„AB-STIMMUNG“ die „ZWEITE“ – „MIT-GLIEDER-AB-STIMMUNG“ – – – „Eigentlich wollen wir ja nicht, aber wir müssen doch???!!! – – – Und das ist die „End-LOS-SCHLEIFE“, in der wir seit so vielen Jahren drin sind“, sagt Kühnert – – – „JUSOs“ – – „Frederick Cordes“ – „einen ZEHNER gegen die „GROKO“ /// „CSU“ – LÄSST SICH DAS DIE „SPD“ GEFALLEN???!!!

siehe auch „Kevin Kühnert und öffentliche Medien“ – – – „DUBLIN-REFORM“ – „Familien-Nachzug“

„MIT-GLIEDER-ENTSCHEID“

RAUS AUS DER „END-LOS-SCHLEIFE“

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/kevin-kuehnert-auf-spd-parteitag-heute-ein-zwerg-morgen-riesen-a-1189016.html

Juso-Chef Kühnert „Heute ein Zwerg …“

Juso-Chef Kevin Kühnert bleibt bei seinem Nein zur GroKo – und fordert auf dem Parteitag die Genossen auf, es ihm gleichzutun. Ein Nein bedeute nicht das Ende der SPD.

Kevin Kühnert hat auf dem SPD-Parteitag gefordert, die Verhandlungen über eine Große Koalition abzulehnen. Zwar hätten die Genossen in den Sondierungsgesprächen Erfolge erzielt. Nach zwölf Jahren Regierung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) seien die Gemeinsamkeiten aufgebraucht. Ein Nein jetzt bedeute nicht „das Ende der SPD“, sondern „kann der Beginn einer neuen Geschichte werden“, so Kühnert……

Der Juso-Chef rief dazu auf, nicht nur das Risiko, sondern auch die Chancen zu sehen. „Eigentlich wollen wir ja nicht, aber wir müssen doch. Und das ist die Endlosschleife, in der wir seit so vielen Jahren drin sind“, sagt Kühnert.

Der Juso-Chef führt in der SPD den Widerstand gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union an. Er sprach von einer „Vertrauenskrise“ in der Partei und betonte, dass der Parteitagsbeschluss für oder gegen ein Bündnis mit der Union so oder so schmerzhafte Nachwirkungen haben werde. „Es wird wehtun“, sagte er. „Wir werden Menschen vor den Kopf stoß….

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Statement von „Kevin Kühnert“ (Juso-Chef) auf dem SPD-Bundesparteitag in Bonn (21.01.2018)

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https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2018/01/22/jusos-kuendigen-kampf-gegen-grosse-koalition/

Jusos kündigen Kampf gegen Große Koalition an

Die SPD ist nach der Abstimmung zur Großen Koalition gespalten. Auch aus der CDU kommen Zweifel an der Tragfähigkeit des Beschlusses.

Die SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Andrea Nahles (l), und der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz singen am 21.01.2018 beim SPD-Sonderparteitag in Bonn (Nordrhein-Westfalen) nach der Abstimmung. (Foto: dpa)

Die SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Andrea Nahles (l), und der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz singen am 21.01.2018 beim SPD-Sonderparteitag in Bonn (Nordrhein-Westfalen) nach der Abstimmung. (Foto: dpa)

Die Jusos zeigen sich nach der knappen Niederlage beim SPDSonderparteitag kämpferisch und wollen mit Neumitgliedern eine weitere große Koalition verhindern. „Jetzt gilt es, möglichst viele GrokoKritiker in die Partei zu holen, damit wir beim Mitgliederentscheid das Ergebnis sprengen können“, sagt der Juso-Chef in NordrheinWestfalen, Frederick Cordes, der „Rheinischen Post“. „Wir planen eine möglichst bundesweite Kampagne nach dem Motto ‚einen Zehner gegen die Groko’“, kündigte er an. So teuer sei der Mitgliedsbeitrag für zwei Monate……….

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AUFFALLEND an der CDU/CSU nie KRITIK an MERKEL???!!!

LÄSST SICH DAS DIE SPD GEFALLEN???!!!

ZUR ERINNERUNG: „CDU/CSU –  die PARTEI(EN) die am meisten STIMMEN bei der WAHL 2017 verloren hat“

aus dem TEXT: Bär:Wir als Union sahen schon bisher für Nachverhandlungen überhaupt keine Notwendigkeit. Nun ist für mich erst recht klar: Es wird in Koalitionsverhandlungen genau anhand des Sondierungspapiers gearbeitet, inhaltlich wird sich daran nichts mehr ändern.

..Bär:. Die Jusos haben ihre Parteiführung darauf hingewiesen, dass im Sondierungspapier sehr wohl eine Obergrenze für Flüchtlinge steht. Das ist eben keine Interpretation von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt und Generalsekretär Andreas Scheuer. Wenn Schulz sagt, es gibt keine Obergrenze, dann täuscht er sich. Das ist ein klarer und wichtiger Verhandlungserfolg für die CSU...(<<<WEISS diese „BÄRnichts von der „DUBLINREFORM“ – welche diesen Teil der SondierungsErgebnisse obsolet macht???!!!>>>)

https://www.welt.de/politik/deutschland/article172691263/CSU-Vize-Chefin-Dorothee-Baer-SPD-Fuehrung-hat-kein-Mandat-fuer-Nachverhandlungen.html

Deutschland

CSU-Vize-Chefin Bär

„SPD-Führung hat kein Mandat für Nachverhandlungen“

Von Thomas Vitzthum | | Lesedauer: 3 Minuten
CSU-Vize-Chefin Dorothee Bär zeigt sich erschreckt über das knappe Votum der SPD für eine große Koalition. Damit habe die Partei erst recht keine Chance, Neues zu verlangen. Entrüstet ist Bär über Andrea Nahles.

WELT: Frau Bär, sind Sie erleichtert?

Dorothee Bär: Erleichtert ist der falsche Begriff. Ich hätte mir schon eine deutlichere Mehrheit vorgestellt. In Anbetracht dessen, dass sich der gesamte Parteivorstand mit Verve dafür ausgesprochen hat, ist das absolut kein überzeugendes Ergebnis. Das schwächt die SPD an der Nahtstelle zu Koalitionsverhandlungen.

WELT: Die Befürworter hatten 80 Stimmen mehr. Kann man mit dieser gespaltenen SPD verlässlich regieren?

Bär: Allein die Tatsache, dass nachgezählt werden musste, zeigt, wie knapp das ausgegangen ist. Das ist ein deutliches Signal der Schwäche. Die Gegner dachten sogar nach dem ersten Handzeichen, sie hätten gewonnen. Für mich heißt das: Die SPD muss einen ganzen Gang runterschalten. Sie kann nun erst recht nicht hergehen und weitere Forderungen in den Koalitionsverhandlungen stellen.

WELT: Heißt das, die Partei hat sich mit diesem Votum die Chance auf Nachverhandlungen selbst genommen?

Bär: Das sehe ich so. Die SPD erweist sich als zerrissene Partei. Die Verhandlungsführer können nicht kraftvoll agieren. Die Partei hat weder ihrem Vorsitzenden Martin Schulz noch Fraktionschefin Andrea Nahles dafür ein ausreichendes Mandat gegeben. Wir als Union sahen schon bisher für Nachverhandlungen überhaupt keine Notwendigkeit. Nun ist für mich erst recht klar: Es wird in Koalitionsverhandlungen genau anhand des Sondierungspapiers gearbeitet, inhaltlich wird sich daran nichts mehr ändern.

WELT: Die SPD will etwa noch mal über sachgrundlose Befristungen reden. Da geht gar nichts mehr?

Bär: Nein, im Gegenteil. Ich war in den vergangenen Wochen auf vielen Veranstaltungen von der Grünen Woche bis hin zu vielen Mittelständlern. Mir ist da in Gesprächen klargemacht worden, dass gerade die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverhältnissen eher Arbeitsplätze schafft, als sie zu vernichten. Ganz vielen jungen Menschen würde der Einstieg in die Arbeitswelt schwerer fallen, wenn es fast nur noch unbefristete Verträge geben würde. Auch bei den anderen Themen werden wir hart bleiben. Die Jusos haben da mehr verstanden als der Parteichef.

WELT: Wie meinen Sie das?

Bär: Die Jusos haben ihre Parteiführung darauf hingewiesen, dass im Sondierungspapier sehr wohl eine Obergrenze für Flüchtlinge steht. Das ist eben keine Interpretation von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt und Generalsekretär Andreas Scheuer. Wenn Schulz sagt, es gibt keine Obergrenze, dann täuscht er sich. Das ist ein klarer und wichtiger Verhandlungserfolg für die CSU.

WELT: Nahles sprach vom „blöden Dobrindt“. Muss jetzt mit Sticheleien aus ihrer Partei Schluss sein?

Bär: Die Wortwahl von Frau Nahles ist hier doch das Problem. Da neige ich ja inzwischen dazu, meinen minderjährigen Kindern ihre Reden oder Interviews zu verbieten. Wer meint mit „Bätschi“ uns „auf die Fresse hauen“ zu müssen, taugt nicht als Vorbild.

WELT: Gleichwohl hatte Andrea Nahles einen fulminanten Auftritt, gerade im Vergleich zu Parteichef Schulz. Ist sie die Frau der Zukunft?

Bär: Das muss die SPD entscheiden, mit wem sie in die Zukunft geht. Im Moment hätte ich Zweifel ob ihrer Ausdrucksweise, dass Nahles als Vorbild etwa auf der Position einer Parteivorsitzenden taugt. Schlimmer finde ich aber, dass mir der SPD-Chef inzwischen leidtut. Was Martin Schulz in einem Jahr alles ertragen musste, das ist schon hart. Ich habe Mitleid mit ihm.

WELT: Ist Ihnen bange um die Sozialdemokratie?

Bär: Es ist schade, dass die SPD keine Volkspartei mehr ist. Es ist traurig, was aus dieser ehemals stolzen Partei geworden ist.

WELT: Wie geht es weiter?

Bär: Wir müssen sofort loslegen, am besten noch an diesem Montag. Und es muss auch schnell gehen. Wir könnten über das Sondierungsergebnis schon Koalitionsvertrag schreiben. Es ist ausgehandelt, detailliert, wir müssen darüber nicht mehr wochenlang reden. Die Menschen wollen kein Gezänk mehr, sondern schnell eine stabile Regierung.

 

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