tobias Lindner: Nicht allein das Ausmaß der rechtswidrigen Vergabe von Aufträgen an externe Berater ist erschreckend. Es sind viel zu viele Dinge schief gelaufen im Verteidigungsministerium und den mit ihm verbundenen Behörden. Fehler können passieren. Schlimm ist, wie man mit ihnen umgegangen ist. Unter Ursula von der Leyen und ihrer Staatssekretärin Katrin Suder ist eine Kultur des Wegschauens und des Nicht-Wahrhaben-Wollens installiert worden.

Individuelle rechtswidrige Schuld hat allerdings weder die eine noch die andere auf sich geladen, richtig?

Das bisher nicht. Aber der Fehler liegt offenkundig im System. Wir wissen jetzt, dass die ersten aufgeflogenen Fälle rechtswidriger Auftragsvergaben keine Einzelfälle gewesen sind. Ex-Ministerin von der Leyen und Suder stehen für eine miserable Verantwortungskultur. Niemand war am Ende für irgendetwas zuständig. Die vom Ministerium beaufsichtigten Firmen, die vollständig im Besitz des Bundes sind, haben ein regelrechtes Eigenleben geführt.

Können Sie das näher erläutern?

Man hat die IT-Bundeswehr-Tochter BWI in eine GmbH umgestaltet, damit sie im Wettbewerb um erstklassige Arbeitskräfte mit den Konditionen der Privatwirtschaft mithalten kann. Das war sinnvoll. Denn ein Ministerium hat so gut wie keine Mittel, Top-Leute aus der IT-Branche an sich zu binden. Aber das entbindet kein Unternehmen, das zu 100 Prozent dem Bund gehört, nie und nimmer von einem sparsamen und sinnvollen Umgang mit Steuergeldern. Die BWI hat ihre Rechtsform nicht gewandelt, um externen Beratern ein sicheres, sehr hohes Einkommen zu beschaffen, sondern damit sie eigenes Personal einstellen und halten kann.

Wo genau liegt denn das Problem?

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Die Grünen Özdemir (l.) und Lindner bei der Wehrübung der Bundeswehr für Abgeordnete.

(Foto: picture alliance/dpa)

Das Verteidigungsministerium war und ist nicht in der Lage zu überblicken, was die Unternehmen gerade treiben. Wie die jüngste Zeugenbefragung ergab, entwickelten die Führungen der BWI ebenso wie die Panzer-Reparaturwerkstätten HIL Geschäftspraktiken, die sich verselbstständigten. Das Gebaren der Firmen hatte nichts mehr mit dem zu tun, wie die öffentliche Hand agieren soll. Es geht da nicht nur um Rechtsverstöße, sondern Verschwendung von Steuergeldern. Deshalb glaube ich, dass wir es mit einem systematischen Problem zu tun haben.

Heißt das, Sie wollen weitere heikle Fälle untersuchen?

Wir diskutieren, auch noch das Projekt „Mayflower“ zu durchleuchten. Dahinter verbirgt sich das Bekleidungsmanagement der Bundeswehr. Die Firma, auch eine GmbH, holte sich einer ersten Untersuchung des Bundesrechnungshofes zufolge für Millionen externe Berater ins Haus, über die sie die Kontrolle verlor. Ich bilde mir dazu gerade eine Meinung. Es kann auch sein, dass es mehr Sinn macht, die Vorgänge, die der Ausschuss bereits untersucht, lückenlos aufzuarbeiten, als weitere Fälle zu durchleuchten, die am Ende nur bestätigen, was wir schon wissen.

Was werfen Sie der Ministerin von der Leyen vor?

Mein Eindruck ist: Sie wollte nichts wissen. Und wenn, dann wollte sie Ruhe haben und beauftragte jemanden, für Ruhe zu sorgen. Dabei hätte sie Krawall schlagen und Verdachtsfälle untersuchen lassen müssen.

Und Staatssekretärin Suder?

Da kommt inzwischen einiges zusammen. Sie hat auf Methoden gesetzt, die man in der freien Wirtschaft anwenden kann, aber nicht in der Verwaltung eines Staates. Mit dem, was sie als Leitmotive ihrer Arbeit gepredigt hat, nämlich Fehlerkultur, Verantwortlichkeit, Transparenz, hatte ihr eigenes Handeln nichts zu tun gehabt. Die jüngste Zeugenaussage hat ergeben, dass Frau Suder selbst dann noch an dem inzwischen geschassten Geschäftsführer der BWI, Ulrich Meister, festgehalten hat, als schon Vorwürfe wegen Fehlverhaltens gegen ihn im Raum standen. Da darf man nicht die Aufklärung bremsen, sondern muss im Gegenteil alles tun, die Missstände aufzuklären. Zumal die BWI rechtlich hoch umstrittene Aufträge an eine Tochter von McKinsey vergab, also jener Konzern, von dem Frau Suder kam. Dass sie die Hand derart schützend über Meister gehalten hat, ist ein starkes Stück.

Von der Leyen und Suder sind nicht mehr im Ministerium. Was erwarten Sie von der neuen Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer?

Der U-Ausschuss ist nicht mit der Person von AKK in der Vergangenheit verknüpft. Die Vorgänge stammen alle aus früheren Tagen. Aber ich erwarte von ihr, dass sie sich aktiv dafür interessiert, was der Ausschuss herausbekommt und nicht sagt: Geht mich nichts an, das war alles vor meiner Zeit. Mein Rat an sie lautet, personelle sowie organisatorische Konsequenzen zu ziehen und auch die ministeriumsinternen Verwaltungsermittlungen wieder aufzunhemen.

Gibt es Signale, dass sie es tun wird?

Bisher nicht.

Das Interview führte Thomas Schmoll

Quelle: n-tv.de

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https://www.tagesspiegel.de/politik/berateraffaere-im-verteidigungsministerium-was-von-der-leyen-ihrer-nachfolgerin-hinterlaesst/24886106.html

Berateraffäre im Verteidigungsministerium Was von der Leyen ihrer Nachfolgerin hinterlässt

Die Affäre um millionenteure Berater liegt mit dem Abgang von der Leyens in den Händen von Kramp-Karrenbauer. Die Opposition fordert Transparenz.

Die Opposition sieht Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (li.) in der Pflicht, das „Wirrwarr“ ihrer Vorgängerin Ursula von der Leyen aufzuräumen.

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Die Opposition sieht Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (li.) in der Pflicht, das „Wirrwarr“ ihrer Vorgängerin Ursula von der...Foto: imago images / photothek

Ursula von der Leyen hat den Absprung zur EU nach Brüssel geschafft. Doch im Verteidigungsministerium hinterlässt sie ihrer Nachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer mit weiteren Beraterkosten im dreistelligen Millionenbereich eine sehr unangenehme Baustelle.

Das Wehrressort und die ihm unterstellten Behörden haben im ersten Halbjahr rund 155 Millionen Euro für externe Beratung und Unterstützung ausgegeben. Fast genauso viel, wie alle anderen Bundesministerien zusammen mit 178 Millionen Euro. Das geht aus einer Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Matthias Höhn hervor, die dem Tagesspiegel vorliegt.

In der vom Parlamentarischen Staatssekretär Peter Tauber (CDU) unterzeichneten Antwort wird darauf verwiesen, dass aber allein 109 Millionen Euro auf die BWI entfallen, den IT-Dienstleister der Bundeswehr, der 1200 Liegenschaften betreut. Dabei geht es unter anderem um Kosten für den Aufbau einer „privaten Cloud des Bundes“. Tauber betont, die Ausgaben müssten in den Kontext gesetzt werden, „einer Organisation von der Größe und Komplexität der Bundeswehr, mit mehr als 260000 Angehörigen im In- und Ausland“.

Der Einsatz von Beratern im Verteidigungsministerium wird seit einem halben Jahr von einem Untersuchungsausschuss des Bundestags überprüft – dabei geht es um alle seit 2013 geschlossenen Verträge.

Laut Bundesrechnungshof wurde bei 80 Prozent der Abkommen mit einem Volumen von 93 Millionen Euro die Notwendigkeit der Beratung „nicht nachgewiesen“, die Wirtschaftlichkeit fast nie geprüft. Bei dem Untersuchungsausschuss geht es zudem um Vorwürfe von Rechtsbruch und Vetternwirtschaft. Auch als neue EUKommissionschefin wird die CDU-Politikerin von der Leyen wohl vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Berateraffäre Rede und Antwort stehen müssen. Sollten ihr klare Verfehlungen nachgewiesen werden, könnte das Rücktrittsforderungen im neuen Amt nach sich ziehen.

Die Opposition hat viele Fragen

Dass sie das Thema, zumal befeuert durch weitere Millionenverträge, nicht so schnell los wird, zeigte sich schon bei der Abstimmung im Europaparlament über ihre Berufung zur ersten Frau an der Spitze der EU-Kommission im Juli. Nico Semsrott, Komiker und Abgeordneter der „Partei“, zog seinen schwarzen Kapuzenpulli aus, darunter kamen Logos von Beraterfirmen zum Vorschein, zudem setzte er eine gelbe Plastikbrille mit einem McKinsey-Aufkleber auf. Er forderte die „Offenlegung der finanziellen Interessen“ von der Leyens und eine Prüfung, „ob ein Interessenkonflikt vorliegt“.

Die Opposition sieht jedenfalls noch viele offene Fragen. „Solche Unsummen sind skandalös, auch weil die Berater oft nicht liefern“, sagte der Linken-Politiker Höhn. „Frau von der Leyen hat die Bundeswehr zu einem Eldorado für externe Berater gemacht. Nun stellt sich die Frage, ob Annegret Kramp-Karrenbauer die Goldgräber wieder nach Hause schicken wird.“

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Die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann betonte, die „horrenden Ausgaben für Berater müssen angesichts der bereits existenten Berateraffäre dringend kritisch hinterfragt werden“. Es sei mehr als verwunderlich, dass trotz des Untersuchungsausschusses zur Berateraffäre „offensichtlich ungehemmt weitergemacht wird“, sagte Strack-Zimmermann. Das sei letztlich auch eine Respektlosigkeit dem Ausschuss gegenüber. Die neue Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer sei nun in der Pflicht, für schnellstmögliche Transparenz zu sorgen und das Wirrwarr ihrer Vorgängerin aufzuräumen. „Zudem werden wir Frau Kramp-Karrenbauer daran messen, ob sie zukünftig bessere Haushaltsprioritäten für die Truppe setzt als Ursula von der Leyen.“ Statt Geld für Beratung brauche es vor allem mehr Mittel für die Beschaffung und Wartung von Militärgerät.

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https://www.nzz.ch/international/die-allmaehliche-entzauberung-der-ursula-von-der-leyen-beim-regieren-ld.1431022

Die allmähliche Entzauberung der Ursula von der Leyen beim Regieren
Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen scheint alle Affären im Amt zu überstehen, so auch die sogenannte Berater-Affäre. Und trotzdem wirkt es, als sei sie gescheitert. Denn dass sie Kanzlerin werden könnte, glaubt kaum mehr jemand.
Benedict Neff, Berlin

 

Man nannte sie Röschen, als sie klein war. Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei einem australischen Denkmal für Kriegsgefallene im Oktober 2018. (Bild: Lukas Coch / EPA)

Man nannte sie Röschen, als sie klein war. Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei einem australischen Denkmal für Kriegsgefallene im Oktober 2018. (Bild: Lukas Coch / EPA)

Ursula von der Leyen ist ein kommunikativer Profi, mit Sachkenntnis und sicherem Auftreten. Überhaupt wirkt alles sicher bei ihr, geordnet und durchdacht. Nichts ist zufällig, alles folgt bestimmten Plänen und Konzepten. Das reicht von der Frisur bis zur Neuausrichtung der Bundeswehr. Während man sich manche deutschen Minister nur als Politiker oder als Beamte vorstellen kann, sähe man von der Leyen auch in der Privatwirtschaft. Sie könnte problemlos im Vorstand eines grossen Unternehmens sitzen, sie wirkt weltläufig, ihr Englisch ist sicher. Sie kann ihre Arbeit präsentieren und verkaufen. Bei ihren Ressortwechseln hat sie bewiesen, dass sie sich in kurzer Zeit in völlig neue Themengebiete einarbeiten kann.

Mit diesen Fähigkeiten und Anlagen galt sie lange als mögliche Nachfolgerin von Angela Merkel als deutsche Bundeskanzlerin. Dies umso mehr, als sie eine Vertraute der Kanzlerin ist, die in allen Merkel-Kabinetten als Ministerin präsent war: stets loyal, aber auch mit einem eigenen Kopf. Fast schon routinemässig wurde sie von Journalisten nach ihren Kanzlerambitionen gefragt. Sie dementierte stets ebenso routiniert: «Eine absurde Frage! Meine Kanzlerin heisst Angela Merkel.»

Dass sie den Ehrgeiz hätte, Kanzlerin zu werden, scheint ausser Frage. Ihr Name wird aber kaum noch genannt. Sie wurde verdrängt, fast unbemerkt; allen voran von Annegret Kramp-Karrenbauer, der CDU-Generalsekretärin.

Tatsächlich scheint es eher unwahrscheinlich, dass von der Leyen dieser Karriereschritt noch gelingt. Vor allem dürfte ihre langjährige Merkel-Nähe mittlerweile eher ein Nachteil sein. Zum anderen wirkt von der Leyen, seit sie Verteidigungsministerin ist, auch nicht mehr so souverän wie früher. In diese Zeit fallen drei Affären, die sie alle nicht zu Fall brachten, ihr insgesamt aber doch geschadet haben.

Die Plagiatsaffäre

Die erste war im September 2015. Plagiatsexperten kritisierten ihre Doktorarbeit in Medizin. Von einem «eindeutigen Plagiat» und «grober Schlamperei» war in den Medien die Rede. Gerade in Deutschland ist eine solche Affäre nicht ungefährlich, Politiker mussten wegen Abschreibens schon zurücktreten. Die Medizinische Hochschule Hannover liess die Arbeit schliesslich erneut und unabhängig prüfen und kam zum Ergebnis, dass es zwar Mängel gebe, aber «kein durch Täuschungsabsicht geleitetes Fehlverhalten» vorliege. Damit war die Gefahr für von der Leyen gebannt. Sie selbst erklärte nun, dass Teile der Arbeit nicht den Ansprüchen genügten, die sie an sich selbst stelle.

Bezeichnend für diese Affäre war die Bemerkung des damaligen CDU-Vizefraktionschefs Thomas Strobl. Er meinte: «Im Moment steht anderes im Mittelpunkt als irgendwelche Plagiatsvorwürfe.» Wenn von der Leyens Karriere ins Schlingern gerät, gibt es meistens irgendein Thema, das gerade wichtiger ist. Damals war es die Flüchtlingskrise. Hinzu kommt, dass ihr die Medien durchaus gewogen sind. Im deutschen Boulevard wird von der Leyen sogar regelrecht gefeiert: siebenfache Mutter, Powerfrau, Perfektion mit Herz.

Der Fall Franco A.

Mehr geschadet hat von der Leyen der Fall «Franco A.» im Mai 2017. Ausgelöst hatte die Affäre ein rechtsextremer Offizier der Bundeswehr, der eine Doppelexistenz führte. Obwohl er über keine Arabischkenntnisse verfügte, konnte er sich in Deutschland als syrischer Flüchtling registrieren lassen. Diese Tarnexistenz wollte der Offizier offenbar dazu benutzen, einen Terroranschlag zu verüben.

In Deutschland entwickelte sich daraus eine eher absurde Diskussion: Die Medien schienen sich kaum über die extreme Durchlässigkeit des deutschen Asylsystems zu wundern, sie befassten sich lieber mit dem Rechtsextremismus und dem Nazi-Erbe in der Bundeswehr.

Von der Leyen verlor in diesem Fall die Nerven. Im Fernsehen unterstellte sie ihrer eigenen Truppe «ein Haltungsproblem» und «ein Führungsproblem auf verschiedenen Ebenen»; auch gebe es einen «falsch verstandenen Korpsgeist». Irgendwann erklärte sie noch, die Gesamtverantwortung zu übernehmen. Aber das nahm man schon kaum mehr wahr. Es blieb der ungute Eindruck einer Ministerin, die sich in der Krise nicht vor die Mannschaft stellt; der Kapitalfehler eines Chefs. Das hat ihr in der Bundeswehr und in der Öffentlichkeit geschadet.

Die Berater-Affäre

Die dritte Affäre ist eine schleppende und deshalb auch eine eher ungefährliche. Im Verteidigungsministerium scheint man es mit der fremden Hilfe ein wenig zu übertreiben. Schon länger wird von der Leyen kritisiert, weil ihr Ministerium die Dienste von externen Beratungsunternehmen wie McKinsey in Anspruch nimmt. «Die Zeit» kolportierte 2016 eine Zahl von 300 Millionen Euro für externe Berater, um Rüstungsvorhaben überprüfen zu lassen und die Beschaffung von Rüstungsgütern neu zu organisieren.

Während dies schon lange bekannt ist, sorgt ein Bericht des «Spiegels» nun für neue Unruhe. Nach dessen Informationen prüft die Staatsanwaltschaft Berlin, ob der dauerhafte Einsatz von Unternehmensberatern den Tatbestand der vorsätzlich verursachten Scheinselbständigkeit erfülle. Der Verdacht lautet, dass das Verteidigungsministerium externe Berater wie eigene Mitarbeiter eingesetzt habe. In einem Interview im «Stern» hat von der Leyen am Donnerstag Fehler zugegeben. «Die Art und Weise, wie die Beratungsleistungen abgerufen worden sind, war in Teilen nicht in Ordnung. Da müssen wir ran.»

Eine absurde Frage

Auch dies wird von der Leyens Karriere nicht gefährden. Es ist eher eine Unannehmlichkeit, die das einst glänzende Gesamtbild der Ministerin weiter trübt. Ausserdem gibt es auch jetzt wichtigere Dinge: zum Beispiel den Überlebenskampf der deutschen Volksparteien.

Die «Zeit»-Journalisten Peter Dausend und Elisabeth Niejahr haben 2015 eine Biografie über von der Leyen geschrieben mit dem Titel «Operation Röschen» (so wurde sie als Mädchen genannt). In dem Buch wird das System von der Leyen beschrieben: «Sich ein Thema suchen, das Aufmerksamkeit garantiert, nicht lange nachfragen, was ihre Partei davon hält, die gesellschaftliche Mehrheit mit grossen Worten mobilisieren und die Politik zwingen, sich hinter ihr zu versammeln.» Als Familienministerin und Arbeitsministerin funktionierte das noch gut: Von der Leyen kämpfte erfolgreich für Krippenplätze, Ganztagesschulen und Frauenquote. Ihre Aufrufe für mehr Verantwortung in der Verteidigungspolitik kommen in der deutschen Bevölkerung hingegen schlechter an.

Die Frage nach einer Kanzlerschaft scheint mittlerweile tatsächlich absurd geworden zu sein.

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Der Aufstieg von Ursula von der Leyen kann weitergehen

Plagiatsaffäre
Alexander Kohnen Philipp Neumann

 

Darf ihren Doktortitel behalten: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

Foto: Friso Gentsch / dpa

Ursula von der Leyen darf ihren Doktortitel behalten. Damit ist sie politisch gerettet – und bleibt große Hoffnungsträgerin der CDU.

Berlin.  Ein nüchterner Hörsaal, weiße Wände, roter Fußboden. Die Herren, die am Mittwoch um kurz nach 18 Uhr den Raum betreten, machen es spannend. Erst erklärt der Sprecher der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) die Regeln für die Pressekonferenz. Dann tritt MHH-Präsident Christopher Baum ans Pult. Er spricht so langsam, dass man fast die Silben zählen kann. Baum erklärt, man habe die Dissertation von Frau Ursula von der Leyen „sorgfältig, objektiv, ergebnisoffen und ohne Ansehen der Person“ geprüft. Erst dann fällt der entscheidende Satz: Der Senat habe eine halbe Stunde zuvor „mehrheitlich mit sieben zu eins Stimmen entschieden, den Titel nicht abzuerkennen“.

Ursula von der Leyen ist gerettet. Politisch jedenfalls. Über das Seelenleben der Verteidigungsministerin in diesem Moment ist nichts bekannt.

Vielleicht hat sie irgendwo im Flugzeug von der Entscheidung erfahren, irgendwo auf dem Weg von Washington nach Kalifornien, mehr als 7000 Kilometer von der Heimat entfernt. An der Universität Stanford nahe San Francisco wollte von der Leyen am Mittwoch einen Vortrag halten. Ausgerechnet an der Universität, an der sie einst studiert hat. Wie passend. Wobei: Offiziell war von der Leyen nie Studentin in Stanford, sie war Gasthörerin. Wer ihren Lebenslauf zu schnell liest, kann das übersehen. Aber auch das ist jetzt nur noch eine Fußnote. Die Plagiatsaffäre ist ausgestanden. Ursula von der Leyen kann, theoretisch, Kanzlerin werden.

Das Ministerium reagiert schon eine halbe Stunde später

Man habe „klare Mängel festgestellt“, sagt Hochschulpräsident Baum, vor allem in der Einleitung. „Fehler, für die die Autorin verantwortlich ist.“ Er nimmt sogar das Wort „Plagiat“ in den Mund. Wichtig sei aber: „Das Muster der Plagiate spricht nicht für eine Täuschungsabsicht.“ Es gehe „um Fehler, nicht um Fehlverhalten“, sagt Baum. Es ist der zweite Schlüsselsatz dieses Abends. Der wissenschaftliche Wert der Arbeit werde nicht grundsätzlich in Abrede gestellt. Mehr noch: „Die Ergebnisse waren wissenschaftlich neu und von Relevanz.“ Auf 27 von 62 Seiten hatten die Plagiatsjäger von „VroniPlag“ Textstellen gefunden, an denen von der Leyen andere Wissenschaftler zitierte, ohne dies als Zitat zu kennzeichnen.

Eine halbe Stunde nach der Pressekonferenz in Hannover veröffentlicht das Verteidigungsministerium ein Statement der Ministerin. Es besteht aus zwei Sätzen: „Teile meiner damaligen Arbeit entsprechen nicht den Maßstäben, die ich an mich selber stelle. Ich bin froh, dass die Universität nach eingehender Prüfung zum Schluss gekommen ist, dass meine Experimente für die medizinische Forschung relevant waren und die Arbeit insgesamt die wissenschaftlichen Anforderungen erfüllt.“

Von der Leyen stellt hohe Ansprüche an sich selbst

Wer Ursula von der Leyen einmal erlebt hat, bekommt eine Vorstellung davon, wie sehr es an ihr nagt, nicht doch perfekt gewesen zu sein. Wie hoch die Maßstäbe sind, die sie an sich selbst anlegen kann. Ob sie sich über den Ausgang des Prüfungsverfahrens wirklich gefreut hat? Anders als gewöhnlich hat die Ministerin auf ihrer aktuellen USA-Reise keine Journalisten dabei. Am Vormittag hatte sie sich mit ihrem amerikanischen Amtskollegen Ashton Carter getroffen. Danach sollte es gen Westen nach Stanford gehen, zu einem nicht näher bezeichneten „sicherheitspolitischen Vortrag“.

Fast ein halbes Jahr hat die Hochschule gebraucht, um die 62 Seiten zu untersuchen, die Ursula Gertrud von der Leyen 1990 als Promotionsschrift eingereicht hat. Es ging um den Nutzen eines Bades bei der Geburt eines Kindes. Der wörtliche Titel: „C-reaktives Protein als diagnostischer Parameter zur Erfassung eines Amnioninfektionssyndroms bei vorzeitigem Blasensprung und therapeutischem Entspannungsbad in der Geburtsvorbereitung“. Es war die erste prominente medizinische Doktorarbeit, die auf Plagiate überprüft wurde. Karl-Theodor zu Guttenberg, Annette Schavan und Frank-Walter Steinmeier, die drei anderen Bundesminister, die bisher unter Plagiatsverdacht geraten waren und ihre wissenschaftlichen Werke überprüfen lassen mussten, waren Juristen oder Pädagogin.

Merkel stellt sich hinter von der Leyen

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte sich noch am Vormittag hinter von der Leyen gestellt. Auf die Frage, ob von der Leyen auch ohne den akademischen Grad noch das Vertrauen der Kanzlerin habe, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert: „Selbstverständlich. Die Ministerin ist eine hervorragende Verteidigungsministerin, was man gerade in diesen Tagen wieder beim Zustandekommen der Nato-Aktivitäten in der Ägäis gesehen hat.“

Ursula von der Leyen ist noch immer die Musterschülerin im Kabinett Merkel, ehrgeizig, teilweise sogar verbissen. Sie ist die erste Frau im Männer-Ressort Verteidigung, das auch ohne Plagiatsaffäre als Schleudersitz gilt. Sie hat sieben Kinder und trägt mit 57 Jahren noch immer Konfektionsgröße 34, was daran liegen mag, dass sie kaum etwas isst, jedenfalls nicht in der Öffentlichkeit. Mitarbeiter sagen: Wenn von der Leyen feiern will, trinkt sie ein Glas Wasser mit Kohlensäure.

Von der Leyen bleibt Hoffnungsträgerin der CDU

Trotz der Plagiatsaffäre galt Ursula von der Leyen immer noch als mögliche Nachfolgerin von Angela Merkel. Jetzt, nachdem alles vorbei ist, gilt das erst recht. Die Personaldecke der CDU ist dünn: Der andere Hoffnungsträger, Thomas de Maizière, ist keiner mehr. Er wird als Bundesinnenminister nur noch geduldet. Und Wolfgang Schäuble, der Finanzminister, wäre mit seinen 73 Jahren allenfalls ein Übergangskandidat für das Kanzleramt – wenn die CDU Merkel denn je stürzen sollte.

Die Opposition reagierte nach der Bekanntgabe der Uni-Entscheidung entspannt. „Zur Freiheit von Forschung und Lehre gehört es auch, dass die Entscheidung der MHH so zu akzeptieren ist, wie sie getroffen wurde“, sagte der grüne Sicherheitsexperte Tobias Lindner unserer Redaktion. Es sei gut, dass nun endlich Klarheit in dieser Angelegenheit herrsche. „Ursula von der Leyen sollte sich jetzt den ganzen Baustellen, die es in ihrem Ressort gibt, widmen.“

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https://www.neuepresse.de/Hannover/Meine-Stadt/MHH-entzieht-drei-Aerzten-den-Doktor-Titel

hannover

Eigentlich ist jede Universität froh und stolz, wenn eine Bundesministerin dort studiert und promoviert hat. Ob sich das bei der MHH mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (59) ebenso verhält, darf mittlerweile bezweifelt werden.

Denn die ehrgeizige Medizinerin hat für einen zweifelhaften Ruhm der MHH gesorgt. Seit die Internet-Plattform VroniPlag Wiki die Dissertation von der Leyens mit zahlreichen Plagiaten entlarvt hat, folgten weitere Untersuchungen von MHH-Promotionen.

In der Plagiatsliste rangiert die MHH auf Platz drei der medizinischen Fakultäten in Deutschland. Dort sind sieben MHH-Promotionen gelistet, die mehr oder weniger abgeschrieben worden sind. Lediglich die Charitè in Berlin (33 Arbeiten) und die Uni Münster (23) rangieren, wenn auch mit weitem Abstand, vor der MHH. Diese Zahlen müssen insofern relativiert werden, da die untersuchten Arbeiten nur einen sehr kleinen Ausschnitt der geschriebenen Doktor-Arbeiten darstellen. Auffällig ist, dass vor allem Mediziner zum Mauscheln neigen. Etwa die Hälfte der überführten Akademiker tragen einen weißen Kittel.

Im März 2016 kam die Kommission für Gute Wissenschaftliche an der MHH Arbeit zu dem Urteil, dass von der Leyen „keine Täuschungsabsicht“ gehabt habe. VroniPlag Wiki hatte bei ihrer Doktor-Arbeit von 1990 auf 43 Seiten Fremdtextübernahme gefunden, ohne dass die Quelle genannt wurde. Es wurden 47 Textstellen beanstandet. Die Kommission fand hingegen nur 32 Plagiatsstellen. „Dr.“ von der Leyen durfte ihren Titel behalten, erhielt lediglich eine Rüge.

Bei den jüngeren Kollegen der Verteidigungsministerin war die MHH-Kommission weniger nachsichtig. „Der Senat hat in drei Fällen den Entzug des Titels beschlossen. Für die Betroffenen besteht noch die Klagemöglichkeit“, teilte MHH-Sprecher Stefan Zorn mit. In einem Fall sei eine Rüge erfolgt. Zwei Fälle seien noch nicht abgeschlossen. Weitere Einzelheiten gab der MHH-Sprecher nicht preis.

Von Thomas Nagel

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