„Trump“ und „Israel“ GEGEN den „IRAN“ – „ZIONISMUS“ – “ A rabbi tells the truth about Israel ! “ / „USA“ – „SAUDI-ARABIEN“ – „ISIS“ – „9/11“ – OBAMA und der „DROHNEN-TERROR“ / „ISRAEL“ – „cyber-war“ – „STUX-NET-CODE“ – Atom-Programm „IRAN“ (CYBER-ANGRIFF) von „USA und ISRAEL“ – >CYBER-EINHEIT< "8200"

http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-05/donald-trump-israel-benjamin-netanjahu-jerusalem-iran

Trump in Israel: Feindbild Iran

Es war ein klar pro-israelischer Besuch des US-Präsidenten: Donald Trump und Israels Premier Netanjahu geben sich freundschaftlich. Einen gemeinsamen Feind gibt es auch.
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„Massaker von Katyn“ – „Polen“ – „Russland“ – „USA“ – „Deutschland“ / „Jürgen Roth“ über den Flugzeugabsturz in Smolensk / Operation „Atlantic Resolve“: Polnische Regierung begrüßt US-Soldaten

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Die USA wussten Bescheid haben aber Russland gedeckt? Wieso??? – Welche Rolle spielt „USA„?  Polen wurde getäuscht  – Deutschland wurde diskreditiert

Massaker von Katyn: Dokument belegt Mitwisserschaft der USA

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ab Minuten 9:07 –  „Dr. Helge Tramsen“  man wusste schon 1943 Bescheid

22. April 1940
4. März 1962 hörten die Polen die Wahrheit über das Massaker erzählt  vonDr Tramsen“

Das Katyn Massaker Teil 1

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Das Katyn Massaker Teil 2

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Das Katyn Massaker Teil 3

ab Minuten 10:00 17. November 1970 Elisabeth Tramsen (unter mysteriösen Gründen ums Leben gekommen) – Warschau

ab Minuten 12:00„Dr. Tramsen“ im „Radio Free Europe“ 1962 über das Massaker


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La masacre de Katyn

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„10. April 2010“ – Flugzeugabsturz in Smolensk

Lech Kaczynski (†60) Tod nach Flugzeugabsturz in Smolensk

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Unglück oder Attentat? Kaczynski-Absturz spaltet die Polen

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http://www.resonanzboden.com/streitfall/das-maerchen-von-der-verschwoerungstheorie-juergen-roth-smolensk/

Das Märchen von der Verschwörungstheorie:
Jürgen Roth über den Flugzeugabsturz in Smolensk

Am 10. April 2010 stürzte eine polnische Regierungsmaschine nahe dem russischen Smolensk ab. An Bord: Staatspräsident Kaczynski und weitere Teile der polnischen Elite. Laut offizieller Untersuchungen war die Ursache ein Pilotenfehler, Zweifel an dieser Version werden jedoch immer wieder laut.
Der Investigativjournalist und Autor Jürgen Roth beleuchtet in seinem Buch „Verschlussakte S.” die Hintergründe des Absturzes und erklärt hier, wie die Diskussion zudem Einfluss auf die polnischen Präsidentschaftswahlen am 10. Mai nehmen könnte.

von Jürgen Roth

Es kommt äußerst selten vor, dass ein Buch überhaupt politisch etwas bewirken kann. Noch unwahrscheinlicher ist, dass es Einfluss auf eine Präsidentschaftswahl nehmen könnte, wie die in Polen am 10. Mai 2015 oder die im Oktober 2015 folgenden Parlamentswahlen. Das Buch „Verschlussakte S. Smolensk, MH 17 und Putins Krieg in der Ukraine“ dürfte da wohl die Ausnahme sein. Und ich als Autor hätte nie damit gerechnet, welche politischen Wellen das Buch in Polen auslösen würde, obwohl mir eigentlich von Anfang an klar sein musste, dass in dem unversöhnlichen politischen wie medialen Klima in Polen sachliche und unvoreingenommene Aufklärung an seine Grenzen stößt. Aber mein Buch war ja nicht für die polnischen Leser bestimmt, sondern für die in Deutschland. Denn diese kennen bislang leider nur die offizielle Version des Flugzeugabsturzes in Smolensk am 10. April 2010 – und nicht die vielen offenen Fragen und berechtigten Zweifel daran. Nach Meinung vieler polnischer Medien und eines Teils der polnischen Öffentlichkeit wurde durch die Veröffentlichung meines Buches erstmals im Ausland das beharrliche Schweigen über die vielen offenen Fragen und Widersprüche im Zusammenhang mit dem Flugzeugabsturz gebrochen. In Deutschland hingegen herrscht weiter Stille.

Ähnliche Fragen und Widersprüche gibt es übrigens auch, was den Absturz der malaysischen Passagiermaschine MH 17 im Sommer 2014 in der Ukraine betrifft. Beide Fälle verbindet, von zahlreichen Desinformationen einmal abgesehen, dass unterschiedliche politische Interessen verhindern, die wahren Ursachen der beiden Katastrophen aufzuklären. In beiden Fällen spielen Informationen des BND eine wichtige Rolle. In beiden Fällen will man von der undurchsichtigen Rolle der russischen Regierung sowohl in Smolensk wie in der Ukraine offiziell nichts wissen.

Kurz zum Hintergrund des Absturzes der polnischen Präsidentenmaschine: Am Morgen des 10. April 2010 zerschellte die Tupolew TU-154M nahe des Militärflughafens Smolensk. Neben dem polnischen Präsidenten Lech Kaczynski und seiner Ehefrau Maria Kaczynska waren unter anderem die stellvertretende Senatspräsidentin, der stellvertretende Außenminister sowie zahlreiche Abgeordnete an Bord der Regierungsmaschine – kurzum: ein Teil der politischen und militärischen Elite Polens. Sie alle wollten an einer Gedenkfeier anlässlich des 70. Jahrestags der Massaker an polnischen Offizieren im russischen Katyn teilnehmen. Im Jahr 1940 liquidierte der sowjetische Geheimdienst dort über 4000 polnische Offiziere – Teil eines Programms von Stalin zur Enthauptung der politischen und militärischen Elite Polens.
Nach offiziellen Angaben überlebt das Flugzeugunglück keiner der 96 Passagiere.

Mir fiel auf, dass, wer nicht an einen Fehler des Piloten als Auslöser des Absturzes glaubte, sehr schnell als Verschwörungstheoretiker abgestempelt wurde. Das war mir, angesichts der vielen Widersprüche in den offiziellen russischen wie polnischen Untersuchungsberichten dann doch zu einfach. Es war immerhin der inzwischen verstorbene CDU-Bundestagsabgeordnete Andreas Schockenhoff, ehemaliger Koordinator für die deutsch-russische zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit, der im Februar 2013 auf der Münchner Sicherheitskonferenz erklärte: „Wir wissen, dass es zahlreiche Spekulationen über die Ursachen und die Verantwortung für den Flugzeugabsturz in Smolensk gibt. Es ist klar, dass die Spekulation nur durch die Offenheit und Transparenz erreicht werden kann und deshalb ist die Haltung von Moskau sehr verwirrend. Russland behandelt die gesamte Angelegenheit geheim, was uns zur Frage für die Gründe einer solchen Haltung führt.”

Das Buch jedenfalls löste in Polen bereits vor Veröffentlichung ein unerwartet großes Medienecho aus und wurde dadurch geradezu zwangsläufig ein Instrument, um die kommenden Präsidentschaftswahlen in Polen am 10. Mai 2015 zu beeinflussen. Denn für die stärkste Oppositionspartei, die rechtskonservative Partei Recht und Gerechtigkeit, ist die wahre Ursache der Katastrophe bis heute nicht aufgeklärt. Sie spricht vielmehr von einem Attentat. Die Partei bezieht ihre politische Kraft, auch bei den Präsidentschaftswahlen, durch den beim Absturz getöteten Präsidenten Lech Kaczynski. Politischer Gegner bei den Präsidentschafts- wie den Parlamentswahlen ist die neoliberale Bürgerplattform, die den bisherigen Präsidenten Bronislaw Komorowski favorisiert, dem auch die größten Chancen im Mai eingeräumt werden. Bei den Parlamentswahlen im Oktober 2015 wiederum hat die Partei Recht und Gerechtigkeit große Chancen, stärkste Partei zu werden und die Regierung zu bilden. Der jetzigen Regierung daher vorzuwerfen, sie sei zumindest indirekt für den Absturz verantwortlich und habe kein Interesse an einer lückenlosen Aufklärung, ist ganz sicher ein zentrales Wahlkampfthema. Zwei unversöhnliche Sichtweisen prallen deshalb während des Wahlkampfes aufeinander.

Dieser in Polen seit Jahren ausgetragene Konflikt, ob der Absturz ein Pilotenfehler war (wie es die polnische und die russische Regierung und der polnische Präsident Komorowski behaupten) oder ein Attentat (was die politische Opposition unter Führung von Jaroslaw Kaczynski sagt), entwickelte eine besondere Dynamik, nachdem in „Verschlussakte S.“ unter anderem ein für polnische Journalisten anscheinend explosives Dokument erwähnt wurde, nämlich der Quellenbericht eines Mitarbeiters des Bundesnachrichtendienstes (BND). Demnach haben diesem BND-Mitarbeiter zwei hochkarätige Quellen berichtet, dass bei dem Absturz Explosivstoffe an Bord der Präsidentenmaschine gewesen sein sollen. Diese Nachricht schlug in Polen noch vor Veröffentlichung des Buches ein wie eine Bombe, denn sie bestätigte die tiefe Überzeugung vieler Polen, dass bei den Ermittlungen zum Flugzeugabsturz nicht alles mit rechten Dingen zugegangen war und die wahren Gründe für den Absturz von der polnischen und russischen Regierung verheimlicht wurden.

Allein aufgrund polnischer Zeitungsmeldungen, laut denen der BND behauptet haben soll, der Absturz sei ein Attentat, geriet er anscheinend stark unter politischen Druck. Der polnische Außenminister Grzegorz Schetyna erklärte sogar: „Ich habe weder offiziell noch inoffiziell irgendetwas über die Existenz solcher Dokumente gehört“. Wenn selbst die BND-Führung nichts von einem solchen Dokument wisse – wie sollte es dann der polnische Außenminister wissen? Doch mit diesem Statement sollte vermittelt werden, dass es einen solchen Bericht nicht gebe, er eine Märchenerzählung sei. Es ist eher die Ausnahme, dass der BND-Pressesprecher gegenüber Medienvertretern ausführliche Interviews gibt. Gegenüber polnischen Journalisten war der mit Skandalen belastete Dienst hingegen außerordentlich freizügig.[1] Seine Erklärung war eindeutig: Der Bundesnachrichtendienst sei nie von einem Attentat auf die Präsidentenmaschine ausgegangen. Das war insofern kühn, da er seine Erklärung herausgab, bevor das Buch überhaupt auf dem Markt war. Und im Buch selbst wird mit keiner Zeile erwähnt, dass der BND von einem Attentat ausgegangen sei. Differenzierte Betrachtungen blieben aus – auch in den deutschen Medien, die kurzerhand das scharfe Dementi des BND als die alleinige Wahrheit wiedergaben, ohne „Verschlussakte S.” überhaupt gelesen zu haben. Ich zitiere dort diesen Quellenbericht, der anscheinend von der zuständigen Abteilung nicht an die BND-Führung weitergegeben wurde: „Eine mögliche Erklärung der Absturzursache der TU-154 am 10.04.2010 in Smolensk liegt mit hoher Wahrscheinlichkeit in einem Sprengstoffattentat, ausgeführt durch eine Abteilung des FSB im ukrainischen Poltava, geführt durch General J. aus Moskau. Alle weiteren Vorgänge betr. Ausführung, Sprengstoffbeschaffung, Kommunikation, konnten trotz intensiver Vorgehensweise nicht aufgeklärt werden, da eine massive Gefährdung vor Ort operierender Quellen nicht auszuschließen wäre.“ Das kommentiere ich mit den Sätzen: „Wie alle Informationen des BND kann man das glauben oder auch nicht. Doch sie fügen sich in ein Puzzle aus Fakten und Indizien ein, wonach diese BND-Informationen nicht aus der Luft gegriffen sein dürften.“

Von diesem Moment an, als die Schlagzeile „BND spricht von einem Attentat“ die polnischen Medien beherrschte, wurde das Buch ein Instrument des politischen Wahlkampfes in Polen. Aufschlussreich in diesem Kontext ist, dass, nicht nur in Polen, sondern auch in Deutschland die offizielle polnische wie russische Version des Flugzeugabsturzes mehr oder weniger kritiklos als die einzige Wahrheit präsentiert wurden, was wohl daran liegen mag, dass die Partei Recht und Gerechtigkeit und sowohl der verstorbene Präsident Lech Kaczynski wie auch sein Bruder Jaroslaw als mehr oder weniger hinterwäldlerische Politiker abgestempelt werden. Zwar ist das ein Zerrbild der Wirklichkeit, aber es verhindert, dass man sich ernsthaft mit den ungeklärten Fragen, zum Beispiel ob wirklich Sprengstoff an Bord des Flugzeuges gefunden wurde, beschäftigen muss – selbst wenn das noch so abenteuerlich klingen mag. Und diese „abenteuerliche These“ verbreiteten immerhin hochangesehene polnische Wissenschaftler. Wirklich alles nur Verschwörungstheorie? Bemerkenswert ist zudem, dass die polnische Militärstaatsanwaltschaft, nachdem bekannt wurde, dass mein Buch erscheint, eine neue Auswertung der Stimmenrekorder veröffentlichte. Demnach sei der Luftwaffenchef im Cockpit gewesen und habe die Piloten dazu gezwungen, trotz der schlechten Wetterverhältnisse zu landen. Im Januar 2012 hingegen hatte das hochangesehene Sehn-Institut für forensische Forschung in Krakau nach monatelanger Analyse festgestellt, dass der Luftwaffenchef nicht im Cockpit gewesen sei. In Deutschland wurde nur die Erklärung der Militärstaatsanwaltschaft verbreitet, nicht jedoch die anders lautende Feststellung des Sehn-Instituts.[2] Widersprüche über Widersprüche.

Was zudem vollkommen ausgeblendet wurde, ist, dass „Verschlussakte S.“ nicht nur ein Buch über die Katastrophe von Smolensk ist, sondern auch über die Tradition der systematischen Lügen des früheren sowjetischen wie jetzigen russischen Machtapparates. Der Flugzeugabsturz ist dabei sicher ein wichtiges Element in der Analyse dieser Politik, genauso jedoch wie der russische Krieg gegen die Ukraine oder der Absturz der MH17 im Sommer 2014. Bücher bis zum Ende zu lesen – anscheinend gibt heute dazu auch bei vielen Journalisten keine Zeit mehr. Die alte sizilianische Lebensweisheit „Wer taub ist und blind und den Mund hält, der wird in Frieden 100 Jahre alt“, dürfte jedenfalls in Polen wie in Österreich und Deutschland durchaus zutreffen, und im Zusammenhang mit dem Flugzeugabsturz in Smolensk scheinen das nicht nur regierungstreue Journalisten in Polen als Losung beherzigt zu haben.


[1] www.rmf24.pl/raport-lech-kaczynski-nie-zyje-2/fakty/news-wywiad-w-berlinie-nie-znalezlismy-w-archiwum-depeszy-na-ktor,nId,1714005
[2] www2.polskieradio.pl/eo/print.aspx?iid=165614


→ mehr über den Autor

Roth_Jürgen_c_Econ+Verlag_beschnJürgen Roth, Jahrgang 1945, ist einer der bekanntesten investigativen Journalisten in Deutschland. Seit 1971 veröffentlicht er brisante TV-Dokumentationen und Bücher über Korruption und organisierte Kriminalität. Sein aktuelles Buch „Verschlussakte S. Smolensk, MH17 und Putins Krieg in der Ukraine“ erschien im April im Econ Verlag.
Foto: Econ Verlag

Weblinks
Die offizielle Website von Jürgen Roth
„Verschlussakte S.“ auf den Seiten der Ullstein Buchverlage

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Jane Burgermeister

Mord? Polen verliert Präsident und Elite bei Flugzeugabsturz

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10. Januar 2017 – Panzer rollen durch Brandenburg
AmokalexandFrankstonershowhttps://www.facebook.com/AmokalexandFrankstonershow

Brandenburg aktuell
10. Januar um 08:15 ·

Panzer rollen durch Brandenburg – wenn auch nur auf Zügen und Lastwagen. Doch die Verlegung der Nato-Truppen beschäftigt die Menschen. Wir haben uns heute mal in der Lausitz umgehört. In dieser kleinen Auswahl aus Cottbus sind die Meinungen einhellig.

US-Panzer rollen auf der Schiene durch Cottbus

„Lausitzer Rundschau“

 

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„euro-news“ – Operation „Atlantic Resolve“: Polnische Regierung begrüßt US-Soldaten

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https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2017/01/15/polen-us-armee-ist-schutz-der-zivilisation-vor-russland/

aus dem Text: …Es sei ein großer Tag für Polen, erklärte sie, «da wir heute hier die Vertreter der besten, stärksten und größten Armee der Welt begrüßen dürfen.»….(<„der besten, stärksten und größten Armee“??? –  wenn dem so ist/wäre  dann wäre die Bekämpfung von „ISIS“ doch ein „Kinder-Spiel“oder?!>)

Polen: US-Armee ist Schutz der Zivilisation vor Russland

Die polnische Regierung hat die US-Truppen euphorisch begrüßt. Die Polen sähen darin einen Schutz der Zivilisation vor der Aggression aus dem Osten.

Der polnische Verteidigungsminister Antoni Macierewicz mit US-General Frederick Hodges am Samstag bei der Begrüßung der US-Truppen in Polen. (Foto: dpa)

Der polnische Verteidigungsminister Antoni Macierewicz mit US-General Frederick Hodges am Samstag bei der Begrüßung der US-Truppen in Polen. (Foto: dpa)

Polnische Regierungsvertreter haben die zur Stärkung der Nato-Ostflanke eingetroffenen US-Soldaten euphorisch begrüßt. «Ich möchte Ihnen danken, dass Sie mit uns sind, und hoffe, dass Ihnen allen Ihr Aufenthalt in Polen lange in Erinnerung bleiben wird», sagte Ministerpräsidentin Beata Szydlo am Samstag in einer Willkommensrede im westpolnischen Sagan (polnisch Zagan). Verteidigungsminister Antoni Macierewicz sagte laut FT: „Wir haben sehr lange auf Sie gewartet. Wir haben jahrzehntelang gewartet. Manchmal fühlten wir uns alleingelassen. Manchmal haben wir fast die Hoffnung verloren. Manchmal hatten wir das Gefühl, wie seien die einzigen, die die Zivilisation gegen die Aggression geschützt haben, die aus dem Osten kam.“

Es sei ein großer Tag für Polen, erklärte sie, «da wir heute hier die Vertreter der besten, stärksten und größten Armee der Welt begrüßen dürfen.» Verteidigungsminister Antoni Macierewicz ergänzte: «Auf Sie haben wir seit Jahrzehnten gewartet In mehreren Städten des Landes fanden Begrüßungsfeierlichkeiten für die US-Soldaten statt.

Im Rahmen der US-Operation «Atlantic Resolve» werden mehr als 4000 US-Soldaten nach Polen, Lettland, Litauen und Estland geschickt. Sie sollen Frieden und Stabilität in den osteuropäischen Nato-Ländern sichern, die an Russland grenzen und sich seit Ausbruch der Ukraine-Krise von dem Nachbarn bedroht fühlen. Norddeutschland war logistische Drehscheibe für den Transport.

Vergangene Woche kamen US-Panzer und militärisches Gerät per Frachter in Bremerhaven an. Per Konvoi werden sie nach Ost– und Mitteleuropa transportiert. Insgesamt kommen 87 Panzer der 3. Brigade der 4. US-Infanteriedivision in die östlichen Nato-Länder. Die US-Panzerbrigade soll rotierend zu Übungszwecken in verschiedenen Ländern eingesetzt werden. Das Hauptquartier wird in Polen sein.

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Rüstungsgegner demonstrieren vor Panzern

 

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„Sicherheit in Deutschland“ –  „Rainer Wendt“

http://www.huffingtonpost.de/2017/01/10/deutsche-polizeigewerksch_n_14086206.html

incl. „VIDEO“

Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft warnt vor „polizeifreien Zonen“ in Deutschland

Veröffentlicht: 10/01/2017 19:54

Deutschlandweit sorgen sich Menschen immer mehr um ihre Sicherheit. Rainer Wendt, Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, warnt jetzt vor „polizeifreien Zonen“ in Deutschland.

Im Gespräch mit dem Sat-1-Magazin „Akte“ mahnt er: „An der einen oder andere Stelle hat der deutsche Staat gar nichts mehr im Griff.“

Für die Zukunft hat Wendt zudem eine düstere Prognose, wie oben im „Video“ zu sehen.

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http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2016/09/system-zur-erkennung-gefaelschter-paesse.html

„Video“: Tagesthemen | 25.09.2016 | Gabi Probst

Bis jetzt noch nicht im Einsatz System erkennt gefälschte Pässe

26.09.16 | 13:26 Uhr

Das Gesicht von Corin M. gibt es nicht nur einmal. Mindestens 52 Mal ist es auf gefälschten Pässen im Umlauf. Der Berliner LKA-Hauptkommissar Wolfgang Volland hat eine Software entwickelt um diese Pässe schnell zu erkennen. Doch bisher wurde seine Software nicht gewollt.

Hauptkommissar Wolfgang Volland vom Berliner Landeskriminalamt (LKA) hat schon vor drei Jahren eine Software entwickelt, mit der man gefälschte Pässe schnell erkennen können soll. Mit dem Programm können Beamte nicht nur feststellen, ob ein Pass gefälscht wurde, sondern auch ob der Passinhaber noch weitere Pässe mit anderen Identitäten benutzt.

Initialzündung für Volland war ein Fall, bei dem das Gesicht eines Rumänen, Corin M., auf 52 verschiedenen Pässen ausgemacht wurde. Das Problem war damals: Flog ein gefälschter Pass auf, wusste die Polizei in der einen Stadt nicht automatisch, dass das Foto auch in anderen Städten auf anderen gefälschten Pässen genutzt wurde.

 

 

Vollands Programm löst dieses Problem. Es erkennt, ob ein Foto mehrfach genutzt wird – so könnten sofort Mehrfachidentitäten aufgedeckt werden, sagt er. Bisherige Programme seien dazu nicht in der Lage.

 

Fehlerquote von 0,1 Prozent

Das Fraunhofer-Institut stellte in einer Test-Phase eine Fehlerquote von 0,1 Prozent fest. Der Berliner Polizeipräsident Klaus Kandt verlieh Volland 2013 für seine Software einen Präventionspreis und fordert den Einsatz des Systems bundesweit. Nur so könne man erkennen, ob ein „Mensch der heute in Berlin auftaucht, gestern in München oder Hamburg war.“

 

Vor zwei Jahren stellte Volland das Programm beim Bundesinnenministerium vor, damals lehnte die Behörde jedoch aus datenschutzrechtlichen Gründen ab. Michael Böhl vom Bund Deutscher Kriminalbeamten hat dafür kein Verständnis. Es grenze an Sabotage, dass im Ministerium nicht einmal ansatzweise versucht werde, das System auf fachlicher Ebene zu verstehen.

Auf Anfrage des rbb teilte das Innenministerium nun mit, gesprächsbereit zu sein.

(mit Informationen von Gabi Probst)

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https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2017/01/20/der-wind-wird-schaerfer-eu-verbreitet-faelschung-um-die-dwn-zu-denunzieren/

Der Wind wird schärfer: EU verbreitet Fälschung, um die DWN zu denunzieren

Die EU hat ein Papier in Umlauf gebracht, das eine plumpe Fälschung über einen DWNArtikel und andere Manipulationen enthält. Auch Bloomberg und The Nation werden bezichtigt, Propaganda für Russland zu betrieben. Das Ziel ist offenkundig die Einschüchterung von kritischen Medien. Wir brauchen die Unterstützung unserer Leser.

Die EU-Außenbeauftragte Frederica Mogherini und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am 12.01.2017 im Hauptquartier der Vereinten Nationen in Genf. (Foto: dpa)

Die EU-Außenbeauftragte Frederica Mogherini und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am 12.01.2017 im Hauptquartier der Vereinten Nationen in Genf. (Foto: dpa)

Die Fälschung der EU. Im originalen Artikel der DWN steht das genaue Gegenteil: „Soros ist ... dafür, dass die EU Russland stützen sollte.“ (Screenshot: DWN)

Die Fälschung der EU. Im originalen Artikel der DWN steht das genaue Gegenteil: „Soros ist … dafür, dass die EU Russland stützen sollte.“ (Screenshot: DWN)

Die EU hat ein merkwürdiges Papier veröffentlicht, das sich angeblich mit dem Einfluss Russlands auf die Meinungsbildung in der EU beschäftigt. Schon die Herkunft ist seltsam: Das „Papier“ besteht aus einer Seite von der von der EU seit einiger Zeit betriebenen „Disinfo Review“. Diese Truppe wird von der „East StratCom Task Forcebetrieben und liest und analysiert seit 2015 Medien. Sie wertet dann aus, was ihr als Propaganda erscheint.

Das Papier trägt den englischen Original-Titel: „COMMENTARY: Means, goals and consequences of the pro-Kremlin disinformation campaign” und ist auf den 19. Januar 2017 datiert. Allerdings steht unter dem Text, dass dieser „Kommentar“ zuerst vom italienischen „Institute for International Political Studies (ISPI) veröffentlicht wurde. Der Präsident dieses Instituts, Giampiero Massolo, war von 2012 bis 2016 Italiens Geheimdienstkoordinator beim Dipartimento delle Informazioni per la Sicurezza (DIS). Er spricht Russisch und, laut seinen offiziellen Angaben, „etwas Deutsch“.

Der „Kommentar“ der EU-Beobachter kommt im wesentlichen zu dem Schluss, dass die russische Propaganda in der EU auf fruchtbaren Boden fällt: „Es besteht kein Zweifel, dass die Pro-Kreml Desinformations-Kampagne eine orchestrierte Strategie ist“.

Zu Putins Orchester zählen laut einer im Text verlinkten, etwas lieblos verfertigten Tabelle neben vielen russischen und osteuropäischen Blogs auch einige ausgewählte westliche Medien: So sind nach Einschätzung der EU die Nachrichtenagentur Bloomberg, die britische Zeitung The Nation, der US-Finanzblog Zerohedge und die DWN heimlich für Putin tätig. Die DWN gehören zwar zum schwedischen Bonnier-Verlag, der sich seit Menschengedenken vor allem der freien Presse und der Demokratie verpflichtet weiß. Die EU hätte dies durch einen Blick auf unser Impressum erfahren hätte können.

Die Analyse der Artikel, die die EU ausgewählt hat, um den diskreditierten westlichen Medien Nähe zu Putin nachzuweisen, ist von einer atemberaubend schlechten Qualität.

Bloomberg wird im „Trend der Woche“ als „Disinforming Outlet“ am 26.11.2015 vorgeworfen, dass die Agentur den russischen Präsidenten Wladimir Putin zitiert habe. Er soll gesagt haben: „Wir haben unsere amerikanischen Partner im Voraus informiert, wo, wann und in welcher Flughöhe unsere Piloten arbeiten werden.“ Die EU weiß es allerdings besser und korrigiert Bloomberg: „Russland hat den Flugplan des abgeschossenen Jets nicht an die USA gegeben, sagen US-Offizielle.“

Im Fall der DWN arbeitet die EU mit einem noch gröberen Keil: Sie fälscht einfach eine Überschrift. Am 22.1.2016 unterstellt die EU den DWN, einen Artikel mit der Aussage veröffentlicht haben:

„George Soros: Wenn Russland nicht hilft, wird die EU zerfallen.

Tatsächlich steht in unserem Artikel das genaue Gegenteil:

„Der Investor George Soros hält einen Zerfall der EU für unausweichlich – wenn nicht ein Marshall-Plan in Kraft gesetzt wird, der vor allem Osteuropa rettet. Interessant: Soros ist auch dafür, dass die EU Russland stützen sollte.

Der Artikel ist auch nicht besonders missverständlich – er enthält nämlich einen Link zu dem Bloomberg-Video, in dem Soros genau das sagt, was die DWN schreiben. Die EU korrigiert daher nicht die DWN, sondern sich selbst und schreibt über die Fantasie von Putin als Retter der EU: „George Soros hat das in dem zitierten Interview nicht gesagt.“ Wie die EU-Beobachter auf diese Verdrehung kommen, wissen wir nicht. War etwa der Wunsch Vater des fälschenden Gedankens?

Genauso plump ist die Kritik an einem anderen Artikel, der seinen Weg in die EU-Akte der DWN findet. Am 28.11.2015 melden die Brüsseler Beobachter in ihrem Wochentrend, dass die DWN geschrieben hätten: „Die Türkei kooperiert mit ISIS und finanziert ihn durch Öl-Deals“. Die EU kritisiert: „Es wird kein Beweis für diese Behauptung gegeben.“ Tatsächlich liegt es in der Natur der Sache, dass solche Erkenntnisse schwer zu beweisen sind. Das journalistische Hilfsmittel ist in diesem Fall die Angabe einer Quelle. Die ist in dem Text gegeben, nämlich der Hinweis samt Link auf eine Studie der Greenwich Universität.

Die Studie wurde unter anderem auch von der Associated Press zitiert, dem investigativen französischen Magazin Mediapart vertrieben und der amerikanischen Huffington Post ausführlich zitiert und wissenschaftlich gewürdigt – alle mit demselben Tenor wie die DWN. Auch der Chef-Auslandskorrespondent von NBC, Richard Engel, zitiert die Studie in seinem lesenswerten Buch „Defeating ISIS“ (Seite 494). Die angesehene Wirtschaftszeitung Marketwatch bescheinigt der Studie, dass sie zahlreiche gut belegte und glaubwürdige Referenzen enthalte.

Es erscheint uns unwahrscheinlich, dass sich bei den genannten Medien Putin-Trolle eingeschlichen haben sollen. Übrigens wurde wahlweise von den Russen (vor der Annäherung mit der Türkei) und den Amerikanern (nach der Entfremdung von Erdogan) dasselbe behauptet.

Am 7.12.2015 melden die EU-Beobachter wieder einen Vorfall bei den DWN. Hier wird zumindest korrekt zusammengefasst, was in dem Artikel steht – dass nämlich die Russland-Sanktionen nicht den Interessen aller EU-Mitglieder dienten, dass sich fünf Länder vor dem Gipfel auf die Fortsetzung der Sanktionen geeinigt hätten und dass die Sanktionen erst auf Druck der USA zustandegekommen seien.

Der Streit über die Sanktionen ging durch alle westlichen Medien – er ist in dem Artikel beschrieben. Das Video von der Rede von US-Vizepräsident Joe Biden an Kennedy School der Harvard Universität (an der übrigens auch der Herausgeber der DWN Fellow gewesen ist) ist im Artikel verlinkt. Sogar das Weiße Haus hat die Rede im Wortlaut dokumentiert.

Darin sagt Biden öffentlich, dass man die EU erst habe in die Spur schicken müssen, damit sie den Sanktionen zustimmen. Die „Desinformation“ kam also nicht von Putin, sondern, wenn es eine war, vom Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten.

Doch die EU stellt klar, dass sie weiß, wie es wirklich war. Sie entgegnet den DWN: „Es wird kein Beweis vorgelegt, dass die Führer (leaders) Deutschlands bei ihren Entscheidungen nicht unabhängig sind. Die Entscheidung über die Sanktionen wird von den 28 EU-Mitgliedsstaaten getroffen werden, nicht nur von Deutschland und vier anderen, und nicht von den USA.“ Hier würden wir der EU sogar zustimmen: In der Theorie sollte das wirklich so sein.

Am 21.1.2016 schließlich bestätigt die EU sogar einen Artikel der DWN – was sogar heute noch einen gewissen Nachrichtenwert hat. Wir hatten berichtet, dass die US-Geheimdienste die Euro- und Nato-kritischen Parteien ausforschen werden, ob sie von Russland finanziert werden. Wie immer bei den DWN ist im Artikel ausführlich eine Quelle zitiert, nämlich der Daily Telegraph aus London. Wir wissen nicht, ob auch der Telegraph von Putin bereits unterwandert ist – allerdings steht er noch nicht auf einem von der EU veröffentlichten Index für nicht vertrauenswürdige Quellen.

Die Erklärung der EU zu diesem Artikel ist durchaus aufschlussreich, weil die EU nämlich erstmals öffentlich einräumt, dass politische Parteien in Europa von US-Geheimdiensten überwacht werden: „Die amerikanischen Geheimdienste werden politische Parteien nicht wegen ihrer kritischen Haltung gegenüber der EU ausspionieren (investigate). Sie sollen untersuchen, ob einige der Parteien in Europa von russischen Geheimdiensten finanziert werden mit dem Ziel, die politische Kohäsion in Europa zu unterminieren.“ Es wäre interessant zu erfahren, wie sich das Ausspionieren von politischen Parteien eigentlich mit den Verfassungen der betroffenen Länder verträgt.

Weitere Dossiers über die DWN enthält das Papier nicht. Doch können wir nicht ausschließen, dass die EU auch noch andere Artikel mit einer ähnlichen Hingabe erfasst hat. Denn das Dokument, das laut dem „Kommentar“ die Beobachtungen von 15 Monaten dokumentieren soll, enthält nur die Ergebnisse von 10 Monaten. Unmittelbar vor dem Sommerurlaub reißt die Aufstellung mit den besten Wünschen für einen vergnüglichen Sommer ab.

Das Papier ist trotz unserer heiteren Herangehensweise ein Skandal. Wir haben bei EU-Präsident Jean-Claude Juncker, seinem Kabinettschef Martin Selmayr und beim Sprecher der EU-Kommission in Deutschland, Reinhard Hönighaus, scharf gegen die Missachtung der Pressefreiheit durch die EU-Kommission protestiert, die sofortige Streichung der DWN als angebliches Putin U-Boot und eine öffentliche Entschuldigung verlangt. Wir werden über die Reaktion weiter berichten.

Für die DWN könnte die abenteuerliche Erwähnung als Mitglied in Putins Orchester jedoch weitreichende Folgen haben: In den vergangenen Monaten sehen wir uns einer Welle von Denunziationen ausgesetzt, über die wir berichtet haben. Die Denunzianten arbeiten in der Regel anonym. Ein offizielles EU-Papier gegen die DWN ist für sie ein gefundenes Fressen. Wie wir von vielen ermüdenden Gesprächen und Emails mit von uns ertappten Denunzianten wissen, sind diese Leute meist nicht willens oder fähig, sich in einen differenzierten Dialog zu begeben. Das ist auch nicht ihre Aufgabe: Ihre Aufgabe ist das geschäftsschädigende Raunen gegen die DWN. Das Ziel ist es, die DWN bei Gesprächspartnern unmöglich zu machen und haltlose Diffamierungen bei Anzeigenkunden und Werbeagenturen zu platzieren.

Genau aus diesem Grund müssen wir leider Sie, liebe Leserinnen und Leser, um Ihre Unterstützung bitten: Wir haben in den vergangenen  Wochen eine bemerkenswerte Häufung von Denunziationen festgestellt. Diese Attacken behindern unsere Arbeit erheblich. Wir werden in den kommenden Tagen einige weitere aufdecken, um klarzumachen, wie die Methoden sind. Sie zielen eindeutig auf Einschüchterung und Diffamierung ab. Man kann erkennen, dass es sich um Netzwerke handelt, die sich gegenseitig den Ball zuspielen. Die Tatsache, dass die DWN von der EU gleichsam überwachungsdienstlich bearbeitet werden, ehrt uns in gewisser Weise: Sie zeigt, dass wir den Finger in die Wunde gelegt haben – und genau das ist die Aufgabe von Journalisten. 

Anders als Facebook (Daten) oder staatliche Medien (Steuern, Gebühren) haben wir nur unsere Leser als Verbündete. Nur vor ihnen müssen sich DWN täglich beweisen. Das gibt uns die absolute Freiheit in der Berichterstattung. Die einzige Finanzierung, die uns diese Freiheit garantiert, ist die Unterstützung unserer Leser.

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