Freihandelsabkommen- „TTIP“ (Teil zwei)

 TTIP/TiSA  und  was ist mit den Standards?

 monitor: Das Märchen vom Jobmotor

Im Video: –Dagmar Roth-Behrendt (Vizepräsidentin im EU-Parlament) zu „TTIP“
Prof. Gabriel Felbermayr vom IFO-Institut : „das Abkommen bringt wenig“
-Hinweis zu „NAFTA“

quer tv : Lobbykratie- Die Gefahren des Freihandelsabkommens

ersetzt am 20 Juni 2015

quer tv: schöne neue Welt?


ersetzt am 26 Juli 2014

Gefährliche Geheimnisse

im Video:- Pia Eberhardt (Politikwissenschaftlerin) in Anti-Lobbyorganisation (Central european observatory)
-regulatorische Kooperation, – Unterwanderung von Demokratie,- Gesetzgebungs- und Regulierungsprozesse sollen einerseits dem Parlament weggenommen werden,- vieles soll im vorparlamentarischen Raum ausgeklüngelt werden zwischen Behörden und Lobbyisten,

Martin Häusling (EU-Abgeordneter der Grünen)
Ausgrenzung der Parlamentarier,– keine Tabus mehr? –Abgeordnete der EU werden nicht über die Verhandlungen informiert,- Standards werden mit der Industrie abgesprochen (Harmonisierung)

Karen Hansen-Kuhn Ökonomin (Expertin für internationale Handelsbeziehungen)
Zulassungsverfahren in der USA: solange man nicht beweisen kann das etwas gefährlich ist, wird es als sicher angesehen (Lebensmittel/Chemikalien) -die meisten Prüfungen werden von der Industrie selbst durchgeführt,- die Behörden wägen ab zwischen Gefahrenpotential und Kosten der Risikominimierung.

Zulassungsverfahren in Europa: man muss vor dem Inverkehrbringen von Lebensmitteln beweisen das sie sicher sind (Vorsorgeprinzip)

Dieter Swandulla (Biophysiker)
-was passiert mit Standards die neu definiert werden müssen weil es neue Erkenntnisse gibt? z.B. bei  – Bisphenol A (BPA),- es besitzt höhere Verweildauer im Körper,- „BPA“ blockiert wichtige Funktionen in der Zellmembran.

Investorenschutz

-vertraglich abgesicherter Investorenschutz (Klagen vor internationalen Schiedsgerichten),- Weltbank in Washington (privat)

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