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https://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/rettet-die-bienen-volksbegehren-nun-auch-in-baden-wuerttemberg-a-1282366.html

 

Volksbegehren „Rettet die Bienen“ nun auch in Baden-Württemberg

36.000 Unterschriften kamen zusammen: Das baden-württembergische Innenministerium hat das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ für zulässig erklärt. Dabei sind die Forderungen selbst bei Grünen umstritten.

Missverständnis: Honigbienen sind nicht bedroht

Fanie Heymans/ Getty Images

Missverständnis: Honigbienen sind nicht bedroht

In Bayern war das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ bereits erfolgreich, binnen zweier Wochen kamen mehr als 1,75 Millionen Unterschriften zusammen. Der Landtag hat den Gesetzentwurf im April gebilligt, ohne Veränderungen. Es mag Zufall sein, aber etwa zu der Zeit hat Ministerpräsident Markus Söder auch sein Herz für Umwelt- und Klimaschutzthemen entdeckt. Er will den Kampf gegen den Klimawandel nun im Grundgesetz verankern. Mit derselben Idee waren die Grünen noch vor einem Jahr gescheitert – auch am Widerstand der CSU.

Dass sich in Sachen Umweltschutz Dinge zu verschieben scheinen, zeigt auch das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ in Baden-Württemberg. 36.000 Bürgerinnen und Bürger haben unterschrieben. Das Innenministerium hat das Volksbegehren gebilligt, das zwei Imker nach bayerischem Vorbild auf den Weg gebracht hatten. Unterstützt werden sie von Naturschutzorganisationen wie Nabu und BUND.

Im Video: CSU-Chef Söder: Grüner als die Grünen?

Peter Kneffel/ DPA

Haben sie Erfolg, könnten die Forderungen des Referendums zum Gesetz werden. Die Kernpunkte:

  • 50 Prozent Ökolandbau auf Agrarflächen in Baden-Württemberg bis zum Jahr 2035
  • Halbierung des mit Pestiziden belasteten Flächenanteils bis 2025
  • Schutz der Streuobstbestände
  • Verbot von Artenvielfalt gefährdenden Pestiziden in Naturschutzgebieten

Was die einen als Rettung der Insekten feiern, könnte für Teile der Landwirtschaft das Aus bedeuten. Obst- und Weinanbau am Bodensee? Könnte es künftig nicht mehr geben, warnen Bauern. Das Problem: Ein Großteil der Anbaugebiete liegt in Schutzzonen. Dürfen die Bauern dort keine Pestizide mehr einsetzen, seien die Obstbaum- und Rebenbestände gefährdet, finden selbst Grüne.

„Auch der ökologische Anbau braucht in der Konsequenz für gute wertvolle Produkte auch einen Pflanzenschutz“, sagte Martin Hahn, agrarpolitischer Sprecher der Grünen im baden-württembergischen Landtag und selbst ehemaliger Biobauer, dem Deutschlandfunk. Selbst im Ökolandbau sind bestimmte Pflanzenschutzmittel erlaubt, beispielsweise mineralische auf natürlicher Basis. Diese müssten weiterhin eingesetzt werden dürfen, fordert Hahn. Anders gesagt: Auch für Biolandbau müssen Insekten sterben.

Die Notwendigkeit des Artenschutzes sieht auch er, aber die Landesregierung sollte dem Volksbegehren mit einem eigenen Gesetzentwurf zuvorkommen. Tatsächlich hat sich die Landesregierung – kaum waren die Unterschriften eingereicht – darauf geeinigt, den Einsatz chemisch-synthetischer Pflanzenschutzmittel bis 2030 um 30 bis 40 Prozent zu reduzieren.

Hahns Kritik an „Rettet die Bienen“ teilen längst nicht alle. Viele Grünen unterstützen das Volksbegehren. Von einem innerparteilichen Streit will Hahn jedoch nicht sprechen. Er könne jeden verstehen, der das Begehren unterschreibt, sagte er dem SWR.

In den vergangenen Monaten haben Studien zum Insektensterben die Menschen aufgeschreckt. Im Februar wurde eine Untersuchung öffentlich, laut der 40 Prozent der Insekten weltweit gefährdet seien. Allerdings wurden längst nicht alle Erdteile untersucht und auch nicht alle Insekten, sondern vor allem Bienen und Schmetterlinge.

Honigbienen nicht bedroht

Besonders die Biene ist zum Symboltier für das Insektensterben geworden. Damit einher geht jedoch das häufige Missverständnis, die Honigbiene sei gefährdet. Ein Irrtum. Zwar setzen Parasiten wie die Varroamilbe den Insekten zu, ernsthaft in Gefahr sind Honigbienen jedoch nicht. (Mehr dazu lesen Sie hier.)

Dass es den Honigbienen gut geht, solange sich Imker um sie kümmern, bedeutet jedoch nicht, dass es sowas wie das Insektensterben nicht gibt. So sind viele Wildbienenarten bedroht. Sie leben meist allein statt in Völkern, sind vielen Menschen kaum bekannt und trotzdem wichtige Bestäuber. Laut Internationaler Naturschutzunion IUCN ist in Europa ungefähr jede zehnte Wildbienenart vom Aussterben bedroht.

Bei mehr als der Hälfte der Arten gibt es keine verlässlichen Daten zu den Beständen. Weil die Datenlage auch in Deutschland unklar ist, haben Bund und Länder inzwischen eine große Insekteninventur gestartet. (Mehr dazu lesen Sie hier).

Der Kampf von „Rettet die Bienen“ gegen Artensterben in Baden-Württemberg geht indes weiter. Ab September bleiben der Initiative sechs Monate Zeit, um Unterschriften von etwa 770.000 Menschen zu sammeln – einem Zehntel der Wahlberechtigten.

koe

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https://baden-wuerttemberg.nabu.de/news/2019/mai/26401.html

Rettet die Bienen!

NABU unterstützt Volksbegehren Artenschutz

Es geht los: Innenministerium gibt Weg für das Volksbegehren frei

Ab Ende September werden 770.000 Unterschriften gesammelt

Nach dem überwältigenden Zuspruch aus der Baden-Württemberger Zivilgesellschaft mit 35.865 Unterschriften hat jetzt auch die Landesregierung den Weg für das erste landesweite Volksbegehren frei gemacht. Das Innenministerium teilte dem Trägerkreis des Volksbegehrens Artenschutz – „Rettet die Bienen“, am 14. August die Genehmigung des entsprechenden Antrags mit.

Damit startet das Volksbegehren Ende September, den offiziellen Zeitraum teilt das Ministerium in den nächsten Tagen mit. „Schreiben Sie mit Ihrer Unterschrift der Landesregierung einen starken Auftrag ins Arbeitsheft, damit wir uns gemeinsam auf den Weg machen, hin zu einer naturverträglichen Landwirtschaft“, appelliert NABU-Landeschef Johannes Enssle an die Wählerinnen und Wähler.

 

Aktuelles

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Es ist eine LÜGE daß es nicht ohne PESTIZIDE GEHT – WO ein WILLE da auch ein WEG – GEGEN MONSATAN-BAYER

https://www.deutschlandfunk.de/rettet-die-bienen-volksbegehren-im-laendle-auch-unter-oeko.697.de.html?dram:article_id=456390

„Rettet die Bienen“Volksbegehren im Ländle auch unter Öko-Bauern umstritten

Das erfolgreiche Volksbegehren „Rettet die Bienen“ aus Bayern ist nun auch in Baden-Württemberg zulässig. Demnach müssten Bauern die Menge an Pflanzenschutzmittel deutlich reduzieren. Die Initiatoren treffen auf Widerstand – auch aus der Ökoszene.

Von Thomas Wagner

Hören Sie unsere Beiträge in der Dlf Audiothek

"Rettet die Bienen" in Stuttgart, Baden-Württemberg (picture alliance / dpa / Christoph Schmidt)

Unterschriftenaktion für „Rettet die Bienen“ in Stuttgart – nachdem dort knapp 36.000 Unterschriften eingereicht worden waren, erklärte das baden-württembergische Innenministerium das Volksbegehren für zulässig. (picture alliance / dpa / Christoph Schmidt)

Er ist explizit gegen das, was das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ in Baden-Württemberg fordert. Markus Maier, Obstbauer aus Markdorf im Bodenseekreis:

„Es wird kein Weinbau mehr am Bodensee geben, es wird keinen Obstbau mehr geben am Bodensee. Das ist die logische Konsequenz, die sich daraus ergibt.“

Sie ist für das, was das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ fordert. Silvia Pilarsky-Grosch, Geschäftsführerin des BUND-Landesverbandes Baden-Württemberg:

„Wir sehen, dass die Pestizide einen negativen Einfluss auf die Arten haben. Wir brauchen uns ja nicht wundern, wenn wir ständig Gift auf die Äcker kippen, um Insekten zu töten. Dann hat das ja seine Wirkung. Und genau das wollen wir ja minimieren.“

Und zwar mit dem Volksbegehren „Rettet die Bienen!“, das in einen Volksentscheid über einen Gesetzesentwurf münden soll.

50 Prozent Öko-Anbau bis 2035

Die wichtigsten der darin enthaltenen Regelungen: Bis zum Jahr 2025 soll eine Halbierung derjenigen landwirtschaftlichen Anbauflächen erfolgen, die überhaupt mit Pestiziden behandelt werden dürfen. Ebenso wird ein verbindlicher Anteil von 50 Prozent des Öko-Landbaus an der Gesamt-Landwirtschaft bis 2035 gefordert sowie ein generelles Pestizid-Verbot in Schutzgebieten.

Knapp 36.000 Bürgerinnen und Bürger aus Baden-Württemberg haben einen sogenannten „Zulassungsantrag“ für das Volksbegehren unterschrieben. Allerdings: Viele Landwirte, wie Markus Maier aus Markdorf im Bodenseekreis, laufen dagegen Sturm: „Für unseren Betrieb würde das bedeuten, dass wir keinen Obstbau mehr machen würden und könnten.“

Denn ein Großteil seiner Anbauflächen liegt in einem Schutzgebiet.

„Das hat für uns einschneidende Konsequenzen, weil unsere Flächen liegen nahezu zu 100 Prozent im Landschaftsschutzgebiet. Und das Volksbegehren möchte, dass im Landschaftsschutzgebiet keine Pflanzenschutzmittel mehr angewendet werden. Und ohne Pflanzenschutzmittel geht das einfach nicht“, ergänzt Karl Mägerle, Winzer und Obstbauer in Hagnau am Bodensee,

„Ich kann das im Moment auch aus Sicht der Landwirte verstehen“, zeigt sich Silvia Pilarsky-Grosch, Landesgeschäftsführerin des BUND Baden-Württemberg, zwar einerseits verständnisvoll. Allerdings hält sie an den Inhalten des Volksbegehrens fest.

Grüne Gegenwehr

Mit dieser Auffassung stößt sie allerdings ausgerechnet dort auf Gegenwind, wo man eher Verbündete für das Volksbegehren vermuten würde. Der Öko-Bauer Martin Hahn aus Überlingen-Bonndorf ist gleichzeitig agrarpolitischer Sprecher der Grünen im baden-württembergischen Landtag:

„Auch der ökologische Anbau braucht in der Konsequenz für gute wertvolle Produkte auch einen Pflanzenschutz. Ohne Pflanzenschutz gehen viele Kulturen in Baden-Württemberg nicht, auch die Öko-Kulturen nicht.“

Deshalb seien ein genereller Ausschluss von Pflanzenschutzmitteln in Schutzgebieten und ein pauschales Zurückfahren kaum praktikabel. Chemisch-synthetische Mittel lehnt auch Hahn ab. Mineralische Pflanzenschutzmittel auf natürlicher Basis müssten aber erlaubt bleiben.

NABU und BUND für das Volksbegehren

Auch die Forderung, per Gesetz den Anteil der Biolandwirtschaft bis zum Jahr 2035 auf 50 Prozent zu erhöhen, hält Hahn für einen planwirtschaftlichen Ansatz, der nicht praktikabel sei. Mit gezielter Förderung des Strukturwandels hin zu mehr Bio komme man viel besser weiter.

„Ich bin seit 2011 im Landtag. Damals hatten wir einen Öko-Anteil von sieben Prozent. Und wir sind heute in 2018 auf knapp 15 Prozent. Das ist eine tolle Entwicklung!“

Gleichwohl wird das Volksbegehren, das zwei Stuttgarter Imker auf den Weg gebracht hatten, mittlerweile von den Naturschutzorganisationen NABU und BUND sowie von Demeter und Slowfood Deutschland unterstützt – Ausgang offen.

Etwas bewirkt hat es aber bereits jetzt: Kaum waren die Unterschriften eingereicht, einigten sich in Baden-Württemberg der grüne Umweltminister Franz Untersteller und der CDU-Agrarminister Peter Hauck auf die längst angekündigte Strategie zur Reduzierung des Pestizideinsatzes. Peter Hauck: „Das Kernziel heißt: Wir wollen 30 bis 40 Prozent der chemisch-synthetischen Pflanzenschutzmittel bis 2030 reduzieren. Das ist auch ein realistisches Ziel“

Die geht zwar nicht soweit wie das Volksbegehren, wohl aber in die gleiche Richtung.

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5G Falling Down

Am 14.08.2019 veröffentlicht

In England sterben die Bäume durch 5G LED Strassenlaternen. Diese kleinen Sender bewirken schon den totalen Verlust unserer Natur, wie dieses Video zeigt. Vielen Dank für den Mitschnitt von Lee Garrett. . Telegram: https://t.me/odysseus108 Patreon: folgt

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Bäume sterben durch 5G in England

Am 12.08.2019 veröffentlicht

In England sterben die Bäume durch 5G LED Strassenlaternen. Diese kleinen Sender bewirken schon den totalen Verlust unserer Natur, wie dieses Video zeigt. Vielen Dank für den Mitschnitt von Lee Garrett.

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Geheimdienst-Kriminalität

„Sacha Stone““ – „Robert David Steele““ – „Jeffrey Epstein“ – YOU-TUBE-GOOGLE-CIA…..

Dr. Katherine Horton berichtet über die neuesten Geheimdienstangriffe. Dr. Horton unterstützen auf Patreon: https://www.patreon.com/klarsichttv LINKS – – – – – – DEUTSCHLAND:  Verfassungsschutz soll in Wohnung einbrechen dürfen – Gesetzesentwurf des Bundesinnenministeriums https://www.br.de/nachrichten/meldung…

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HITLER 2.0 in DEUTSCHLAND unter MERKEL-STASI……

https://www.br.de/nachrichten/meldung/opposition-kritisiert-plaene-fuer-verfassungsschutz,300235c4d

Nachrichtenarchiv – 16.08.2019 16:00 Uhr

Opposition kritisiert Pläne für Verfassungsschutz

Berlin: Das Bundesinnenministerium hat einen umstrittenen Gesetzentwurf erarbeitet, der die rechtlichen Befugnisse für den Verfassungsschutz neu regeln soll. Inhaltlich geht es um die Anpassung bestehender Befugnisse an die Digitalisierung, etwa die Überwachung von Kommunikation über Messenger-Dienste. Der Entwurf, der dem BR vorliegt, sieht allerdings auch vor, dass Mitarbeiter des Verfassungsschutzes heimlich Wohnungen betreten dürfen, etwa, um Abhörmaßnahmen vorzubereiten. Voraussetzung sei, dass die Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren für Leib, Leben und Freiheit unerlässlich seien. FDP und Grüne kritisierten die Pläne. Sie sprachen von einem Angriff auf die Bürgerrechte und forderten die Bundesregierung auf, die Pläne des Innenministeriums nicht umzusetzen.

Quelle: B5 Aktuell, 16.08.2019 16:00 Uhr

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Intel Warfare & Saddling Up To Ride Into Battle

Live übertragen am 18.08.2019

Dr. Katherine Horton reports about the newest attacks as well as threats from Robert David Steele against her and others. CONTENTS: 0:00 Google discontinued Hangouts On Air, Google+ and Google Communities 2:40 Dr. Horton’s silence over the past few weeks 5:00 No police investigations anywhere on 3 continents 9:10 DEADLINE ON TICK-BOX AFFIDAVITS END OF AUGUST 2019!!! 9:45 All victims have a claim against the Crown in London 16:51 The power of the tick-box affidavits 31:41 How to download the tick-box affidavits 38:50 NAMES: perpetrators lists, victim lists, murdered-victim lists 43:36 Testifying witnesses recruited 45:00 RETALIATION FOR RECRUITING WITNESSES: SHATTERING OF GLASS FRONT OF A LAMP AT NIGHT – EVIDENCE SHOWING SHOCKWAVES 53:12 Prof. Fetzer’s interview removed for „hate-speech“ by the CIA’s YouTube 1:00:10 BitChute is just down the road from the British cyber warfare unit 1:01:30 THREATS BY ROBERT DAVID STEELE ON 1st AUGUST 2019 1:52:24 Summary ==================== LINKS ===================== Tick-box Affidavit https://stop007.org/home/burning-down…

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„SACHA STONE““ eine NEUE FALSCHE RATTE will MISSIONIEREN „im SINNE der SATANISCHEN ELITE„“

die vom SATAN benutzte SYMBOLIK

ITNJ Welcome

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Gesundheitslounge Berlin – Talkshow „Elektrosmog“

Was ist Elektrosmog? Was macht Elektrosmog mit unserem Körper? Wie können wir uns gegen Elektrosmog schützen? Diese und andere Fragen stehen heute im Mittelpunkt unserer Sendung der Gesundheitslounge Berlin. Im Studio zu Gast sind Dr. Dietrich Klinghardt und der Heilpraktiker Matthias Cebula. Mehr Informationen zum Thema auf http://www.gesundheitslounge.de/.
UPPS…..ab Minuten 15:35 – – KlinghardtMELATONIN …“ die wichtigste SUBSTANZ für die  …..<<<ENT-GIFTung“  …..“

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5 G-ENOZID

DAS schützt DICH und DEINE FAMILIE vor 5g – Neue Folge! Schutz vor 5G

Am 20.08.2019 veröffentlicht

NEUE FOLGE: DAS schützt DICH und DEINE FAMILIE vor 5G ! Die Neue Serie bei Odysseus: Schutz vor 5G. Nach vielen Anfragen und Wünschen zu diesem Thema Teil 2 der neuen Serie: Schutz vor 5G. Wir brauchen Lösungen die den Problemen die auf uns zukommen eine Antwort geben. Das Universum und unsere Natur sind halten die wertvollen Gaben in ihren Händen…………
Downloadlink für das hier beschriebene 5G-Planungs-Guide: https://my.pcloud.com/publink/show?co… Downloadlink für das 5G Whitepaper der University of Surrey: https://my.pcloud.com/publink/show?co…

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Am 15.08.2019 veröffentlicht

Hier der Link zum neuen Telegram Kanal https://t.me/fossiliendG Hier der Link zum Telegram Download https://telegram.org/

 

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Flache Erde – Live-Gespräch mit „Fossilien der Götter“

Livestream vor 2 Stunden

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Irish Elk found: 10,000 years old and have a span of more than 3 metres

Am 07.09.2018 veröffentlicht

Antlers of extinct Irish Elk found in Lough Neagh The antlers of an ancient Irish Elk have been found by two fisherman in Lough Neagh.

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Documentary: Who is Jeffrey Epstein, accused of sexually abusing teen girls?

Miami Herald

Am 29.11.2018 veröffentlicht

Palm Beach multimillionaire Jeffrey Epstein is a free man, despite sexually abusing dozens of underage girls according to police and prosecutors. Read our full Perversion of Justice investigation into the Jeffrey Epstein case. Part 1: https://hrld.us/2AruaUY Part 2: https://hrld.us/2AvMX1w Part 3: https://hrld.us/2AvFRu5 Explore Epstein’s circle of powerful friends and associates: https://hrld.us/2Av4Z46 A timeline of the Epstein case: https://hrld.us/2AzbNNV

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How teen runaway Virginia Roberts became one of Jeffrey Epstein’s victims

Am 30.11.2018 veröffentlicht

Virginia Roberts was working at Mar-a-Lago when she was recruited by Ghislaine Maxwell to be a masseuse to Palm Beach hedge fund manager Jeffrey Epstein. She says she was groomed for sex with him and his associates, attorney Alan Dershowitz and Prince Andrew. Video by Emily Michot Read our full Perversion of Justice investigation into the Jeffrey Epstein case. Part 1: https://hrld.us/2AruaUY Part 2: https://hrld.us/2AvMX1w Part 3: https://hrld.us/2AvFRu5

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Where are they now? The biggest players in the Jeffrey Epstein case

Am 29.11.2018 veröffentlicht

A look at Jeffrey Epstein’s inner circle, plus the lawyers and police involved in his case, including Alexander Acosta, Alan Dershowitz, Prince Andrew, Ghislaine Maxwell, Nadia Marcinko and Kenneth Starr. Read our full Perversion of Justice investigation into the Jeffrey Epstein case. Part 1: https://hrld.us/2AruaUY Part 2: https://hrld.us/2AvMX1w Part 3: https://hrld.us/2AvFRu5

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siehe auch „Katherine Horton“ – 5 G – „Mind Control“

Epstein’s Fake Masonic Death (Stop 007)

Live übertragen am 15.08.2019

(LINKS BELOW FOR REFERENCED MATERIAL as screen-sharing was not possible) Dr. Katherine Horton talks about the newest developments in the Jeffrey Epstein case who is said to have killed himself in a way that is impossible. Unfortunately, as YouTube discontinued its streaming software, I couldn’t share my screen. So the tweets and links I was referring to are the following:

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WER hatte HIER immense ANGST zziiizzz – – – MOTIV – – –  WER hat hierbei einen NUTZEN

Ungeklärte Fragen nach Epsteins mutmaßlichem Selbstmord | Declassified Deutsch

Am 13.08.2019 veröffentlicht

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Am 16.08.2019 veröffentlicht

Am Freitag (9.8.) wurden bislang verschlossene Gerichtsakten im Fall #Epstein entsiegelt, in denen sich auch die Aussage eines mutmaßlichen Opfers sexuellen Missbrauchs durch den in seiner Gefängniszelle verstorbenen Milliardär findet. Virginia #Giuffre erklärt darin, von Epsteins ehemaliger Freundin erfahren zu haben, diese hätte auch Bill #Clinton per Helikopter auf die Insel geholt. Mehr dazu: https://www.epochtimes.de/politik/wel…

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Epsteins kleines schwarzes Buch und Flugbücher—–Sehenswert !!!

Am 30.07.2019 veröffentlicht

Epsteins kleines schwarzes Buch und Flugbücher—–Sehenswert !!! In diesem Buch tauchen einige sehr interessante Namen auf. Quelle:https://www.youtube.com/watch?v=ggOvC…  —- Telegram Wahrheitsträumer —- https://t.me/wahrheitstraeumer

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EPSTEIN’S LITTLE BLACK BOOK + Flight Logs = Worth Remembering

Am 29.07.2019 veröffentlicht

Sources: Little Black Book: http://documents.gawker.com/jeffrey-e… Flight Logs – Running List: https://voat.co/v/QRV/3330470 Thank you for supporting The Red Pill Book on Patreon: https://www.patreon.com/theredpillbook RED PILL TEE- Series #001: https://teespring.com/stores/the-red-… Please subscribe to The Red Pill Book on Bitchute: https://www.bitchute.com/channel/ckVx… Thank you Patriots! #WWG1WGA __ Consider following these other great channels. X22 REPORT: https://www.youtube.com/user/X22Report TRACY BEANZ: https://www.youtube.com/user/tracybeanz BLACK CONSERVATIVE PATRIOT: https://www.youtube.com/user/semajthe… JUSTINFORMED TALK: https://www.youtube.com/channel/UCm5C… JOHN B WELLS: https://www.youtube.com/user/JohnBWel… H.A.GOODMAN: https://www.youtube.com/channel/UCDB5… IN PURSUIT OF TRUTH: https://www.youtube.com/channel/UCAyr… RED PILL 78: https://www.youtube.com/channel/UCk0r… LIONEL NATION: https://www.youtube.com/channel/UCa3-… TRU REPORTING: https://www.youtube.com/channel/UCpwX… THE OUTER LIGHT: https://www.youtube.com/channel/UCnrE… DECLASSIFIED: https://www.youtube.com/channel/UCw14… A ANON: https://www.youtube.com/channel/UCKu4… _ CONTENT: All content is collated and presented under Fair Use. We will always credit content creators with a link to their channel page and a recommendation to subscribe.

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Skurrile Bilder Epstein-Neu 2019! Bitte teilen

Am 17.08.2019 veröffentlicht

Skurrile Bilder Epstein-Neu 2019! Bitte teilen. Die verblüffenden Schnappschüsse geben einen Einblick in den verdrehten Verstand des beschämten Tycoons, der letzten Samstag in seiner Gefängniszelle gestorben ist. Der Hedgefondser beschrieb Epsteins Büro als „sehr opulent, alle dunklen Burgunder und Rottöne“ und fügte hinzu, dass „das Bild hinter dem Schreibtisch sehr interessant war“ und offensichtlich von „einem anständigen Künstler“ gemalt wurde. —– Telegram Wahrheitsträumer —- https://t.me/wahrheitstraeumer

 

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ube.com/watch?v=Q04mOr4C7Uc

Dead Men Tell No Tales by Paul Joseph Watson

 

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BABYLON und „SODOM und GOMORRA„“ lässt GRÜSSEN

DIE PÄDOPHILEN GRÜNEN erdreisten sich ihr SCHAND-MAUL aufzureissen – Die GRÜNE LÖSUNG – Die EMANZIPATION der WEIBLICHKEIT

BORDELLZENTRUM TEMPELHOF mit VERRICHTUNGSGARAGEN

SPD und GRÜNE für VERRICHTUNGSBOX  – SPD will ökologische VERRICHTUNGSBOX – aus dem TEXT: …..Auch die Bürgermeisterin des Bezirks Tempelhof-Schöneberg, Angelika Schöttler (SPD), spricht sich für Verrichtungsboxen aus. Allerdings sollten diese nicht groß genug für ein Auto sein, sodass sie nur von Frauen, deren Freier per Fahrrad oder zu Fuß unterwegs sind, genutzt werden können....<<<<und daß von einer FRAUschäm dich in die ECKE mit DIR>>>

Bau von Verrichtungsboxen geplant

Grüne wollen ehemaligen Flughafen Tempelhof zum Prostitutions-Zentrum ausbauen

Berliner Politiker wollen das Gelände des ehemaligen Flughafens „TempelhofProstituierten überlassen. Sie sollen dort in „Verrichtungsboxen“ arbeiten.

Eine Tanzvorführung auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tempelhof in Berlin. (Foto: dpa)

Eine Tanzvorführung auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tempelhof in Berlin. (Foto: dpa)

 

Der Bürgermeister des Berliner Bezirks „Mitte“, Stephan von Dassel (Grüne), hat vorgeschlagen, Teile des Geländes des ehemaligen Flughafens „Tempelhof“ von Prostituierten nutzen zu lassen. Der Politiker schlägt vor, sogenannte Verrichtungsboxen auf dem mitten in Berlin gelegenen Gelände zur errichten. Die Boxen ähneln einer Garage, in die der Freier mit dem Auto hineinfahren kann, nachdem er eine Frau auf der Straße aufgelesen hat.

Auch die Bürgermeisterin des Bezirks Tempelhof-Schöneberg, Angelika Schöttler (SPD), spricht sich für Verrichtungsboxen aus. Allerdings sollten diese nicht groß genug für ein Auto sein, sodass sie nur von Frauen, deren Freier per Fahrrad oder zu Fuß unterwegs sind, genutzt werden können.

Hintergrund der Vorschläge ist die Situation im Bereich der Kurfürstenstraße (Nähe Kurfürstendamm, im Volksmund Kudamm genannt). Dort prostituieren sich vornehmlich junge Frauen aus Rumänien und Bulgarien, die fast ausnahmslos unter der Kontrolle von Zuhältern stehen. Die Situation ist von Kriminalität und Drogenmissbrauch geprägt.

Die Zustände haben zu scharfen Auseinandersetzungen zwischen Anwohnern der Kurfürstenstraße sowie ihren Seitenstraßen und der Politik geführt. Primäres Ziel vieler Anwohner ist es, die Prostitution aus ihrem Viertel zu verdrängen. Der Berliner Senat dagegen möchte, „dass die rechtliche Position von Personen, die sexuelle Dienstleistungen anbieten, gestärkt wird, und dass die Tätigkeit in einem legalen und sicheren Rahmen stattfinden kann“, wie es auf einer Webseite der Senatsverwaltung heißt. Für dieses Ziel hat der Senat extra einen „Runden Tisch Sexarbeit“ eingerichtet, der „ein Handlungskonzept zur Verbesserung der Rechte und Arbeitsbedingungen von Sexarbeitenden in Berlin“ erarbeiten soll“, und zwar „gemeinsam mit den Bezirken und den Betroffenen“.

Der Flughafen Tempelhof war von 1923 bis 2008 in Betrieb und nennt eine überaus reiche Geschichte sein Eigen. Eine wichtige Rolle spielte er unter anderem bei der Berliner Luftbrücke (1948-49). Sein Gelände wird heute primär als Freizeitgelände genutzt.

 

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Wenn die Glotze die Wahrheit spricht!

Am 28.11.2017 veröffentlicht

AUSSCHNITT aus Spreewaldkrimi“ – – –  „Zwischen Tod und Leben“ – VERFASSUNG für DEUTSCHLAND

INFO zum gesamten FILM: http://www.news.de/tv/855678654/spreewaldkrimi-live-stream-zdf-mediathek-wiederholung-online-christian-redl-thorsten-merten-claudia-geisler-kai-scheve-rolf-hoppe/1/

„Spreewaldkrimi“ –  Kommissar Krüger – –  „Zwischen Tod und Leben“

Spreewald-Kommissar Thorsten Krüger (Christian Redl)…..

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DEUTSCHLAND – BRD GmbH unter MERKEL – oder auch HITLER 2.0

HABECK meint: LEIDER wurde der BEGRIFF unter HITLER ver-UNGLIMPFT – es gibt ein FREMDBESTIMMTES  VOLK  ohne selbst-bestimmte VERFASSUNG

GRÜNE – es gibt kein Volk. Nanu? Was steht am Reichstag? Was ist mit den Gerichtsurteilen? / Im Name

Am 09.08.2019 veröffentlicht

https://www.sueddeutsche.de/politik/parteien-es-gibt-kein-volk-habeck-wehrt-sich-gegen-angriffe-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-180508-99-223101

Parteien:„Es gibt kein Volk“: Habeck wehrt sich gegen Angriffe

Berlin (dpa) – Grünen-Chef Robert Habeck hat Ärger wegen eines Satzes zum Thema „Volk“ und „Volksverräter„. Der 48-Jährige berichtete in seinem Blog am Dienstag von massiven Angriffen im Internet. In einem im April auf dem Debatten-Kanal „Informr“ veröffentlichten Interview war Habeck nach seiner Assoziation zum Begriff „Volksverräter“ gefragt worden. Seine Antwort: „Ist ein Nazibegriff. Es gibt kein Volk, und es gibt deswegen auch keinen Verrat am Volk. Sondern das ist ein böser Satz, um Menschen auszugrenzen und zu stigmatisieren.“…..

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WIESO ist GRETA GEFÄHRLICH: GRETA ist eine DREISTE LÜGNERIN – Sie spricht von Wissenschaft – Da lachen ja die HÜHNER – entweder ist sie nicht in der Lage zu MERKEN daß andere sie benutzen und aufhetzen und sie damit auch noch  andere KINDER reinzieht – auf jedenfall braucht sie aber AUF-MERKSAMKEIT und ein PR-SPEKTAKEL und bestimmt nicht ohne KALKÜL sieht man sich mal ihr Verwandtschafts-NETZ an

Fundstück #019: EUvW stellt Klimaschutz ÜBER gute Schulnoten !!

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Wer ist Greta Thunberg? 6qmIdYaPccM

Am 22.04.2019 veröffentlicht

Urbin Am 19.03.2019 veröffentlicht Die Thunberg-Dynastie und wer steht hinter Greta Thunberg.

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https://de.wikipedia.org/wiki/Svante_Thunberg

Svante Thunberg

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Svante Fritz Vilhelm Ernman Thunberg[1] (* 10. Juni 1969 in der Gemeinde Boo in der Provinz Stockholms län)[2] ist ein schwedischer Schauspieler, Produzent und Autor……

Er ist Ehemann, Manager und Produzent der Opernsängerin Malena Ernman[10] und gehört zu den Autoren von Ernmans Alben Opera di fiori (2011) und Sverige (2016). Er ist Vorsitzender der Ernman Produktion AB und der Northern Grace AB.[1] Thunberg schreibt auch Drehbücher, ist Regisseur und Schauspieler bei Ernmans jährlichen Weihnachtstourneen.[11]….

Svante Thunberg und Malena Ernman sind seit 2004 verheiratet und haben zusammen zwei Töchter, die 2003 bzw. 2005 geboren wurden: Die Ältere ist die Umweltaktivistin Greta Thunberg, die als Initiatorin des Schulstreiks für ambitionierten Klimaschutz bekannt wurde, aus dem schließlich die Schüler- und Studenteninitiative Fridays for Future hervorging…..

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https://en.wikipedia.org/wiki/Olof_Thunberg

Olof Fritz Thunberg (born 21 May 1925) is a Swedish actor and director……

Personal life

Thunberg was previously married to Mona Andersson. He is the father of the actor Svante Thunberg and father-in-law of the opera singer Malena Ernman. His granddaughter is activist Greta Thunberg. He is a distant relative to Nobel Prize winner Svante Arrhenius.[3]

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Svante Arrhenius and the Greenhouse Effect

https://www.rsc.org/images/Arrhenius1896_tcm18-173546.pdf

https://davidmlawrence.com/Woods_Hole/References/Crawford_1997_GreenhouseEffectInContext.pdf

Am 13.02.2017 veröffentlicht

This is an overview of Svante Arrhenius‘ 1896 article analyzing the climatic relevance of atmospheric carbon dioxide for average global ground temperatures. His research constitutes pioneering work in modelling Earth’s climate by incorporating the greenhouse effect and accordingly points out fundamental mechanisms that contribute to climate changes. #### Sources #### Arrhenius (1896): On the Influence of Carbonic Acid in the Air upon the Temperature of the Ground http://www.rsc.org/images/Arrhenius18… Langley (1880): The Bolometer and Radiant Energy https://www.jstor.org/stable/pdf/2513… Crawford (1997): Arrhenius‘ 1896 Model of the Greenhouse Effect in Context http://davidmlawrence.com/Woods_Hole/… Anderson, Hawkins & Jones (2016): CO2, the greenhouse effect and global warming: from the pioneering work of Arrhenius and Callendar to today’s Earth System Models http://centaur.reading.ac.uk/66238/7/… Lequeux (2009): Early Infrared Astronomy http://www.narit.or.th/en/files/2009J… Archer & Pierrhumbert (2010): The Warming Papers – By the Light of the Silvery Moon https://books.google.com.au/books/abo… #### Additional Information #### Introductory Video Lectures on Climatology by David Archer http://forecast.uchicago.edu/lectures… Chapter 2 and 3 cover basic climate models.

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Am 03.08.2019 veröffentlicht

Der ganze Zweck praktischer Politik liegt darin, die Volksmasse in Angst zu halten, und sie deswegen nach Sicherheit schreien zu lassen. Das geschieht durch Drohen mit einer endlosen Reihe von Schreckgespenstern, wobei alle frei erfunden sind”. (H.L. Mencken) Hier sehen Sie den 2. Teil der bereits 2007 erschienen Artikelreihe „Der Co2-Schwindel“ von Klaus Müller – aktueller den je! Mehr dazu hier: https://bit.ly/2Edz3oZ

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Wissenschaftlicher Dienst des Bundestags: CO2-Steuer ist verfassungswidrig

Am 08.08.2019 veröffentlicht

Die Einführung einer CO2-Steuer verstößt nach Ansicht des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages gegen das Grundgesetz. „Eine Besteuerung einer CO2-Emission scheidet aus verfassungsrechtlichen Gründen aus“, heißt es in einem Gutachten. Mehr dazu: https://www.epochtimes.de/politik/deu…

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Wissenschaftlicher Dienst des Bundestags: CO2-Steuer verfassungswidrig

Wissenschaftlicher Dienst des Bundestags: CO2-Steuer verfassungswidrig

NEOPresse in Politik

Die Experten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags haben in einem Gutachten geschrieben, dass „eine Besteuerung einer CO2-Emission aus verfassungsrechtlichen Gründen ausscheidet“, berichtet die „Wirtschaftswoche“. Der Staat dürfe „nicht einfach neue Steuern erfinden – es gebe kein Steuererfindungsrecht“, so die Juristen des Bundestags.

Eine neue Steuer müsse sich in vorhandene Steuerarten einfügen, d.h. den Charakter einer Ertrags-, Verkehrs-, Aufwands- oder Verbrauchssteuer annehmen. Die CO2-Steuer würde aber in keine dieser Kategorien fallen. Für eine CO2-Steuer müsste das Grundgesetz entsprechend geändert werden, wozu eine Zwei-Drittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat nötig wäre. Union und SPD können die CO2-Steuer nicht alleine beschließen.

Die FDP kündigte bereits an, derartige Pläne nicht zu unterstützen: „Ich werde einer Verfassungsänderung nicht zustimmen“, sagte die FDP-Vorsitzende des Finanzausschusses im Bundestag, Bettina Stark-Watzinger. Widerstand kommt auch aus der Union. Der Unions-Berichterstatter der Bundestagsfraktion für Energiebesteuerung, Sebastian Brehm, hält nichts davon, „die Bürger mit einer zusätzlichen Steuer zu bestrafen“. Er hält „positive Anreize“ wie einen Steuerbonus für den Austausch alter Heizungen oder für den Umstieg auf emissionsärmere Autos für geeigneter.

Dass die Einführung einer neuen Steuer verfassungswidrig ist, ist eine wunderbare Erkenntnis des Wissenschaftlichen Dienstes. Die Frau, die sich unsere Kanzlerin nennt, wird dies jedoch wohl kaum stören. Denn Merkel würde damit nicht zum ersten Mal gegen das Grundgesetz verstoßen. Merkel kündigte es bereits vor ihrem Urlaub in Südtirol auf Steuerzahlerkosten an, dass die „CO2-Bepreisung“ im Herbst kommen wird. Die Bürger dürfen wieder zahlen, weil die schwarz-rot-grün-linke Einheitspartei dies so beschließen wird.

Man wird Mittel und Wege finden, das „Problem“ zu umgehen, denn dieses Regime ist zwar Spitze im Abkassieren, bekommt aber ansonsten nichts auf die Beine gestellt. Vermutlich werden die Kohlendioxidemissionen direkt und proportional mit dem Verbrauch von fossilen Brennstoffen verknüpft. Eine Verbrauchssteuer wäre damit grundgesetzkonform. Von dieser Sorte gibt es bereits zahllose Steuerarten, angefangen bei der Mehrwertsteuer über die Mineralölsteuer bis hin zu Branntweinsteuer.

Der Großteil der Bevölkerung weiß, dass es sich bei der CO2-Steuer um eine reine Abzocke handelt. Dadurch würde kein mg CO2 weniger in die Luft geblasen. Sie würde nur die Kaufkraft der Bürger verringern und damit der Wirtschaft und damit den Arbeitsplätzen schaden. Wir beschäftigen uns mit dem Thema hier eingehend: Klicken Sie einfach. 

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#Antarktis – Eisflächen werden gelasert und künstlich zum Abschmelzen gebracht

Am 11.08.2019 veröffentlicht

Ist das der vom Menschen gemachte #Klimawandel(?)

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SPD…..“Was haben die denn für SORGEN und NÖTE

Scherbenhaufen SPD – Elfie Handrick in Höchstform….. SPD gibt nun komplett die Löffel ab…

Am 12.08.2019 veröffentlicht

#SPD # Landtagswahl #ElfieHandrick

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https://www.zdf.de/nachrichten/heute-journal/schwerer-stand-spd-im-osten-100.html?fbclid=IwAR2o6DmOTQwDzSCcsRf5iXgnrLp5R-5cZ55LaAQ7trtypkb0Tkn1J81ZkFE

Schwerer Stand: SPD im Osten

von Jan Meier

Die SPD hat bei den drei Wahlen im Osten, vor allem aber in Brandenburg – wo sie seit der Wende regiert – viel zu verlieren. In Sachsen und Thüringen droht die SPD – zurzeit Juniorpartner in den Landesregierungen – in der Bedeutungslosigkeit zu versinken.

Beitragslänge:
2 min
Datum:
Verfügbarkeit:
Video verfügbar bis 11.08.2020

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Peter Hahne (MDR um 4 – Gäste zum Kaffee, 16.04.2018)

Am 14.08.2019 veröffentlicht

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Vera Lengsfeld: Die geistige Verwahrlosung unserer Eliten | ET im Fokus

Am 09.08.2019 veröffentlicht

Nach dem Verbrechen auf dem Frankfurter Hauptbahnhof , ist es Zeit, eine Analyse der Reaktionen von Politik und Medien zu erstellen.

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Polizeigewerkschaft: „Der gesellschaftliche Zusammenhalt zerfällt”

Eliten haben sich von den Bürgern abgewandt

Polizeigewerkschaft: „Der gesellschaftliche Zusammenhalt zerfällt”

Rainer Wendt, der Chef der Polizeigewerkschaft, beklagt im Interview mit den Deutschen Wirtschaftsnachrichten eine tiefgreifende Entfremdung zwischen den Eliten und den Bürgern. Zudem habe sich der Staat aus wichtigen Gesellschaftsbereichen wie der Pflege zurückgezogen und diese kapitalistischen Marktmechanismen überlassen.

Die Deutsche Polizeigewerkschaft fordert schnelle Lösungen für die Probleme, mit denen sich die Bürger beschäftigen. (Foto: dpa)

Die Kluft zwischen den Eliten und den Bürgern in Deutschland ist groß. (Foto: dpa)

 

 

 

Rainer Wendt, Chef der Polizeigewerkschaft, macht sich große Sorgen um den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Es kommt nicht nur vermehrt zu Attacken gegen Polizeibeamte, Lehrer, Feuerwehrleute und ehrenamtlich engagierte Bürger, sondern auch ein signifikanter Teil der Bevölkerung verachtet den Staat. Wendt ruft zur gesellschaftlichen Solidarität untereinander auf. Seine Worte klingen wie ein letzter Weckruf im Interesse aller Menschen in Deutschland.

Deutsche Wirtschaftsnachrichten: Dem Bundeskriminalamt zufolge hat es im vergangenen Jahr über 38.000 Gewalttaten gegen Polizeibeamte gegeben. Wie schätzen Sie die Intensität dieses Problems ein?

Rainer Wendt: Das Ausmaß dieses Phänomens ist sehr viel größer, als dass man es nur auf die Polizei beschränken könnte. Es gibt ein unfassbares Ausmaß von Gewalt gegen Rettungskräfte, Feuerwehrmänner, Lehrer und andere Gruppen, die wichtige Säulen des gesellschaftlichen Zusammenhalts sind. Überall dort, wo sich Menschen für das Allgemeinwohl einsetzen, besteht dieses Problem. Unter den Bürgern ist nicht nur eine schnelle Gewaltbereitschaft zu beobachten, sondern vor allem eine Staatsverachtung in weiten Teilen der Bevölkerung. Den typischen Täter gibt es übrigens nicht, aus nahezu allen gesellschaftlichen Schichten erfolgen mitunter brutale Attacken.

Deutsche Wirtschaftsnachrichten: Wie lässt sich diese Entwicklung erklären?

Rainer Wendt: Zum einen ist in der Auseinandersetzung über den richtigen Weg für unser Land eine Radikalisierung im Sinne einer hasserfüllten Sprache zu erkennen, die die Menschen beeinflusst und die Gefahr gewaltsamer Auseinandersetzungen steigen lässt. Zum anderen sind die Menschen sauer auf die Eliten, von denen sie sich nicht mehr repräsentiert sehen. Wenn ausgerechnet die Politiker, die als “Vielflieger” bekannt sind, tagtäglich den Klimaschutz predigen, ist dieses Verhalten in den Augen der Bürger unglaubwürdig. Es wird Wasser gepredigt, aber Wein getrunken. Die Bürger erwarten, dass die Werte, die die Politiker predigen, auch gelebt werden. Wenn das nicht stattfindet, entsteht eine Kluft zwischen den Bürgern und den Eliten. Dann gibt es einen Vertrauensverlust in die gesellschaftlichen Autoritäten in unserem Land.

Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt. (Foto: © Tomas Moll)

Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt. (Foto: © Tomas Moll)

Deutsche Wirtschaftsnachrichten: Wir haben es also vor allem mit einem angeschlagenen Verhältnis zwischen den Bürgern und dem Staat zu tun?

Rainer Wendt: Als ich vor Jahren betont hatte, dass wir einen starken Staat brauchen, wurde ich öffentlich scharf kritisiert. Heute wollen das angeblich alle und tun so, als hätten sie es erfunden. Tatsächlich hat die Politik bisher den schlanken Staat gepriesen. Wir müssen uns folgende Fragen stellen: Was ist der Staat uns wert? Was sind die Menschen, die sich im Staatsdienst befinden, oder aber sich ehrenamtlich einsetzen, uns wert? Wenn in den Ministerien die Berater wichtiger sind als die Mitarbeiter, gibt es ein Problem.

Deutsche Wirtschaftsnachrichten: Wie würden sie den aktuellen Stand unserer Gesellschaft einstufen?

Rainer Wendt: Ich schaue mit Sorge auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt, der immer weiter zerfällt. Es entstehen Einzelgruppen mit Einzelinteressen, die nichts miteinander zu tun haben möchten. Menschen sind vom sozialen Abstieg bedroht und es entwickelt sich ein Prekariat. Dabei hat unser Land eine gute Substanz. Es ist wirtschaftlich stark, wir haben Frieden im Land und immer noch zahlreiche ehrenamtlich tätige Menschen, wobei die Anzahl der im Ehrenamt befindlichen Personen immer geringer wird. Wir kriegen nur noch sehr wenige Menschen in das Ehrenamt. Es wollen sich immer weniger Menschen für das Allgemeinwohl einsetzen.

Deutsche Wirtschaftsnachrichten: Welche Missstände gibt es noch in unserem Land?

Rainer Wendt: Der Rückzug des Staates von seinen ursprünglichen Aufgaben hat schon jetzt verheerende Spuren hinterlassen, deshalb fühlen sich viele Menschen im Stich gelassen. Ich verstehe beispielsweise nicht, warum die Daseinsvorsorge dem Markt überlassen wird. Das Argument, wonach der Markt alles regelt, hat sich nicht bewahrheitet. Warum sollen pflegebedürftige Menschen in diesem Land Marktmechanismen unterworfen sein, die sich an Renditen orientieren? Pflegebedürftige und Hilflose werden hier zu Kunden gemacht. Bei der Bundesagentur für Arbeit werden die Menschen, die als arbeitslos gemeldet sind, ebenfalls als Kunden umschrieben. Achten Sie auf die Sprache, die hier angesetzt wird. Der Staat ist kein Unternehmen und die Bürger sind keine Kunden, sondern als Bürger des Staates zugleich Träger von Grundrechten. Dass eine angebliche “unsichtbare Hand” alles über den Markt regelt (Adam Smith) hat sich als Unsinn erwiesen.

Ein weiteres Problem liegt darin, dass die Politik oftmals hausgemachte Probleme schafft, um diese Probleme dann zu bekämpfen. Um nur ein Beispiel zu nennen, auch wenn es banal erscheint: Wir waren gegen die Einführung von E-Scootern, weil dies zwangsläufig zu Unfällen führen würde. Die Politik hörte nicht auf uns, doch es ist so gekommen, wie wir es eingeschätzt hatten.

Den Bürgern wurde vor Jahren versichert, dass die EU-Außengrenzen sicher sind. Dass dies nicht der Fall gewesen ist, haben wir im Verlauf der Flüchtlingskrise 2015 gesehen und dieses Versäumnis dauert an. Als die stationären Grenzkontrollen wegfielen, hat man den Menschen fest versprochen, dass sowohl wirksamer Grenzschutz im Landesinnern als auch die Sicherung der EU-Außengrenzen sichergestellt würden, doch erst jetzt beginnt man langsam, daran überhaupt zu arbeiten. Wem soll der Bürger noch glauben?

Rainer Wendt ist Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG). Zudem ist er Vorsitzender der Fachkommission Innere Sicherheit des Deutschen Beamtenbundes (DBB). In seinem jüngsten Buch mit dem Titel “Deutschland wird abgehängt. Ein Lagebericht” beschreibt Wendt die Missstände in Deutschland und legt Lösungsansätze vor.

 

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Rainer Wendt Polizeigewerkschaft: Strafverfolgung findet nicht statt

Rainer Wendt Polizeigewerkschaft: Strafverfolgung findet nicht statt

NEOPresse in Gesellschaft

Der Bundesvorsitzende der Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, sieht „Deutschland in Gefahr“: Staatsanwälte würden die Polizei zwingen, Mehrfachtäter wieder laufen zu lassen und Richter würden lasche Urteile sprechen. Das Ergebnis: Das Vertrauen in den Rechtsstaat erodiere, so Wendt in einem Interview mit der „Wirtschaftswoche“.

Menschen in Deutschland würden sich zunehmend selbst verteidigen, die Zahlen für den sogenannten kleinen Waffenschein hätten sich vervielfacht, das Gewerbe für Pfefferspray blühe. All dies deute darauf hin, dass die Menschen in Deutschland nicht mehr darauf vertrauen, dass der Staat sie beschütze, sondern dass sie ihren Schutz selbst in die Hand nehmen müssten. Dies könne man den Bürgern aber kaum übelnehmen, denn die Polizei müsste sich darauf beschränken, lediglich die Personalien der Täter festzustellen.

Die Polizei dürfe nicht härter gegen Straftäter vorgehen, weil sie es nicht dürfe, so Wendt. Die Herrin eines Strafverfahrens sei die Justiz. Die Staatsanwaltschaft entscheide dann, ob ein Täter eingesperrt werde oder nicht. Das tue sie aber viel zu selten, so Wendt. Die Polizei dürfe nur noch jemanden festnehmen, wenn ein Haftgrund vorliege, also Flucht- oder Wiederholungsgefahr. Wenn ein Täter einen festen Wohnsitz habe, zu dem auch eine Asylunterkunft zähle, komme er in der Regel nicht in Untersuchungshaft. Dies sei natürlich Unsinn, so Wendt. Selbst wenn jemand in Untersuchungshaft genommen werde, finde eine ernsthafte Strafverfolgung meist gar nicht statt.

Selbst wenn die Justiz mit der Polizei zusammenarbeiten würde und die Intensivtäter endlich einsperren wollte, gäbe es gar nicht mehr genug Haftplätze für die vielen Täter, so Wendt. Es gebe zudem nicht genug Richter und Staatsanwälte, um die Flut von Straftaten zu bewältigen – geschweige denn genügend Beschäftigte in Justiz und Strafvollzug.

Wendt glaubt, dass in Deutschland mehr Gefängnisse gebaut werden müssen – allein für die Auslieferungshaft gebe es nicht genügend Platz. Die Auslieferungshaft sollte eigentlich sicherstellen, dass jemand, der abgeschoben werden muss, nicht einfach verschwindet. Wenn ein abgelehnter Asylbewerber, gegen den ein Abschiebehaftbescheid vorliege, auf einer Polizeiwache abgeliefert werde, müsse die Polizei diesen wieder entlassen. So sei das schon seit Jahren. Die nordafrikanischen Intensivtäter in Köln oder Düsseldorf, würden immer dasselbe erleben: Wenn die Polizei nach einer Straftat komme, nehme sie die Personalien auf und lasse sie dann wieder laufen.

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MERKEL diese  HÖCHSTKRIMINELLE PERSON soll ENDLICH ANGEKLAGT werden

aus dem TEXT: ….Die Politik stecke das Geld lieber in die Flüchtlinge…<<<das GELD der dummen STEUERZAHLER>>>>

Ex-General: Merkel zerstört absichtlich die Grundfesten Deutschlands

Ex-General: Merkel zerstört absichtlich die Grundfesten Deutschlands

NEOPresse in D/A/CH

Immer mehr Ex-Generäle, Ex-Bundesrichter, Ex-Staatsrechtler und Ex-Politiker melden sich öffentlich zu Wort – und gegen Angela Merkel. Jetzt wirft der ehemalige Bundeswehrgeneral Joachim Wundrak der Bundeskanzlerin vor, das Fundament Deutschlands zu untergraben. Ein Staat bestehe aus einem Staatsvolk, einem Staatsgebiet und einer Rechtsordnung, sagte der General in einem Interview mit der Zeitung „Junge Freiheit“.

Frau Merkel würde alle drei Fundamente der Bundesrepublik schleifen. Mit den offenen Grenzen verschwimme das deutsche Territorium, mit der Masseneinwanderung das Volk und mit ihrer Politik der Rechtsbrüche zerstöre Merkel die staatliche Ordnung. Dies sei für ihn der Grund gewesen, der AfD beizutreten. Wundrak kandidiert nun bei der Oberbürgermeisterwahl in Hannover für die AfD.

Vorher war der ehemaligen Luftwaffengeneral Mitglied in der CDU gewesen. Aus dieser sei er jedoch 2014 ausgetreten, weil Merkel nichts gegen die „damals noch verdeckte Masseneinwanderung unternahm“. Anstatt die festgestellte illegale Masseneinwanderung zu bekämpfen, habe die Regierung zudem noch alles daran gesetzt, dass das Problem nicht publik werde. „Da wurde für mich klar, dass ich mich aktiv gegen diese Politik einsetzen muss, die absichtlich gegen die Interessen des deutschen Staates und gegen das Volk gerichtet ist“, so Wundrak.

Wundrak äußert auch scharfe Kritik an Ex-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Der Vorwurf von der Leyens, die Bundeswehr habe ein „rechtsextremes Haltungsproblem“, habe viele Soldaten schwer getroffen. Es sei „schwer erträglich“ gewesen, von der „Oberbefehlshaberin“ öffentlich als rechtsradikal beschimpft zu werden, kritisiert Wundrak. Die Bundeswehr habe mitnichten ein Haltungsproblem mit Rechtsextremismus. Vielmehr würden die Medien einen Einzelfall zu einem Skandal hochstilisieren.

Doch schon Scharping als Verteidigungsminister habe darin versagt, dafür zu sorgen, dass die Streitkräfte bekommen, was sie brauchen. Und dies sei keine Frage des Geldes, so der Ex-General. Die Politik stecke das Geld lieber in die Flüchtlinge. Kein Wunder, dass die Bundeswehr in so einem schlechten Zustand sei, so Wundrak. Beispiele dafür finden Sie hier…

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DAS ZITTERNDE ERBÄRMLICHE SPRACHROHR der sich selbst ER-NANNTEN und ERMÄCHTIGTEN sogenannten ELITEN

NACH der GENERAL-ÜBER-HOLUNG

aus dem TEXT: …. Merkel forderte, Deutschland müsse beim Klimaschutz eine Vorreiterrolle einnehmen. .…<<<MERKEL du erbärmliches MIST-STÜCK dein FAKE-DOKTOR-TITEL wird genauso fallen wie der von dieser PERSON GIFFEY>>>>

Merkel zurück aus dem Urlaub: Verhöhnung der Bürger

Merkel zurück aus dem Urlaub: Verhöhnung der Bürger

NEOPresse in D/A/CH

Nachdem sich Angela Merkel zwei Wochen im südtirolischen Sulden verschanzt und sich nicht zu den schrecklichen Morden in diesem Land geäußert, geschweige denn den Angehörigen kondoliert hat, „stellte“ sich die Bundeskanzlerin am Montag in Stralsund den Fragen von Bürgern.

Dort verteidigte sie erneut ihre Migrationspolitik, die nicht nur Deutschland, sondern ganz Europa spaltet. Merkel tat die Sorgen der Bürger einfach mit dem Satz ab, „mit der Kontroverse um ihre Flüchtlingspolitik müsse sie eben leben. Und trotzdem würde sie immer sagen, dass es richtig war, dass wir in einer humanitären Situation Ausnahme und Notsituation geholfen haben.“

Das Thema Migration werde allgegenwärtig bleiben, wenn sich die Verhältnisse in Afrika nicht stabilisieren würden, so Merkel. Durch Schlepper und Schleuser würden jedoch nicht nur die Ärmsten und Schwächsten kommen. Merkel habe versucht, den Prozess der Migration zu ordnen und zu steuern.

Deutschland könne nicht nur seinen eigenen Wohlstand pflegen, sondern müsse als Teil der Welt auch anderen helfen. Deutschland könne nicht nur an sich alleine denken, so Merkel und bezeichnete die „Seenotrettung“ im Mittelmeer als „Gebot der Menschlichkeit“.

Auf die Anmerkung und den Vorwurf eines AfD-Politikers, Merkel habe das Land mit ihrer Migrationspolitik gespalten und verwandle das Land in eine Diktatur, entgegnete Merkel emotionslos, „sie habe nicht den Eindruck, dass AfD-Mitglieder nicht ihre Meinung sagen könnten.“

Merkel forderte, Deutschland müsse beim Klimaschutz eine Vorreiterrolle einnehmen. Sie lobte die „Fridays for Future“-Bewegung und Greta Thunberg. Diese sei „ein außergewöhnliches Mädchen“, die viel ins Rollen gebracht habe. Merkel „freue sich, wenn sich die Jugend eine Stimme gebe und sie zu Gehör bringe“. Sie nehme Gretas Stimme „sehr ernst“.

Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR der Vereinten Nationen UN appellierte am Dienstag an die EU-Staaten, die „Flüchtlinge“ aus Afrika aufzunehmen. Viele der Flüchtlinge hätten Misshandlung und Gewalt in den libyschen Lagern erlitten, sie bräuchten humanitäre Hilfe und internationalen Schutz, erklärte der UNHCR-Sondergesandte für das zentrale Mittelmeer, Vincent Cochetel, in Genf.

Der Migrationspakt wurde von Merkel persönlich im Dezember 2018 in Marrakesch unterzeichnet. Solange das System Merkel in Berlin sitzt und durch mögliche Nachfolger fortgeführt wird, wird sich an der Migrationspolitik nichts ändern.

Stattdessen treibt die Kanzlerin den „Klimaschutz“ voran – voraussichtlich mit neuen Steuern. Zudem zeigt sich jetzt, dass die Wirtschaft in Deutschland und in der EU in die Knie geht. Die Kanzlerin sieht, wie es heute in den Leitmedien heißt, tatenlos zu. Wir nicht. Sehen Sie selbst. 

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https://www.spiegel.de/plus/karrieretipps-fuer-frauen-so-ueberleben-sie-in-der-chefetage-a-00000000-0002-0001-0000-000165335752

Karrieretipps von Ex-Managerin

So überleben Frauen in der Chefetage

In Deutschlands Vorstandsetagen sind Frauen ungefähr so allgegenwärtig wie Ritterinnen im Mittelalter. Schafft es doch einmal eine in die heiligen Hallen der Herrschaft, meint sie sogleich beweisen zu müssen, was sie kann……

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Frauen wehrt euch! – #120db – Die Töchter Europas

Am 30.01.2018 veröffentlicht

An Frauen und nur an Frauen. Werdet aktiv und wehrt euch: http://www.120db.info https://twitter.com/120dezibel

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120 Dezibel: „Wir haben lange genug geschwiegen – Jetzt beginnt unser Widerstand“

Am 31.01.2018 veröffentlicht

Link zum Artikel: https://goo.gl/k5ddfD „Wir sind das was ihr verdrängen wollt, aber wir gehen nicht mehr weg. Wir sind kein Freiwild, keine Sklavinnen, keine Kriegsbeute, kein Kollateralschaden. Wir sind die Töchter Europas“, so das Statement der jungen Frauen von „120 Dezibel“.

 

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AUS WELCHEM GRUND auch immer hat FASCHOTUBEGOOGLE dieses VIDEO ge-LÖSCHT

utube.com/watch?v=jJQw2DumV8s

Frauen wehrt euch! #120db – Die Töchter Europas

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Allgemein

 

https://www.bitchute.com/video/araV8vSS1jdm/
Straftaten durch Zuwanderer – Wissenschaftliche Zahlen des Bundeskriminalamtes

Bundes­lage­bild Krimi­nalität im Kon­text von Zu­wan­de­rung 2018
https://www.bka.de/SharedDocs/Downl…xtVonZuwanderung_2018.html?nn=62336

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Tumulte im Freibad | Zur Sache! Baden-Württemberg

Am 05.07.2019 veröffentlicht

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Hört euch das bitte mal an‼️‼️Die polnische Journalistin bringt es auf den Punkt

Am 05.08.2019 veröffentlicht

Netzfund Die #polnische #Journalistin bringt es auf den Punkt: #Merkel und die #Deutschen haben eine #Neurose !! 👌

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http://aniassy.bplaced.net/de/index.php?news-p2

Interview anhören: https://www.mzwnews.com/mp3/Bundespolizei.m4a

Sonntag 11. 08. 2019


Allgemein

 

Bundespolizei: “Es sind keine Flüchtlinge, es sind Soldaten”

 

 

Bundespolizei hat die Schnauze voll. Auf Nachfragen: Die Politik hat es so beschlossen, BASTA! Es sind keine Flüchtlinge, es sind Soldaten / Söldner!

 

 

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Bundespolizei: “Es sind keine Flüchtlinge, es sind Soldaten”

 

http://www.mzwnews.com/politik/bundespolizei-es-sind-keine-fluechtlinge-es-sind-soldaten/

Bundespolizei: “Es sind keine Flüchtlinge, es sind Soldaten”

am

Bundespolizei hat die Schnauze voll. Auf Nachfragen: Die Politik hat es so beschlossen, BASTA! Es sind keine Flüchtlinge, es sind Soldaten / Söldner!

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Friedrich und Weik: Das Ende der Demokratie und der EU? Wurden wir Wähler betrogen? | ET im Fokus

Am 31.07.2019 veröffentlicht

Ursula von der Leyen ist EUKommissionspräsidentin. Was für ein schlechter Witz, schreiben Marc Friedrich und Matthias Weik….

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