GLYPHOSAT und die ROLLE der sogenannten „GRÜNEN““ – – – Der „WETTER-KRIEG““ hat schon LANGGEEE BEGONNENNNN – – – – – – – – „KLIMATE-ENGINEERING““ – —- WEGEN „GEO-ENGINEERING““ wurde die „KLIMA-FINTE““ inszeniert – – – – Die SATANISCHEN DIENER dieser ZEIT sind: „David Keith““ ….“Die GRÜNEN““……….

 

ANKLAGE: Die sogenannten GRÜNEN sind HAUPTVERANTWORTLICH dafür daßßßßß GLYPHOSAT durchgeWUNKEN WURDE – – – – – SIE WOLLEN KINDER ZWANGSIMPFEN LASSEN  – – – – „PROUPLOADFILTER„“ – – ALS NÄCHSTESGRÜNES LICHT“ für „SOLARES GEOENGINEERING„“zziiiizzziiziz

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/streit-um-glyphosatgutachten-geht-vor-gericht-16207183.html

Unkrautvernichtungsmittel : Streit um Glyphosatgutachten geht vor Gericht

Die Verpackung eines Unkrautvernichtungsmittels, das den Wirkstoff Glyphosat enthält. Bild: dpa

Die Regierung weigert sich, ein Papier über die Krebsrisiken von Glyphosat zu veröffentlichen. Es ist die Geschichte eines Prinzipienstreits ums Urheberrecht – und der Angst, dauerhaft das Vertrauen der Bevölkerung zu verlieren.

Wenn man ein zusammengefasstes Gutachten zu Krebsrisiken des Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat an etwa 40.000 Personen verteilt, ist es mit der Geheimhaltung ziemlich sicher vorbei. Die Bundesregierung hat genau das getan, doch der allgemeinen Öffentlichkeit will sie das Papier dennoch nicht zur Verfügung stellen. Es ist die Geschichte eines Prinzipienstreits ums Urheberrecht – und der Angst, dauerhaft das Vertrauen der Bevölkerung zu verlieren.

Hendrik Wieduwilt

Redakteur der Wirtschaft in Berlin, zuständig für „Recht und Steuern“.

 

Dass so viele Menschen das Gutachten erhalten haben, hat die Open Knowledge Foundation über das Internetportal „Frag den Staat“ bewerkstelligt: Sie rief Bürger dazu auf, die Herausgabe einer Zusammenfassung des Gutachtens gemäß Informationsfreiheitsgesetz beim Bundeslandwirtschaftsministerium zu beantragen. Inzwischen haben etwa 40.000 Menschen das Papier erhalten, allerdings „absichtlich“ schlecht leserlich, wie Open Knowledge behauptet. Veröffentlichen darf die Organisation das Papier trotzdem nicht, seit die Bundesregierung dies per einstweiliger Verfügung wegen Urheberrechtsverletzung untersagte. Am 6. Juni verhandelt das Landgericht Köln den Fall.

Die Auseinandersetzung und die öffentliche Kritik hieran sorgt für erhebliche Unruhe im von Ministerin Julia Klöckner (CDU) geführten Haus. Auf einen Bericht der F.A.Z. vom 4. April fordert Klöckners Staatssekretär, Hermann Onko Aeikens (CDU), noch am selben Tag mit Wochenfrist eine Einschätzung seiner Beamten an, wie man die Versendung von Unterlagen durch „lediglich Akteneinsicht in den Behördenräumen“ ersetzen könnte. Das Papier liegt der F.A.Z. vor.

Reputationsängste

Die Analyse stellt zunächst klar, dass das Urheberrecht dem Anspruch auf Information eigentlich nicht entgegensteht. Allerdings gebe es besondere Fälle, in denen Nutzungsrechte des Bundes zumindest die Veröffentlichung ausschließen. Die Frage sei für das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) heikel, da es mit dem Fernsehsender „MDR“ einen Grundsatzstreit um das Recht zur Veröffentlichung des Glyphosatgutachtens führe: „Eine Veröffentlichung der Zusammenfassung des Gutachtens durch das BfR zum jetzigen Zeitpunkt würde sich nachteilig auf die Rechtsposition des BfR in den Gerichtsverfahren auswirken, da die Texte dann als amtlich veröffentlichte Werke ihren urheberrechtlichen Schutz verlieren würden.“

Außerdem ist beim Europäischen Gerichtshof ein sehr ähnlicher Grundsatzstreit anhängig, bei dem es um Urheberrechte an Einsatzberichten der Bundeswehr, die an die „WAZ-Mediengruppe“ durchgestochen wurden. Auch hier hat die Bundesregierung per Urheberrecht für die Entfernung der Unterlagen von den Seiten der „WAZ“ gesorgt. Der Generalanwalt des Gerichtshofs legte sich schon fest: Das Urheberrecht dürfe nicht missbraucht werden, um die Meinungsfreiheit zu beschränken.

Man scheut nicht einmal digitale Lösungen, um beim Urheberrecht Oberwasser zu behalten: Das Institut selbst würde gerne den knapp 40.000 Antragstellern Einsicht „über eine IT-Lösung“ bieten, über Passwort und Internetseite, heißt es, nach „automatisierter Erfassung“ aller per E-Mail gestellten Anträge. Die Beamten unterstreichen allerdings auch, dass das Risikobewertungsinstitut in Fragen der Zweckmäßigkeit der Informations– und Publikationsstrategie vom Ministerium „weisungsunabhängig“ sei.

Zur Sorge um das geistige Eigentum gesellen sich Reputationsängste: Allmählich fürchte die Abteilung 3 des Ministeriums – für Lebensmittelsicherheit –, dass die „massive Kritik“ der Öffentlichkeit geeignet sei, „die Glaubwürdigkeit des BfR in weiten Teilen der Öffentlichkeit nachhaltig zu beschädigen“, von „Vertrauensverlust in die Glaubwürdigkeit der Risikobewertung“ ist die Rede. Dagegen soll die EU-Transparenzverordnung helfen. „Dieses Ziel vor Augen stellt sich die Frage, ob – unabhängig von der rechtlichen Bewertungdas Handeln des BfR im gegebenen Fall zielführend ist.“

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be.com/watch?v=htFAa1OkRxQ

Das BfR –  die efsa und die Transparenz – Glyphosat Historie

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https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/102922/Gruene-wollen-Masernimpfpflicht-fuer-Kitakinder

Politik

Grüne wollen Masern­impfpflicht für Kitakinder

Mittwoch, 8. Mai 2019

/dpa

Berlin – In der Debatte über eine Impfpflicht wollen die Grünen eine Masernschutz­im­pfung zur verbindlichen Bedingung für die Aufnahme von Kindern in Kitas machen. Die Bundestagsfraktion fasste dazu gestern einen entsprechenden Beschluss.

Der Antrag für den Bundestag sieht zudem vor, dass „so schnell wie möglich einen aus­reichenden Impfschutz“ nachweisen muss, wer in Betreuungseinrichtungen für Kinder, Schulen oder Pflegeeinrichtungen arbeitet. Um die Impfquoten bei Erwachsenen für Masern und anderen empfohlenen Impfungen zu erhöhen, soll ein „Einladungswesen“ durch niedergelassene Ärzte etabliert werden.

Mit dem Thema taten die Grünen sich zuletzt schwer. Ihre Gesundheitsexpertin Kordula Schulz-Asche hatte sich zurückhaltend zu einer Impfpflicht geäußert. Impfungen seien „gelebte Solidarität“, Masern und andere Infektionskrankheiten sollten „endlich eliminiert werden“, sagte sie nun. Um diejenigen zu schützen, die nicht geimpft werden könnten, brauche es eine hohe Impfquote sowohl bei Kindern als auch bei Er­wachsenen.

Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sagte: „Es braucht eine umfassende Impfberatung. Und die Masernimpfung muss verbindliche Voraussetzung für die Aufnahme in eine Kin­derbetreuungseinrichtung sein.“ Daneben brauche es einen digitalen Impfpass mit auto­matischer Erinnerung an nötige Auffrischungen. „Ärzte sollten künftig regelmäßig und gezielt zur Impfung einladen“, sagte sie.

Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) plant eine Masernimpfpflicht ab März 2020 für Kinder und bestimmte Berufsgruppen wie Erzieher, Ärzte, Medizinische Fachange­stellte und Pflegepersonal.

Der Vorstoß hat eine heftige Debatte angestoßen. Es gibt in allen politischen Lagern Geg­ner und Befürworter einer Impfpflicht. Auch die Fachwelt ist sich in dieser Frage nicht einig. Heute signalisierte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Unterstützung für die ge­plante Masern-Impfpflicht in Kitas und Schulen signalisiert.

Wer sich impfen lasse, könne Zivilisationskrankheiten vermeiden, sagte Merkel bei einem Kongress der Unionsfraktion zu globalen Gesundheitsfragen in Berlin. Die deutsche Dis­kussion über das Thema werde von Ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) mit großem Nachdruck „und zu Recht“ geführt, wolle sie ausdrücklich sagen.

Göring-Eckardt kritisierte, Spahn habe „überhaupt keine Antworten“ auf die unzureichen­de Impfquote bei Erwachsenen.

© dpa/aerzteblatt.de

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PETITION gegen GLYPHOSAT – BIENEN und IMMUNSCHWÄCHE

WIE lange will GIEGOLD noch WARTEN und KLÖCKNER zum HANDELN zu BEWEGEN oder alles nur SCHEIN – OFFENSICHTLICH

https://www.change.org/p/bienensterben-glyphosat-schadet-bienen-jetzt-muss-das-herbizid-erst-recht-vom-acker/u/23471922?cs_tk=AWQyi3QozXKLBO9i1FsAnA5sEbhpUJ1ITVmeMwDCCQ%3D%3D&utm_campaign=04e26a49c40941c783f377739a579a23&utm_medium=email&utm_source=petition_update&utm_term=cs

 

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INTERESSANT daß REZO das THEMA „RAMSTEIN““ und den „DROHNEN-MORD““ erwähnt noch INTERESSANTER daß dieses THEMA nicht DEBATTIERT wird/wurde und „ATOM-WAFFEN-ARSENAL““ – – – – – ab Minuten: 29:30 – und MERKEL und ihre LÜGEN in SACHEN „KRIEG““ – siehe auch die besetzte US-BESATZUNGS-ZONE DEUTSCHLANDzzzziiiiiiiizz

An REZO: in SACHEN KLIMA nochmals FAKTEN-BEZOGEN recherchieren

EINS zu NULL

„KLIMA-FAKTEN“ GEGENKLIMA-BETRÜGER““

Skandal-Youtuber Rezo, seine „Lieblingspartei“ CDU und der „Klimaschutz“

Skandal-Youtuber Rezo, seine „Lieblingspartei“ CDU und der „Klimaschutz“

Standbild Youtube https://www.youtube.com/watch?v=4Y1lZQsyuSQ

von AR Göhring und HJ Lüdecke

Der Youtube-Vlogger Rezo war bislang nur mit der Thematik Musik unterwegs, hat aber letzten Donnerstag mit einer fast einstündigen Schelte der CDU/CSU Furore gemacht. Nicht, daß die CDU unter Klima- und Weltrettungs-Kanzlerin Angela Dorothea Merkel nicht einiges an Kritik verdient hätte. Aber der blauhaarige Rezo attackiert die CDU von links – auch in Sachen Klimapanik.

Man fragt sich als vernünftiger kritischer Bürger natürlich, wie ein Grüntickender die Kanzlerpartei kritisieren kann, deren alternativlose Allein-Entscheiderin 2011 linkspopulistisch nach eingehender medialer Panikmache wegen eines Atomunfalls in Japan den Atomausstieg und die verteuerbaren Energien ohne jede demokratische Diskussion durchsetzte. Antwort: Aus Sicht der Indoktrinierten hat die CDU-Regierung unser Energienetz noch nicht vollständig mit Zappelstrom ruiniert und die Strompreise noch nicht genügend unsozial verteuert. Da geht doch noch mehr!

In etwas mehr als einer Viertelstunde lässt sich Rezo über die Theorie vom menschgemachten Klimawandel und der CDU-Klimarettungs-Politik aus. Der WDR mit seiner Polit-Sendung Quarks (früher Quarks&Co) hat schon einen „Faktencheck“ gemacht und hat natürlich am grünfühlenden Rezo nur wenig auszusetzen. Na, wir aber schon! (Dank an Quarks für die Auflistung mit den Video-Zeitabschnitten)

EIKES Faktencheck:

01:21 Die letzten vier Jahre waren die wärmsten seit Beginn der Aufzeichnung. – Sofern man die unzuverlässigen globalen Messungen ernst nehmen kann. Hier ein Vortrag von EIKE-Vize Michael Limburg dazu.  Sogar PIK-Rahmstorf gab zu, daß man die absoluten Temperaturwerte gar nicht genau bestimmen kann (sondern nur die Änderungen). Und von 2000 bis heute gibt es einen Hiatus, eine Zeit ohne globale Erwärmung.

01:35 Die globale Durchschnittstemperatur ist um etwa ein Grad gestiegen im Vergleich zur vorindustriellen Zeit. Wundert nicht, da wir sonnenzyklus-bedingt seit 1850 in einem Wärmeoptimum leben. Deswegen schmolzen auch Gletscher. Ab 2030-2040 wird es sonnenbedingt wieder kälter werden.

02:14 1°C Erderwärmung ist verdammt viel. Unfug – unser Referent Dr. Kröpelin zB. sagte dazu, 1°C mittlere Erwärmung merke man selbst in Nordafrika nicht. Hirschhausens Vergleich mit dem menschlichen Körper und Fieber ist derart konstruiert, das er rein gar nichts aussagt. Der menschliche Körper ist ein im Vergleich zur Atmosphäre winziges System, das auf absolute Temperaturerhöhung oder Gifte wie Blausäure vorhersehbar heftig reagiert. Zudem ist die „gefährliche“ Temperaturerhöhung der erdnahen Luftschichten ein Mittelwert, nicht absolut.

04:26 Der Klimawandel [Richtung Hitze] schadet unserer Gesundheit. Nein, denn warum fliegen die Deutschen im Winter auf die Kanaren in wärmeres Klima? Ansonsten ist Klimawandel natürlich und fordert teils Opfer. In kühleren Phasen (zB. Maunder-Minimum) gab es weniger zu essen und die Menschen wurden leichter von Seuchen dahingerafft. In wärmeren Phasen (zB. jetzt) sterben in heißen Sommern ältere Leute an Hitzschlag. Diese Hitzetoten sind den Grippetoten und den Erkältungskrankheiten im kalten Wintern entgegenzuhalten (die ebenfalls schwache Menschen wie Senioren besonders betrifft).

04:47 Der Klimawandel führt zu mehr Naturkatastrophen. Fake news; selbst der Weltklimarat (IPCC) belegt das genaue Gegenteil in Kapitel 2.6 seines Sachstandsberichts AR5 von 2013, wir haben aus gegebenem Anlass mehrfach darüber berichtet, zm Beispiel (hier, hier). Die immer wieder behaupteten „häufigeren Extremwetterereignisse“ sind vom IPCC nicht auffindbar. Noch dümmer aber: Die Eiszeit-Katastrophe infolge Aufheizung im Film „The day after tomorrow“ (Übermorgen, USA 2004) .

07:29 Der Klimawandel führt zu mehr Migration. Unser Referent Kröpelin dazu: „Es gibt nicht einen Klimaflüchtling“. Warum auch – Klimaaufheizung über 150 Jahre merkt man nicht, auch nicht in Afrika. Das Argument ist konstruiert, um weiter Panik vor Migration zu schüren, bzw. um Massenimmigration nach Norden zu rechtfertigen.

08:26 Der Klimawandel führt zu Massenaussterben. Das ist ebenfalls ein Fake news, s. zum Beispiel (hier). In der Evolution der Lebewesen sterben und entstehen laufend Arten – wie der Klimawandel ein natürlicher Vorgang. Ausgestorbene Arten müssen, nebenbei gesagt, nicht wirklich verschwunden sein. Sie haben sich teils fortentwickelt und aufgespalten; der Vormensch Australopithecus zum Beispiel ist nicht weg, das sind heute wir.

Zumeist sterben endemische, also nur an einem isolierten Ort vorkommende Arten schnell aus, die ökologisch genau an diesen Ort angepasst sind. Da hat der Mensch durch Umwelt- und Landschaftseingriffe durchaus seinen Anteil daran. Das bißchen mehr CO2 in der Luft hat damit aber nichts zu tun.

Die bedeutsamsten Arten für ein Ökosystem oder die gesamte Biosphäre sind in der Regel nicht die Endemiker, sondern die Allrounder, die ökologische Schwankungen problemlos abkönnen. Das nennt der Ökobiologe „eury-ök“. Daß Arten aus dem warmen Südeuropa nach Norden kommen, ist nicht ungewöhnlich in einem Wärmeoptimum und normal. Tiere und Pflanzen migrieren, wenn es das Ökosystem zulässt. Nebenbei: Nach dem Krieg gab es in Berlin Malaria-Ausbrüche; in den umliegenden Seen wurden daher die Mücken bekämpft. Die Mückenplage wurde allerdings nicht durch den vermehrten CO2-Ausstoß der Kanonen und Raketen im Krieg ausgelöst.

09:16 Die Erderwärmung wird durch Treibhausgase wie CO2 oder Methan verursacht. Taktische Simplifizierung, um den natürlichen Klimawandel als „menschgemacht“ zu etikettieren. Rezo hat es einfach nicht kapiert: Es geht nur um die vermutete Erderwärmung durch das zusätzliche (!) menschgemachte CO2 in der Atmosphäre, Und der Wert dieser Erwärmung ist der Wissenschaft bis heute unbekannt. Das bestätigt das IPCC selber auf Seite 16 verschämt in einer Fußnote. Wörtlich heißt es dort „No best estimate for equilibrium climate sensitivity can now be given because of a lack of agreement on values across assessed lines of evidence and studies“ (hier).  Das Klima unseres Planeten wird multikausal von der Erdsonne, den Mondzyklen, den Zyklen der schweren Nachbarplaneten, der kosmischen Hintergrundstrahlung, Vulkanausbrüchen, und, ja, auch zu geringen Teilen von Atmosphärengasen bestimmt. Bis etwa 1990 war das Konsens in der Naturwissenschaft; heute reduziert man monokausal auf CO2 und Methan. Hat etwas Infantiles.

12:31 Der Mensch ist am Klimawandel schuld (wissenschaftlicher Konsens). Nein, siehe oben. Der CO2-Eintrag der „männlichen weißen Industrie“ ist nicht nachgewiesenermaßen „schuld“ am Klimawandel. Der Treibhauseffekt im kleinen simplen Garten-Gewächshaus ist nicht auf die äußerst komplexe und komplizierte Erdatmosphäre übertragbar.

15:39 Wir brauchen sehr drastische Maßnahmen. Nein, da der Klimawandel nicht vom Menschen verursacht wird. Und selbst wenn: Deutschland z.B. ist nur für rund 2% der weltweiten CO2-Emissionen verantwortlich. Eine Halbierung dieser Emissionen würde bis zu 4,5 Billionen Euro kosten und unseren Wohlstand nachhaltig ruinieren. Effekt auf das weltweite Klima: null.

16:57 Wenn wir 1,5°C Erderwärmung überschreiten, gibt es irreversible Schäden. Der natürliche Klimawandel kann örtlich nicht mehr reparierbare Schäden verursachen, daran können wir aber nichts ändern. Aber bislang ist noch kein Inselchen oder Atoll tatsächlich in Gefahr, zu versinken, weil der Meeresspiegel weltweit eher fällt als steigt. Unsere Referentin Maria da Assunção Araújo dazu.

Es mag in der Erdgeschichte klimatische „Kipp-Punkte“ gegeben haben, die zu Extremklimata führten, das Leben beinahe vernichteten (Bsp. die Super-Eiszeit vor dem Kambrium). Eine Super-Heißzeit mit globaler Wüstenbildung gab es aber bislang nicht. Die Heißzeiten, z.B. die Hoch-Zeit der Dinosaurier, waren paradiesische Zeiten mit enormer Artenvielfalt. Unter dem Eispanzer von Antarktika liegen Fossilien von Riesenlurchen u.v.a.

18:14 Die Energiewende ist wirtschaftlich machbar. Nein, die Energiewende ist sowohl technologisch wie wirtschaftlich nicht machbar. Merkels populistische Bauchentscheidung von 2011 wird uns bis zu 4,5 Billionen Euro kosten, wenn die Politik so weitermacht. Schon jetzt ächzen die ärmeren Schichten unter den weltweit einzigartig hohen Energiekosten in Deutschland.

Der „Zappelstrom“ der Windrädchen ist nicht grundlastfähig und wird zu flächendeckenden Total-Stromausfällen führen. Die Industrie wird das Spielchen nicht mitmachen und wandert ins Ausland ab, wie die großen Autohersteller es bereits seit Jahren tun. Die Energiewende der CDU unter Merkel wird sich daher nur für eine kleine Schicht von opportunistischen grünen Aktienbesitzern (u.ä.) rechnen, die sich entweder Dieselgeneratoren kaufen oder, wie die Industrie, gleich auswandern. Fazit: Merkels Energiewende ist ein Umverteilungsprogramm von unten nach oben.

 

Journalistische Offenlegung: Autor AR Göhring bin seit 2013 Mitglied der Christlich-Demokratischen Union Deutschlands und seit 2017 Mitglied der Werte-Union.

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utube.com/watch?v=UbBDpcAecig

Grünpopulismus mit Rezo

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ube.com/watch?v=fuQ_dXUTIvg

Mein Statement Gegen Rezo und 90+ YouTuber

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Die Verfälschung von IPCC-Berichten durch die Bundesregierung

Die Verfälschung von IPCC-Berichten durch die Bundesregierung

Pixabay

Prof. Dr. Horst-Joachim Lüdecke
Schlamperei oder Absicht? In dem von der Bundesregierung in deutscher Sprache herausgegebenen IPPC-Bericht für Politiker ist die wichtigste Aussage des englischen Originalberichts nachträglich verfälscht worden.

Zuerst zur Info: IPCC-Berichte gibt es als umfangreiche Sachstandsberichte und, stark komprimiert, als Berichte für Politiker. Letztere sind anscheinend keine vom IPCC autorisierten Auszüge der Sachstandsberichte, denn die betreffenden Regierungen dürfen hier mitschreiben. Infolgedessen werden gerne Angaben oder Formulierungen des englischen IPCC-Originals in den deutschsprachigen IPCC-Berichten für Politiker weggelassen, die der deutschen Politik nicht genehm sind. Populär nennt man so etwas Zensur. Als Folge solcher Verfälschungen widersprechen sich dann auch nicht selten die Sachstandsberichte und die zugehörigen Berichte für Politiker.

Ein Beispiel in der Vergangenheit betraf das berühmte Kapitel 2.6 im AR5-Sachstandbericht, in welchem vom IPCC ausführlich dargelegt wurde, dass ab 1950 (Beginn umfangreicherer Messungen und Statistiken) keine Zunahme von Extremwetterereignissen in Klimazeiträumen (ca. 30 Jahre) auffindbar sind. EIKE berichtete darüber (hier), (hier). In dem zugehörigen deutschen IPCC-Bericht für Politiker kam diese wohl kaum als trivial zu bezeichnende Erkenntnis des IPCC nicht mehr vor.

Und nun ist es schon wieder passiert. Der Original-IPCC-Bericht für Politiker in Englisch (hier) schreibt auf Seite 6 unter A.1 in der wichtigen Kernaussage über den vermuteten Einfluss des Menschen auf die Klimaentwicklung Folgendes, wobei wir den entscheidenden Punkt „estimated = geschätzt“ in rot gekennzeichnet haben:

Human activities are estimated to have caused approximately 1.0°C of global warming above pre-industrial levels, with a likely range of 0.8°C to 1.2°C.

Im deutschen IPCC-Bericht für Politiker (hier) wird daraus dann der Satz

Menschliche Aktivitäten haben etwa 1,0 °C globale Erwärmung gegenüber vorindustriellem Niveau verursacht, mit einer wahrscheinlichen Bandbreite von 0,8 °C bis 1,2 °C.

Aus einer Schätzung machen also das Bundesumweltamt, proClim der Schweiz, das Schweizer Umweltbundesamt usw. usw. salopp eine Tatsachenfeststellung. Nachfolgend die unzähligen Verantwortlichen, die für eine falsche  Übersetzung vom Englischen ins Deutsche in Frage kommen. Haben die etwa alle geschlafen?

— Zitat aus dem deutschen IPCC-Bericht für Politiker ——-

Deutsche Übersetzung Die vorliegende Übersetzung ist keine offizielle Übersetzung durch den IPCC. Sie wurde erstellt mit dem Ziel, die im Originaltext verwendete Sprache möglichst angemessen wiederzugeben.Herausgeber: Deutsche IPCC-Koordinierungsstelle, DLR Projektträgerwww.de-ipcc.de, de-ipcc@dlr.de Umweltbundesamt GmbHwww.umweltbundesamt.at, publikationen@umweltbundesamt.atProClim, Akademie der Naturwissenschaften Schweiz. http://www.proclim.ch, proclim@scnat.ch Übersetzung: A.C.T. Fachübersetzungen GmbH unter Mitarbeit von Carola Best, Paul Bowyer, Sabine Fuss, Gerrit Hansen, Daniela Jacob, Elmar Kriegler, Katja Mintenbeck, Urs Neu, Maike Nikolai, Juliane Petersen, Jan Petzold, Hans-Otto Pörtner, Klaus Radunsky, Nora WeyerLayout: CD Werbeagentur GmbHMitfinanzierung: Deutsches Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)Deutsches Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU)Schweizerisches Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft (BAFU)Österreichisches Umweltbundesamt

— Zitatende —-

Ein höchst unwahrscheinlicher Übersetzungsfehler kann ausgeschlossen werden, denn die Verfälschung geschah pikanterweise an dem bereits erschienenen deutschen Bericht mit korrekter Formulierung. Ein findiger und kundiger EIKE-Leser hat recherchiert: So findet sich die anfänglich korrekte deutsche Übersetzung noch auf dem Webserver der Evangelischen Landeskirche (hier). Dazu in „EKIBA von A-Z“ den Titel „IPCC-Sonderbericht über 1,5 °C globale Erwärmung“ eingeben. Hier findet sich dann das pdf und darin noch die alte richtige Übersetzung (hervorhebung in rot).

— Zitat Webserver der Evangel. Landeskirche vom 25.5.2019, 18:58

A1. Menschliche Aktivitäten haben Schätzungen zufolge etwa
1,0 °C globale Erwärmung5 über vorindustrielle Werte verursacht,
mit einer wahrscheinlichen Bandbreite von 0,8 °C bis
1,2 °C.

— Zitatende

Die Verfälschung des Originals erfolgte offenbar zwischen Februar und Mai 2019. Es ist nicht auszuschließen, dass auch noch weitere Formulierungen nachträglich abgeändert wurden. Wer hat aber die Zeit, solchen Durchstechereien im Detail nachzuspüren.

In Frankreich pflegt man bei bösen Vermutungen, wie sie anlässlich der nachträglichen „Berichtigungen eines ursprünglichen Übersetzungsfehlers“ aufkommen könnten, maliziös lächelnd zu bemerken „Honi soit qui mal y pense“.

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„NOAA“ – „National Oceanic and Atmospheric Administration“,

Forschungen bestätigen: Temperatur­messungen sind beein­trächtigt durch schlechte Daten

Forschungen bestätigen: Temperatur­messungen sind beein­trächtigt durch schlechte Daten

Eine Klimastation des USHCN-Netzwerkes auf einem Parkplatz vor der University of Arizona.

H. Sterling Burnett
Seit Jahren prangere ich die schlechte Qualitätskontrolle seitens der Regierungs-Agenturen an, welche der Theorie frönen, dass die Verbrennung fossiler Treibstoffe einen gefährlichen Klimawandel auslöst. Wenn Regierungs-Agenturen in den USA wie die NOAA, Forscher an Universitäten und Wetter-Institutionen im Ausland nicht gerade Daten direkt manipulieren (was sie tun, wie in vielen vorherigen Beiträgen des Heartland Institutes nachgewiesen), um ihre Hypothese zu belegen, dass sich die Erde rapide und in gefährlichem Ausmaß erwärmt, ziehen sie Daten von ernstlich kompromittierten Quellen heran.

Ein neuer Report im Journal of the American Meteorological Society (JAMS) bestätigt Letzteres. Er zeigt, dass die NOAA das Ausmaß unterschätzt hat, mit welchem der WärmeinselEffekt die aufgezeichneten Temperaturen entwertet hat.

Zwei Punkte sind hinsichtlich dieser Arbeit beachtenswert: 1) zwei der in die Studie involvierten Forscher arbeiten bei der NOAA, also der Organisation, deren Temperaturaufzeichnung kritisch beleuchtet werden soll, und 2) das von den Forschern durchgeführte Experiment, welches die Grundlage ihrer Ergebnisse ist, war Teil der Versuche der NOAA, die Arbeit von Anthony Watts zu widerlegen, einem Meteorologen mit über 40 Jahren Berufserfahrung. Watts, der jüngst dem Heartland Institute als leitendes Mitglied beigetreten ist, hat in Forschungen über ein Jahrzehnt lang gezeigt, dass die offiziellen Klimastationen des National Weather Service NWS, welche die NOAA heranzieht, um ihre Temperaturaufzeichnungen und Trendlinien zu erstellen, beeinträchtigt sind und keinesfalls die von der Agentur selbst gesetzten Standards der Datenqualität erfüllen.

Im Jahre 2009 veröffentlichte das Heartland Institute eine Studie von Watts, in welcher er die Probleme der NWS-Wetterstationen erkundete (hier). Watts schrieb:

Die offiziellen Temperaturaufzeichnungen in den kontinentalen USA stammen von einem Netzwerk von 1221 Klimastationen, die vom National Weather Service betreut werden. Eine Untersuchung von 860 dieser Stationen … ergab, dass 89% der Stationen – also fast 9 von 10 – nicht den eigenen Erfordernissen des NWS genügen, die da vorschreiben, dass die Station mindestens 30 Meter von künstlichen Heizquellen und/oder strahlenden/reflektierenden Oberflächen entfernt sein müssen.

Mit anderen Worten, 9 von 10 Stationen melden wahrscheinlich höhere oder steigende Temperaturen, nur weil sie schlecht aufgestellt sind.

Es wird aber noch schlimmer. Wir haben beobachtet, dass Veränderungen der Technologie dieser Wetterstationen mit der Zeit ebenfalls dazu geführt haben, dass sie fälschlich einen Erwärmungstrend messen. Wir fanden große Lücken in den Datenreihen, welche mit Daten von benachbarten Stationen aufgefüllt worden waren. Diese Praxis führt zu sich aufschaukelnden Fehlern. Wir fanden, dass Adjustierungen der Daten seitens sowohl der NOAA als auch der NASA dazu führten, dass die jüngsten Temperaturen viel höher erschienen als sie tatsächlich waren.

Die Schlussfolgerung ist unausweichlich: Die Temperaturaufzeichnungen aus den USA sind unzuverlässig.

Zusammen mit Anderen fuhr Watts fort, potentielle Quellen der Verzerrung an NWS-Klimastationen zu untersuchen. Dabei kam er im Jahre 2015 zu einem Ergebnis, das er bei einem Treffen der American Geophysical Union vorstellte: „der 30-Jahre-Trend der Temperaturen in den kontinentalen USA (CONUS) seit 1979 ist um etwa zwei Drittel höher als die offiziellen Temperaturtrends der NOAA“.

Watts‘ Forschungen erregten verbreitete Medien-Aufmerksamkeit. Die NOAA fühlte sich bemüßigt zu reagieren. Im Jahre 2012 haben NOAA-Forscher damit begonnen, mittels eines Experimentes Watts‘ Behauptungen hinsichtlich der Integrität des Klimabeobachtungs-Systems zu widerlegen.

Die Ergebnisse der NOAA-Experimente liegen jetzt vor, und darin wurden seine Bedenken verifiziert (hier). Die Mitautoren der JAMS-Studie fanden „kleinräumige städtische Beeinflussungen innerhalb von 50 Metern um eine Station, welche bedeutende Auswirkungen auf die täglichen Temperatur-Extrema haben können (Höchst- und Tiefstwerte) …“.

Damit erweitert sich der Bereich, in dem Temperaturaufzeichnungen von NWS-Stationen beeinträchtigt sind, um 66% über das hinaus, was die Agentur zuvor als ein Problem eingeräumt hatte. Womit sich die Frage erhebt: Wie viele weitere Stationsdaten sind beeinträchtigt – noch über das hinaus, was Watts zuvor gefunden hatte?

Im Einzelnen bestätigte die JAMS-Studie, was Watts und andere Forscher fortwährend belegt hatten: Selbst eine relativ moderate Entwicklung in der Nähe von Temperatur aufzeichnenden Messpunkten können die Messungen verzerren, vor allem durch Verringerung der täglichen Temperaturschwankung – also des Unterschieds zwischen Tageshöchst- und -tiefsttemperatur. Anthropogene Heizquellen wie Motoren und Abgasen aus Fabriken nahe den Messpunkten können ebenso wie Betonbauten und andere Arten der Entwicklung Wärme während der wärmsten Zeit des Tages akkumulieren lassen und speichern, so dass die Wärme nachts nur langsam wieder abgestrahlt wird. Das führt zu höheren Werten der Tiefsttemperatur und einer Verringerung der Tagesschwankung. Nun ergibt sich die so hoch gehypte mittlere globale Erwärmung während der zweiten Hälfte des vorigen Jahrhunderts nicht aus höheren täglichen Höchsttemperaturen, sondern aus höheren nächtlichen Tiefsttemperaturen. Das legt die Folgerung sehr nahe, dass ein großer Teil des von der NOAA vermeldeten Temperaturanstiegs ein Artefakt beeinträchtigter Daten von schlecht aufgestellten NWS-Stationen ist.

Temperaturmessungen sind, obwohl unter den von den Klimamodellen projizierten Werten liegend, immer noch die besten der drei Quellen von Temperaturdaten (Messpunkte am Boden, Satelliten und Wetterballone), um die Projektionen und Trends der Modelle zu bewerten. Skeptiker haben schon seit Langem genauere Daten von Satelliten und Wetterballonen verwendet, um ihre Haltung zu rechtfertigen, dass die Temperatur-Abschätzungen und Projektionen der Modelle nicht zu den Messungen in der realen Welt passen. Falls – wie es der Fall zu sein scheint – sogar die Temperaturmessungen am Boden und deren Trends noch niedriger liegen als die NOAA und Andere zuvor behauptet hatten, gibt es kaum einen Grund, wenn überhaupt einen, den Modellprojektionen der Temperatur zu trauen. Und falls das so ist, gibt es sogar noch weniger Vertrauen in das Klima-Armageddon, das den Modellen zufolge aus diesen Temperatur-Projektionen abgeleitet wird.

Schlussfolgerung: Die Schuldigen in den Medien, die allgemeine Öffentlichkeit und Politiker gleichermaßen sollten diesen Forschungen entnehmen, dass es kaum eine Rechtfertigung dafür gibt, kostspielige Beschränkungen bzgl. des Verbrauchs fossiler Treibstoffe einzuführen, um eine Erwärmung zu bekämpfen, die es in Wirklichkeit gar nicht gibt.

Quellen: Watts Up With That; Journal of the American Meteorological Society (Zahlschranke!); The Heartland Institute; Climate Change Weekly; Climate Change Weekly; Climate Change Weekly

Link: https://wattsupwiththat.com/2019/05/20/warming-temperature-measurements-polluted-by-bad-data-research-confirms/

Übersetzt von Chris Frey EIKE

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ube.com/watch?v=0rbF_R8DgVE

„“FMD`s TV CHANNEL““ – Monckton über IPCC-Verschwörung – Klimakonsens-Lüge und grünen Irrsinn Film [Reupload]

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Chemische Klimarettung: Dr. Seltsam will mit „Chemtrails“ die Erde kühlen

Chemische Klimarettung: Dr. Seltsam will mit „Chemtrails“ die Erde kühlen

Peter Sellers als Dr. Seltsam. By Directed by Stanley Kubrick, distributed by Columbia Pictures – Dr. Strangelove trailer from 40th Anniversary Special Edition DVD, 2004, Public Domain, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=11862639

von AR Göhring

Daß unsere „Klimaschützer“ für den schnellen Euro gerne unsere Wälder abholzen, mit Windmühlen unsere Vögel, Fluginsekten und Fledermäuse schreddern und mit übelstem Chemiedreck hergestellte Lithium-Akkus für die E-Mobilität wollen, ist bekannt. Nun berichtete „nano“ auf 3SAT von einem Dr. Seltsam an der Harvard-Universität, der die „Chemtrails“-Theorie unbedingt umsetzen möchte.

In früheren Jahrzehnten brachten wir im Westen bestimmten Wissenschaftlern und Ingenieuren ein gesundes Misstrauen entgegen, wie viele geniale Filme der Zeit beweisen. Kennen Sie Dr. Seltsam oder: Wie ich lernte, die Bombe zu lieben mit dem unvergeßlichen Peter Sellers? Darin spielt der Jahrhundertkomiker den „Doctor Strangelove“ (dt: Seltsam), eine Parodie auf des Teufels Raketenkonstrukteur Wernher von Braun und andere rücksichtslose Karrieristen.

Gerade lief in der Wissenschaftssendung nano auf 3SAT ein Bericht über den Harvard-Professor David Keith, der schon eine Weile mit seiner Idee hausieren geht, die Rückstrahlkraft unseres Planeten, die Albedo, leicht zu erhöhen, indem man möglichst gleichmäßig mit riesigen Flugzeuggeschwadern eine schwefelbasierte Chemikalie in die oberen Atmosphärenschichten ausbringt, die ein paar Prozent des Sonnenlichtes reflektieren sollen. Geoengineering nennt der Mann sein Vorhaben. Das Ganze muß dann alle zwei bis drei Jahre wiederholt werden, weil Gottes mächtige Natur den Schwefeldreck natürlich wieder auswäscht. Der Mann ist übrigens nicht nur Professor für Angewandte Physik, sondern auch für Politik (Public Policy), was bei einem Polit-Physiker nicht wirklich verwundert.

Kennen Sie die Kondensstreifen-Verschwörungstheorie, auch Chemtrails genannt? Darin wird behauptet, daß neuroaktive u.ä. Substanzen von den Strahltriebwerken der Flugzeuge in der Luft verteilt würden, zur Kontrolle der Bevölkerung. Funktioniert natürlich nicht – organische Wirkstoffe würden vom Heißschub der Turbinen verbrannt und anschließend noch von der UV-Strahlung da oben verändert. Und selbst wenn nicht, in zehn Kilometern Höhe ausgebracht würde kein Wirkstoff in relevanter Konzentration hier unten ankommen. Die sichtbaren Kondensstreifen am Himmel bestehen daher nur aus Kerosin-Verbrennungsprodukten, hauptsächlich Wasserdampf.

Nun bemüht sich Dr. Seltsam-Keith offenbar, die Chemtrails-Theorie auf wissenschaftlichen Boden zu stellen. Aber auch wenn seine Schwefelpartikel in der Luft Realität wären, ist die Idee, wie wir es aus Klimaretterkreisen gewohnt sind, reiner Wahnsinn. Das fängt mit den Kosten und dem Aufwand an – sollen die Bomberflotten der USA, Russlands und China das Zeug ausbringen? Aber selbst deren Zahl dürfte wohl nicht ausreichen, um den ganzen Planeten einzunebeln, bevor der Sprühzyklus nach zwei, drei Jahren von vorn losgehen müßte. Wieviele Mega-Gigatonnen der Chemikalie bräuchte man, und wer bezahlte sie? Gut, die letzte Frage erübrigt sich, das wären wir Deutschen. Dazu haben wir bald ja die tolle CO2-Steuer.

Richtig knackig wird das Thema aber, wenn man an die Folgen des Blödsinns denkt. Kennen Sie das „Jahr ohne Sommer“ (1816)? Der pazifische Vulkan Tambora brach damals heftig aus und nebelte die ganze Atmosphäre mit seinem Staub ein. Übrigens auch mit ordentlich „Treibhausgas“ Kohlendioxid. Nützte aber nix: Die viel wirksameren Vulkanstäube blockierten sogar in Mitteleuropa das Sonnenlicht und sorgten für ein Jahr Dauerherbst/-Winter. Übrigens verdanken wir dem Phänomen den Roman Frankenstein von Mary Shelley, die, deprimiert ob des Wetters, mit ihren Freunden am Genfer See saß und den düsteren Horrorroman schrieb.

Auch modernere Science-Fiction arbeitet mit dem Thema des Geoengineering. In der MatrixTrilogie zum Beispiel verdunkeln die Menschen die Sonne mit Chemikalien, um den feindlichen Maschinen mit ihren Sonnenkollektoren den Saft abzudrehen. Und noch besser: In dem Streifen Die Kolonie (Hell freezes over), in dem pikanterweise der Morpheus aus Matrix die Hauptrolle spielt, wurden überall auf der Erde „Klimatürme“ gebaut, die die sich angeblich aufheizende Erde ordentlich herunterkühlen. Der Schuß ging aber nach hinten los: Die Klimatürme leiten eine neue Eiszeit ein, der fast alle Menschen zum Opfer fielen. Nur Larry Fishburne (Morpheus) und seine Freunde haben unter der Erde überlebt und versuchen nun, die vermaledeiten Klimatürme abzuschalten.

Ob der Schwefeldreck unseres Dr. Seltsam aus Harvard dieselbe Potenz wie der Vulkanstaub oder die Klimatürme hat, ist schwer zu sagen. Tatsächlich ist selbst unseren Journalismus-Aktivisten nicht ganz wohl bei der Sache. Ob Dr. Seltsam den Überblick über das hat, was er da plant, oder ob er ein Zyniker ist, der mit Hilfe der Klimapanik an Ruhm und vor allem Forschungsmillionen kommen will, haben wir in der Redaktion diskutiert. Wir vermuten zumindest, daß Keith selber nicht an die Albedo-Verbesserung via Chemtrails glaubt.

Wegen der gewaltigen Kosten des Projektes könnte es aber dennoch von westlichen Politikern in Betracht gezogen werden. Auch wenn die Matrix-Chemikalie nicht oder gar verheerend wirken würde, könnte man mit Keiths Geoengineering kurz- und mittelfristig ordentliche Steuererhöhungen oder weitere Umverteilungen von unten nach oben rechtfertigen. Für das ökosozialistische Projekt der Ausplünderung und Kontrolle der Bevölkerung durch die öko-politkorrekte Elite wäre Dr. Seltsams Plan daher genau richtig. Ich glaube aber nicht, daß die das noch umsetzen können. Allein der kalte Mai sorgt schon für genug Zweifel im Volke. Und wir von EIKE arbeiten auch fleißig daran, den feinen tödlichen Staub in die Lungen der Macht zu blasen.

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https://www.presseportal.de/pm/6348/4262592

06.05.2019 – 12:03

3sat

3sat: „nano“-Dokumentation „Die Reparatur der Erde“ über Geoengineering-Projekte gegen die Klimakatastrophe

3sat: "nano"-Dokumentation "Die Reparatur der Erde" über Geoengineering-Projekte gegen die Klimakatastrophe

 

Mainz (ots)

Donnerstag,10. Mai 2019, 18.30 Uhr
Erstausstrahlung

Der Klimawandel lässt sich allein durch Einsparen von CO2 kaum mehr aufhalten. Deshalb setzt die Forschung auf das sogenannte Geoengineering. Durch Eingriffe in geochemische Kreisläufe der Erde soll die Erde gezielt gekühlt werden. In seiner Dokumentation „nano: Die Reparatur der Erde“ stellt 3sat-Moderator Ingolf Baur am Donnerstag, 10. Mai 2019, 18.30 Uhr, aussichtsreiche Projekte des sogenannten Geoengineerings vor und diskutiert die Machbarkeit und die Risiken der neuen Technologien.

Die Reise führt Ingolf Baur zu Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern in der Schweiz, in Island und in den USA – und zu zwei ganz unterschiedlichen Strategien. Eine Idee ist, das klimaschädliche CO2 aus der Atmosphäre zu fischen und in Böden und Ozeane zu versenken. Die andere, weitaus umstrittenere Idee ist, das Sonnenlicht zu dimmen. Prominentester Vertreter dieses Ansatzes ist David Keith von der USamerikanischen Harvard University. Keith will das Potenzial und die Risiken des sogenannten Solar-Geoengineerings nicht mehr nur am Computer, sondern auch in der Praxis ausloten und untersuchen, was die Freisetzung von Aerosolen wie Schwefelsäure in der Atmosphäre bewirkt. Die Idee dahinter: In großen Mengen versprüht, könnten die Aerosole das einfallende Sonnenlicht zurück ins All reflektieren und so die Erde kühlen.

Der Schweizer Janos Pasztor, Direktor der „Carnegie Climate Geoengineering Governance Initiative„, begrüßt solche Projekte und plädiert generell für mehr Forschung und einen breiten Diskurs in der Gesellschaft. Seine Sorge: Weil Solar-Geoengineering im Vergleich zu anderen Methoden billig und einfach umzusetzen ist, könnte irgendjemand einfach damit loslegen, ohne dass die ökologischen Folgen umfassend erforscht worden wären.

Kritiker des Geoengeneerings befürchten generell, dass mit solcher Technik jegliche Motivation für den unbequemen Weg – also auf erneuerbare Energien umzustellen und so den CO2-Ausstoß radikal zu senken – schwinden könnte.

Außerdem kommen in der Dokumentation Ulrike Lohmann (ETH Zürich), Edda Aradottir (Reykjavik Energy) und Hugo Raetzo (Bundesamt für Umwelt, Schweiz) zu Wort.

Ansprechpartnerin: Marion Leibrecht, Telefon: 06131 – 70-16478; Presse-Desk, Telefon: 06131 – 70-12108, pressedesk@zdf.de

Fotos sind erhältlich über ZDF Presse und Information, Telefon: 06131 – 70-16100, und über https://presseportal.zdf.de/presse/nano

Weitere Informationen sowie ein Interview mit Ingolf Baur: https://ly.zdf.de/i56H/

3sat – das Programm von ZDF, ORF, SRG und ARD

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Wettermanipulation und Wolken Injektion als Lösung für CO² WTF 13.05.2019 – Ganzer Beitrag

 

siehe auch „WETTER-MANIPULATION gePLANT für 2025″“ die AGENDA LÄUFFFFTTTT HEiiißßßßßß

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ube.com/watch?v=JLkQJFp89gA

„Geo-Climate-Engineering“ – „?Klima-Wandel?“ – ?Erderwärmung? mit „künstlichen Wolken“ aufhalten

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https://pressetreff.3sat.de/programm/dossier/mappe/zeige/Special/nano-die-reparatur-der-erde/

nano: Die Reparatur der Erde

Dokumentation von und mit „nano“-Moderator Ingolf Baur

Der Klimawandel lässt sich allein durch Einsparen von CO2 kaum mehr aufhalten. Deshalb setzt die Forschung auf das sogenannte Geoengineering. Durch Eingriffe in geochemische Kreisläufe der Erde, soll die Erde gezielt gekühlt werden. In „nano: Die Reparatur der Erde“, am Freitag, 10. Mai, 18.30 Uhr, stellt „nano“-Moderator Ingolf Baur die aussichtsreichsten Projekte des sogenannten Geoengineering vor und diskutiert die Machbarkeit und die Risiken der neuen Technologien. Erstausstrahlung.

nano
Fr 10. Mai
18:30 Uhr
Erstausstrahlung

Die Reise führt Ingolf Baur zu Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern in der Schweiz, in Island und in den USA – und zu zwei ganz unterschiedlichen Strategien. Eine Idee ist, das klimaschädliche CO2 aus der Atmosphäre zu fischen und in Böden und Ozeane versenken: Carbon Capture and Storage, kurz CCS genannt. Im Rahmen des Pilotprojekts „CarbFix“ in Island wird das Treibhausgas mit Technologie einer Schweizer Firma aus der Atmosphäre gefiltert und anschließend mit hohem Druck in vulkanisches Basaltgestein tief unter der Erde gepumpt. In einem natürlichen Prozess entstehen Karbonatmineralien, etwa Kalkstein, in denen das Gas gebunden ist. Methoden wie diese hat selbst der Weltklimarat in seinem jüngsten Bericht als Option genannt, um den Klimawandel zu bremsen. Doch sie sind teuer und aufwändig.

 

Eine weitaus umstrittenere Strategie ist die Idee, Sonnenlicht zu dimmen. Prominentester Vertreter ist David Keith von der Harvard University, USA. Keith will das Potenzial und die Risiken des sogenannten Solar Geoengineerings jetzt nicht mehr nur am Computer, sondern auch in der Praxis ausloten und in einem kleinen Experiment untersuchen, was die Freisetzung von Aerosolen wie Schwefelsäure in der Atmosphäre bewirkt. Die Idee dahinter: In großen Mengen versprüht, könnten die Aerosole das einfallende Sonnenlicht zurück ins All reflektieren und so die Erde kühlen.

 

Der Schweizer Janos Pasztor, Direktor der Carnegie Climate Geoengineering Governance Initiative, begrüßt Projekte wie diese und plädiert generell für mehr Forschung und einen breiten Diskurs in der Gesellschaft. Seine Sorge: Weil Solar Geoengineering im Vergleich zu anderen Methoden billig und einfach umzusetzen ist, könnte irgendjemand auf der Welt einfach damit loslegen – ohne dass die ökologischen Folgen umfassend erforscht worden wären. Kritiker dagegen befürchten, dass Geoengineering als Option und bereits die damit verbundene Forschung vielen als Ausrede dienen könnte. Weil auf diese Art bequem am Thermostat der Erde geschraubt werden und die Motivation für den unbequemen Weg – also auf erneuerbare Energien umzustellen und so den CO2-Ausstoß radikal zu senken – deutlich schwinden.

 

In der Dokumentation kommen unter anderen David Keith (Harvard University, USA), Ulrike Lohmann (ETH Zürich, Schweiz), Edda Aradottir (Reykjavik Energy, Island), Janos Pasztor (Carnegie Climate Geoengineering Governance Initiative, c2g2) und Hugo Raetzo (Bundesamt für Umwelt, Schweiz) zu Wort.

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YOUTUBE-ZENSURzzziiiizz

utube.com/watch?v=yLMbSs7-Kns

FMD’s TV-Channel wurde gesperrt

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CDU muss ihre eigenen Inhalte löschen: Urheberrecht wendet sich gegen die Union…

CDU muss ihre eigenen Inhalte löschen: Urheberrecht wendet sich gegen die Union…

NEOPresse in Politik

Die Union muss sich nun ihrem eigenen Urheberrecht beugen. Unbemerkt hat sie gegen die eigenen Vorgaben verstoßen. Mit dem neuen Urheberrecht hatte die Union den Vorgaben von großen Medien und Verlagen entsprochen, die vor allem ihre eigene Kontrolle aufrechterhalten wollen. Einer der Vorwürfe gegen die Reform des „Rechtes“ bezieht sich unter anderem darauf, dass zu schnell und zu viel gelöscht würde. Im Fall der Union wurde zu wenig gelöscht. Die Partei hat einfach Talkshows von ARD sowie ZDF ausgewertet und Ausschnitte daraus bei sich hochgeladen. Unter anderem mit der neuen Vorsitzenden AKK. Damit aber hat die Union gegen das Urheberrecht verstoßen – und das ist peinlich sowie überraschend.

CDU löscht….

Die CDU hat inzwischen mitbekommen, dass die öffentlich-rechtlichen Schnipsel verwendet wurden und ganze Videos aus dem entsprechenden Youtube-Kanal herausstreichen lassen. Das ZDF weist darauf hin, dass die Union nie gefragt hatte, auch jetzt nicht. Die Union wiederum besteht darauf, sie sei durch „einen Hinweis auf Twitter“ auf das Problem aufmerksam geworden. Ausschnitte auf YouTube wurden „irrtümlich und ohne selbstständige Ausführungen gemacht“. Dies sei durch die Zitatfreiheit zwar gedeckt. Dennoch wurden die Schnipsel jetzt freiwillig gelöscht.  Sicher aus gutem Grund.

Wir zitieren erneut die Ausführungen zu dem Zensurrecht, das die EU nun praktisch gegen die Union anwendet.

„Allen Warnungen vor Zensur zum Trotz haben die EU-Parlamentarier Upload-Filter und Leistungsschutzrecht durchgewunken.

Online Video-Plattformen wie Youtube werden künftig Upload-Filter einsetzen, damit schon vor dem Erscheinen auf ihren Seiten geschützte Inhalte nicht veröffentlicht werden können. Mit den neuen Regeln werden jedoch vor allem die Rechte der großen Plattformbetreiber verstärkt – und nur zu einem kleinen Teil die Rechte der Urheber.

Der Spitzenkandidat der Piratenpartei bei der Europawahl Dr. Patrick Breyer kommentierte: „Heute wurde ein Stück unserer digitalen Meinungsfreiheit zum Profit der Contentindustrie verkauft. Diese Abstimmung zeigt: Vom Lobbyismus und dem Einfluss des Geldes auf die Politik geht heute die größte Gefahr für unsere Demokratie aus. Im EU-Parlament haben Profitinteressen der Konzerne das Sagen, das haben wir schon bei CETA gesehen.“

Künftig haften Online-Plattformen mit nur sehr wenigen Ausnahmen für Urheberrechtsverletzungen durch deren Nutzer. Kritiker sehen in der neuen Regel einen Angriff auf das freie Internet. Sie befürchten durch Zensur massive Eingriffe in die Meinungsfreiheit. Neben Bürgerrechtlern haben auch führende Rechtswissenschaftler vor der Urheberrechtsreform gewarnt.

Größere Plattformen wie YouTube, die mit Werbung Einnahmen erzielen, müssen Lizenzen für fremd-geschütztes Material abschließen. Die Plattformen sind zudem für die Veröffentlichung und das Teile von Inhalten verantwortlich, was eine drastische Veränderung im Haftungsregime darstellt.

Die Online-Plattformen sind nur dann künftig von der Haftung befreit, wenn sie sich die entsprechende Erlaubnis zum Hochladen und Veröffentlichen von Inhalten eingeholt haben. Dennoch dürfte es bei allen Internet-Plattformen auf die Installation von Upload-Filtern, und damit zur Zensur, hinauslaufen.

Weitere Zensurversuche finden Sie hier….

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https://www.sueddeutsche.de/bildung/franziska-giffey-plagiat-1.4460317

Plagiatsverdacht

Das Schweigen über Giffeys Doktorarbeit

Muss sie gehen? Familienministerin Giffey könnte wegen Schlampereien in ihrer Doktorarbeit das Amt verlieren.(Foto: AFP)

Guttenberg, Schavan, Koch-Mehrin: Wenn Politiker mit schlampigen Dissertationen aufflogen, war das bisher ein Skandal. Bei der Familienministerin bleibt es ruhig. Warum?

Von Henrike Roßbach, Berlin

Als sie vor die Kameras tritt, ist die Ministerin gefasst, beinahe gelassen.„Das Amt darf nicht beschädigt werden“, sagt sie, und dass heute der richtige Tag sei, „aus dem Ministeramt zu gehen“. Neben ihr steht eine sichtlich bekümmerte Kanzlerin. Dass sie überhaupt da steht, dass die Ministerin diesen Gang nicht alleine gehen muss, wäre Ausrufezeichen genug. Doch Angela Merkel will ihr Unwohlsein noch einmal ausdrücklich vorbringen. Nur „sehr schweren Herzens“, sagt sie nicht ein-, sondern zweimal, habe sie diesen Rücktritt angenommen.

Gut sechs Jahre ist das jetzt her, dass die Kanzlerin den Abgang von Annette Schavan so außerordentlich betrauerte. Über ihre Dissertation war sie gestolpert, die Bundesbildungsministerin, Vertraute und, ja, auch Freundin der Kanzlerin. Erst hatten anonyme Plagiatsjäger ihre Doktorarbeit ins Visier genommen, ehe nach monatelanger Prüfung die Universität Düsseldorf entschied: Der mehr als 30 Jahre alte Titel ist futsch. Ein paar Tage später trat die CDU-Politikerin zurück.

Dass all das so aktuell wirkt, liegt daran, dass sich dieser Vorgang bald wiederholen könnte. Der Doktortitel von Familienministerin Franziska Giffey wackelt und mit ihm, den eingeübten Gesetzen des Dissertationsrücktritts folgend, die SPD-Ministerin selbst. Auch wenn sie sich nichts anmerken lässt.

Nur ausnahmsweise spricht die Ministerin

Montagabend, ein Empfang im Haus der Wirtschaft in Berlin. Giffey sitzt an einem der runden Tische und plaudert. Ihre Tischnachbarn kommen aus Schulen und Kitas, die sich dafür einsetzen, dass Jungs nicht immer bloß Mechaniker und Mädchen auch mal was anderes als Friseurin werden wollen. Die Ministerin hält eine dreiminütige Laudatio: munter, ein bisschen lustig, gut gelaunt, giffeyesk. Es ist ihr dritter Vor-Ort-Termin an diesem Tag, und auch sonst spult sie ungerührt ihr übliches, üppiges Pensum ab. Ein Auszug aus ihrem Terminkalender für diese Woche: 100 Jahre Frauenwahlrecht, Initiative Klischeefrei, Juniorwahl, Ministerrat in Brüssel, Kitabesuch im Saarland, Kitabesuch in Brandenburg. Franziska Giffey scheint gar keine Zeit zu haben, zurückzutreten.

Das Erste, was einem auffällt, wenn man sich umhört im Fall Giffey, ist das große Schweigen. Am lautesten schweigt die Ministerin selbst. Als die Plattform Vroniplag Wiki im Februar Vorwürfe gegen ihre Dissertation („Europas Weg zum Bürger – Die Politik der Europäischen Kommission zur Beteiligung der Zivilgesellschaft“) erhebt, bittet Giffey die Freie Universität Berlin um eine Prüfung. Danach sagt sie so gut wie nichts mehr, monatelang. Eine der raren Ausnahmen: Anfang Mai, auf der Digitalkonferenz Republica. „Für mich ist eine anonyme Internetplattform nicht der Ort, der die Entscheidung trifft“, sagt sie dort, „sondern meine Universität, an der ich diese Dissertation geschrieben habe.“ Sie werde das Ergebnis abwarten „und dann entsprechend damit umgehen“.

Vielleicht hat sie sich das von Dr. Ursula von der Leyen abgeschaut, das mit dem Schweigen. Auch die Verteidigungsministerin stand vor drei Jahren unter Plagiatsverdacht, auch sie sagte keinen Mucks, bis die Medizinische Hochschule Hannover mit der Prüfung fertig war. Am Ende durfte die CDU-Politikerin ihren Titel behalten und damit auch ihr Amt.

Erstaunlicher als Giffeys Schweigen aber ist das Schweigen der anderen. Dass die Ministerin nichts sagt, hält jeder, mit dem man über den Fall spricht, für geradezu zwingend, um eine solche Affäre politisch zu überleben. Dass der Fall aber auch sonst auf kleiner Flamme gekocht wird, ist ungewöhnlich. Kein Furor, kaum Rücktrittsforderungen. Was ist geworden aus „Auge um Auge“ und „Wie du mir, so ich dir“? Macht sich eine Doktortitel-Rücktritts-Fatigue breit? Oder werden womöglich politische Automatismen überdacht?

Politiker unter Plagiatsverdacht

Von Guttenberg über von der Leyen bis Giffey

Einen Anlauf, an bisherige Gepflogenheiten anzuknüpfen, unternahm kürzlich die CDU-Vorsitzende: „Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, gehe ich davon aus, dass die SPD an ihre eigene Ministerin die gleichen Maßstäbe anlegt, die sie an die Unionsminister angelegt hat“, sagte Annegret Kramp-Karrenbauer der Welt am Sonntag. Vermutlich rechnete sie mit einem lauten Echo. Zurück kam aber bloß Stille.

Einer, der lange dabei ist im Berliner Regierungsbetrieb und die Dissertationsskandale der vergangenen Jahre verfolgt hat, sagt, es müssten mehrere Dinge zusammenkommen für den plagiatsbedingten Rücktritt. Genug Leute, die den Betroffenen loswerden wollen. Ein ungeschickter Umgang mit dem Fall. Keine sonstigen Themen von Gewicht. Und ein Nachfolger.

Bei Aufstieg und Fall des Karl-Theodor zu Guttenberg, der vor acht Jahren als Verteidigungsminister zurücktreten musste, traf all das in Reinform zu. Erschwerend hinzu kam, dass der CSU-Shootingstar besonders dreist die Copy- und Paste-Tasten gedrückt hatte. Bei Schavan allerdings lagen die Dinge anders. Ihr Vergehen wurde als weniger gravierend eingestuft, und sie wurde auch jenseits der Union geschätzt. Der damalige SPD-Chef Sigmar Gabriel nannte sie nach ihrem Rücktritt „eine hochanständige und kompetente Kollegin“, um die es ihm „außerordentlich“ leid tue. Da waren zwar durchaus Krokodilstränen dabei, schließlich hatte die damalige SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles zuvor mehrfach betont, als Wissenschaftsministerin sei Schavan nicht tragbar, wenn sie in ihrer Doktorarbeit getäuscht habe.

Genau das aber war der Punkt. Schavan musste gehen, weil die Vorwürfe gegen sie just aus dem Milieu kamen, für das sie zuständig war: Wissenschaft, Forschung, Bildung. Horst Seehofer, damals CSU-Vorsitzender, sprach aus, was viele heute noch denken, selbst in der SPD: „Wenn sie ein anderes Ministerium geführt hätte, bei dem sie nicht jeden Tag mit Hochschulen und Universitäten zu tun gehabt hätte, dann hätte ich geraten, im Amt zu bleiben.“

Für die SPD wäre ihr Rücktritt eine Katastrophe

Das muss nicht, aber es kann etwas bedeuten für Giffey. Dass sie für Familienpolitik zuständig sei, für Frauen, Kinder und Senioren, und nicht für Bildung und Wissenschaft, darauf weisen die Ersten in der Bundesregierung schon vorsichtig hin, selbst auf Unionsseite. Auch jetzt, in der Doktortitelkrise, äußert sich ein Unionsminister wohlwollend über die Zusammenarbeit mit der ehemaligen Bezirksbürgermeisterin. Manchmal, sagt er, ändere sich die Wahrnehmung vermeintlicher Gesetzmäßigkeiten in der Politik ja auch.

Übersetzt heißt das: Es ist nicht ausgeschlossen, dass Giffey als erste Ministerin ihren Titel verlieren, ihr Amt aber behalten könnte. Jedenfalls, wenn er ihr „nur“ wegen Schlampigkeit aberkannt würde. Sollte ihr die Universität aber bewusste Täuschung, gar Betrug vorwerfen, ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass sie zurücktreten muss – und das vermutlich selbst so sieht. Um es anders zu sehen, spricht Giffey einfach zu oft und zu gern über Anstand, Moral und die Bedeutung von Vorbildern.

Giffey ist im Kabinett noch immer anders als die anderen. Nicht nur, weil sie Gesetzen handfeste Namen gibt. Sondern weil sie anders auf die Bürger zugeht als das Berliner Stammpersonal. Das kommt an, auch im Osten, wo dieses Jahr gewählt wird und sie als die einzige Ostdeutsche im Kabinett wahrgenommen wird. Selbst politische Gegner halten Giffey für ein Talent und lassen durchblicken, dass sie ihren Abgang bedauern würden. Nicht alle, aber einige. Auch die Kanzlerin kann, so hört man, gut mit ihr. Inzwischen hat sogar Giffeys Partei ihr Talent erkannt. Ein SPD-Regierungsmitglied sagt, es wäre schlecht für die Regierung, wenn Giffey gehen müsste, für die SPD aber wäre es eine Katastrophe.

Hochschule Wenn Giffey klug ist, tritt sie zurück

Kritik an Doktorarbeit

Wenn Giffey klug ist, tritt sie zurück

Die Doktorarbeit der Familienministerin weist erhebliche Mängel auf. Schuld daran ist allerdings auch eine schlechte Betreuung – und die ist im Hochschulwesen kein Einzelfall.   Gastbeitrag von Peter Grottian

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Josef Foschepoth – – – – – CARLO SCHMID – – – – – STAATEN-LOS – – – – – Kein FRIEDENs-VERTAG – – – – – „STAATS-Angehörigkeit: DEUTSCH“ ist NAZI-STAATS-ANGEhörigkeit – – – – „Das Schweigen der Angela Merkel““ – – die „“ROSEN-Holz- AKTE““ – – Die IMs müssen wieder zittern – – – – – STASI-BEHÖRDE: Marianne Birthler /// „SCHÄUBLE““ – Digitales Vermummungsverbot

 

tube.com/watch?v=qWC2kHmYw_w

Über heutige Besatzungsrechte von Dr. Josef Foschepoth

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DEUTSCHLAND das am MEISTEN überwachte LAND von EUROPAvon z.B. USA-„NSA““ERINNERUNG: X-malige „FALSE-FLAG-ANGRIFFs_KRIEGE“ der USA – HABEN wir GELACHTiiiiiizzzzzzzzzziiziz

utube.com/watch?v=E79NARBuMS8

Foschepoth: „Überwachungsstaat Deutschland“ (1/2) beim Whistleblower Award an Edward Snowden

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ube.com/watch?v=uUmYipZJO8s

Foschepoth: „Überwachungsstaat Deutschland“ (2/2) beim Whistleblower Award an Edward Snowden

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ube.com/watch?v=4ez5nat-qCI

Offiziell: BRD ist eine Firma und KEIN Staat (Kein Scherz)

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tube.com/watch?v=zPonoWvakR4

Foschepoth – Die überwachte BRD

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be.com/watch?v=1irv6rJqPzk

Die BRD ist kein souveräner Staat

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tube.com/watch?v=33ciDiDsfwc

Doku: Warum Deutschland noch kein souveräner Staat ist.

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VERSKLAVT über die BESATZUNGs-ALLIIERTEN

utube.com/watch?v=RgxoEfk4BT8

Die Wahrheit über das Personal der Bundesrepublik Deutschland GmbH [Vortrag von Andreas Clauss]

DEUTSCHES Reich – – – – –  BRD – STAATs-FREGMENT – GmbH – NICHT SOUVERÄN

SOUVERÄN – Deutsches Reich – Staats-Angehörigkeit: z.B. PREUßEN

Reichs-und Staats-Angehörigkeits-Gesetz „1913“

„6 Februar  1934“ – STAATS-ANGEHÖRIGKEIT – DEUTSCH – NAZI-STAATS-ANGEHÖRIKEITzzziiii

Die NAZI-GESETZE der BRDFortsetzung des DRITTEN REICHs

1990Kein FRIEDENs-VERTRAGPotsdamer – Vertrag Genscherder ZWEITE WELT-KRIEG ist noch nicht zu ENDE

Weimarer Verfassung

GG- Artikel 116 – …sind wieder einzubürgern… — RAUS aus der STAATENLOSIGKEIT: BGB 119 –  NICHTIGKEIT wegen IRRTUM… – – – – – NICHTIGKEIT von „VERWALTUNGs-AKTEN“ – – –  STEUERN

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ube.com/watch?v=E-Od2FVaQaM

Kein Staat – Deutschland besteht komplett aus Firmen

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https://www.upik.de/upik_datensatz.cgi?view=1&senden=Weiter&id=21&crypt=75dcf87d75553681f7278532cd7daa50&code=liotw&senden=Weiter

UPIK® Datensatz – L

L Name Bundesrepublik Deutschland – Finanzagentur Gesellschaft mit beschränkter Haftung
W Nicht eingetragene Bezeichnung oder Unternehmensteil BRD Finanzagentur
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UPIK® Datensatz der Bundesrepublik Deutschland beweist: die BRD ist eine Firma!

Dies ist der aktuelle UPIK® upik brd
(Unique Partner Indentification Key)
D&B Firmen-Datensatz der „Bundesrepublik Deutschland“ der beweist, dass die BRD kein Staat, sondern eine Firma und Nicht-Regierungsorganisation (NGO) ist.

L  Eingetragener Firmenname –  Bundesrepublik Deutschland
W Nicht eingetragene Bezeichnung oder Unternehmensteil – BRD
L  D-U-N-S® Nummer – 341611478
L  Geschäftssitz – Platz der Republik 1
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Postfachnummer – /
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W Name Hauptverantwortlicher – Joachim Gauck
W Tätigkeit (SIC) – 9199

Im Rahmen des UPIK® Programms kann dank der weltweit größten Unternehmensdatenbank von D&B (Dun & Bradstreet),  jederzeit auf eine standardisierte und solide Datenbasis für geschäftliche Entscheidungen zugegriffen werden.

Wo kommen die Firmendaten der UPIK® her?
Der UPIK® Datensatz wird aus den angezeigten Daten der Trefferliste und zusätzlichen Daten aus der D&B Worldbase gespeist.

L  = Ergebnisse wurden aus lokalen D&B Datenbanken generiert.
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Was ist die D&B Worldbase?
Die D&B Worldbase enthält laufend aktualisierte Informationen zu fast 130 Mio. Unternehmen weltweit. Diese Informationen beinhalten umfangreiche Kommunikationsdaten, Unternehmensprofile, Erfolgskennziffern und weltweite Unternehmensverflechtungen.

D&B sammelt dazu jeden Monat die Daten aller weltweiten Partner bis zu einem bestimmten Stichtag. Daraufhin wird die Worldbase jeweils ein Mal im Monat aktualisiert und steht den UPIK® Nutzern mit kurzer Verzögerung (zwei Wochen nach Stichtag) kostenlos zur Verfügung.

Informationen aus der Worldbase sind mindestens zwei Wochen, höchstens jedoch bis zu sechs Wochen alt.

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Feindstaatenklausel – Was sie für Deutschland bedeutet

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Prof. Schachtschneider zur Feindstaatenklausel

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utube.com/watch?v=31Y7BKbesF8

Geheimdienst-Chef Österreichs packt aus: BRD ist immer noch US-besetzt

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ube.com/watch?v=7SsAHPPdTCA

Hier entscheiden ANDERE was in der BRD-GmbH PASSIERTzzziii

70 Jahre Grundgesetz

WER WWWIIIRRRRzzziii – – – –  – DIESE PERSON FÜHRT nur AUS – ERBÄRMLICHER BBBÜÜÜÜTTTTEEEELLLLLL – HÖRT sich an wie eine PASTOREN-BÜTTEL-TOCHTER

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tube.com/watch?v=3AnqvYq5hO4

Politiker sprechen die WAHRHEIT über die Bundesrepublik Deutschland

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utube.com/watch?v=1A8cCMlwi3o

STAATS-FRAGMENT

Carlo Schmid BRD hat keine Verfassung

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tube.com/watch?v=AcYSUK9A1NE

Überwachtes Deutschland –  Post- und Telefonüberwachung in der alten Bundesrepublik

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tube.com/watch?v=YWfy63Wmdlw

Schäuble unzensiert – zur Souveränität der BRD – Bundesrepublik Deutschland – YouTube.flv

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outube.com/watch?v=-v80U5RDVNY

Schäuble unzensiert 2

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MERKEL ist eine MARIONETTE der US-GEHEIM-DIENSTE

https://www.freitag.de/autoren/hans-springstein/das-schweigen-der-angela-merkel

Das Schweigen der Angela Merkel

Überwachung Immer mehr Details über den US-amerikanischen Überwachungswahn werden bekannt. Die Bundesrepublik ist eines der Hauptziele, für die Bundesregierung kein Aufreger

Bei Spiegel online ist u.a. am heutigen 30. Juni 2013 Folgendes dazu zu lesen: „Europa und Deutschland sind Hauptziele der Überwachung durch den US-Geheimdienst NSA. Millionen von Daten werden hierzulande von Obamas Spionen gesammelt. Doch Angela Merkels Regierung wirkt erstaunlich passiv. Warum?“

Als ich das las, erinnerte ich mich sofort an einen Text, der eine mögliche Antwort gibt: Thierry Meyssan hatte am 5. Februar 2007 auf voltairenet. org einen Text darüber veröffentlicht, welche Verbindungen es zwischen den US-Machtzirkeln und Merkel gibt und diese auch belegt. Ein Passus daraus: „Angela Merkel stützt sich auf die Ratschläge von Jeffrey Gedmin, der vom Bush-Clan speziell für sie nach Berlin geschickt wurde. Dieser Lobbyist hat zuerst für das American Enterprise Institute (AEI) [2] unter der Direktion von Richard Perle und der Frau von Dick Cheney gearbeitet. Er ermutigt sie sehr, den Euro dem Dollar anzupassen. In der AEI hat er zuvor die New Atlantic Initiative (NAI) geleitet, die alle wichtigen amerikafreundlichen Generäle und Politiker Europas vereinte. Er hat auch am Project for a New American Century (PNAC) mitgewirkt und das Kapitel über Europa in diesem Programm der Neokonservativen verfasst. Dort schreibt er, dass die EU unter der Kontrolle der Nato bleiben muss und dass dies nur möglich sein werde, wenn «die europäischen Forderungen nach Emanzipation» geschwächt werden können. …
Auch verbirgt sie ihre Absicht nicht, das Projekt des Zusammenschlusses der nordamerikanischen Freihandelszone mit der europäischen zur Bildung eines «grossen transatlantischen Marktes» – den Vorstellungen von Sir Leon Brittan entsprechend – wiederzubeleben.“

Es ist nur eine mögliche Antwort, aber eine, die zu passen scheint. Genauso wie Obamas Bemerkung gegenüber Merkel vor der Bundestagswahl 2009, wiedergegeben von Spiegel online am 11. Juli 2009: „Ach, Sie haben schon gewonnen. Ich weiß nicht, worüber Sie sich immer Sorgen machen.“ Merkel ist da auch nur eine Figur in einer langen Reihe seit 1949.

Dass das alles schon immer so läuft, bloß die eingesetzten Technologien verändert wurden, hat vor nicht allzulanger Zeit Josef Foschepoth mit seinem Buch „Überwachtes Deutschland: Post- und Telefonüberwachung in der alten Bundesrepublik“ deutlich gemacht. In einem Beitrag des Deutschlandfunks vom 29.10.12 fasst der Historiker das so zusammen: „Seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland wurden jährlich Millionen von Postsendungen kontrolliert, geöffnet, beschlagnahmt, vernichtet oder zurück in den Postverkehr gegeben. Ebenso wurden Millionen von Telefongesprächen abgehört, Fernschreiben und Telegramme abgeschrieben und von den Besatzungsmächten und späteren Alliierten, aber auch von den Westdeutschen selbst zu nachrichtendienstlichen beziehungsweise strafrechtlichen Zwecken ausgewertet und genutzt.“

Der Beitrag machte auf die Grundlage für die heutige US-Schnüffelei aufmerksam: „Millionenfache Schnüffelei im demokratischen Westdeutschland? … Eine Schlüsselrolle nimmt dabei Konrad Adenauer ein, der erste Kanzler der Bundesrepublik. Der Rheinländer trieb die Einbindung der BRD ins westliche Bündnissystem voran, er kämpfte für ihre Souveränität. Was bisher aber kaum bekannt war: Adenauer zahlte für diese Souveränität einen hohen Preis. Denn die Siegermächte wollten keineswegs auf alle Sonderrechte, die sogenannten Vorbehaltsrechte verzichten. Dazu gehörten so bekannte, wie etwa das Recht, Truppen in Westdeutschland zu stationieren, aber eben auch eher unbekannte wie der Geheimdienstvorbehalt oder der Überwachungsvorbehalt.
Letztere erlaubten den Alliierten auch weiterhin, am Grundgesetz vorbei tief in die Grundrechte einzugreifen. Um zu vermeiden, dass die deutsche Öffentlichkeit von diesen brisanten Zugeständnissen erfuhr, verhinderte Adenauer, dass der Überwachungsvorbehalt im offiziellen Vertragstext des ‚Deutschlandvertrages‘ von 1955 auftauchte. Er schlug ein einseitiges Schreiben der Noch-Besatzungsmächte an die deutsche Bundesregierung vor, das diese Rechte festschreiben sollten:
‚Ich habe die Geheimprotokolle gesehen und sehe dann, wie Adenauer Wort für Wort den Text dieses Briefes mit den Alliierten abstimmt. Der Kanzler der Bundesrepublik Deutschland wirkt also mit den fremden Mächten an einer Umgehung der Verfassung aktiv mit, die dauerhaft das erlaubt, was die Verfassung nicht erlaubt.‘
Nämlich die Überwachung der Telefone, der Briefe, der Pakete in der Bundesrepublik ohne gesetzliche Regelung – eine solche erfolgte erst 13 Jahre später, zusammen mit den umstrittenen Notstandsgesetzen von 1968.“

3sat berichtete in der Kulturzeit am 19.11.12 ebenfalls darüber: „Die Sonderrechte der Alliierten, so sagt Foschepoth, gelten übrigens immer noch. Nur dass heute niemand mehr Briefe öffnen muss, E-Mails sind viel leichter zu knacken.“

Inzwischen halte ich noch mehr für möglich, als ich vorher dachte. Und eines ist sicher: Alles Denkbare über die tatsächlich herrschenden und die in ihrem Auftrag Regierenden, was bisher als „Verschwörungstheoriediffamiert wurde, ist harmlos gegen das und kommt an das gar nicht heran, was in der Realität hinter unserem Rücken von jenen ausgeheckt wird, die uns und anderen von Demokratie, Freiheit und Menschenrechten predigen und darauf pfeifen, wenn es um ihre Macht und ihre Interessen geht. Aber das wussten auch schon andere lange vor uns: „Ob es uns gefällt oder nicht, Tatsache ist, dass wir in fast allen Aspekten des täglichen Lebens, ob in Wirtschaft oder Politik, unserem Sozialverhalten oder unseren ethischen Einstellungen, von einer … relativ kleinen Gruppe Menschen abhängig sind, die die mentalen Abläufe und gesellschaftlichen Dynamiken von Massen verstehen. Sie steuern die öffentliche Meinung, stärken alte gesellschaftliche Kräfte und bedenken neue Wege, um die Welt zusammenzuhalten und zu führen.“

Das hat Edward Bernays, Neffe von Sigmund Freud, 1928 in seinem Buch „PropagandaDie Kunst der Public Relations“ geschrieben. Bernays hat u.a. für US-Regierungen, Tabakkonzerne und soziale Bewegungen und Organisationen gearbeitet. (Quelle: Edward Bernays: „Propaganda – Die Kunst der Public Relations“, 1928, deutsche Ausgabe 2007/2009, Verlag orange press, S. 19)

Es ist alles nicht neu. Das macht es aber nicht besser. Und wenn nochmal jemand einen als „Verschwörungstheoretiker“ versucht zu diffamieren, weil dieser die von Jürgen Roth beschriebene „Mitternachtsregierung“ und deren Handeln für real hält, dann dürfte dieser schon immer absurde Vorwurf um so absurder sein oder eigentlich inzwischen so etwas wie eine Auszeichnung nach den Erkenntnissen über die reale prismatische temporare Demokratur.

aktualisiert am 1.7.12, 12.15 Uhr

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PERSONEN die MERKEL gekannt haben als „IM““ – – – – VERSTECKT sich MERKEL hinter der ROSENHOLZAKTE

HAT MERKEL ANGST vor ROSENHOLZzzziiiiizz

https://www.zeit.de/2006/26/Rosenholz/komplettansicht

Stasi: Wer hat Angst vor »Rosenholz«?

Auch im Westen gab es Stasi-Spione. Doch die Birthler-Behörde behindert die notwendige Forschung

Wenn Marianne Birthler, die Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, über ihre Behörde spricht, dann sagt sie schon seit Jahren, die »Zeit der spektakulären Enthüllungen« sei vorbei. So will sie die Erwartungen der Öffentlichkeit dämpfen. Aber damit beschreibt sie auch – vielleicht unbewusst – ihr Amtsverständnis.

Vor gut zwei Jahren wurden die »Rosenholz«-Unterlagen – dahinter verbergen sich die Personenkarteien des DDRAuslandsgeheimdienstes HV A – in der Birthler-Behörde für Nachforschungen zugänglich. Von bis zu 50.000 ehemaligen Stasi-Mitarbeitern im Westen war einst die Rede, die zittern müssten. Anders als erwartet wurden seitdem nur wenige Namen bekannt. Und die erste Enthüllung traf dann doch wieder einen Ostdeutschen: PDS-Chef Lothar Bisky (ZEIT Nr. 32/03). Ebenso war ARD-Sportreporter Hagen Boßdorf ein Ost-Fall. Nur die Unterlagen über Günter Wallraff sorgten auch im Westen kurzzeitig für Aufregung.

Dass es ansonsten verblüffend ruhig blieb, liegt auch an der Birthler-Behörde: Sie gibt »Rosenholz«-Unterlagen nur sehr zögerlich heraus. Und die Spitze des Hauses behindert die Arbeit der eigenen Forscher. Die stießen zum Beispiel darauf, dass das MfS im Bundestag nicht nur über einzelne IMs verfügte, als 1972 das Misstrauensvotum gegen Willy Brandt scheiterte. Nicht weniger als 43 Abgeordnete standen damals offenbar in Kontakt mit der Stasi – aber die zuständige Forschungsgruppe wurde aufgelöst, noch bevor sie diese und andere Fragen klären konnte. Und ihren Abschlussbericht hält die Behördenleitung seit mehr als einem Jahr unter Verschluss.

Einhellig klagen Wissenschaftler und Journalisten über die Arbeit der Birthler-Behörde. Hubertus Knabe etwa, Leiter der Stasi-Gedenkstätte in Berlin-Hohenschönhausen und als hartnäckiger Forscher bekannt, sagt, er habe vor zwei Jahren 192 Anträge zu noch nicht identifizierten West-IMs gestellt – bislang seien 15 beantwortet worden. Knabe, der früher selbst in der Stasi-Unterlagen-Behörde beschäftigt war, kritisiert die Herausgabepraxis heute als »sehr, sehr restriktiv«. Marianne Birthler weist das zurück. »Unsere Entscheidungen«, betont sie, »müssen im Zweifelsfall gerichtsfest sein.« Und oft sei es eben so, dass sich »Restzweifel« über eine IMTätigkeit wegen der schwierigen Aktenlage nicht ausräumen ließen.

Sogar Akten über eine verurteilte DDR-Agentin sollten geheim bleiben

In der Tat sind die »Rosenholz«-Unterlagen eine knifflige Sache: Ihr Beweiswert ist begrenzt, weil es bloße Personenkarteien sind; die zugehörigen Sachakten wurden von der HV A zwischen 1989 und 1990 vernichtet. Außerdem sind die Karteien in schlechtem Zustand, sie kamen als Kopien von Mikrofilm-Kopien in der Behörde an, die Bilder waren oft unscharf, verwischt und verschmutzt. Als wäre das nicht genug, fehlt ein Teil der Karteikarten. Die Daten von Nichtdeutschen hat der US-Geheimdienst CIA vor der Rückgabe entfernt, Namen mit den Anfangsbuchstaben La bis Li fehlen aus unerfindlichen Gründen komplett. In monatelanger, akribischer Arbeit haben Mitarbeiter der Birthler-Behörde die mehr als 350000 Datensätze geordnet, geprüft und ausgewertet. Aber die Behördenspitze hat deren Herausgabe in einem internen Kriterienkatalog an äußerst strenge Bedingungen geknüpft, die kaum zu erfüllen sind. Die Forschungsabteilung, die sich zweifellos am besten mit »Rosenholz« auskennt, wurde dabei nicht zurate gezogen – wegen Rivalitäten der verschiedenen Abteilungen.

Ein typischer Fall ist »IM Sense«. Dass sich hinter diesem fleißigen MfS-Informanten Hans K. verbarg, ein Exmitglied des West-Berliner Abgeordnetenhauses, wäre fast unbekannt geblieben. Ein Reporter der Bild am Sonntag war ihm auf der Spur. Die für Medienanfragen zuständige Abteilung AU stieß bei der von ihm ausgelösten Aktenrecherche auf mehrere Personen, darunter K. Doch davon erfuhr der Reporter nichts, der den Verdacht mit seinem Pressearchiv schnell hätte erhärten können. Denn gegen den Genossen ermittelte in den neunziger Jahren die Bundesanwaltschaft, allerdings wurde das Verfahren gegen Zahlung von 20000 Mark eingestellt. Die Sachbearbeiter der Birthler-Behörde wussten davon nichts und wollten die Akten schon schließen. K. flog erst auf, als sich Birthlers damaliger Pressesprecher Christian Booß einschaltete. Er ist selbst Journalist, recherchierte und trug Zeitungsausschnitte in die Fachabteilung.

Oder »IM Angelika«: Als der WDR einen Film über diese verurteilte (!) DDR-Agentin drehen wollte, musste er jahrelang um deren Akten streiten. Er bekam sie erst, als er eine schriftliche Einwilligung der Frau vorlegte. So oder ähnlich läuft es meist. Die Unzufriedenheit im Haus ist groß, weil brisante Fälle stets bei der Behördenleitung landen und – so berichten Mitarbeiter übereinstimmend – Direktor Hans Altendorf fast immer gegen eine Veröffentlichung entscheide.

»Ich wehre mich gegen die Unterstellung, wir seien hasenherzig«, antwortet Marianne Birthler auf solche Vorwürfe. Doch den Scheuklappenblick ihrer Behörde verteidigt sie: »Laut Stasi-Unterlagen-Gesetz muss aus den Unterlagen eine wissentliche und willentliche Zusammenarbeit mit dem MfS erkennbar sein – und zwar aus unseren Unterlagen«. Akten anderer Behörden, Rechercheergebnisse von Journalisten, ja sogar Selbstbezichtigungen von Exagenten zählen für die Behörde nicht. Und anders als Vorgänger Joachim Gauck lehnt Birthler eine regelmäßige Einbeziehung der Forschungsabteilung, die in vielen Fällen helfen könnte, ab. Ihren engagierten Sprecher Christian Booß hat sie kürzlich versetzt.

Bestimmt über 1000 West-IM der HV A sind bisher nicht enttarnt – und die Praxis der Birthler-Behörde trägt dazu bei, dass sie sich sicherer fühlen können als Ostdeutsche. Überdies wird in den alten Ländern kaum ein Beamter auf Stasi-Verstrickungen überprüft. Im Osten dagegen gab es nach Freigabe von »Rosenholz« noch einmal Massen-Screenings. Allein Sachsen ließ fast 50000 Lehrer, Polizisten und Richter erneut überprüfen, dabei wurden mindestens 65 IMs enttarnt.

»Rosenholz«-Experte Helmut Müller-Enbergs sagt über die West-IM, sie seien »verblüffend« gut platziert gewesen. Er war Leiter der zuständigen Forschungsgruppe, die jenseits der Jagd nach Namen Spannendes über die Westarbeit des MfS herausfand: So lieferten zum Ende der DDR allein 18 Quellen Informationen über das Auswärtige Amt in Bonn. Entgegen der üblichen Annahme war politische Spionage gar nicht das Hauptinteresse der HV A, dafür arbeitete nur jeder fünfte West-IM. Wichtiger waren Wissenschaft und Wirtschaft: Universitäten oder die Fraunhofer-Gesellschaft, IBM, Carl Zeiss oder Bayer. 39 Prozent der »Objektquellen« arbeiteten hier, doch ausgerechnet die Wirtschaft interessiert sich bis heute kaum für eine Stasi-Aufarbeitung.

Ihre Ergebnisse hat die Forschungsgruppe in einem 238 Seiten dicken Bericht zusammengefasst, den die Behördenspitze seit April 2005 unter Verschluss hält. Nicht einmal der wissenschaftliche Beirat durfte ihn bislang lesen. Birthler sagt, er enthalte »keine spektakulären Neuigkeiten«. Das ist zumindest leicht untertrieben. So schreiben die Forscher zum Beispiel, dass auf einer »unbestimmten Zahl« von Karteikarten »Namen, Zahlen und insbesondere Registriernummern« offensichtlich manipuliert wurden. Etwa von der CIA? Für die Verlässlichkeit der Kartei hätte das weitreichende Folgen, aber die Forschungsgruppe wurde aufgelöst, bevor sie der Sache nachgehen konnte. Lakonisch notieren die Forscher, dass ihr Zugang zu »Rosenholz« mitten in der Arbeit »aufgehoben worden ist« und ganz plötzlich »das Büro zu beräumen war«.

Fragt man Marianne Birthler nach den Gründen dafür, weicht sie aus. »Die Schlussbearbeitung und Veröffentlichung des Berichtes« sei »um einige Monate verschoben worden«. Die Fertigstellung eines »MfS-Handbuches«, an dem die Behörde seit über zehn Jahren werkelt, ist ihr mit einem Male wichtiger. »Rosenholz«-Experte Müller-Enbergs wurde zur Mitarbeit daran vergattert. Ein Interview mit ihm durfte nur unter Aufsicht stattfinden. Diplomatisch sagt er, das Handbuch sei eine »wichtige Grundlagenarbeit«, aber »extrem zeitintensiv«. Bis mindestens Ende 2006 ist er damit beschäftigt. Zu dem Bericht erlaubt sich Müller-Enbergs nur eine Andeutung: »Wir haben anhand einer Legislaturperiode des Bundestages untersucht, ob es so etwas gab wie eine MfS-Fraktion. Nach dem Ergebnis haben wir die Frage neu formuliert – ob das MfS irgendwann einmal nicht in Fraktionsstärke im Bundestag saß.« Wie von der Pressestelle gefordert, wurden ihr alle Zitate zur Autorisierung vorgelegt; eine Woche lang wartete die ZEIT vergeblich auf Antwort.

Der Verdacht: 43 Abgeordnete des Bundestags hatten Stasi-Kontakte

Bei der letzten Beiratssitzung Mitte Mai kam es zum Eklat. Bereits mehrmals hatten die Experten um Unterrichtung zu »Rosenholz« gebeten, diesmal durfte Müller-Enbergs sprechen. Auf Kopfschütteln stieß, dass er jetzt am Handbuch arbeiten muss. Hier ließ er Details zum Bundestag fallen: Für die 6. Wahlperiode von 1969 bis 1972 gebe es bei 43 Abgeordneten Hinweise auf Stasi-Kontakte, 30 bei der SPD, zehn bei der CDU und drei bei der FDP. Ein Beiratsmitglied hielt das für so brisant, dass er den Bundestag informieren wollte, was ihm aber untersagt wurde. Und Müller-Enbergs wurde im Nachhinein gedrängt, die Zahl zu widerrufen.

Wie ist all das zu erklären? Allenfalls in Einzelfällen wie »IM Sense« könnte die Angst vor Prozessen eine Rolle spielen, nicht aber bei der historischen Forschung. In der Behörde heißt es über den Verwaltungschef Altendorf, er sei der erste Direktor, der die Aufklärung behindere. Altendorf ist Mitglied der SPD. Altersgenossen in seinem Hamburger Landesverband erinnern sich, dass er in den siebziger Jahren zum Stamokap-Flügel gehörte, der sich »in kritischer Solidarität« zur DDR verortete. Vor zehn Jahren war die Hamburger SPD erschüttert, als ein verdienter Genosse, den Altendorf gut kannte, als »IM Kugel« aufflog. Vielleicht ist der Direktor nur ein korrekter Verwaltungsjurist, der im Zweifel für die Angeklagten entscheidet. Ein Interview lehnte Altendorf ab.

Marianne Birthler ihrerseits kämpft derzeit um den Bestand der Behörde. Ein Großteil der Aufgaben ist 16 Jahre nach dem Ende der DDR erledigt; die meisten Experten favorisieren eine Übergabe der Stasi-Unterlagen an das Bundesarchiv, was den Zugang zu vielen Akten vereinfachen würde. Birthler dagegen wirbt im Bundestag intensiv für einen exponierten Platz unter den DDR-Gedenkstätten. Enthüllungen über westdeutsche Politiker könnten dabei stören.

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https://www.spiegel.de/politik/deutschland/rosenholz-daten-die-ims-muessen-wieder-zittern-a-256175.html

Rosenholz„-Daten

Die IMs müssen wieder zittern

13 Jahre nach dem Ende der DDR und der allmächtigen Staatssicherheitsbehörde müssen viele der unentdeckten Inoffiziellen Mitarbeiter ihre Enttarnung fürchten. Mit mehr als 300 CDs voller Namen und Berichte gehen die Stasi-Fahnder auf eine neue Jagd.

Noch immer lagern in der Berliner Stasi-Behörde Tausende Meter Akten des ehemaligen DDR-Geheimdienstes
DDP

Noch immer lagern in der Berliner Stasi-Behörde Tausende Meter Akten des ehemaligen DDR-Geheimdienstes

Berlin – Aktueller als am Sonntag hättet ein „Tatort“ in der ARD kaum sein können. In dem Krimi zur besten Sendezeit suchte eine Fernsehreporterin nach den Verrätern ihrer Eltern, die als Dissidenten von der DDR-Staatssicherheit getötet worden waren. Alles was sie bisher gefunden hatte, war der Deckname des Verräters. „Leopard“ hatte sich dieser in der Routine der anonymisierten Stasi-Spitzel genannt. Nun galt es, den Klarnamen des Stasi-Manns zu lüften, um Rache zu üben.

Trotz vieler fiktiver Details beschrieb der Film ziemlich genau die aktuelle Lage bei der Suche nach den immer noch unentdeckt in Deutschland lebenden Stasi-Spitzeln. Als die Journalistin im „Tatort“ verzweifelt bei der Behörde zur Aufarbeitung der Stasi-Verbrechen recherchierte, kam sie auf die Datei mit dem Decknamen „Rosenholz„. Sie fand heraus, dass sie nur in der Auflistung aller Spione der Stasi den echten Namen von „Leopard“ finden konnte. Und so landete sie entnervt vor dem Büro von Marianne Birthler, die sich in dem Film als Leiterin der Behörde für die Aufarbeitung der StasiVerbrechen selbst spielte.

Entführung in die USA

Vor genau diesem Büro könnten in Zukunft wieder viele stehen, die nach Stasi-Agenten suchen. Denn seit einigen Tagen hat die Behörde in der Tat Akten zugänglich gemacht, die eine neue Jagd nach den Tätern aus der Vergangenheit eröffnen könnte. Das Material unter dem Decknamen „Rosenholz“ war 1989 vom amerikanischen CIA in die USA gebracht worden. Die US-Geheimdienstler in der CIA-Zentrale in Langley wussten, warum sie diesen Schatz lieber gleich entführten. Schließlich bewundern die Spitzel aus aller Welt bis heue die Staatssicherheit für ihre perfekte, wenn auch perfide Spitzelarbeit. Seit Jahren nun haben sie die Dateien gesichtet, ausgewertet und versucht, aus der Arbeit der Kollegen zu lernen.

Den deutschen Behörden hingegen wurde der Zugriff auf die „Rosenholz„-Dateien lange verwehrt. Dass die Datei überhaupt in den USA vorliegt, war erst durch hartnäckige Recherchen von Journalisten enthüllt worden. Seitdem bemühen sich die deutschen Behörden um Einsicht. Mitte der 90er Jahre dann erklärte sich die CIA bereit, dass der Bundesverfassungsschutz ausgewählte Teile der Datei einsieht. Daraufhin wurden in Deutschland auch einige Verfahren wegen Landesverrat gegen Ex-Spione eingeleitet. Der Großteil der Unterlagen blieben hingegen geheim. Erst vor zehn Tagen erreichte das Bundeskanzleramt, dass die als „top secret“ gestempelten Dokumente von den USA freigegeben werden.

Die Spione müssen zittern

Marianne Birthler steht der Stasi-Behörde vor
AP

Marianne Birthler steht der Stasi-Behörde vor

Die Geheimhaltung ist aus US-Sicht verständlich. Denn was rund 300 CDs aus den USA enthalten, ist in der Tat spektakulär: die „operative Registratur“ der für Auslandsspionage zuständigen Stasi-Hauptverwaltung A, genannt HVA. Mit den Tausenden von abgefilmten Karteikarten könnte nun das bislang weitgehend unbekannte Quellennetz der HVA im Westen enthüllt werden. Nach Medienberichten umfasst die Datei die Namen von rund 50 000 Deutschen, die seit den 50er Jahren für die Auslandsspionage Berichte schrieben.Nach ersten Schätzungen sind von den Personen aus den Rosenholz-Dateien etwa 40 000 ehemalige DDR-Bürger. Sie seien meist als Instrukteure und Kuriere in Spionageoperationen gegen den Westen eingebunden gewesen und bis jetzt weitgehend unenttarnt, schrieb die „Berliner Zeitung“. Ebenso sollen sich unter den Namen aber auch reichlich ehemalige West-Bürger befinden, die gegen bares oder aus eigener Überzeugung spionierten oder politische Einschätzungen aus allen Teilen der Bundesrepublik lieferten.

Politischer Sprengstoff

Gegenüber der „Berliner Zeitung“ warnte die Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Marianne Birthler, vor allzu großen Erwartungen an die „Rosenholz„-Unterlagen. Gleichwohl berge das Material noch „einigen Sprengstoff“, so das Blatt. So sei es wahrscheinlich, dass länger zurückliegende und bislang unbekannte Spionagevorgänge in der Bundesrepublik enthüllt werden. Erstmals könnte so die geradezu flächendeckende Spionage des Ost-Geheimdienstes transparent werden.

Außerdem müsse laut der Zeitung mit der Enttarnung des bislang weitgehend unbekannten Inlandsnetzes der HVA gerechnet werden. Im Klartext: Alle bisher unerkannten Stasi-Spitzel aus Ost und West müssen in den kommenden Tagen zittern. Was durch die Vernichtung vieler Unterlagen in den Tagen der Wende vertuscht werden konnte, kommt nun vermutlich ans Licht.

Überprüfung schwierig

Schon in den ersten Tagen nach der Wende stürmten DDR-Bürger die Stasi-Zentrale
AP

Schon in den ersten Tagen nach der Wende stürmten DDR-Bürger die Stasi-Zentrale

Im Interview mit der Zeitung kündigte Birthler auch an, dass die neuen Erkenntnisse durchaus in die Überprüfungen von Politikern und Angestellten des Öffentlichen Dienstes einbezogen würden. Insider sagten, dass unter Umständen einige der ehemaligen Spitzel inzwischen politische Ämter inne hätten oder in der Behörde arbeiteten. Folglich könnte die Aufarbeitung der Akten für politischen Sprengstoff sorgen. Auch aus diesem Grunde werden sie bisher unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen gelagert.Der Fall eines Politikers wird in Berlin schon jetzt heiß diskutiert. Denn durch die neuen Akten könnte der kürzlich wieder zum PDS-Vorsitzenden gewählte Lothar Bisky in Erklärungsnot geraten. Im Jahr 1995 tauchten in Stasi-Behörde mehrere Seiten einer Akte auf, die auf die IM-Tätigkeit Biskys hin wiesen. Bisky dementierte sofort. Taucht sein Name nun in den „Rosenholz„-Dateien auf, wäre er politisch kaum noch tragbar.

Kenner der Materie wiesen jedoch am Montag auch auf die Schwierigkeiten bei der möglichen neuen Suche hin. So sind die die Akten auf den „Rosenholz„-CDs nicht immer einfach zu lesen. Neben den Stasi-Agenten sind zum Beispiel immer auch Personen aus dem Umfeld angegeben, die möglicherweise nie etwas mit der Stasi zu tun hatten. Erst wenn sich beispielsweise zu einem Namen auch Agenten-Berichte oder andere Dokumente finden lassen, wäre eine tatsächliche Stasi-Mitarbeit erwiesen.

In den letzten Jahren hatte diese mühsame Recherche-Arbeit meist ein Staatsanwalt übernommen, der wegen möglichem Landesverat ermittelte. Diese Variante der Jagd nach den IMs wird mit der „Rosenholz„-Datei jedoch nicht mehr möglich sein: Strafrechtlich sind die Tatbestände bereits verjährt.

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MAN könnte dieser Person wie auch der PERSON MERKEL alles zuTRAUENzzziiiiizz – Soll diese UN-PERSON doch erstmal alles PREISGEBENJEMAND der ANDEREN die SOUVERÄNITÄT wegnehmen will  – PFUI PFUI PFUI WAR DIESER vielleicht als  „IM““  tätig und hat JETZT ANGST vor der WAHRHEITEIN USA-CIA-ARSCH-KRIECHER und VON sonst WEM NOCHzzziiiiz

HAA  HAA HHAAA VERMUMMUNGS-VERBOT DIESE BRD-GmbH  ist doch eine einzige INTRANSPARENTE LÜGE incl. der POLITIKER-BÜTTEL und der DRECKS-GEHEIM-DIENSTE die im GEHEIMEN die BÖSARTIGSTEN PLÄNE SCHMIEDEN

SO versucht das BÖSE die WAHRHEIT zu UNTERBINDEN in einem NAZISKLAVENSTAAT unter NAZIGESETZEN siehe auch die darf-nicht-öffentlich-gemacht   werdende „ROSEN-HOLZ-AKTE““ – – – – – HIER zeigt sich der „SKLAVEN-TREIBER““ „USA-NSA-CIA““

UND schon wieder ZWANG: Klarnamen-pflicht

SCHÄUBLE: DIESE PERSON kann man garnicht beleidigen denn dieser ist die personifizierte bösartige BELEIDIGUNG für alle SINNE

https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/wolfgang-schaeuble-will-klarnamen-pflicht-im-internet-a-1267993.html

Digitales Vermummungsverbot

Schäuble drängt auf Klarnamen im Netz

„Wer seine Meinung äußert, sollte auch dazu stehen können“, sagte Bundestagspräsident Schäuble dem SPIEGEL. Er befürwortet eine Klarnamenpflicht im Internet. Frühere Versuche fielen jedoch durchwachsen aus….

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