#nogroko – – – Juso-Chef „Kühnert“ zur Groko „Sie würden weiterwurschteln“ //// Union und SPD „streiten“ weiter über ihre „Einigung“ beim „Familiennachzug“ ///// „Operation Olivenzweig“: Wie die „Türkei“ Hass gegen die „kurdische Bevölkerung“ schürt

http://www.spiegel.de/video/kevin-kuehnert-erklaert-warum-er-gegen-grosse-koalition-ist-video-99013138.html

Juso-Chef Kühnert zur Groko
„Sie würden weiterwurschteln“

30.01.2018 – Union und SPD haben sich gerade bei den Koalitionsverhandlungen beim Familiennachzug geeinigt. Trotzdem rechnet sich Juso-Chef Kevin Kühnert gute Chancen aus, die GroKo noch zu verhindern. Warum? Die Antworten im Video.

*********************************************************************

http://www.spiegel.de/fotostrecke/cartoon-des-tages-fotostrecke-142907-5.html

 ANZEIGE: Bücher von Klaus Stuttmann bei Amazon

zu MERKEL: Sind noch alle Haare ECHT?! ( Toupet? – Sollten mittlerweile auch eine andere Farbe bekommen haben)

******************************************************************************

siehe auch  „Kevin Kühnert – NOGROKO“

******************************************************************************

Wenn das GANZE zur „Farce“ wird und kein ENDE in SICHT ist

GroKo-Verhandlungen

Union und SPD streiten über ihre Einigung beim Familiennachzug

Beim Familiennachzug haben Union und SPD eine Einigung erzielt. Beide Fraktionen verkaufen das Ergebnis allerdings als ihren eigenen Erfolg – und widersprechen sich dabei.

Alexander Dobrindt (CSU) und Andrea Nahles

AFP

Alexander Dobrindt (CSU) und Andrea Nahles

 

Unmittelbar nach der Einigung über den Familiennachzug für Flüchtlinge streiten Union und SPD bereits wieder über die Auslegung der Vereinbarung. Aus Sicht der SPD wird der Familiennachzug definitiv nur bis Ende Juli ausgesetzt bleiben, Vertreter von CDU und CSU hingegen sprechen von einer endgültigen monatlichen Reduzierung.

So sagte SPD-Fraktionsvize Eva Högl: „Wir werden eine Übergangsregelung schaffen und die Aussetzung des Nachzugs ausdrücklich nur bis 31. Juli 2018 befristen.“ Die SPD habe „sichergestellt, dass ab 1. August 2018 der Familiennachzug auch für Familien von subsidiär Geschützten dann endlich wieder möglich ist“.

Der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionschef Stephan Harbarth widersprach: „Auch in Zukunft wird es keinen Anspruch auf Nachzug zu subsidiär Schutzberechtigten geben“, sagte er. Der Familiennachzug für diese Flüchtlingsgruppe werde nach dem 1. August streng begrenzt und „nur im Rahmen unserer Aufnahmemöglichkeiten“ erfolgen.

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sagte außerdem: „Mit der Neuregelung wird der Anspruch auf Familiennachzug für subsidiär Geschützte endgültig abgeschafft.“ Das sei ein zentraler Baustein zur weiteren Begrenzung der Zuwanderung.

Welche Rolle spielen Härtefälle?

Besonders umstritten ist, ob die jetzige Einigung über das Sondierungsergebnis hinausgeht, wonach monatlich bis zu 1000 Familienangehörige aus humanitären Gründen nachziehen dürfen. In dem gemeinsamen Antrag heißt es nun, dass Kinder, Ehepartner oder Eltern eines vermindert-schutzberechtigten Flüchtlings nach Deutschland kommen können, „bis die Anzahl der nach dieser Vorschrift erteilten Aufenthaltserlaubnisse die Höhe von monatlich 1000 erreicht hat“.

Die SPD betonte nun aber, dass Härtefälle auf die nach Juli geplanten Kontingente von bis zu 1000 Nachzüglern pro Monat nicht angerechnet werden. Allerdings war in der Union schon am Montag darauf hingewiesen worden, dass die bereits geltende Härtefallregelung ohnehin nur 60 Personen betroffen habe.

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer erklärte bei Twitter nach der Einigung, dass es kein „Mehr an Zuwanderung“ geben würde, weil auch die Härtefallregelung nicht neu sei. Zudem sagte auch Dobrindt: „Neue Härtefallregelungen, die ein Mehr an Zuwanderung bedeutet hätten, gibt es nicht.“

Die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl verurteilte den Kompromiss ebenso wie die Grünen scharf. Die Einigung sei „absolut unzureichend“, erklärte die Organisation. Die Härtefallregelung neben dem Kontingent weiterlaufen zu lassen, sei ein Alibi: Nur knapp 100 Betroffenen sei in der Vergangenheit auf diesem Weg geholfen worden.

Mit der Einigung hatten die Fraktionen von CDU/CSU und SPD die Voraussetzung geschaffen, dass der Bundestag am Donnerstag mit den Stimmen beider Fraktionen die Aussetzung des Familiennachzugs befristet bis zum 31. Juli verlängern kann. Die Einschränkung gilt allerdings nur für Flüchtlinge, denen zunächst ein einjähriges Bleiberecht in Deutschland zugesprochen worden war. Anerkannte Flüchtlinge sind von der Einschränkung nicht betroffen. In den Koalitionsverhandlungen sollen nun noch die Details der Anschlussregelung besprochen werden.

Im Bundestag hatten mehrere Fraktionen Anträge zu diesem Thema eingebracht. Die Grünen wollen ein Ende der Einschränkung, die AfD einen Stopp des Familiennachzugs, die FDP eine Begrenzung, ohne eine Zahl zu nennen.

************************************************************************
**************************************************************************

 

AUFFALLEND an der CDU/CSU nie KRITIK an MERKEL???!!!

LÄSST SICH DAS DIE SPD GEFALLEN???!!!

ZUR ERINNERUNG: „CDU/CSU –  die PARTEI(EN) die am meisten STIMMEN bei der WAHL 2017 verloren hat“

aus dem TEXT: Bär:Wir als Union sahen schon bisher für Nachverhandlungen überhaupt keine Notwendigkeit. Nun ist für mich erst recht klar: Es wird in Koalitionsverhandlungen genau anhand des Sondierungspapiers gearbeitet, inhaltlich wird sich daran nichts mehr ändern.

..Bär:. Die Jusos haben ihre Parteiführung darauf hingewiesen, dass im Sondierungspapier sehr wohl eine Obergrenze für Flüchtlinge steht. Das ist eben keine Interpretation von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt und Generalsekretär Andreas Scheuer. Wenn Schulz sagt, es gibt keine Obergrenze, dann täuscht er sich. Das ist ein klarer und wichtiger Verhandlungserfolg für die CSU...(<<<WEISS diese „BÄRnichts von der „DUBLINREFORM“ – welche diesen Teil der SondierungsErgebnisse obsolet macht???!!!>>>)

https://www.welt.de/politik/deutschland/article172691263/CSU-Vize-Chefin-Dorothee-Baer-SPD-Fuehrung-hat-kein-Mandat-fuer-Nachverhandlungen.html

Deutschland

CSU-Vize-Chefin Bär

„SPD-Führung hat kein Mandat für Nachverhandlungen“

Von Thomas Vitzthum | | Lesedauer: 3 Minuten
CSU-Vize-Chefin Dorothee Bär zeigt sich erschreckt über das knappe Votum der SPD für eine große Koalition. Damit habe die Partei erst recht keine Chance, Neues zu verlangen. Entrüstet ist Bär über Andrea Nahles.

WELT: Frau Bär, sind Sie erleichtert?

Dorothee Bär: Erleichtert ist der falsche Begriff. Ich hätte mir schon eine deutlichere Mehrheit vorgestellt. In Anbetracht dessen, dass sich der gesamte Parteivorstand mit Verve dafür ausgesprochen hat, ist das absolut kein überzeugendes Ergebnis. Das schwächt die SPD an der Nahtstelle zu Koalitionsverhandlungen.

WELT: Die Befürworter hatten 80 Stimmen mehr. Kann man mit dieser gespaltenen SPD verlässlich regieren?

Bär: Allein die Tatsache, dass nachgezählt werden musste, zeigt, wie knapp das ausgegangen ist. Das ist ein deutliches Signal der Schwäche. Die Gegner dachten sogar nach dem ersten Handzeichen, sie hätten gewonnen. Für mich heißt das: Die SPD muss einen ganzen Gang runterschalten. Sie kann nun erst recht nicht hergehen und weitere Forderungen in den Koalitionsverhandlungen stellen.

WELT: Heißt das, die Partei hat sich mit diesem Votum die Chance auf Nachverhandlungen selbst genommen?

Bär: Das sehe ich so. Die SPD erweist sich als zerrissene Partei. Die Verhandlungsführer können nicht kraftvoll agieren. Die Partei hat weder ihrem Vorsitzenden Martin Schulz noch Fraktionschefin Andrea Nahles dafür ein ausreichendes Mandat gegeben. Wir als Union sahen schon bisher für Nachverhandlungen überhaupt keine Notwendigkeit. Nun ist für mich erst recht klar: Es wird in Koalitionsverhandlungen genau anhand des Sondierungspapiers gearbeitet, inhaltlich wird sich daran nichts mehr ändern.

WELT: Die SPD will etwa noch mal über sachgrundlose Befristungen reden. Da geht gar nichts mehr?

Bär: Nein, im Gegenteil. Ich war in den vergangenen Wochen auf vielen Veranstaltungen von der Grünen Woche bis hin zu vielen Mittelständlern. Mir ist da in Gesprächen klargemacht worden, dass gerade die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverhältnissen eher Arbeitsplätze schafft, als sie zu vernichten. Ganz vielen jungen Menschen würde der Einstieg in die Arbeitswelt schwerer fallen, wenn es fast nur noch unbefristete Verträge geben würde. Auch bei den anderen Themen werden wir hart bleiben. Die Jusos haben da mehr verstanden als der Parteichef.

WELT: Wie meinen Sie das?

Bär: Die Jusos haben ihre Parteiführung darauf hingewiesen, dass im Sondierungspapier sehr wohl eine Obergrenze für Flüchtlinge steht. Das ist eben keine Interpretation von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt und Generalsekretär Andreas Scheuer. Wenn Schulz sagt, es gibt keine Obergrenze, dann täuscht er sich. Das ist ein klarer und wichtiger Verhandlungserfolg für die CSU.

WELT: Nahles sprach vom „blöden Dobrindt“. Muss jetzt mit Sticheleien aus ihrer Partei Schluss sein?

Bär: Die Wortwahl von Frau Nahles ist hier doch das Problem. Da neige ich ja inzwischen dazu, meinen minderjährigen Kindern ihre Reden oder Interviews zu verbieten. Wer meint mit „Bätschi“ uns „auf die Fresse hauen“ zu müssen, taugt nicht als Vorbild.

WELT: Gleichwohl hatte Andrea Nahles einen fulminanten Auftritt, gerade im Vergleich zu Parteichef Schulz. Ist sie die Frau der Zukunft?

Bär: Das muss die SPD entscheiden, mit wem sie in die Zukunft geht. Im Moment hätte ich Zweifel ob ihrer Ausdrucksweise, dass Nahles als Vorbild etwa auf der Position einer Parteivorsitzenden taugt. Schlimmer finde ich aber, dass mir der SPD-Chef inzwischen leidtut. Was Martin Schulz in einem Jahr alles ertragen musste, das ist schon hart. Ich habe Mitleid mit ihm.

WELT: Ist Ihnen bange um die Sozialdemokratie?

Bär: Es ist schade, dass die SPD keine Volkspartei mehr ist. Es ist traurig, was aus dieser ehemals stolzen Partei geworden ist.

WELT: Wie geht es weiter?

Bär: Wir müssen sofort loslegen, am besten noch an diesem Montag. Und es muss auch schnell gehen. Wir könnten über das Sondierungsergebnis schon Koalitionsvertrag schreiben. Es ist ausgehandelt, detailliert, wir müssen darüber nicht mehr wochenlang reden. Die Menschen wollen kein Gezänk mehr, sondern schnell eine stabile Regierung.

*******************************************************************************
*******************************************************************************
„Und die MORAL von der GESCHICHT“ – HÜTE dich vor „trojanischen PFERDEN“  welche  „eiter-grün“ und mit rosa Punkten im GESICHT – – –
DIE GRÜNEN:  „Wenn der STROM aus der STECKDOSE kommt und Flüchtende Menschen vom HIMMEL FALLEN???!!! (ERDOGAN – SYRIEN – KURDEN?!)

Robert Habeck Ja, der Familiennachzug ist eine Frage der Moral

Von Robert Habeck | | Lesedauer: 4 Minuten
„Politik muss auch in einem moralischen Dilemma entscheiden können“, schreibt unser Gastautor Robert Habeck von den Grünen

Quelle: dpa/Bernd von Jutrczenka

WELT-Autor Robin Alexander warf den Grünen und namentlich mir in einem schmissigen und mit viel Verve geschriebenen Artikel vor, „moralisch“ statt „rechtsstaatlich“ zu argumentieren. Auslöser war eine Internetkampagne (man nennt das plattdeutsch heute „virale“ Kampagne) der Grünen gegen die erneute Aussetzung des Familiennachzugs für Geflüchtete aus Bürgerkriegsländern.

Wir posteten Kinderfotos von uns selbst, und innerhalb von wenigen Stunden erschienen Hunderte weiterer Fotos von früher. Da war es dann schon keine grüne Kampagne mehr. Wir forderten die anderen Abgeordneten auf, der Verabschiedung des Gesetzes im Bundestag nicht zuzustimmen. Es wurde dann doch beschlossen. Ich will an dieser Stelle offen zugeben, dass Robin Alexander recht hat……….

********************************************************************************
********************************************************************************

Syrische Armee blockiert Versorgungs-Route von Kurden-Milizen

Die syrische Armee hat eine wichtige Versorgungs-Route der Kurden-Milizen blockiert. Die Kurden-Milizen sind in Afrin vom Nachschub weitgehend abgeschnitten.

Syrien blockiert Versorgungs-Route der Kurden nach Afrin. (Grafik: Syria Live Map)

Syrien blockiert Versorgungs-Route nach Afrin. (Grafik: Syria Live Map)

Syrische Armee

Am Freitag hat die syrische Armee (SAA) im Nordosten von Hama die Kontrolle über die Dörfer Abeen, Jeb Zreiq, Abu Khanadeq Ghanoubi und Mazra’et al-Aw wiedererlangt. Zuvor hatte es schwere Gefechte mit der Terror-Miliz ISIS gegeben, berichtet die syrische staatliche Nachrichtenagentur SANA.

Nach Informationen der Zeitung Aydinlik konnte die SAA im Verlauf des Monats Januar in den Regionen Idlib und Aleppo einen Landstrich von 400 Quadratkilometern befreien. Das Blatt berichtet weiter, dass die SAA in der Nacht von Donnerstag auf Freitag die Straßen bei Az-Zahra und Nubl südlich von Afrin blockiert habe. Az-Zahra und Nubl wurden von den Gebieten als Nachschubrouten genutzt, um in Afrin gegen das türkische Militär zu kämpfen.

Vor einer Woche hatten die Kurden-Milizen von der syrischen Regierung gefordert, in Afrin gegen das türkische Militär vorzugehen, berichtet die BBC. Die syrische Regierung hatte als Bedingung eine vollständige Übergabe der Kontrolle von Afrin an die SAA gefordert, berichtet das Magazin TIME. Die Kurden-Milizen lehnten dies ab. Eine Einigung kam nicht zustande.

Voice of America (VoA) berichtet, dass die russische Luftwaffe und die SAA enormen militärischen Druck auf die Provinz Idlib ausüben, um sie einzunehmen. Idlib wird in weiten Teilen von Hayat Tahrir al-Scham (HTS), die Nachfolgeorganisation der al-Nusra-Front, gehalten.

VoA zufolge werden die Söldner in Syrien einen militärischen Sieg Syriens und Russlands nicht hinnehmen. VoA wörtlich: „Viele Rebellen (Söldner und HTS, Anm. d. Red.) sagen, dass sie weiterhin einen Aufstand im Untergrund starten werden, der wahrscheinlich zu Autobombenanschlägen und urbanem Terrorismus führen wird (…). Die langfristigen Ziele der al-Qaida-Tochter Tahrir al-Sham werden ebenfalls eine Schlüsselrolle spielen.”

„Die syrischen Rebellen sagen seit langem, dass sie einen Guerillakrieg mit Bombenanschlägen und Attentaten führen werden, wenn Assad auf dem Schlachtfeld gewinnt”, sagte Arun Lund von der Century Foundation in New York dem US-Blatt.

Türkisches Militär und Freie Syrische Armee (FSA)

Die türkische staatliche Nachrichtenagentur Anadolu meldete am Freitag, dass türkische Truppen und ihre kurdischen und arabischen Verbündeten die Kontrolle über das Dorf Ali Kar an der Nordspitze der Enklave Afrin eingenommen haben. Seit Beginn der „Operation Olivenzweig” hat das türkische Militär 20 Stand- und Wohnorte sowie sieben Hügel oder Berge eingenommen, zitiert die New York Times die Agentur.

Weiterhin haben türkische Verbände das Dorf Bulbul im Norden von Aleppo von den Kurden-Milizen übernommen. Bei Gefechten zwischen Kurden-Milizen und türkischen Verbänden sollen 14 PKK-Kämpfer getötet worden sein. Das Dorf Bulbul befindet sich an der Straße nach Afrin. Weiterhin soll ein türkischer Militärkonvoi von Kafr Lusin in Idlib nach Darat Izza und Salva im Westen von Aleppo gefahren sein, so die türkische Zeitung Milliyet. In Darat Izza führte die türkische Luftwaffe Luftschläge gegen Stellungen der Kurden-Milizen aus.

In der Nähe von Cinderes/Afrin hat die Söldner-Truppe Semerkand-Brigade, die der Freien Syrischen Armee (FSA) angehört, im Repertoire der Kurden-Milizen eine Flugabwehrwaffe (MANPADS) gefunden. Die Brigade veröffentlichte ein diesbezügliches Video auf Twitter. Am 8. Dezember 2016 hatte der US-Kongress ein Gesetz verabschiedet, wonach MANPADS an die „syrische Opposition” geliefert werden dürfen. Als „syrische Opposition” gelten alle Gruppen außer den regulären Regierungstruppen und ihren syrischen Milizen.

Am Freitagmorgen hat die PKK nach Angaben der Zeitung Aydinlik in der türkischen Stadt Hakkari einen Militärstützpunkt angegriffen. Dabei kam ein türkischer Soldat ums Leben, fünf weitere wurden verletzt.

Kurden-Milizen und PKK

Die PKK-nahe Nachrichtenagentur ANF meldet, dass am Freitagvormittag 16 Kurden-Milizen in der Stadt Afrin im Rahmen einer Kundgebung bestattet wurden. Die toten Kämpfer setzen sich aus zwei Mitgliedern der kurdischen Asayisch, fünf Mitgliedern der YPG, sechs Mitgliedern der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) und drei Mitgliedern der PKK zusammen.

Muzaffer Ayata, Führungsmitglied der PKK, sagte ANF, dass sich die Kurden-Milizen in Syrien als stärkste Kraft gegen ISIS erwiesen hätten. Dies hätten die Amerikaner gesehen. „Ab da an haben die Amerikaner und die syrischen Kurden eine gemeinsame Grundlage gehabt. Die Zeit und die Geschichte haben beide Seiten zueinander finden lassen (…). Die Türken haben Angst gehabt, dass die Kantone Afrin und Kobane (Ayn al-Arab, Anm. d. Red.) zusammengeführt werden. Sie gerieten in Panik. Die Türken haben dann immer ganz bewusst Spannungen mit den USA und der NATO erzeugt. Sie haben Deutschland erniedrigt, indem sie die Deutschen aus Incirlik vertrieben haben (…). Die Türkei hat ihre Rolle in Syrien den verschiedenen Seiten regelrecht aufgezwungen. Schuld daran ist die Inkonsequenz der Russen. Russland wird seine Initiative in Syrien nicht bewahren können und wird folglich einen Schaden erleiden”.

********************************************************************************
NIEMAND STOPPT ERDOGAN —- DEUTSCHLAND (PANZER) SCHAUT ZU
********************************************************************************

„Die ZEIT“ – https://ze.tt/operation-olivenzweig-wie-die-tuerkei-tiefen-hass-gegen-die-kurdische-bevoelkerung-schuert/?utm_campaign=ref&utm_content=zett_zon_parkett_teaser_x&utm_medium=fix&utm_source=zon_zettaudev_int&wt_zmc=fix.int.zettaudev.zon.ref.zett.zon_parkett.teaser.x

Operation Olivenzweig: Wie die Türkei Hass gegen die kurdische Bevölkerung schürt

Was im syrischen Afrin gerade passiert, ist nicht nur ein militärisches, sondern auch ein gesellschaftliches Problem. Die Türkei treibt mit Nationalismus und Kriegsrhetorik einen Keil in die türkische Gesellschaft und der Westen sieht zu. Eine Analyse

 

„Es bleibt immer das Risiko zu sterben“, sagt Nourshan Hussein zu den Angriffen der Türkei in Syrien. Die Kurdin lebt seit ihrer Geburt in der Region Afrin und denkt nicht daran zu flüchten. Während ihre Heimat bombardiert wird, erklärt die 33-jährige Architektin ze.tt am Telefon, dass sie keine Angst habe. Nein, sie sei vor allem wütend: „Die Türkei und ihre faschistische Partei AKP versucht, die demokratische Föderation von Nordsyrien zu besiegen.“ Aber das kurdische Volk werde sich wehren, betont sie.

Die Operation Olivenzweig, wie die türkische Regierung ihren am 20. Januar gestarteten Angriff auf die Enklave Afrin im Norden Syriens zynisch nennt, kommt nicht unverhofft. Seit Jahren schon erwägt Ankara einen Bodeneinsatz im Nachbarland. Offiziell um gegen Terrorist*innen vorzugehen. Inoffiziell will die Türkei den Machtzuwachs der Kurd*innen durch einen Zusammenschluss der kurdischen Gebiete westlich und östlich des Flusses Euphrat verhindern. Unter dem Deckmantel der Terrorbekämpfung wird die kurdische Zivilbevölkerung in der Türkei mit Ausgangssperren, Tränengas und Artillerie unter Druck gesetzt.

 

Zuerst werden wir die Terroristen ausrotten, dann werden wir es dort lebenswert machen.“ –  Recep Tayyip Erdoğan

Seit 2011 kämpft die kurdische Miliz YPG (kurdisch: Yekîneyên Parastina Gel) vor allem in Nord-Syrien als wichtige Verbündete der USA  gegen den sogenannten Islamischen Staat. Auch Russland unterstützte bislang die Kurd*innen im Kampf gegen die Terrororganisation, steht aber auf der Seite Baschar al-Assads, dem Präsidenten Syriens. Die Türkei unterstützte die Rebellentruppen im Kampf gegen Assad.

Nun will Ankara die Kämpfer*innen der YPG aus Afrin vertreiben: „Zuerst werden wir die Terroristen ausrotten, dann werden wir es dort lebenswert machen“, erklärte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan in einer Rede vor einigen Tagen. Gemeinsam mit der Freien Syrischen Armee (FSA) greift die Türkei derzeit mit Bodentruppen und aus der Luft an. Ziel der Angriffe sei es, so der der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim, eine 30 Kilometer breite Sicherheitszone zu schaffen. Was die Türkei tatsächlich mit dem Gebiet vorhat, bleibt unklar.

Wer sind die Kurd*innen?
Die Kurd*innen sind ein Volk von rund 25 Millionen Menschen ohne eigenen Staat. Die meisten Kurd*innen leben in der Türkei (circa 13 Millionen), im Irak (circa 4 Millionen), im Iran (circa 5,7 Millionen) und in Syrien (circa 1 Million). Besonders in der Türkei, in Syrien und im Norden des Iraks kämpfen kurdische bewaffnete Einheiten.
Quelle: ZDF

Verrat an den Kurd*innen

Bisher seien 260 Kämpfer*innen der YPG „neutralisiert“ worden, teilte der Generalstab in Ankara mit. Eine Bestätigung der YPG zu diesen Zahlen gibt es bisher nicht. Die Operation Olivenzweig verlaufe erfolgreich ab, so Erdoğan. Die bisher getöteten 51 Zivilist*innen, darunter 17 Kinder, erwähnt er nicht.

[Außerdem auf ze.tt: Die Kinder mit den verbotenen Namen]

Viele Kurd*innen fühlen sich vom Westen, vor allem von den USA – aber auch von Russland verraten. „Die USA haben eine moralische Verpflichtung, die Demokratie in dieser Region zu schützen“, sagt Sinam Mohammed, die als De-facto-Außenministerin der kurdischen Region agiert, gegenüber Tagesschau.

Seitdem der Einfluss des sogenannten IS gesunken ist, scheint es, als würden die kurdischen Einheiten nun vergessen werden. „Die Situation der Zivilbevölkerung ist katastrophal“, erklärt Kamal Sido von der Gesellschaft für bedrohte Völker in Bezug auf die aktuellen Angriffe in Afrin gegenüber Deutschlandfunk. Die Bewohner*innen der Region Afrin litten unter schlechter Wasserversorgung, Medikamentenmangel und seien größtenteils von der Außenwelt abgeschnitten.

In Afrin denkt niemand ans Aufgeben

Nourshan Hussein; Foto: privat

Das Haus von Nourshans Familie stehe derzeit unter Beschuss der türkischen Artillerie, berichtet sie uns. Die Kommunikation in der Region sei zumeist unterbrochen, aber ihre Angehörigen würden leben.

Ihr jüngerer Bruder verstarb im vergangenen Jahr bei den Kämpfen um die Region Shahba. Ihr älterer Bruder ist Teil der YPG. Kontakt zu ihm hat sie keinen, da die kurdische Einheit das nicht zulässt. Auch sie selbst würde gerne kämpfen, aber: „Ich darf nicht. Mir wurde gesagt, dass sie mich in der politischen Kommunikation brauchen.“ Darum sieht sie es nun als ihre Aufgabe, Mitmenschen zu motivieren und daran zu erinnern, nicht aufzugeben. Erdoğan habe damals damit geprahlt, wie schnell er Afrin einnehmen könne, erzählt Nourshan. „Und hat er es geschafft? Nein!“, antwortet sie.

Propagandamaschine Krieg

Mit der Operation Olivenzweig schürt die Türkei auch Hass innerhalb der türkischen Bevölkerung. Präsident Erdoğan inszeniert sich erneut als der starke Herrscher der Türkei. Anstatt den Dialog mit den Kurd*innen im eigenen Land zu suchen, vertieft er die Gräben und verfolgt alle, die sich kritisch äußern.

[Außerdem auf ze.tt: Die Türkei auf direktem Weg in die Diktatur]

Bislang wurden laut einer Stellungnahme des türkischen Innenministeriums 311 Menschen im ganzen Land seit Beginn der Operation Olivenzweig festgenommen. Ihnen wird vorgeworfen, in den sozialen Medien Propaganda für die von Ankara als Terrororganisation eingestufte YPG zu betreiben. Die Türkei betrachtet sie als syrischen Zweig der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), die seit 1984 im Südosten Anatoliens gegen den Staat kämpft.

Eine der verhafteten Personen ist Feride Eliaçık. Die schwangere Frau hatte am 21. Januar auf Facebook unter #SavaşaHayır, übersetzt: Nein zum Krieg, Folgendes geteilt: „Ein Olivenzweig steht für Frieden. Es wird eine Belagerung gestartet und diese wird Olivenzweig genannt. Seit wann lautet der Name des Krieges Olivenzweig?“ Sie und ihr Mann wurden in Izmir festgenommen.

Screenshot Facebook am 29. Januar

„Welche Prominenten haben die Afrin Operation nicht unterstützt?“

Im türkischen Boulevard wird währenddessen Propaganda betrieben und über den Krieg und dessen Berechtigung philosophiert. „Welche Prominenten haben die Afrin Operation nicht unterstützt?“, diese Frage wurde in der Sendung Söylemezsem Olmaz vom 23. Januar thematisiert, eine Promi-Klatschsendung des Senders Beyaz TV. Dafür wurden die Social-Media-Accounts verschiedener berühmter Menschen eingeblendet und kritisch beäugt. „Wir möchten niemanden zur Zielscheibe erklären“, beteuert eine Moderatorin. Und trotzdem scheint die Intention dahinter zu sein: die Stimmung im Land anzuheizen.

Links Ece Erken, rechts Ilkay Buharalı, mitte der Instagramaccount des Popsängers Tarkan.

Auch in den sozialen Netzwerken wird gehetzt: „Wartet, die Schnurrbärtigen kommen, um euch zu f*cken”, schreibt ein Instagram-User unter ein Bild von kurdischen Kämpferinnen in Syrien, zeitgleich zu den Angriffen der Türkei im Nordwesten Syriens. Ein anderer kommentiert unter einem weiteren Bild: „Meine Landsleute! In kurzer Zeit haben wir viele und große Dinge erreicht. Der Grund dafür ist das türkische Heldentum und die türkische Republik mit ihrer hohen türkischen Kultur.“

Wieder ein anderer User postet ein Foto, auf dem eine kurdische Beerdigung zu sehen ist mit der Bildunterschrift: „Auf der Afrin-Modewoche sind dieses Jahr Särge im Trend. Wer möchte, bekommt einen kostenlos zugeschickt.”

User*innen antworten mit Zuspruch und Emojis, die rote Herzen und türkische Flaggen zeigen. Dies sind nur einige Beispiele aus sozialen Netzwerken, die den Hass von nationalistischen Türk*innen gegenüber dem kurdischen Volk veranschaulichen.

Nur Worte, keine Taten aus Deutschland

Während die Panzer durch Afrin rollen, protestierten in Köln am Samstag Tausende Menschen in Solidarität mit den Kurd*innen in Syrien. Da trotz mehrmaliger Aufforderung zur Unterlassung durch die Polizei weiter verbotene Fahnen des inhaftierten PKK-Anführers Öcalan geschwenkt wurden, stoppten die Behörden den Protestmarsch. Laut Katja Kipping, Vorsitzende der Linken, sei die endgültige Auflösung der Demonstration unverhältnismäßig gewesen. „Die Entscheidung der Einsatzleitung die Demonstration für #Afrin aufzulösen ist ein Kniefall vor Erdoğan“, schreibt sie auf Twitter. Damit unterstreicht die Politikerin die hohe Symbolik der Aktion.

„Die Bundesregierung betrachtet die Berichte über die türkische Militärintervention im Nordwesten Syriens mit großer Sorge“, sagte Vize-Regierungssprecherin Ulrike Demmer. Berlin fordere ein Ende der Kampfhandlungen und den Zugang für humanitäre Hilfe. Deutschland spricht damit Mitgefühl für die Menschen in Afrin aus, droht aber mit keinen Konsequenzen, was passieren würde, wenn die Türkei den Nordwesten Syriens weiter angreift, was zu erwarten ist.

Es stellt sich die Frage, warum Deutschland klarere Worte gegen die Türkei vermeidet. Fürchtet die Regierung, dass Erdoğan den unter anderem von Merkel ausgehandelten Deal zu Geflüchteten aufkündigt? Er hat die Zahl der in der EU ankommenden Menschen reduziert. Es gibt weitere Gründe, die für eine Zurückhaltung sprechen: Die Türkei ist im Gegensatz zu den Kurd*innen ein NATO-Partner. Deutschland verfolgt wirtschaftliche Interessen in der Türkei und ist der sechstgrößte Investor im Land. Es scheint, als ob die Bundesrepublik ihre jahrzehntelange Partnerschaft mit der Türkei trotz aller Spannungen nicht aufs Spiel setzen möchte.

Der ehemalige Türkei-Korrespondent Hasnain Kazim zieht für den Spiegel den Vergleich zum Irak: „Dass die Kurden in Syrien mit dem Westen nicht rechnen können, hätten sie im vergangenen Jahr von ihren kurdischen Brüdern und Schwestern im Irak lernen können. Auch dort hatten kurdische Milizen – die Peschmerga und Ableger der PKK – erfolgreich gegen den IS gekämpft. Als die kurdische Regierung dort im Herbst 2017 nun ein Referendum über eine kurdische Unabhängigkeit abhielt, rückte die irakische Armee gewaltsam in Regionen vor, die die Peschmerga vom IS befreit hatte. Die Peschmerga baten den Westen um Hilfe, wenigstens um mahnende Worte. Doch es kam – nichts.“

Nun scheint sich das Schicksal der Kurd*innen zu wiederholen, während in Deutschland weiter über Fahnen, Polizei und Verfassungswidrigkeit diskutiert wird, anstatt zu überlegen, was dem Hass und möglichen Genozid der Kurd*innen in Syrien entgegengestellt werden könnte.

************************************************************************
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2018/01/31/tuerkei-entsendet-truppen-richtung-aleppo/

Türkei entsendet Truppen in Richtung Aleppo

Das türkische Militär hat einen Konvoi in Richtung der Provinz Aleppo entsendet. Ankara ist entschlossen, die Operation auszuweiten.

Die militärische Lage in Aleppo, Syrien. YPG (gelb), ISIS (dunkel), Syrische Armee (rot), Söldner (grün). (Grafik: Syria Live Map)

Die militärische Lage in Syrien. YPG (gelb), ISIS (dunkel), Syrische Armee (rot), Söldner (grün). (Grafik: Syria Live Map)

RFS Media Office, die Pressestelle der Freien Syrischen Armee (FSA), hat Videomaterial veröffentlicht, das einen türkischen Militärkonvoi auf dem Weg in Richtung Tal al-Eiss in Aleppo zeigen soll. In Tel al-Eiss befinden sich gemäß des Friedensabkommens von Astana iranische und russische Beobachterposten, so die Zeitung Diken. Nach Angaben des BBC-Reporters Dalati soll die syrische Armee (SAA) Warnschüsse in Richtung des Konvois abgefeuert haben. Der Konvoi soll anschließend zurückgekehrt sein. Die Angaben des BBC-Reporters können von unabhängiger Stelle nicht verifiziert werden. Allerdings bestätigt die türkische Online-Zeitung Haber 7 einen „riesigen“ türkischen Militärkonvoi zwischen Idlib und Aleppo.

Am Dienstag hat ein Konvoi der Freien Syrischen Armee (FSA) die türkische Stadt Kilis in Richtung Syrien überquert. Der Konvoi setzte sich aus 20 Fahrzeugen zusammen, so die Zeitung Posta. Die FSA-Kämpfer sollen im Rahmen einer Operation auf den Darmik-Berg eingesetzt werden, berichtet das Blatt Karar.

Nach Informationen der Zeitung Hürriyet soll die TSK und die mit ihr verbündeten kurdischen und arabischen Söldner am Dienstagvormittag die Dörfer Suleiman Halil und Sati Shagi im Westen von Afrin eingenommen haben. Seit dem 20. Januar 2017 wurden von Afrin aus in Richtung der türkischen Stadt Kilis 20 Raketen abgeschossen. Dabei kamen zwei Menschen ums Leben. 21 weitere Personen wurden verletzt, so das Blatt. Der türkische Generalstab meldet, dass bisher 649 Mitglieder der Kurden-Milizen der PKK/YPG und der Terror-Miliz ISIS entweder getötet oder gefangengenommen wurden. Weiterhin meldet der Generalstab, dass im Verlauf der „Operation Olivenzweig” keinerlei biologische oder chemische Waffen eingesetzt werden. Die TSK halte sich strikt an die Vorgaben der UN-Charta, die im Artikel 51 auch das Recht auf Selbstverteidigung verankert hat. Die UN-Resolutionen 1624 (2005), 2170 (2014) und 2178 (2014) werden vollständig beachtet und umgesetzt, zitiert die Zeitung Aydinlik den Generalstab.

Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte, der in Großbritannien ansässige Rami Abdel Rahman, hatte zuvor behauptet, dass türkische Kampfflugzeuge unter anderem archäologische Stätten in Deir Mischmisch im Nordosten Afrins sowie Ain Dara südlich von Afrin bombardiert hätten, berichtet die dpa. Ein Großteil des antiken Tempels von Ain Dara sei zerstört worden. Die Syrische Beobachtungsstelle wird von allen Medien immer wieder zitiert, obwohl sich ihre Angaben während des Syrien-Krieges als unzuverlässig und dubios erwiesen haben.

Kein Bruch zwischen USA und Türkei

Die „Operation Olivenzweig” hat bisher noch nicht im Stadtzentrum von Afrin stattgefunden. Im Zentrum der Stadt Afrin sollen sich etwa 13.000 Kämpfer der Kurden-Milizen befinden. Diese Anzahl liegt im Zentrum von Manbidsch bei etwa 2.000. Die Kurden-Milizen haben über beide Städte eine Ausreisesperre für die Zivilbevölkerung verhängt, so die Zeitung Sözcü. Die türkische Regierung hatte zuvor angekündigt, die Militäroperation auf Manbidsch ausweiten zu wollen. Sie fordert den sofortigen Abzug der dort stationierten US-Truppen. „Sie müssen sich unverzüglich aus Manbidsch zurückziehen”, zitiert die Nachrichtenagentur Anadolu den türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu.

Doch das U.S. Central Command (CENTCOM) ist entschlossen, die Kurden-Milizen der YPG in der nordsyrischen Stadt Manbidsch weiterhin zu unterstützen. CENTCOM-Oberbefehlshaber Joseph Votel wies die Forderung von Cavusoglu zurück und sagte, dass sie ihre Truppen nicht abziehen werden. „Im Moment gibt es absolut kein Vertrauen zwischen beiden Seiten. Natürlich vertraut Washington Ankara nicht und es gibt auch kein Vertrauen in Ankara gegenüber Washington – nicht nur wegen Syrien, sondern wegen einer ganzen Reihe von Problemen seit dem Putschversuch (in der Türkei) vor zwei Jahren”, zitiert Voice of America den türkischen Analysten Semih Idiz. Allerdings wurde die „Operation Olivenzweig” von den USA bisher nicht behindert, sondern billigend in Kauf genommen.

Xander Snyder und Jacob L. Shapiro von Geopolitical Futures stellen in einer Diskussion fest, dass die USA das türkische Militär in die Region Afrin hineingelassen haben, weil Afrin keine große strategische Bedeutung für die USA habe. Es sei sogar im US-Interesse, dass die Türkei nach Afrin vordringe. Denn die „Operation Olivenzweig” führe zur Umkreisung von Aleppo, was wiederum Druck auf Assad, aber auch auf die iranische Position in Syrien, ausübe. Es gebe keine Gefahr einer militärischen Konfrontation zwischen der Türkei und den USA. Genauso wenig gebe es einen „Bruch” beim Bündnis zwischen Ankara und Washington. Das lasse sich bereits daran sehen, dass die US-Truppen nach wie vor auf dem türkisch-amerikanischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik befinden und diesen nutzen.

Der Vorstoß der US-Amerikaner, eine Grenzschutztruppe aus 30.000 Kurden-Milizen aufbauen zu wollen, sei nicht darauf ausgerichtet, die Türkei zu attackieren. Vielmehr möchten die USA damit sicherstellen, dass die Türkei ihren Einfluss nicht zu sehr gen Osten und der Iran seinen Einfluss zu sehr gen Westen ausdehne. Diese Truppe diene lediglich der Mächtebalance in der Region.

Türkei nähert sich Assad an

Währenddessen hat der türkische Premier Binali Yildirim gesagt, dass es keine Lösung für den Syrien-Konflikt geben könne, wenn die syrische Regierung übergangen werde. Die Zeitung Aydinlik zitiert Yildirim: „Wir haben keinen direkten Kontakt zu Assad. In der Frage um Afrin haben wir über Russland und über einige nicht-hochrangige (syrische Stellen, Anm. d. Red.) den Kontakt hergestellt (…). Das syrische Regime ist eine Realität, ein Faktum. Wenn wir nach einer Lösung suchen, und dabei das Regime übergehen, wird dieses Chaos in Syrien noch viele lange Jahre weiterlaufen. Deshalb muss das Regime in den Lösungsprozess eingebunden werden – und natürlich auch alle ethnischen Gruppen. Wer wird an diesem Prozess nicht teilnehmen? Alle bewaffneten Gruppen, die Zivilisten getötet haben und in terroristische Akte verwickelt sind.“

SANA zufolge hat die SAA am Dienstag in der Provinz Deir Ezzor fünf mit Maschinengewehren bestückte Panzer der Terror-Miliz ISIS zerstört. Alle Mitglieder des ISIS-Verbands sollen in Al-Mayadeen – am rechten Ufer des Euphrats – getötet worden sein. Am Montag soll die SAA im Südosten der Provinz Idlib weiter gegen die Söldner-Truppe Hayat Tahrir al-Scham (HTS), die die Nachfolgeorganisation der al-Nusra-Front ist, vorgegangen sein. Nach schweren Gefechten soll es der SAA gelungen sein, die Kontrolle über die Dörfer Jafer und al-Khafia und über die Anhöhe Dahrit al-Khafia wiederherzustellen. Dutzende Mitglieder von HTS sollen getötet worden sein.

Konferenz in Sotschi

Die Teilnehmer der Syrien-Friedenskonferenz im russischen Sotschi haben gefordert, die territoriale Integrität des Bürgerkriegslandes zu wahren. Das syrische Volk alleine solle über die Zusammensetzung seiner Regierung entscheiden, heißt es in einer Abschlusserklärung des Treffens, die der Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag vorlag. Zugleich hätten sich die Teilnehmer auf „Grundprinzipien“ verständigt, um das Land nach sieben Jahren Bürgerkrieg zu retten. Dazu gehöre ein demokratischer Weg mit Wahlen. Der Name des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad wird in der Erklärung nicht erwähnt. Die Konferenz gründete Teilnehmern zufolge auch einen 150 Mitglieder umfassenden Ausschuss, der über Änderungen der syrischen Verfassung beraten soll.

Das syrische Volk alleine entscheide über das politische System des Landes, hieß es in der Abschlusserklärung des Treffens am Dienstag. Ungeachtet der Gespräche hielt die Gewalt ins Syrien an. Die Vereinten Nationen (UN) verurteilten den Beschuss von Krankenhäusern in den von Rebellen gehaltenen Gebieten.

Offen blieb in der Erklärung, ob an den Wahlen auch die syrischen Bürgerkriegsflüchtlinge teilnehmen dürfen. Dies wird von der Opposition und westlichen Staaten gefordert. Auch auf die Forderung der Opposition nach einer Reform der Streitkräfte wird in der Erklärung nicht eingegangen. Diese müssten erhalten bleiben, hieß es dazu. „Die Sotschi-Erklärung interessiert uns nicht, über sie wird nicht einmal diskutiert“, sagte Mustafa Sedschari von der sogenannten Freien Syrischen Armee laut Reuters. Das Treffen sei auf den syrischen Machthaber Baschar al-Assad und sein „Terrorregime“ maßgeschneidert worden.

******************************************************************************

https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2018/01/30/universitaet-aachen-erklaert-studie-es-gab-keine-abgas-tests-mit-menschen/

Universität Aachen erklärt Studie: Es gab keine Abgas-Tests mit Menschen

Die Universität Aachen erklärt ihre Stickoxid-Studie: Es zeigt sich, dass die berüchtigten „Abgas-Tests mit Menschen“ nie stattgefunden haben. Es handelt sich um die Untersuchung der Wirkung von veränderten gesetzlichen Grenzwerten.

Die Universität Aaachen erklärt ihre Stickoxid-Studie: Es zeigt sich, dass die berüchtigten „Abgas-Tests mit Menschen“ nie stattgefunden haben. Es handelt sich um Tests im Zusammenhang einer Veränderung gesetzlicher Grenzwerte.

Die angeblichen „Abgastests mit Menschen“ hatten in Politik, Autoindustrie und Öffentlichkeit für Erregung gesorgt. Zunächst ging es um Abgastests mit Affen, schließlich wurde sogar behauptet, es habe solche Tests mit Menschen gegeben. Die dpa schreibt: „Affen mussten Dieselabgase einatmen, dazu der Verdacht auf Versuche an Menschen: Mit umstrittenen Schadstofftests haben sich Deutschlands Autobauer wieder mitten in den Abgasskandal katapultiert. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verurteilte die Diesel-Schadstoffversuche an Affen scharf und forderte Aufklärung. ,Diese Tests an Affen oder sogar Menschen sind ethisch in keiner Weise zu rechtfertigen‘, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag.“

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) sagte der Passauer Neuen Presse: „Was da berichtet wird, ist einfach schockierend. Wer solche Tests in Auftrag gibt, scheint jeglichen Maßstab verloren zu haben.“ Menschen und Tiere für die eigenen Zwecke zu missbrauchen, sei „einfach entsetzlich“.

Auch die Autobauer und die sie beaufsichtigenden Politiker verfielen in eine gewisse Hysterie: VW-Aufsichtsratschef Hans Dieter Pötsch teilte mit: „Im Namen des gesamten Aufsichtsrates distanziere ich mich mit allem Nachdruck von derlei Praktiken.“ Die Vorgänge müssten „vorbehaltlos und vollständig aufgeklärt werden“. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil forderte umfassende Aufklärung, Betriebsratschef Bernd Osterloh verlangte personelle Konsequenzen.

Der geschäftsführende Bundesverkehrsminister Christian Schmidt sagte, er nicht bereit, solche Verhaltensweisen hinzunehmen. Die Hersteller seien zu einer Sondersitzung der Untersuchungskommission des Ministeriums zum Abgasskandal gebeten worden.

Auch die Auto-Lobby, wegen der der Wirbel entstanden war, zeigte sich empört: Der Verband der Automobilindustrie (VDA) verurteilte die Tests: „Hier zeigt sich einmal mehr: Technik und Wissenschaft müssen sich grundsätzlich im Rahmen des gesellschaftlich und ethisch Verantwortbaren bewegen“, sagte VDA-Präsident Matthias Wissmann.

Der Kölner Stadtanzeiger kommentierte fassungslos: „Es bleibt im wahren Wortsinn unfassbar, dass diese Tests von einer Branche veranlasst wurden, die seit Jahren systematisch und mit teils betrügerischen Methoden die NO2-Belastung durch ihre Erzeugnisse heruntermanipulierte. Ebenso, dass dies in einem Land geschieht, in dem die Begriffe ,Menschenversuch‘ und ,Gas‘ ein ewiges Tabu markieren sollten, dies aber offenbar nicht mehr tun. Dabei ist es unerheblich, ob die Versuche im Zusammenhang mit dem Diesel-Skandal oder ob sie, wie die Uni Aachen nun behauptet, im Zusammenhang mit NO2-Grenzwerten am Arbeitsplatz standen.“

Die Erregung machte auch nicht an Deutschlands Grenzen halt. So kommentierte die italienische Repubblica: Für das Bewusstsein des heutigen Deutschlands ist die Vorstellung, Affen und vielleicht sogar Menschen als Versuchskaninchen für sogenannte wissenschaftliche Experimente zu benutzen, einfach unerträglich: Aus historischen Gründen – zusammengefasst in Hannah Arendts ,Banalität des Bösen‘ – und aus kulturellen Gründen. Keine andere moderne Nation hat wie Deutschland mit dem schmerzhaften Widerspruch zwischen der Begeisterung für (…) Technik und dem romantischen Traum von einer Kultur der totalen Opposition gegen den technischen Fortschritt experimentiert und dafür bezahlt. Deshalb ist Angela Merkels Entsetzen über die Annahme, dass deutsche Automobilunternehmen Experimente durchgeführt haben, um die Giftigkeit von Abgasen zu testen, ein Ausdruck des Bewusstseins über die Vergangenheit der deutschen Geschichte, die nicht vergeht – und nicht vergehen kann und darf.“

Offenbar hat sich keiner der Erregten die Mühe gemacht, sich die unaufgeregte Stellungnahme von Univ.-Prof. Dr. med. Thomas Kraus, Direktor des Instituts für Arbeits-, Sozial- und Umweltmedizin an der Uniklinik RWTH Aachen, anzuhören.

Kraus erklärt in einem Interview auf der Website der Universität, was die Uni mit den Probanden angestellt hat: Sie hat sie in mehrere Kontrollgruppen eingeteilt: Die „Belastungen“, der die Probanden demnach ausgesetzt waren: Einmal ganz saubere Luft, einmal ein normaler Arbeitsplatz, einmal ein Arbeitsplatz mit dem damals neu eingeführten Grenzwert und einmal ein Arbeitsplatz mit einem Drittel des alten Grenzwertes. Wenn diese Aussagen zutreffen, kann im Fall der Aachener Studie nicht einmal ansatzweise von einer Gesundheitsgefährdung der menschlichen „Versuchskaninchen“ gesprochen werden.

Die entsprechende Passage des Interviews im Wortlaut:

Professor Thomas Kraus: Die Studie wurde Im Jahr 2012 konzipiert – mit der Fragestellung, ob es gesundheitliche Wirkung von Stickoxiden am Arbeitsplatz für den Menschen gibt. Hintergrund war, dass der arbeitsmedizinsche Grenzwert gesenkt wurde.

Was ist das Ziel der NO2 Studie?

Professor Thomas Kraus: Wir haben in der Arbeitsmedizin immer das Ziel, dass Menschen unter gesundheitsförderlichen Bedingungen arbeiten können und nach einem langen Arbeitsleben gesund in den Ruhestand gehen. Dafür gibt es für Gefahrstoffe Arbeitsplatz-Grenzwerte Wir versuchen immer, optimale Arbeitsplatz-Grenzwerte für die Arbeitsplätze zu finden, damit die Menschen auch nach 40-jährige Belastung gesund bleiben.

Wie sah die Studie konkret aus, wie wurde sie durchgeführt?

Professor Thomas Kraus: Arbeitsplatz-Grenzwerte sind definiert, dass gesunde Menschen 8 Stunden täglich, 40 Stunden pro Woche und ein Arbeitsleben lang, nämlich 40 Jahre, geschützt werden sollen. Wir haben 25 gesunde Menschen einer kurzzeitigen Stickoxidbelastung ausgesetzt mit der Frage, ob bei diesen Bedingungen bei gesunden Personen biologische Effekte nachweisbar sind.

Wenn Sie unterhalb der Grenzwerte gemessen haben: Was hatten Sie für Erwartungen von der Studie?

Professor Thomas Kraus: Wir haben diese Studie durchgeführt, um mit ganz modernen und extrem empfindliche Methoden zu prüfen, ob eventuell auch unterhalb früherer oder existierender Grenzwerte – zum Beispiel ob auch bei NO2 Belastungen aus dem Umwelt-Bereich – schon Effekte nachweisbar sind, die früher mit gröberen Methoden vielleicht nicht verstehbar waren.

Welchen Einfluss hatten BMW, Daimler und Volkswagen auf die Studie? Hat das etwas mit dem Dieselskandal zu tun?

Professor Thomas Kraus: Mit dem Diesel-Skandal hat das überhaupt nichts zu tun. Der Diesel-Skandal wurde erst viel später offenkundig. Wir haben ja auch keine Belastung mit Diesel-Motoremissionen gemacht, sondern nur mit NO2, d.h. unsere Ergebnisse sind auch überhaupt nicht übertragbar auf Diesel-Belastungen. Und sie beantworten auch überhaupt nicht die Frage, ob Dieselemissionen gefährlich oder ungefährlich sind.

Wie hoch haben Sie die Probanden belastet bei der Studie?

Professor Thomas Kraus: Wir haben eine Kontrollbelastung gemacht, wo eine Stickstoffdioxid-freie Luft gegeben wurde. Wir haben eine Konzentration exponiert, die ungefähr der Hintergrund-Belastung in der Umwelt entspricht, haben eine Konzentrationsstufe genommen, die dem jetzigen Arbeitsplatz-Grenzwert entspricht, und eine Konzentrationsstufe, die etwa bei einem Drittel des alten Arbeitsplatz-Grenzwerts lag. Und wir haben unter diesen Bedingungen keine akuten gesundheitlichen Effekt testen können.

Welche Rolle spielte die Ethikkommission bei dieser Studie?

Professor Thomas Kraus: Wenn man solche sehr aufwendige und komplizierte Untersuchungen macht, muss selbstverständlich immer die Ethikkommission mit eingebunden werden. Diese prüft, ob der Versuchsplan und die Durchführung ethisch vertretbar sind. Und das hat selbstverständlich in diesem Fall auch stattgefunden und die Ethikkommission hat diese Studie befürwortet.

Und welche Arbeitsplätze konkret handelt es sich?

Professor Thomas Kraus: Es gibt zahlreiche Arbeitsplätze in Deutschland, wo Stickoxid-Konzentrationen auftreten, die wesentlich höher sind als diejenigen, die In der Umwelt finden. Beispielhaft seien genannt Schweiß-Arbeitsplätze. Bei bestimmten Schweißverfahren können hohe Stickoxidkonzentrationen auftreten.

Tatsächlich zeigt die Studie genau dieses Studiendesign.

Die Hysterie dürfte durch eine Aktion der Auto-Lobby EUGT („Europäische Forschungsvereinigung für Umwelt und Gesundheit im Transportsektor“) ausgelöst worden sein. Diese hatte die Aachener Ergebnisse in ihre Lobbyarbeit einfließen lassen, um behaupten zu können, dass der Diesel absolut unschädlich sei. Die dpa schrieb dazu vage: „In dem Zusammenhang kam zudem der Verdacht auf, dass es Schadstofftests auch mit Menschen gegeben haben soll.“ Ob es andere derartige Tests gegeben hat, ist unbekannt. Zweifelsfrei zeigt jedoch die Erklärung der Universität Aachen, dass sich zumindest die wissenschaftliche Abteilung der Universität nichts zuschulden hat kommen lassen.

*******

 

„Erdogan“ – „Türkei“ – „Syrien“ – „KURDEN“ /// ÖL-und Waffen-SCHMUGGEL /// „NATO“

WIESO DECKT die USA und die NATO ERDOGAN???!!! – ERDOGAN ist ein MACHT-BESESSENER VERBRECHER er hat den ISIS unterstützt – WAS hat die NATO und die USA damit zu tun?!

siehe auch „Flüchtlinge und Waffen“  – „SYRIEN – Kurden – ERDOGAN“

 

http://www.zeit.de/politik/ausland/2018-01/syrien-tuerkei-afrin-barsaja-ypg-erdogan

Syrien: Türkisches Militär nimmt Berg in Afrin ein

Türkische Soldaten haben in Nordsyrien einen strategisch wichtigen Berg erobert. Erdoğan kündigte an, in die von Rebellen kontrollierte Provinz Idlib vorzurücken.
Syrien: Türkische Soldaten konnten den Berg Barsaja nach Luftangriffen einnehmen.
Türkische Soldaten konnten den Berg Barsaja nach Luftangriffen einnehmen. Str/AP/dpa

Die türkische Armee hat in Nordsyrien den strategisch wichtigen Berg Barsaja besetzt. Zuvor hatte es heftige Gefechte gegeben. Der Berg liegt im Grenzgebiet zwischen dem kurdischen Afrin und dem türkisch besetzten Asas. Vergangene Woche hatten die Kurden militärische Unterstützung der syrischen Regierung gefordert.

Die Türkei hatte den Berg in Nord-Afrin bereits vergangene Woche erobert, war aber von der Kurdenmiliz YPG zurückgedrängt worden. Mithilfe schwerer Luftangriffe – durch Kampfhubschrauber, Drohnen und Haubitzen – konnte das türkische Militär das Gebiet jetzt wieder unter Kontrolle bringen. Nach Angaben der oppositionsnahen syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte kamen dabei 12 kurdische Kämpfer ums Leben. Die Angaben der Beobachtungsstelle für Menschenrechte lassen sich nicht unabhängig überprüfen.

Gaziantep Adana Türkei Syrien Idlib Afrin Jordanien Aleppo

Die Türkei griff außerdem einen Staudamm an, der Afrin  mit Wasser und Elektrizität versorgt. Dabei sind, nach Angaben der Beobachtungsstelle, 51 Zivilisten getötet worden, darunter 17 Kinder. Insgesamt seien seit Beginn der Offensive 66 YPG-Milizionäre und 69 von der Türkei unterstützte Kämpfer getötet worden. Die türkische Regierung spricht von fünf Toten auf türkischer Seite und 16 unter den syrischen Verbündeten.

Ziel der türkischen Armee ist es, die kurdischen YPG-Milizen aus dem türkisch-syrischen Grenzgebiet zu vertreiben. Die Türkei empfindet diese Kämpfer als Bedrohung. Denn die YPG hat enge Verbindungen zur verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), die seit Jahrzehnten gegen den türkischen Staat kämpft.

Erdoğan will Offensive nach Süden ausweiten

Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu forderte am Samstag die USA auf, ihre Truppen aus dem östlich von Afrin gelegenen Manbidsch zurückzuziehen. Das meldet die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Erdoğan hatte zuvor über eine Ausweitung der „Operation Olivenzeig“ über die kurdische Stadt Manbidsch bis zur irakischen Grenze gesprochen. Das entspricht einem Gebiet, das sich fast 500 Kilometer entlang der syrisch-türkischen Grenze erstreckt. In Manbidsch sind neben der YPG auch Soldaten der US-Armee stationiert. Bei einem Angriff auf diese Stadt würden türkische Truppen direkt auf Soldaten des Nato-Partners USA treffen.

Zudem kündigte Erdoğan am Samstag an,  die „Operation Olivenzweig“ auch in Richtung Süden auszuweiten. Nach der Einnahme der kurdisch kontrollierten Region Afrin werde die türkische Armee in die Provinz Idlib weitermarschieren, die von syrischen Rebellen kontrolliert wird. Insgesamt teilen sich die Türkei und Syrien eine rund 900 Kilometer lange Grenze vom Mittelmeer bis zum Tigris.

Verhandlungen über Sicherheitskorridor

Die Militäroffensive verschärft die Spannungen zwischen der Türkei und seinen Nato-Verbündeten, allen voran den USA. Erdoğan kritisierte die USA für die Unterstützung der Kurden. „Wie kann ein strategischer Partner das einem strategischen Partner antun“, sagte der Präsident. Die Regierung in Washington hatte schon eingeräumt, die YPG von nun an nicht mehr mit Waffen zu beliefern.

Die Türkei verhandelt dennoch weiter mit den USA darüber, einen Sicherheitskorridor in der Region zu schaffen. Nach türkischen Angaben schlug die US-Führung eine 30 Kilometer breite Sicherheitszone entlang der türkisch-syrischen Grenze vor. Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu sagte jedoch, zunächst müsse das Vertrauen zwischen den beiden Ländern wiederhergestellt werden. Wenn die Türkei zusammen mit den USA einen Kampf gegen den Terrorismus führe, dann würden sie es entweder gemeinsam tun oder „jeder kümmert sich um sich selbst“.

***************************************************************************

http://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-tuerkei-bestaetigt-einsatz-deutscher-leopard-panzer-a-1190398.html

Militäroffensive in Nord-Syrien

Türkei bestätigt Einsatz deutscher Leopard-Panzer

Setzt das türkische Militär in Syrien auf Leopard-Panzer aus deutschen Lieferungen? Berlin gab sich bislang ahnungslos. Dabei hat Ankara die Bundesregierung längst über den Einsatz informiert.

Syrische und türkische Soldaten mit Leopard-Panzer

AP

Syrische und türkische Soldaten mit Leopard-Panzer

 

Die türkische Regierung hat nach SPIEGEL-Informationen gegenüber der Bundesregierung den Einsatz von Leopard-2-Panzern aus deutschen Rüstungslieferungen bei der Militäroffensive in Nord-Syrien bestätigt. Bislang hatte Berlin stets behauptet, man habe keine sicheren Erkenntnisse, ob die von Deutschland gelieferten Waffensysteme bei der Mission genutzt würden oder nicht.

„Nach Angaben der türkischen Regierung finden aus Deutschland gelieferte Leopard 2A4 Panzer im Rahmen der am 20. Januar 2018 begonnenen ‚Operation Olivenzweig‘ der türkischen Streitkräfte Verwendung“, heißt es jedoch nun in einem Bericht des Wirtschaftsressorts an ausgewählte Abgeordnete des Bundestags. „Erkenntnisse zu konkreten Einsätzen“ jedoch lägen der Bundesregierung nicht vor……..

*************************************************************************

http://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-konferenz-in-sotschi-frieden-wie-wladimir-putin-ihn-mag-a-1190360.html

Syrien-Konferenz in Sotschi Frieden, wie Putin ihn mag

Russland versucht, in Syrien eine Friedenslösung nach eigenem Wunsch durchzusetzen. Dafür lädt der Kreml zu einem Kongress nach Sotschi – und verschärft zeitgleich seine Angriffe auf Rebellengebiete.

Syrien-Kongress in Sotschi

imago/ ITAR-TASS

Syrien-Kongress in Sotschi

Wenig Zeit? Am Textende gibt’s eine Zusammenfassung.


Der Olivenzweig ist das Symbol der Stunde im Syrienkrieg. Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan gab seiner in der vergangenen Woche gestarteten Militäroffensive gegen die kurdische YPG-Miliz in der syrischen Region Afrin den Namen „Operation Olivenzweig“. Und auch beim „Kongress des Nationalen Syrischen Dialogs“, der am Montag in Sotschi beginnt, spielt ein Olivenzweig eine wichtige Rolle.

Das vom russischen Gastgeber entworfene Logo zeigt eine weiße Friedenstaube vor zwei syrischen Flaggen. In seinen Krallen hält der Vogel einen grünen Olivenzweig.

1600 Teilnehmer hat Russland nach Sotschi zu dem zweitägigen Syrien-Gipfel eingeladen. Dazu werden Hunderte Journalisten in der Olympiastadt von 2014 erwartet, das russische Außenministerium hat eigens eine Maschine aus Moskau nach Sotschi gechartert.

Putin gibt den Friedensstifter

Es ist eine Mammutveranstaltung, die in sehr kurzer Zeit das erreichen soll, woran die Vereinten Nationen immer wieder gescheitert sind: einen Schritt weiterzukommen im Ringen um eine Lösung im Syrienkrieg. „Frieden für das syrische Volk“ – dieser Schriftzug begegnet den Ankommenden bereits am Flughafen in Sotschi an jeder Ecke.

Russlands Präsident Wladimir Putin versucht, sich vor den Präsidentschaftswahlen im März als Friedensstifter zu inszenieren. Er braucht auf der Konferenz in Sotschi einen vorzeigbaren Erfolg, auch um zu demonstrieren, dass er das Heft des Handelns in der Hand hat. Erstmals hatte Putin den Kongress am 19. Oktober auf dem WaldaiForum angekündigt, er sollte Mitte November stattfinden, Anfang November entfernte das Außenministerium die Ankündigung aber wieder von seiner Seite.

Anfang Dezember hatte Putin noch den Sieg über die Terrororganisation „Islamischer Staat“ verkündet und erklärt, Russland werde einen „bedeutsamen Teil“ seiner Truppen abziehen. Seitdem hat sich die Lage in Syrien aus Moskauer Sicht verschärft: Iran und die Türkei verfolgen ihre eigenen Interessen, die russischen Militärbasen wurden mit Drohnen angegriffen, russische Hubschrauber und Soldaten Ziel von Anschlägen.

Die Uno verleiht dem Treffen Legitimation

Allein wird Russland, wichtigster Verbündeter von Baschar al-Assad, es nicht schaffen, eine Nachkriegsordnung für Syrien zu skizzieren und zu finanzieren. Deshalb beschwört Moskau seit Monaten, die Frage des Wiederaufbaus sei eine gemeinsame, internationale Angelegenheit.

Dass nun am Samstag Uno-Generalsekretär Antonio Guterres, praktisch im letzten Moment, entschied, den Syrien-Beauftragten Staffan de Mistura nach Sotschi zu schicken, ist für Moskau „wie ein diplomatischer Sieg“, schreibt die Tageszeitung „Kommersant“. Damit verleihen die Vereinten Nationen der Veranstaltung Legitimation.

In russischen Medien wird bereits über den Entwurf der Abschlusserklärung berichtet, sie soll zwölf Punkte umfassen und als Grundlage für weitere Gespräche unter der Schirmherrschaft der Uno gelten. Es wird unter anderem an die Vereinten Nationen appelliert, eine Kommission vorzubereiten, die eine Verfassung erarbeiten soll – ein langer Prozess, der in Sotschi eingeleitet werden soll. Zudem wollen die Teilnehmer an die Weltgemeinschaft appellieren, Syrien wiederaufzubauen.

Nur: Die Forderung nach der Ausarbeitung einer neuen Verfassung findet sich schon in Uno-Resolution 2254, die im Dezember 2015 von Russland, den USA und den anderen Vetomächten verabschiedet wurde. Seither ist jedoch nichts in diese Richtung passiert.

Nur die loyale Opposition kommt nach Sotschi

Nicht nur deshalb steht die Konferenz unter keinen guten Vorzeichen für Moskau, die Kurden und das Syrische Verhandlungskomitee (HNC), das die wichtigsten Oppositionsgruppen vertritt, kommen nicht. Im russischen Staatssender Rossija 24 wurden nicht näher benannte militärdiplomatische Quellen zitiert, die dem HNC vorwarfen, nur an seinem eigenen Status interessiert zu sein. Kremlnahe Experten glauben, dass die Absage der Oppositionsgruppe nun vor allem den Verbündeten Assads nutzen wird. Aus Sicht der syrischen Opposition ist die Einladung aus Russland jedoch kein Aufruf zum Frieden, sondern eine Aufforderung zur Kapitulation.

Der Kreml bemühte sich am Montag zu betonen, die Absagen hätten keine Auswirkungen auf die Gespräche in Sotschi. Während die bewaffneten Gruppen das Treffen boykottieren, nimmt immerhin die sogenannte loyale Opposition an den Gesprächen teil. Ihre Vertreter befürworten eine Zusammenarbeit mit dem Assad-Regime und akzeptieren den Machtanspruch der herrschenden Baath-Partei. Ihnen geht es nicht um einen Sturz des Regimes, sondern um Reformen innerhalb der bestehenden Ordnung. Zu ihren wichtigsten Figuren gehören die in Paris lebende französisch-syrische Politikerin Randa Kassis und der Kommunist Qadri Jamil. Er gibt sich zwar als Oppositioneller, diente Assad aber auch nach Beginn des Bürgerkriegs als stellvertretender Wirtschaftsminister.

Luftangriffe als Bestrafung?

Während die russische Regierung in Sotschi die Teilnehmer des Kongresses begrüßt, verschärfen russisches und syrisches Militär ihre Angriffe auf die von Aufständischen kontrollierten Gebiete in Syrien. Bei Luftangriffen auf mehrere Orte in der von islamistischen Rebellen kontrollierten Provinz Idlib kamen seit Sonntagmorgen mindestens 33 Zivilisten ums Leben. Unter anderem bombardierten Kampfjets ein Krankenhaus, eine Bäckerei und einen Markt. Diese Angriffe auf zivile Infrastruktur fügen sich in das Muster der Kriegsführung des syrischen Regimes.

SPIEGEL ONLINE

Auch die Angriffe auf Ost-Ghuta, ein seit 2013 von Aufständischen kontrolliertes, dicht besiedeltes Gebiet am Stadtrand von Damaskus, halten unvermindert an. Am Wochenende griffen Kampfjets das Gebiet, in dem mehrere Hunderttausend Menschen eingeschlossen sind, mit Brandbomben an. Die Rebellen werten die Angriffe als Strafmaßnahme für die Weigerung, sich an den Gesprächen in Sotschi zu beteiligen.

Während sich der Kreml also in Sotschi als Friedensstifter inszeniert, unternimmt er nichts dagegen, die brutale Kriegsführung seines Vasallen Assad zu stoppen.


Zusammengefasst: Russland lädt zu einem zweitägigen Friedensgipfel für Syrien nach Sotschi. Präsident Wladimir Putin will die Gelegenheit nutzen, um sich als Friedensstifter zu inszenieren. Allerdings steht die Konferenz unter keinen guten Vorzeichen: Wichtige Oppositionsgruppen kommen nicht. Zudem verschärften das russische und syrische Militär ihre Angriffe auf die von Aufständischen kontrollierten Gebiete in Syrien.

***************************************************************************

http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-massenfestnahmen-wegen-kritik-an-tuerkischer-syrien-offensive-a-1190357.html

Türkei

Massenfestnahmen wegen Kritik an türkischer Syrien-Offensive

Mehr als 300 Menschen sind in der Türkei festgenommen worden, weil sie den türkischen Kriegseinsatz gegen Kurden in Nordsyrien kritisiert haben. Der Vorwurf: „Terrorpropaganda„.

Türkischer Soldat in Syrien

AP

Türkischer Soldat in Syrien

Kritik an der türkischen Militäroffensive im kurdischen Teil Nordsyriens ist in Ankara unerwünscht. Das bekamen bislang mehr als 300 Menschen zu spüren, die im Internet den Kriegseinsatz der Türkei kritisierten. Sie wurden wegen „Terrorpropaganda“ festgenommen.

Seit Beginn der Angriffe auf syrische Kurden in Afrin am 20. Januar ist laut türkischem Innenministerium die Zahl der Festnahmen auf 311 gestiegen. Bereits in den ersten Tagen waren bei landesweiten Razzien in Zusammenhang mit der „Operation Olivenzweig“ Dutzende Verdächtige festgenommen worden.

Die Türkei hatte ihre Offensive mit Luftangriffen begonnen und rückte dann unterstützt von der Freien Syrischen Armee (FSA) mit Bodentruppen in Nordwestsyrien vor. Nach Angaben von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan wurden seit Beginn des Einsatzes 20 türkische Soldaten und verbündete FSA-Kämpfer getötet.

Türkische Offensive im nordsyrischen Kurdengebiet

DER SPIEGEL

Türkische Offensive im nordsyrischen Kurdengebiet

Den jetzt in der Türkei Festgenommenen wird vorgeworfen, Stimmung für die von Ankara als Terrororganisation eingestuften kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) zu machen. Die Türkei betrachtet die YPG als syrischen Ableger der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans, die seit 1984 im Südosten Anatoliens gegen den Staat kämpft. Mit der Operation will Ankara die YPG aus Afrin vertreiben.

Die türkische Regierung hat wiederholt vor „Lügen und Propaganda“ in Zusammenhang mit der Militäroperation gewarnt und ein Dossier mit Fotos aus den sozialen Netzwerken zusammengestellt, die laut türkischem Presseamt Fälschungen sind.

In der Türkei wird die Offensive von praktisch allen Medien unterstützt. Auch die beiden Oppositionsparteien CHP und MHP haben sich hinter das Vorgehen der Regierung gestellt. Die einzige Partei, die die Militäroperation in Afrin offen kritisiert, ist die prokurdische HDP. In einem Schreiben an die Uno und die EU rief sie die Staatengemeinschaft zum Handeln gegen die „Invasion“ auf.

cht/AFP/dpa

****************************************************************************

ARD: „Islamischer Staat“ betreibt Sklavenhandel in Türkei – Anwaltskanzlei erstattet Strafanzeige (2015)

Zuvor hat der öffentlich-rechtliche deutsche Fernsehsender ARD eine Dokumentation ausgestrahlt, in der behauptet wurde, dass der „Islamische Staat“ in der türkischen Stadt Gaziantep über ein Büro Sklavenhandel betreibe. Es geht um Frauen und Kinder der jesidischen Minderheit, die in Syrien entführt wurden.

com/watch?v=mmwHxXP8x5E

„TagesThemen“ – Sklavenhandel als Einnahmequelle des IS „Islamischer Staat“

*****************************************************************************

Gestern Helden, heute Zielscheibe: Die Kurden in Syrien

watch?v=1q7C_P1LGqo

***********************************************************************

/watch?v=n-3tG6tAATQ

Gehackte Geheimdokumente: Türkei liefert Waffen an Terroristen!

***********************************************************************

watch?v=YNWwyVTBdHw

Waffen für den IS: Wie EU-Staaten am Krieg in Syrien verdienen | Monitor | Das Erste | WDR

****************************************************************************

neopresse: http://www.neopresse.com/politik/naherosten/kurz-vor-kriegsbeginn-37-milliarden-tonnen-erdoel-syrien-gefunden/

Kurz vor Kriegsbeginn – 37 Milliarden Tonnen Erdöl in Syrien gefunden

(Collage) // Foto: Wilhelm von Pax

In Syrien wurden Ende 2012 in einer Tiefe von nur 250 Meter 37 Milliarden Tonnen Erdöl gefunden! Die Informationen über diese Erdöl- und Erdgasvorkommen teilte Dr. Imad Fausi Shuajbi, der Leiter des Zentrums fur strategische Forschungen in Damaskus, dem libanesischen Fernsehkanal „Al Majjaddin“ mit. In den syrischen Territorialgewässern wurden VIERZEHN Erdölbassins gefunden, deren Daten bis jetzt geheimgehalten worden waren. Die Probebohrungen hatte die norwegische Gesellschaft „Ancis“ durchgeführt.

Am 1. April 2013 erklärte Dr. Shuajbi im Programm „Dialog der Zeit“ auf dem TV-Kanal „Al Majjaddin“: „Die geologischen Erkundungen, die von der norwegischen Gesellschaft ANCIS vor der Küste Syriens in ihren Territorialgewässern durchgeführt wurden, haben bestätigt, dass sich dort 14 Erdölvorkommen befinden.“

Shuajbi teilte ferner mit, dass sich unter den 14 Erdölfeldern noch vier Erdölfelder erstrecken, die von der libanesischen Grenze bis zur syrischen Stadt Banias reichen. Sie können eine Fördermenge an Erdöl erreichen, die der derzeitigen Erdölfördermenge von Kuweit entspricht. Vier andere Erdölfelder, die sich in Libanon, Zypern und Israel zusammengenommen befinden, sind damit etwa vergleichbar.

Neu entdeckte syrische Ölfelder

Wie er erklärte, kann mit den entdeckten Gasvorkommen Syrien an die VIERTE Stelle der Welt gelangen. Und das Erdöl, das in Syrien gefördert werden kann, würde einen Umfang von 6-7 Millionen Barrel pro Tag erreichen (zum Vergleich: Saudi-Arabien fördert pro Tag 12 Millionen Barrel).

Shuajbi erklärte ferner, dass auch große Erdgaslagerstätten in Syrien entdeckt wurden, die bis jetzt noch nicht erschlossen sind. Diese Vorkommen befinden sich im Gebiet von Kara. Auf die Frage, ob es günstig sei, wenn sich solche Energieressourcen in einem Staat dieser instabilen Region befinden, antwortete Shuajbi, dass diese Erdölvorräte für Syrien heute zu einem „Fluch“ geworden sind.

Syrien belegt damit nicht nur im Nahen Osten, sondern auch in der ganzen Welt einen strategischen Platz. Deshalb gibt es, wie er betonte, einen „nicht-erklärten Krieg“ gegen Syrien, es ist ein „Krieg um das Erdgas und die Pipelines“.

Und wer diesen Krieg gegen Syrien begonnen hat, der plant dann im „besiegten“ Syrien, durch dessen gesamtes zerstörtes Gebiet Gasleitungen von Katar aus nach Europa zu verlegen. Wie die Experten feststellten, befindet sich das Gas von Katar näher an Europa, als das Gas von Rußland. Deshalb wird, wenn die Pipelines durch das syrische Territorium verlaufen, auch das Erdgas von Katar aus nach Europa billiger sein, als das Erdgas aus Rußland.

Man muss außerdem hinzufügen, dass die streng geheimen Erkundungsergebnisse in Syrien von den Norwegern an den internationalen Erdölkonzern „CGS“ und den amerikanischen Konzern „VERITAS“ verkauft wurden. Dieser Konzern unternahm 2010 zusätzliche Erkundungen im Gebiet von Syrien, und es wird angenommen, das weitere neue Erdöl-und Erdgasvorkommen gefunden wurden. Doch wurden vom KonzernVERITAS“ Informationen darüber geheim gehalten.

***************************************************************************

Syrien: Die Versorgungslinie des IS unter massiven militärischen Druck – Washington ist alarmiert

Foto: Symbolbild - Brennender Tanklaster / Wiesbaden112.de / flickr / CC BY-NC-ND 2.0

Symbolbild – Foto:  Brennender Tanklaster / Wiesbaden112.de / flickr / CC BY-NC-ND 2.0

Seit Jahren sorgt das US-gesteuerte Angriffsbündnis NATO dafür, dass unbehelligt Konvois voller Lebensmittel, Waffen und sonstiger Güter zu den Terroristen von IS und al-Qaida via der syrisch-türkischen Grenze gelangen. Die russischen Luftangriffe haben diese Praxis zum Erliegen gebracht bzw. massiv erschwert.

Die türkische Zeitung Daily Sabah schreibt nun in ihrem Artikel Russian airstrikes target aid convoy in northwestern Syrian town of Azaz, 7 killed (Russische Luftangriffe trafen einen Hilfskonvoi in der nordwestlich gelegenen syrischen Stadt Azaz, 7 Tote), dass bei diesen russischen Luftangriffen auch ein Hilfskonvoi angegriffen wurde und dabei sieben Menschen getötet wurden:

At least seven people died, 10 got injured after an apparent airstrike, reportedly by Russian jets, targeted an aid convoy in northwestern Syrian town of Azaz near a border crossing with Turkey on Wednesday.
(Mindestens sieben Menschen starben, 10 wurden nach einem offensichtlichen Luftangriff verletzt, angeblich von russischen Jets, die gezielt einen Hilfskonvoi im Nordwesten der syrischen Stadt Azaz in der Nähe eines Grenzübergangs zur Türkei am Mittwoch angriffen.)

Seltsamerweise wurde dieser Vorfall in der westlichen Hochleistungspresse (noch) nicht aufgegriffen. Untypisch für die derzeit stattfindende Propagandaschlacht auf beiden Seiten. Fast scheint es so zu sein als wolle die USA/NATO a) nicht auf diese „Versorgungsroute hinweisen oder b) es handelte sich nicht um einen Hilfskonvoi, sondern um eine Versorgungslieferung für den IS.

Daily Sabah schreibt weiter:

Speaking to Daily Sabah, Serkan Nergis from the Humanitarian Relief Foundation (IHH) said that the targeted area is located some 5 kilometers southwest of the Öncüpınar Border Crossing.
Nergis said that IHH has a civil defense unit in Azaz and they helped locals to extinguish the trucks. Trucks were probably carrying aid supplies or commercial materials, Nergis added.
(Im Gespräch mit Daily Sabah sagte Serkan Nergis von der Humanitarian Relief Foundation (IHH), dass der Zielbereich ca. 5 Kilometer südwestlich des Öncüpınar Grenzübergangs entfernt liegt.
Nergis sagte, dass die IHH eine Zivilschutzeinheit in Azaz hat und dass diese den Einheimischen half die Lastwagen zu löschen. Die Lastwagen hatten wahrscheinlich Hilfslieferungen oder kommerzielle Güter geladen, fügte Nergis hinzu.)

Unabhängig von der Art der Güter, die transportiert wurden, bestätigt dies, dass Nahe Oncupinar an der syrisch-türkischen Grenze der IS das „Sagen hat“ und dass hier die Versorungslinie aus der Türkei für die Terroristen des IS zu finden ist. Bereits im November 2014 hatte die Deutsche Welle (DW) den Grenzübergang Oncupinar in einem Artikel erwähnt, in dem die Rede (inkl. Video) von Hunderten an Lastwagen war, die an der Grenze warten, um auf IS-Gebiet zu gelangen. Wohl mit Genehmigung Ankaras. In dem damaligen DW-Artikel lesen wir:

Every day, trucks laden with food, clothing, and other supplies cross the border from Turkey to Syria. It is unclear who is picking up the goods. The haulers believe most of the cargo is going to the “Islamic State” militia. Oil, weapons, and soldiers are also being smuggled over the border, and Kurdish volunteers are now patrolling the area in a bid to stem the supplies.
(Jeden Tag überqueren LKWs beladen mit Nahrung, Kleidung und anderen Gütern die Grenze zwischen der Türkei und Syrien. Es ist unklar, wer die Ware erhält. Die Schlepper glauben, dass der Großteil der Fracht an die Milizen des „Islamischen Staats“ geht. Öl, Waffen und Soldaten werden auch über die Grenze geschmuggelt und kurdische Freiwillige patrouillieren nun in der Gegend in einem Versuch die Lieferungen zu unterbinden.)

watch?time_continue=12&v=akbfplUcjLU

Turkey: IS Supply Channels | Focus on Europe

Schon im letzten Jahr musste man daher die berechtigte Frage stellen, warum die USA nicht dieses Gebiet der Versorgungsroute bombardiert und stattdessen Operationen im Landesinneren Syriens führte, wenn es denn wirklich um die Zerstörung des IS gegangen wäre (um was es de facto aber nie gegangen ist). Insbesondere dann wenn a) diese Angriffe an der Grenze mit viel weniger Gefahren verbunden sind und b) die Logistik dafür (türkischer Luftwaffenstützpunkt) in der Nähe zu finden ist.

Aber um der Lügenpolitik des Westens die Krone aufzusetzen, reicht es eigentlich viel offensichtlichere Fragen zu stellen:

  • Warum wurden diese Konvois nicht bereits auf türkischem Gebiet festgehalten?
  • Warum wurden nicht bereits in der Türkei die Fahrer verhaftet, die Lieferungen beschlagnahmt und die „Quellen dieser Lieferungen“ zurück verfolgt?

Weil man es nicht wollte?

Bei strenger Beantwortung dieser Fragen muss jedem – selbst noch so unbedachten Menschen – klar werden, dass hier Absicht dahinter steckt und dass die USA/NATO damit gezielt den IS versorgt hat. Punkt.

Und hier kommt Moskau ins Spiel. Denn jedes Land, dass den IS wirklich bekämpfen will, wird dies an den Versorgungslinien tun. Eine militärische Strategie, die seit Jahrhunderten angewandt wird. Russlands möglichst grenznahe (damit so wenig Güter wie möglich zuvor abgeladen und über andere Wege verteilt werden können) Zerstörung der Versorgungslastwagen ist daher folgerichtig, da wenn diese über einen von den Terroristen kontrollierten Grenzübergang nach Syrien gelangen auch für diese Terroristen gedacht sind (in welchen Zielgebieten letztlich auch immer).

Diese Entwicklung gefällt natürlich den Strategen in Washington in keinster Weise und hierin dürfte auch der Grund des Abschusses des russischen Kampfjets durch die Türkei zu finden sein. Denn während syrische und kurdische Kräfte die Grenzen östlich des Euphrats kontrollieren, ist der Korridor Afrin-Jarabulus der letzte verbliebene Abschnitt, der zur Versorgung des IS via Türkei bleibt. Die syrische Armee hat zudem mit einer Offensive (ausgehend von Aleppo) damit begonnen in Richtung Osten vorzudringen, die später in Richtung syrisch-türkischer Grenze bei Jarabulus schwenken soll. Mehr oder weniger zeitgleich begann Russland mit der Bombardierung in der Region um Afrin, Ad Dana und Azaz, um die Versorgungsroute abzuschneiden.

Das Zusammenspiel aus russischen Luftangriffen und der Offensive der syrischen Armee am Boden haben das Potenzial den IS den Garaus zu machen. Ein Schreckgespenst sondersgleichen für die Planer in Washington. Denn wenn dieser Versorgungskorridor geschlossen wird, dann bedeutet das die vollständige Niederlage der Terroristen aus IS, al-Nusra und Co. und die Wiederherstellung der syrischen Souveränität und der Regierungsstrukturen in diesem Gebiet. Hierin dürfte auch die plötzliche „Geschäftigkeit“ des Westens liegen, Spezialkräfte nach Syrien zu verbringen und wie bereits erwähnt der Grund für den Abschuss des Kampfjets zu finden sein.

Fast man all dies zusammen, wird auch augenscheinlich, dass der syrische „Bürgerkrieg“ nie ein solcher war. Vielmehr wurden von Anfang an (wie ich bereits in vielen Artikeln geschrieben habe) die Terroristen durch den Westen unterstützt, um die syrische Regierung um Assad zu stürzen. Und im Angesicht der Niederlage der Terroristen werfen ihre Sponsoren noch einmal alles in die Waagschale, koste es was es wolle.

Letztlich ist dies der Beweis dafür, dass die hegemonialen Ambitionen der USA/des Westens in dieser Region Grund für die Schaffung des IS waren. Und dass es nie um die Bekämpfung des IS ging, sondern um die gezielte, geplante, absichtlich herbeigeführte Schaffung des islamistischen Extremismus in Form des Islamischen Staats.

http://www.neopresse.com/politik/naherosten/profiteure-des-terrors-die-wege-des-illegalen-oelhandels/

Profiteure des Terrors! Die Wege des illegalen Ölhandels!

Symbolbild Kriegsopfer - Foto: Eternal Love / Hamed Saber / flickr / CC BY 2.0

Symbolbild Kriegsopfer – Foto: Eternal Love / Hamed Saber / flickr / CC BY 2.0

Wer sind die Profiteure aus den Geschäften mit dem „IS“ und die anderen Beteiligten in der syrisch-irakischen Region?

Im Juni 2014 legte der Öltanker SCF Altai (unter liberianischer Flagge) im Hafen von Aschkelon (Israel) an. Stunden später war das erste Öl aus kurdischen Pipelines, das für Israel bestimmt war, gelöscht. Die Schaffung dieser neuen Lieferroute und der erste Verkauf von Erdöl aus einer unabhängigen kurdischen Quelle, waren entscheidend für die kurdische Regionalregierung und schafften eine größere finanzielle Unabhängigkeit im vom Krieg zerrissenen Irak. Die neuen Exportrouten und Pipelinesysteme, die die einheitlichen Pipelinesysteme Bagdads umgingen, riefen einen heftigen Streit mit der irakischen Regierung hervor.

Der kurdischen Entscheidung, illegal Rohöl weiter zu verkaufen, war eine Bestimmung von irakischer Regierungsseite vorangegangen, die einer vereinbarten Quotenzahlung durch den staatlichen Ölverkauf an die kurdische Regionalregierung in Erbil, nicht nachkam. Als der Tanker United Kalavrvta (unter Flagge der Marshall Inseln) mit kurdischen Rohöl, den Hafen von Ceyhan, in Richtung Galveston (USA) verließ, drohte die irakische Regierung damit, jeden potentiellen Käufer auf internationalen Wege zu verklagen. Doch die Regierung in Bagdad war schwach und hinzu kamen die erheblichen Probleme mit dem „IS“, so dass der Streit mit den Kurden in den Hintergrund rückte.

In den vergangenen Monaten wurde weltweit berichtet, wie sich der „Islamische Staat“, diese, damals also eigentlich von den Kurden begründeten, Vertriebswege für den illegalen Rohölhandel zu Nutzen machte und noch ausbaute. Wieso konnten oder wollten aber die 14 Monate andauernden amerikanischen Luftschläge, diese Einnahmequelle für den „IS“ nicht zerschlagen? Vom Pentagon hieß es hierzu offiziell, man wollte Kollateralschäden vermeiden, was aber beim bisherigen vergleichbaren Vorgehen des US-Militärs in Afghanistan, Irak und im weltweiten Kampf gegen den Terror, mit Hilfe der tausendfachen „Killerdrohneneinsätze“ als völlig unglaubwürdig zu beurteilen ist.

Außerdem wäre es für den größten Sicherheitsapparat der Welt, mit den Geheimdiensten CIA und NSA, ein leichtes gewesen die Transportwege des illegalen „IS-Öls“ zu definieren und als Ziele auszumachen. Nun, da auch die großen Medien gezwungen wurden, einen genaueren Blick auf die Haupteinnahmequelle des „Islamischen Staates“ zu werfen und wohin letztendlich der Weg des Öles führt, kann man davon ausgehen, dass die Zerschlagung des illegalen Ölhandels voranschreiten wird, um Mittels-und Hintermänner zu schützen und unbequeme Enthüllungen zu vermeiden.

Das „Schmuggelöl“ aus der Region gab es immer zu Dumpingpreisen, meist kostete das Barrel nicht einmal die Hälfte des augenblicklichen Marktpreises. Stiegen die Aktivitäten des „IS“, so stiegen auch die Absätze und Auslieferungen, vor allem über den türkischen Hafen Ceyhan, was die Analysten George Kiourktsoglou und Dr. Alec D Coutroubis von der Clarkson Research Services Ltd., unter Berücksichtigung der entsprechenden „Fleetpläne“ des Hafens, herausfanden. Sie ergänzten in ihrem Bericht, dass die Ausfuhrmengen über Ceyhan teilweise in dem Bereich von 1 Million Barrel täglich lagen.

Diese Mengen waren für den „IS“ technisch und faktisch nicht umsetzbar, man ging hier von einer Höchstmenge bis zu 50.000 Barrel täglich aus. Das Öl, welches über Ceyhan abgewickelt wurde, kam fast ausschließlich aus der Kurdenregion des Iraks und die Recherche macht deutlich, dass der geringe Anteil des „IS-Rohöls“ kaum ins Gewicht fiel und damit im Wesentlichen „unsichtbar“ blieb.

Genau hier wird der Sachverhalt interessant. Viele große Unternehmen und Kunden, hatten Befürchtungen und Angst vor der Ankündigung Bagdads bezüglich der internationalen Klagen und Unternehmen wie Exxon Mobil und BP haben bestehende Milliarden-Dollar Verträge mit der irakischen Regierung. So mussten die Lieferungen des illegalen Ölflusses gezielt verschleiert werden, etwa über Schiff-zu-Schiff Transfers mit Malta Offshore Tankern und den Weg über das israelische Aschkalon mit Weiterleitungen an diverse Abnehmer in Europa und den USA.

Zwischen Mai und August 2014 ging mehr als ein Drittel aller nordirakischen Ölexporte über Ceyhan an Israel. Zeitgleich zu den Schiffstransporten wurde nach Berichten des irakischen Geheimdienstes feste LKW-Routen und Knotenpunkte, zwischen dem kurdischenNordirak und der Türkei eingerichtet, auf den täglich hunderte von LKW unterwegs waren, um illegales Öl, meist für 10-20% des eigentlichen Marktwertes, an Interessenten zu veräußern. Einmal in der Türkei angekommen wurde aus illegalem kurdischen und „IS“ Öl, frei vermarktbares unlizenziertes Rohöl. Eine logistische Meisterleistung und ein perfekt vorbereitetes Netzwerk, welches sich der „Islamische Staat“ nur noch zu Nutzen machen musste.

Viele Unterhändler und Mittelsmänner in diesem profitablen Geschäft bleiben unerkannt, einige machen überhaupt keinen Hehl aus ihren Beteiligungen. Die kurdisch-türkischen LKW Routen beherrschte ein gewisser „Onkel Farid“, er soll laut Geheimdienstinformationen eine israelisch-griechische Doppelstaatsbürgerschaft besitzen. Bilal Erdogan posierte ganz öffentlich bei Facebook und anderen Medien mit hochrangigen Führern des „IS“ und seine Funktionen und Geschäfte sind nun hinreichend bekannt.

Berat Albayrak, Schwiegersohn des türkischen Präsidenten Recep Erdogan, handelte bereits vor Jahren Verträge mit der kurdischen Regionalregierung in Erbil aus, die der Türkei Exklusivrechte bezüglich der Weitervermarktung großer Teile des kurdischen Öls sichern. Albayraks Firma Powertrans fungierte hierbei ganz offiziell, die Firma eines Bekannten, die Ahmet Calik Holding, bei der Albayrak im Vorstand ist, kümmerte sich um die Logistik. Auch der zweite Sohn des türkischen Präsidenten, Burak Erdogan, besitzt mehrere Schifffahrtsgesellschaften.

Ein weiterer Mittelsmann, besonders wenn es um den Absatz von „IS-Öl“ aus den syrischen Quellen geht, ist George Haswani, mit seiner Firma Hesco Engineering and Construction, mit Firmensitzen in Damaskus und London. Haswani besitzt einen syrischen und einen russischen Pass und brachte das Meisterstück fertig, dem syrischen Präsidenten Assad „IS-Öl“ aus seinen eigenen Quellen zu verkaufen, obwohl dieser doch durch die befreundeten Länder Iran und Russland auch an Öl hätte kommen können.

Fakt ist auch, dass die Finanzmärkte in der Vergangenheit den größten Teil ihres spekulativen Geschäfts in den Handel mit Rohstoffen verlegt haben. Dieser Geschäftsbereich ist schwer zu kontrollieren und es ist undenkbar, dass ein Handel, mit dem „illegalensyrischen und irakischen Öl, ohne Bemerken oder Beteiligung der weltmarktführenden Unternehmen hätte stattfinden können. Hier einmal eine Auswahl:

  • Glenmore PLC (weltweit größte Unternehmensgruppe im Rohstoffhandel, mit Hauptsitz in Baar/Schweiz und registriert in Jersey, Leitung: Ivan Glasenburg und Tony Hayward, Jahresumsatz 2014: 221 Milliarden USD)
  • Vitol Holding (internationale Rohstoffhandelsgruppe mit Sitzen in Rotterdam, Genf, Houston, Singapur und London, Leitung: Ian Taylor, Jahresumsatz 2013: 307 Milliarden USD)
  • Trafigura / Trafigura Beheer B.V. (Erdöl- und Rohstoffhandelsunternehmen mit Sitz in Amsterdam, Leitung: Claude Dauphin)
  • Mercuria Energy Group (Mineralölhandelsunternehmen mit Sitz in Genf und auf Zypern, Leitung: Marco Dunand, Jahresumsatz 2013: 112 Milliarden USD)
  • Noble Group (Internationale Unternehmensgruppe für den Handel mit Agrarprodukten, Mineralien und metallischen Rohstoffen, Sitz: Hong Kong, Leitung: Richard Elman, Yusuf Alireza)
  • Gunvor Group Ltd. (Rohstoffhandelsunternehmen mit Sitzen in Genf, Amsterdam und Singapur, registriert auf Zypern, Leitung: Torbjörn Törnqvist, Jahresumsatz 2012: 93,1 Milliarden USD)

Diese Liste lässt sich natürlich noch weiter führen und beinhaltet lediglich die Marktführer in diesem Segment. Nur mit Hilfe der internationalen Unternehmensgruppen war es aber möglich, das kurdische und damit auch das „IS-Öl“, welches nach Israel gelangt ist, weiter zu vermarkten und in europäischen Raffinerien weiter zu verarbeiten. Dieses geschieht laut Angaben diverser Quellen vor allem in Italien. Trafigura und Vitol haben nachweislich mit dem „illegalen“ Öl gehandelt, wollten hierzu aber keine Stellungnahme abgeben.

Ein weiterer, wichtiger Verbindungsmann zu den weltweit operierenden Unternehmensgruppen ist der pakistanische Öl-Brooker Murtaza Lakhani, der lange Zeit für Glencore PLC im Irak gearbeitet hat und beste Beziehungen zur kurdischen Regionalregierung unterhält. Lakhani war ein optimaler Berater, wenn es darum ging die Öllieferungen vor den verantwortlichen Stellen in Bagdad zu verbergen und diese zu umgehen. Über Erdöl aus Libyen, wo der „IS“ ebenfalls immer noch präsent ist, gibt es kaum Erkenntnisse und Berichte.

Bleibt abzuwarten, ob die sicherheitspolitischen Aspekte der halben Welt über die finanzgeschäftlichen Belange der großen Unternehmen obsiegen werden. Die türkische Regierung, als Hauptunterstützer des „IS“ und größter Profiteur aus dem illegalen Erdölhandel, wird gerade von der Europäischen Union umgarnt. Es winken Milliardenhilfen und ein neuer persönlicher Status innerhalb der EU. Armutszeugnis und Schande zugleich, für eine verfehlte europäische und maßgeblich auch deutsche Politik!

neopressehttp://www.neopresse.com/politik/naherosten/usa-weigern-sich-bekannte-ziele-des-zu-bombardieren/

USA weigern sich bekannte Ziele des IS zu bombardieren

Kampfflugzeuge der US Airforce//commons.wikimedia.org

Kampfflugzeuge der US Airforce // commons.wikimedia.org

Meinung. Dass der Islamische Staat ein Produkt des Westens ist, der ohne dessen Finanzierung, Unterstützung, Logistik und Training nicht existieren und überlebensfähig wäre, ist gelebte Verschwörungspraxis. Genauso wie die Tatsache, dass die US-Regierung alles dafür tut, dass der IS in Syrien und im Irak „nicht zu Schaden kommt“ aka dessen Stellungen nicht bombardiert.

So berichtete jetzt die Washington Times, dass es die US-Regierung ablehnte den IS anzugreifen, obwohl man genau wusste, wo sich im konkreten Fall die „digitalen IS-Kämpfer“ aufhielten:

In a secret project tied to the overall U.S. campaign against the Islamic State, intelligence officials have spent months mapping out known physical locations of media safe houses where the extremist group’s operatives are compiling, editing and curating raw video and print materials into finished digital propaganda products for dissemination across the Internet.
Most of the locations are embedded in heavily residential areas in Syria, Iraq and Libya and are not being targeted by U.S. airstrikes because of Obama administration concerns about civilian casualties…
(In einem geheimen Projekt, das mit der groß angelegten US-Kampagne gegen den Islamischen Staat verbunden ist, haben Geheimdienstmitarbeiter Monate damit verbracht Örtlichkeiten über Rückzugshäuser zu kartographieren, in denen die extremistische Gruppe Videorohmaterial und Druckerzeugnisse zusammenstellt, bearbeitet und zu fertigen digitalen Propagandaartikeln für die Verbreitung über das Internet aufbereitet.
Die meisten Standorte sind in dicht besiedelten Wohngebieten in Syrien, Irak und Libyen eingebettet und sind kein Ziel von US-Luftangriffen, da die Obama-Regierung über zivile Opfer besorgt ist…)

Was im ersten Moment durchaus nachvollziehbar ist (keine Bombardierung aufgrund der möglichen zivilen Opfer), entpumpt sich beim genaueren Hinsehen als fadenscheinige Begründung. Denn den USA war es und ist es schon immer gleichgültig gewesen – egal unter welchem Präsidenten – wie viele zivile Opfer (die ja ansonsten im Sprachgebrauch auch der Hochleistungspresse dann immer als Kollateralschäden bezeichnet werden) ein militärischer Angriff/Eingreifen kostet. Und wenn die Zahlen dabei in die Millionen gehen.

Erst vor wenigen Wochen konnte man auf dem Portal WDN.com lesen, dass es US-Kampfpiloten sogar untersagt war IS-Kämpfer anzugreifen, die quasi „direkt vor deren Nase“ herumliefen:

President Obama has given U.S. military pilots an impossible task: Wage a successful air war against an enemy hiding among civilians – without killing a single civilian.
Pilots who have returned from deployments say Obama refuses to permit airstrikes 75 percent of the time against the Islamic State group.
„You went 12 full months while ISIS was on the march without the U.S. using that air power and now as the pilots come back to talk to us they say three-quarters of our ordnance we can’t drop, we can’t get clearance even when we have a clear target in front of us,“ Rep. Ed Royce, R-California, chair of the House Foreign Affairs Committee, told the Washington Free Beacon. „I don’t understand this strategy at all because this is what has allowed ISIS the advantage and ability to recruit.“
(Präsident Obama hat den US-Militärpiloten eine unmögliche Aufgabe gegeben: Führt einen erfolgreichen Luftkrieg gegen einen Feind, der sich unter der Zivilbevölkerung versteckt – ohne einen einzigen Zivilist zu töten.
Piloten, die von Einsätzen zurückgekehrt sind, sagen, dass sich Obama in 75% der Fälle weigert, Luftangriffe gegen den Islamischen Staat zu genehmigen.
„Sie waren volle 12 Monate [da unten], während der IS auf dem Vormarsch war ohne dass die USA diese Luftüberlegenheit einsetzten und jetzt als die Piloten zurückkamen, um mit uns zu sprechen, sagen sie, dass sie drei Viertel unserer Bomben nicht abwerfen können, wir haben keine Genehmigung erhalten selbst wenn wir ein klares Ziel vor uns haben“, sagte Rep. Ed Royce, R-Kalifornien, Vorsitzender des House Foreign Affairs Committee dem Washington Gratis Beacon. Ich verstehe diese Strategie überhaupt nicht, denn das ist der Grund, was den IS einen Vorteil verschaffte und die Fähigkeit zu gewinnen.“)

Um hier Missverständnissen vorzubeugen, zivile Opfer sind immer ein No-Go. Immer. Aber es interessiert die US-Regierung auch nicht im Falle der illegalen Drohnenmorde, bei ihren Unterstützungsleistungen in der Ukraine oder sonstwo auf der Welt, wenn es denn nur ihren Interessen dienlich ist. Daher muss hier der Eindruck entstehen, dass es im konkreten Fall des IS/zivile Opfer nur eine fadenscheinige Ausrede ist, um ihr „eigenes Baby“ nicht angreifen zu müssen. Hätte die US-Regierung/der Westen ein vitales Interesse daran den IS zu bekämpfen (was beide natürlich als dessen Erschaffer nicht haben), würde dieser extremistische Sumpf innerhalb weniger Wochen allein durch das Verhindern finanzieller Transaktionen, des Beenden des Ölverkaufs und des Abschaltens der Versorgungslinie via Türkei ausgetrocknet sein.

Aber so ist der IS nur ein Instrument des Westens. Denn wir wissen ja: Menschen in Angst lassen sich leichter steuern und kontrollieren.

Lebet in Angst und fürchtet euch!

 

**************************************************************************

ZDF – „Die Schatten-Krieger“ der NATO (2014)

***************************************************************************

„arte“  – „Geheim-ARMEEN“ in EUROPA“ – „GLADIO“

 

***********