VORSICHT!!!!! „FRISCH GESTRICHEN“ – – – „DAS TROJANISCHE PFERD“ – – – „EITER-GRÜN“ mit rosa PUNKTEN

……….BOCK und ………BECK

KEINE REDE von „GEN-TECH-MONSANTO-GLYPHOSAT-GIFT-SOJA“ ——— ACH JA da haben die GRÜNEN ja geschlafen bzw VERSAGT

siehe auch „GLYPHOSAT – GIFT-COCKTAIL“

siehe auch „LUG und BETRUG MONSANTO“ – „DIE GRÜNEN“

siehe auch „GEN-TECH“ und die GRÜNEN

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/gruene-waehlen-robert-habeck-und-annalena-baerbock-a-1190118.html

Grünen-Chefs Baerbock und Habeck Der Mann an ihrer Seite

Abschied vom Flügelproporz: Die Grünen haben jetzt mit Robert Habeck und Annalena Baerbock eine reine Realo-Spitze. Ausschlaggebend war auch der starke Auftritt der Brandenburger Bundestagsabgeordneten.

Aus Hannover berichtet

 

DPA

Neue Grünenchefs Robert Habeck, Annalena Baerbock

Immer wieder Robert Habeck – auf dem Kornfeld, im Watt, auf einem Boot. Der Umweltminister in Kiel war in den vergangenen Wochen überall zu sehen, in den Medien omnipräsent. Als eine Art Heilsbringer für die nach den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen deprimierten Grünen wurde er gefeiert. Als Mann der Hoffnung.

Diese Überhöhung ist bei den Grünen manchem zu viel. Zum Beispiel der Brandenburger Bundestagsabgeordneten Annalena Baerbock, die wie Habeck auf dem Grünen-Parteitag in Hannover für den Parteivorsitz kandidierte. „Wir wählen hier heute nicht nur die Frau an Roberts Seite, sondern die neue Bundesvorsitzende der Grünen“, ruft sie den Delegierten zu. Riesenapplaus.

Es war ja so: Dass Habeck zu einem der beiden neuen Grünen-Chefs werden würde, war klar, seitdem die Partei am Freitag extra für ihn ihre Satzung änderte. Der Kieler Minister trat auf dem zweiten zu wählenden Platz ohne einen Gegenkandidaten an. Die spannende Abstimmung war also die zwischen zwei Frauen: der Reala Baerbock und Anja Piel vom linken Parteiflügel.

Baerbocks schwerster Job

Viel war diskutiert worden in den vergangenen Wochen über die Flügel der Grünen – über Realos und Linke. Wie stark sind sie noch? Welche Macht haben die Linken der Partei noch? Die Wahl der Vorsitzenden war dafür ein Test.

Würde es Baerbock gelingen, die Delegierten zu überzeugen, neben Realo Habeck statt der linken Piel noch eine Reala an die Parteispitze zu wählen? Etwas, was es – bis auf eine kurze Ausnahme im Jahr 2000 mit Renate Künast und Fritz Kuhn – noch nicht in der Geschichte der Partei gab?

Der 37-jährigen Klima- und Europaexpertin ist die Aufregung anzumerken, als sie auf die Bühne tritt. Es gelingt ihr mit einer kämpferischen Rede, in deren Anschluss sie mit rund 64 Prozent gegen Piel gewinnt.

Baerbock stellt Gerechtigkeitsthemen in den Fokus, womit sie auch auf der linken Seite punkten kann. „Ich weiß, was es heißt, wenn ein Kind nicht zum Kindergeburtstag kommen kann, weil die Mutter sich ein Geschenk nicht leisten kann“, sagt Baerbock. Diese unsichtbare Armut sei die „größte Schande in diesem Land“. Sie redet über die EU, die man in ihrer aktuellen Form verteidigen , aber gleichzeitig ihre Schwächen zur Kenntnis nehmen müsse. Und sie verlangt Härte in der Klimapolitik: „Hier müssen wir nicht mehr ringen. Hier brauchen wir Radikalität.“ Die Klimakrise sei die größte Krise unseres Planeten.

Es ist eine Rede, die mehreres miteinander verbindet: Realo-Pragmatismus, Persönliches und eben auch einen klaren linken Kurs etwa in der Flüchtlingspolitik. So prangert Baerbock, die sich selbst in Potsdam für Flüchtlinge engagiert, die von SPD und Union geplante weitere Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Geschützte mit harten Worten an.

Piel, die Parteilinke, hat dem nicht viel entgegenzusetzen. Sie beginnt ihre Rede , indem sie erst einmal bestätigt, was Baerbock gesagt hat. Die niedersächsische Grünen-Fraktionschefin arbeitet sich mehr an Union und SPD ab. Hängen bleibt wenig, darunter etwa der Satz: „Eine ungerechte Gesellschaft wird niemals eine nachhaltige Gesellschaft werden.“

Baerbock gewinnt das Frauenduell deutlich, die Delegierten entscheiden sich gegen die einzige Linke im Rennen. Damit sind die Weichen an diesem Tag schon gestellt, das Wichtigste entschieden.

Das weiß auch Robert Habeck, als er am Mittag nach der Wahl Baerbocks seine eigene Bewerbungsrede hält. Für ihn ist der Druck weg. Zumindest der akute Druck, gewählt zu werden. Jetzt geht es darum, wie er die Bühne nutzt, welchen Ton er setzt. Was hat er vor mit der Partei?

 

DPA

Grünen-Chef Robert Habeck

Die Aufgabe, gesellschaftlichen Zusammenhalt wiederherzustellen, macht Habeck zum Zentrum seiner Rede. Die Grünen müssten die Strukturen so verändern, dass keine Menschen verloren gehen. Es ist auch der indirekt formulierte Anspruch, dass die Grünen zu einer Art Volkspartei werden – sich breit aufstellen, für alle Bevölkerungsschichten wählbar sind. Viele große Ideen skizziert Habeck und wird nur in wenigem konkret: Er fordert Umverteilung, höhere Steuern auf Kapital und Vermögen. Er formuliert seinen Machtanspruch: Macht kommt von machen, nicht von wollen. Mehr als 81 Prozent der Delegierten wählen Habeck.

Wie trägt die neue Einigkeit?

Am Ende ist die Einigkeit, mit der die Grünen jetzt schon an zwei Tagen Habeck gestützt und dafür eigenen Prinzipien aufgeweicht haben, schon fast irritierend. Es war mit mehr Widerstand gerechnet worden.

Wie geht es weiter? Was bedeutet das neue Realo-Duo für die Grünen insgesamt? Wird die Partei das neue Kraftzentrum bei den Grünen? Jedenfalls ist an der Spitze etwas Neues entstanden, in der Fraktionsspitze hingegen herrscht weiter Flügelproporz und Kontinuität – in einer Zeit, in der die Grünen die kleinste Partei im Bundestag sind.

Und wie geht es weiter für Baerbock und Habeck? Sie stehen an unterschiedlichen Punkten: Baerbock hat eine ungewisse Situation für sich entschieden. Habeck hat in Sachen Beliebtheit viel zu verlieren. Er weiß, dass Verehrung, große Erwartungen auch Risiken bergen. Er gibt sich zurückhaltend, sagt schon zu Beginn seiner Rede in Richtung Baerbock: „Vielleicht habe ich ja Glück und darf der Mann an deiner Seite sein.“

Als er gewählt ist, wendet sich Habeck fast demütig an seine Partei. „Was ich geworden bin, bin ich durch euch geworden“, ruft er.

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Luftballonaktion Gentechnikgesetz
Luftballonaktion Gentechnikgesetz am Spreebogen (Photo:Campact)

Wann wird das Thema „MONSANTO“ vom Tisch sein?!  – – – Wenn sich jetzt die „SPD“ um das Thema „Ökologiekümmert?!

siehe auch „FAKTEN GEGEN MONSANTO“

 

aus dem TEXT:..…….. dass CDU/CSU, FDP und Grüne versuchen werden, eine Abstimmung über den Gesetzentwurf zu verhindern. Wie sie aus Kreisen von Union und Grünen erfahren haben will, wolle man die „Sondierungsgespräche“ nicht mit dem Thema „Gentechnik“ belasten. ….(<<<wie verlogen – die GRÜNEN wollen die SONDIERUNGs-GESPRÄCHE nicht mit GEN-TECH – MONSANTO belasten???!!!>>>)
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SPD will Bundesratsentwurf für Gentechnikgesetz beschließen

01.11.2017

Die SPD-Bundestagsfraktion will erreichen, dass der Bundestag noch vor dem Start der neuen Bundesregierung eine Änderung des Gentechnikgesetzes beschließt. Damit soll der Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen bundesweit einfach und rechtssicher verboten werden. In der vergangenen Legislaturperiode war eine solche Regelung an der CDU/CSU gescheitert.

Die SPD-Fraktion hat nun einen Gesetzentwurf zur Änderung des Gentechnikgesetzes eingebracht, den der Bundesrat bereits im November 2015 beschlossen hatte. „Es gibt keinen geltenden Koalitionsvertrag, der eine sinnvolle und dringend notwendige Entscheidung blockieren könnte. Der neue Bundestag sollte dieses einmalige Zeitfenster frei und ohne Zwänge nutzen“, wirbt die stellvertetende SPD-Fraktionsvorsitzende Ute Vogt für eine Abstimmung.

Damit knüpft die SPD an ihr Vorgehen beim erfolgreichen Vorstoß für die Ehe für alle zum Ende der letzten Legislaturperiode an. Damals brachte sie ebenfalls einen Gesetzentwurf des Bundesrates im Bundestag ein. Wie bei der Ehe für alle weiß sie auch beim nationalen Anbauverbot die Mehrheit der Bevölkerung, die Bundesländer und vermutlich auch die Mehrheit der Abgeordneten hinter sich. Zwar wäre eine rasche Verabschiedung in den verbleibenden zwei Sitzungswochen dieses Jahres möglich. Die Süddeutsche Zeitung (SZ) hält es allerdings für wahrscheinlich, dass CDU/CSU, FDP und Grüne versuchen werden, eine Abstimmung über den Gesetzentwurf zu verhindern. Wie sie aus Kreisen von Union und Grünen erfahren haben will, wolle man die Sondierungsgespräche nicht mit dem Thema Gentechnik belasten.

Die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) begrüßt den SPD-Vorstoß: „Die in dem Gesetzesvorschlag vorgesehenen bundesweiten, vom Bund erteilten Anbauverbote sind genau das, was wir brauchen, um eine gentechnikfreie Landwirtschaft und Lebensmittelerzeugung sicher zu stellen“, erklärt Martin Schulz, der Bundesvorsitzende der AbL. „Da noch keine neue Bundesregierung im Amt ist, besteht die Chance für alle Abgeordneten, sich ohne Fraktionszwang deutlich für eine gentechnikfreie Landwirtschaft und Lebensmittelerzeugung zu positionieren.“

„Die Bundestagsabgeordneten sollten die Chance nutzen und diesen für die gentechnikfreie Landwirtschaft in Deutschland so wichtigen Gesetzentwurf endlich beschließen“, sagt Alexander Hissting, Geschäftsführer des Verbandes Lebensmittel Ohne Gentechnik. Er sieht die Gefahr, dass sich in einer künftigen Jamaika-Koalition gentechnikfreundliche und gentechnikkritische Kräfte ebenso blockieren wie in den letzten Jahren in der großen Koalition. „Wann, wenn nicht jetzt“, lautet deshalb seine rhetorische Frage, die sich insbesondere an die Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen richtet. Die Grünen hatten sich in der letzten Legislaturperiode im Schulterschluss mit den grünen Landwirtschaftsministern in den Bundesländern vehement für ein nationales Anbauverbot stark gemacht. Als die Regelung im Mai 2017 im Bundestag scheiterte, warf die Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt der Bundesregierung Totalversagen vor und erklärte: „Unser gesellschaftlich und parlamentarisch mehrheitsfähiger Vorschlag für klare Gentechnikverbote auf Bundesebene lag auf dem Tisch, er hatte die Unterstützung des Bundesrates.“ Genau dieser Vorschlag soll nach dem Willen der SPD jetzt Gesetz werden. [lf]

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aus dem TEXT:….Man werde die Sondierungsgespräche sicher nicht mit dem Thema Gentechnik belasten und sich dem Thema später annehmen, verlautete aus Kreisen von Union und auch bei den Grünen. Als wahrscheinlich gilt, dass CDU/CSU, FDP und Grüne versuchen werden, eine Abstimmung zu verhindern...

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/gentechnik-spd-will-regierungs-vakuum-fuer-genverbot-abstimmung-nutzen-1.3725387

Landwirtschaft

Wie die SPD ein Gentechnik-Verbot ertricksen will

Der Anbau von gentechnisch verändertem Mais, der zur Tiermast eingesetzt wird, soll verboten werden(Foto: imago/CHROMORANGE)
  • Die SPD möchte den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen bundesweit unterbinden.
  • Sie strebt an, dass die Mitglieder des Bundestages vor der Bildung einer neuen Regierung in einer „Gewissensentscheidung“ darüber abstimmen.
  • Eine Mehrheit im Parlament dürfte jedoch schwer zu organisieren sein.
Von Markus Balser, Berlin

Mit einem schon einmal erfolgreichen Schachzug will die SPD ein Verbot der grünen Gentechnik auf deutschen Feldern durchsetzen. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung hat die SPD-Bundestagsfraktion einen entsprechenden Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht, der den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen bundesweit unterbinden soll. Eine solche Regelung war in der großen Koalition am Streit zwischen SPD und Union gescheitert.

Der Vorstoß gilt auch als erstes Lebenzeichen der SPD in der neuen Oppositionsrolle. Der neue Bundestag habe nun eine seltene Chance, heißt es bei der SPD. „Die bisherige Koalition ist nur noch geschäftsführend im Amt und die neue Koalition steht noch nicht“, sagt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Ute Vogt. Es gebe keine Koalitionszwänge, deshalb sei ein einmaliges Zeitfenster frei für eine „Gewissensentscheidung“.

Damit kopiert die Fraktion ihr Vorgehen beim letztlich erfolgreichen Vorstoß für die „Ehe für alle“. Die Vorzeichen sind ähnlich: Wieder baut der Vorstoß auf einem bereits im Bundesrat verabschiedeten Gesetzentwurf auf. Wieder weiß die Partei nicht nur die Mehrheit der Deutschen hinter sich, sondern auch noch viele Abgeordnete anderer Fraktionen.

Wieder könnte also theoretisch eine Mehrheit zusammenkommen, zumal eine rasche Verabschiedung in den verbleibenden zwei Sitzungswochen dieses Jahres noch machbar wäre. Doch eine Mehrheit im Parlament dürfte diesmal noch schwerer zu organisieren sein. Man werde die Sondierungsgespräche sicher nicht mit dem Thema Gentechnik belasten und sich dem Thema später annehmen, verlautete aus Kreisen von Union und auch bei den Grünen. Als wahrscheinlich gilt, dass CDU/CSU, FDP und Grüne versuchen werden, eine Abstimmung zu verhindern.

Die SPD legt den Finger mit ihrem Entwurf in eine offene Wunde. Denn eine Gesetzesnovelle ist nötig, um die auf EU-Ebene geschaffene Möglichkeit, den Anbau genveränderter Pflanzen zu verbieten, auch in nationales Recht umzusetzen. So soll etwa der Anbau von Genmais in Deutschland verhindert werden. Ein Gesetzentwurf von Agrarminister Christian Schmidt (CSU) in diesem Jahr final war gescheitert, weil die SPD zu hohe Hürden für ein flächendeckendes Verbot sah und einen Flickenteppich auf Länderebene befürchtete.

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