KRIEGE unter dem VORWAND für „Demokratie und Freiheit“ – Libyen – Irak – Syrien – Ukraine/“Absturz des Fluges 7K9268″/Vereinigung syrischer Studenten – „Manaf Hassan“/“IS“ wird ausgeflogen/“Julian Assange“/“Syrien – Giftgas-Angriff“ – „NATO“ -„TÜRKEI“ – „Geheim-Dienst“ /“SATIRE“/“Kundus – Bombardement – Krankenhaus – Syrien/“FSA“ – „Freie syrische Armee“ – Kooperation mit Russland gegen den „IS“/“IRAK“ – „IS“ – „USA“/“MERKEL-DÄMMERUNG“/“USA“ – „DRITT-Welt-Land“/“OPT-OUT“/“TTIP“ – „UCC“

klagemauertv – VIDEO: Die modernen „Demokratisierungs“-Kriege durchschaut – „Nie wieder Krieg!“ (kurze Version) 01.11.2015

LIBYEN – IRAK – SYRIEN – UKRAINE

Seit dem Zweiten Weltkrieg bis heute fanden und finden unzählige Kriege und Kriegsverbrechen statt. Die meisten davon wurden von der US-amerikanischen Regierung sowie der NATO eingeleitet und angeführt. Der Vorwand für eine militärische Intervention war immer derselbe: Das Volk eines Landes musste von einem „brutalen Diktator“ oder „undemokratischen Herrschaftssystem“ befreit werden. Angebliche Demokratie und Freiheit, vom Volk ausgehend und zum Wohle des Volkes – wie vorgetäuscht wurde – musste eingeführt werden. So wurden im Namen der Demokratie und der Freiheit Kriege angezettelt und Länder zerbombt. Dabei gibt es ein einfaches Mittel, um festzustellen, ob auch nur einer dieser Kriege, die unter dem Deckmantel der Demokratisierung geführt wurden, gerechtfertigt war: Man vergleiche die Situation, wie sie im Kriegsland vor bzw. nach dem Krieg aussah. Wenn der Krieg und die sogenannte Demokratisierung wirklich zum Wohle des Volkes gewesen wäre, dann hätten die Lebensbedingungen im Land nach dem Krieg weit besser sein müssen, als vor dem Krieg. Mit anderen Worten, die Lebensbedingungen im Land dürfen NACH dem Krieg nicht schlimmer sein, als sie VOR dem Krieg unter dem angeblichen Diktator waren – ansonsten ist ein Krieg als völkerrechtswidrig zu verurteilen. Doch beurteilen Sie selbst anhand folgender vier Beispiele, welche stellvertretend für alle anderen sogenannten Demokratisierungs-Kriege stehen: Der internationale Militäreinsatz in Libyen 2011 VORHER – Libyen unter Gaddafi: Libyen hatte eines der höchsten Pro-Kopf-Einkommen des afrikanischen Kontinents. Ein Teil des libyschen Ölverkaufs wurde direkt den Konten der libyschen Bürger gutgeschrieben. Es gab kaum Steuern, selbst Unternehmen wurden nur minimal besteuert. Ein Heim bzw. Zuhause zu haben, galt als ein Menschenrecht, alle Frischvermählten erhielten umgerechnet 45.000 € vom libyschen Staat. Strom, medizinische Behandlungen und Bildung waren kostenlos. Vor Gaddafi konnten nur 25 Prozent der Libyer lesen, nach ihm 83 Prozent. Den Frauen ermöglichte Gaddafi in den 1970er Jahren die Emanzipation. Es war keine spezielle Kleidung vorgeschrieben und allen Frauen standen hochwertige Ausbildungswege zur Verfügung, wenn sie das wollten. Es gab Ärztinnen, Anwältinnen, Ministerinnen, Geschäftsfrauen oder auch normale Hausfrauen, was immer sie werden wollten. Gaddafi plante die Errichtung einer Bank und die Einführung einer goldgestützten Währung für Afrika, mit deren Gründung Libyen ganz Afrika in die Freiheit geführt hätte – in die Freiheit von den Finanzeliten und Imperialisten, die die armen Länder und deren Besitz kontrollieren. Weiter stand Gaddafi kurz vor der Vollendung des weltweit größten Trinkwasser-Pipeline-Projekts durch die Sahara – dem sogenannten „Great-Man-Made-River-Projekt“ – für eine bessere Wasserversorgung von Bevölkerung und Landwirtschaft. Libyen war ein unabhängiges und blühendes Land. Zudem half Gaddafi bei der Kontrolle der Flüchtlingsströme aus den afrikanischen Ländern. Für deren Aufnahme wandte er europäische Standards an, um den Zustrom nach Europa in Grenzen zu halten. NACHHER – nach der brutalen Ermordung Gaddafis: Unter dem Vorwand, das libysche Volk vor ihrem Machthaber Muammar al-Gaddafi beschützen zu müssen, wurde Libyen während 7 Monaten unter US-Führung von den NATO-Streitkräften bombardiert. Der Krieg kostete ca. 50.000 libyschen Zivilisten das Leben, mindestens ebenso viele wurden verletzt. Die Wirtschaftsinfrastruktur des Staates wurde durch die NATO-Bombardierung zerstört. Einrichtungen des großen Wassernetzwerks wurden von der NATO angegriffen und zerbombt, wie verschiedene YouTube-Videos belegen. Laut „Global Research“, einem Zentrum für globale Forschung mit Sitz in Kanada, habe der NATO-Krieg gegen Libyen die Zukunft des Trinkwasserprojekts in Gefahr gebracht – und damit den Wohlstand des libyschen Volkes. Libyens Geldreserven in Höhe von 150.000.000.000 $ sind jetzt weltweit eingefroren und wohl für immer verloren. Das Land wurde weiter von Kämpfen rivalisierender Milizen erschüttert; Angriffe auf die Regierung und die Ermordung von Regierungsbeamten sind an der Tagesordnung. Seit 2014 herrscht ein erbitterter Bürgerkrieg. Nach Gaddafi ist Libyen ein Paradies für Schlepperbanden geworden, die Flüchtlinge von dort ungehindert nach Europa bringen. Der 1. Irakkrieg (2. Golfkrieg) 1990/91 VORHER : 1972 gelang es dem Irak, die nationale Kontrolle über seine Ölvorräte zu bekommen, die zuvor von internationalen Firmen ausgebeutet worden waren. Die Wirtschaft boomte, wovon auch das Volk profitierte. 1979 besaß der Irak Geldreserven im Wert von 35 Milliarden US-Dollar und stand an der Schwelle zum Industrieland. Saddam Hussein förderte aktiv die Modernisierung von Wirtschaft, Industrie, Verwaltung, Polizei, Landwirtschaft sowie auch die Volksbildung. Vor 1990 stieg die Alphabetisierungsrate bei Mädchen auf über 90 Prozent. Durch die Exporterlöse aus dem Erdölverkauf wurde u.a. ein umfassendes irakisches Gesundheitssystem aufgebaut, das bis zu Beginn der 1990er Jahre als das beste der arabischen Welt galt. Der Irak war ein aufstrebendes Land. NACHHER : Nachdem Saddam Hussein wegen eines Konflikts um Ölfelder Kuwait besetzen ließ, wurde die irakische Armee durch eine von den USA geführte Koalition fast vollständig geschlagen. Zur Rechtfertigung des Krieges wurden zuvor einige – später als Fälschungen entlarvte Gräuelberichte über die Massenmedien in die Welt gesetzt. Darunter die sogenannte Brutkastenlüge. Mindestens 120.000 irakische Soldaten und bis zu 55.000 Zivilisten kamen ums Leben. Langzeitschäden durch Geschosse aus abgereichertem Uran waren verheerend. Seit 1991 sind rund 1,5 Millionen Iraker, darunter über 550.000 Kinder unter fünf Jahren, an den Folgen der über den Irak verhängten Wirtschaftssanktionen gestorben. Der Fluss Tigris war durch die Zerstörung der Kläranlagen zu einer offenen Kloake geworden; von 1990 – 2003 verhinderten die USA den Import von Pumpen und Chlor zur Aufbereitung des Wassers; in der Folge stieg die Säuglingssterblichkeit 1990 bis 1997 von 3,3 auf 12,5 Prozent. Der 2. Irakkrieg (3. Golfkrieg) 2003 Mit der Begründung, Saddam Hussein würde Massenvernichtungswaffen besitzen und mit al-Qaida zusammenarbeiten, marschierten Truppen der Vereinigten Staaten und deren Verbündete am 20. März 2003 in den Irak ein. Beide Vorwürfe wurden nachträglich durch den Geheimdienstausschuss des US-Senats widerlegt. Bis 2006 starben – gemäß der unabhängigen „Lancet-Studie“ – 600.000 Zivilisten, das sind 90% aller Opfer. Alleine während eines dreiwöchigen Einsatzes 2003 wurden von den USA zwischen 1.000 und 2.000 Tonnen Uranmunition eingesetzt. In Falludscha, einer Stadt 70 Kilometer von Bagdad entfernt, sei die radioaktive Verstrahlung zigmal höher als nach der Hiroshima-Bombe. Seither wird eine zunehmende Anzahl schrecklich deformierter Babys geboren, ohne Köpfe, mit zwei Köpfen oder fehlenden Gliedern. Unzählige grausame Kriegsverbrechen seitens der US-amerikanischen Truppen sind publik und z.T. durch WikiLeaks veröffentlicht worden. Seit dem Abzug der letzten US-Truppen aus dem Irak im Jahr 2011 herrschen im Irak bürgerkriegsähnliche Zustände. Der Syrienkrieg seit 2011 VORHER Die syrische Zentralbank befindet sich im Besitz und unter Kontrolle des Staates und hat keine Schulden beim Internationalen Währungsfonds (IWF). Baschar al-Assad, der syrische Präsident, leitete einige Jahre vor dem Krieg die Demokratie ein. Syrien war noch vor 2007 ein so reiches und aufstrebendes Land, dass es zwei Millionen irakische Flüchtlinge aufnehmen konnte. Das Gesundheitssystem war kostenlos. Genmanipulierte Saat (GMO) ist nicht zugelassen, um die Bevölkerung vor gesundheitlichen Schäden zu schützen. Syrien besitzt gewaltige Öl- und Gasreserven unter seiner Erde und ist am Bau einer Pipeline zusammen mit dem Iran beteiligt, ohne Beteiligung westlicher Ölgiganten. Syriens Bevölkerung ist über die NEUE WELTORDNUNG sehr gut informiert. In den Medien und an den Universitäten wird über den Einfluss der globalen Machtelite debattiert. Syrien schützt seine politische, kulturelle und nationale Identität. NACHHER : Im Zuge des Arabischen Frühlings vom März 2011 kam es zu einem Konflikt zwischen der Regierung Baschar al-Assads und verschiedenen sogenannten „Oppositionsgruppen“. Kurz darauf kamen schwer bewaffnete Gruppen ins Land und griffen in den Bürgerkrieg gegen Assad ein. Gemäß neusten Zahlen der Vereinten Nationen wurden bisher mehr als 250.000 Menschen getötet – ohne Dunkelziffer. Ein Drittel davon seien zivile Opfer. Mehr als 3,8 Millionen Syrer flohen bisher ins Ausland, über die Hälfte davon Kinder. Die höchste Anzahl von Flüchtlingen in Europa kommt derzeit aus Syrien. Jede Einkommensquelle wurde durch westliche Wirtschaftssanktionen genommen. Exporte von Treibstoff, Erdöl und Technik wurden verboten. Importgüter wie Weizen werden knapp und damit mangelt es an Brot. Lebensmittel sind doppelt so teuer, wie vor dem Krieg. Dies sei laut Joshua Landis, Professor an der Universität von Oklahoma, u.a. die Strategie der USA, um die Syrer zu schwächen und zur Kapitulation zu zwingen. Mittels der Behauptung, Syrien hätte Chemiewaffen eingesetzt, versuchten die USA mit den NATO-Staaten in den Krieg einzutreten, jedoch konnten keine Chemiewaffen nachgewiesen werden. Der Krieg in der Ukraine seit 2014 VORHER : Vor dem Krieg war die Ukraine als blockfreies Land eine Brücke zwischen Russland und der EU. Eine NATO-Mitgliedschaft war nicht geplant. Durch das Abkommen von Charkow im April 2010, welches die Stationierung der russischen Schwarzmeerflotte auf der Krim bis mindestens 2042 erlaubte, bekam die Ukraine russisches Erdgas zu Rabattpreisen. Zbigniew Brzezinski, ehemaliger Sicherheitsberater von Jimmy Carter, beschreibt die Ukraine als das Herzland der Weltinsel – das meint Eurasien. Wer die Ukraine beherrscht, herrscht über die Weltinsel und somit über die Welt. NACHHER : Nach der verfassungswidrigen Entmachtung von Präsident Viktor Janukowitsch am 22.2.2014 in Kiew schickte die neue Regierung Truppen gegen die östlichen Gebiete Donezk und Lugansk. Diese hatten den Machtwechsel nicht anerkannt und unabhängigeVolksrepubliken“ ausgerufen. Victoria Nuland, Stellvertreterin des US-Außenministers, bezeugte ungewollt in einem abgehörten Telefongespräch, dass die USA fünf Milliarden Dollar investiert haben, um in der Ukraine eine neue Regierung unter USamerikanischer Führung an die Macht zu bringen. Rund 6.000 Menschen wurden bisher getötet – ohne Dunkelziffer; 15.000 verletzt, fast drei Millionen Menschen sind aus ihrer Heimat geflüchtet. Mehr als 150.000 haben laut dem UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) in Russland Schutz gesucht. In der Ostukraine wird täglich geschossen, Häuser werden zerbombt, die technische Infrastruktur ist stark in Mitleidenschaft gezogen: In vielen Städten gibt es nur noch stundenweise Wasser und Strom, in manchen Städten nicht einmal mehr das. In der Ukraine hat sich der Lebensstandard seit der Absetzung Janukowitschs drastisch verschlechtert: Fast 80 % der ukrainischen Bevölkerung lebt an der Armutsgrenze. Vor der Absetzung Janukowitschs betrug die Mindestrente umgerechnet um die 120 Euro im Monat, jetzt 40 Euro, der Mindestlohn um die 90 Euro im Monat, jetzt 50 Euro. Der heutige Durchschnittslohn beträgt um die 120 Euro im Monat. Die Inflationsrate von 2010-2013 betrug 3,5 % – 2015 ist sie bereits 40 %. Die Teuerungsrate der letzten zwei Jahre beträgt: auf Verkehrsmittel 30 %; auf Kraftstoff 200 %. Lebensmittel sind um das Mehrfache teurer geworden, die Grundnahrungsmittel – Brot, Grütze, Fleisch, Milch – um 40 %. Strom- und Gaspreise sind um 110 % angestiegen; ein weiterer Preisanstieg ist im Halbjahrestakt geplant. Ausländische Unternehmen weiten ihren Einfluss auf den ukrainischen Agrarsektor aus, so u.a. Biotechnologie-Unternehmen wie Monsanto, Cargill und DuPont. Laut ukrainischen Parlamentsmitgliedern steht die Regierung in Kiew unter vollständiger Kontrolle der US-Regierung. Nun soll der Westen durch den Gesetzentwurf 2953 vom Mai 2015 in der Ukraine Atomwaffen stationieren dürfen. Die US-Regierung ist bereit, einen Krieg in Europa zu riskieren, um ihre militärische Präsenz und Vorherrschaft aufrecht zu erhalten. [Moderatorin:] Laut diesen Fakten – VORHER / NACHHER – lässt sich nur eine Schlussfolgerung ziehen: Kriege lassen sich kaum rechtfertigen – und schon gar nicht unter dem Vorwand von Demokratie und Freiheit. All diese Kriege und weitere – wie die Jugoslawienkriege, Afghanistan seit 2001, der somalische Bürgerkrieg oder die Militärintervention im Jemen 2015 – waren nur durch bewusst gestreute Lügen zur Diffamierung des Ziellandes möglich. Auch weitere sogenannte Demokratisierungen und Regimewechsel – in Ländern wie dem ehemaligen Jugoslawien, der Slowakei, Georgien oder des Arabischen Frühlings, sowie alle zukünftigen – müssen unter diesem Blickwinkel betrachtet werden. Die Frage ist nun, wenn – im Namen der Demokratie – wiederum ein Krieg oder ein militärisches Eingreifen von Politikern und Medien gerechtfertigt werden sollte, ob das Volk bei dieser Argumentation aufhorcht oder doch allfälliger Lügen- und Kriegspropaganda erneut Glauben schenken wird? Helfen Sie mittels breitflächiger Aufklärung mit, dass wir alle lernen, Lügen und Propaganda rechtzeitig zu durchschauen und einhellig zu sagen. „Nie wieder Krieg! – da machen wir nicht mit!“


DER FEHLENDE PART: Absturz von Flug 7K9268 im Sinai – Hinweise auf Terroranschlag?[S2 – E28]

Montag, Mittwoch und Freitag – 19.30 Uhr

Heute in der Sendung:

ab Minuten 3:00

Russisches Flugzeug zerschellt in Ägypten. Einige Details des Absturzes werfen Fragen auf. Bernd Biedermann, NVA-Oberst a.D. und Raketenexperte, kommentiert die Tragödie.
ab Minuten 14:00  Manaf Hassan, Vorsitzender der Vereinigung Syrischer Studenten, im Gespräch über seine Beweggründe eine Solidaritätsdemonstration zur Unterstützung Russlands und Syriens im Kampf gegen den Terrorismus in Berlin zu organisieren.
ab Minuten 7:21  –  Jörg Henke, AfD, im Interview zu seiner Anfrage an den Thüringer Landtag, wie hoch die Zuschüsse des Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit für zivilgesellschaftliche Kräfte bei Demonstrationen gegen Rechtsextremismus sind.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/11/01/syrien-us-allianz-fliegt-terroristen-aus-um-sie-vor-russen-zu-schuetzen/

Syrien: US-Allianz fliegt Terroristen aus, um sie vor Russen zu schützen

Die USA sollen über ihre Verbündeten IS-Terroristen aus Syrien evakuiert haben. Offenbar will die US-Regierung verhindern, dass die IS-Kämpfer den Russen in die Hände fallen. Die Entsendung von 50 US-Elitesoldaten dient offenbar auch dem Rückzug vor den Russen.

Die staatliche, russische Nachrichtenagentur TASS meldet unter Berufung auf einen Armeesprecher der syrischen Armee, dass die US-Verbündeten in der Region in der vergangenen Woche eine „Luftbrücke“ zur Evakuierung von IS-Terroristen errichtet habe. Demnach seien am 26. Oktober zwei Flugzeuge von Turkish Airlines, und jeweils eines aus Katar und den Emirates in Aden im Jemen gelandet. Dort hätten sie etwa 500 islamistische Kämpfer an saudische Offiziere übergeben. Sie seien ausgeflogen worden, um die Kämpfer vor den russischen Luftschlägen zu schützen. Die Kämpfer seien dann nach Jemen und nach Saudi-Arabien weiter transportiert worden….

Westen soll IS- Kämpfer aus Syrien evakuieren

neopresse – Westen soll IS- Kämpfer aus Syrien evakuieren

USA und der Islamische Staat (Collage)

Ob nachfolgende Meldung nur ein Propagandaversuch Moskaus ist, ist derzeit leider nicht auszuschließen.

Jedoch möchte ich gleichzeitig darauf hinweisen, dass ein solches Vorgehen bereits stattgefunden hat. Aber zuerst zur eigentlichen Meldung, die wir bei der russischen Nachrichtenagentur TASS lesen können:

The Islamic State (IS) militants have been airlifted from Syria by Turkish aircraft to save them from Russian airstrikes, spokesman for the Syrian Armed Forces Brigadier General Ali Mayhub said on Tuesday.
„On October 26, according to the reconnaissance data, four planes from Turkey arrived to the airport of the city of Aden (Yemen). Two of them belong to Turkish Airlines, one — to Qatar Airways and one more aircraft owned by an airline of the United Arab Emirates,“ said the Syrian army spokesman. „There were more than 500 militants of the Islamic State terrorist organization on board, they were taken from Syria to save them from Russian airstrikes,“ General Mayhub said.

Militante des Islamischen Staats (IS) wurden durch türkische Flugzeuge aus Syrien ausgeflogen, um sie vor den russischen Luftangriffen zu retten, sagte der Sprecher der syrischen Streitkräfte Brigadegeneral Ali Mayhub am Dienstag. „Am 26. Oktober sind laut Aufklärungsdaten vier Flugzeuge aus der Türkei am Flughafen der Stadt Aden (Jemen) angekommen. Zwei von ihnen gehören zu Turkish Airlines, eines Qatar Airways und eine weiteres Flugzeug einer Fluggesellschaft im Besitz den Vereinigten Arabischen Emirate“, sagte der syrische Armeesprecher. „Es waren mehr als 500 Militante der terroristischen Organisation Islamischer Staat  an Bord, sie wurden aus Syrien ausgeflogen, um sie vor russischen Luftangriffen zu retten“, sagte General Mayhub.)

Leider gibt es derzeit keine zweite unabhängige Bestätigung dieser Behauptung, aber man sollte bei der „Glaubwürdigkeitsabwegung“ eines im Hinterkopf behalten: Bereits einmal im Jahr 2000 hat Israel 2.000 Kämpfer“ der SLA evakuiert, die mit ihnen im Libanonzusammen arbeiteten“. 400 dieser Gestalten wurden damals auf Wunsch Israels von Deutschland aufgenommen. Eine solche „Evakuierung“ ist also nicht so abwegig, wie sie auf den ersten Blick vielleicht erscheinen mag.

Und angesichts der „IS-Finanzierung“ durch den Westen aka durch die US-Proxies Saudi-Arabien und Katar bzw. des bewusstenEnstehenlassens“ des IS durch den Westen, scheint eine solche „Rettungsaktion“ durchaus möglich. Aber möge sich bitte jeder selbst ein Bild und seine Gedanken dazu machen.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/10/29/wikileaks-entvoelkerung-von-syrien-ist-teil-der-us-strategie/

Wikileaks: Entvölkerung von Syrien ist Teil der US-Strategie

Wikileaks-Gründer Julian Assange glaubt, dass die Massenflucht aus Syrien Teil der US-Strategie gegen die Regierung Assad sei: Die Entvölkerung des Landes bringe das Land an den Rand des Kollaps, weil vor allem die gebildete Mittelschicht vertrieben wird. Europas Strategie der offenen Grenzen spiele den US-Interessen in die Hände.

In einem sehr aufschlussreichen Interview mit dem unabhängigen griechischen Nachrichtenportal The Press Project sagte der Wikileaks-Gründer Julian Assange, dass hinter der Vertreibung von hunderttausenden Syrern aus ihrer Heimat bewusstes Kalkül jener Gruppen stehe, die vom Krieg direkt profitieren – also die US-Neocons und ihre Netzwerke in der Rüstungsindustrie, die Söldner-Firmen und die Geheimdienste. Assange sagte, dass die US-Regierung seit 2006 am Sturz von Präsident Baschar al-Assad arbeite. Die „Entvölkerung Syriens“ sei Teil des Konzepts zum Sturz Assads, „weil durch den Krieg vor allem die Mittelklasse weggeht, sprich Ärzte, Beamte, Anwälte, Ingenieure – also genau jene Berufsgruppen, die man braucht, um ein Land überhaupt funktionsfähig zu halten“. Die Vertreibung dieser Gruppen führe zu einer massiven Schwächung von Assad….

Als Grund für Militärintervention: NATO steckt hinter dem Giftgasangriff in Syrien

Als Grund für Militärintervention: NATO steckt hinter dem Giftgasangriff in Syrien

Steckt der türkische Geheimdienst im Auftrag der NATO hinter dem syrischen Giftgasangriff? (Collage) // Foto: Wilhelm von Pax

Steckt der türkische Geheimdienst im Auftrag der NATO hinter dem syrischen Giftgasangriff? (Collage) // Foto: Wilhelm von Pax

Die Giftgasangriffe von Ghuta vor zwei Jahren führten um ein Haar zu einer NATO-Intervention in Syrien. Sie kamen Frankreich, Großbritannien und den USA wie gelegen, da sie Assad dafür verantwortlich machten. Neue Beweise deuten darauf hin, dass die NATO selbst dafür verantwortlich ist.

Nie war die NATO einer Syrien-Intervention näher

Die Giftgasangriffe von Ghuta vom 21. August 2013 sind eine Reihe von Giftgasangriffen, die im Verlauf des syrischen Bürgerkriegs in der Region Ghuta östlich von Damaskus stattgefunden haben. Eine UN-Untersuchung vor Ort wies den Einsatz des chemischen Kampfstoffs Sarin in hochkonzentrierter Form nach, der mittels Boden-Boden-Raketen verschossen wurde. Widersprüchlichen Angaben zufolge starben dabei 281, 355, 1429 oder 1.729 Menschen. Einige tausend Personen sollen mit neurotoxischen Reaktionen in die Krankenhäuser eingeliefert worden sein.

Während oppositionelle Aktivisten die syrische Regierung von Baschar al-Assad für den Vorfall verantwortlich machen, stritt diese die Berichte über den Einsatz von Chemiewaffen ab. Später bestätigte sie den Vorfall an sich, gab aber an, dass die chemischen Kampfstoffe von den Rebellen gegen Regierungstruppen eingesetzt worden seien und nicht umgekehrt.

Die USA zeigten sich davon überzeugt, dass die syrische Regierung von Baschar al-Assad die Verantwortung für den Vorfall trage und auch andere Staaten wie Frankreich, Großbritannien, Israel und Deutschland äußerten sich ähnlich. Barack Obama sah eine „rote Linie“ überschritten und forderte zugleich einen Militärschlag. Ebenso der britische Premier David Cameron.

Syrien war zu diesem Zeitpunkt stark in den Fokus des Westens geraten. Der dortige Machthaber Bashar al-Assad gilt als enger Verbündeter Russlands und als starker Widersacher des Westens und seiner dortigen Verbündeten wie beispielsweise Saudi-Arabien. Es gilt als unstrittig, dass der Westen einen Sturz von Assad herbeiführen wollte. So flossen finanzielle und militärische Mittel und Geräte an dortige Rebellengruppen, die gegen Assad kämpften.

Jedoch schien das nicht auszureichen. Ähnlich wie in Libyen wollte man daher  ein direktes militärisches Eingreifen der NATO erreichen. Doch dies scheiterte am heimischen und internationalen Widerstand. Die Giftgasangriffe von Gotah, die man sofort Assad zuschrieb boten nun endlich die Möglichkeit hierzu. Als „unleugbar“ bezeichnete US-Außenminister John Kerry damals die Täterschaft von Präsidents Bashar Al-Assad und seiner Syrischen Armee.

Nachdem David Cameron im heimischen Parlament die Abstimmung über einen Militäreinsatz verlor und auch Obama mit Schwierigkeiten im eigenen Militärapparat und Kongress zu kämpfen hatte, war ein Eingreifen immer unwahrscheinlicher. Zudem bot Russland an eine Vernichtung der syrischen Giftgase durchzuführen. Die geplante Intervention war gescheitert. Sie war jedoch eindeutig die beste Möglichkeit des Westens einzugreifen. Nie war er näher dran als zu diesem Zeitpunkt.

Der türkische Geheimdienst und die NATO sind verstrickt

Beweise für die Schuld Assads gab es jedoch nie. Und auch die UN-Kommission kam bisher zu keinem Ergebnis, das solche Schlüsse zulassen würde. Doch nun sind Beweise aufgetaucht, die in eine ganz andere Richtung deuten: Der türkische Geheimdienst sorgte dafür, dass Rebellengruppen einen Giftgasangriff inszenierten – und das im Auftrag der NATO.

Am 21. Oktober dieses Jahres legten die türkischen Parlamentsabgeordnete Eren Erdem und Ali Seker in Istanbul Beweise vor, die das bestätigen. Sie sind Co-Vorsitzende der oppositionellen CHP-Fraktion im türkischen Parlament.

Sie beziehen sich auf eine Gerichtsverhandlung in Adana. Dort warf man 13 Türken vor, Giftgas von der Türkei nach Syrien geschmuggelt zu haben. Doch die Männer kamen nach kurzer Zeit wieder frei. Ob dahinter ein Einfluss der türkischen Regierung steht, ist nicht geklärt.

Die beiden Abgeordneten hatten Einblick in die dortigen Gerichtsakten. Darunter ein Telefongespräch, das zeigt, dass „einige Unternehmer in der Türkei eine wesentliche Rolle bei der Beschaffung des Saringases gespielt haben“, so die Zeitung Zaman.

Über Mittelsmänner wurde das Gas an „extremistische Gruppen in Syrien“ geliefert worden, die schließlich den beschriebenen Giftgasangriff ausführten. Doch damit nicht genug. Behördenpapiere zeigen, dass der türkische Geheimdienst MIT mitinvolviert war. Das Ziel der türkischen Regierung sei „das Gleiche gewesen wie beim illegalen Transfer von Waffen an dieselbe Oppositionsgruppen: Bashar al-Assad stürzen“, sagt Erdem gegenüber der Tageszeitung Zaman.

Dass die Regierungstruppen Assads kaum daran Schuld sein können zeigen auch Untersuchungen der Waffenexperten Richard Lloyd und Theodor Postol. Lloyd ist UN-Waffenkontrolleur und Postol Professor vom Massachusetts Institute of Technology. Sie stellen fest, dass die Reichweite der Raketen zu Kurz gewesen sei um aus Regierungsgebieten abgefeuert worden zu sein. Vielmehr kämen nur oppositionelle Gebiete in Frage.

„Auch der amerikanische Enthüllungsjournalist Seymor Hersh stützte diese These. Im Dezember 2013 schrieb er über ein fünfseitiges Dokument des amerikanischen Militärgeheimdienstes DIA, aus dem hervorgehe, was die US-Regierung immer abgestritten hat: Islamistische Milizen waren im August 2013 im Besitz von Sarin-Gas. Und die US-Regierung war darüber informiert. Wie Eren Erdem und Ali Şeker kam auch Hersh in seinem Text damals zu dem Schluss, die US-Regierung hätte einen Vorwand für ein militärisches Eingreifen gesucht.“ berichtet Telepolis.

Der Einfluss des türkischen Geheimdienstes auf die syrischen Giftgasangriffe ist umso brisanter, wenn man bedenkt, dass die westliche Syrien-Intervention damit umso näher rückte.  Vor allem wenn man sich vor Augen führt, dass die NATOGeheimdienste im Nahen Osten ein enges Netz bilden und sich gegenseitig mit Informationen versorgen. Die Zusammenarbeit ist eklatant und von einem Alleingang auszugehen, ist höchst unwahrscheinlich.

 

SATIRE

„Die Anstalt“  – „Max Uthoff und Claus von Wagner“

„Ein Bayer in der Botschaft“
Syrien – Assad – ?Fass-Bomben? – Postol Professor vom Massachusetts Institute of Technology , Libyen, Irak…., „Kundus – Afghanistan – Ärzte ohne Grenzen

hier in der ZDF – Mediathekhttp://www.zdf.de/ZDF/zdfportal/programdata/4a8ba13b-a17d-454e-8175-b6981ca50026/48d899d6-811d-4cd8-a72e-ecb2693334b9?doDispatch=2

um das „You-Tube„-Video anzuschauen ist es notwendig sich anzumelden?!

„Die Anstalt“  – „Max Uthoff und Claus von Wagner“

„Herz-Blatt“ – „IS“ – Al Nusra-Front“- „Al-Kaida“

hier in der ZDF – Mediathekhttp://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2583744/Herzblatt#/beitrag/video/2583744/Herzblatt

um das „You-Tube“-Video anzuschauen ist es notwendig sich anzumelden?!

monitor“  –  http://www1.wdr.de/daserste/monitor/videos/videoluftschlaegeaufkrankenhausinkundusvertuschungeineskriegsverbrechens100.html

Luftschläge auf Krankenhaus in Kundus: Vertuschung eines Kriegsverbrechens?

Der Krieg in Afghanistan eskaliert. Ein neuer Tiefpunkt: Die US-amerikanischen Luftangriffe auf das Krankenhaus von Ärzte ohne Grenzen in Kundus am 3. Oktober. Zwölf Mitarbeiter der Organisation und zehn Patienten starben. Ärzte ohne Grenzen fordert nun eine unabhängige internationale Untersuchung der Ereignisse. Doch die USA verweigern das und verweisen auf eigene Ermittlungen. Dabei mehren sich die Hinweise auf ein Kriegsverbrechen.

rt-deutsch – Programmbeschwerde gegen Tagesschau wegen Falschmeldung „Russische Kampfjets bombardieren Klinik“


Erneut ist Programmbeschwerde gegen die Tagesschau eingereicht worden. Der Vorwurf lautet auf Falschdarstellung und Manipulation von Nachrichten. Hintergrund ist ein Tagesschau-Bericht über einen angeblichen Angriff russischer Kampfjets auf ein Krankenhaus in Syrien. Doch weder spricht die betroffene Organisation von einem russischem Bombardement, noch legen die Fotos des Gebäudes mit intakten Fenstern und Mauerwerk einen solchen Angriff nahe. RT Deutsch dokumentiert die Programmbeschwerde im Wortlaut.

Quelle: Screenshot ARD

Quelle: Screenshot ARD

Programmbeschwerde – Falschmeldung über russischen Bombenangriff

Sehr geehrter Herr Marmor,

„Bericht über Angriff in Syrien: Russische Kampfjets bombardieren Klinik“

Diese Bildzeile der Tagesschau suggeriert erwiesene Fakten. Erst im Nachrichtenfilm heißt es dann vorsichtiger “möglicherweise”:

“Bei einem Luftangriff im Nordwesten Syriens haben russische Kampfflugzeuge möglicherweise ein Krankenhaus getroffen….”

MSF154301

Auch lesen: Ärzte ohne Grenzen: US-Angriff auf Krankenhaus in Kundus war kein Unfall, daher Kriegsverbrechen

und erst ganz am Schluss der Meldung wird mitgeteilt, dass die Krankenhaus-Trägerin, die syrisch-amerikanische Hilfsorganisation SAMS 2 Tote melde, die Bombardierung durch Kampfjets aber nicht bestätige. Selbst die Geschädigte weiss also nichts von 13 Getöteten. Dennoch behaupten die fernen Gniffke-Stuben, russische Flieger hätten das Krankenhaus bombardiert. Dümmer und durchsichtiger können Nachrichten nicht mehr gefälscht und manipuliert werden. Auch Fälschen will ordentlich gelernt sein. Man fragt sich: War da jemand in der Redaktion betrunken, als dieser Nachrichtentext formuliert wurde? Oder gibt es für jede Propaganda-Meldung inzwischen eine Leistungszulage?

Wegen der Falschdarstellung nehmen wir auf die von der „Propagandaschau“ dargelegten Fakten ausdrücklich Bezug:

„Ursprung dieser Meldung ist die selbsternannteSyrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte”, eine One-Man-Show eines syrischen Oppositionellen in Großbritannien. Dass dieser durch seine politische Opposition zur syrischen Regierung keine sonderlich seriöse Quelle darstellt, liegt auf der Hand, ist aber für westliche Mainstreammedien kein Hinderungsgrund, ihre seit Jahren andauernde Propaganda über den verheerenden Konflikt immer wieder mit Informationen aus dieser Quelle zu füttern. Dass man dabei obendrein aus dieser Quelle immer nur selektiv gerade die Informationen in der deutschen Öffentlichkeit verbreitet, die die westliche Mär vom “bösen Regime” und den“moderaten Rebellen” stützt, bestätigt die Bewertung, dass es hier nicht um ausgewogene Information, sondern knallharte Desinformation und Meinungsmache handelt.

https://deutsch.rt.com/amerika/35451-usa-klagen-an-aber-weigern/

RT konfrontiert US-Außenamt mit Bildern „der von Russland bombardierten Krankenhäuser“

Das US-Außenministerium hat Russland offiziell vorgeworfen Krankenhäuser und „zivile“ Infrastruktur in Syrien zu bombardieren, allerdings ohne dies je mit Beweisen zu unterlegen. RT Korrespondentin Gayane Chichakyan hat das US-Außenministerium nun mit Satellitenaufnahmen des russischen Verteidigungsministeriums konfrontiert, die aufzeigen, dass die angeblich zerstörten Krankenhäuser entweder in den genannten Orten gar nicht existieren oder noch völlig intakt sind.

„SYRIEN“ – „FSA“ – „freie syrische Armee“

https://deutsch.rt.com/35350/international/rt-interview-mit-fsa-kommandanten-bereit-zu-zusammenarbeit-mit-russland-in-syrien-viele-offiziere-sind-zum-is-uebergelaufen/

RT-Interview mit FSA-Kommandanten: „Bereit zu Zusammenarbeit mit Russland in Syrien – Viele Offiziere sind zum IS übergelaufen“

RT hat mit dem Kommandanten der Rebellenformation „Freie Syrische Armee“ (FSA), Hussam Alawak, gesprochen. Er schließt eine Kooperation mit Russland „gegen den IS-Terrorismus“ nicht aus, berichtet über zahlreiche Abwanderungen von FSA-Offizieren zum „Islamischen Staat“, wegen „deren Ideologie“ sowie den hohen Geldsummen, die ihnen geboten werden. Die enormen Finanzressourcen des IS stammen laut seinen Aussagen aus dem Ölhandel mit der Türkei.

„Vormarsch Islamischer Staat“ – „IRAK“ – „USA“

https://deutsch.rt.com/wirtschaft/35435-vormarsch-islamischen-staates-im-irak/

Vormarsch des „Islamischen Staates“ im Irak führt zu täglichen Ölverlusten von bis zu 400.000 Barrel

Quelle: Islamischer Staat
Quelle: Islamischer Staat
Die Ausbreitung des „Islamischen Staates“ im Irak resultiert in enormen Verlusten beim Erdölhandel des Landes, welche sich auf bis zu 400.000 Barrel pro Tag summieren, so der Pressesprecher des irakischen Energieministeriums, Assem Dschihad, in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Sputnik.

„Der Islamische Staat hat irakische Ölunternehmen zerschlagen und Pipelines zerstört. […] Er verursachte Schäden in Milliardenhöhe. Der Irak verliert täglich zwischen 300.000 und 400.000 Barrel Erdöl durch die Aktivitäten des IS“, erläuterte Dschihad

https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/35412-irak-wir-wollen-und-brauchen/

Irak: Wir wollen und brauchen keine US-Bodentruppen

Die irakische Regierung hat weder um USBodentruppen gebeten, noch brauche sie diese. Diese Aussagen kommen nur einen Tag, nachdem die USA erklärten, sie werden sich im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ nicht zurückhalten. Dabei wurde implizit die Entsendung von Bodentruppen nicht ausgeschlossen. Bagdad sei über die unilateralen Entscheidungen des Pentagon beunruhigt und kritisiere sie, berichtet RT-Reporterin Marina Portnaya.
„MERKEL-DÄMMERUNG“

Merkel total überfordert: Kanzlerin stürzt Deutschland ins Chaos

Angela Merkel schickt immer gespenstischere Botschaften in die Welt: Deutschland müsse seine Grenzen offen halten, um einen Krieg in Europa zu hindern. Damit schürt sie Panik und Angst. Die Idee, die Flüchtlinge in kollektive Abschiebe-Lager zu pferchen, ist Wahnsinn.

Angela Merkel macht immer bizarrere Vorschläge: Kommt schon bald das letzte Geläut? (Foto: dpa)

Angela Merkel macht immer bizarrere Vorschläge: Kommt schon bald das letzte Geläut? (Foto: dpa)

Politische Beobachter rätseln, was mit Angela Merkel los ist. Die Kanzlerin sei „überfordert“ schreibt die Neue Zürcher Zeitung und spricht gar von der „Merkeldämmerung“.

Tatsächlich werden die Botschaften der Kanzlerin immer wirrer: Zuerst öffnete sie die Grenzen für alle. Nachdem die Freiwilligen am Ende ihrer Kräfte waren, rief sie ihnen zu: Wir schaffen das! Schließlich bemühte die den „Herrgott“, der ihr das Problem auf den Tisch gelegt habe. Nun sagt sie: Wenn Deutschland seine Grenzen zu Österreich schließt, drohen militärische Auseinandersetzungen in Europa.

Diese Aussage ist besonders bizarr: Wie kommt die Kanzlerin dazu, die Deutschen in Angst und Panik zu versetzen? Die öffentlich geäußerte Warnung vor einem Krieg in Europa aus dem Mund der deutschen Bundeskanzlerin ist unverantwortlich. Entweder, sie weiß nicht, was sie redet – das wäre schlimm.

Noch schlimmer wäre allerdings, wenn die Kanzlerin wirklich Hinweise auf militärische Gefahren hat – und dann der durch ihre Aussage aufgeschreckten Bevölkerung sagte, weil Krieg droht, müsse man die Grenzen offen lassen. Die Reaktion jedes normalen Menschen auf solch eine bedrohliche Aussage ist nämlich, dass man sich wünscht, dass die Grenzen schnellstens geschlossen werden – wenn wirklich ein Krieg droht.

Die konkreten politischen „Lösungsvorschläge“ der Union sind dementsprechend verheerend. Im Papier zu den „Transitzonen“ heißt es:

„In diesen Transitzonen wird für Asylbewerber aus sicheren Herkunftsländern, mit Wiedereinreisesperre, mit Folgeanträgen und ohne Mitwirkungsbereitschaft ein beschleunigtes Asylverfahren einschließlich Rechtsmittelverfahren und Rückführung durchgeführt. Die Ausgestaltung des Verfahrens erfolgt in enger Anlehnung an das Flughafenverfahren, das nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts keine Hafteinrichtung ist.“

Diese Idee ist schlicht Wahnsinn. Einmal abgesehen von der inhumanen Form eines solchen kollektiven Abschiebehaftlagers: Wie stellt sich Merkel denn das praktisch vor? Man pfercht all diejenigen in ein Lager, die wieder zurückgeschickt werden sollen – auch wenn sie nach wochenlanger Reise in Deutschland angekommen sind und sich auf die Einladung Merkels samt Selfies mit glücklichen Flüchtlingen berufen? Erwartet Merkel allen Ernstes, dass sich tausende Menschen mit der offiziellen Vorgabe der Aussichtslosigkeit geduldig in ein Lager setzen, um dann mit gebeugtem Kopf der höflichen Aufforderung der Polizei Folge zu leisten, nun bitte wieder zu verschwinden? Ist nicht eher zu erwarten, dass die Leute den Behörden künftig aus dem Weg gehen werden, weil sie verständlicherweise nicht interniert werden wollen? Ist das nicht die Aufforderung an alle, sich in die Illegalität zu begeben?

Schon jetzt ist die Lage in den „normalen“ Lagern äußerst kritisch – weil Lager immer Aggressionen hervorrufen und die aufgeheizte Stimmung zwischen den einzelnen Gruppen jederzeit zu einer Explosion führen kann. Man hat in den vergangenen Tagen immer wieder gesehen, dass die Nervosität bei den Flüchtlingen dazu führt, dass sie die Behörden nicht als Hindernis ansehen. Will Merkel die Bundeswehr in die Lager schicken? Schon jetzt fordert die Polizei bei gewalttätigen Auseinandersetzungen die Bundeswehr an, weil sie sonst die Kontrolle verlieren würde.

Die katastrophale Situation hat ihren Ursprung in der unverantwortlichen „Einladung“ Merkels an alle Flüchtlinge und Einwanderungswilligen. Sie hat diesen Menschen ein millionenfach über das Internet verbreitetes Versprechen gegeben – das sie natürlich nicht halten kann. Die Flüchtlinge haben, anders als die Mehrheit der Deutschen, den Versprechen der Kanzlerin Glauben geschenkt. Sie haben gehofft, dass sie es schaffen werden. Nun sitzen sie in der Falle – gemeinsam mit den völlig überforderten Behörden und Hilfsorganisationen. Merkel sitzt immer noch im Kanzleramt, in ihrer eigenen Welt. In der Union wächst der Unmut. In Europa schütteln die ehemaligen Partner nur noch den Kopf. Alle fragen sich: Wie lange noch?

 

„Dirk Müller“ – „cashkurs“ incl. Video

Video – „Tipp“ – wegen ruckeln ist es besser vorher zu „laden“

http://www.cashkurs.com/kategorie/gesellschaft-und-politik/beitrag/auszug-aus-dem-tagesausblick-vom-2-november-2015-zur-fluechtlingspolitik-in-deutschland/

Sehr geehrte Damen und Herren, dies ist ein Auszug aus meinem Tagesausblick vom Montag, den 2. November 2015 zur Flüchtlingspolitik in Deutschland und dem Verhalten der Bundesregierung.

 

 

KlagemauertvAargauer-Nationalrat in dem 9-minütigen Video zur Flüchtlingshilfe  – „Luzi Stamm“

VIDEO – Schweizer Nationalrat spricht Klartext zur Flüchtlingshilfe 31.10.2015

In einer Hinsicht dürften sich fast alle einig sein: Flüchtlingen muss geholfen werden. Die Genfer Menschenrechtskonvention gebietet, dass Flüchtlinge aufgenommen werden müssen, sofern sie in dem Land, in dem sie die Staatsbürgerschaft besitzen, konkret und individuell durch staatliche Organe verfolgt werden. Schon hier fängt nun jedoch die große Flüchtlingskontroverse an. Wie Klagemauer.tv in mehreren Sendungen berichtete, handelt es sich bei den allermeisten Flüchtlingen nicht um Kriegsflüchtlinge und schon gar nicht um politisch Verfolgte, d.h. Flüchtlinge im Sinne der Genfer Menschenrechtskonvention. Nur schon im ersten Halbjahr 2015 kamen laut offizieller Statistik über 40 % der Erstanträge aus den mittlerweile als sicher geltenden Balkanstaaten – nämlich aus dem Kosovo, Albanien, Serbien und Mazedonien. Beim allergrößten Teil der Flüchtlinge handelt es sich um Wirtschafts- oder Armutsflüchtlinge, oder sonstige „Trittbrettfahrer“, die die Gunst der Stunde zu nutzen wissen. Die große Frage, die sich nun stellt, ist die, auf welche Weise diesen Menschen am besten und nachhaltigsten geholfen werden kann. In der Sendung – „Wie die Asylindustrie Deutschlands Zukunft auffrisst“– zeigten wir auf, dass die Asylkosten in Deutschland, bei nur einer Million Flüchtlingen, insgesamt um die ca. 42 Milliarden € pro Jahr ausmachen. Dieser Betrag entspreche der Summe der Etats – das sind Staatshaushalte – von nicht weniger als den 11 deutschen staatlichen Institutionen Familienministerium, Gesundheitsministerium, Finanzministerium, Umweltministerium, Wirtschaftsministerium, Auswärtiges Amt, Deutscher Bundestag, Bundesrechnungshof, Bundespräsidialamt, Bundesverfassungsgericht, Bundesrat. Ein anderer Vergleich zur Einschätzung des Volumens: 42 Milliarden € benötigt der deutsche Staat auch jedes Jahr für das gesamte Arbeitslosengeld. Mit diesen Unsummen von Ausgaben – auf Kosten der Steuerzahler – könnte das ganze Armutsproblem auf dieser Welt und andere Ursachen der Flüchtlingsproblematik an der Basis bekämpft werden. Dabei muss die berechtigte Frage gestellt werden, wer denn überhaupt daran interessiert ist, die Flüchtlingsproblematik an der Wurzel zu bekämpfen? Die derzeitige Flüchtlingswelle nach Europa lässt den starken Verdacht aufkommen, dass die ganze Flüchtlingsproblematik gezielt und systematisch nach Europa verlagert werden soll, um Europa zu schwächen. Sehen Sie dazu unsere Sendereihe http://www.kla.tv/europaflucht, in der die Hintergründe der gezielt geschürten Flüchtlingskrise beleuchtet werden. Einer nun, der genau diese Fragen ebenfalls aufgreift und dazu Klartext spricht, ist der Schweizer Politiker Luzi Stamm. Stamm gehört der Schweizerischen Volkspartei an und sitzt seit 1991 im Nationalrat. Bei den Nationalratswahlen am 24. Oktober 2015 wurde Stamm mit den drittmeisten Stimmen in seinem Kanton wiedergewählt. Luzi Stamm war im Jahr 2006 und 2007 Präsident der Außenpolitischen Kommission (APK) des Nationalrats sowie bis heute einfaches Mitglied. Zu den zugewiesenen Sachbereichen der Außenpolitischen Kommission gehören u.a. – Beziehungen zu anderen Staaten, zur Europäischen Union sowie internationalen Organisationen, – Entwicklungszusammenarbeit, – sowie Humanitäre Hilfe. Hören Sie nun selbst, was der Aargauer-Nationalrat in dem 9-minütigen Video zur Flüchtlingshilfe zu sagen hat:

„Die aktuelle Situation in den „USA““ – „ABSTIEG zum DRITT-Welt-Land“

http://www.cashkurs.com/kategorie/wirtschaftsfacts/beitrag/weiter-abwaerts-die-usa-auf-ihrem-weg-zu-einem-drittweltland/

Dr Paul Craig Roberts

Am 6. Januar 2004 hinterfragten US-Senator Charles Schumer und ich in einer gemeinsamen New York Times Kolumne den aberwitzigen Gedanken, nach dem die forcierte Auslagerung von US-Arbeitsplätzen ins überseeische Ausland mit Freihandel gleichzusetzen wäre. Unsere damalige Kolumne erstaunte Ökonomen im ganzen Land auf eine Weise, die dazu führte, dass wir innerhalb von nur wenigen Tagen als Gastredner zu einer Konferenz der Brookings Institution in Washington, D.C. eingeladen wurden. Im Rahmen dieser Veranstaltung sollten wir unser ketzerisches Gedankengut zum Besten geben und uns erklären.

Auf der damals im nationalen Fernsehen übertragenen Konferenz teilte ich mit, dass die Folgen aus einer anhaltenden Auslagerung amerikanischer Arbeitsplätze dergestalt sein würden, dass unser Land in zwanzig Jahren auf das Niveau eines Drittweltlandes absinken würde. Dies liegt nun elf Jahre zurück und die Vereinigten Staaten befinden sich auf dem Weg, auf den Status eines Drittweltlandes abzusinken, noch bevor die restlichen neun Jahre zu meiner Prognose überhaupt abgelaufen sein werden.

Haushaltseinkommen im untersten Gesellschaftsfünftel sinken um über 17 Prozent

Beweise zu dieser These lassen sich überall finden. Im September veröffentlichte das U.S. Bureau of the Census seinen jüngsten Bericht zur Entwicklung der Einkommen unter amerikanischen Privathaushalten (unterteilt in fünf Gesellschaftsfünftel). Jedes dieser Gesellschaftsfünftel – wie auch die Top-5%-Spitze – haben seit den ehedem markierten Hochs einen Rückgang von deren realen Haushaltseinkommen zu verzeichnen gehabt.

Das unterste Gesellschaftsfünftel blickt in Relation zu dem im Jahr 1999 markierten Hoch gar auf einen Rückgang von 17,1% von deren realen Haushaltseinkommen (von $14.092 auf nur noch $11.676). Das darüber liegende Gesellschaftsfünftel blickt im Vergleich mit dem Jahr 2000 auf einen Rückgang von dessen realen Haushaltseinkommens in Höhe von 10,8% (von $34.863 auf $31.087).

Die Bezieher von Durchschnittseinkommen blicken seit dem Jahr 2000 auf einen Rückgang von deren realen Haushaltseinkommen in Höhe von 6.9% (von $58.058 auf $54.041). Das darüber liegende Gesellschaftsfünftel sieht sich im Vergleich mit dem Jahr 2007 mit einem Rückgang von deren realen Haushaltseinkommen in Höhe von 2,8% konfrontiert (von $90.331 auf $87.834).

Nur das oberste Einkommensprozent mit real mehr Einkommen und Vermögen

Das oberste Gesellschaftsfünftel blickt im Vergleich mit dem Jahr 2006 immerhin noch auf einen Rückgang von deren realen Haushaltseinkommen in Höhe von 1,7% (von $197.466 auf $194.053). Auch die Top-5%-Spitze der amerikanischen Gesellschaft durchlebte im Vergleich mit dem Jahr 2006 einen Rückgang von deren realen Haushaltseinkommen in Höhe von 4,8% (von $349.215 auf $332.347).

Nur das oberste 1% der Gesellschaft oder weniger (hauptsächlich die obersten 0,1% an der Gesellschafsspitze) blicken seitdem auf ein Wachstum von deren realen Haushaltseinkommen und Vermögen. Das Census Bureau bedient sich der offiziell verkündeten Inflationszahlen, um auf dieser Basis die Entwicklung der Realeinkommen zu berechnen. Die Entwicklung der Realinflation wird allerdings geschönt und statistisch fälschlich berechnet.

Wer sich akkurateren Messmethoden zur Entwicklung der Inflation in den Vereinigten Staaten bedient (wie dies beispielsweise shadowstats.com tut), erkennt, dass die Rückgänge der real verfügbaren Haushaltseinkommen in den USA noch deutlich höher ausfallen als offiziell verlautbart. Darüber hinaus gesellt sich der nicht unerhebliche Faktor hinzu, dass die realen Haushaltseinkommen schon seit geraumer Zeit am Sinken sind.

Alternative Statistiken belegen massiven Erwerbs- und Einkommensschwund in den USA

Manch alternative Mess- und Berechnungsmethoden zeigen, dass die real zur Verfügung stehenden Jahresdurchschnittshaushaltseinkommen in den Vereinigten Staaten bereits unter Niveaus aus den späten 1960iger und frühen 1970iger Jahren gesunken sind. Zu beachten ist, dass sich diese Rückgänge in den letzten sechs Jahren im Zeitraum einer vermeintlichen Wirtschaftserholung (offiziell startend im Jahr 2009) eingestellt haben.

Hinzu kommt, dass die Partizipationsrate an der amerikanischen Erwerbsbevölkerung in dieser Periode (2009 bis heute) deutlich geschrumpft ist. Am 3. April 2015 verkündete das U.S. Bureau of Labor Statistics (BLS), dass 93,175 Millionen Amerikaner im erwerbsfähigen Alter zurzeit nicht zur Erwerbsbevölkerung gezählt werden, was einem historischen Rekord entspricht.

Normalerweise wird eine ökonomische Erholung durch einen Anstieg der Partizipationsrate an der amerikanischen Erwerbsbevölkerung begleitet. John Williams berichtet, dass, falls entmutigte Arbeitsuchende in die offiziellen Berechnungen zur Arbeitslosenquote in den USA eingingen, die Beschäftigungslosigkeit in den Vereinigten Staaten momentan bei 23% läge – und nicht bei den offiziell ausgewiesenen 5,2%.

Auslagerung von Arbeitsplätzen und Deindustrialisierung

In einem jüngst publizierten Bericht stellte die Social Security Administration Daten zu den Jahreseinkommen der Amerikaner auf individueller Basis zur Verfügung. Sind Sie bereit für die Wahrheit? Im Jahr 2014 erwirtschafteten 38% aller amerikanischen Arbeitnehmer ein jährliches Einkommen von weniger als $20.000. 51% erzielten weniger als $30.000. 63% erzielten weniger als $40.000 und 72% erzielten weniger als $50.000.

Der eklatante Mangel an Arbeitsplätzen und die vielen gering entlohnten Arbeitsplätze sind direkte Folge aus der anhaltenden Auslagerung von Arbeitsplätzen ins überseeische Ausland. Unter dem Druck der „Aktionärsinteressenvertreter“ (Wall Street) und großer Einzelhändler, lagerten die amerikanischen Industrieunternehmen ihre Produktions- und Fertigungsprozesse ins überseeische Ausland vornehmlich in Länder aus, in denen rekordniedrige Arbeitskosten sich in einen markanten Anstieg der Unternehmensprofite, Managerboni und Aktienkurse übersetzten.

Dem Verschwinden von gut bezahlten Industriearbeitsplätzen in den Vereinigten Staaten folgte nicht viel später die Abwanderung von Bereichen wie Softwareherstellung, IT und anderen professionellen Dienstleistungstätigkeiten. Vor Inkompetenz starrende ökonomische Studien – erarbeitet durch verantwortungslose Ökonomen wie Michael Porter von Harvard und Matthew Slaughter von Dartmouth – gelangten zu der Schlussfolgerung, dass die US-Wirtschaft aus „dem Geschenk“ einer kletternden Produktivität und einer Verlagerung von hochwertigen Arbeitsplätzen ins überseeische Ausland großartige Vorteile zöge.

Fast die Hälfte der 25-Jährigen leben noch bei ihren Eltern

Ich habe diese Sichtweise und die daraus resultierenden absurden Schlussfolgerungen in einer Flut von eigenen Berichten und Büchern stets aufs Korn genommen. Alle Entwicklungen in unserer heimischen Wirtschaft deuten darauf hin, dass ich richtig liege. Das einst abgegebene Versprechen, nach dem die Entstehung von hochwertigen Jobs in der „New Economy“ dazu führen würde, die Verlagerung der amerikanischen Industriearbeitsplätze ins überseeische Ausland auszugleichen, hat sich niemals eingestellt.

Anstelle dessen schafft unsere Wirtschaft Monat um Monat unzählige gering entlohnte Teilzeitarbeitsplätze, darunter Kellner-, Barmixer-, Einzelhandels- sowie Service- und Aushilfsjobs im Gesundheitswesen, während die Anzahl von ehedem gut bezahlten Vollzeitarbeitsstellen samt deren sozialen Vergünstigungen in Relation zur Gesamtanzahl der momentan existierenden Arbeitsplätze in unserem Land nach wie vor am Schrumpfen ist.

Aus diesen Teilzeitbeschäftigungen wird nicht genügend Einkommen generiert, um einen eigenen Haushalt zu gründen. Folglich – wie aus einem Bericht der Federal Reserve hervor geht – „lebten in 2012/2013 landesweit fast die Hälfte der 25-jährigen noch immer bei ihren Eltern. Im Jahr 1999 lag dieser Wert bei lediglich knapp über 25%“.

Ausufernder Konzentrationsprozess in der US-Finanzindustrie

Wenn die Hälfte der 25-jährigen Amerikaner finanziell nicht dazu in der Lage sind, einen eigenen Haushalt zu gründen, werden in absehbarer Zukunft die Immobilien-, Heimwerker- und Bauausrüstungsmärkte kollabieren. Der Finanzsektor ist der einzige Bereich der US-Wirtschaft, der noch auf ein solides Wachstum blickt.

Der Beitrag der Finanzindustrie zur jährlich erwirtschafteten BIP-Leistung ist von weniger als 4% im Jahr 1960 auf heutzutage über 8% geklettert. Wie Ökonom Michael Hudson aufgezeigt hat, lässt sich die Finanzbranche nicht zu den produktiven Wirtschaftsbereichen zählen. Eher erweckt es den Eindruck, als würde es sich um Ausplünderungsaktivitäten (den Wirt zerstörend) handeln.

Darüber hinaus haben ein ausufernder Konzentrationsprozess im US-Finanzgewerbe, das rücksichtslose Eingehen von extrem hohen Risiken und der weiterhin wachsende Grad der Fremdverschuldung dazu geführt, dass der heimische Finanzsektor zu einer ernsthaften Bedrohung für die breite US-Wirtschaft avanciert ist. Der Mangel an Wachstum im Hinblick auf die Entwicklung der realen Verbraucher- und Haushaltseinkommen hat zur Folge, dass es in der breiten Wirtschaft eine zu geringe Nachfrage besteht, um diese entsprechend anzukurbel.

US-Verbraucher extrem hoch verschuldet

Der extrem hohe Verschuldungsgrad unter den amerikanischen Verbrauchern restringiert eben jene Fähigkeit der Verbraucher, deren Ausgaben mittels einer weiter expandierenden Kredit- und Darlehensaufnahme zu steigern. Diese Ausgabehürden unter den amerikanischen Verbrauchern haben wiederum zur Folge, dass neue Investitionen und eine Steigerung der CAPEX-Ausgaben unter den Unternehmen nicht auf fruchtbaren Boden fallen.

Die US-Wirtschaft steckt schlichtweg in dieser Sackgasse fest, während viele Unternehmen damit fortfahren, ihre Ausgaben zu kürzen, indem ehedem gut bezahlte Vollzeitarbeitsplätze zugunsten von mehreren Teilzeitbeschäftigungen substituiert werden. Hinzu gesellt sich der Faktor, dass heimische Arbeitnehmer noch immer zugunsten einer Einstellung von (billigeren) ausländischen Arbeitskräften substituiert werden.

Auch die Regierung unseres Landes ist auf nur jeder erdenklichen Ebene bis über beide Ohren verschuldet. Die Verabschiedung von Quantitative Easing (QE) durch die Federal Reserve hat  dazu geführt, dass es zu einem drastischen Überangebot des US-Dollars gekommen ist. Und dies ist nicht das Ende der Geschichte. Wenn Arbeitsplätze im produzierenden Gewerbe wegfallen, folgen auch die Bereiche Forschung, Entwicklung, Design und Innovation.

Ohne Produktion kaum Innovationen

Eine Wirtschaft, die kaum mehr etwas selbst fertig und herstellt, bringt auch keine Innovationen mehr hervor. Die gesamte Wirtschaft scheint auf verlorenem Posten, nicht nur die Lieferkette. Sowohl die ökonomische als auch die soziale Infrastruktur sind am Kollabieren, inklusive der Gründung von amerikanischen Familien und Privathaushalten, der Rechtsstaatlichkeit sowie der Rechenschaftsverpflichtung der Washingtoner Regierung gegenüber ihren Bürgern.

Wenn Universitätsabgänger keine adäquate Beschäftigung finden können, weil deren Jobaussichten nach Übersee ausgelagert oder an Ausländer mit Arbeitsgenehmigungen gewandert sind, sinkt in der Folge auch die Nachfrage nach einer universitären Ausbildung. Sich verschulden zu müssen, nur um eine Anstellung finden zu können, aus deren zu geringen Einkommen die einst aufgenommenen Studentenkredite nicht zurückbezahlt werden können, erweist sich als äußerst schlechte ökonomische Entscheidung.

In unserem Land ist bereits eine Situation erreicht, in der Universitätsverwaltungen rund 75% von deren Jahresbudgets zur Aufrechterhaltung von deren angebotenen Leistungen ausgeben. Im gleichen Atemzug werden nebenamtliche Tutoren oder Assistenzprofessoren eingestellt, um deren Studenten für das Gehalt von ein paar Tausend US-Dollars zu unterrichten. Die Nachfrage nach Vollzeitlehrkräften, die auf eine eigene Karriereleistung blicken können, ist zusammengebrochen.

Neokonservative Hybris im Hinblick auf eine angestrebte US-Welthegemonie

Wenn die Konsequenzen aus dem Hofieren von kurzfristig erzielbaren Unternehmensprofiten über langfristige Ziele erst einmal deutlich ersichtlich für jedermann werden, wird die allgemeine Nachfrage nach universitären Ausbildungen ebenfalls kollabieren – und mit ihr die Vorreiterrolle der amerikanischen Wissenschafts- und Technologieindustrie. Der Kollaps der ehemaligen Sowjetunion erwies sich als schlechtester Umstand, der den Vereinigten Staaten jemals hätte geschehen können.

Die zwei hauptsächlichen Folgen aus dem Zusammenbruch der Sowjetunion erwiesen sich auch für unser Land als äußerst zerstörerisch. Eine dieser Konsequenzen war der Aufstieg und das Emporkommen der neokonservativen Hybris im Hinblick auf eine angestrebte US-Welthegemonie. Dieser Anspruch resultierte in Kriegen, die sich seit nunmehr 14 Jahren hinziehen, und die amerikanischen Steuerzahler satte $6 Billionen gekostet haben.

Die zweite Konsequenz leitet sich aus einer Änderung der Denkweise sowohl im sozialistischen Indien als auch im kommunistischen China ab. Beides geografisch immens große Länder, die auf „das Ende der Geschichte“ insofern reagierten, als dass sie ihre stark unterbeschäftigte Masse an Arbeitskräften dem westlichen Kapital öffneten, was den wirtschaftlichen Abstieg Amerikas, der in diesem Bericht beschrieben wird, unmittelbar zur Folge hatte. Was bleibt ist eine sich vor sich hinschleppende Wirtschaft, die astronomische Kriegsschulden abbezahlen darf.

Es entspricht einer vernünftigen Einschätzung, dass ein sozialpolitisch-ökonomisches System, das derart inkompetent regiert wird, dem Status eines Drittweltlandes zuzuordnen ist.

http://keine-gentechnik.de/nachricht/31347/

Mais
Mais (Foto: Fargana Ismailova / unsplash)

Als zehntes und elftes EU-Mitglied können Deutschland und Zypern eine Einigung per Opt-Out verbuchen: mehrere Konzerne verzichten auf den Anbau von gentechnisch verändertem Mais.

Das teilte die EU-Kommission heute auf einer eigens eingerichteten Website mit. Demnach dürfen Gentechnik-Maissorten wie die insektengift-produzierende MON810 von Monsanto oder 1507 von Dupont-Pioneer hierzulande und auf der Mittelmeerinsel nicht angebaut werden – auch dann nicht, wenn sie eine EU-Anbaugenehmigung erhalten.

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) begrüßte den Verzicht der Konzerne. „Das ist das Ergebnis der aktiven Kooperation von Bund und Ländern in der ersten Phase des Prozesses. Das bestätigt meine Linie, dass in dieser bedeutenden Frage Bund und Länder in der gemeinsamen Verantwortung sind. Bund und Länder müssen jetzt für zukünftige Zulassungsverfahren eine belastbare gesetzliche Grundlage schaffen, die den Anbau in Deutschland untersagt.“

Der freiwillige Verzicht der Unternehmen gilt nur für die sechs Gentechnik-Maispflanzen, die zurzeit auf eine Anbaugenehmigung warten. Kommen neue Pflanzen hinzu, müssten Deutschland und andere EU-Länder auch diese entweder per Aufforderung zur freiwilligen Selbstbeschränkung (sogenannte Phase 1 des Opt-Out) oder per Verbot (Phase 2) ausschließen. Um die Verbote aussprechen zu können, müssen sich Bund und Länder allerdings einigen, wie sie die EU-Vorgaben in deutsches Recht übersetzen wollen. Bislang beharrt Schmidt darauf, die Länder mit in die Pflicht zu nehmen, während diese eine einheitliche Entscheidung des Bundes vorziehen.

Der Anbau von MON810 – der einzigen zurzeit EU-weit zugelassenenGentechnik-Pflanze – ist in Deutschland zurzeit nicht erlaubt. Grund: die Regierung zog bereits 2009 eine im EU-Recht verankerte Schutzklausel, dabei verwies sie auf Studien, die Hinweise auf Risiken für nützliche Insekten lieferten.Sollte MON810 wie von Monsanto beantragt eine um zehn Jahre verlängerte Zulassung erhalten, verliert dieses Verbot jedoch seine Wirksamkeit. Nun hat Monsanto, ebenso wie Syngenta, Dupont und Dow, jedoch auf den Anbau in Deutschland verzichtet.

Andere EU-Staaten, die sich so abgesichert haben, sind Frankreich, Österreich, Ungarn, Kroatien, Griechenland, Lettland, Polen, die Niederlande, Litauen, zudem die Landesteile Schottland, Wales und Nordirland sowie die Region Wallonien in Belgien. Italien und einige andere warten noch auf Bestätigung ihrer Anträge. [dh]  ————–keinblattvormmund:(<es darf nicht sein, das kriminelle Konzerne wie „Monsanto und Co“, überhaupt die Möglichkeit erhalten, irgendwo ihre „krankmachende PATENT-SAAT“ aussäen zu können – das sollte für alle Zeit unterbunden werden>)——-

http://www.neopresse.com/wirtschaft/ttip-wird-gnadenlos-durchgezogen/

TTIP wird gnadenlos durchgezogen

Foto: The official 2007 edition of the UCC / Coolcaesar / Wikipedia / CC BY-SA 3.0

Wenn auf einer Demonstration gegen das sogenannte „FreihandelsabkommenTTIP 250 000 Menschen zusammenkommen, dann müssen das schon große Zahlen an TTIP– Gegnern in der Bevölkerung sein, wenn man bedenkt, wie schwer der Deutsche aus der Hüfte kommt.

Drei Tage mal kein warmes Mittagessen – Mindestvoraussetzung für „Unmut“! Aber Spaß beiseite. Bei Ostermärschen und Friedensdemonstrationen hatten wir früher schon mal mehrere Hunderttausend auf den Straßen – bis zu eine Million Mittelstreckenwaffen-Gegner oder Anti-Atom-Demonstranten. Wenn wir ehrlich sind – der Erfolg war dann doch eher bescheiden – auch wenn es mancher nicht wahrhaben möchte.

Ich sage mal voraus, dass TTIP knallhart und gnadenlos durchgezogen wird – sollten die Demonstrationen größer werden, was durch die Ablenkung mit dem Flüchtlingszustrom unwahrscheinlich ist, wird man es halt verdeckt unter falscher Flagge durchziehen.

So ist die bisherige Bibel des Handels in der Neuen Welt Ordnung NWO auch relativ unbekannt – wird an Universitäten nicht groß besprochen und beeinflußte doch unser aller Leben.

Der Uniform Commercial Code ist ein wenig bekanntes, aber wichtiges internationales Handelsrecht, kaum an juristischen Fakultäten gelehrt, aber weltweit angewandt. Der UCC wurde ab 1940 geschaffen, um für die einzelnen Staaten der USA ein gemeinsames Handelsrecht festzulegen.

Der erste Entwurf wurde 1950 vorgelegt und schließlich 1952 vom American Law Institute verabschiedet. Auf Grund einiger kritischer Stimmen wurde der UCC 1958 erstmals überarbeitet. Weitere Revisionen, bei denen Teile überarbeitet und neu einfügt wurden, fanden 1972 und letztlich 2003 statt. Fast alle Bundesstaaten haben diesen Entwurf mittlerweile weitgehend unverändert übernommenen. Einzig Louisiana hat größere Teile nicht in Kraft gesetzt, da es als einziger Bundesstaat nicht auf der englischen, sondern der französischen Rechtstradition aufbaut.

Der UCC hat sich dann durch die Vormachtstellung der USA zu einem weltweiten Handelsrecht entwickelt, mit dem die unterschiedlichsten Staaten in Handelsbeziehung treten konnten. Der UCC besteht aus 13 Artikeln, welche sich in einzelne Unterabschnitte („Parts“) untergliedern.  Da der UCC nicht durch den amerikanischen Bundesgesetzgeber erlassen wurde ist der UCC folglich auch nicht Federal Law (Bundesrecht).

Der UCC ist die Bibel des Handels

Es beschließt präzise die Art des internationalen Austausches von Gütern und Leistungen. In der Tat dreht sich das gesamte Handelssystem um das UCC-Gesetz. Wenn deine Hypothek gepfändet wird oder dein Auto deinem Besitz entzogen wird nutzt die Bank hierzu das UCC-Verfahren.

Wer mit dem UCC arbeitet, benutzt sogenannte „fillings“. Geniale Aktivisten haben nun den One People’s Public Trust, den OPPT gegründet und den UCC quasi mit solchen „fillings“ ausgehebelt. Der One People’s Public Trust wird verwaltet von den Treuhändern Caleb Skinner, Hollis Randall Hillner und Heather Ann Tucci-Jarraf.

Letztendlich wurde das internationale Bankensystem „lahmgelegt“ – durch UCCFillings. Leider konnten die OPPT – Strategen mangels Exekutivmacht die Ansprüche nicht „vollziehen“. Trotzdem ist der UCC nur noch eine lahme Ente.

Aus diesem Grund muß nun unbedingt ein neues „Handelsrecht“ durchgezogen werden. Das ist alles schwere Kost – wer sich intensiver damit beschäftigen möchte, kann es auf der Webseite des OPPT tun.

Wie der UCC in der Praxis gehandhabt wird, zeigt das Verfahren zur Zustellung von Mahnbescheiden. Früher mußte man zur Post und unter Vorlage eines Personaldokumentes den Mahnbescheid bei einem Postbeamten abholen, falls der Briefträger den Empfänger nicht persönlich angetroffen hat.

Heute wird der Mahnbescheid in den Briefkasten gesteckt. Ist man gerade krank bzw. in Urlaub und die im Mahnbescheid gesetzte Frist läuft ab, dann wird die Forderung automatisch rechtskräftig – so in etwa funktioniert der UCC.

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