„Oliver Janich“ – Gründer von RUSSIA TODAY ermordet/“Michael Vogt“ – „Monika Donner“/“Washington-Pentagon-CIA-ISIS“/“Flüchtlings-Welle“/“Afrika“

Oliver Janich“ – „Gründer von RUSSIA TODAY ermordet“ – Droht der dritte WeltKrieg???
CIA“ – „Rockefeller“ – „AfD“ – „George Soros“ – „HoGeSa“ – „Wolfgang Eggert“

 

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/11/05/merkel-will-fluechtlingskrise-verwalten-grenzen-bleiben-offen/

Merkel will Flüchtlingskrise verwalten: Grenzen bleiben offen

SPD und Union folgen Angela Merkel weiter in ihrer Flüchtlingspolitik: Die Grenzen bleiben offen. Es wird Lager geben, in die Abzuschiebende kommen sollen. Außerdem wurden bürokratische Maßnahmen beschlossen, die nicht kontrolliert werden können.

Der Asyl-Gipfel von CDU, CSU und SPD hat ergeben, dass die Koalitionsparteien der Linie von Bundeskanzlerin Angela Merkel folgen wollen: Die deutschen Grenzen bleiben weiter offen. Wie viele Flüchtlinge ins Land kommen, ist ohnehin seit einiger Zeit nicht mehr bekannt. Nun will die Regierung mit einer technokratischen Maßnahmen die Krise verwalten – oder zumindest den Eindruck erwecken, dass sie dies tue.

Denn die beschlossenen Maßnahmen sollen in erster Linie der Beruhigung der Bevölkerung dienen. CSU-Chef Hort Seehofer, der noch bis vor wenigen Tagen einen „Kurswechsel“ gefordert hatte, sagt nun, es gäbe „es die große Chance für diese Politik, auch das Vertrauen der Menschen zu gewinnen“.

Dazu will die Regierung Lager einrichten für Einwanderer, die abgeschoben werden sollen. Die Lager heißen nun „Registrierzentren“, und nicht mehr „Transitzonen“. Sie sind inhuman und sicherheitstechnisch nicht zu betreiben.

In drei bis fünf besonderen Aufnahmeeinrichtungen soll es künftig für Asylbewerber aus sicheren Herkunftsstaaten beschleunigte Verfahren geben, in Anlehnung an das Verfahren an vielen Flughäfen. Zwei davon sollen in Bayern stehen. Der Bund wird zudem eine zentrale Einrichtung schaffen, die Abschiebungen erleichtern soll, weil Bundesländer sich nicht mehr um die nötigen Papiere kümmern müssen. Zudem sollen Abschiebungen künftig möglichst schon auf die neuen Aufnahmeeinrichtungen konzentriert werden, um die Kommunen zu entlasten.

Diese Lager sollen der Bevölkerung das Gefühl geben, dass sogenannte „Wirtschaftsflüchtlinge“ schnell abgeschoben werden. Die Unterscheidung ist zwar praktisch nicht zu treffen und im Grunde unzulässig, aber erweckt in der Öffentlichkeit den Eindruck, als gelten strenge Regeln. In der Praxis dürfte die Lager drei Dinge bewirken: Viele Einwanderer werden in die Illegalität gehen, weil jeder Flüchtlinge die Möglichkeit, in ein Abschiebelager gebracht zu werden, auf alle Fälle vermieden wird – auch wegen der zu erwartenden extremen Sicherheitsprobleme in solchen Lagern. Die Linkspartei kritisiert: „Die Regierungsparteien verheimlichen, dass die Behörden bei der Bearbeitung der Asylanträge überlastet sind, weil es zu wenig Personal gibt. Sie verheimlichen, dass dadurch aus Menschen faktisch Illegale ohne Anspruch auf Nahrung, Kleidung oder eine Unterkunft werden, die – sollten sie den ihnen zugewiesenen Bezirk verlassen – sofort abgeschoben werden können.“

Außerdem dürfte die Maßnahme den Handel mit gefälschten syrischen und irakischen Pässen befeuern. Schließlich wird die Drohung mit dem Lager dazu führen, dass Flüchtlinge versuchen werden, sich auf dem Schwarzmarkt Jobs zu beschaffen, um über die Runden zu kommen.

Neben den Lagern hat die Regierung beschlossen, Leistungsansprüche und das Asylverfahren an einen Flüchtlingsausweis zu binden. Der Familiennachzug wird für geduldete Migranten in Deutschland für zwei Jahre eingeschränkt. Den Flüchtlingen wird künftig eine geringe Eigenbeteiligung für Sprach- und Integrationskurse abverlangt. Am Abend beriet Bundeskanzlerin Merkel mit den Ministerpräsidenten über die Flüchtlingskrise.

Die Flüchtlinge sollen den jeweiligen Bezirk der Ausländerbehörde nicht verlassen dürfen. Wenn sie dagegen verstoßen, verwirken sie nach Angaben der Parteichefs ihren Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, ihr Asylantrag ruht zudem.

Angela Merkel sagte nach dem Treffen, die Gespräche hätten in dem Geist stattgefunden, „dass wir es auch schaffen können und schaffen wollen“.

 

http://quer-denken.tv/index.php/mfv-tv/1833-destabilisierung-durch-einwanderung

Destabilisierung durch Einwanderung. Die USA im Krieg gegen Deutschland & Europa

07. November 2015  Mag.a jur. Monika Donner im Gespräch mit Michael Friedrich Vogt. Die Welle der Einwanderer und Migranten beschäftigt nicht nur Deutschland, sondern auch andere europäische Länder, insbesondere Österreich, dessen Militär und Polizei von der eigenen Regierung ausgerechnet in den aktuellen Krisenzeiten in Grund und Boden gespart und abgebaut wird. Monika Donner, Juristin im österreichischen Verteidigungsministerium, Ex-Offizier des Österreichischen Bundesheers und Militärexpertin, analysiert im Gespräch mit Michael Friedrich Vogt die aktuellen Gefahren der Völkerwanderungskrise für Österreich, Deutschland und Europa.

 

Die Bundesländer sind inzwischen im Ausnahmezustand, die innere Sicherheit kann in Österreich und Deutschland kaum noch gewährleistet werden, und über die Medien wird der Haß zwischen den Völkern geschürt. Monika Donner vertritt eine klare Position und spricht von Psychopathen, die nicht nur den europäischen Ländern vorstehen, sondern die diese Krise in us-amerikanischen Think-Tanks entworfen haben. So gab es zum Beispiel den Hootan-Plan und die offene Aussage von Stratfor-Chef George Friedman, daß es die wichtigste Strategie der USA seit 100 Jahren und drei Weltkriegen ist, einen Keil zwischen Deutschland und Rußland zu treiben und eine Kooperation zwischen diesen beiden Ländern zu verhindern. Auch der US-Militär-Stratege und Cheftheoretiker der Globalisierung, Thomas P. M. Barnett, wird von Monika Donner als Kriegtreiber und Psychopath eingeschätzt, da er in einer letztlich selbsterfüllenden Prophezeiung den Islam als Hauptfeind der USA ausrief – und dies in einer Zeit, als in den 90ern bereits Bande der Freundschaft mit islamischen Ländern geschlossen wurde.

Die Flüchtlingskrise – die, so Monika Donner, korrekterweise als Völkerwanderung bezeichnet werden müsse – sei eine verdeckte Invasion Europas und in erster Linie Deutschlands, die von US-Denkfabriken geplant und von einigen geschulten IS-Terroristen und hauptsächlich von ahnungslosen Wirtschaftseinwanderern unfreiwillig ungesetzt würde, angelockt nach Europa mit falschen Versprechungen und einer mittlerweile ständig anwachsenden Unzufriedenheit und Verzweiflung.

Dabei gäbe es viele andere Konzepte, so Monika Donner, die den Regierungen natürlich vorliegen. Zum Beispiel das Konzept von sicheren Zonen außerhalb des Schengen-Raums, ein Konzept, das Monika Donner selbst ihrem Arbeitgeber, dem österreichischen Verteidigungsministerium, vorlegte. Das Konzept sieht vor, in Kooperation mit den dortigen Regierungen und mit europäischen Mitteln sichere Gebiete z. B. in Jordanien oder Ober-Ägypten anzulegen, in denen echte Asyl-Bewerber untergebracht, mit ihren Familien zusammengeführt und gründlich geprüft werden. Nur wer als Flüchtling anerkannt wird, dürfe weiter in die EU reisen. Die Menschen könnten dort eine Weile in Sicherheit und mit guter Versorgung leben, was auch dem Schlepperwesen austrocknen würde.

Statt dessen betreiben Regierungen und der europäische Medienmainstream eine Spaltungsdebatte in der Gesellschaft, die keinem klardenkendem Menschen verständlich sein kann, so Monika Donner, aber für die Strategie der Globalisierung und des Chaos-Management sehr nützlich ist. Mittlerweile wachsen die Probleme in den No-Go-Areas in Deutschland und Österreich ebenso wie die lähmende Angst in der Bevölkerung.

Monika Donner empfiehlt: Wachsam bleiben. Die Angst zulassen und daraus Kraft schöpfen. Aber vernünftig bleiben und besonnen Vorkehrungen treffen, Lebensmittel lagern und möglicherweise auch Waffen besorgen. Man solle wachsam gegen Terroristen sein, aber nicht Flüchtlinge für die Verfehlungen der Politik abstrafen. Und ganz wichtig: den gesunden Menschenverstand einschalten. Denn jede Krise habe auch ein großes Reinigungspotential.

 

https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/35494-usa-raumen–moderate-rebellen/

USA räumen ein: „Moderate Rebellen“ in Syrien sind längst zum IS übergelaufen

Seit dem Beginn der Luftschläge Russlands gegen des „Islamischen Staates“, lautet das Narrativ westlicher Medien, Russland würde in Syrien in Wirklichkeit „moderate Rebellen“ angreifen. Wer diese „moderaten“ Kräfte sein sollen, konnte bisher allerdings nicht präzisiert werden. RT-Reporterin Gayane Chichakyan forschte nach und fand heraus, dass US-Politiker längst zugeben, dass die „moderate“ Opposition zu Teilen längst zum IS übergelaufen ist.

US-Außenamt gesteht ein: Gemäßigte Opposition zu Al-Kaida übergelaufen

Das US-Außenministerium hat eingestehen müssen, dass zuvor als „gemäßigte Opposition“ betitelte Rebellen zum Al-Kaida-Ableger Al-Nusra übergelaufen sind. RT diskutiert in diesem Kontext die Syrien-Strategie der USA mit der ehemaligen US-Offizierin Karen Kwiatkowski. Laut ihrer Einschätzung ist die Entsendung von US-Truppen nach Syrien illegal, denn zuvor hätte der Kongress konsultiert werden müssen. Den Ansatz „gemäßigte Rebellen“ zu unterstützen erklärt sie für definitiv gescheitert.

Dr. Kevin Barrett im RT Deutsch-Interview: „Krieg gegen den Terror ist großer Schwindel“

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/10/12/nach-lampedusa-afrika-braucht-recht-und-gesetz-nicht-mitleid/

Afrika braucht Recht und Gesetz, nicht Mitleid

Die europäische Entwicklungshilfe-Industrie in Afrika hat versagt. Sie hat keine Arbeitsplätze geschaffen, sondern den Reichtum einiger korrupter Cliquen vermehrt. Eine echte Partnerschaft mit Afrika braucht einen messbaren Erfolg. Will man verhindern, dass die Tragödie von Lampedusa zum Normalfall gehört, muss die unkontrollierte Überweisung von Steuer-Milliarden nach Afrika gestoppt werden. Die europäischen Samariter müssen einsehen: Afrika braucht nicht Mitleid, sondern Recht und Gesetz……

Die politische Wirklichkeit ist in Afrika nicht die, die wir gerne sehen wollen. Millionen von Menschen leben in Afrika in Staaten, deren Regierungen ihren Bürgern weder ein gutes Bildungs- noch Gesundheitswesen bieten, weil dies für die Eliten nicht den Prioritäten zählt. Der Kontinent hat alles, was es braucht, um anstehende Probleme zu lösen.

Afrika muss und kann dies aus eigener Kraft leisten – danach kann man über Unterstützung reden. Das Reden von der Partnerschaft mit Afrika braucht einen messbaren Erfolg. Reines Samaritertum genügt nicht. Hier die Gönner, dort die Opfer. Zu Partnerschaften gehört auch das Recht auf Kritik. Wenn wir die Tragödie von Lampedusa ernst nehmen, können wir nicht mehr warten, sondern müssen jetzt aufwachen.

Volker Seitz, Jahrgang 1943, war von 1965 bis 2008 in verschiedenen Funktionen für das Auswärtige Amt tätig, unter anderem bei der EU in Brüssel sowie in mehreren Ländern Afrikas. Volker Seitz gehört zum Initiativ-Kreis des Bonner Aufrufs zur Reform der Entwicklungshilfe und ist Autor des Buches „Afrika wird armregiert“, welches 2012 in erweiterter sechster Auflage bei dtv erschienen ist.

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