Mehr „Überwachung“ geht mit „Schwarz“ – „Rot“ immer /// „Kevin Kühnert“ – #nogroko – „DIE ZEIT“: „SPD – Mitglieder“ – Genossinnen“ und „Genossen“, wie werden Sie ab-STIMMEN?“ – „Union und SPD: Brüssel, gib uns Halt“ /// „Virginie Despentes“ – „Macron“ – „Frankreich“ /// „SCHULZ“ – „TRANSFER-UNION“

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/groko-mehr-ueberwachung-geht-immer-kommentar-a-1191472.html

Regierungspläne von Union und SPD

Überwachung geht immer

Wenn Union und SPD in der Vergangenheit von Digitalisierung gesprochen haben, meinten sie häufig Überwachung. Das würde auch für eine neue GroKo gelten. Es fehlt das Bürgerrechts-Korrektiv.

Ein Kommentar von

Videoüberwachung der Polizei am Kölner Hauptbahnhof

imago

Videoüberwachung der Polizei am Kölner Hauptbahnhof

Zu den ganz wenigen Bereichen der Digitalisierung, in denen Union und SPD in der Vergangenheit gemeinsam nennenswerte Fortschritte erzielt haben, gehört der Ausbau von Überwachungstechnik. Das gilt sowohl für die Große Koalition zwischen 2005 und 2009, wie auch für die ab 2013. Die Union hat zuletzt 2005 ein Überwachungsgesetz abgelehnt, die SPD 1994.

Eine Kurskorrektur gäbe es in einer möglichen neuen Großen Koalition nicht. Das zeigen die Ergebnisse der Verhandlungen.

  • Die Vorratsdatenspeicherung soll trotz ihrer faktischen Aussetzung durch die Bundesnetzagentur offenbar bestehen bleiben. Weder in den Vereinbarungen zur Innen- und Rechtspolitik, noch im Abschnitt zur Digitalisierung wird sie erwähnt.
  • Die Videoüberwachung soll noch ausgebaut und „technisch verbessert“ werden, zum Beispiel durch Gesichtserkennung, wenn der Modellversuch am Berliner Bahnhof Südkreuz brauchbare Ergebnisse liefert.
  • Die Smartphone-Überwachung mit Staatstrojanern (Quellen-TKÜ und Onlinedurchsuchung) wird nicht infrage gestellt. Die SPD hatte sich zwar gewünscht, eine Begrenzung zumindest zu prüfen, konnte sich mit dieser Forderung aber nicht durchsetzen.
  • Aus demselben Grund werden staatliche Stellen auch nicht verpflichtet, besonders schwerwiegende IT-Sicherheitslücken an die Hersteller zu melden. So können sie weiterhin offensiv, also für Angriffe ausgenutzt werden, von Ermittlern und Geheimdiensten wie von Kriminellen.

Korrektiv Karlsruhe

Die SPD legt also keinen gesteigerten Wert darauf, in einer neuen Regierung das bürgerrechtliche Korrektiv zur Union zu bilden. Da bleiben sich die Genossen treu.

Es war einerseits nicht zu erwarten, dass die Sozialdemokraten die Gespräche abbrechen würden, nur weil die von ihnen selbst mitbeschlossenen Überwachungsgesetze unangetastet bleiben. Andererseits verdeutlicht der Unwille zur Selbstkritik, welch geringen Stellenwert das IT-Grundrecht und die IT-Sicherheit der Bürger für Union und SPD haben.

Mehr Überwachung geht mit Schwarz-Rot immer. Weniger Überwachung geht weiterhin nur mit dem Bundesverfassungsgericht.

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http://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-02/kevin-kuehnert-jusos-spd-grosse-koalition

Kevin Kühnert: „Alle inhaltlichen Fragen treten jetzt in den Hintergrund“

Der Juso-Chef zeigt sich über den Wechsel an der SPD-Spitze verärgert. Die Personaldebatte belaste das Mitgliedervotum. Grüne und Linke kritisieren den Koalitionsvertrag.
Kevin Kühnert: Der Bundesvorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, bei einem Fernsehauftritt
Der Bundesvorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, bei einem Fernsehauftritt © Kay Nietfeld

Juso-Chef Kevin Kühnert hat verärgert über die Ankündigung von SPD-Chef Martin Schulz reagiert, den Parteivorsitz an Fraktionschefin Andrea Nahles abzugeben. Die Personaldebatte jetzt in der Öffentlichkeit zu führen belaste den Mitgliederentscheid über den Einstieg in die große Koalition, sagte Kühnert den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. „Alle inhaltlichen Fragen treten jetzt in den Hintergrund. Das ist ärgerlich.“ Er hoffe, dass sich das Mitgliedervotum nicht zu einer Abstimmung über eine mögliche neue Parteispitze entwickle. „Personaldebatten lenken nur ab.“

Dennoch hält der Chef der SPD-Nachwuchsorganisation es weiter für möglich, dass eine Mehrheit beim Mitgliederentscheid gegen die große Koalition stimmt. Niemand könne sich sicher sein. „Den Zuspruch, den wir bekommen, ist ungebrochen“, sagte der Gegner einer neuen großen Koalition. Die rund 25.000 neuen Mitglieder seien noch einmal ein deutlicher Fingerzeig. „Mein Eindruck ist, die Allermeisten davon haben wegen unserer Argumente den Weg in die SPD gewählt.“ Die Jusos hatten nach der Sondierung von Union und SPD dazu aufgerufen, in die SPD einzutreten, um beim Mitgliederentscheid gegen eine Neuauflage von Schwarz-Rot zu stimmen und diese so zu verhindern…….

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WER MÖCHTE dass NOCH gerne WISSEN?! IM AUFTRAG von WEM?!

http://www.zeit.de/politik/2018-02/spd-mitglieder-grosse-koalition-abstimmung-umfrage

SPD-Mitglieder: Genossinnen und Genossen, wie werden Sie abstimmen?

Die SPD-Spitze möchte wieder mit der Union regieren. Doch darüber darf die Basis entscheiden. Sind Sie Parteimitglied? Und: Sind Sie Fan oder Gegnerin der Groko?
SPD-Mitglieder: Ja oder nein, das ist hier die Frage.
Ja oder nein, das ist hier die Frage. © Carsten Koall/Getty Images

In den kommenden Tagen erhalten SPD-Mitglieder Post. Vom 20. Februar bis zum 2. März dürfen sie darüber abstimmen, ob sich ihre Partei auf eine erneute große Koalition einlassen soll. Der ausgehandelte Koalitionsvertrag ändert nichts daran, dass sich vor allem Parteilinke und Jusos gegen eine Neuauflage des Regierungsbündnisses stemmen. Die Parteispitze wirbt hingegen für das Regierungsbündnis mit der Union.

Ja oder Nein?

Jetzt wollen wir Sie fragen, liebe SPD-Mitglieder: Werden Sie für oder gegen die große Koalition abstimmen und warum? Hat sich Ihre Haltung in den vergangenen Wochen verändert und spielen der Koalitionsvertrag und die vergebenen Ministerien eine Rolle für Ihre Entscheidung? Wie empfinden Sie die Stimmung in der Partei, wie die interne Debatte?

Wir würden uns freuen, wenn Sie uns Ihre Meinung im Kommentarbereich hinterlassen. Außerdem würden wir gern mit einzelnen Kommentatoren in Kontakt treten, sie nach Berlin einladen und ausführlicher mit Ihnen über ihre Gedanken und Beweggründe sprechen. Alternativ können Sie uns auch an leserartikel-community@zeit.de schreiben.

In diesem Kommentarbereich werden nur Antworten auf die oben gestellten Fragen veröffentlicht. Bitte nutzen Sie zur Diskussion über eine mögliche große Koalition die Kommentarbereiche unter den entsprechenden anderen Texten auf ZEIT ONLINE.

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http://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-02/martin-schulz-spd-ruecktritt-wahl-parteivorsitz-brief

Martin Schulz: SPD-Mitglieder fordern Urwahl über den Parteivorsitz

Martin Schulz will den Parteivorsitz an Andrea Nahles abgeben. Doch von der Entscheidung fühlen sich viele in der SPD übergangen – und fordern Mitbestimmung.
NoGroKo
SPD-Mitglieder demonstrieren auf dem Parteitag im Januar 2018 gegen eine große Koalition. © Kay Nietfeld/dpa

SPD-Linke und Gegner einer großen Koalition fordern eine Urwahl über den künftigen Parteivorsitz, nachdem Parteichef Martin Schulz am Mittwoch seinen Rückzug angekündigt hat. Dazu formulierten Bundestagsabgeordnete und Landespolitiker sowie der Verein NoGroKo einen offenen Brief an Schulz und den gesamten SPD-Vorstand. Sie reagierten auf die Ankündigung von Schulz, Fraktionschefin Andrea Nahles die Parteiführung übergeben zu wollen.

 

Zu den Unterzeichnern des Briefs gehören unter anderem die Bundestagsabgeordneten Hilde Mattheis und Marco Bülow sowie der Vorstand des Vereins NoGroKo. Sie verwiesen darauf, dass Schulz erst im Dezember als Vorsitzender wiedergewählt worden sei. Gerade einmal zwei Monate später werde nun bekannt, „dass Du, Martin, als Parteivorsitzender, dieses Votum missachtest und ein kleiner Kreis vorentscheidet, dass der Parteivorsitz durch Andrea Nahles übernommen werden soll“, heißt es in dem Brief.

Damit würden der Parteitag und die Entscheidungskraft der Delegierten und der ganzen Partei „ad absurdum geführt“, kritisierten die Parteilinken. „Dies ist für uns nicht akzeptabel.“

Nach der Niederlage bei der Bundestagswahl habe Schulz eine „umfassende Reform der SPD und eine deutlich stärkere Mitbestimmung von Mitgliedern auch in Personalfragen angekündigt“. Deshalb forderten sie jetzt, eine Urwahl des Parteivorsitzes auf den Weg zu bringen.

Schulz hatte am Mittwoch nach der Einigung auf einen Koalitionsvertrag mit der Union angekündigt, sich als Parteichef zurückziehen zu wollen. Er will stattdessen Außenminister werden, für den Parteivorsitz schlug er Nahles vor. Sein Amt will er nach dem SPD-Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag abgeben. Das Ergebnis der Befragung steht am 4. März fest.

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Denn wir LEBEN in einer WELT die ausschliesslich MANIPULIERT wird

Nehmen wir mal an die SPD wäre bei den KOALITIONs-VERHANDLUNGEN gut weggekommen – DANN dient das doch nur dazu die MITGLIEDER auf PRO-GROKO einzustimmen (manipulieren) – Aus ganz bestimmten GRÜNDEN soll MERKEL(CDU/CSU) weiter an der MACHT bleiben denn die MENSCHEN WOLLEN SIE NICHT???!!! – „VEREINIGTE STAATEN von EUROPA“ – „MACRON-MERKEL-SCHULZ“

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„ANDREA NAHLES“: AUF BIEGEN und BRECHEN „MERKEL-UNTERWÜRFIG“  – WAS „MACHT-GIER“ MIT MENSCHEN alles MACHT (BIS ES „QUITSCHT“ – „HABEN wir GELACHT“)

http://www.spiegel.de/video/andrea-nahles-portraet-der-kuenftigen-spd-parteivorsitzenden-video-99013333.html

„NAHLES“ an „MERKEL“: „WITTE WITTE WITT  ich mach DIR DIE WELT WIE SIE DIR GEFÄLLT“?!

 

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WENN die „EU“ BESTIMMT WELCHE REGIERUNG in DEUTSCHLAND regiert???!!!

Im „WÜRGE-GRIFF“ der  „LOBBY-MONSANTO-EU“   GEGEN SOUVERÄNITÄT – GEGEN ÖKOLOGIE (GIFT-SOJA/ROUNDup-GLYPHOSAT usw) 

aus dem TEXT:...Zu den Gründungsmythen der gerade wieder aufgelegten Koalition zwischen CDU und SPD gehört Europa. Die Europäische Union brauche die große Koalition in Berlin, hieß es in den beiden Volksparteien, andernfalls gerate die EU in schwere Turbulenzen. …(<<<< „TRANSFER-UNION“ wegen „SCHULDEN-TILGUNG“>>>>)…………

…..Die in der Vereinbarung genannten Reformen der Eurozone kommen den Vorstellungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron sehr entgegen. Im Kern laufen sie auf eine schrittweise Einführung der Transferunion hinaus………

http://www.zeit.de/politik/ausland/2018-02/union-spd-europaeische-union-bruessel-grosse-koalition

Union und SPD: Brüssel, gib uns Halt

Die EU hat im Koalitionsvertrag einen prominenten Platz erhalten: Sie ist die große Gemeinsamkeit zwischen Union und SPD. Doch im Detail sind die Koalitionäre diffus.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der SPD-Vorsitzende Martin Schulz nach den Verhandlungen über eine große Koalition © Tobias Schwarz/AFP/Getty Images

Zu den Gründungsmythen der gerade wieder aufgelegten Koalition zwischen CDU und SPD gehört Europa. Die Europäische Union brauche die große Koalition in Berlin, hieß es in den beiden Volksparteien, andernfalls gerate die EU in schwere Turbulenzen. Eigentlich wollte die SPD ja gar nicht mit Angela Merkel regieren und die Christdemokraten hatten auch nicht wirklich Lust, noch einmal vier Jahre mit den Sozialdemokraten die Macht zu teilen.

Doch nach dem Scheitern von Jamaika wurde in Berlin eine Art europäischer Notstand ausgerufen: Als würde die EU untergehen, wenn Deutschland ein paar Monate länger ohne Regierung bliebe. Der EU verweigert man sich nicht, das tun schon gar nicht die Sozialdemokraten unter Martin Schulz, so der Tenor. Ohne EU also keine große Koalition.

Was aber darf die EU von der Koalition erwarten? In der 177 Seiten langen Koalitionsvereinbarung hat sie jedenfalls einen vorderen Platz erhalten: Seite 6 bis 11 handeln von Deutschland und Union. Die Botschaft ist klar: Die künftige Regierung in Berlin nimmt die EU ernst. Das ist zwar eine gute, allerdings auch wenig überraschende Nachricht. Die Union und SPD bekennen sich zur EU, nun ja. Das Gegenteil konnte man ernsthaft nicht erwarten, nachdem sie ihr knirschendes Zustandekommen europapolitisch begründet hatte.

Alles wird brav angesprochen

Man muss an dieser Stelle daran erinnern, dass die EU im deutschen Wahlkampf so gut wie keine Rolle gespielt hat. Nicht einmal Martin Schulz, der doch so gerne den überzeugten Europäer gibt, warb für die EU. Und jetzt, ganze fünf Seiten in der Koalitionsvereinbarung, gespickt mit sterilen Sentenzen zu Europa („Die Europäische Union ist ein historisch einzigartiges Friedens- und Erfolgsprojekt und muss es auch bleiben“). Da liegt der Verdacht nahe, dass hier zwei Koalitionspartner, die miteinander gar nicht wollen, nach einer übergreifenden Geschichte suchen, die ihnen Halt gibt: Europa.

Glaubwürdig ist das nicht. Das Europakapitel der Koalitionsvereinbarung ist ein bunter Strauß. Die große Koalition will mit der EU den Klimawandel bremsen, Afrika eine Perspektive bieten, die Digitalisierung vorantreiben, den Rechtsstaat stärken, Solidarität üben, sich gegen geopolitische Konkurrenten behaupten und so weiter und so weiter. Alle Herausforderungen werden brav angesprochen, da ist wenig geordnet und kaum etwas vertieft. Die Reise soll in viele Richtungen gleichzeitig gehen. Das Risiko, sich zu verlaufen, ist entsprechend groß.

Auffallend ist die Verneigung vor Polen und Ungarn. Die Regierungen dieser beiden Länder fordern die EU schon seit Längerem in ihrem Wertefundament heraus. In der Koalitionsvereinbarung wird jetzt ausdrücklich daran erinnert, das Polen und Ungarn „den Grundstein für Europas und Deutschlands Wiedervereinigung in Freiheit gelegt haben“. Das ist eine schöne Geste, aber ob sich Viktor Orbán und Jarosław Kacziński davon erweichen lassen? Eher nicht.

Frankreich allein genügt nicht mehr

Frankreich bleibt nach dem Willen der Koalition der bevorzugte Partner. „Die Erneuerung der EU wird nur gelingen, wenn Deutschland und Frankreich mit aller Kraft gemeinsam dafür arbeiten“ Auch das ist nicht überraschend. Nur stimmt der Satz nicht mehr wirklich. Um Europa voranzubringen, ist eine gute Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich eine Voraussetzung, aber sie alleine reicht schon lange nicht mehr aus, um alle Gefahren zu bannen und die Herausforderungen zu bewältigen. Im Gegenteil.

Die in der Vereinbarung genannten Reformen der Eurozone kommen den Vorstellungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron sehr entgegen. Im Kern laufen sie auf eine schrittweise Einführung der Transferunion hinaus. Das kann man gut und notwendig finden. Doch dazu braucht es verlässliche Partner in den Mitgliedstaaten. Aber die gibt es nicht überall. In Rom etwa könnte schon sehr bald ein Mann an der Macht sein, dem man Verlässlichkeit nicht nachsagen kann: Silvio Berlusconi.

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FRANKREICH – Interview mit „Virginie Despentes“ – „MACRON“

http://www.spiegel.de/spiegel/virginie-despentes-ueber-macron-macht-sex-und-vergewaltigungen-a-1191462.html

Interview mit „Virginie Despentes“

„Alles Körperliche ist schmutzig geworden, man schämt sich dafür“

Sie wurde vergewaltigt, arbeitete später als Prostituierte. Heute ist Virginie Despentes eine der erfolgreichsten Schriftstellerinnen Frankreichs. Hier spricht sie über Präsident Macron, Sex und Macht.

Ein SPIEGEL-Gespräch von

Schriftstellerin Despentes: "Jede Vergewaltigung fühlt sich an, als sei sie gestern passiert"

Stephanie Füssenich / DER SPIEGEL

Schriftstellerin Despentes: „Jede Vergewaltigung fühlt sich an, als sei sie gestern passiert“

Die Schriftstellerin Virginie Despentes, 48, wird gern als „weiblicher Houellebecq“ bezeichnet. Mit ihrem 1994 erschienen Debüt „Baise-moi“, Fick mich, wurde sie zur Skandalautorin, mittlerweile ist sie eine geschätzte Zeitgeistkritikerin. 2010 erhielt sie den renommierten Renaudot-Literaturpreis. Die Trilogie um „Vernon Subutex“ ist ein fulminanter Gesellschaftsroman in drei Teilen – und ein in viele Sprachen übersetzter Bestseller. Im Augenblick wird er als Serie verfilmt, aber das, was da bisher entstanden ist, findet Despentes „Mist“.


SPIEGEL: Frau Despentes, mit der Trilogie über Ihren Helden Vernon Subutex haben Sie eine Chronik der französischen Gesellschaft verfasst, beginnend in den Achtzigerjahren. Welche Diagnose stellen Sie Ihrem Land heute?

Despentes: Ich bin jedenfalls nicht der Ansicht, dass nun alles in Ordnung ist, bloß weil wir Emmanuel Macron gewählt haben. Für mich unterscheidet sich seine Politik nicht von der seiner Vorgänger. Die Tatsache, dass es die extreme Rechte mit Marine Le Pen im vergangenen Mai in die Endrunde geschafft hat, verweist nicht gerade auf einen gesunden Zustand Frankreichs.

SPIEGEL: Macron gefällt Ihnen nicht?

Despentes: Er sieht gut aus, das schon. Die Presse mag ihn, und vor allem im Ausland stehen wir plötzlich gut da. Aber seine Vorstellungen davon, wie und was Frankreich sein soll, überzeugen mich nicht. Im Gegenteil. Ich glaube, er macht genau die Art von Politik, die den Front National irgendwann an die Macht bringen wird.

SPIEGEL: Was genau meinen Sie?

Despentes: Seine bisherigen Maßnahmen führen dazu, dass eine Bevölkerungsschicht, die schon prekär lebt, weiter verarmt. Weder verbessert er das Bildungssystem noch die Gesundheitsversorgung. Er macht alles genau so, wie man es machen muss, damit die Mehrheit beim nächsten Mal die extreme Rechte wählt.

SPIEGEL: Sie beschreiben das Paris Ihres Helden Vernon als eine recht depressive Angelegenheit. War Macrons Wahl nicht zumindest ein Grund für bessere Laune?

Despentes: Ich beobachte um mich herum junge Menschen, die ein immer prekäreres Leben führen. Ganz zu schweigen von den über 50-Jährigen, für die der Arbeitsmarkt die reine Hölle bedeutet. Wir haben in den vergangenen Jahren viel von dem Lebenskomfort verloren, den wir früher hatten. Auch, weil im öffentlichen Dienst gekürzt und gespart wird wie verrückt.

SPIEGEL: Frankreich leistet sich immer noch einen der opulentesten in ganz Europa.

Despentes: Ich sehe ja, wohin es geht. Wie es in Spanien und in Griechenland aussieht. Und dann die Sache mit den Flüchtlingen! Schauen Sie sich an, wie Einwanderer bei uns behandelt werden, in Frankreich, einem der reichsten Länder der Erde! Sie leben hier auf der Straße, umgeben von Ratten. In Slums aus Karton, die alle zwei Wochen wieder von der Polizei abgerissen werden. Damit ja keiner auf die Idee kommt, es zu gemütlich zu finden.

SPIEGEL: Warum tut Frankreich, Heimat der Menschenrechte, sich so schwer mit der Aufnahme von Flüchtlingen?

Despentes: Der Umgang mit Flüchtlingen soll uns zeigen: Wenn du nicht aufpasst, wenn du nicht gehorchst, lebst auch du bald auf der Straße! Eigentlich geht es darum, uns kleinzuhalten – denn der Reichtum soll, bitte schön, bei den Reichen bleiben. Deshalb lautet die Devise: Arbeite! Streike nicht! Fordere nichts!

SPIEGEL: Zum übergeordneten Ziel seiner Präsidentschaft hat Macron die Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau ausgerufen. Findet das Ihren Zuspruch?

Despentes: Was seine Regierung angeht, so kann ich da nichts Neues erkennen. Dass Frauen Ministerposten innehaben, ist kein Novum. Und dass sich der Umgang zwischen Männern und Frauen geändert hat, dass der Ton respektvoller geworden ist in den vergangenen 30 Jahren: ja! Auch die französische Gesellschaft verändert sich. Leise zwar, fast zart, aber sie verändert sich. Aber nehmen wir zum Beispiel Premierminister Édouard Philippe. Als die #MeToo-Debatte aufkam, da war eine seiner ersten Äußerungen, dass man „trotz allem“ zwischen Flirten und Belästigung unterscheiden müsse. Als seien wir Frauen allesamt Idioten……..

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siehe auch „MACRON und die VEREINIGTEN STAATEN von EUROPA“

aus dem TEXT:...Ach, Emmanuel (?!), ach, Barack (?!)  (FRIEDENsNOBEL-PREIS – „DROHNEN – RAMSTEIN“?!): Die Deutschen wünschen sich auch endlich jemanden, der politisch durchstartet. Aber Erfolg (?!) und Charisma (?!) haben hierzulande ein Problem.……

http://www.zeit.de/kultur/2018-02/politische-fuehrung-deutsche-charisma-politiker

Politische Führung: Läuft nur bei denen

Ach, Emmanuel, ach, Barack: Die Deutschen wünschen sich auch endlich jemanden, der politisch durchstartet. Aber Erfolg und Charisma haben hierzulande ein Problem.
Politische Führung: Emmanuel Macron empfängt Angela Merkel im Elysée-Palast in Paris.
Emmanuel Macron empfängt Angela Merkel im Elysée-Palast in Paris. © Ludovic Marin/Getty Images

……. Der FAZ-Herausgeber Jürgen Kaube stimmte einen Lobgesang an, als Macron auf der Frankfurter Buchmesse mit literarischem Wissen glänzte: „Was er über Charles Baudelaire wisse, so Macron, wisse er dank Walter Benjamin. Ist die Frage zulässig, welcher deutsche Politiker imstande wäre, auch nur zu sagen, was Macron damit meinte? Könnten wir es nach der Antwort überhaupt vermeiden, sofort französischer Staatsbürger und von Macron regiert werden zu wollen?“ ……..

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„TRANSFER-UNION“ – SCHULZ

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/die-grosse-koalition-wird-die-mittelschicht-schroepfen-15437223.html

Kommentar : Durchmarsch der SPD

Andrea Nahles und Olaf Scholz beim jüngsten SPD-Parteitag Bild: dpa

Kanzlerin Merkel wird die Mitte der Gesellschaft noch stärker schröpfen – und die SPD jubiliert.

….Das erste Kapitel ist ein Dokument des Richtungswechsels, wie Schulz sagt. Mehr Geld für Brüssel, noch mehr Solidarität mit Südeuropa, Lob für die EUSozialunion und der Wille zur Vertiefung der Eurozone lassen das Herz des Berufseuropäers höher schlagen.

Doch wie soll die Gefahr der doppelten Spaltung der EU (Ratspräsident Tusk) gebannt werden? Wer glaubt, eine Transferunion schließe die Kluft zwischen Nord und Süd, möge nach Norditalien oder nach Katalonien schauen. Und wer meint, mit der Verteilung von Flüchtlingen gegen den Willen der Länder die Spaltung zwischen Ost und West überwinden zu können, sollte sich den Ausgang der Wahlen in Mittelosteuropa und Österreich vor Augen führen. Weil im Europakapitel Schulz und EU-Kommissionspräsident Juncker die Feder führten, muss man später wohl Paris, Den Haag oder Wien danken, falls der gröbste Unsinn (Unionsrecht) verhindert wird und weiterhin zwischenstaatliche Regeln gelten……

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„Baizuo“ Chinesen verspotten MERKEL als naiven weißen „Gutmensch“

was ist das für ein mieser mieser mieser PROPAGANDA-JOURNALISMUS – PFUI PFUI PFUI

MERKEL ist ein MACHTGIERIGER MENSCH der nicht in der LAGE ist zu REFLEKTIEREN deshalb werden auch ALLE GEHEN nur SIE BLEIBT NOCH STEHEN – denn eigentlich ist MERKEL ABGEZÄHLT

DIE WELT macht PROPAGANDA für MERKEL kriegt man dafür EXTRA-BONUS?!

 wer Merkel für einen GUTmenschen hält ist NAIV – Merkel schickt zuerst Bomben (3 Platz der Waffen-LIEFERER an z.B. SAUDI-ARABIEN  – US-AIRPORT-RAMSTEIN) und lässt dann die Flüchtenden rein –  die FRAGE ist:“ welches Kalkül steckt dahinter„? – Merkel macht mit den USA gemeinsame Sache und lässt Kinder durch Drohnen töten  (die FRAGE ist doch wieviel Dreck hat MERKEL an ihren FINGERN KLEBEN???!!!)

Merkel macht etwas für die NATUR (das meint „die Welt“ wohl vielleicht mit dem Begriff „Umwelt“) wer für MONSANTO-ROUNDup stimmt hasst die ERDE und die ÖKOLOGIE incl. ökologischen Landbau usw und hat alles andere im SINN als mit der ERDE zu sein

Von Ansgar Graw | | Lesedauer: 2 Minuten
Politisch korrekte Westlerin mit Retterkomplex: So sehen viele chinesische Internetnutzer Kanzlerin Angela Merkel (CDU)

Quelle: pa/NurPhoto/Emmanuele Contini

Auffällig viele chinesische Internetnutzer mokieren sich derzeit über die Kanzlerin – mit dem Wort Baizuo. Es richtet sich gegen „naive, gebildete Menschen“, die sich etwa für Flüchtlinge, Frieden und Multikulti einsetzen. Wer steckt dahinter?

In China macht ein neues Schimpfwort Karriere. Es heißt „Baizuo“ (白左), heißt übersetzt „weiße Linke“ – und wird seit dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen offenkundig von etlichen Internet-Usern auch auf Angela Merkel gemünzt. Baizuo steht für „naive, gebildete Menschen“, die sich zum Beispiel für Frieden, Gerechtigkeit, Flüchtlinge, Minderheiten oder die Umwelt einsetzen….

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Merkel will wieder mit der SPD – da SIE ANGST vor NEUWAHLEN hat – es gäbe viele Koalitionen vor allem ohne diese PERSON

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<<<Was soll dieses „Pfaffen-Geqauke“ – Merkel hat auf GANZER LINIE versagt – die „Wähler“ werden verarscht Merkel macht was ihr JEMAND sagt aber nicht das was die Menschen wollen – man sieht das an TTIP an MONSANTO-ROUNDup die EU die gerade am inszenierten SCHULDEN-AufBLASEN ihre GRENZEN erreicht (Griechenland, Italien, Spanien usw) die BANKSTERs sind ratlos?! (FED) – Niemand ist nicht VERZICHTBAR BESONDERs MERKEL ist es NICHT???!!!>>>

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-11/jamaika-aus-sondierungen-regierungsbildung-niederlande

Jamaika-Aus: Nur die Ruhe, liebe Deutsche

Die Niederlande haben alles gesehen: endlose Regierungsbildung, gewagte Bündnisse. Daraus lässt sich lernen. Merkel könnte Anführerin einer Koalition der Wenigen werden….
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