Kriegspropaganda – „DIE WELT“ / „US-Kriege“ im „Nahen Osten“/“Assad“ – „Fass-Bomben“/“Satire -„Die Anstalt“ / „Afghanistan“ – „Kundus“/“Syrien“/Flüchtlinge – Medien – ARD“ – „Rainer Wendt“/“HoGeSa“/“Moldawien“/“Jeremy Corbyns“/“CIA“/“TTIP“ – Monsanto

„US“-Kriege im „Nahen Osten“ –  „Irak“ – „Lybien“ – …..

Kriegspropaganda

klagemauertv- Wie Kriegspropaganda auf europäischen Boden aussieht und wer dahintersteckt 21.10.2015 – Video

Der US-Journalist Norman Solomon dokumentierte in seinem Buch und gleichnamigem Dokumentarfilm „War Made Easy“ – zu Deutsch: Krieg leicht gemacht – wie Kriege von der US-Regierung und deren Drahtzieher eingeleitet und gesteuert werden und dies immer nach demselben Ablauf: 1. Ein aufstrebendes, geographisch und politisch bedeutendes Land wird zum „Zielland“ erklärt. 2. Durch gleichgeschaltete Medien und Politiker wird das Zielland als unberechenbare Gefahr für die Menschheit verunglimpft und verteufelt. 3. Nachdem die Weltbevölkerung auf einen Krieg mit dem Zielland eingestimmt und vorbereitet wurde, wird mit einer Lüge bzw. „Operation unter falscher Flagge“ ein Kriegseintritt gerechtfertigt. 4. Irgendwann einmal erfährt die Öffentlichkeit doch, dass der Militärschlag auf einer Lüge basierte. Dann kommt zum ersten Mal auch in den Medien Kritik auf. Doch dann sei es für die Tausenden von Toten bereits zu spät, so Norman Solomon. Und exakt nach diesem Muster lief es bereits im Irakkrieg 2003 und im internationalen Militäreinsatz in Libyen 2011, um nur 2 Beispiele zu nennen: Die Staatsoberhäupter von Libyen und dem Irak, Muammar al-Gaddafi und Saddam Hussein, wurden kurzerhand als unberechenbare Gefahr verunglimpft und verteufelt, damit ein Kriegseintritt gerechtfertigt werden konnte. Und das geschah durch gezielte und anhaltende Medienkampagnen. Nun scheint es seit einiger Zeit einem weiteren Staatsoberhaupt genauso zu ergehen, was darauf hindeutet, dass sich ein weiterer Krieg anbahnt und die Bevölkerung darauf nachhaltig eingestimmt werden soll. Und wieder geschieht es nach demselben erwähnten Muster. Werfen wir dazu einen Blick auf die Online-Ausgabe vom 18. Oktober diesen Jahres, der deutschen Tageszeitung „DIE WELT“: In Großbuchstaben wird die Strategie des russischen Präsidenten Wladimir Putin – der Luftanschläge gegen Stellungen des Islamischen Staates IS fliegen lässt – als „die schlimmste aller schlechten“ verunglimpft. Putin sei ein Brandstifter im Gewand eines Feuerwehrmanns – und Europa schaue zu, so „DIE WELT“. Klingt das nicht recht ähnlich der Kriegspropaganda, die seinerzeit gegen Saddam Hussein und Muammar al-Gaddafi lief? Doch gibt es wirklich einen Grund, um die russischen Luftanschläge auf Stellungen des Islamischen Staates, dem IS und anderer Rebellengruppen im vornherein zu verurteilen? Schließlich hält sich Russland an das Völkerrecht und bombardiert IS-Stellungen in Syrien auf Ersuchen des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Das Völkerrecht lässt Anwendung von Gewalt auf dem Territorium eines fremden Staates unter drei Bedingungen zu: 1. auf Beschluss des UN-Sicherheitsrates, 2. als Selbstverteidigung, und 3. auf Ersuchen der Behörden dieses Staates. Auf der anderen Seite wird die von den USA geleitete Koalition mit keinem Wort verurteilt. Diese fliegt seit gut einem Jahr Luftangriffe auf IS-Stellungen in Syrien – und dies gegen das Völkerrecht, d.h. ohne Beschluss des UN-Sicherheitsrates und ohne Absprache mit den syrischen Behörden. Russlands Eingreifen gegen die brutale Terrormiliz IS kann allein schon deswegen nicht verwundern, da die US-geführte Anti-IS-Koalition nicht die geringsten Erfolge aufzuweisen hat. Klagemauer.tv berichtete darüber in den Sendungen vom 23. August und vom 1.Oktober diesen Jahres. Schauen wir nun aber weiter, was in „DIE WELT“ noch zu lesen war: Weiter behauptet „DIE WELT“ – vorhersagend, ohne das Resultat erst einmal abzuwarten – dass Russlands Intervention die syrische Flüchtlingskrise nicht abmildern und dass sich die Zahl der Opfer unter der Zivilbevölkerung erhöhen und nicht verringern werde. Doch worauf stützt sich diese Behauptung? Dem entgegen ließ das russische Verteidigungsministerium am 30. September eine ganz andere Sichtweise verlauten: Die russischen Interventionstruppen haben in punkto Treffsicherheit und somit Sicherheit für die Zivilbevölkerung einen entscheidenden Vorteil. Alle Angriffe gegen die IS-Stellungen in Syrien werden nach einer Luftaufklärung und Präzisierung der Daten des syrischen Armeestabs geflogen. Denn im Gegensatz zu den US-amerikanischen Einsätzen gibt es bei den russischen eine enge Zusammenarbeit mit der syrischen Armee. Hinsichtlich der Zahl der Opfer der Zivilbevölkerung hätte „DIE WELT“ doch wahrlich allen Grund auf die äußerst zweifelhaften US-Methoden mit ihrer sehr hohen Rate an zivilen Toten hinzudeuten, wenn es ihr wirklich um die Zahl der zivilen Opfer ginge. So ergab sich z.B. in einer Studie der britischen Menschenrechtsorganisation Reprieve aus dem Jahr 2014, dass die USA seit 2004 in ihrem Drohnenkrieg gegen angebliche Terroristenführer 1.147 Zivilisten töteten, darunter viele Frauen und Kinder. Das seien gute 96 %, der insgesamt durch US-Drohnen getöteten Menschen! Unterscheidet sich nicht beispielsweise gerade an diesem Punkt objektiver, gewissenhafter Journalismus von aufhetzender Kriegspropaganda? „DIE WELT“ fährt mit ihrem am 18. Oktober veröffentlichten Artikel in demselben verdreherischen und aufhetzenden Stil fort. Die Botschaft an die Europäer ist dabei unzweideutig, Zitat: „Die Europäer müssen sich Putins Absicht bewusst machen, bevor es zu spät ist“ – denn Putin lasse eine Strategie der Aggression erkennen, deren Hauptziel in einer Schwächung Europas bestehe. Ähnlich den von den US-amerikanischen Streitkräften zuhauf verschuldeten, nun aber Russland untergeschobenen zivilen Opfern, wird Russland eine vermeintlich aggressive Strategie angehängt. Diese widerspiegelt aber nachweislich haargenau die Strategie der US-Imperialisten: nämlich Europa zugunsten der US-Vorherrschaft zu schwächen. Hierüber berichteten wir bereits im Dokumentarfilm „Instrumentalisierende Kriegsführung“.

 

klagemauertvhttp://www.kla.tv/index.php?a=showtodaybroadcast&blockid=6335&id=6977

Die gezielte Vernichtung Libyens – ein Augenzeugenbericht 22.10.2015 – Video

Vorgestern am 20. Oktober 2015 jährte sich der 4. Todestag des ehemaligen Staatsoberhaupts von Libyen, Muammar al-Gaddafi. Auf der Flucht vor den NATO-Bombardierungen wurde Gaddafi von Rebellen brutal ermordet. Aus Videos seiner Festnahme geht hervor, dass Gaddafi vor seinem Tod misshandelt und verletzt wurde. Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag geht davon aus, dass es sich bei Gaddafis Tod um ein Kriegsverbrechen handeln könnte. Die Ermittlungen würden jedoch von der neuen Regierung behindert. Vor dem Tod Gaddafis wurde Libyen 7 Monate lang von der NATO-Luftwaffe regelrecht zerbombt. Die Luftangriffe erfolgten auf Beschluss des UN-Sicherheitsrates, der Gaddafi systematische Verletzungen der Menschenrechte vorwarf. Nun werden jedoch immer mehr Stimmen laut, die behaupten, dass nicht auf Grund von Menschenrechtsverletzungen Gaddafi abgesetzt und Libyen vernichtet wurde. So z.B. zitierte das Schweizer Radio und Fernsehen SRF am 15. Oktober 2015 den algerischen Schriftsteller Yasmina Khadra. Khadra kritisierte die westlichen Mächte, die Zugang zu einem gigantischen Markt in Libyen gesucht hätten, ich zitiere: „Gaddafi spielte nicht mit. Darum haben sie ihn getötet, nicht weil er ein Tyrann war, sondern weil er den Kuchen nicht teilen wollte.“ Über den gigantischen Markt und die sonstigen Verdienste Gaddafis für sein Land berichtete Klagemauer.tv in der Sendung vom 8.9.2015. Für alle weiteren Hintergründe, die zum gewaltsamen Tod Gaddafis führten, empfehlen wir unseren Dokumentarfilm „Instrumentalisierende Kriegsführung. Nun aber möchten wir in der heutigen Sendung zwei Stimmen zu Wort kommen lassen, die die Geschehnisse in Libyen – vor und während der internationalen Intervention – hautnah miterlebt und dokumentiert haben: James und Joanne Moriarty. Gleich im Anschluss hören sie die wichtigsten Auszüge ihres Berichts über die geplante und gezielte Zerstörung Libyens. James und Joanne Moriarty sind ein amerikanisches Unternehmerpaar, das seit Januar 2007 in Libyen tätig war. 

Sie hatten ein einzigartiges Enzym – eine organische Verbindung – hergestellt, das Ölquellen regenerieren und Leitungen und Tanks reinigen konnte. Bis 2011 hatten sie gewaltige Summen in Libyen investiert und hatten begonnen, eine Produktionsstätte für ihr Enzym aufzubauen, bis dann im Februar 2011 die sogenannte Libysche Revolution losbrach. Als die Bombardierungen der NATO begannen, gelang es dem Ehepaar nur unter spektakulärsten Umständen außer Landes zu kommen. Von bärtigen Al-Qaida-Söldnern wurden sie in Gewahrsam genommen und stundenlang verhört. Nachdem sie den Söldnern ihr ganzes Geld übergeben mussten, wurden sie freigelassen. Wie durch ein Wunder schafften sie es schließlich auf ein Schiff und wurden nach Bengasi im Nordosten Libyens geschmuggelt. Von dort aus schafften sie es mit einen Flugzeug über Tunesien in die USA. Wieder in Texas angekommen, wurde James Moriarty an der Passkontrolle vom FBI abgefangen und drei Stunden lang verhört. Später erfuhren sie, dass sie zu diesem Zeitpunkt bereits im Visier der US-Regierung standen. Joanne Moriarty: „Unser Verbrechen bestand darin, dass wir Zeugen der Kriegsverbrechen und der Massenmorde waren, die von der NATO in Libyen angerichtet wurden. Als Zielpersonen der Regierung wurden alle unsere Versuche vereitelt, eine vernünftige Arbeitsstelle zu erhalten oder unser Geschäft wieder aufzubauen, das in Libyen vernichtet wurde.“ Trotzdem haben sich James und Joanne Moriarty entschieden, dass möglichst viele Menschen die Wahrheit über diesen Feldzug der Kriegstreiber USA, Israel und der NATO erfahren sollen. Hören sie nun die wichtigsten Auszüge des Augenzeugenberichts von James und Joanne Moriarty über die gezielte Vernichtung Libyens: „Ich möchte betonen, dass das libysche Volk keineswegs aus extremistischen Muslimen bestand. Der Teil des Korans, der über das Töten von Ungläubigen spricht, wurde von Gaddafi aus Libyen verbannt – er war der Meinung, das sei kein wirklicher Teil des Korans. Aus diesem Grund war seit über 20 Jahren eine Fatwa, ein Tötungsbefehl von radikalen, extremistischen Muslimen gegen Gaddafi  angesetzt. Alle sich auf Bücher begründenden Religionen waren in Libyen erlaubt. Den Frauen ermöglichte Gaddafi in den 1970er Jahren die Emanzipation. Es war keine spezielle Kleidung vorgeschrieben und allen Frauen standen hochwertige Ausbildungswege zur Verfügung, wenn sie das wollten. Es gab Ärztinnen, Anwältinnen, Ministerinnen, Geschäftsfrauen oder auch normale Hausfrauen, was immer sie sich aussuchten. […]“ „Das libysche Volk war glücklich, es gab kaum Steuern, selbst Unternehmen wurden nur minimal besteuert. Die Regierung teilte den libyschen Wohlstand mit den Menschen und erhob keine Steuern für Privatleute, um den Staat zu unterstützen. Es gab gar keinen Grund für eine Revolution – nur wenige verdrossene, radikale Islamisten versuchten die Scharia (d.h. allgemein geltendes islamisches Recht) in Libyen durchzusetzen. Dies allerdings ohne jeglichen Erfolg, weil ihr Anteil an der Bevölkerung lediglich etwa 3 bis 5 Prozent betrug. Das waren die Leute, mit denen sich die NATO und die USA verbündeten, um Libyen zu übernehmen. Wir verbrachten sehr viel Zeit mit den libyschen Stämmen, um die Wahrheit über Libyen und seine Regierung zu erfahren. Auch wurden wir Zeugen der unsäglichen Kriegsverbrechen, die von der NATO an unschuldigen Menschen in Libyen angerichtet wurden.“ „Weil für die sogenannte Revolution in Libyen keine öffentliche Unterstützung vorhanden war, hielten es die NATO, die USA, Großbritannien, Frankreich, die UN, Katar und Israel für notwendig, das Land mit tausenden Al-Kaida-Söldnern zu infiltrieren. Wir konnten die Terroristenhorden beobachten, die von der erwähnten Gruppe bewaffnet, finanziert und ausgebildet wurden. In unserem Besitz befindet sich ein privates Dokument in Hebräisch, eine Vereinbarung zwischen den Pseudo-Rebellen und dem israelischen Geheimdienst Mossad. In diesem Vertrag wird bestimmt, dass Israel den “Rebellen” Waffen liefert und sie ausbildet, bis sie in der Lage sind, das Land zu übernehmen. Als Ausgleich dafür darf Israel in der grünen Bergregion von Libyen eine Militärbasis errichten.“ „Der Krieg gegen Libyen ist bereits seit langer Zeit geplant worden. Der Hauptgrund für die Vernichtung Libyens lag in der geplanten goldgestützten Währung für Afrika namens Dinar. Gaddafi plante die Errichtung einer Bank für Afrika, mit deren Gründung Libyen ganz Afrika in die Freiheit geführt hätte – in die Freiheit von den Finanzeliten und Imperialisten, die die armen Länder und deren Besitz kontrollieren. Darum musste Gaddafi nicht nur von seiner Machtposition gestürzt, sondern auch getötet werden. Wenn er nur ins Exil vertrieben worden wäre, hätte seine Stimme nach wie vor Gehör finden können. Der zweite Grund für den Libyen-Feldzug war AFRICOM, der militärische Kontrollarm der USA über Afrika. Libyen war das mächtigste Land in Afrika und wehrte sich standhaft gegen diese militärische Übernahme durch die USA. Der dritte Grund war die Klage, die von Gaddafi bzw. Libyen gegen all jene westeuropäischen Staaten vorbereitet wurde, die unzählige Verträge gebrochen und über hunderte von Jahren etliche Gräueltaten in Afrika begangen hatten. Auch der Einkommensverlust Libyens durch das Embargo der Westeuropäer über mehr als 30 Jahre war Inhalt der Klage. Dabei ist es wichtig zu wissen, dass die Unschuld Libyens am Lockerbie-Anschlag von einem CIA-Whistleblower bewiesen werden konnte.“ „Die NATO entschied dann, dass sie lange genug auf eine Beteiligung des libyschen Volkes an einem Umsturz gewartet hätte und griff Tripolis mit aller Gewalt an. Wir befanden uns in einem großen Hotel in der Nähe des Hafens und konnten beobachten, wie die NATO ihre Apache-Hubschrauber einflog und unschuldige Menschen in den Straßen niedermähte. In den ersten Stunden der NATO-Übernahme von Tripolis wurden 1.300 Menschen in den Straßen getötet und 5.000 verwundet. Die NATO führte auch Bombenangriffe durch und benutzte großkalibrige, auf Kleinlastern montierte Waffen. Das Bombardieren und Töten dauerte die ganze Nacht und auch die nächsten drei folgenden Nächte. Und noch mehr Schiffsladungen von Al-Qaida-“Rebellen” aus Bengasi strömten durch den Hafen von Tripolis und über die Landstraßen rund um die Stadt herein. Alle diese Leute trugen Bärte und AK-47-Sturmgewehre. In Wohnwagen unterwegs, errichteten sie etwa alle 500 Meter Kontrollpunkte rund um Tripolis. Sie plünderten sämtliche Läden und alle Wohnungen, brachen in alle Fahrzeuge ein und stahlen alles, was sie nur kriegen konnten. Sie übernahmen Hotels und richteten Folterzentren ein. […]“ „Nachdem die NATO Libyen der Al-Qaida übergeben hatte, wurden viele Libyer inhaftiert, gefoltert und getötet. Viele von ihnen mussten fliehen, um überleben zu können. Heute gibt es zwei Millionen Libyer im Exil. Wir haben engen Kontakt zu den Stämmen von Libyen und sprechen fast täglich mit den Stammesführern im Exil, und sie haben uns zu ihren Sprechern ernannt. Wir haben versucht dem US-Kongress klarzumachen, dass sie in Libyen etwas völlig falsches tun und dass wir Libyen, ein friedliches muslimisches Land, an die Al-Qaida ausgeliefert haben. Es war niemand daran interessiert. Die Stammesführer begannen, Informationen über die Bewegungen der Al-Qaida innerhalb Libyens weiterzugeben, und wir gaben diese Informationen weiter. Kurz darauf wurden wir von vier verschiedenen US-Geheimdienstabteilungen kontaktiert. Wir merkten aber bald, dass die Geheimdienste nicht die geringste Absicht hatten, die Informationen der libyschen Stammesführer zu berücksichtigen. Im Gegenteil, sie benutzten die Informationen dazu, die Al-Qaida zu warnen und nicht, um sie aufzuhalten. „Einer der Agenten war eine Frau, sie rief uns nach den Besuchen an und sagte uns, wenn wir jemals wieder ein normales Leben führen wollten, müssten wir aufhören über Libyen zu reden. Die Regierung hätte einen “weichen” Angriff auf uns durchgeführt, d.h. unser Leben und unsere Finanzen zerstört. Wir könnten uns noch glücklich schätzen, dass sie sich nicht zu einem “endgültigen” Angriff entschieden hätten (so die Agentin). Wir waren buchstäblich vernichtet worden, aber wir haben uns dazu entschlossen, den Mund aufzumachen anstatt zu schweigen. Wir haben realisiert, dass die Weitergabe unserer Geschichte an so viele Menschen wie möglich der einzige Weg ist, uns zu schützen. […] Aber auf gar keinen Fall werden wir aufhören, unsere Geschichte zu erzählen.“

SYRIEN – „Assad“ – „Fass-bomben“

ARD – „Monitor“ – Die grosse Lügen-Kriegs-Propaganda – „Chemie-Waffen“ – in Syrien

„phoenix“ : Prof. „Günther Meyer“  – Nah-OstExperte – zum Thema Syrien„Fass-Bomben“

USA – Angriff auf Syrien war seit Jahren geplant

Assads angebliche Fassbomben – ein Informationskrieg des Westens? 07.10.2015

Wenn es um den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad geht, wird in den westlichen Leitmedien ein Satz immer wieder erwähnt, ich zitiere: „Assad wirft Fassbomben auf unschuldige Kinder“. Auch sogenannte Nahost-Experten und westliche Politiker schließen sich dieser Anschuldigung an. So sagte US-Präsident Barack Obama genau diesen Satz in seiner Rede am 28.9.2015 bei der UNO-Generaldebatte und bezeichnete Assad einen „Tyrannen“. Das Assad-Regime habe Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen begangen. Assad dürfe deshalb nicht Teil einer künftigen Regierung sein, so Obama. Eine typische Fassbombe besteht aus einem mit Sprengstoff und Metallsplittern gefülltem Fass. Wegen den grausamen, oft tödlichen Verletzungen, die Fassbomben zufügen, sind sie international geächtet und gelten zudem als völkerrechtswidrig. Wegen der Treffungenauigkeit wird der militärische Nutzen in Frage gestellt. Fassbomben können aus militärischen und nicht militärischen Luftfahrzeugen abgeworfen werden. Nun stellt sich jedoch die Frage, inwiefern die Beschuldigungen gegen die Assad-Regierung – allem voran der Fassbombenvorwurf – gerechtfertigt sind? Im Folgenden haben wir die wichtigsten Gegendarstellungen sowie Unstimmigkeiten der Anschuldigungen gegen Assad zusammengefasst. 1. Zu den Fassbombenvorwürfen: – Assad stellte in mehreren Interviews die Gegenfrage, warum er daran interessiert sein sollte, seine eigenen Leute zu bombardieren, auf deren Rückhalt er angewiesen sei. Noch im Juni 2014 wurde Assad in der letzten Präsidentenwahl mit über 80% der Stimmen demokratisch gewählt. – Präsident Bachar al-Assad antwortete zu dem Fassbombenvorwurf gegenüber den Fernsehsendern BBC und France2, dass seine Armee keinen Grund habe, völkerrechtlich geächtete Fassbomben einzusetzen, da sie über konventionelle Bomben verfüge, die ohnehin gezielter einsetzbar seien. – Wie der französische Journalist Thierry Meyssan am 21.5.2015 auf http://www.voltairenet.org beleuchtete, habe die Menschenrechtsorganisation „Human Rights Watch“ mehrfach Mitteilungen wiederholt, in denen die Syrische Arabische Armee beschuldigt wird, Fassbomben gegen die eigene Bevölkerung einzusetzen. „Human Rights Watch“ ist eine US-amerikanische Organisation, die durch den Spekulanten George Soros in Höhe von 100 Millionen Dollar finanziert wird. Von einer unabhängigen Quelle kann deshalb kaum die Rede sein. – Laut Meyssan würden von einer syrischen, oppositionellen Gruppierung mit dem Namen „White Helmets“ – die ihre Basis in der Türkei hat – Videos und Bilder produziert. Diese zeigten angebliche Bombardierungen mit Fassbomben durch die Syrische Arabische Armee. Es seien jedoch Fälschungen, so Meyssan , die allerdings durch die „Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte“ gezielt weiterverbreitet worden seien. Dadurch wurden sie – obwohl ungeprüft – zum vermeintlichen „Beweis“ für die westliche Presse. Die „Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte“ stehe in Opposition zur Assad-Regierung, und werde von nur einem Mann, einem syrischen Migranten in England, betrieben. – Die Pressestelle des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, die diese Anschuldigungen der White Helmets aufgegriffen hatte, hat sich im Nachhinein bei Russland dafür entschuldigt, sie nicht überprüft zu haben. – Meyssan nennt die Behauptung, die syrische Armee würde Fassbomben einsetzen, eine Absurdität. Denn diese verfüge über russische Bomben, die zudem präziser seien, so dass sie keinen Grund habe, solche völkerrechtlich geächteten Waffen herzustellen und einzusetzen. 2. Zu den Giftgas- und Chemiewaffen-Vorwürfen, die auf das Jahr 2013 zurückgehen: – Die von den Westmedien zensierte, das heißt nicht veröffentlichte, Gegendarstellung Assads lautete, ich zitiere: „Kann denn ein Staat chemische oder andere Massenvernichtungswaffen an einem Ort einsetzen, wo seine eigenen Truppen konzentriert sind?“ – Des Öfteren wurde das Assad-Regime grausamer Giftgas-Einsätze beschuldigt. Allerdings konnten die vorgelegten Bilder und sonstige Indizien kritischen Hinterfragungen nicht standhalten. Stichhaltige Beweise für die Schuld Assads fehlen bis heute. Zudem gibt es eine fundierte Analyse des ehemaligen UN-Waffeninspekteurs Richard Lloyd und des Professors für internationale Sicherheit, Theodore Postol. Diese zeigt auf, dass die Giftgas-Raketen von so kurzer Reichweite waren, dass sie nur aus einem Gebiet abgeschossen werden konnten, das damals von Rebellen-Banden kontrolliert wurde. Also nicht von der syrischen Armee! Auch die damalige UN-Inspektorin Carla Del Ponte bestätigte den Einsatz von Chemiewaffen durch vom Westen unterstützte Terroristen in Syrien. 3. Zu den Vorwürfen, das Assad-Regime würde Folter- und Vernichtungslager betreiben, was die Onlineausgabe der bild.de am 29.9.2015 aufgriff: – Diese Vorwürfe beruhen auf einer einzigen Quelle, eines anonymen, angeblich übergelaufenen Militärpolizisten, der 55.000 Fotos außer Land geschmuggelt haben soll. Zumindest eines aus der Serie der für den Bericht verwendeten Fotos hatte zuvor ein Twitterkanal veröffentlicht. Dieser steht den in Syrien aktiven Terroristen nahe. Bei den abgebildeten Leichen könnte es sich gerade so gut um Personen handeln, die von Terroristen entführt und gefoltert wurden. Soweit zu den Gegendarstellungen. Da diese von den etablierten Leitmedien konsequent verschwiegen werden, muss die Frage in Betracht bezogen werden, ob es sich hierbei um einen Informationskrieg des Westens handeln könnte. Eine gezielt geschürte Lügenpropaganda, um einen unliebsamen, weil dem Westen nicht unterwürfigen Staatsmann loszuwerden? Es wäre nämlich nicht das erste Mal, dass ein unliebsamer Staatsmann unentwegt als Diktator verunglimpft und der Menschenrechtsverletzungen bezichtigt wird. In unserer neuen Dokumentation – „Instrumentalisierende Kriegsführung (Flüchtlinge als Kriegswaffe?!)“ – wird aufgezeigt, dass es dem ehemaligen Staatsoberhaupt von Libyen, Muammar al-Gaddafi, genauso ergangen ist. Gaddafi musste weg – aber nicht wegen angeblichen Menschenrechtsverletzungen, wie es die westlichen Politiker und Medien unentwegt behaupteten – sondern damit die US-Regierung und ihre Drahtzieher ihre globalen Ziele weiter ausführen konnten. So nun auch bei Baschar al-Assad. Nur mit dem Unterschied, dass die Russen den US-Zielen einen Strich durch die Rechnung gemacht haben und Assad unterstützen. So hat Russland bislang im UNO-Sicherheitsrat alle militärischen Vorstöße gegen Syrien mit seinem Veto verhindert. Fazit: Greifen Sie nicht Partei für eine Seite, bevor Sie sich nicht beide Seiten angehört und Anschuldigungen – wie in diesem Fall den Fassbombenvorwurf – nicht sorgsam überprüft haben.

SATIRE

„Die Anstalt“  – „Max Uthoff und Claus von Wagner“

„Ein Bayer in der Botschaft“
Syrien – Assad – ?Fass-Bomben?, Libyen, Irak…., „Kundus – Afghanistan – Ärzte ohne Grenzen

hier in der ZDF – Mediathekhttp://www.zdf.de/ZDF/zdfportal/programdata/4a8ba13b-a17d-454e-8175-b6981ca50026/48d899d6-811d-4cd8-a72e-ecb2693334b9?doDispatch=2

um das „You-Tube„-Video anzuschauen ist es notwendig sich anzumelden?!

„Die Anstalt“  – „Max Uthoff und Claus von Wagner“

„Herz-Blatt“ – „IS“ – Al Nusra-Front“- „Al-Kaida“

hier in der ZDF – Mediathekhttp://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2583744/Herzblatt#/beitrag/video/2583744/Herzblatt

um das „You-Tube“-Video anzuschauen ist es notwendig sich anzumelden?!

„Afghanistan“ – „Kundus“ – „Ärzte ohne Grenzen“- „US -Luftschläge gegen Krankenhaus“ – „Kriegs-Verbrechen“

monitor“  –  http://www1.wdr.de/daserste/monitor/videos/videoluftschlaegeaufkrankenhausinkundusvertuschungeineskriegsverbrechens100.html

Luftschläge auf Krankenhaus in Kundus: Vertuschung eines Kriegsverbrechens?

Der Krieg in Afghanistan eskaliert. Ein neuer Tiefpunkt: Die US-amerikanischen Luftangriffe auf das Krankenhaus von Ärzte ohne Grenzen in Kundus am 3. Oktober. Zwölf Mitarbeiter der Organisation und zehn Patienten starben. Ärzte ohne Grenzen fordert nun eine unabhängige internationale Untersuchung der Ereignisse. Doch die USA verweigern das und verweisen auf eigene Ermittlungen. Dabei mehren sich die Hinweise auf ein Kriegsverbrechen.

rt-deutsch – Arzte ohne Grenzen: US-Angriff auf Krankenhaus in Kundus war kein Unfall, daher Kriegsverbrechen


Der General-Direktor von Ärzte ohne Grenzen (MSF), Christopher Stokes, hat gegenüber Journalisten betont, dass er nach dem aktuellen Stand davon ausgeht, dass der Angriff auf das Krankenhaus  in Kundus absichtlich erfolgte. Dafür sprächen das Ausmaß und die Präzision der Angriffe. Wenn dies zutrifft, handelt es sich nach Völkerrechtsdefinition um ein explizites Kriegsverbrechen der USA.

Quelle: MSF

Quelle: MSF

„Das Krankenhaus wurde wiederholt an der Eingangsseite sowie am Hinterausgang bombardiert und weitestgehend zerstört, obwohl wir die genauen Koordinaten an alle Konfliktparteien gegeben hatten. Das Ausmaß und die Präzision der Zerstörung des Krankenhauses deuten nicht auf einen Fehler hin.“

So Christopher Stokes, der Geschäftsführer von Ärzte ohne Grenzen, gegenüber der Nachrichtenagentur AP. Zudem führte er aus, dass der Angriff trotz verzweifelter Anrufe von MSF an die verantwortlichen NATO- und US-Militärstabsstellen über eine Stunde anhielt. Stokes forderte angesichts dieser Ungereimtheiten „eine umfassende und unabhängige Untersuchung, denn alle bisherigen Hinweise deuten auf einen gravierenden Bruch des internationalen Völkerrechts und damit auf ein Kriegsverbrechen hin.“

Weit und breit kein anderes Ziel - Satellitenaufnahme des Krankenhauses vor dem US-Angriff

Der einstündige Angriff durch das auch „Kanonenboot“ genannte US-Kampfflugzeug Lockheed AC-130 auf das MSF-Krankenhaus in Kundus hatte am 3. Oktober über 22 Personen getötet, davon 12 Mitarbeiter von Ärzte ohne Grenzen und zehn Patienten…..

rt-deutsch – „Wir haben es uns anders überlegt“ – USA stoppen Truppenabzug aus Afghanistan – 10.000 GIs bleiben


Angesichts der jüngsten militärischen Taliban-Aktivitäten in Afghanistan haben die USA entschieden beinahe 10.000 Soldaten im Land zu belassen. Noch 2011 versprach der US-Präsident Obama, ein befriedetes Land zu hinterlassen. Der US-Analyst Ivan Eland vermutet, dass der Konflikt an zusätzliche Brisanz gewinnen könnte, wenn Taliban-Kämpfer zum „Islamischen Staat“ überlaufen – welcher dieses Jahr in Afghanistan Fuß fassen konnte. RT-Reporterin Gayane Chichakyan vergleicht die Konkurrenzsituation zwischen Taliban und „Islamischen Staat“ mit den Entwicklungen zuvor im syrischen Bürgerkrieg. Laut Aussagen des ehemaligen Präsidenten von Afghanistan, Hamid Karzai, gegenüber RT, seien die USA selbst Schuld, dass die afghanische Armee nicht fähig sei, den Taliban effektiv entgegen zu treten.

 

„IRAK“ – „Anti-Terror-Kampf“ – „Druck aus USA“

rt-deutsch – Irak – Israelischer Oberst der Golani-Brigade soll gemeinsam mit IS-Kämpfern aufgegriffen worden sein


Irakische Sicherheitskräfte und pro-iranische Milizen sollen einen israelischen Oberst der Golani-Brigade gemeinsam mit Kämpfern des „Islamischen Staates“ im Irak festgenommen haben. Iranischen Spekulationen zufolge unterstütze Israel den IS.

Irak: Israelischer Oberst soll gemeinsam mit IS-Kämpfern aufgegriffen worden sein

Quelle: Israel Defense Forces / CC BY 2.0

Am Donnerstag erklärte ein namentlich nicht genannter Kommandeur der schiitischen Miliz al-Haschd al-Schaabi am Donnerstag gegenüber der Nachrichtenagentur Fars News, welche unter dem Einfluss der iranischen Revolutionsgarden steht, dass „Sicherheitskräfte einen israelischen Oberst [im Irak] festgenommen“ hätten…

„Der Name des israelischen Obersts lautet Yusi Oulen Schahak und gehört zur Golani-Brigade der zionistischen Armee mit dem Militärcode: Re34356578765az231434.“..….

http://www.neopresse.com/politik/naherosten/israelischer-oberst-kaempfte-seite-an-seite-mit-is-miliz/

neopresse – Israelische Geheim-Militärs kämpfen an der Seite des „Islamischen Staates“

Israelische Soldaten in den syrischen Golanhöhen. die von Israel besetzt gehalten werden // CC BY-SA 3.0 // Photo by Staff Sgt. (res.) Abir Sultan The Israel Defense Forces

Irakische Sicherheitskräfte meldeten am Donnerstag die Festnahme einer ISIS-Miliz. Darunter soll auch ein israelischer Oberst gewesen sein, der mittlerweile identifiziert wurde. Welche Rolle spielt Israel bei der Entstehung und dem Vordringen des „Islamischen Staates“ in Syrien?

Irakische Sicherheitskräfte hatten am Donnerstag offenbar einen israelischen Militärangehörigen festgenommen. Sie meldeten am frühen Nachmittag: „Der zionistische Offizier mit dem Rang eines Oberst hat an Terroraktivitäten der Takfiri IS-Gruppe teilgenommen“.

„Die Soldaten gaben auch den Namen und den Militärcode des verhafteten Israelis bekannt. Die zuständigen Stellen seien nun dabei herauszufinden, weshalb der israelische Oberst an der Seite der IS-Gruppe gekämpft habe. Die Sicherheitskräfte sagten weiter, der festgenommene Oberst habe bereits „schockierende Bekenntnisse“ gemacht.

Wie Quellen berichten, hatten bereits im vergangenen Jahr zahlreiche festgesetzte IS-Kämpfer angegeben, mit israelischen Agenten zusammenzuarbeiten, doch sei bisher kein ranghoher Soldat verhaftet worden.

Politische und militärische Experten sagten der lokalen Nachrichtenagentur weiter, dass die Gefangennahme des israelischen Oberst massive Auswirkungen auf die Kriegsstrategie der irakischen Streitkräfte haben werde.“ berichtet Gegenfrage

Naher Osten (politisch)

Im Juli dieses Jahres soll eine IS-Aufklärungsdrohne über Falludscha abgeschossen worden sein, welche „mit israelischen Typenschildern“ versehen war, meldeten ebenfalls irakische Sicherheitskräfte. Das US-Portal Veterans Today berichtete bereits im März über die Festnahme von von israelischen und US-amerikanischen Staatsbürgern durch irakische Sicherheitskräfte. Israel, so lassen die Meldungen vermuten, verfolgt ähnlich wie die USA und deren „Anti-IS-Koalition“, eine Doppelstrategie in Bezug auf den „Islamischen Staat“. Einerseits liegt die Bekämpfung des islamistischen Terrorismus klar im Interesse Israels, doch eben nur wenn er sich gegen Verbündete richtet.

In Syrien und auf Irakischem Boden kann er jedoch sowohl Bashar al-Assads Machtstellung, wie die des Irans gefährden.  So glaubt die politische Analystin Benedetta Berti vom Institut für Nationale Sicherheitsstudien in Tel Aviv, dass es eine zweite Denkrichtung inBezug auf die israelische Syrien-Politik gibt:  „Israels Sicherheitskonzept wird vor allen durch Iran bestimmt.

Und deshalb schauen viele Mitglieder der israelischen Regierung nach Damaskus – schielen aber auch auf Teheran. Wenn Assad fällt würde das Iran schwächen. Sie wollen einen Regimewechsel auch wenn unsicher ist, was nach Assad kommt. Aber das ist allein eine theoretische Debatte.“ Den IS zu unterstützen, bietet gute Gelegenheit für einen Sturz des syrischen Diktators.

Auch Israels Verbündete verfolgen eine ähnliche Doppelstrategie. Im Westen wusste man offenbar bereits seit 2012 von Hinweisen, die darauf hindeuten, dass im Nahen Osten eben jene Organisation entsteht. Das geht aus einem öffentlich gewordenen Bericht des US-Militärgeheimdienstes Defense Intelligence Agency (DIA) hervor. Die konservative Anwaltskanzlei und Watchdog-Organisation „Judicial Watch“ stellte das Papier auf ihrer Website der Öffentlichkeit zur Verfügung. Der Bericht offenbart eine Mischung aus Machtkalkül, Zynismus und Inkompetenz, die die USA bei der Entstehung des IS an den Tag legten. Der Grund ist auch hier naheliegend, immerhin konnte Assad nicht gerade zu den US-amerikanischen Verbündeten gezählt werden.

Foto: Syrians hold photos of Assad and Putin / Freedom House / flickr / CC BY 2.0

Doch diese Doppelstrategie wurde offenbar beibehalten. Die USA werfen nun erneut Tonnen von Kriegsgerät und Waffen in Syrien ab. Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat die USA für ihre Waffenabwürfe über syrischem Territorium kritisiert. „Wo landet das alles?“, fragte Lawrow am Dienstag und gab seiner Vermutung Ausdruck, dass die US-amerikanischen Waffen direkt in die Hände des „Islamischen Staates“ gelangen — „wie zuvor die Toyota-Trucks, die die Amerikaner damals an die Opposition‘ geliefert hatten und jetzt vom IS gefahren werden“. Und in der Tat kann eine genau Lokalisierung der Abwürfe nicht vorgenommen werden. Es gab bereits Pressemeldungen, die Lieferungen wären im IS-Gebiet gelandet.

Doch auch britische und amerikanische Spezialkräfte stützen offenbar die Reihen des Islamischen Staates, wie aus Presseberichten hervorgeht. Alles im Kampf gegen Assad.  So sollen sich 120 britische und US-Spezialkräfte in Syrien als Dschihadisten verkleidet in die IS-Stellungen eingereiht haben. So will man die IS nicht wirklich entscheidend schwächen, damit Assads Truppen und die Kurden der PKK bzw der YPG keine absolute Oberhand im Bürgerkrieg erhalten.

Bestätigt werden diese Aussagen auch durch ein im Juni veröffentlichtes Strategiepapier des USThinktanks„Brooking Institution“ mit dem Titel „Deconstructing Syria: Towards a regionalized strategy for a confederal country.“ Letztendlich geht es um die Zerstörung, Teilung und Besetzung Syriens durch den verdeckten Nato-Krieg gegen Assad. Lediglich der russische Präsident Waldimir Putin funkt derzeit mit seiner Syrien-Intervention dazwischen. Syrien ist damit längst von einem Bürgerkriegs- zu einem Stellvertreterkriegsland geworden. Sowohl der Westen als auch Israel beteiligen sich offenbar unter falscher Flagge – auf der Seite des IS.

 

 

 

rt-deutsch – USA drängen Irak zu Verzicht auf Anfragen an Moskau im Antiterrorkampf


Washington drängte die irakische Regierung in Bagdad dazu, sich von der Militärkooperation mit Russland gegen den IS zu distanzieren, ansonsten würden die USA ihre Hilfen künftig einstellen, berichtete das US-Nachrichtenportal CBS unter Berufung auf hochrangige US-Militärs am Dienstag.

USA drängen Irak zu Verzicht auf Anfragen an Moskau im Antiterrorkampf

Quelle: The U.S. Army/CC BY 2.0

„Ich sagte ihnen, dass wir nur sehr schwerlich Hilfen anbieten könnten, wenn auch die Russen vor Ort sind, um Operationen durchzuführen. Wir können keine Operationen durchführen, solange sich auch die Russen im Irak operieren“, klärte der US-Generalstabschef Joseph Dunford am Mittwoch über seinen kurzfristigen Besuch in Bagdad auf. Am Dienstag traf sich Dunford mit dem irakischen Premierminister Haider al-Abadi und Verteidigungsminister Khaled al-Obeidi….

rt-deutsch – US-Kolonialgehabe gegenüber Irak: Verzichtet auf Anfragen an Moskau oder wir streichen euch alle Hilfsgelder


Washington hat die irakische Regierung in Bagdad dazu gedrängt, sich von der Militärkooperation mit Russland gegen den IS zu distanzieren, ansonsten würden die USA ihre Hilfen künftig einstellen, drohte der hochrangige US-General Joseph Dunford. Der irakische Premierminister Haider al-Abadi kritisiert, dass es der Obama-Administration an wirklichem politischen Wille, dem Irak gegen den IS zu helfen, fehle.

Quelle: Ruptly

Quelle: Ruptly

„Syrien“ – „religiöse Minderheiten“

rt-deutsch – Christliches Oberhaupt in Syrien: „Russische Militärintervention gibt den Christen neue Hoffnung“


Syrische Christen sehen die Russen als Befreier. Von dem IS werden sie gejagt, von Assad beschützt. Russlands gezielter Kampf gegen den IS-Terror stabilisiert den syrischen Staat und rettet religiöse Minderheiten vor der Verfolgung, so der fast einhellige Tenor der christlichen Kirchenführer in Syrien.

Christliches Oberhaupt in Syrien: „Russische Militärintervention gibt den Christen neue Hoffnung“

Quelle: Twitter

Der Erzbischof von Aleppo und geistlicher Führer von zwei Millionen syrischen Christen, Jean-Clément Jeanbart, bezieht im Schweizer Fernsehen klare Position:

„Die russische Militärintervention gibt den Christen Syriens neue Hoffnung.“

Er sieht in dem Eingreifen Moskaus „endlich“ einen konsequenten Kampf gegen den Islamischen Staat:…

„Willy Wimmer“ – Flüchtlinge – MEDIEN – ARD  – „Rainer Wendt“

http://www.cashkurs.com/kategorie/wirtschaftsfacts/beitrag/wir-schaffen-das-oder-muss-es-nicht-heissen-merkel-schafft-deutschland/

Passau ist die deutsche Stadt, die wie kaum eine andere Katastrophen kennt. Immer dann, wenn das Wasser kommt und die Stadt zu überschwemmen droht, steht die Stadt zusammen. Sie haben es bisher stets geschafft und nichts spricht dagegen, daß die Bürger von Passau es immer schaffen werden.
Niemand in Passau würde das geringste Verständnis dafür verspüren, wenn eine derartige Katastrophe selbstgemacht sein sollte, um die Leistungsfähigkeit der Stadt auf die existentielle Probe zu stellen. Jeder, der das auch nur wagen würde, sollte nur noch daran denken, möglichst schnell das Weite zu suchen.

Bei der Bundeskanzlerin ist das offenbar anders. Zwei Überlegungen machen das deutlich. Selbst in dem Gespräch mit der Fernsehmoderatorin, Frau Will, wurde deutlich, daß man offenbar schon seit mehr als einem Jahr um die Migrationsdramatik wußte. Hat irgendjemand in diesem Land davon gehört, daß die Bundeskanzlerin und die gesamte Bundesregierung ihrer Verantwortung gerecht geworden sind, indem sie die Außengrenzen der Europäischen Union geschützt und die illegale Migration verhindert haben würden? Selbst ein Verzicht auf die Erkenntnisse der Will-Sendung macht deutlich, daß eine mehrjährige Vorbereitung in vielen Teilen der Welt nötig gewesen sein muß, um derartige Folgen hervorzurufen. Selbst die öffentlich zugänglichen Erklärungen des Chefs der amerikanischen Nebenaußenpolitik für Gesamteuropa, Herrn Soros, machen das deutlich. Wie anders kann man es werten, wenn er sorgfältig ausgearbeitet Papiere über die Verpflichtungen europäischer Regierungen zur jährlichen Millionenaufnahme von Migranten auf den Tisch legt. Herr Soros ist nicht für Schnellschüsse sondern für strategisches Vorgehen bekannt.

Budapest war der gewollte Dammbruch

Die Bilder aus Budapest gaben der Bundeskanzlerin den Vorwand, Europa an die Wand zu fahren und das gesamte europäische Regelwerk zum Schutz unserer Grenzen außer Kraft zu setzen. Wie anders soll man die Tatsache werten, nach Budapest nicht alles zu unternehmen, die nationalen und europäischen Regeln wieder vollgültig in Kraft zu setzen? Niemand stellt in Frage, daß der Schutz unserer Grenzen vor Schengen möglich gewesen ist.

Schengen war nur zu vertreten, wenn gleichsam als Ausdehnung der eigenen nationalen Grenzen die Grenzen der europäischen Staaten an der Peripherie diese Funktion würde erfüllen können. Wäre es fehlerhaft, von Verantwortungslosigkeit dann zu sprechen, wenn die europäischen Staaten die gemeinsame Außengrenze nicht in dem Maße geschützt haben würden, wie das zur Zeit der „alten Bundesrepublik“ zweifellos der Fall gewesen ist? Heute hat man noch im Ohr, wie der italienische Ministerpräsident in Brüssel in den Wind gesprochen hatte, als er auf die ihm bekannte Dimension der Migration aufmerksam machte und ihm niemand beistand. Stattdessen fiel man über Ungarn her. Auffallend war, daß riesige Grenzzäune zugunsten der britschen Inseln in Calais nicht den Zorn der Gnome aus Brüssel hervorriefen. Aber bei Ungarn ist das schon seit langem so. Es muß eine von den aktuellen Problemen losgelöste Agenda gegen dieses kleine Land sein.

Fluchtursachen wirksam bekämpfen

Natürlich ist die Aufgabenstellung für Bundes-und Landesregierungen komplex. Das zeigt sich schon daran, daß selbst eine rechtsgrundlose Migration nach Deutschland in vergleichsweise ruhigeren Zeiten keine Folgen nach sich zieht. Hundertausende Menschen haben keinen Aufenthaltsgrund und der Staat schaut zu. Deutsche Bürger werden ausgespäht, abkassiert, an den Flughäfen bis auf die nackte Haut entblättert und dann das. Gilt der Rechtstaat nur für diejenigen, die deutsche Staatsbürger sind und sich gegen die Kujonierung nicht wehren können? Bei diesem Attraktivitätsprogramm für Migration muß man sich nicht wundern, wenn weltweit Signale ausgesandt werden. Budapest und das hingeworfene Wort im Stile Obamas erinnern zusätzlich an den Vorstandsvorsitzenden eines großen deutschen Unternehmens. Der äußerte sich über einen Kunden öffentlich und die Folgen waren ungeheuerlich. Die Bundeskanzlerin hat sich ein durchschlagendes Vorbild genommen. Der Unterschied ist nur, daß hier nichts aus der Konzernkasse bezahlt wird. Hier muß unser Volk gerade stehen und das gehört nicht zum Mandat dieser Regierung. Wenn es heißt, daß die Bundeskanzlerin Schaden vom deutschen Volk zu nehmen habe, dann sieht das jedenfalls völlig anders aus.

Endlich die amerikanischen Kriege beenden und für diese Kriege das deutsche Territorium sperren

Beginnend mit dem völkerrechtswidrigen Krieg gegen unser Nachbarland, die Bundesrepublik Jugoslawien, haben wir mittels der NATO-Staaten zwischen Afghanistan und Mali unsere Nachbarn in Schutt und Asche gelegt, den Menschen ihre Lebensgrundlage genommen und ihre fünftausendjährige Geschichte vernichtet. Auffallend ist, daß der Bundespräsident, die Bundeskanzlerin und die gesamte Bundesregierung nachhaltig schweigen und unter allen Umständen Konsequenzen vermeiden. Wenn es gilt, das Übel an der jeweiligen Wurzel zu packen, dann zeigt jedenfalls die Bundeskanzlerin eine überwältigende Unlust. Kann sie nicht oder darf sie nicht?

Der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht, di Fabio, hat sich jüngst öffentlich zu den Rechtsgrundlagen für das Vorgehen der Migranten geäußert. Er attestierte generell, daß die wenigsten von denen, die zu uns drängen, nach den nationalen und internationalen Regeln für ihr Vorgehen eine rechtliche Grundlage haben. Menschlich gesehen ist es schäbig, wenn man im Nahen und Mittleren Osten Millionen in den Flüchtlingslagern weiß und dann den Vereinten Nationen die Mittel verweigert. Verstehen kann man vieles, nur nicht das Verhalten der Bundeskanzlerin. Dafür hat sie kein Mandat, Deutschland unter die Wasserkante zu drücken.

 

neopresse – ARD gesteht – Der Öffentlichkeit wird in Bezug auf die Migranten eine falsche Realität vermittelt

ARD // Lukas Plewnia/www.polen-heute.de [CC-BY-SA-2.0

Vielen Menschen ist es bereits bewusst, dass die Leitmedien in Bezug auf die ankommenden Migranten, falsche Tatsachen vorspielen. Auch die NPN berichtete schon öfters über die verschwiegenen Seiten des Migrantensturms auf Europa. Doch jetzt räumt erstmals die ARD ein, dass die Berichte in den Formaten „Tagesschau“ und „Tagesthemen“ nicht immer ein richtiges Bild vermittelt haben……

 

DER FEHLENDE PART: Zunehmende Radikalisierung – Von der Flüchtlings- zur Pegidakrise? [S2 – E23]

RT Deutsch-Reporterin Maria Janssen im Interview mit Rainer Wendt, dem Bundesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft.Wendt sagt, Politiker und Behörden spielen die Probleme im Zuge der Flüchtlingskrise bewusst herunter.

„Teile und Herrsche“ als Staatsauftrag – Kölner Attentäter: V-Mann? -HoGeSa“-Gründer war ein V-Mann

http://www.neopresse.com/politik/dach/teile-und-herrsche-war-auch-der-koelner-attentaeter-v-mann/

neopresse – Teile und Herrsche – War auch der Kölner Attentäter V-Mann?

Nach dem vor einigen Tagen bekannt wurde, dass einer der HoGeSa-Gründer V-Mann war und auch bei der Gründung der Rechtsradikalen Bewegung noch enge Verbindung zum Verfassungsschutz hatte, tauchen nun neue Indizien für eine Agent Provocateur-Politik des Staates auf: Der Kölner Attentäter könnte V-Mann gewesen sein…..

 

http://www.neopresse.com/politik/dach/hogesa-gruender-war-ein-v-mann-teile-und-herrsche-als-staatsauftrag/

neopresse – „HoGeSa“-Gründer war ein V-Mann: „Teile und Herrsche“ als Staatsauftrag

Später posieren Hooligans für Erinnerungsfotos vor dem umgeworfenen Polizeibulli // CC-BY blue-news

 

Einer der Gründer der „Hooligans gegen Salafisten“-Bewegung, die im vergangenen Jahr für reichlich Aufmerksamkeit in der bundesdeutschen Öffentlichkeit sorgte, war nachgewiesener-weise ein V-Mann des Verfassungsschutzes. War die Radikalisierung oppositioneller Bewegungen eine typische Agent Provocateur Aktion des Staates?…….

 

„Massen-Demonstration in Moldawien“

rt-deutsch – „Maidan II“ – Massendemonstrationen in Moldawien und wieso der Westen diesmal keine Euphorie zeigt


Seit September reißen die Anti-Regierungs-Demonstrationen in Moldawien nicht ab. Vor dem Regierungsgebäude wurde eine Zeltstadt errichtet. Vieles erinnert an den Maidan. Die Forderungen nach Rücktritt der Regierung und einem Ende der Korruption sind identisch mit den einst in Kiew formulierten. Doch es gibt einen signifikanten Unterschied. Der Protest richtet sich diesmal gegen eine pro-westliche Regierung und die EU hat Angst, dass bei Neuwahlen die „pro-russische Opposition“ gewinnen könnte. Deswegen sieht man keine US-Diplomaten, die Essen verteilen oder B’90/Die Grünen-EU-Abgeordnete, die Demonstranten auf die Schulter klopfen.

Der Maidan ohne EU- und US-Funktionäre - Demonstration vor dem Regierungssitz in Chișinău - Quelle: Ruptly

Der Maidan ohne EU- und US-Funktionäre – Demonstration vor dem Regierungssitz in Chișinău – Quelle: Ruptly

Im November 2014 veröffentlichte die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Kroll Inc. einen Bericht, wonach aus drei renommierten Banken in Moldau insgesamt etwa 1,3 Milliarden Euro an EU-Mitteln spurlos verschwunden sind. Das entspricht zirka 12,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes des Landes. Die Überprüfung erfolgte, nachdem der Zentralbank unregelmäßige Abbuchungen auffielen. Sofort wurden weitere Auszahlungen von Krediten des IWF und der Weltbank gestoppt. Das hinderte die EU aber nicht daran im selben Jahr ein Assoziierungsabkommen mit Moldawien zu unterzeichnen. Langfristig ist ein Beitritt zur EU geplant.

http://www.neopresse.com/europa/julia-timoschenko-wieder-im-spiel/

neopresse – Julia Timoschenko wieder im Spiel

Am 25. Oktober finden die Regionalwahlen in der Ukraine statt. Eine der Favoriten ist die frühere Ministerpräsidentin Julia Timoschenko, die wie ein Phönix aus der politischen Asche neu ersteht………..

 

Jeremy Corbyn – Klare Kante gegen die NATO

rt-deutsch – Jeremy Corbyns neuer Top-Berater: Klare Kante gegen die NATO


Der Vorsitzende der britischen Labour Party Jeremy Corbyn hat den ehemaligen Journalisten des Guardian, Seumas Milne, zu seinem neuen Top-Berater und Sprecher gemacht. Milne, der auch schon oft bei RT zu Gast war, kritisiert offen die Kriegspolitik des Westens und sieht sich kurz nach der Berufung in Corbyns Team bereits Schmutzkampagnen ausgesetzt. RT hat einige der markantesten Aussagen des Briten zusammengestellt…

 

 

„deutsche Menschenrechtsgruppe“ – „Königin der Folter“- CIA-Mitarbeiterin Alfreda Frances Bikowsky,

rt-deutsch – Deutsche Menschenrechtsgruppe zeigt CIA-Folterkönigin an


Der im vergangenen Jahr veröffentlichte CIA-Folterbericht hat nun juristische Konsequenzen. Eine deutsche Menschenrechtsgruppe erstattete nun Anzeige gegen die hochrangige CIA-Mitarbeiterin Alfreda Frances Bikowsky, die den Spitznamen „Königin der Folter“ trägt. Die CIA-Beamtin hat Foltermethoden wie etwa Waterboarding gegen verdächtige Personen angeordnet und nahm angeblich auch selbst an verschiedenen Formen der Folter teil. RT sprach mit Andreas Schuller vom European Center for Constitutional and Human Rights über den Fall.

http://www.neopresse.com/politik/usa/cia-boss-john-brennan-gehackt-emails-geleakt/

CIA-Boss John Brennan gehackt: Emails geleakt

John O. Brennan war Direktor der CIA (2001-05) und als solcher Direktor des nationalen Anti-Terror-Zentrums. Er war der Hauptarchitekt des geheimen Programms zur Herstellung von Geständnissen unter Folter. Im Jahr 2009 wurde er Berater von Präsident Barack Obama für Fragen der Heimat-Sicherheit. Im Jahr 2013 wurde er zum Direktor der CIA ernannt.

Ein Schüler hat zuerst der New York Post enthüllt, dass er den Account vom CIA-Boss John Brennan hackte -jetzt stehen die CIA-Emails bei Wikileaks. Kann ein Affäre noch peinlicher sein? Edward Snowden nahm der NSA ihre Kleider weg, nun steht die CIA noch dümmer da – ihr Boss wurde nicht von einem Insider, sondern von einem Teenager vorgeführt. Und es traf kein Unschuldslamm: Brennan ist ein Hardliner aus der Bush-Junior-Ära, gründete und führte das “National Counterterrorism Center”, befürwortet politische Morde (“gezielte Tötungen”) und will die Folter mit neuen Methoden fortsetzen.

Obama holte den Bush-Mann an die CIA-Spitze. Panisch ermitteln nun das FBI und der Secret Service. Die CIA drohte, “das Anzapfen der E-Mails der Familie Brennan ist eine Straftat” und behauptet, es gebe “keine Anzeichen dafür, dass es sich bei irgendeinem der Dokumente um geheime Informationen gehandelt habe”. Die CIA nennt die Publikation “heimtückisch”, empört sich stellvertretend  die Transatlantiker-Gazette SZ.

Der Jung-Hacker stieß im privaten AOL-Postfach von Brennan offenbar auf E-Mails mit geheimen Berichten und Personal-Informationen von ranghohen Geheimdienst-Mitarbeitern. Diese und weitere Informationen hat der Jugendliche der New York Post per Telefon zugespielt, weitere Meldungen verbreitet er über einen Twitter-Account. Der Einbruch in den AOL-Account soll am 12.10.2015 stattgefunden haben. Um an die Log-in-Daten zu gelangen, habe sich der junge Hacker als Mitarbeiter des amerikanischen Telekommunikationskonzerns Verizon ausgegeben und einen Verizon-Mitarbeiter so dazu gebracht, ihm vertrauliche Daten von Brennan zu geben – unter anderem die letzten vier Ziffern seiner Kreditkartennummer.

Mit Hilfe dieser und andere Daten hätten der Hacker und seine zwei Mitstreiter daraufhin das Passwort von Brennans AOL-Konto immer wieder zurückgesetzt, während der CIA-Chef versuchte, den Zugriff auf seine Daten wieder zu erlangen. Seit Freitag vergangener Woche soll der Account dem Jugendlichen zufolge gesperrt sein. Der Hacker beschreibt sich gegenüber der New York Post als Schüler, der kein Muslim ist, aber nicht mit der US-Auslandspolitik einverstanden ist -und vermutlich besonders nicht mit Folter- und Killerdrohnen-Fan Brennan. Der Britische Guardian beschreibt Brennan so:

“Brennan, a 25-year CIA veteran, helped establish the National Counterterrorism Center and was its first director in 2004. He has privately and publicly said that he opposed waterboarding and questioned other interrogation methods that many in the CIA feared could be later deemed illegal.” Guardian (Brennan ist natürlich 52 und nicht 25 Jahre alt)

Wikileaks ist dabei: Die CIA-Emails

Wikileaks hat die Brennan-Mails jetzt veröffentlicht, die ein hackbegabter US-Schüler vom privaten E-Mail-Konto des CIA-Direktors erbeutet haben will. Unter den Dokumenten befinden sich ein Fragebogen, den Brennan zu seiner Person bei der Übernahme seines Amtes ausfüllen musste, aber auch ein Brief eines Senators zu fragwürdigen Verhörmethoden der US-Geheimdienste. In dem Brief des früheren Senators Christopher Bond an weitere Mitglieder des Geheimdienstausschusses spricht er sich dafür aus, künftig nur noch explizit verbotene Verhörmethoden wie etwa Waterboarding oder Stromstöße aufzulisten und nicht die ausdrücklich in einem Handbuch des Militärs erlaubten Methoden als Maßstab zu nehmen. Dies würde die Geheimdienste in die Lage versetzen, neue Methoden zu entwickeln, die “dennoch mit dem Gesetz übereinstimmen”, schrieb der Senator.

Auch eine Empfehlung der CIA zum Umgang mit dem Iran ist unter den Papieren, die Wikileaks veröffentlichte. Der Iran sei geostrategisch “von enormer Bedeutung” und die USA hätten gar keine andere Wahl, als mit Teheran auszukommen – egal, welche Regierung dort gerade an der Macht sei, heißt es in dem Papier. Alle Dokumente stammten aus der Zeit bevor Brennan CIA-Chef wurde.

Weitere Dokumente befassen sich mit der von Brennan gegründeten Firma mit dem Namen The Analysis Corporation (TAC), die er von 2005 bis 2008 leitete. Das Unternehmen führte auch Aufträge für die CIA aus -Korruption? Wieviele Millionen Dollars Steuergelder landeten so aus dem üppigen CIA-Etat auf Brennans privaten Konten? Missbrauchte er seine Macht, um solche Aufträge zu finanzieren? Solche Fragen könnte die US-Presse jetzt vermehrt stellen. Ob sie es wagen wird, ist jedoch zu bezweifeln. Außerdem speicherte Brennan offensichtlich mehrere Entwürfe für Stellungnahmen in seinem AOL-Konto. Am umstrittensten dürfte ein Brief sein, den Brennan vom Vizechef des Senats-Geheimdienstausschusses Christopher Bond enthielt.

Wikileaks will in den kommenden Tagen weitere Brennan-Dokumente öffentlich machen. Die bisherigen Dokumente stammen aus der Zeit vor 2009, als Brennan zum wichtigen Berater von Barack Obama aufstieg… Es kann also noch viel Peinliches aus der US-Vergangenheit kommen. Geheimnisverrat? Oder hat die Öffentlichkeit ein Recht auf die Wahrheit über Verbrechen der Mächtigen? SpiegelOnline brachte mit Verspätung und weichgespült eine Brennan-Story, die wirkt als sei sie komplett bei Telepolis abgekupfert.

Zuletzt war die demokratische Ex-Präsidentengattin Hillary Clinton wegen der Nutzung ihrer privaten E-Mail-Adresse während ihrer Amtszeit als amerikanische Außenministerin in die Kritik geraten. Die Republikaner werfen der ehemaligen First Lady vor, die private Adresse benutzt zu haben, um ihre dienstliche Korrespondenz unter Verschluss zu halten. So hätte sie illegale Aktionen und Korruption vertuschen können. Präsidentschaftsbewerberin Hilary Clinton behauptete dagegen, sie habe dies aus Bequemlichkeit getan.

Hintergrund: John Owen Brennan

John Owen Brennan (* 22. September 1955 in Jersey City) ist ein hochrangiger US-amerikanischer Regierungsbeamter und seit März 2013 Direktor der Central Intelligence Agency (CIA). Zuvor war er unter anderem Leiter des National Counterterrorism Centers (NCTC) (2004–2005) sowie Antiterror-Berater von US-Präsident Barack Obama (Special Advisor to the President for Counterterrorism Affairs) (2009 – 2013). Der Sohn irischer Einwanderer aus Roscommon wuchs in North Bergen (New Jersey) auf. Er studierte an der Fordham University, wo er 1977 seinen B.A. in Politikwissenschaften machte. Ein Auslandsjahr verbrachte er an der Amerikanischen Universität in Kairo. Von der University of Texas in Austin erhielt er 1980 einen Master of Martial Arts, er spricht fließend Arabisch: Warum nicht? Judenhasser Adolf Eichmann sprach fließend Hebräisch.

Brennan arbeitete in der Folge bereits lange für die CIA, unter anderem als Analyst für den Nahen Osten und Süd-Asien sowie in Saudi-Arabien. 1999 wurde er Stabschef des damaligen CIA-Direktors George Tenet. 2001 wurde Brennan stellvertretender CIA-Direktor. Von 2004 bis 2005 amtierte er als Leiter des National Counterterrorism Center. 2005 verließ Brennan den Staatsdienst und wechselte vorübergehend in die Privatwirtschaft. Am 20. Januar 2009 trat er die Nachfolge von Kenneth L. Wainstein als Homeland Security Advisor an. Seine offizielle Amtsbezeichnung lautete „Stellvertretender Nationaler Sicherheitsberater für Innere Sicherheit und Anti-Terrorismus und Assistent des Präsidenten“.

Aufgrund der von Glenn Greenwald mitgeführten Offensive gegen die Kandidatur John O. Brennans für die Führungspositionen Director of Central Intelligence und Director of National Intelligence verzichtete dieser schließlich. Brennan wurde vorgeworfen, Sympathisant der Verhörmethoden (siehe Abu-Ghuraib-Folterskandal) der Regierung von George W. Bush zu sein. Als Anfang 2013 Barack Obama ihm die gleiche Position anbot, verzichtete er nicht erneut. Im Juni 2011 präsentierte er eine neue Anti-Terror-Strategie. In einer Rede am Woodrow Wilson International Center for Scholars am 30. April 2012 verteidigte er die gezielte Tötung ausgewählter Al-Qaida-Terroristen. Es handele sich nicht um Vergeltungsschläge, sondern um Beteiligte an geplanten Anschlägen. Im Anschluss an seine Rede führte er aus:

„We only decide to take that action if there is no other option available, if there is not the option of capture, if the local government will not take action, if we cannot do something that will prevent that attack from taking place, and the only available option is taking that individual off of the battlefield, and we’re going to do it in a way that gives us the confidence that we are not going to, in fact, inflict collateral damage.“

Seine Behauptung, bei Angriffen durch „Killer-Drohnen“ seien noch keine Zivilisten getötet worden, wird vom Bureau of Investigative Journalism bestritten. Am 16. September 2011 hielt er an der Harvard Law School eine Rede zur Balance zwischen Nationaler Sicherheit und der Einhaltung von Werten und Gesetzen. Oberste Priorität bleibt demnach der Schutz der amerikanischen Bevölkerung. Des Weiteren müssen alle Aktionen, auch die verdeckten, den Werten und Gesetzen der USA entsprechen. Als strittigen Punkt benannte er die geografische Definition eines Konfliktes. Der britische Jurist Daniel Bethlehem fasst die Positionen so zusammen: „The U.S. sees the conflict against Al Qaeda as without geographic limit, even if it is subject to other constraints. The self-defense gateway has already been passed. Key allies see it differently, as a conflict geographically limited to “hot’” battlefields.“

Am 7. Januar 2013 nominierte Präsident Obama Brennan für den Posten des CIA-Direktors. Am 8. März 2013 nahm US-Vizepräsident Joe Biden ihm im Roosevelt Room des Weißen Hauses den Amtseid ab. Im März 2014 beschuldigte Dianne Feinstein die CIA, Dokumente von einem Rechner entfernt zu haben, welcher dem Geheimdienstausschuss des US-Senats bei der Untersuchung von Folter-Vorwürfen dienen sollte. Brennan wies den Vorwurf des Computer-Einbruchs zurück. Im April 2014 enthüllten russische Medien, unter Berufung auf ranghohe Beamte im Kiewer Sicherheitsapparat, dass Brennan am 12. und 13. April in Kiew gewesen sei und sich auch mit Premierminister Arsenij Jazenjuk und seinem Vize Vitali Jarema getroffen und besprochen habe. Die Geheimdienst-Konsultationen wurden von Jay Carney, einem Pressesprecher des Weißen Hauses bestätigt.

Russische Medien sahen einen Zusammenhang mit dem Besuch Brennans und einer kurz darauf vom ukrainischen Innenministerium angekündigten Sonderoperation der Sicherheitskräfte mit Militärhubschraubern und Panzern gegen rebellierende Ostukrainer an, mit Schwerpunkt bei der Stadt Slowjansk. Die CIA bestritt diese Zusammenhänge. Am 4. Mai berichteten deutsche Medien, dass die amerikanischen Dienste CIA und FBI die ukrainische Übergangsregierung bei ihrem Vorgehen gegen Aufständische im Osten der Ukraine berät. Quelle: Wikipedia

rt-deutsch – Brennan: „Wenn wir weitermachen wie bisher, werden wir scheitern“


Die Leakingplattform WikiLeaks hat eine zweite Tranche privater E-Mails von CIA-Chef John Brennan veröffentlicht. Zuvor hatte sich ein jugendlicher Hacker mit sozialen Manipulationsmethoden der Daten bemächtigt. Die Dokumente geben unter anderem Einblick in die US-Foltermethoden und die Sichtweise der US-Regierung auf Afghanistan und Pakistan.

Das erste Paket an veröffentlichten E-Mails aus dem Privataccount von CIA-Direktor John Brennan gab umfangreiche Einblicke in die Taktiken, die führende US-Beamte und Politiker angewendet hatten, um illegale Foltermethoden an Gefangenen durchzusetzen. Außerdem befanden sich unter den Dokumenten Berichte über Afghanistan und Überlegungen zur US-Politik in Bezug auf Iran…….

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/10/23/ttip-dokumente-us-botschaft-verhindert-einsicht-fuer-bundestagabgeordnete/

TTIP-Dokumente: US-Botschaft verhindert Einsicht für Bundestag-Abgeordnete
incl. Video

Entgegen aller Versprechungen haben Bundestagsabgeordnete weiterhin keine Einsicht in die TTIP-Dokumente. Die Papiere liegen in der US-Botschaft unter Verschluss. Derzeit haben nur etwas mehr als hundert Beamte das Recht, die Dokumente zu sichten. Doch der Leseraum ist nur selten geöffnet.

Bundestagsabgeordneten bleibt die Einsicht in die TTIP-Dokumente weiterhin verwehrt. Derzeit haben ausschließlich 139 Beamte der aus den Ministerien Einsicht in die Dokumente nehmen – allerdings auch nur zweimal die Woche von 10 bis 12 Uhr.

Der Ort der Einsichtnahme ist die US-Botschaft. Dabei hatte Bundestagspräsident Norbert Lammert im September verkündet, dass die deutschen Volksvertreter „uneingeschränkten Zugang zu Verhandlungsdokumenten zum Freihandelsabkommen TTIP bekommen“ werden. Entsprechende Zweifel seien ausgeräumt. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker habe deutlich gemacht, auch er halte es für selbstverständlich, dass nationale Regierungen ihren Parlamenten und den Abgeordneten die Verhandlungstexte zugänglich machten. Doch dem ist offenbar nicht so…..

235.794 Euro – Sigmar Gabriel – Werbeoffenisive für TTIP – MONSANTO

Mit 235.794 Euro gegen 250.000 Demonstranten: Wirtschaftsminister Gabriel lässt TTIP-Werbeanzeigen aus Steuergeldern bezahlen


Wie eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Die Linke an die Regierung ergeben hat, lässt Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel sich seine jüngste Werbeoffenisive für TTIP, trotz massiverProteste gegen das geplante Abkommen, vom Steuerzahler finanzieren. Satte 235.794 Euro muss dieser nun für ganzseitige Anzeigen in großen deutschen Tageszeitungen aufwenden.

Screenshot: "Offener Brief" von Sigmar Gabriel an TTIP-Gegner

Screenshot: „Offener Brief“ von Sigmar Gabriel an TTIP-Gegner

Am 10. Oktober 2015 mobilisierte ein breites Bündnis von TTIP- und CETA-Gegnern zur Großdemonstration nach Berlin. Während Medien wie die B.Z. oder der Spiegel auf Diffamierung der Demonstrationsteilnehmer setzten, versuchte es das Bundeswirtschaftsministerium unter SPD-Chef Sigmar Gabriel mit positiven Botschaften: Pünktlich zur Demonstration erschienen, ebenfalls am 10. Oktober 2015, ganzseitige Werbeanzeigen für das hoch umstrittene so genannte „Freihandelsabkommen“ TTIP.

Auch lesen: Antwort an die B.Z.: TTIP-Gegner „fundamentalistisch, nationalistisch und hysterisch“?

 

http://www.neopresse.com/essenundtrinken/monsanto-anklage-wegen-krebsrisiko-durch-roundup/

neopresse – Monsanto – Anklage wegen Krebsrisiko durch RoundUp

Die weltweiten Proteste gegen Monsanto nehmen zu. (Foto: Flickr/protesting monsanto by msdonnalee CC BY 2.0)

Monsanto und dessen meistverkauftes Unkrautvernichtungsmittel RoundUp kommen nicht aus den Schlagzeilen. Angesichts der steigenden Aufmerksamkeit gesundheitlicher Auswirkungen des Hauptbestandteils Glyphosat, speziell auf die Bildung von Tumoren/Krebs, bahnt sich nun eine Sammelklage an….

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